Suchbegriff: Rechtsprechung in Rubrik News
Meloni-Reform nimmt im Parlament letzte Hürde. Jetzt stimmt ...
In Italien beschwert sich das rechte Lager seit Jahrzehnten über eine angeblich linke Justiz.
dpa.de, 30.10.25 13:04 UhrJustizministerin mahnt zu Vorsicht bei Anpassung des Mordparagrafen ...
Bundesjustizministern Stefanie Hubig (SPD) mahnt zur Vorsicht bei der geplanten Anpassung der Gesetzgebung für die Bestrafung sogenannter Femizide.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.10.25 20:24 UhrHZA-P: Zollhund Ego lässt Cannabisschmuggel am Flughafen ...
HZA-P: Zollhund Ego lässt Cannabisschmuggel am Flughafen BER auffliegen / Zoll entdeckt knapp 16 Kilogramm Cannabis bei der Einreise aus New York
presseportal.de, 29.10.25 07:15 UhrKernregeln bleiben unverändert
Mietpreisbremse verlängert: Was sich 2025 ändert
boerse-global.de, 27.10.25 15:51 UhrHZA-RO: Zollkontrollen bei Urlaubsrückkehrern / Schmuggelversuche ...
München Rosenheim Ebersberg Miesbach Bad Tölz-Wolfratshausen Garmisch-Partenkirchen Weilheim Landsberg am Lech Starnberg - Während in anderen Bundesländern die Herbstferien ...
presseportal.de, 24.10.25 09:00 UhrHZA-LÖ: Unwissenheit schütz vor Strafe nicht Zoll deckt ...
HZA-LÖ: Unwissenheit schütz vor Strafe nicht Zoll deckt teure Uhrenschmuggelfälle auf
presseportal.de, 24.10.25 07:53 UhrVergleich mit Spitzenverdiener? - Urteil stärkt Frauenrechte. ...
Gleiche Arbeit, weniger Geld - immer wieder stehen Frauen vor dem Problem.
dpa.de, 23.10.25 15:11 UhrGrundsatzurteil legt Messlatte für Lohngerechtigkeit fest. ...
Frauen müssen bei gleicher Arbeit so wie Männer bezahlt werden.
dpa.de, 23.10.25 14:07 UhrHZA-LA: Über 138.000 Euro Sozialversicherungsschaden und ...
Landshut - Der Inhaber eines Mietwagenunternehmens aus dem Landkreis Freising wurde vom Amtsgericht Landshut wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt in 126 ...
presseportal.de, 22.10.25 09:45 UhrFirst American Uranium Inc. gibt die Berufung der ehemaligen ...
First American Uranium Inc. / CA31858L3092
irw-press.com, 21.10.25 13:32 UhrWhatsApp etabliert sich als zentrale Kommunikationsplattform ...
WhatsApp wird unverzichtbar für Behörden und Gerichte
boerse-global.de, 18.10.25 15:55 UhrHZA-RO: Einreisender aus Österreich versteckte 17.000 Euro ...
Rosenheim München Freilassing Traunstein - 17.000 Euro Bargeld fanden Zöllner der Traunsteiner Kontrolleinheit vergangenen Dienstag bei der abendlichen Reiseverkehrskontrolle ...
presseportal.de, 16.10.25 16:13 UhrDer Oberste Gerichtshof stellt klar dass Wertsicherungsklauseln ...
OGH beendet Mietenstreit um Wertsicherungsklauseln
boerse-global.de, 14.10.25 19:37 UhrHZA-EF: Zoll deckt Schwarzarbeit in Nordhausen auf / Freiheitsstrafen ...
Erfurt/Nordhausen - Das Landgericht Mühlhausen hat im Juni dieses Jahres zwei Verantwortliche einer Baufirma aus Nordhausen wegen des Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen ...
presseportal.de, 14.10.25 13:59 UhrHZA-DA: Zollkontrolle im Kreis Offenbach - über 30.000 ...
Darmstadt - Über 30.000 Euro an Tabaksteuer hinterzog vermutlich ein 58-jähriger deutscher Inhaber eines Fachmarktes im Kreis Offenbach.
presseportal.de, 10.10.25 14:31 UhrMillionen-Schmerzensgeld nach Geburtsschaden: Patientenanwalt ...
Lünen - Eine Million Euro Schmerzensgeld – noch nie hat das Landgericht Göttingen eine so hohe Summe zugesprochen.
presseportal.de, 10.10.25 13:21 UhrÖsterreich plant umfassende Mietrechtsreform mit universeller ...
Österreich: Mietrechtsreform vor entscheidender Phase
boerse-global.de, 10.10.25 09:23 UhrÄrzte haften nicht für etwaige Corona-Impfschäden
Wenn Fehler bei einer Corona-Schutzimpfung schwere Folgen nach sich ziehen, fordern Geschädigte vor Gericht oft Schadenersatz.
dpa.de, 09.10.25 17:00 UhrBGH klärt: Ärzte haften nicht für etwaige Corona-Impfschäden. ...
Vor Gericht kämpft ein Mann um Schmerzensgeld, dem nach einer Corona-Impfung eine Herzerkrankung diagnostiziert wurde.
dpa.de, 09.10.25 16:50 UhrHZA-HN: Leistungsempfängerin wegen Betrugs zu einer Freiheitsstrafe ...
Heilbronn - Das Amtsgericht Heilbronn sah es als erwiesen an dass eine aus einer Landkreisgemeinde stammende Frau Sozialleistungen in Form von Bürgergeld zu Unrecht bezogen ...
presseportal.de, 09.10.25 12:00 UhrPrien drängt auf härtere Gesetze gegen Antisemitismus
Bildungsministerin Karin Prien (CDU) dringt auf schärfere Gesetze gegen Antisemitismus.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.25 06:00 UhrBestattungsvorsorge absetzen: Nicht für die eigene Beerdigung. ...
Neustadt a.
presseportal.de, 06.10.25 09:52 UhrHZA-P: Illegaler Aufenthalt und Schwarzarbeit sind das Ergebnis ...
HZA-P: Illegaler Aufenthalt und Schwarzarbeit sind das Ergebnis einer Zollkontrolle in Potsdamer und Teltower Nagelstudios / Fluchtversuche können durch Einsatzkräfte verhindert ...
presseportal.de, 02.10.25 07:15 UhrWas macht eigentlich der Bundesgerichtshof?. Am 1. Oktober ...
Was macht eigentlich der Bundesgerichtshof?
dpa.de, 01.10.25 05:00 UhrHZA-OS: Geld- und Freiheitsstrafe für Leistungsbetrüger ...
Osnabrück - Die erfolgreichen Ermittlungen der Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Osnabrück führten in zwei Fällen zu entsprechenden Verurteilungen ...
presseportal.de, 30.09.25 07:41 UhrDas ICC-Schiedsgericht weist Cominières Forderungen nach ...
AVZ Minerals Aktie: Durchbruch!
boerse-global.de, 29.09.25 20:49 UhrHZA-OS: Geld- und Freiheitsstrafe für Leistungsbetrüger ...
Osnabrück - Die erfolgreichen Ermittlungen der Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Osnabrück führten in zwei Fällen zu entsprechenden Verurteilungen ...
presseportal.de, 29.09.25 13:14 UhrHZA-OS: Freiheitsstrafe für Frau aus Lingen; Zoll deckt ...
Osnabrück - Zweiundzwanzig Monate Haft so lautete das Urteil des Amtsgerichts Lingen für eine Vertreterin einer Bedarfsgemeinschaft wegen Leistungsbetrug aufgrund von Ermittlungen ...
presseportal.de, 29.09.25 07:52 UhrUnion gegen Verfassungsänderung zum Schutz sexueller Identität ...
Die Unionsfraktion weist den Bundesrats-Vorstoß für eine Aufnahme des Schutzkriteriums "sexuellen Identität" ins Grundgesetz zurück.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.25 20:23 UhrQueerbeauftragte lobt Initiative zum Schutz von LGBTQ im ...
Die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), hat den Bundesratsbeschluss zum besseren Schutz queerer Menschen durch eine Grundgesetzänderung begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.25 16:35 UhrKlarer Erfolg für die AfD: Gericht weist fristlose Kündigung ...
Berlin - Die Alternative für Deutschland (AfD) hat heute einen juristischen Erfolg vor dem Berliner Landgericht erzielt.
presseportal.de, 26.09.25 12:37 UhrKay Gottschalk/Carsten Hütter: AfD blickt mit Zuversicht ...
Berlin - Die AfD blickt mit Zuversicht auf die morgige mögliche Entscheidung des Landgerichts Berlin.
presseportal.de, 25.09.25 09:00 UhrHZA-RO: Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit ...
Rosenheim Bad Reichenhall Traunstein Altötting Mühldorf am Inn Ebersberg Miesbach Bad Tölz-Wolfratshausen Garmisch-Partenkirchen Weilheim Landsberg am Lech Starnberg - ...
presseportal.de, 23.09.25 14:09 UhrWer Datenschutz nur als Pflicht sieht ist künftig im Nachteil. ...
Wien - Während Europa die nächste Welle digitaler Regulierungen vorbereitet, warnen Expert:innen vor gefährlichen Blindstellen.
pressetext.de, 23.09.25 07:40 UhrKlagewelle wegen Grundsteuer-Reform. Bisher waren ihnen ...
Mehr als 2.000 Immobilieneigentümer haben bundesweit gegen das neue Grundsteuer-Gesetz geklagt.
dpa.de, 21.09.25 13:02 UhrKlagewelle vor Finanzgerichten gegen die Grundsteuer-Reform. ...
Über 2.000 Immobilieneigentümer haben bundesweit gegen das neue Grundsteuer-Gesetz geklagt.
dpa.de, 21.09.25 05:01 UhrCSU-Landesgruppenchef will Armutsmigration erschweren
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann will die Armutsmigration aus Staaten wie Rumänien und Bulgarien durch zusätzliche Kriterien erschweren.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.09.25 02:00 UhrHZA-P: Potsdamer Zoll überprüft Gastronomie und Hotellerie ...
Potsdam - Gezielte Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung im Hotel- und Gaststättengewerbe ...
presseportal.de, 20.09.25 00:21 UhrGiant Mining setzt Zusammenarbeit mit RESPEC zur Integration ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 17.09.25 09:08 UhrWildunfälle im Herbst - ein oft unterschätztes Risiko
Coburg - Wildunfall: Wo Hirsch und Co.
presseportal.de, 16.09.25 11:30 UhrMicrosoft argumentiert vor britischem Gericht dass der Weiterverkauf ...
Microsoft: Angriff auf Second-Hand-Software-Markt
boerse-global.de, 13.09.25 06:56 UhrEU hat zu Teams-Bündelung entschieden - alfaview begrüßt ...
Karlsruhe - Die Europäische Kommission hat heute die von Microsoft vorgeschlagenen Verpflichtungszusagen in den Verfahren Teams I (AT.40721) und Teams II (AT.40873) verbindlich ...
presseportal.de, 12.09.25 10:42 UhrHZA-OS: Freiheitsstrafe für Mann aus dem Landkreis Osnabrück; ...
Osnabrück - Elf Monate Haft, so lautete das Urteil des Amtsgerichts Bad Iburg für einen Leistungsbezieher aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Osnabrück.
presseportal.de, 11.09.25 08:58 UhrCSU-Landesgruppenchef Hoffmann rechnet mit Zustimmung für ...
Nach dem neuen Vorschlag der SPD für die Wahl einer Verfassungsrichterin geht CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann von Zustimmung der Unionsfraktion im Bundestag aus. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.09.25 19:01 UhrAmerican Tungsten verzeichnet Fortschritte bei der Sanierung ...
American Tungsten Corp / CA0303381077
irw-press.com, 04.09.25 13:32 UhrGEAS-Reform könnte Abschiebungen verzögern
Das Gesetz zur Anpassung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) könnte die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber erheblich verzögern.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 06:00 UhrDeutsche Konsum REIT-AG: Deutsche Konsum REIT-AG finalisiert ...
Deutsche Konsum REIT-AG / DE000A14KRD3
dgap.de, 01.09.25 21:30 UhrAmerican Tungsten treibt Sanierung der Sohle Zero bei Mine ...
American Tungsten Corp / CA0303381077
irw-press.com, 20.08.25 14:02 UhrRechtsexperte: AfD-Gutachten könnte Verbotsverfahren stützen ...
Der Rechtsexperte Markus Ogorek sieht im Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD eine gute Grundlage für ein Verbotsverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 13:13 UhrAzincourt Energy beginnt erstes Arbeitsprogramm auf Uranprojekt ...
Azincourt Energy Corp. / CA05478T2074
irw-press.com, 13.08.25 09:17 UhrAmerican Tungsten stellt Update hinsichtlich des Fortschritts ...
American Tungsten Corp / CA0303381077
irw-press.com, 11.08.25 13:04 UhrGiant Mining erweitert seine KI-gestützte Kupferexploration ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 06.08.25 10:09 UhrPoseck will Folgen von EuGH-Urteil zu sicheren Drittstaaten ...
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hat eingeräumt dass das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu sicheren Drittstaaten Auswirkungen auf die Einordnung der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 16:28 UhrIrreführung und unsachgemäße Beeinflussung: BGH beschäftigt ...
Karlsruhe - Einmal mehr mussten sich Deutschlands höchste Zivilrichter mit der Frage beschäftigen welche Formen der Werbung von ausländischen Arzneimittelversendern mit ...
presseportal.de, 01.08.25 10:05 UhrBundesfinanzhof muss sparen und verliert einen Senat. Opfer ...
Die Bundesgerichte sind die höchsten Instanzen der deutschen Rechtsprechung.
dpa.de, 31.07.25 16:47 UhrGiant Mining nutzt Brekzienstudie um hochgradige Kupferzonen ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 28.07.25 17:23 UhrAbtreibung: Schwarz-Rot streitet über Auslegung des Koalitionsvertrags ...
Zwischen Union und SPD ist wohl ein Konflikt über die Auslegung des Koalitionsvertrages zum Thema Abtreibungen entbrannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.25 21:25 UhrWDH/Paragraf 218: Schwarz-Rot debattiert über Koalitionsvertrag ...
(Fehlendes Wort "mit" im 2. Satz des 4.
dpa.de, 21.07.25 19:47 UhrParagraf 218: Schwarz-Rot debattiert über Koalitionsvertrag. ...
Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf wird auch wegen ihrer Haltung zu Schwangerschaftsabbrüchen kritisiert.
dpa.de, 21.07.25 19:34 UhrMiersch kritisiert Rückzugsforderungen an Brosius-Gersdorf ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch kritisiert nach dem Gespräch der Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht Frauke Brosius-Gersdorf mit Vertretern der katholischen Kirche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.25 13:05 UhrSo arbeitet das Bundesverfassungsgericht
Die geplatzte Wahl neuer Richterinnen und Richter hat das Bundesverfassungsgericht in den Fokus gerückt.
dpa.de, 18.07.25 05:00 UhrEx-Verfassungsrichter: Union unterschätzt Rolle von Karlsruhe ...
Peter Huber, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht, unterstellt CDU und CSU, die Wirkungsmacht des höchsten deutschen Gerichts zu unterschätzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 11:30 UhrEQS-News: Redcare Pharmacy: Rezept-Boni bei EU-Versandapotheken ...
Redcare Pharmacy: Rezept-Boni bei EU-Versandapotheken durch BGH-Urteil bestätigt.
dpa.de, 17.07.25 11:06 UhrRedcare Pharmacy: Rezept-Boni bei EU-Versandapotheken durch ...
Redcare Pharmacy N.V. / NL0012044747
dgap.de, 17.07.25 11:06 UhrBGH entscheidet: Prämie für rezeptpflichtige Medikamente? ...
Der Bundesgerichtshof (BGH) äußert sich am Donnerstag (8.45 Uhr) zu Bonusprämien auf rezeptpflichtige Medikamente.
dpa.de, 17.07.25 05:50 UhrRamstein und US-Drohnen - Gericht sieht keine Schutzpflicht. ...
Das Bundesverfassungsgericht erweitert Deutschlands Schutzauftrag bei Menschenrechten im Ausland.
dpa.de, 15.07.25 13:55 UhrKlage zu Ramstein erfolglos: Schutzpflicht nur im Einzelfall. ...
Bei einem US-Drohnenangriff in einem Dorf im Jemen wurden 2012 Zivilisten getötet.
dpa.de, 15.07.25 11:01 UhrGiant Mining begrüßt die „America First“-Strategie ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 14.07.25 09:07 UhrGiant Mining begrüßt die „America First“-Strategie ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 12.07.25 10:49 UhrIm Dienst der Gesellschaft: Bundesagentur für Arbeit und ...
Neckarsulm - Im Rahmen des dritten Cloud X Summits am Bildungscampus in Heilbronn kündigt Schwarz Digits die IT- und Digitalsparte der Schwarz Gruppe ihre tiefergehende Zusammenarbeit ...
presseportal.de, 10.07.25 14:00 UhrWildtierschutz Deutschland: Kein günstiger Erhaltungszustand ...
Mainz - Angesichts der aktuellen politischen Debatte und der Bestrebungen, den Schutzstatus des Wolfes in Deutschland herabzusetzen, warnen führende Naturschutzorganisationen davor, voreilig einen ...
presseportal.de, 08.07.25 08:05 UhrKommunen warnen vor Öffnung der Grenzen für Asylbewerber ...
Der Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat vor einer Öffnung der Grenzen für Asylbewerber gewarnt, sollten weitere Gerichte Zurückweisungen für illegal erklären.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 01:00 UhrNorthern Superior schließt Privatplatzierung in Höhe von ...
Northern Superior Resources Inc. / CA6658043089
irw-press.com, 25.06.25 15:06 UhrGiant Mining übermittelt Kern aus dem mit Hilfe von KI ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 25.06.25 09:06 UhrHessen: Schwarz-Rot auf Kuschelkurs mit der Jägerschaft ...
Wiesbaden - In Hessen wird die eigentlich bis Ende 2028 gültige Jagdverordnung novelliert.
presseportal.de, 24.06.25 08:45 UhrRE-Distribution: Giant Mining leitet die nächste Explorationsphase ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 23.06.25 07:47 UhrBerlins Justizsenatorin attestiert AfD-Verbotsdebatte Kurzschluss ...
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) hat der Debatte um ein Verbot der AfD einen "Kurzschluss" attestiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.25 05:00 UhrGiant Mining leitet die nächste Explorationsphase auf dem ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 21.06.25 09:52 UhrGNW-News: GAM Holding AG ernennt Albert Saporta zum Group ...
Zürich, 18. Juni 2025 MEDIENMITTEILUNG Ad-hoc-Mitteilung gemäss Art.
dpa.de, 18.06.25 07:05 UhrNorthern Superior kündigt Privatplatzierung von Stammaktien ...
Northern Superior Resources Inc. / CA6658043089
irw-press.com, 17.06.25 07:40 UhrAusnahmen Leverkusen und Wolfsburg: DFL muss nachbessern. ...
Um die 50+1-Regel einhalten zu können, ist die Deutsche Fußball Liga gefordert.
dpa.de, 16.06.25 13:16 UhrChesapeake Gold schließt mit Eric Sprott eine Privatplatzierung ...
Chesapeake Gold Corp. / CA1651841027
irw-press.com, 14.06.25 01:46 UhrFührender japanischer Titanhersteller bestätigt Eignung ...
Sovereign Metals Limited / AU000000SVM6
irw-press.com, 10.06.25 07:52 UhrChesapeake Gold gibt nicht vermittelte Privatplatzierung ...
Chesapeake Gold Corp. / CA1651841027
irw-press.com, 09.06.25 12:17 UhrBGH-Präsidentin zweifelt an Entschlackung der Strafprozessordnung ...
Die Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH), Bettina Limperg, hat sich skeptisch zu einer grundlegenden Reform der Strafprozessordnung geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.06.25 13:29 UhrMigrationsrechtler sieht bei Zurückweisungen offene Fragen ...
Drei nach Polen zurückgewiesene Somalier haben erreicht, dass Deutschland prüfen muss, welcher EU-Staat für ihre Asylverfahren zuständig ist.
dpa.de, 03.06.25 04:00 UhrGiant Mining übermittelt die Analyseergebnisse für das ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 02.06.25 09:14 UhrGiant Mining reicht Bohrkern aus dem 1.963 Fuß langen Bohrloch ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 30.05.25 09:11 UhrAztec erweitert Landpaket auf Konzessionsgebiet Tombstone ...
Aztec Minerals Corp. / CA0548271000
irw-press.com, 20.05.25 13:02 UhrGiant Mining bringt Majuba Hill mit dem Abschluss eines ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 19.05.25 10:52 UhrGNW-News: Ergebnisse der ordentlichen Generalversammlung ...
