Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Klöckner: Bundeswehr ist der Airbag unserer Demokratie
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat die Bundeswehr zu ihrem 70-jährigen Bestehen als "Schutzmechanismus unserer Freiheit" gewürdigt.
dpa.de, 12.11.25 05:55 UhrBerlins SPD-Chef verteidigt sich nach Eklat in Neukölln ...
Berlins SPD-Chef Martin Hikel hat die Ablehnung seiner Nominierung als Bürgermeisterkandidat für Neukölln verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.25 05:00 UhrRufe aus SPD nach Kinderrechte-Verankerung im Grundgesetz ...
Entgegen der Vereinbarung im Koalitionsvertrag spricht sich Jasmina Hostert jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.25 00:00 UhrSPD-Generalsekretär verteidigt Bürgergeld-Reform
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Pläne der Bundesregierung für eine Bürgergeld-Reform gegen Kritik von der SPD-Basis verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.25 00:00 UhrWehrbeauftragter fordert positiven Umgang mit Musterung
In der Debatte um das neue Wehrdienstmodell spricht der Wehrbeauftragte des Bundestages Henning Otte (CDU) sich für einen positiven Umgang mit der künftigen Musterung aus. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.25 00:00 UhrBundeswehrverband dringt auf Koalitionsentscheidung zum ...
Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes André Wüstner pocht auf eine baldige Entscheidung der Koalitionsfraktionen über den Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.25 00:00 UhrVier BSW-Abgeordnete verlassen Partei
Die Krise in der bundesweit einzigen SPD/BSW-Koalition in Brandenburg eskaliert: Vier BSW-Landtagsabgeordnete treten aus der Partei aus.
dpa.de, 11.11.25 20:19 UhrKrise in Brandenburg: Vier BSW-Abgeordnete verlassen Partei ...
Paukenschlag in der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg: Nach einem internen Streit verlassen vier Abgeordnete aus dem BSW die Partei.
dpa.de, 11.11.25 20:12 UhrVier Brandenburger BSW-Abgeordnete treten aus Partei aus ...
Die Krise des BSW im Brandenburger Landtag spitzt sich zu.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 19:09 UhrElf Afghanen aus Aufnahmeprogramm kommen nach Deutschland. ...
Erneut reisen afghanische Staatsbürger mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland.
dpa.de, 11.11.25 18:57 UhrKlingbeil schenkt Merz «Verantwortung für Deutschland». ...
Klingbeil schenkt Merz «Verantwortung für Deutschland»
dpa.de, 11.11.25 18:45 UhrAfghanen aus Aufnahmeprogrammen kommen nach Deutschland. ...
Erneut reisen afghanische Staatsbürger mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland.
dpa.de, 11.11.25 18:07 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 25. November 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 25.
dpa.de, 11.11.25 17:36 UhrGoogle investiert 5,5 Milliarden Euro in Deutschland
Google US02079K1079 wird die kommenden vier Jahre 5,5 Milliarden Euro in den Standort Deutschland investieren.
dpa.de, 11.11.25 17:35 UhrBundesbank legt eigenen Reformplan für Schuldenbremse vor ...
Die Bundesbank schaltet sich mit einem eigenen Vorschlag in die Debatte um eine Reform der Schuldenbremse ein.
dpa.de, 11.11.25 17:12 UhrSPD-Abgeordnete distanzieren sich von rot-grünem Asyl-Papier ...
Die SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh und Rasha Nasr haben sich von einer gemeinsamen Erklärung der AG Migration und Vielfalt der SPD und der Bundesarbeitsgemeinschaft ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 17:10 UhrVerbrenner-Aus: Klingbeil erwartet Zugeständnis der Konzerne ...
SPD-Chef Lars Klingbeil erwartet im Ringen um die Zukunft des Verbrenners Zugeständnisse auch von den Autokonzernen.
dpa.de, 11.11.25 17:05 UhrBundesbank legt eigenen Reformplan für Schuldenbremse vor. ...
Marode Straßen, teurer Klimaschutz und Milliarden für die Bundeswehr: Deutschland steht vor riesigen Aufgaben.
dpa.de, 11.11.25 17:04 UhrVerbrenner-Aus: Klingbeil erwartet Zugeständnis der Konzerne. ...
Dürfen ab 2035 noch neue Verbrenner in der EU zugelassen werden? Union und SPD sind sich nicht einig.
dpa.de, 11.11.25 16:58 UhrGoogle investiert 5,5 Milliarden Euro in Deutschland
Google US02079K1079 wird die kommenden vier Jahre 5,5 Milliarden Euro in den Standort Deutschland investieren.
dpa.de, 11.11.25 16:52 UhrMagdeburg hofft auf Lösung für Weihnachtsmarkt
Die Buden stehen schon, doch die Genehmigung fehlt: Händler in Magdeburg zittern um ihre Existenz, es gibt ungeklärte Sicherheitsfragen.
dpa.de, 11.11.25 16:08 UhrLinke verlangt Mietwucher-Bußgeld von 100.000 Euro
Linken-Chef Jan van Aken hat an Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) appelliert, den von ihr angekündigten Kampf gegen Wuchermieten schnell anzugehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 15:55 UhrBas begrüßt EuGH-Urteil zu Mindestlohnrichtlinie
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Mindestlohnrichtlinie.
dpa.de, 11.11.25 15:45 UhrKopfgeld auf Politiker? Verdächtiger aus dem Darknet gefasst. ...
Todeslisten im Darknet und Krypto-Spenden als Kopfgeld: Ein Mann soll zu schwerer Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker aufgerufen haben.
dpa.de, 11.11.25 15:06 UhrLauterbach fürchtet wachsende Gewalt gegen Politiker
Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angesichts der jüngsten Festnahme in Dortmund vor der zunehmenden Gefahr von Gewalt gegen Politiker gewarnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 14:55 UhrMerz feiert 70. Geburtstag doch
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kann an seinem 70.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 14:42 UhrWarken will mehr Frauen im Koalitionsausschuss
Nina Warken (CDU), Bundesgesundheitsministerin und Vorsitzende der Frauen Union der CDU, hat sich für mehr Frauen im Koalitionsausschuss ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 14:38 UhrUnion fürchtet Mehrkosten durch Rentengesetz von Bas
Junge Unionspolitiker werfen Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) vor, mit ihrem Gesetzentwurf zum Rentenniveau über den Koalitionsvertrag hinauszugehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 14:28 UhrForsa: AfD weiter vorn - Linke verliert. In einer Umfrage ...
Die AfD liegt in der Wählergunst weiterhin vorn.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 13:05 UhrGrüne kritisieren Umschichtungen im Verkehrsetat
Die Grünen kritisieren eine geplante Umschichtung im Verkehrsetat - vom Erhalt hin zum Neubau von Straßen.
dpa.de, 11.11.25 12:27 UhrTodesliste und Kopfgeld auf Politiker? Zugriff in Dortmund ...
Todeslisten im Darknet, Krypto-Spenden als Kopfgeld: Die Bundesanwaltschaft lässt einen Mann festnehmen, der zu schwerer Gewalt aufgerufen haben soll.
dpa.de, 11.11.25 12:04 UhrBei zu wenig Freiwilligen - Wehrbeauftragter für Wehrpflicht ...
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte, ist für eine Wehrpflicht, wenn festgelegte Zielzahlen für Freiwillige nicht erreicht werden.
dpa.de, 11.11.25 11:07 UhrHubertz offen für Aufnahme von Recht auf Wohnung ins Grundgesetz ...
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich offen dafür gezeigt, ein explizites Recht auf eine Wohnung im Grundgesetz zu verankern.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 11:00 UhrJusos bekräftigen Ablehnung von aktivierbarer Wehrpflicht ...
In der Debatte um das Wehrdienstgesetz hat der Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer (SPD), seine Ablehnung von Pflichtelementen beim Dienst bekräftigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 09:42 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 24. November 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Montag, den 24.
dpa.de, 11.11.25 06:05 UhrBauministerin will gegen Mietwucher vorgehen
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will stärker gegen sogenannten Mietwucher vorgehen und Indexmieten und möblierte Wohnungen stärker regulieren.
dpa.de, 11.11.25 06:04 UhrRöwekamp: Drei Punkte beim neuen Wehrdienst noch ungelöst ...
Wie sollen junge Männer künftig für den Wehrdienst ausgewählt werden? Unionsexperte Röwekamp nennt offene Fragen und fordert konkrete Antworten.
dpa.de, 11.11.25 05:25 UhrAfghanen aus Aufnahmeprogrammen fliegen nach Deutschland. ...
Erneut reisen afghanische Staatsbürger mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland.
dpa.de, 11.11.25 04:23 UhrMerz ist 70: Gediegener Empfang statt «Rambo Zambo». Eigentlich ...
Merz ist 70: Gediegener Empfang statt «Rambo Zambo»
dpa.de, 11.11.25 02:17 UhrMetallarbeitgeber: Wirtschaftswende droht an SPD zu scheitern ...
Die SPD wird nach Meinung der Arbeitgeber aus der Metall- und Elektroindustrie zunehmend zur Belastung für die wirtschaftliche Genesung Deutschlands.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 01:00 UhrHubertz will nicht mit Baby im Bundestag reden
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will nicht mit Baby im Bundestag sprechen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 01:00 UhrMinisterin will gegen Indexmieten Möblierungen und Wucher ...
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich für eine stärkere Regulierung von Indexmieten und von möblierten Wohnungen ausgesprochen und zudem angekündigt gegen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 01:00 UhrUmfrage: Zufriedenheit mit Außenminister Wadephul bricht ...
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat deutlich an Zustimmung verloren.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 00:01 UhrBerliner SPD-Spitzenkandidat will Kampf gegen Clans weiterführen ...
Der SPD-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin Steffen Krach unterstützt den Kampf von Neuköllns Bürgermeister Martin Hikel (SPD) gegen Clan-Kriminalität. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 00:01 UhrEnergie-Ökonom fordert Aus für Wärmepumpen-Förderung ...
Der Energieexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, Manuel Frondel, unterstützt die Union im Koalitionsstreit um das Heizungsgesetz.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 00:00 UhrSchwarzarbeit: Koalition nimmt nun auch Lieferdienste ins ...
Die schwarz-rote Koalition verschärft ihren Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Schwarzarbeit.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.25 00:00 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 24. November 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Montag, den 24.
dpa.de, 10.11.25 17:34 UhrNur 16 Prozent wollen Merz erneut als Kanzlerkandidaten
Rund ein halbes Jahr nach Amtsantritt gibt es laut einer aktuellen Forsa-Umfrage wenig Rückhalt für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 17:17 UhrIn Koalition bahnt sich Streit um Reform des Heizungsgesetzes ...
Bei der angestrebten Reform des Heizungsgesetzes bahnen sich Konflikte innerhalb der schwarz-roten Koalition an.
dpa.de, 10.11.25 17:11 UhrUN-Gipfel startet mit Kampfansage an Klimaleugner. Solchen ...
Donald Trump nennt die Erderwärmung einen Schwindel.
dpa.de, 10.11.25 17:09 UhrReiche will Neuausrichtung: Erhard kehrt zurück. Viel mehr ...
Die Wirtschaftsministerin steht auf einer Bühne und hält eine Grundsatzrede - und neben ihr steht die Büste von Ludwig Erhard.
dpa.de, 10.11.25 16:54 UhrBSW ohne Wagenknecht an der Spitze - geht das?. Ihre Partei ...
Die Gründerin zieht sich aus der allerersten Reihe des Bündnisses Sahra Wagenknecht zurück.
dpa.de, 10.11.25 16:36 UhrReiche deutet Einschnitte bei der Heizungsförderung an
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche deutet Einschnitte bei der Heizungsförderung an.
dpa.de, 10.11.25 15:45 UhrEs bleibt bei Heizungs-Förderung
Die Förderung für den Heizungstausch soll nach Worten von Bundesumweltminister Carsten Schneider weitergehen.
dpa.de, 10.11.25 15:39 UhrBauministerin warnt vor Rückschritten beim Heizungsgesetz ...
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat in der Debatte um das Heizungsgesetz vor Rückschritten gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 13:48 UhrWDH: Neubaustrecke Hamburg-Hannover als wirtschaftlich eingestuft. ...
(Tippfehler im 2.
dpa.de, 10.11.25 13:45 UhrNeubaustrecke Hamburg-Hannover als wirtschaftlich eingestuft ...
Das Bundesverkehrsministerium hat den Entwurf der Schnellstrecke der Bahn Hamburg-Hannover entlang der A7 und durch die Lüneburger Heide als wirtschaftlich eingeschätzt. ...
dpa.de, 10.11.25 13:01 UhrVerteidigungsminister Pistorius pocht auf flächendeckende ...
Bei der Wehrdienst-Reform pocht Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf die flächendeckende Musterung aller jungen Männer eines Jahrgangs.
dpa.de, 10.11.25 12:26 UhrRohstofffonds des Bundes steht in Startlöchern
Der Rohstofffonds der Bundesregierung steht vor der Umsetzung.
dpa.de, 10.11.25 11:04 UhrUnion kritisiert geplante SPD-Mitgliederbefragung zum Bürgergeld ...
Die CDU hat mit Unverständnis auf das Vorhaben der SPD-Linken reagiert, mit einem Mitgliederbegehren die Reform des Bürgergelds noch zu stoppen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 07:00 UhrJunge Union: Erwarten Taten von Merz im Rentenstreit
Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Taten im Streit um die Rente.
dpa.de, 10.11.25 06:23 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 21. November 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Freitag, den 21.
dpa.de, 10.11.25 06:05 UhrWehrdienst-Expertenanhörung im Verteidigungsausschuss
Im Zuge der Bundestagsberatungen über die künftige Ausgestaltung des Wehrdienstes werden an diesem Montag im Verteidigungsausschuss Experten angehört.
dpa.de, 10.11.25 05:48 UhrNeue Rolle für Sahra Wagenknecht? BSW-Spitze erklärt sich. ...
Vor knapp zwei Jahren gründete die ehemalige Linke ihre eigene Partei.
dpa.de, 10.11.25 05:00 UhrSPD kritisiert missglückte PKGr-Wahl von Linken-Politikerin ...
Wenige Tage nach der gescheiterten Wahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat die SPD scharfe Kritik an dem Vorgang geäußert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 00:00 UhrCDU-Politiker fordern Änderung am Rentenpaket
In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden die Rufe nach Änderungen am geplanten Rentenpaket immer lauter.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 00:00 UhrJU macht im Rentenstreit Druck auf Merz
Vor der Jahrestagung der Jungen Union (JU) macht deren Chef Johannes Winkel im Rentenstreit Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 00:00 UhrCrumbach: Rundfunk-Reform wird nicht an BSW-Unterstützung ...
Robert Crumbach (BSW) Finanzminister und Vize-Ministerpräsident von Brandenburg rechnet nicht damit dass die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an fehlender Unterstützung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.25 22:29 UhrUmweltminister: Es bleibt bei Heizungs-Förderung
Die Förderung für den Heizungstausch soll nach Worten von Bundesumweltminister Carsten Schneider weitergehen.
dpa.de, 09.11.25 19:30 UhrSPD will bei Einkommensteuersenkung auch Gutverdiener entlasten ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will bei der von der Bundesregierung geplanten Einkommensteuersenkung auch Gutverdiener entlasten.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.25 17:50 UhrLinnemann und Klüssendorf wollen 'Brücken bauen'
Die Generalsekretäre von CDU und SPD, Carsten Linnemann und Tim Klüssendorf, rufen gemeinsam zu grundlegenden Reformen und Kompromissbereitschaft auf.
dpa.de, 09.11.25 14:09 UhrJU-Chef: Brauchen 'richtige Reformwut'
Der Jungen Union ist die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geführte Bundesregierung mit Blick auf nötige Reformen bislang nicht mutig genug.
dpa.de, 09.11.25 14:08 UhrStreeck für Altersfreigaben bei Social-Media-Apps
Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) hat sich für Altersfreigaben und Schutzmechanismen für soziale Netzwerke nach dem Vorbild der FSK ausgesprochen.
dpa.de, 09.11.25 14:01 UhrKORREKTUR: Bundestag beschließt Entlastung von Gaskunden ...
(Korrigiert wird die Meldung vom 6. November.
dpa.de, 09.11.25 13:49 UhrSPD-Fraktionschef: Diese Koalition wird durchhalten
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch tritt Spekulationen über ein vorzeitiges Platzen der schwarz-roten Bundesregierung entschieden entgegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.25 10:46 UhrNiedersachsen schiebt Uigurin nach China ab
