US-Kürzungen bei Nato: Union drängt auf Strategie für Bundeswehr

Verteidigungspolitiker der Union verlangen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen Plan gegen die angekündigten US-Kürzungen bei der Nato.

Die Ankündigung der USA sei ein neuerlicher "Weckruf an Deutschland und Europa, endlich mehr strategische Verantwortung für die Verteidigung von Frieden, Freiheit und Demokratie auf unserem Kontinent zu übernehmen", sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU) dem "Spiegel". Deutschland müsse dabei vorangehen.

Erforderlich sei dafür ein strategischer Plan für die notwendigen Beschaffungen und nicht nur einzelne Beschaffungsmaßnahmen, so Röwekamp - eine Forderung, die sich vor allem an Pistorius richtet. Es gehe nicht nur darum, die zusätzlichen Mittel auszugeben, sondern darum, damit Fähigkeiten aufzubauen und Lücken auch angesichts der veränderten Nato-Planungen zu schließen.

Die USA wollen ihre militärischen Beiträge für die Nato laut "Spiegel" deutlich reduzieren. Ende vergangener Woche unterrichtete demnach der Pentagon-Spitzenbeamte Alexander Velez-Green im Nato-Hauptquartier in Brüssel die Politischen Direktoren der Verteidigungsministerien aus den anderen Mitgliedstaaten, dass die USA ihre bisherigen Zusagen für das Nato Force Model deutlich zurückfahren werden. Washington werde künftig erheblich weniger militärische Schlüsselfähigkeiten bereitstellen.

In der Bundesregierung wird beraten, wie man nun reagieren soll. Röwekamp sagte, der Weg müsse in einem Zeit- und Beschaffungsplan festgelegt und fortlaufend überprüft werden. Die kürzlich vorgelegte Militärstrategie der Bundeswehr sowie das ebenfalls im Verteidigungsministerium erarbeitete Fähigkeitsprofil definierten klare militärische Bedarfe.

Ähnlich äußerte sich der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Erndl (CSU). Für die Bundeswehr bedeute die Ankündigung der USA, dass sie schnellstmöglich einsatz- und abschreckungsfähiger werden müsse. Dies gehe einher mit beschleunigter Beschaffung und einem konsequenten Fähigkeitsaufwuchs. Die Unionsfraktion dränge den Verteidigungsminister seit Längerem, dass man in allen Planungskategorien an Geschwindigkeit zulege, sagte Erndl. Insbesondere bei strategischen Fähigkeiten müsse Deutschland deutlich schneller eigene Fähigkeiten aufbauen und bestehende Fähigkeitslücken schließen.