Suchbegriff: Rechtsprechung in Rubrik News
Das Bundesarbeitsgericht erklärt diskriminierende Tarifklauseln ...
BAG stärkt Teilzeitrechte: Diskriminierende Tarifverträge sofort unwirksam
boerse-global.de, 19.11.25 07:11 UhrDeutsche Firmen müssen ab Juni 2026 Gehaltslücken offenlegen ...
EU-Richtlinie zwingt Unternehmen zu radikaler Gehalts-Offenlegung
boerse-global.de, 18.11.25 12:24 UhrEugen Block erneuert Beschwerde gegen Vorsitzende Richterin. ...
Seit vier Monaten läuft der Prozess gegen Christina Block wegen der Entführung ihrer Kinder aus der Obhut ihres Ex-Manns.
dpa.de, 18.11.25 11:38 UhrHZA-BS: Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit ...
Braunschweig - Am Montag den 17.11.2025 ging der ZOLL im gesamten Bundesgebiet verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe ...
presseportal.de, 18.11.25 11:00 UhrHZA-MD: Schwarzarbeit in der Baubranche: Geldstrafe gegen ...
Aschersleben - Das Amtsgericht Aschersleben verurteilte einen 55-jährigen Unternehmer aus Aschersleben mit vietnamesischer Staatsangehörigkeit zu einer Geldstrafe von 5.400 ...
presseportal.de, 17.11.25 10:55 UhrDas Bundesfinanzministerium präzisiert mit einem neuen ...
NATO-Steuererleichterungen: Neue BMF-Richtlinie bringt Klarheit
boerse-global.de, 17.11.25 07:40 UhrNetanjahu: Gewalttätige Siedler sind Minderheit. Dort gab ...
Israels Regierungschef reagiert auf neue Gewalt im Westjordanland.
dpa.de, 17.11.25 00:01 UhrWirtschaftsweise Grimm fordert Lockerung des Kündigungsschutzes ...
Kündigungsschutz: Droht deutschen Arbeitnehmern die große Deregulierung?
boerse-global.de, 16.11.25 22:54 UhrGeplante EU-Reform könnte Schutz sensibler Patientendaten ...
EU-Kommission plant DSGVO-Reform: Gesundheitsbranche in Aufruhr
boerse-global.de, 16.11.25 11:40 UhrHZA-KA: Zoll deckt illegale Beschäftigung im Versandhandel ...
Karlsruhe - Bei einer Kontrolle der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Karlsruhe wurde ein Versandhandelsunternehmer aus dem Neckar-Odenwald-Kreis überführt ...
presseportal.de, 14.11.25 12:15 UhrWarnung vor Versorgungsengpässen in der Pflege: Das Personal ...
Nordrhein-Westfalen - Vier von zehn Pflegekräften in NRW werden in den nächsten Jahren in Rente gehen, während zu wenig junge Kolleginnen und Kollegen nachkommen.
presseportal.de, 14.11.25 12:13 UhrSWR setzt programmliche Schwerpunkte vor den Landtagswahlen. ...
Stuttgart/Mainz - Stuttgart/Mainz.
presseportal.de, 14.11.25 11:52 UhrGiant Mining erweitert Umfang der KI-gestützten Bohrzielerstellung ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 13.11.25 17:20 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): Donnerstag ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): Donnerstag 13.11.2025, 05.00 Uhr +++
presseportal.de, 13.11.25 05:00 UhrBrosius-Gersdorf kritisiert Umgang mit Bünger bei Ausschuss-Wahl ...
Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat die Nichtwahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in den Geheimdienst-Ausschuss des Bundestags scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.25 13:40 UhrHZA-SW: Haftstrafe für Sanitärinstallateur wegen langjähriger ...
Schweinfurt / Würzburg / Aschaffenburg - Das Amtsgericht Würzburg hat gegen einen Sanitärinstallateur aus dem Landkreis Aschaffenburg einen Strafbefehl wegen des Vorenthaltens ...
presseportal.de, 11.11.25 10:40 UhrRE-Distribution: Giant Mining erweitert Dienstleistungsvereinbarung ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 10.11.25 09:05 UhrDeutlich mehr Asyl-Ablehnungen für Syrer im Oktober
Im Oktober sind deutlich mehr Erstanträge syrischer Asylbewerber abgelehnt worden als in den Vormonaten.
dpa.de, 09.11.25 14:01 UhrDeutlich mehr Asyl-Ablehnungen für Syrer im Oktober. Woran ...
Der Blick in die Statistik zeigt: Im Oktober schnellten die ablehnenden Bescheide für syrische Asylbewerber in die Höhe.
dpa.de, 08.11.25 02:33 UhrMicrosoft erweitert die EU Data Boundary auf den gesamten ...
Microsoft: Alle EU-KI-Daten bleiben in Europa
boerse-global.de, 07.11.25 22:45 UhrGiant Mining erweitert Dienstleistungsvereinbarung mit RESPEC ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 07.11.25 22:05 UhrDer Internationale Strafgerichtshof ersetzt Microsoft-Lösungen ...
ICC wechselt zu deutscher Open-Source-Software openDesk
boerse-global.de, 07.11.25 12:29 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 06.11.25 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 06.11.25 18:00 UhrMeurer zu BEEP: Dieses Gesetz schafft keinen einzigen Heimplatz ...
Meurer zu BEEP: Dieses Gesetz schafft keinen einzigen Heimplatz und keine ambulanten Kapazitäten. / Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege ...
presseportal.de, 06.11.25 14:20 UhrHZA-OS: Freiheitsstrafe für Mann aus Osnabrück; Zoll deckt ...
Osnabrück - Drei Monate Haft, so lautete das Urteil des Amtsgerichts Osnabrück für einen Leistungsbezieher aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Osnabrück.
presseportal.de, 06.11.25 12:44 UhrMenschenrechte unter Druck - 75 Jahre Konvention
Politiker kritisieren den Menschenrechtsgerichtshof, Urteile werden ignoriert - wo steht Europas Menschenrechtsabkommen nach 75 Jahren?
dpa.de, 04.11.25 04:15 UhrGereinigt ist zu ungenau / Gericht bezeichnete Klausel im ...
Berlin - Was ist davon zu halten wenn eine Klausel im Mietvertrag besagt die Wohnung müsse in gereinigtem Zustand (dazu gehören gereinigte Fenster und Türen, gewischte Böden sowie entkalkte Armaturen, etc.) ...
presseportal.de, 03.11.25 09:00 UhrNach UberX-Verbot in Köln: Betriebssitz-Pflicht ist anachronistisch ...
Berlin - Das Landgericht Köln hat die Vermittlung von Fahrten über UberX in der beanstandeten Version untersagt - mit Ordnungsgeldern bis zu 250.000 Euro je Verstoß oder ...
presseportal.de, 31.10.25 10:13 UhrGiant Mining Corp. stellt Update zum Streik von Canada Post ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 30.10.25 23:47 UhrMeloni-Reform nimmt im Parlament letzte Hürde. Jetzt stimmt ...
In Italien beschwert sich das rechte Lager seit Jahrzehnten über eine angeblich linke Justiz.
dpa.de, 30.10.25 13:04 UhrJustizministerin mahnt zu Vorsicht bei Anpassung des Mordparagrafen ...
Bundesjustizministern Stefanie Hubig (SPD) mahnt zur Vorsicht bei der geplanten Anpassung der Gesetzgebung für die Bestrafung sogenannter Femizide.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.10.25 20:24 UhrHZA-P: Zollhund Ego lässt Cannabisschmuggel am Flughafen ...
HZA-P: Zollhund Ego lässt Cannabisschmuggel am Flughafen BER auffliegen / Zoll entdeckt knapp 16 Kilogramm Cannabis bei der Einreise aus New York
presseportal.de, 29.10.25 07:15 UhrKernregeln bleiben unverändert
Mietpreisbremse verlängert: Was sich 2025 ändert
boerse-global.de, 27.10.25 15:51 UhrHZA-RO: Zollkontrollen bei Urlaubsrückkehrern / Schmuggelversuche ...
München Rosenheim Ebersberg Miesbach Bad Tölz-Wolfratshausen Garmisch-Partenkirchen Weilheim Landsberg am Lech Starnberg - Während in anderen Bundesländern die Herbstferien ...
presseportal.de, 24.10.25 09:00 UhrHZA-LÖ: Unwissenheit schütz vor Strafe nicht Zoll deckt ...
HZA-LÖ: Unwissenheit schütz vor Strafe nicht Zoll deckt teure Uhrenschmuggelfälle auf
presseportal.de, 24.10.25 07:53 UhrVergleich mit Spitzenverdiener? - Urteil stärkt Frauenrechte. ...
Gleiche Arbeit, weniger Geld - immer wieder stehen Frauen vor dem Problem.
dpa.de, 23.10.25 15:11 UhrGrundsatzurteil legt Messlatte für Lohngerechtigkeit fest. ...
Frauen müssen bei gleicher Arbeit so wie Männer bezahlt werden.
dpa.de, 23.10.25 14:07 UhrHZA-LA: Über 138.000 Euro Sozialversicherungsschaden und ...
Landshut - Der Inhaber eines Mietwagenunternehmens aus dem Landkreis Freising wurde vom Amtsgericht Landshut wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt in 126 ...
presseportal.de, 22.10.25 09:45 UhrFirst American Uranium Inc. gibt die Berufung der ehemaligen ...
First American Uranium Inc. / CA31858L3092
irw-press.com, 21.10.25 13:32 UhrWhatsApp etabliert sich als zentrale Kommunikationsplattform ...
WhatsApp wird unverzichtbar für Behörden und Gerichte
boerse-global.de, 18.10.25 15:55 UhrHZA-RO: Einreisender aus Österreich versteckte 17.000 Euro ...
Rosenheim München Freilassing Traunstein - 17.000 Euro Bargeld fanden Zöllner der Traunsteiner Kontrolleinheit vergangenen Dienstag bei der abendlichen Reiseverkehrskontrolle ...
presseportal.de, 16.10.25 16:13 UhrDer Oberste Gerichtshof stellt klar dass Wertsicherungsklauseln ...
OGH beendet Mietenstreit um Wertsicherungsklauseln
boerse-global.de, 14.10.25 19:37 UhrHZA-EF: Zoll deckt Schwarzarbeit in Nordhausen auf / Freiheitsstrafen ...
Erfurt/Nordhausen - Das Landgericht Mühlhausen hat im Juni dieses Jahres zwei Verantwortliche einer Baufirma aus Nordhausen wegen des Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen ...
presseportal.de, 14.10.25 13:59 UhrHZA-DA: Zollkontrolle im Kreis Offenbach - über 30.000 ...
Darmstadt - Über 30.000 Euro an Tabaksteuer hinterzog vermutlich ein 58-jähriger deutscher Inhaber eines Fachmarktes im Kreis Offenbach.
presseportal.de, 10.10.25 14:31 UhrMillionen-Schmerzensgeld nach Geburtsschaden: Patientenanwalt ...
Lünen - Eine Million Euro Schmerzensgeld – noch nie hat das Landgericht Göttingen eine so hohe Summe zugesprochen.
presseportal.de, 10.10.25 13:21 UhrÖsterreich plant umfassende Mietrechtsreform mit universeller ...
Österreich: Mietrechtsreform vor entscheidender Phase
boerse-global.de, 10.10.25 09:23 UhrÄrzte haften nicht für etwaige Corona-Impfschäden
Wenn Fehler bei einer Corona-Schutzimpfung schwere Folgen nach sich ziehen, fordern Geschädigte vor Gericht oft Schadenersatz.
dpa.de, 09.10.25 17:00 UhrBGH klärt: Ärzte haften nicht für etwaige Corona-Impfschäden. ...
Vor Gericht kämpft ein Mann um Schmerzensgeld, dem nach einer Corona-Impfung eine Herzerkrankung diagnostiziert wurde.
dpa.de, 09.10.25 16:50 UhrHZA-HN: Leistungsempfängerin wegen Betrugs zu einer Freiheitsstrafe ...
Heilbronn - Das Amtsgericht Heilbronn sah es als erwiesen an dass eine aus einer Landkreisgemeinde stammende Frau Sozialleistungen in Form von Bürgergeld zu Unrecht bezogen ...
presseportal.de, 09.10.25 12:00 UhrPrien drängt auf härtere Gesetze gegen Antisemitismus
Bildungsministerin Karin Prien (CDU) dringt auf schärfere Gesetze gegen Antisemitismus.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.25 06:00 UhrBestattungsvorsorge absetzen: Nicht für die eigene Beerdigung. ...
Neustadt a.
presseportal.de, 06.10.25 09:52 UhrHZA-P: Illegaler Aufenthalt und Schwarzarbeit sind das Ergebnis ...
HZA-P: Illegaler Aufenthalt und Schwarzarbeit sind das Ergebnis einer Zollkontrolle in Potsdamer und Teltower Nagelstudios / Fluchtversuche können durch Einsatzkräfte verhindert ...
presseportal.de, 02.10.25 07:15 UhrWas macht eigentlich der Bundesgerichtshof?. Am 1. Oktober ...
Was macht eigentlich der Bundesgerichtshof?
dpa.de, 01.10.25 05:00 UhrHZA-OS: Geld- und Freiheitsstrafe für Leistungsbetrüger ...
Osnabrück - Die erfolgreichen Ermittlungen der Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Osnabrück führten in zwei Fällen zu entsprechenden Verurteilungen ...
presseportal.de, 30.09.25 07:41 UhrDas ICC-Schiedsgericht weist Cominières Forderungen nach ...
AVZ Minerals Aktie: Durchbruch!
boerse-global.de, 29.09.25 20:49 UhrHZA-OS: Geld- und Freiheitsstrafe für Leistungsbetrüger ...
Osnabrück - Die erfolgreichen Ermittlungen der Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Osnabrück führten in zwei Fällen zu entsprechenden Verurteilungen ...
presseportal.de, 29.09.25 13:14 UhrHZA-OS: Freiheitsstrafe für Frau aus Lingen; Zoll deckt ...
Osnabrück - Zweiundzwanzig Monate Haft so lautete das Urteil des Amtsgerichts Lingen für eine Vertreterin einer Bedarfsgemeinschaft wegen Leistungsbetrug aufgrund von Ermittlungen ...
presseportal.de, 29.09.25 07:52 UhrUnion gegen Verfassungsänderung zum Schutz sexueller Identität ...
Die Unionsfraktion weist den Bundesrats-Vorstoß für eine Aufnahme des Schutzkriteriums "sexuellen Identität" ins Grundgesetz zurück.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.25 20:23 UhrQueerbeauftragte lobt Initiative zum Schutz von LGBTQ im ...
Die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), hat den Bundesratsbeschluss zum besseren Schutz queerer Menschen durch eine Grundgesetzänderung begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.25 16:35 UhrKlarer Erfolg für die AfD: Gericht weist fristlose Kündigung ...
Berlin - Die Alternative für Deutschland (AfD) hat heute einen juristischen Erfolg vor dem Berliner Landgericht erzielt.
presseportal.de, 26.09.25 12:37 UhrKay Gottschalk/Carsten Hütter: AfD blickt mit Zuversicht ...
Berlin - Die AfD blickt mit Zuversicht auf die morgige mögliche Entscheidung des Landgerichts Berlin.
presseportal.de, 25.09.25 09:00 UhrHZA-RO: Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit ...
Rosenheim Bad Reichenhall Traunstein Altötting Mühldorf am Inn Ebersberg Miesbach Bad Tölz-Wolfratshausen Garmisch-Partenkirchen Weilheim Landsberg am Lech Starnberg - ...
presseportal.de, 23.09.25 14:09 UhrWer Datenschutz nur als Pflicht sieht ist künftig im Nachteil. ...
Wien - Während Europa die nächste Welle digitaler Regulierungen vorbereitet, warnen Expert:innen vor gefährlichen Blindstellen.
pressetext.de, 23.09.25 07:40 UhrKlagewelle wegen Grundsteuer-Reform. Bisher waren ihnen ...
Mehr als 2.000 Immobilieneigentümer haben bundesweit gegen das neue Grundsteuer-Gesetz geklagt.
dpa.de, 21.09.25 13:02 UhrKlagewelle vor Finanzgerichten gegen die Grundsteuer-Reform. ...
Über 2.000 Immobilieneigentümer haben bundesweit gegen das neue Grundsteuer-Gesetz geklagt.
dpa.de, 21.09.25 05:01 UhrCSU-Landesgruppenchef will Armutsmigration erschweren
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann will die Armutsmigration aus Staaten wie Rumänien und Bulgarien durch zusätzliche Kriterien erschweren.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.09.25 02:00 UhrHZA-P: Potsdamer Zoll überprüft Gastronomie und Hotellerie ...
Potsdam - Gezielte Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung im Hotel- und Gaststättengewerbe ...
presseportal.de, 20.09.25 00:21 UhrGiant Mining setzt Zusammenarbeit mit RESPEC zur Integration ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 17.09.25 09:08 UhrWildunfälle im Herbst - ein oft unterschätztes Risiko
Coburg - Wildunfall: Wo Hirsch und Co.
presseportal.de, 16.09.25 11:30 UhrMicrosoft argumentiert vor britischem Gericht dass der Weiterverkauf ...
Microsoft: Angriff auf Second-Hand-Software-Markt
boerse-global.de, 13.09.25 06:56 UhrEU hat zu Teams-Bündelung entschieden - alfaview begrüßt ...
Karlsruhe - Die Europäische Kommission hat heute die von Microsoft vorgeschlagenen Verpflichtungszusagen in den Verfahren Teams I (AT.40721) und Teams II (AT.40873) verbindlich ...
presseportal.de, 12.09.25 10:42 UhrHZA-OS: Freiheitsstrafe für Mann aus dem Landkreis Osnabrück; ...
Osnabrück - Elf Monate Haft, so lautete das Urteil des Amtsgerichts Bad Iburg für einen Leistungsbezieher aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Osnabrück.
presseportal.de, 11.09.25 08:58 UhrCSU-Landesgruppenchef Hoffmann rechnet mit Zustimmung für ...
Nach dem neuen Vorschlag der SPD für die Wahl einer Verfassungsrichterin geht CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann von Zustimmung der Unionsfraktion im Bundestag aus. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.09.25 19:01 UhrAmerican Tungsten verzeichnet Fortschritte bei der Sanierung ...
American Tungsten Corp / CA0303381077
irw-press.com, 04.09.25 13:32 UhrGEAS-Reform könnte Abschiebungen verzögern
Das Gesetz zur Anpassung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) könnte die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber erheblich verzögern.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 06:00 UhrDeutsche Konsum REIT-AG: Deutsche Konsum REIT-AG finalisiert ...
Deutsche Konsum REIT-AG / DE000A14KRD3
dgap.de, 01.09.25 21:30 UhrAmerican Tungsten treibt Sanierung der Sohle Zero bei Mine ...
American Tungsten Corp / CA0303381077
irw-press.com, 20.08.25 14:02 UhrRechtsexperte: AfD-Gutachten könnte Verbotsverfahren stützen ...
Der Rechtsexperte Markus Ogorek sieht im Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD eine gute Grundlage für ein Verbotsverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 13:13 UhrAzincourt Energy beginnt erstes Arbeitsprogramm auf Uranprojekt ...
Azincourt Energy Corp. / CA05478T2074
irw-press.com, 13.08.25 09:17 UhrAmerican Tungsten stellt Update hinsichtlich des Fortschritts ...
American Tungsten Corp / CA0303381077
irw-press.com, 11.08.25 13:04 UhrGiant Mining erweitert seine KI-gestützte Kupferexploration ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 06.08.25 10:09 UhrPoseck will Folgen von EuGH-Urteil zu sicheren Drittstaaten ...
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hat eingeräumt dass das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu sicheren Drittstaaten Auswirkungen auf die Einordnung der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 16:28 UhrIrreführung und unsachgemäße Beeinflussung: BGH beschäftigt ...
Karlsruhe - Einmal mehr mussten sich Deutschlands höchste Zivilrichter mit der Frage beschäftigen welche Formen der Werbung von ausländischen Arzneimittelversendern mit ...
presseportal.de, 01.08.25 10:05 UhrBundesfinanzhof muss sparen und verliert einen Senat. Opfer ...
Die Bundesgerichte sind die höchsten Instanzen der deutschen Rechtsprechung.
dpa.de, 31.07.25 16:47 UhrGiant Mining nutzt Brekzienstudie um hochgradige Kupferzonen ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 28.07.25 17:23 UhrAbtreibung: Schwarz-Rot streitet über Auslegung des Koalitionsvertrags ...
Zwischen Union und SPD ist wohl ein Konflikt über die Auslegung des Koalitionsvertrages zum Thema Abtreibungen entbrannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.25 21:25 UhrWDH/Paragraf 218: Schwarz-Rot debattiert über Koalitionsvertrag ...
(Fehlendes Wort "mit" im 2. Satz des 4.
dpa.de, 21.07.25 19:47 UhrParagraf 218: Schwarz-Rot debattiert über Koalitionsvertrag. ...
