Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
SPD: Keine Streichung von Pflegegrad 1. Könnten mehr als ...
Fast 5 Millionen Menschen bekommen Leistungen aus der Pflegeversicherung.
dpa.de, 28.09.25 14:26 UhrKfz-Steuerbefreiung für neue E-Autos steht auf der Kippe ...
Ein Anreiz zum Kauf eines neuen Elektroautos steht ab dem kommenden Jahr auf der Kippe: Die Befreiung von der Kfz-Steuer.
dpa.de, 28.09.25 14:23 UhrLinke kritisiert Verhandlungen mit Taliban scharf
Die Linke im Bundestag übt scharfe Kritik an den von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.09.25 13:51 UhrBericht: Abschaffung von Pflegegrad 1 im Gespräch
Die Pflegeversicherung ist in chronischer Finanznot und die Zahl Pflegebedürftiger steigt mit der Alterung der Gesellschaft.
dpa.de, 28.09.25 12:34 UhrKfz-Steuerbefreiung für neue E-Autos steht auf der Kippe. ...
Profitieren E-Autofahrer, die ihr Fahrzeug ab 2026 neu zulassen, auch von steuerlichen Entlastungen? Das ist unklar.
dpa.de, 28.09.25 05:30 UhrVerhandlungen mit Taliban über Abschiebungen in Kabul. ...
Offizielle diplomatische Beziehungen zu den islamistischen Taliban unterhält Deutschland nicht.
dpa.de, 28.09.25 00:01 UhrRehlinger warnt vor permanenten Kulturkämpfen
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat davor gewarnt, "permanent Kulturkämpfe zu führen".
dts-nachrichtenagentur.de, 27.09.25 07:30 UhrDie Mietpreisbremse wurde um vier Jahre bis Ende 2029 verlängert ...
Bundestag verlängert Mietpreisbremse bis 2029
boerse-global.de, 27.09.25 04:09 UhrSpezielle Initiativen in den USA verwandeln technikscheue ...
Senior Planet: Amerikas Senioren erobern die digitale Welt
boerse-global.de, 26.09.25 18:43 UhrBas: Bürgergeld ist 'Chef- und Chefinnensache'
Sozialministerin Bärbel Bas hat die Streitpunkte der schwarz-roten Koalition bei der Reform des Bürgergelds relativiert.
dpa.de, 26.09.25 10:58 UhrKaufhold zur Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts gewählt. ...
Nach monatelanger Hängepartie geht alles ganz schnell.
dpa.de, 26.09.25 10:16 UhrCDU-Politiker stellen hohe Erwartungen an Bürgergeld-Reform ...
Führende CDU-Politiker stellen hohe Erwartungen an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nachdem dieser angekündigt hat die Verhandlungen um die Reform des Bürgergelds an ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.25 09:08 UhrRichterbund erleichtert über gelungene Verfassungsrichterwahl ...
Der Deutsche Richterbund (DRB) hat erleichtert auf die im zweiten Anlauf gelungene Verfassungsrichterwahl reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.09.25 20:58 UhrDrei neue Verfassungsrichter im zweiten Anlauf gewählt. ...
Nach der geplatzten Wahl im Juli ist es dem Bundestag jetzt gelungen, drei vakante Richterposten in Karlsruhe zu besetzen.
dpa.de, 25.09.25 18:42 UhrWahl dreier Verfassungsrichter hat begonnen
Im Bundestag hat die mit Spannung erwartete Wahl von drei Richtern für das Bundesverfassungsgericht begonnen.
dpa.de, 25.09.25 16:23 UhrBundestag stimmt über drei Verfassungsrichter ab. Jetzt ...
Der erste Anlauf im Juli ging schief.
dpa.de, 25.09.25 16:09 UhrFinanzministerium streicht steuerfreie Überstunden aus ...
Die Steuerfreistellung von Überstundenzuschlägen wird doch nicht so schnell umgesetzt wie bisher gedacht.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.09.25 15:58 UhrWoidke will mehr Repression gegen Rechtsextreme
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert ein härteres Vorgehen gegen Rechtsextremismus.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.09.25 14:43 UhrUmfrage: AfD im Nordosten klar vorn - SPD verliert deutlich. ...
In einem Jahr wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt.
dpa.de, 25.09.25 14:22 UhrInstitute sehen Wirtschaft auf «wackeligen Beinen». Aber ...
In den kommenden Jahren kommt die deutsche Wirtschaft laut den führenden Wirtschaftsinstituten aus ihrer langen Schwächephase.
dpa.de, 25.09.25 13:42 UhrWirtschaft verlässt Talsohle - Reformen gefordert
Die deutsche Wirtschaft kommt im nächsten Jahr aus Sicht führender Forschungsinstitute langsam wieder in Schwung.
dpa.de, 25.09.25 10:26 UhrInstitute: Wirtschaft verlässt Talsohle - Reformen gefordert. ...
In den kommenden Jahren kommt die deutsche Wirtschaft laut den führenden Wirtschaftsinstituten aus ihrer langen Schwächephase.
dpa.de, 25.09.25 10:19 UhrHaßelmann warnt vor Winter der Enttäuschung
Vor der Wahl neuer Bundesverfassungsrichter hat Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann Unterstützung für die drei Kandidaten angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.09.25 07:16 UhrBundestag stimmt über Richter für Verfassungsgericht ab ...
Der Bundestag stimmt am Donnerstag über die Neubesetzung von drei Richterstellen beim Bundesverfassungsgericht ab.
dpa.de, 25.09.25 05:50 UhrGrüne rufen Linke zu Zustimmung für Richterkandidaten ...
Die Grünen wollen bei der Richterwahl am Donnerstag geschlossen für alle drei Kandidaten fürs Bundesverfassungsgericht stimmen und haben auch die Linksfraktion dazu aufgerufen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.09.25 00:00 UhrMerz zu Wirtschaftsstandort: Es ist eine Minute nach zwölf ...
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht den Wirtschaftsstandort Deutschland unter Druck und noch einen langen Weg für Verbesserungen.
dpa.de, 24.09.25 19:10 UhrKlüssendorf kontert Grünen-Kritik am Haushalt
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Kritik der Grünen an der Haushaltspolitik der Bundesregierung scharf zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.09.25 18:05 UhrHaseloff stellt Pfad für Klimaneutralität bis 2045 infrage ...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) stellt den Zeitplan für die Erreichung von Klimaneutralität bis 2045 infrage.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.09.25 17:28 UhrDie Bundesregierung hat die Mietpreisbremse um vier Jahre ...
Mietpreisbremse verlängert: Regierung schiebt heikle Reformen auf
boerse-global.de, 24.09.25 16:11 UhrBrandenburg will am BER-Nachtflugverbot nicht rütteln
Die Brandenburger Landesregierung lehnt eine Aufweichung des Nachtflugverbots am Flughafen BER ab.
dpa.de, 24.09.25 15:30 UhrTrotz Stopp: Afghanische Familien reisen nach Klage ein
Obwohl das Aufnahmeprogramm gestoppt wurde, dürfen einige Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland reisen.
dpa.de, 24.09.25 14:58 UhrDie deutsche Initiative für digitale Inklusion Älterer ...
DigitalPakt Alter: Deutschlands Senioren erobern die KI
boerse-global.de, 24.09.25 13:47 UhrWirtschaftsverbände an Merz: Stimmung ist gekippt
Die Spitzen der deutschen Wirtschaftsverbände erwarten von der Bundesregierung rasche Reformen des Sozialstaats und einen Kurswechsel hin zu einer wirtschaftsfreundlicheren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.09.25 13:39 UhrMerz im Verteidigungsmodus: Reformen sind kein Kahlschlag. ...
Angriff ist die beste Verteidigung: So tritt Kanzler Merz in der Generaldebatte des Bundestags auf.
dpa.de, 24.09.25 12:24 UhrLinken-Fraktionschefin kritisiert Trickserei im Haushalt ...
Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek wirft der Regierung vor, mit den milliardenschweren Sonderschulden nicht wie versprochen zusätzlich zu investieren.
dpa.de, 24.09.25 12:02 UhrÖkonomen-Stimmen zum Rückgang des Ifo-Geschäftsklimas ...
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich erstmals seit einem halben Jahr verschlechtert und der Hoffnung auf eine Konjunkturerholung einen Dämpfer versetzt.
dpa.de, 24.09.25 11:50 UhrLinken-Fraktionschefin kritisiert Trickserei im Haushalt ...
Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek wirft der Regierung vor, mit den milliardenschweren Sonderschulden nicht wie versprochen zusätzlich zu investieren.
dpa.de, 24.09.25 10:54 UhrMerz geht auf Kritiker seiner Reformpolitik los. Er attackiert ...
Angriff ist die beste Verteidigung: So tritt Kanzler Merz in der Generaldebatte des Bundestags auf.
dpa.de, 24.09.25 10:35 UhrDie Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen ist im Juli ...
Wohnungsbau: 19% weniger Genehmigungen - Krise spitzt sich zu
boerse-global.de, 24.09.25 07:45 UhrEr hatte die Wahl: UN-Vollversammlung in New York oder Heimspiel im Bundestag.
dpa.de, 24.09.25 07:35 UhrLufthansa warnt vor weiteren Streckenstreichungen
Lufthansa-Airlines-Chef Jens Ritter warnt angesichts gestiegener Standortkosten vor der Stilllegung weiterer Flugverbindungen von deutschen Airports.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.09.25 07:10 UhrSelenskyj: Mehr Unterstützung in der Luftabwehr nötig
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat neue internationale Anstrengungen zur Luftabwehr gegen russische Angriffe in seinem Land angemahnt.
dpa.de, 24.09.25 06:05 UhrBerlin statt New York: Merz setzt aufs Heimspiel. Der UN-Vollversammlung ...
Er war noch niemals in New York, jedenfalls nicht als Kanzler.
dpa.de, 24.09.25 03:30 UhrWirtschaftsverbände fordern nach Klingbeil-Rede Reformen ...
Nachdem Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) am Dienstag den Haushalt 2026 und den Finanzplan bis 2029 mit hoher Neuverschuldung in den Bundestag eingebracht hat fordern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.09.25 00:00 UhrDie österreichische Regierung hat die für 2026 geplante ...
Österreich: Lkw-Maut steigt weniger stark
boerse-global.de, 23.09.25 23:27 UhrDegressive Abschreibung kehrt zurück
„Wachstumsbooster: Milliarden-Paket für deutsche Wirtschaft startet
boerse-global.de, 23.09.25 16:21 UhrCannabis-Konsum bei 18- bis 25-Jährigen deutlich gestiegen. ...
Der Cannabis-Konsum bei den jungen Erwachsenen hat deutlich zugenommen, wie eine neue Studie zeigt.
dpa.de, 23.09.25 14:35 UhrUmfrage: Mehrheit zweifelt an Reformfähigkeit der Regierung ...
Die große Mehrheit der Deutschen zweifelt an der Reformfähigkeit der Bundesregierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.09.25 14:12 UhrWas man über den Bundeshaushalt 2026 wissen sollte
(aktualisierte Fassung nach Debatte im Bundestag)BERLIN - Gerade erst hat der Bundestag den Etat der Ministerien für dieses Jahr beschlossen.
dpa.de, 23.09.25 13:51 UhrDer breite Start der E-Patientenakten hakt
Rund 70 Millionen gesetzlich Versicherte haben inzwischen eine elektronische Patientenakte (ePA).
dpa.de, 23.09.25 13:16 UhrDer breite Start der E-Patientenakten hakt. Doch ein Teil ...
In wenigen Tagen müssen Ärztinnen und Ärzte Befunddaten für ihre Patienten auch in digitale Akten laden – so ist es eigentlich vorgeschrieben.
dpa.de, 23.09.25 13:02 UhrStegner für Entsendung deutscher Ärzte nach Gaza
Im Ringen der Bundesregierung um eine gemeinsame Position zum Umgang mit Israels hartem militärischen Vorgehen im Gazakrieg kommt aus der SPD ein neuer Vorschlag.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.09.25 12:24 UhrConnemann sieht höheres Einsparpotenzial beim Bürgergeld ...
Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Gitta Connemann (CDU) glaubt an ein höheres Einsparpotenzial als die 1 5 Milliarden Euro die die Koalition im ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.09.25 11:36 UhrWas man über den Bundeshaushalt 2026 wissen sollte
Gerade erst hat der Bundestag den Etat der Ministerien für dieses Jahr beschlossen.
dpa.de, 23.09.25 07:35 UhrUmfrage: Mehrheit für höhere Erbschaftssteuer
Eine Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge für eine Erhöhung der Erbschaftssteuer auf größere Vermögen.
dpa.de, 23.09.25 05:57 UhrWas man über den Bundeshaushalt 2026 wissen sollte. Im ...
Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt.
dpa.de, 23.09.25 05:01 UhrRamelow nennt Spahns Strategie vor Richterwahl selten dämlich ...
Zwei Tage vor der geplanten Wahl drei neuer Bundesverfassungsrichter durch den Bundestag wächst in der Linken die Kritik am Agieren von CDU und CSU.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.09.25 00:01 UhrSeit Cannabis-Legalisierung weniger jugendliche Konsumenten ...
Nach der Teillegalisierung von Cannabis ist die Zahl der minderjährigen Konsumenten gesunken, während die Zahl junger Erwachsener mit Cannabis-Konsum gestiegen ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.09.25 00:00 UhrIm zweiten Anlauf soll es sitzen – Richterwahl im Bundestag. ...
Im Bundestag steht erneut die Wahl von drei Verfassungsrichtern an.
dpa.de, 22.09.25 21:55 UhrRichterwahlausschuss schlägt SPD-Kandidatin Emmenegger ...
Der Bundestag entscheidet über drei neue Verfassungsrichter.
dpa.de, 22.09.25 21:47 UhrReiche will umfassende Rentenreform bis 2029
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) plädiert dafür eine umfassende Rentenreform mit Anhebung des Renteneintrittsalters noch in dieser Legislaturperiode durchzuführen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.09.25 13:14 UhrIm zweiten Anlauf soll es sitzen - Richterwahl im Bundestag. ...
Im Bundestag steht erneut die Wahl von drei Verfassungsrichtern an.
dpa.de, 22.09.25 05:00 UhrBauministerin spricht sich für Aktienrente aus
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich als Anhängerin der Aktienrente positioniert.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.09.25 05:00 UhrSPD warnt Union vor Entlastungen an falscher Stelle
Die SPD warnt die Union vor Entlastungen an falscher Stelle.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.09.25 01:00 UhrWirtschaftsministerin Katherina Reiche hält mit Blick auf Familienunternehmen nichts von Forderungen aus der SPD, die Erbschaftsteuer anzuheben.
dpa.de, 21.09.25 15:41 UhrWirtschaftsministerin Reiche: Steuererhöhungen wären Gift ...
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hält nichts von Forderungen aus der SPD, die Erbschaftsteuer anzuheben.
dpa.de, 21.09.25 15:39 UhrSozialverbände melden Bedenken bei 'Aktivrente' an
Sozialverbände kritisieren die von der Koalition geplante "Aktivrente", die das Arbeiten im Rentenalter attraktiver machen soll.
dpa.de, 21.09.25 15:11 UhrCSU-Landesgruppenchef will Armutsmigration erschweren
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann will die Armutsmigration aus Staaten wie Rumänien und Bulgarien durch zusätzliche Kriterien erschweren.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.09.25 02:00 UhrHandwerkspräsident wirft Bundesregierung Wortbruch vor
Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat scharfe Kritik an der bisherigen Wirtschaftspolitik der Bundesregierung geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.09.25 00:00 UhrNeuer Bahn-Chef könnte Montag feststehen
Die Nachfolge des scheidenden Bahnchefs Richard Lutz könnte am Montag feststehen.
dpa.de, 19.09.25 15:41 UhrNeuer Bahn-Chef könnte Montag feststehen
Die Nachfolge des scheidenden Bahnchefs Richard Lutz könnte am Montag feststehen.
dpa.de, 19.09.25 12:30 UhrDeutschland prüft Hilfe für Palästinenser im Westjordanland. ...
Eine Soforthilfe von 30 Millionen Euro soll Gehälter von Ärzten und Lehrerinnen im Westjordanland sichern.
dpa.de, 19.09.25 12:07 UhrAfD und Union im Politbarometer erstmals gleichauf
Die AfD liegt im ZDF-Politbarometer erstmals gleichauf mit der Union.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.09.25 07:23 UhrMerz zögert bei Israel-Sanktionen - Sánchez dafür. Und ...
Kaum eine EU-Regierung geht mit Israel so hart ins Gericht wie die spanische.
dpa.de, 19.09.25 00:25 UhrGutachten: Asylsuchende müssen Fluchtgründe nicht beweisen ...
Der Plan der schwarz-roten Koalition Flüchtlingen bei den Asylbehörden und vor Gericht eine umfassende Beweislast für die Gründe ihrer Verfolgung aufzuerlegen verstößt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.09.25 00:01 UhrBSW-Chefin gegen Koalition mit AfD in Sachsen-Anhalt
BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali schließt eine Koalition mit der AfD in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl 2026 aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.09.25 00:00 UhrMerz legt sich bei Israel-Sanktionen nicht fest. Die Bundesregierung ...
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will Israel mit Sanktionen zu einem Kurswechsel im Gazastreifen bewegen.
dpa.de, 18.09.25 22:05 UhrSöder sieht große Einsparpotenziale beim Sozialstaat
