Aktionen vor dem Kanzleramt zum 'Autogipfel'

Mit Aktionen vor dem Bundeskanzleramt haben Umweltorganisation gegen die deutsche Automobilpolitik protestiert.

Wie soll das Bürgergeld verschärft werden?. Jetzt soll ...

Erst vor knapp drei Jahren löste das Bürgergeld «Hartz IV» ab.

GESAMT-ROUNDUP: Was bringt der Autogipfel beim Kanzler? ...

Die Bundesregierung will der kriselnden deutschen Autobranche mehr Anschub geben - auch mit neuen gezielten Kaufanreizen im Markt für Elektroautos.

Weidel nennt Bürgergeld-Reform Etikettenschwindel

AfD-Chefin Alice Weidel hat die Pläne der Koalition zur Verschärfung der Regeln beim Bürgergeld und für eine Umbenennung der Leistung kritisiert.

Was bringt der «Autogipfel» beim Kanzler?. Jetzt wird ...

Die Auto-Bosse sind häufiger Regierungsgäste in Berlin.

Wo sich die Koalition geeinigt hat - und wo nicht

Mehr als acht Stunden saßen die Spitzen von Union und SPD im Kanzleramt zusammen.

Grüne werfen Koalition Realitätsverlust bei Bürgergeld-Reform ...

Grünen-Chef Felix Banaszak hat die Einigung der Koalition auf härtere Sanktionen beim Bürgergeld heftig kritisiert und der schwarz-roten Regierung Realitätsverlust vorgeworfen. ...

Wo sich die Koalition geeinigt hat - und wo nicht. Es bleiben ...

Nach stundenlangen Verhandlungen bis tief in die Nacht verkünden Union und SPD eine Einigung bei zentralen Streitthemen.

Grünen-Fraktionschefin: Von Koalition geht soziale Kälte ...

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann nennt die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld "menschlich hart und kalt".

POLITIK: Koalition: Baureife Verkehrsprojekte gesichert

Bei der Finanzierung von Neu- und Ausbauprojekten für Straßen und Schienen sind nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz Unklarheiten ausgeräumt.

Linke wirft Koalition Planwirtschaft für Sozialabbau vor ...

Nach der Einigung der Spitzen von Union und SPD zur Reform des Bürgergelds hat die Vorsitzende der Linkspartei Ines Schwerdtner der Koalition vorgeworfen Politik auf Kosten ...

Koalition noch uneins zu Verbrenner-Aus

Die Spitzen von Union und SPD haben sich noch nicht auf eine gemeinsame Linie verständigt ob es Lockerungen beim für 2035 geplanten sogenannten Verbrenner-Aus geben soll. ...

KORREKTUR/ROUNDUP: Koalition einigt sich auf Bürgergeld-Verschärfung ...

(In einer früheren Version des Artikels hieß es im 2.

Koalitionseinigung bei Streitthemen - Verbrenner-Aus vertagt ...

BERLIN - Die schwarz-rote Koalition will nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz im Sozialbereich nun schnell Gesetze für Reformen vorlegen.

Koalition plant gezielte Kaufanreize für E-Autos

Union und SPD planen neue gezielte Kaufanreize für Elektroautos.

Koalition noch uneins zu Verbrenner-Aus

Die Spitzen von Union und SPD haben sich noch nicht auf eine gemeinsame Linie verständigt ob es Lockerungen beim für 2035 geplanten sogenannten Verbrenner-Aus geben soll. ...

Koalitionsgipfel: Einigung bei Bürgergeld Rente und Verkehr ...

Die schwarz-rote Koalition hat sich bei ihrem Koalitionsgipfel auf mehrere Reformen in den Bereichen Bürgergeld, Rente und Verkehrsinvestitionen geeinigt.

Koalitionseinigung bei Streitthemen - Verbrenner-Aus vertagt. ...

Nach Verhandlungen bis tief in die Nacht verkünden Union und SPD eine Einigung bei Streitthemen.

Einigung auf Start der Aktivrente zum nächsten Jahr

Die Koalition aus Union und SPD hat sich auf einen Beginn der sogenannten Aktivrente geeinigt.

Bas: Bürgergeld-Verschärfung droht nicht kranken Menschen. ...

Seit Wochen diskutieren SPD und Union über die Reform des Bürgergeldes.

Koalition sichert Finanzierung von Verkehrsprojekten ab

Die schwarz-rote Koalition hat sich auf eine finanzielle Absicherung der Verkehrsinvestitionen geeinigt.

Koalition einigt sich auf Bürgergeld-Verschärfung

Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich die Spitzen von Union und SPD auf Verschärfungen beim Bürgergeld geeinigt.

Koalition plant gezielte Kaufanreize für E-Autos

Union und SPD planen neue gezielte Kaufanreize für Elektroautos.

Koalition plant gezielte Kaufanreize für E-Autos

Koalition einigt sich auf Bürgergeld-Verschärfung. Lange ...

Gerechtigkeitslücken wollen Union und SPD beim Bürgergeld beseitigen.

Merz verkündet Einigung bei Rente Verkehr und Bürgergeld ...

Die Koalition hat sich nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz in drei Themenbereichen auf gemeinsame Positionen verständigt.

Koalition einigt sich auf Bürgergeld-Reform

Merz verkündet Einigung bei Rente Verkehr und Bürgergeld. ...

Nach langen Verhandlungen meldet der Kanzler eine Einigung bei strittigen Themen in der Koalition.

Koalition einigt sich auf scharfe Bürgergeld-Sanktionen ...

Die schwarz-rote Koalition hat sich bei ihrem Koalitionsgipfel auf drastische Sanktionen beim Bürgergeld geeinigt.

Merz: Aktivrente soll zum 1. Januar 2026 kommen

Die schwarz-rote Koalition hat sich auf den Start der Aktivrente zum 1.

Schwarz-Rot einigt sich auf Sicherung von Verkehrsinvestitionen ...

Die schwarz-rote Koalition hat sich auf eine finanzielle Absicherung der Verkehrsinvestitionen geeinigt.

Koalition einigt sich auf Bürgergeld-Reform

Darum dreht sich der 'Autogipfel' beim Kanzler

Die Bundesregierung lädt zum "Autogipfel", um über mehr Anschub für die kriselnde deutsche Schlüsselbranche zu beraten.

Frankreich erwartet Macrons Entscheidung zum Premier

In Frankreich soll am heutigen Donnerstag oder spätestens am Freitag ein neuer Premierminister ernannt werden.

Bau-Turbo: Ministerin vor Bundestagsabstimmung zuversichtlich ...

Vor der Abstimmung über den Bau-Turbo an diesem Donnerstag im Bundestag hat sich Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) optimistisch gezeigt dass das Gesetz mehr bezahlbaren ...

Koalitionstreffen beendet - Warten auf Ergebnisse

Nach rund achtstündigen Beratungen über mehrere strittige Themen sind die Spitzen von Union und SPD im Kanzleramt auseinandergegangen.

Warum viele in ihrer Wohlfühl- und Meinungsblase bleiben. ...

Selten wirkte die Außenwelt so bedrohlich wie derzeit.

Koalition zeigt sich offen für Tabak-Sondersteuer

In beiden Regierungsfraktionen und im Bundesgesundheitsministerium gibt es Bereitschaft über eine Zusatzabgabe auf Tabakprodukte zugunsten der Gesetzlichen Krankenversicherung ...

'Bau-Turbo' im Bundestag

Mit Abweichungen vom Planungsrecht und schnelleren Genehmigungen soll der Wohnungsbau in Deutschland angekurbelt werden.

Darum dreht sich der «Autogipfel» beim Kanzler. Jetzt ...

Die Auto-Bosse sind häufiger Regierungsgäste in Berlin.

Koalitionstreffen beendet - Warten auf Ergebnisse. Entsprechend ...

Bei der Koalition haben sich einige große Ankündigungen und Streitpunkte aufgestaut.

Frankreich erwartet Macrons Entscheidung zum Premier. Doch ...

Lecornu ist raus, das Parlament gespalten.

Koalitionsausschuss im Kanzleramt beendet

Die Erwartungen waren groß die Tagesordnung lang und die Themen bedeutend für viele Menschen: Doch Ergebnisse des Koalitionsausschusses von Union und SPD lassen auf sich ...

Schwarz-roter Koalitionsausschuss ringt um Kompromisse

Die Spitzen der Regierungskoalition haben am Abend über zentrale Streitthemen ihres Bündnisses beraten.

Opposition bezweifelt Nutzen des Steuerpakets der Koalition ...

Das von Union und SPD geschnürte Steuerpaket zugunsten von Pendlern, Gastronomen und Ehrenamtlern erzeugt im Bundestag ein unterschiedliches Echo.

Koalitionsausschuss beginnt Beratungen

Die Spitzen der Regierungskoalition sind im Kanzleramt zu Beratungen über zentrale Streitthemen zusammengekommen.

Einbürgerung frühestens nach fünf Jahren. Jetzt sind ...

Dass Zuwanderer nach drei Jahren einen deutschen Pass erhalten, hat den damaligen Oppositionsparteien CDU und CSU nie gepasst.

Neuerungen für Polizisten Krankenhäuser und Elektroroller ...

Mehr Befugnisse für Polizisten Änderungen an der Krankenhausreform sowie strengere Regeln für Elektroroller und medizinisches Cannabis - das Bundeskabinett hat eine ganze ...

Das Ausmaß der Katastrophe

Windows 10 Support-Ende: 240 Millionen PCs vor Elektroschrott

SPD für mehr Härte bei Bürgergeld

Eine Einigung der Koalition auf die angekündigte Reform des Bürgergelds steht nach Angaben aus der SPD kurz bevor.

Kippen verschieben lockern? Debatte über Verbrenner-Aus ...

Vor dem Autogipfel im Kanzleramt am Donnerstag gibt es im Südwesten erneut eine Debatte über das in der EU geplante Verbot neuer Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor ab 2035 ...

Kabinett billigt Nachbesserungen an Klinikreform

Bei der Umsetzung der umstrittenen Krankenhausreform sollen flexiblere Vorgaben gelten.

Kabinett billigt Nachbesserungen an Klinikreform. Nach einigem ...

Die schon besiegelte Neuaufstellung der Krankenhäuser soll noch an einigen Stellen geändert werden.

Union gegen Krankenkassen-Beitragserhöhungen: Vereinbarung ...

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger, lehnt Erhöhungen der Beiträge bei der Pflege- und Krankenversicherung ab.

Finanzminister kündigt Marathon der Reformen an

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Bürger in Deutschland auf eine lange Phase der Reformen eingeschworen.

Gelingen Durchbrüche im Koalitionsausschuss?

Kanzler Friedrich Merz (CDU) und seine schwarz-rote Koalition haben sich für den Herbst einiges vorgenommen - und die Erwartungen sind groß.

Bundestag schafft beschleunigte Einbürgerung ab

Die von der Ampel-Koalition eingeführte "Turbo-Einbürgerung" für besonders gut integrierte Ausländer wird am Mittwoch voraussichtlich wieder abgeschafft.

Erbschaftsteuer: Firmenerben sparen dank Steuervorteil Milliarden ...

Betriebserben wurde dank eines Steuerprivilegs seit 2021 Erbschaftsteuer in Höhe von 7,6 Milliarden Euro erlassen.

SPD und Union setzen auf Entscheidungen bei Koalitionsausschuss ...

Union und SPD peilen beim Treffen der Koalitionsspitzen an diesem Mittwoch Entscheidungen in einigen wichtigen Themenfeldern an.

SPD-Chefin Bas erwartet vor Autogipfel Einigungen in Koalition ...

SPD-Chefin Bärbel Bas erwartet vor dem Autogipfel eine Einigung in der Koalition über strittige Themen wie das geplante EU-weite Verbot neu zugelassener Verbrenner-Autos ...

Söder fordert 'klares Aus für das Verbrenner-Aus'

Vor dem Autogipfel bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag besteht CSU-Chef Markus Söder auf der Forderung das in der EU geplante Verbot neuer Fahrzeuge mit ...

Union erwartet Entscheidungen bei Koalitionsausschuss

Die Unionsfraktion erwartet beim Treffen der schwarz-roten Koalitionsspitzen an diesem Mittwoch Entscheidungen in einigen wichtigen Themenfeldern.

Koalition einigt sich bei Krankenhausreform

Die Koalition hat sich offenbar auf Anpassungen der Krankenhausreform verständigt.

Union setzt auf gemeinsame Linie zu Wehrdienst

Die Unionsfraktion setzt noch auf laufende Klärungen in der Koalition zum neuen Wehrdienst, bevor die Gesetzespläne kommende Woche in den Bundestag eingebracht werden.

Regierung prüft neuen Hilfsansatz für Autoindustrie

Die Bundesregierung prüft vor dem Auto-Gipfel am Donnerstag neue Maßnahmen zur Stützung der kriselnden Autoindustrie.

Paris in politischer Krise - Wird Frankreich unregierbar? ...

Mit dem überraschenden Rückzug von Frankreichs Premier Sébastien Lecornu ist Präsident Emmanuel Macron rapide unter Druck geraten und die Opposition ruft wieder laut nach ...

Wehrdienst: Grüne warnen vor Verunsicherung bei Bewerbern ...

Die Grünen im Bundestag haben den Koalitionskonflikt um den neuen freiwilligen Wehrdienst scharf kritisiert und eine weitergehende Personalstrategie für die Bundeswehr gefordert. ...

Paris in politischer Krise - Wird Frankreich unregierbar? ...

Macron ringt um Kontrolle: Nach dem Rückzug des Premiers drohen Neuwahlen – und ein möglicher Machtzugewinn für Le Pens Rechtsnationale.

Merz will Verbrennerverbot rückgängig machen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Verbrennerverbot in der EU ab 2035 mit Blick auf die deutsche Automobilindustrie als falsch an.

Insa: AfD baut Vorsprung zur Union aus

Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der Wählergunst aus.

WDH/ROUNDUP: Zurückgetretener Premier soll in Paris Weg ...

(Im 3.

Zurückgetretener Premier soll in Paris Weg aus Krise finden ...

Nach dem Rücktritt von Frankreichs Premier Sébastien Lecornu hat Präsident Emmanuel Macron den weiterhin amtierenden Regierungschef beauftragt bis Mittwochabend über einen ...

Zurückgetretener Premier soll in Paris Weg aus Krise finden ...

Frankreichs Präsident Macron setzt auf letzte Gespräche: Der noch amtierende Premier Lecornu soll bis Mittwoch eine Lösung für die politische Blockade suchen.

E-Autos sollen bis 2035 von der Kfz-Steuer befreit werden. ...

(Aktualisierung: aktuelle Aussage Merz im 13.

KORREKTUR/ROUNDUP: E-Autos sollen bis 2035 von der Kfz-Steuer ...

(Im zweiten Absatz, letzter Satz, muss es korrekt "schwarz-rot" heißen)BERLIN - Elektroautos sollen bis zum Jahr 2035 von der Kfz-Steuer befreit werden.

Merz: Verbrennerverbot in EU nicht aufrechterhalten

Bundeskanzler Friedrich Merz spricht sich erneut für eine Abschaffung des Verbots neuer Verbrenner-Autos in der EU ab 2035 aus.

Merz: Die Lage ist schwierig

Bundeskanzler Friedrich Merz sieht die schwarz-rote Koalition noch vor großen Aufgaben.

E-Autos sollen bis 2035 von der Kfz-Steuer befreit werden ...

Elektroautos sollen bis zum Jahr 2035 von der Kfz-Steuer befreit werden.

Union und SPD einigen sich auf Anpassungen zu Krankenhaus-Reform ...

Im Ringen um die künftigen Standards für die rund 1.700 Krankenhäuser in Deutschland haben Union und SPD eine Einigung erzielt.

Wehrdienst-Gesetz stockt - Pflichtjahr wieder im Gespräch ...

Der Vorstoß von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für ein allgemeines Pflichtjahr stößt auf Zustimmung und Kritik.

SPD-Generalsekretär pocht auf Freiwilligkeit beim Wehrdienst ...

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf pocht darauf, dass der geplante Wehrdienst in Deutschland freiwillig bleibt.

Frankreich Premierminister Lecornu tritt zurück

PARIS - Frankreichs neuer Premierminister Sébastien Lecornu ist nach nur vier Wochen im Amt überraschend zurückgetreten.

Regierungen und Unternehmen investieren Milliarden in digitale ...

Digital-Offensive: Milliarden-Kampf gegen Senioren-Isolation im Netz

Koalition einigt sich auf Änderungen an Krankenhausreform ...

Nach wochenlangem Ringen um das Anpassungsgesetz für die Krankenhausreform haben Union und SPD eine Einigung erzielt.

Umweltminister Schneider pocht auf Verbrenner-Aus ab 2035 ...

Bundesumweltminister Carsten Schneider plädiert kurz vor dem Autogipfel dafür, am EU-weiten Verbrenner-Aus ab 2035 festzuhalten.

Umweltminister Schneider pocht auf Verbrenner-Aus ab 2035. ...

Trotz Widerstand aus der Union und Bedenken in Teilen der SPD will der Umweltminister am Verbrenner-Aus ab 2035 festhalten.

Ultrarechte Partei fordert Minister-Posten in Tschechien. ...

Der Milliardär Andrej Babis hat die Parlamentswahl in Tschechien gewonnen.

Merz: Bei Freiwilligkeit wird es vermutlich nicht bleiben ...

Die Union macht Druck für eine Reaktivierung der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht.

Klingbeil: Kfz-Steuerbefreiung für Elektroautos wird verlängert ...

Die Bundesregierung will die Kfz-Steuerbefreiung für Elektroautos bis 2035 verlängern.

Insa-Umfrage: Schwarz-Rot fällt auf Tiefstand

Die schwarz-rote Koalition fällt im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Insa auf einen Tiefstand.

Söder wettert gegen «Wischiwaschi-Wehrpflicht». Die Bundestagsberatungen ...

In der Union gibt es massive Widerstände gegen die Wehrdienstpläne des Verteidigungsministers.

Wehrbeauftragter Otte zweifelt am freiwilligen Wehrdienst ...

Vor den Bundestags-Beratungen über den geplanten neuen Wehrdienst hat der Wehrbeauftragte des Parlaments Henning Otte (CDU) für Nachbesserungen plädiert um bei Bedarf schneller ...

Wahl-Triumph in Tschechien: Babis schafft Comeback. Doch ...

In Feierlaune tanzt der Wahlgewinner Andrej Babis zu einem Popsong.

Koalition: Wehrdienstgesetz übernächste Woche im Bundestag. ...

Eigentlich sollte das neue Wehrdienstgesetz kommende Woche im Parlament beraten werden.

Wehrdienstgesetz: Pistorius wirft Union Fahrlässigkeit ...

Eigentlich soll das neue Wehrdienstgesetz kommende Woche im Bundestag beraten werden.

Japans Regierungspartei wählt erstmals Frau als Vorsitzende. ...

Innenpolitisch steht Sanae Takaichi für einen rechten Kurs, außenpolitisch gilt sie als China-Kritikerin.

Merz will sich für Investitionen in Ostdeutschland einsetzen ...

Kanzler Friedrich Merz (CDU) möchte sich für Investitionen in Ostdeutschland starkmachen.

Unionsfraktion will neues Gesetz zum Wehrdienst stoppen

Die CDU/CSU-Regierungsfraktion stoppt die Beratung im Bundestag zum geplanten neuen Gesetz für einen attraktiveren Wehrdienst.

Unionsfraktion will neues Gesetz zum Wehrdienst stoppen. ...

Es rumorte bereits in der Koalition, nun könnte die Verabschiedung des neuen Gesetzes zum Wehrdienst verschoben werden.

Kreise: Unionsfraktion stoppt neues Gesetz zum Wehrdienst ...

Die CDU/CSU-Regierungsfraktion stoppt die Beratung im Bundestag zum geplanten neuen Gesetz für einen attraktiveren Wehrdienst.