Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich zu

Die Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich weiter zu.

Brandenburgs Vizeministerpräsident Robert Crumbach (BSW) kündigte am Montag für den Nachmittag kurzfristig eine persönliche Erklärung an. Es wird erwartet, dass er sich bei dem Statement um 14 Uhr zur Zukunft der Koalition äußern wird.

In den vergangenen Monaten hatte es vor allem innerhalb der BSW-Fraktion Unstimmigkeiten gegeben. Im November waren vier Abgeordnete im Streit um die Rundfunkreform aus der Partei ausgetreten, zwei kehrten später wieder zurück. Wie es mit den Mehrheitsverhältnissen weitergeht, ist noch unklar.

Zuletzt gab es auch Spekulationen über eine neue Koalition aus SPD und CDU. Dies wäre möglich, wenn Abgeordnete von der BSW- zur SPD-Fraktion wechseln würden.