Schleswig-Holsteins Ministerpräsident fordert Tempo bei ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert von der Bundesregierung Tempo bei der Umsetzung des mit den Ländern gefassten Plans für ein moderneres Deutschland. ...

Frieden mit dem Finanzamt - immer weniger Steuerprozesse. ...

Im Advent herrscht in mehreren Bundesländern «Weihnachtsfriede» in den Finanzämtern.

Längst geboten : Günther will bundesweite Zuckersteuer ...

Gegen Übergewicht und für eine gesündere Ernährung: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther möchte sich für die Einführung einer bundesweiten Zuckersteuer ...

Gesundheitsministerin Warken kritisiert Krankenkassen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) weist Kritik gesetzlicher Krankenkassen zurück, sie habe nicht genug gegen Beitragserhöhungen getan.

Immer weniger Klagen gegen das Finanzamt

Bürger und Unternehmen in Deutschland klagen sehr viel seltener gegen ihre Finanzämter: Die Zahl der Steuerprozesse und sonstigen Verfahren an den Finanzgerichten hat sich ...

BMF-Konjunkturradar zeigt: Deutsche Wirtschaft tritt auf der Stelle

Steueränderungsgesetz: Dauerhaft 7 Prozent Mehrwertsteuer für Gastronomie

Elektronische Arbeitszeugnisse: Mitbestimmung prägt die digitale Wende

Linke beklagt zu wenig Austausch der Regierung mit Mieter-Vertretern ...

Die Linke im Bundestag beklagt ein Ungleichgewicht bei Gesprächen der Bundesregierung mit Vertretern der Immobilienbranche im Verhältnis zu Vertretern von Mieterinteressen. ...

Arbeitszeitreform: Betriebsräte erhalten Vetorecht bei flexibler Woche

Nach Beitragserhöhungen: Warken attackiert Krankenkassen ...

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Kritik gesetzlicher Krankenkassen zurückgewiesen, sie habe nicht genug gegen Beitragserhöhungen getan.

Kommunen kritisieren Bund für Verschiebung des Bunkerkonzepts ...

Städte und Gemeinden kritisieren die Verzögerung des geplanten Schutzraumkonzepts des Bundes und fordern mehr Klarheit von der Bundesregierung zu geplanten Bunkeranlagen. ...

Die Bundesregierung verweigert Auskunft über den Kauf privater ...

Bundesregierung erklärt Kauf von Überwachungsdaten zum Staatsgeheimnis

«Längst geboten»: Günther will bundesweite Zuckersteuer ...

Schleswig-Holsteins Regierungschef Günther will eine Zuckersteuer auf Bundesebene voranbringen.

Mehrheit sieht Immobilienbesitzer beim Mietrecht im Vorteil ...

In Mietrechtsfragen sieht die Mehrheit der Deutschen die Eigentümer von Immobilien gegenüber den Mietern klar im Vorteil.

Grenzkontrollen: Mehr als 1.500 Abgewiesene beantragten ...

Seit Intensivierung der Kontrollen an den Landgrenzen haben mehr als 1.500 Menschen in Deutschland um Schutz ersucht, die vorher zurückgewiesen worden waren.

Mehrheit findet Reduzierung der Asylzuwanderung richtig

Die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigte sogenannte Migrationswende hält eine Mehrheit der Deutschen grundsätzlich für sinnvoll.

Mehr als 100.000 Visa zum Familiennachzug erteilt

Trotz deutlicher Verschärfungen der schwarz-roten Bundesregierung wurden in diesem Jahr mehr als 100.000 Visa zum Familiennachzug erteilt.

Wie die Regierung gegen Kriminalität im Netz vorgehen will ...

Zur Bekämpfung von Kriminalität im Netz sollen Internetanbieter IP-Adressen künftig drei Monate speichern.

Berater: E-Auto-Kaufprämie fördert auch Importe aus China ...

Die vom Bund angekündigte E-Auto-Kaufprämie wird den Absatz von Batterieautos nach Einschätzung der Unternehmensberatung Deloitte stark beflügeln - und ohne vorbeugende ...

Giffey: Klimaschutz ist Chance für die Wirtschaft

Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hat die Bundesregierung aufgefordert, ihren Ton in der Debatte über Klimaschutz und Energiewende zu ändern.

Schleswig-Holstein wirft Autoindustrie Batterie-Desinteresse ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat der deutschen Autoindustrie ein ungenügendes Interesse am Bau von Batteriefabriken im Inland sowie Kurzsichtigkeit ...

Rhein hält Gesetz zur IP-Adressenspeicherung für dringend ...

Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat das Gesetz zur IP-Adressenspeicherung, das in einem Referentenentwurf vorliegt, als "dringend nötig" bezeichnet.

Große Krankenkassen erhöhen Zusatzbeiträge - Kritik an ...

Die Ankündigung großer gesetzlicher Krankenkassen trotz des milliardenschweren Sparpakets der Regierung die Zusatzbeiträge zu erhöhen hat der schwarz-roten Koalition schwere ...

Giffey: Klimaschutz ist Chance für die Wirtschaft. Welche ...

Wirtschaftswachstum dank Klimaschutz? Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey kontert Merz und Reiche und fordert mehr Mut bei der Energiewende.

Mehr als 100.000 Visa zum Familiennachzug erteilt. Das Auswärtige ...

Die Familie nach Deutschland nachzuholen, ist für manche Flüchtlinge schwieriger geworden.

Wie die Regierung gegen Kriminalität im Netz vorgehen will. ...

Online-Betrug, Missbrauchsbilder, Hass im Netz: Mit einem neuen Gesetz will Justizministerin Hubig digitale Spuren länger sichern.

Grüne lehnen IP-Speicherpläne der Koalition ab

Die Grünen halten Pläne der Koalition zur Speicherung von IP-Adressen für rechtswidrig und lehnen sie strikt ab.

Giffey kritisiert Ton von Merz und Reiche

Die Berliner Amtskollegin von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) Franziska Giffey (SPD) ermahnt die Bundesregierung ihren Ton bei Klimaschutz und Energiewende zu ...

Über 100.000 Visa zum Familiennachzug 2025 erteilt

Trotz der Einschränkungen der schwarz-roten Bundesregierung sind auch in diesem Jahr bereits mehr als 100.000 Ausländer per Familiennachzug eingewandert.

Hubig plant Speicherung von IP-Adressen für drei Monate. ...

Online-Betrug, Missbrauchsbilder, Hass im Netz: Mit einem neuen Gesetz will Justizministerin Hubig digitale Spuren länger sichern.

Große Mehrheit vertraut Regierung für auskömmliche Rente ...

Die große Mehrheit der Deutschen vertraut der Bundesregierung nicht, sie dabei zu unterstützen, im Alter ein ausreichendes Einkommen zu haben.

Grenzkontrollen: Mehr als 1.500 Abgewiesene beantragten ...

Nicht alle Ausländer, die an der Grenze zurückgewiesen werden, lassen sich entmutigen.

Mehrheit sieht Immobilienbesitzer beim Mietrecht im Vorteil. ...

Mehr als die Hälfte der Deutschen findet: Vermieter haben beim Mietrecht die besseren Karten.

Merz in Magdeburg: Wut und Zorn nach Anschlag dürfen sein. ...

Vor einem Jahr starben sechs Menschen bei einem Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt.

Weimer warnt vor Netflix-Gesetz

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer warnt vor harten US-Reaktionen sollte die Bundesregierung Streamingdienste wie Netflix per Gesetz zu Investitionen in Deutschland verpflichten ...

Mehrheit findet Reduzierung der Asylzuwanderung richtig. ...

Mehr als die Hälfte der Bundesbürger spricht sich dafür aus, die Zuwanderung von Asylsuchenden zu reduzieren.

«Migrationswende»: Mehrheit teilt Ziel der Bundesregierung. ...

Mehr als die Hälfte der Befragten befürwortet das Ziel, die Zuwanderung von Asylsuchenden zu reduzieren.

Klingbeil warnt Autobauer vor Festhalten am Verbrenner

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat VW Mercedes und BMW nach dem Vorschlag der EU-Kommission zur Lockerung der CO2-Grenzwerte vor dem Festhalten am Verbrenner gewarnt. ...

CDU hält zusätzliche Kompetenzen für BND für unabdingbar ...

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestages Marc Henrichmann (CDU) hält eine Stärkung des Bundesnachrichtendienstes (BND) angesichts der ...

Das Bundeskartellamt hat E.ONs Einflussnahme auf den Software-Anbieter ...

E.ON Aktie: Vorsprung ausgebaut!

Große Kassen heben Zusatzbeiträge 2026 an

Zwei große bundesweite Krankenkassen heben den Zusatzbeitrag im neuen Jahr an.

Gasförderung: Grüne wollen Borkum-Abkommen verhindern

Grünenchef Felix Banaszak sieht sich durch Entscheidung des Bundesrats im Rahmen der geplanten Gasförderung vor Borkum keine Stellungnahme zum Gesetz über ein Unitarisierungsabkommen ...

Große Kassen heben Zusatzbeiträge 2026 an. Auf Millionen ...

Ein Sparpaket mit Ausgabenbremsen bei den Kliniken für nächstes Jahr hat die Koalition in letzter Minute gerade noch besiegelt.

WDH/ROUNDUP: Bundesrat billigt Entlastungen und neuen Wehrdienst ...

(Formulierung bei Aktivrente angepasst)BERLIN - Mehr Geld für Pendler weniger Steuern für Gastronomen höhere Rente für Mütter Steuervergünstigung für Landwirte - in ...

Für E-Scooter kommen neue Regeln. So sollen neue E-Scooter ...

Für E-Scooter kommen neue Regeln.

Bundesrat billigt Entlastungen und neuen Wehrdienst

Mehr Geld für Pendler weniger Steuern für Gastronomen höhere Rente für Mütter Steuervergünstigung für Landwirte - in der letzten Sitzung des Jahres hat der Bundesrat ...

Für E-Scooter kommen neue Regeln. Der Bundesrat stimmt ...

E-Scooter polarisieren.

Bundesrat billigt Entlastungen und neuen Wehrdienst. Den ...

Es wirkt wie eine vorgezogene Weihnachtsbescherung: Viele Menschen werden im kommenden Jahr mehr Geld haben - etwa durch steuerliche Entlastungen.

Bundesregierung verteidigt Ukraine-Darlehen

Die Bundesregierung verteidigt den beim EU-Gipfel gefundenen Kompromiss zum Umgang mit eingefrorenen russischen Vermögenswerten und dem geplanten 90-Millarden-Euro-Darlehen ...

Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge kommt - reicht ...

Ein Sparpaket mit einer Kostenbremse bei den Kliniken kann in letzter Minute kommen und soll die Krankenkassenbeiträge im neuen Jahr noch stabilisieren.

Sparpaket für stabile Beiträge kommt - reicht das?. Doch ...

Die Regierungskoalition bringt kurz vor Weihnachten ein Spargesetz durch, damit die Krankenkassen zu Neujahr möglichst nicht wieder auf breiter Front teurer werden.

Online-Käufe: Gut sichtbarer Widerrufsknopf wird Pflicht ...

Wer beim Online-Shopping falsch abgebogen ist, kann seine Kaufentscheidung bald leichter rückgängig machen.

Online-Käufe: Gut sichtbarer Widerrufsknopf wird Pflicht. ...

Ein Klick statt E-Mail-Pingpong: Ein neuer Widerrufsknopf soll Online-Käufer besser schützen.

Bundesregierung zu Mercosur: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben ...

Die Bundesregierung rechnet mit einer baldigen Unterzeichnung des EU-Freihandelsabkommens mit südamerikanischen Mercosur-Staaten.

Rätselraten umd Weimer-Treuhänder

?Nach dem Vorwurf Kulturstaatsminister Wolfram Weimer könnte womöglich Politik und Geschäftliches vermischt haben gerät nun auch sein Krisenmanagement in die Kritik. ...

Deutsche Wirtschaft müht sich aus der Flaute

Kauflaune im Keller trübe Arbeitsmarktaussichten und dennoch Hoffnung für die deutsche Wirtschaft: Die Bundesbank erwartet dass es nach drei mageren Jahren 2026 allmählich ...

Ein starkes Signal für Beschäftigung Vielfalt und Wachstum ...

München - Statement von BdS-Hauptgeschäftsführer Markus Suchert:

Deutsche Wirtschaft müht sich aus der Flaute. Der große ...

Nach drei mageren Jahren sollte 2026 die Wende bringen.

Länder stimmen Steuerpaket zu

Der Bundesrat hat dem Steueränderungsgesetz 2025 zugestimmt.

Bundesrat verabschiedet Rentenpaket

Der Bundesrat hat das umstrittene Rentenpaket der Bundesregierung verabschiedet.

BAFA erleichtert Exporte mit neuen Cloud- und Reparatur-Lizenzen

Ministerin: Neue Bauförderung wird gut genutzt

Die reaktivierte Förderung für Neubauten mit dem beliebten Energiestandard EH 55 wird nach Angaben der Bundesregierung gut genutzt.

Ministerin: Neue Bauförderung wird gut genutzt

Seit Dienstag gibt es wieder Fördergeld für Neubauprojekte mit EH-55-Energiestandard.

Pflegekompetenzgesetz: Mehr Eigenverantwortung für Pflegekräfte

Ifo: Aussichten für den Arbeitsmarkt werden schlechter

Die Aussichten auf dem deutschen Arbeitsmarkt haben sich trotz des Konjunkturpakets der Bundesregierung zum Jahresende ein weiteres Mal verschlechtert.

Ifo: Aussichten für den Arbeitsmarkt werden schlechter. ...

Die Weltwirtschaft wächst trotz aller Unsicherheit, Deutschland hingegen stagniert.

Inklusion wird zum Wettbewerbsvorteil im Kampf um Talente

Umweltminister Schneider steht zu Niederlande-Gasabkommen ...

Bundesumweltminister Carsten Schneider stellt sich hinter das Abkommen mit den Niederlanden zur Gasförderung vor Borkum.

Rentenpaket Gastrosteuer und Pendlerpauschale im Bundesrat ...

Schlussspurt im Bundesrat: Die Länderkammer hat am Freitag in ihrer letzten Sitzung des Jahres eine umfangreiche Tagesordnung darunter mehr als 30 vom Bundestag bereits beschlossene ...

Bundestag stimmt über Widerrufsknopf bei Online-Käufen ...

Der Bundestag stimmt an diesem Freitag über eine geplante Erleichterung des Widerrufs bei Käufen im Internet ab.

SPD-Politiker fordert totale Kontrolle aller Smartphones

Bundesrat will Notrufe präziser machen

Betriebsrenten-Reform steht vor letzter Hürde

Vonovia kritisiert Mietpreisbremse als sozial blind

Die Personalchefin von Vonovia, Ruth Werhahn, hat die derzeitige Ausgestaltung der Mietpreisbremse kritisiert.

Rechtsprofessor: Polen-Urteil ist auch Signal an Deutschland. ...

Der EuGH pocht in einem Urteil gegen Polen auf das letzte Wort.

Aufnahme von Afghanen: Banaszak wirft Dobrindt Kaltherzigkeit ...

Grünen-Parteichef Felix Banaszak hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) scharf für dessen Ankündigung kritisiert bis Jahresende weitere 535 Afghanen mit Aufnahmezusage ...

Ex-Präsident Iraks wird neuer UN-Flüchtlingshochkommissar ...

Erstmals steht ein ehemaliger irakischer Präsident an der Spitze des UNHCR.

Bericht: Kanzleramt will BND härteres Vorgehen erlauben ...

Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll nach Plänen aus dem Kanzleramt deutlich mehr Handlungsmöglichkeiten für besonders bedrohliche Lagen erhalten.

Immobilienindex: Erholung der Branche bleibt fragil

Die Erholung der Immobilienwirtschaft findet zum Jahresende keinen festen Boden.

Merz geht bei Russen-Vermögen auf Belgien zu

Bundeskanzler Friedrich Merz will den Forderungen Belgiens nachkommen und auch in Deutschland festgesetztes Vermögen der russischen Zentralbank für die Unterstützung der ...

Merz geht bei Russen-Vermögen auf Belgien zu. Für den ...

Beim EU-Gipfel steht die Glaubwürdigkeit Europas auf dem Spiel.

Bau-Turbo trifft auf Mieterschutz: Wohnungspolitik nimmt Fahrt auf

Regierung kennt keine Definition für hocheffiziente Verbrenner ...

Die Bundesregierung hat sich auf EU-Ebene dafür eingesetzt dass auch nach dem Jahr 2035 noch hocheffiziente Verbrenner neu zugelassen werden dürfen kann jedoch keine Kriterien ...

Merz will auch russisches Vermögen in Deutschland nutzen ...

Bundeskanzler Friedrich Merz will den Forderungen Belgiens nachkommen und auch in Deutschland festgesetztes Vermögen der russischen Zentralbank für die Unterstützung der ...

WDH: Deutschlandfonds soll private Investitionen mobilisieren. ...

(Der Leadsatz wurde präzisiert.

DIHK reagiert zurückhaltend auf neuen Deutschlandfonds

Der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) Peter Adrian hat mit gedämpften Erwartungen auf den neuen Deutschlandfonds der Bundesregierung und der Staatsbank ...

Deutschlandfonds soll private Investitionen mobilisieren ...

Die Bundesregierung will mit einem "Deutschlandfonds" mehr Investitionen in private und kommunale Unternehmen mobilisieren.

«Deutschlandfonds» soll private Investitionen mobilisieren. ...

Bei Investitionen steht die Privatwirtschaft in Deutschland ziemlich auf der Bremse.

Bundesregierung und KfW starten Deutschlandfonds

Die Bundesregierung und die KfW haben den sogenannten "Deutschlandfonds" gestartet.

Linke will Schufa abschaffen

Die Linke fordert die Abschaffung der Wirtschaftsauskunftei Schufa.

Weltraum-Satelliten: Rheinmetall bekommt Milliardenauftrag ...

In seinem neuen Geschäft mit Aufnahmen von Weltraum-Satelliten bekommt der Rüstungskonzern Rheinmetall DE0007030009 einen großen Auftrag der Bundeswehr.

Der aktuelle Kinder- und Jugendreport zeigt sinkenden Alkoholkonsum ...

DAK-Report: Jugendliche trinken weniger, bewegen sich kaum noch

KfW / Deutschlandfonds startet: Bundesregierung und KfW ...

Deutschlandfonds startet: Bundesregierung und KfW setzen deutlichen Impuls für mehr private Investitionen in zentralen Zukunftsfeldern Frankfurt am Main -- Private Investitionen ...

Weltraum-Satelliten: Rheinmetall bekommt Milliardenauftrag. ...

Rheinmetall ist bislang vor allem bekannt als Blech- und Stahlschmiede - es geht um Panzer und Munition.

Ifo-Prognose: Ost-Wirtschaft wächst langsamer als erhofft ...

Nach zwei schwierigen Jahren kommt die ostdeutsche Wirtschaft nach Einschätzung des Dresdner Ifo-Instituts langsamer als gedacht wieder in Gang.

Airbus sichert sich innerhalb von 48 Stunden einen Hubschrauberauftrag ...

Airbus Aktie: Doppelerfolg im Verteidigungsgeschäft

Energydrinks: Deutschland zögert bei Altersgrenze trotz klarer Warnungen

Die Bundesregierung stellt ihre umfassende Digitalreform ...

Digitalisierung: Bundesrat entscheidet über Deutschlands Bürokratie-Kahlschlag

Baugenehmigungen steigen wieder - Eigenheime gefragt

Lichtblick im Kampf gegen Wohnungsmangel und steigende Mieten: Die Baugenehmigungen in Deutschland haben auch im Oktober deutlich angezogen.