Das Kabinett beschließt ein Sparpaket für die Krankenversicherung ...

Kabinett beschließt umstrittenes GKV-Sparpaket

Umfrage: 76 Prozent mit Bundesregierung unzufrieden

Bald ein Jahr ist Schwarz-Rot im Amt, doch innerhalb der Bevölkerung herrscht wenig Optimismus für die Zukunft der Koalition.

Söder mahnt mehr Tempo in schwarz-roter Koalition an

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert mehr Tempo von der schwarz-roten Bundesregierung.

Schwarz-Rot nach einem Jahr unbeliebter als Ampel

Knapp ein Jahr nach Amtsantritt stößt die schwarz-rote Bundesregierung bei den Bürgern auf massive Unzufriedenheit und ist noch unbeliebter als die Ampel.Das ist das Ergebnis ...

Vor der Steuerschätzung in Stralsund konkurrieren SPD und ...

Steuerreform 2027: Koalition und Union liefern sich Wettstreit um Entlastungen

Bis 31. Juli 2026 müssen Steuererklärungen abgegeben werden. ...

Steuererklärung 2025: Fristen, Reformen und neue Regeln

Tankrabatt kommt noch nicht voll bei Autofahrern an

MÜNCHEN/BERLIN - Der Tankrabatt zur Entlastung der Autofahrer hat die Preise an den Zapfsäulen nach Marktbeobachtungen am zweiten Tag vorerst nicht auf breiter Front weiter ...

Tankrabatt kommt noch nicht voll bei Autofahrern an

Die Spritpreise sind laut ADAC vorerst nicht so stark zurückgegangen wie die entsprechende Steuersenkung.

Ab 2027 drohen Unternehmen Strafen bei fehlender E-Rechnung. ...

E-Rechnungspflicht: Deutscher Mittelstand unter Zeitdruck

Die Bundesregierung plant eine strenge Begrenzung des Möblierungszuschlags ...

Mietrechtsreform: Regierung schließt Schlupflöcher bei möblierten Wohnungen

Klingbeil: Spitzenverdiener müssen ihren Beitrag leisten. ...

Die schwarz-rote Koalition plant eine Reform der Einkommensteuer.

CDU und SPD in Rheinland-Pfalz stimmen für Koalitionsvertrag ...

Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Mitte März haben CDU und SPD den Weg für eine gemeinsame Regierungszusammenarbeit freigemacht.

Der massive Photovoltaik-Ausbau in Österreich gefährdet ...

Österreichs Solar-Boom bringt Netz an die Grenzen

Klingbeil: Spitzenverdiener müssen ihren Beitrag leisten ...

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) drückt bei der geplanten Einkommensteuerreform aufs Tempo.

Ex-Siemens-Chef empfiehlt Merz Minderheitsregierung

Ex-Siemens-Chef Joe Kaeser empfiehlt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Bildung einer Minderheitsregierung.

Eine Studie zeigt alarmierende Zahlen zu arbeitsbedingten ...

Arbeitswelt im Umbruch: 2,9 Millionen Todesfälle jährlich durch Arbeit

Kanzleramtschef ruft Schwarz-Rot zum Durchhalten auf

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich zum ersten Jahrestag der schwarz-roten Bundesregierung optimistisch gezeigt dass Union und SPD gemeinsam bis zum Ende der Legislaturperiode ...

Klingbeil will Spitzenverdiener für Entlastung heranziehen ...

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will in den nächsten Wochen Pläne zur Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen vorlegen und zur Gegenfinanzierung Spitzenverdiener ...

GdW für einkommensabhängige Beteiligung von Mietern an ...

Der Bundesverband der deutschen Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) spricht sich dafür aus die Beteiligung von Mietern an Mieterhöhungen aufgrund von Sanierungsmaßnahmen ...

FPÖ-Chef Kickl propagiert eine „Festung Österreich“ ...

1. Mai 2026: Österreich ringt um Migrations- und Sicherheitskurs

Linke empört über Pläne für geringeren Bundeszuschuss ...

Die Linke im Bundestag kritisiert den Plan der Bundesregierung, den Bundeszuschuss für die Rente um vier Milliarden Euro zurückzufahren.

Historisch niedrige Geburtenzahlen 2025 zwingen Arbeitgeber ...

Deutschlands Geburtenrate fällt auf tiefsten Stand seit 1946

Mehrere Feuer legen Holzindustrie lahm. Experten warnen ...

Großbrand in Bayern: Holzverarbeitung in Flammen

Gewerkschaften kündigen Widerstand gegen Sozialkürzungen ...

NÜRNBERG/BERLIN - Die Gewerkschaften haben zum Tag der Arbeit harten Widerstand gegen mögliche Einschnitte bei Rente Gesundheitsversorgung und Sozialleistungen angekündigt. ...

Tankrabatt zeigt erste Wirkung an den Zapfsäulen

BERLIN/MÜNCHEN - Der Tankrabatt zur Entlastung von stark gestiegenen Preisen infolge des Iran-Kriegs zeigt erste Wirkung.

Klingbeil sieht verdammte Pflicht für Gelingen der Koalition ...

Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat Spekulationen zurückgewiesen wonach die schwarz-rote Koalition vor Ablauf ihrer vier Jahre Regierungszeit auseinanderbrechen könnte. ...

Tankrabatt zeigt erste Wirkung an den Zapfsäulen

BERLIN/MÜNCHEN - Der Tankrabatt zur Entlastung von stark gestiegenen Preisen infolge des Iran-Kriegs zeigt erste Wirkung.

Gewerkschaften kündigen Widerstand gegen Sozialkürzungen ...

Die Gewerkschaften haben zum Tag der Arbeit harten Widerstand gegen mögliche Einschnitte bei Rente, Gesundheitsversorgung und Sozialleistungen angekündigt.

Gewerkschaften kündigen harte Opposition gegen Reformen ...

Gewerkschaften rüsten zum Großkonflikt mit der Regierung

Gewerkschaften kündigen Widerstand gegen Sozialkürzungen ...

Zum Tag der Arbeit gehen Beschäftigte wieder bundesweit auf die Straße.

Ab Mai sinken die Spritpreise während Regierung und Opposition ...

Steuerentlastung und Reformdruck: Mai 2026 bringt Veränderungen für Millionen

Tankrabatt zeigt erste Wirkung an den Zapfsäulen. Das soll ...

Für Benzin und Diesel gelten jetzt für zwei Monate niedrigere Steuern.

Klingbeil: SPD wird 1. Mai als Feiertag verteidigen

SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil hat sich klar gegen Überlegungen gestellt, den Feiertag am 1.

Tankrabatt zeigt erste Wirkung an Zapfsäulen

BERLIN/MÜNCHEN - Der Tankrabatt zur Entlastung von stark gestiegenen Preisen infolge des Iran-Kriegs zeigt erste Wirkung.

Gewerkschaften protestieren gegen geplante Kürzungen bei ...

Gewerkschaften attackieren Ampel-Koalition bei Mai-Kundgebungen

Tankrabatt zeigt erste Wirkung an Zapfsäulen. Das soll ...

Für Benzin und Diesel gelten jetzt für zwei Monate niedrigere Steuern.

Rentenexperten kritisieren geplante Kürzung des Bundeszuschusses ...

Rentenexperten kritisieren die von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) geplante Kürzung des Bundeszuschusses zur Rentenversicherung. Rechnerisch würde eine Kürzung des Bundeszuschusses um vier Milliarden Euro eine Anhebung der Beitragssätze um 0,2 Prozentpunkte bedeuten ...

CrowdStrike hat Project QuiltWorks gestartet eine Branchenkoalition ...

CrowdStrike Falcon: Project QuiltWorks startet Koalition gegen AI-entdeckte Softwarelücken – Warum das jetzt für Unternehmen zählt

Greenpeace: Tankrabatt gehört abgeschafft

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace kritisiert die jetzt geltende Steuersenkung für Benzin und Diesel an den Zapfsäulen.

Deutsche Arbeitskosten steigen auf 45 Euro pro Stunde. Neue ...

Mindestlohn und Reformen: Deutschland am Arbeitsmarkt-Wendepunkt

Linke mobilisiert gegen Kürzungspolitik mit der Kettensäge ...

Linke mobilisiert gegen 'Kürzungspolitik mit der Kettensäge'

Tankrabatt gilt: Wie schnell sinken die Spritpreise?

Für Benzin und Diesel gelten jetzt niedrigere Steuern.

Grün-Schwarz im Südwesten einigt sich auf Koalitionsvertrag ...

Nach zähen, wochenlangen Verhandlungen haben sich Grüne und CDU in Baden-Württemberg auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.

Die Bundesregierung beschließt eine Mietrechtsreform mit ...

Bundeskabinett beschließt weitreichende Mietrechtsreform

Eine Forsa-Umfrage belegt: Über die Hälfte der Deutschen ...

Spar-Offensive: Deutsche Haushalte drehen jeden Euro zweimal um

Das Kabinett beschließt ein milliardenschweres Gesundheitspaket ...

GKV-Reform: Kabinett beschließt größten Gesundheitsumbau seit zwei Jahrzehnten

Tankrabatt gilt: Wie schnell sinken die Spritpreise?

Die Bundesregierung will mit einer Steuersenkung helfen dass es für Pendler Handwerker und viele andere an den Zapfsäulen nicht mehr ganz so teuer ist - zumindest für zwei ...

Koalitionsvertrag von Grünen und CDU im Südwesten steht. ...

Nach wochenlangen Verhandlungen einigen sich Cem Özdemir und Manuel Hagel auf einen Koalitionsvertrag.

Grüne und CDU im Südwesten einigen sich auf Koalition

Die Koalition plant Einsparungen von 5 1 Milliarden Euro ...

Doppelbudget: SPÖ-Politiker droht mit Marsch auf Wien

Gauck ruft CDU zu Öffnung zur Linkspartei auf

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat sich angesichts möglicher Wahlergebnisse in Sachsen-Anhalt offen gezeigt für eine Regierung der CDU mit der Linkspartei.Sollte ...

Trump sucht im Iran-Krieg neuen Ansatz mit Partnern

Inmitten festgefahrener Gespräche zwischen Washington und Teheran versucht die US-Regierung unter Präsident Donald Trump Kreisen zufolge einen neuen Ansatz.

SPD schlägt Verzicht auf Diätenerhöhung für Abgeordnete ...

Die SPD plädiert für einen Verzicht auf die zum 1.

Union und SPD ringen um unterschiedliche Steuerkonzepte. ...

Koalitionsstreit: Steuerreform und Haushaltskrise belasten Schwarz-Rot

Massive Warnstreiks bei Telekom und ARD-Sendern legen Teile ...

Tarifkonflikt in Deutschland: Streiks bei Telekom, ARD und Nahverkehr

Spahn weist Miersch-Kritik an Merz zurück

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die Kritik des SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zurückgewiesen. Solche Äußerungen werden der Arbeit des Kanzlers in herausfordernden Zeiten nicht gerecht ...

Das neue Mietrecht begrenzt Möblierungszuschläge und befristete ...

Miete II: Neue Regeln für möblierte Wohnungen

SPD hält Wahlrechtsreform für gescheitert

Die von der schwarz-roten Koalition geplante Reform des Wahlrechts steht aus Sicht der SPD vor dem Aus.

Die geplante hälftige Kostenteilung bei neuen Gas- und ...

Vonovia Aktie: Neue Kostenverteilung

Von Stetten wirft SPD Blockadehaltung vor

Der Chef des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion (PKM), Christian von Stetten (CDU), hat mit Kritik am Koalitionspartner nachgelegt.

Die Bundesregierung plant für 2027 höhere Schulden und ...

Bundeshaushalt 2027: Kabinett beschließt umfassende Steuerreform

Das Kabinett beschließt Eckpunkte für 543 Milliarden Euro ...

Bundeshaushalt 2027: Kabinett beschließt Eckpunkte für milliardenschwere Reform

Miersch wirft Union 'strikte Blockadehaltung' vor

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zieht nach einem Jahr Koalition eine durchwachsene Bilanz und wirft der Union eine "Blockadehaltung" vor.

WDH/SPD schlägt Verzicht auf Diätenerhöhung für Abgeordnete ...

(im ersten Satz Bezug zu Bundestag hergestellt)BERLIN - Die SPD plädiert für einen Verzicht auf die zum 1.

Jusos werfen Teilen der Union Regierungsunfähigkeit vor ...

Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation bezweifelt die Regierungsfähigkeit einzelner Teile der Unionsfraktion.

SPD schlägt Verzicht auf Diätenerhöhung für Abgeordnete ...

Die SPD plädiert für einen Verzicht auf die zum 1.

Die FPÖ fordert steuerfreie Zuverdienste bis 15.000 Euro ...

FPÖ präsentiert Handwerks-Paket gegen Wirtschaftsflaute

Die Inflation in Deutschland erreicht im April 2026 mit ...

Inflation und Minimalismus: Neue Strategien für deutsche Sparer

Dobrindt beklagt Nervosität und mangelnden Fortschritt ...

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beklagt wachsende Nervosität in der Bundesregierung und warnt vor einem Abrutschen in Stildebatten. Ich sehe natürlich in gewissem Maße schon auch Nervosität ...

Wirtschaftsrat der CDU kritisiert Führungsschwäche von ...

Astrid Hamker, die Präsidentin des Wirtschaftsrats der CDU, fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz mehr Führung.

Koalitionspolitiker kritisieren von Stetten wegen Zweifeln ...

Zweifel aus der Union am Fortbestand der schwarz-roten Bundesregierung stoßen innerhalb der Koalition auf deutliche Kritik.

Das Kabinett billigt einen Haushaltsrahmen mit Rekordausgaben ...

Bundesregierung beschließt Haushaltsrahmen für 2027 mit neuen Steuern

CAREN MIOSGA / am Sonntag 3. Mai 2026 um 21:45 Uhr im Ersten. ...

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 3. Mai 2026, um 21:45 Uhr im Ersten

Miersch kritisiert Blockadehaltung der Union bei Steuerreform ...

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten in einem Brief zur Geschlossenheit und zu klarer Kante in Gerechtigkeitsfragen aufgefordert. ...

CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition ...

Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD in dem Bundesland auf eine Koalitionsregierung geeinigt.

Grüne: Geld für Bafög-Erhöhung reicht nicht

Die Grünen halten die von der schwarz-roten Koalition veranschlagten Summen für die geplanten Bafög-Erhöhungen für zu niedrig.

Koalition will Vermieter an Heizungskosten beteiligen

Die Koalition will mit der Reform des Heizungsgesetzes auch eine sogenannte Kostenbremse für Mieter einführen - Vermieter müssen demnach unter bestimmten Umständen einen ...

Neue Rankings zeigen: Deutschland fällt im internationalen ...

Deutsche KI: Absturz in der Weltspitze

Das Bundeskabinett verabschiedet ein umfassendes GKV-Sparpaket. ...

Kabinett beschließt umstrittene Reform der Krankenversicherung

CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition

Arbeitskosten in Deutschland liegen 29 Prozent über EU-Schnitt. ...

Deutscher Arbeitsmarkt 2026: Neue Regeln für Homeoffice und Workation

Merz besucht Klingbeil in dessen niedersächsischem Wahlkreis ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seinen Vize Lars Klingbeil (SPD) in dessen niedersächsischem Wahlkreis besucht.Das Bundespresseamt verbreitete über alle Kanäle harmonische ...

Kritik an Haushaltsplänen auch aus den eigenen Reihen

An den Eckwerten für den Bundeshaushalt 2027 wird auch aus den eigenen Reihen der schwarz-roten Koalition Kritik laut.

Neues Heizgesetz: Koalition vereinbart Mieter-Kostenbremse ...

Die schwarz-rote Koalition hat sich bei der geplanten Reform des "Heizungsgesetzes" auf eine Kostenbremse für Mieter geeinigt.

Neues Heizgesetz: Koalition vereinbart Mieter-Kostenbremse

Die zweite Jahreshälfte 2026 bringt KMU steuerliche Entlastungen ...

Deutsche KMU-Politik 2026: Entlastung, Kapital und Erbschaftssteuer im Fokus

Nach einem Hackerangriff auf Kelp DAO bündeln Branchengrößen ...

Ethereum: ConsenSys pledgt 30.000 ETH für DeFi United

IQWiG sieht kaum Belege für Akupunktur bei Migräne. Die ...

IQWiG-Report: Akupunktur bei Migräne nur bedingt wirksam

Eine Studie zeigt gravierende Mängel bei App-Sicherheit. ...

Quokka-Studie: 94 Prozent aller Android-Apps mit Sicherheitslücken

Die Bundesregierung verabschiedet eine Zuckersteuer auf ...

Bundeskabinett beschließt Zuckerabgabe und GKV-Reform

Nestlé Health Science bündelt Kräfte für schnellere ...

Nestlé: Beitritt zur Mikrobiom-Koalition MTIG

Ein Konstruktionsfehler in der Ransomware Vect 2.0 führt ...

Vect 2.0: Fatale Programmierfehler machen Ransomware zum Datenkiller

Merz will maritime Wirtschaft stärken

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die maritime Wirtschaft in Deutschland stärken.

CrowdStrike hat mit Project QuiltWorks eine Branchenkoalition ...

CrowdStrike Falcon: Project QuiltWorks startet Koalition gegen AI-gestützte Softwarelücken – Warum das jetzt für Unternehmen zählt

Erster Schritt auf einem schwierigen Reformweg. Der erste ...

Die Umfragewerte im Keller, die Stimmung in der Koalition auch.

Freileitung statt Erdkabel: Regierung will bei Stromnetz ...

Beim Ausbau des Stromnetzes sollen neue große Stromleitungen künftig wieder als Freileitung gebaut werden - damit soll ein Erdkabelvorrang aufgehoben werden.

Ethereum steht zwischen einer milliardenschweren DeFi-Rettungsaktion ...

Ethereum: DeFi United sammelt 302 Millionen für Kelp-Rettung

SPD-Fraktion kritisiert Steuerpläne der Union

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, hat die Vorschläge der Unionsfraktion zur Einkommensteuerreform scharf kritisiert.

US-Kongress stärkt Hinweisgeberschutz während Unternehmen ...

Whistleblower und ESG: Neue Regeln für Unternehmen

Klingbeils Haushaltsplan mit Lücken – als «Aufwärmübung». ...

Das Kabinett bringt den Haushalt 2027 auf den Weg.