Unsicherheit nach US-Urteil - EU legt Zollabkommen auf Eis ...

WASHINGTON/BRÜSSEL - Nach der jüngsten Zoll-Entscheidung des Obersten US-Gerichts herrscht Unsicherheit auf beiden Seiten des Atlantiks was künftig im Handel zwischen den ...

Unsicherheit nach US-Urteil - EU legt Zollabkommen auf Eis ...

Alte Zölle, neue Zölle? Nach dem US-Urteil gegen Trumps Zollpolitik und neuen Ankündigungen gibt es viele Fragen bei Handelspartnern.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 23.02.2026 - 17.00 Uhr ...

Ifo-Index steigt: Hoffen auf Aufschwung trotz Trumps ZöllenMÜNCHEN/FRANKFURT - Die Stimmung in den Chefetagen deutscher Unternehmen hellt sich stärker auf als gedacht und ...

AfD-Landtagsabgeordnete beschäftigen besonders viele Mitarbeiter ...

AfD-Abgeordnete in Nordrhein-Westfalen beschäftigen offenbar deutlich mehr Mitarbeiter als die Mitglieder aller anderen Fraktionen.Im Schnitt sind für die AfD-Mitglieder ...

Ifo-Index steigt: Hoffen auf Aufschwung trotz Trumps Zöllen ...

(Nach Entscheidung des EU-Parlaments aktualisiert)MÜNCHEN/FRANKFURT - Die Stimmung in den Chefetagen deutscher Unternehmen hellt sich stärker auf als gedacht und schürt ...

EU-Parlamentarier stoppen Umsetzung von US-Zolldeal vorläufig ...

Das Europäische Parlament hat die Umsetzung des Zollabkommens zwischen den USA und der EU erneut vertagt.Man habe beschlossen die für Dienstag geplante Abstimmung über ...

Pistorius: Beim Bundeswehrbeschaffungsamt Fesseln abwerfen ...

Für Verteidigungsminister Boris Pistorius müssen die Abläufe im Bundeswehrbeschaffungsamt schneller werden.

EU-Parlament stoppt Umsetzung von Zolldeal mit USA

Das Europäische Parlament hat die Umsetzung des Zollabkommens zwischen den USA und der EU formell auf Eis gelegt.

WDH: Grüne stützen CDU bei Social-Media-Verbot für Kinder ...

(überflüssiges Wort in Überschrift gestrichen)BERLIN - Die Grünen stellen sich hinter das von der CDU angestrebte Social-Media-Verbot für Kinder.

Grüne stützen CDU bei Social-Media-Verbot für Kinder. ...

CDU, SPD und Grüne sprechen sich dafür aus.

EU-Parlament stoppt Umsetzung von Zolldeal mit USA

Das Europäische Parlament hat die Umsetzung des Zollabkommens zwischen den USA und der EU erneut formell auf Eis gelegt.

EU-Parlament stoppt Umsetzung von Zolldeal mit USA

Bericht: Koalition einigt sich auf GEAS-Reform und Tariftreuegesetz ...

Die Koalition hat sich offenbar auf die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) und auf das Tariftreuegesetz geeinigt.Wie der Focus unter Berufung auf Koalitionskreise ...

Bericht: Malmendier scheidet als Wirtschaftsweise aus

Die Amtszeit von Ulrike Malmendier als Wirtschaftsweise wird offenbar nicht verlängert.

Insa: Abstand der CDU auf Grüne im Südwesten schrumpft ...

Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8.

Kritiker fordern maßvolle BND-Reform

Nach Bekanntwerden der Pläne des Kanzleramts für eine umfassende Reform des Bundesnachrichtendiensts (BND) fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner Maßnahmen ...

Weimer will Tiktok in 'europäische Hände' legen

Kultur- und Medienstaatsminister Wolfram Weimer plädiert dafür die Plattform Tiktok des chinesischen Anbieters Bytedance in die Hände europäischer Eigentümer zu legen. ...

SPD will Bleiberecht und Arbeitserlaubnis verknüpfen

Die SPD will bei der Verkürzung der Arbeitssperre für Asylbewerber auf drei Monate auch ein Bleiberecht auf den Tisch bringen.

CSU-Vorstand sieht Social-Media-Altersgrenze skeptisch

Die CSU-Spitze sieht die Pläne von CDU und SPD zur Einführung einer Altersgrenze für Social-Media-Plattformen wie Tiktok und Instagram zurückhaltend bis skeptisch.

Pro Asyl: Zugang zum Arbeitsmarkt braucht Sprachkurse

Die von Union und SPD geplante Verkürzung der Arbeitssperre für Asylbewerber auf drei Monate wird nach Einschätzung von Pro Asyl keine durchgreifende Veränderung zur Folge ...

Ifo-Index steigt: Hoffen auf Aufschwung trotz Trumps Zöllen. ...

Das wichtigste deutsche Konjunkturbarometer klettert und große Industriebranchen liefern ermutigende Signale.

Grüne stützen CDU bei für Social-Media-Verbot für Kinder ...

Die Grünen stellen sich hinter das von der CDU angestrebte Social-Media-Verbot für Kinder.

Krankenstand in Bundesbehörden über Bundesdurchschnitt ...

Die Mitarbeiter in Deutschlands wichtigsten Behörden sind überdurchschnittlich häufig krank.

Grüne stützen CDU bei für Social-Media-Verbot für Kinder. ...

CDU, SPD und Grüne sprechen sich dafür aus.

Klingbeil-Berater warnt vor Investitionsstau trotz Sondervermögen ...

Trotz des neuen Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) sieht der Ökonom Jens Südekum die Gefahr eines langfristigen Investitionsstaus.

BDI-Präsident: Zolldeal mit den USA in Kraft setzen

Europa sollte aus Sicht der deutschen Industrie im Hin und Her der US-Zollpolitik an seiner Linie festhalten.

BDI-Präsident: Zolldeal mit den USA in Kraft setzen

Wie reagiert die deutsche Industrie auf das Hin und Her in der Zollpolitik? Der Präsident des Spitzenverbandes der deutschen Industrie rät: einfach weitermachen wie bisher. ...

Nächste große Demo gegen Höcke-Auftritt in NRW erwartet. ...

Nach umstrittenen Auftritten am Wochenende will AfD-Politiker Höcke nun eine Rede in Düsseldorf halten.

SPD fordert Aussetzung des EU-US-Zollabkommens

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese hat angesichts neuer Zollankündigungen von US-Präsident Donald Trump eine Aussetzung des Ratifizierungsprozesses ...

SPD will an telefonischer Krankschreibung festhalten

CDU und SPD sind sich bei der telefonischen Krankschreibung weiterhin uneinig.

Tausende Kinder von Sanktionen beim Bürgergeld betroffen. ...

Wenn den Eltern das Bürgergeld sanktioniert wird, spüren das häufig auch die Kinder.

SPD lehnt CDU-Beschlüsse zu Teilzeit und Krankschreibung ...

Nach dem CDU-Parteitag zeichnen sich neue Konflikte zwischen den schwarz-roten Koalitionspartnern ab.

EU-Politiker will US-Zoll-Deal auf Eis legen

Nach der Gerichtsschlappe für die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump will der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament Bernd Lange die Umsetzung des Zolldeals ...

Lange verlangt für Zoll-Deal Rechtssicherheit von den USA ...

Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament Bernd Lange (SPD) hat eine Verabschiedung des geplanten Zollabkommens mit den USA von verbindlichen Zusagen aus Washington ...

EU-Politiker will US-Zoll-Deal auf Eis legen

Das Oberste Gericht in den USA schiebt Präsident Trumps bisheriger Zollpolitik einen Riegel vor - er legt mit einer anderen Rechtsgrundlage nach.

Koalition auf Zielgeraden bei Gesprächen über Heizungsgesetz ...

Union und SPD wollen in den nächsten Tagen ihre Pläne für eine Reform des umstrittenen Heizungsgesetzes vorlegen.

Koalition auf Zielgeraden bei Gesprächen über Heizungsgesetz. ...

Das Heizungsgesetz hat in der Bevölkerung für viel Unsicherheit gesorgt.

Die Bundesregierung plant den Arbeitsmarktzugang für Asylsuchende ...

Dobrindts Plan: Asylbewerber sollen nach drei Monaten arbeiten dürfen

KORREKTUR/GESAMT-ROUNDUP 2: Kommt eine Social-Media-Altersgrenze ...

(Die SPD-Fraktion hat die Formulierung des Wiese-Zitats im 2.

SPD reagiert reserviert auf CDU-Steuerkonzept

Der Parteitagsbeschluss der CDU zur Entlastung von Gutverdienern stößt beim Koalitionspartner SPD auf Vorbehalte.Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag ...

WDH/Goldener Bär geht an Gelbe Briefe von Ilker Çatak ...

(Technisch bedingter Tippfehler behoben)BERLIN - Das Politdrama "Gelbe Briefe" des Berliner Regisseurs Ilker Çatak hat den Goldenen Bären der Berlinale gewonnen.

Goldener Bär geht an 'Gelbe Briefe' von ?lker Çatak

Das Politdrama "Gelbe Briefe" des Berliner Regisseurs ?lker Çatak hat den Goldenen Bären der Berlinale gewonnen.

GESAMT-ROUNDUP 2: Kommt eine Social-Media-Altersgrenze ab ...

STUTTGART - Ein Mindestalter für soziale Medien wie Tiktok und Instagram zum Schutz von Kindern und Jugendlichen rückt immer näher.

CSU stellt sich gegen Social-Media-Altersgrenze

Die Pläne von CDU und SPD zur Einführung einer Altersgrenze für Social-Media-Plattformen wie Tiktok und Instagram stoßen beim Koalitionspartner CSU auf wenig Gegenliebe. ...

GESAMT-ROUNDUP: Kommt eine Social-Media-Altersgrenze ab ...

Ein Mindestalter für soziale Medien wie Tiktok und Instagram zum Schutz von Kindern und Jugendlichen rückt immer näher.

Hubig plant neues Firmenmodell mit Vermögensbindung

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will eine neue Unternehmensform mit strikter Vermögensbindung einführen.

Asylbewerber sollen schneller arbeiten dürfen

Viele Asylbewerber sollen künftig schneller arbeiten dürfen als bisher.

Asylbewerber sollen schneller arbeiten dürfen

Einen Antrag auf Asyl in Deutschland stellen und nach wenigen Wochen eine Arbeit aufnehmen? Das könnte bald möglich werden.

Klingbeil erteilt Eurobonds klare Absage

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat gemeinschaftlichen europäischen Anleihen eine klare Absage erteilt.

Kommt eine Social-Media-Altersgrenze ab 14 Jahren?. Nach ...

Strengere Vorgaben für den Umgang junger Menschen mit sozialen Medien bekommen immer mehr Unterstützung.

SPD unterstützt Dobrindt-Pläne für Asylbewerber

Die SPD unterstützt die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Asylbewerber künftig schneller in Arbeit zu bringen.

Fünf Lehren aus dem CDU-Parteitag

Der wiedergewählte CDU-Chef Merz wertet den Parteitag als «klares Signal des Aufbruchs und auch der Geschlossenheit».

Klingbeil will Ungerechtigkeiten bei Erbschaftsteuer beseitigen ...

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat für das laufende Jahr ein umfassendes Reformpaket angekündigt mit dem die drohende dreistellige Milliardenlücke im Haushalt ...

Mietpreisbremse: Grüne schlagen Pause für Eigenbedarf ...

In der Koalition wird darüber beraten, wie die Mietpreisbremse besser durchgesetzt und Mieter besser geschützt werden können.

Zukunft der Schuldenbremse: SPD verweist auf Koalitionsvertrag ...

Der Beschluss des CDU-Parteitages gegen eine Lockerung der Schuldenbremse stößt beim Koalitionspartner SPD auf Kritik.

Politisches Kino siegt bei Berlinale - Hauptpreis für Çatak. ...

Selten wurde bei der Berlinale so heftig darum gerungen, wie politisch Kunst sein muss.

Schweitzer wirbt für Fortsetzung der Ampel in Rheinland-Pfalz ...

Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) will die dortige Ampel-Regierung auch nach der Wahl im März gerne fortsetzen - und knüpft seine eigene ...

SPD will Social-Media-Verbot schnell im Bundestag beschließen ...

Nach dem Parteitagsbeschluss der CDU zum Verbot von Social Media für Kinder unter 14 Jahren will die SPD dazu rasch einen Beschluss im Bundestag.Dirk Wiese Erster Parlamentarischer ...

Nolte fährt im Männer-Schlitten zu Bob-Gold vor Buckwitz. ...

Laura Nolte gewinnt doch noch ihr Olympia-Gold 2026.

GESAMT-ROUNDUP: Social-Media-Verbot und ein Versprechen ...

Social-Media-Verbot bis 14 Aufweichung des Mindestlohns und keine weitere Lockerung der Schuldenbremse: Mit teils brisanten inhaltlichen Entscheidungen hat die CDU ihren Parteitag ...

CDU will Social-Media-Altersgrenze ab 14 Jahren

STUTTGART - Die CDU will ein Mindestalter von 14 für soziale Medien wie Tiktok und Instagram zum Schutz von Kindern und Jugendlichen.

Merz: Zum Ende des Jahres Klarheit bei Sozialreformen

Kanzler Friedrich Merz will Bürgerinnen und Bürgern bis Ende Dezember die geplanten Sozialreformen bei Rente, Krankenversicherung und Pflege präsentieren.

Söder an SPD: Union ist Nummer eins in Koalition

Nach dem Appell von Kanzler Friedrich Merz für mehr Zusammenhalt in der Koalition hat CSU-Chef Markus Söder die SPD an die unterschiedlichen Kräfteverhältnisse im Regierungsbündnis ...

Goldener Bär geht an «Gelbe Briefe» von ?lker Çatak. ...

Erstmals seit mehr als 20 Jahren gewinnt der Film eines deutschen Regisseurs den Hauptpreis: ?lker Çatak erzählt in «Gelbe Briefe» von politischer Unterdrückung.

Social-Media-Verbot und ein Versprechen Söders an Merz. ...

Die Parteichefs der Union demonstrieren auf dem CDU-Parteitag Einigkeit.

Heftige Kritik aus SPD an CDU-Beschluss zur Schuldenbremse ...

Der Beschluss des CDU-Parteitages "gegen weitere Lockerungen der Schuldenbremse" stößt auf heftigen Widerspruch beim Koalitionspartner SPD.

Social-Media-Verbot und Söders Versprechen an Merz. Gegenüber ...

Die Parteichefs der Union demonstrieren auf dem CDU-Parteitag Einigkeit.

Bundeskanzler Merz will eine Klarnamenpflicht für Internetplattformen ...

Merz fordert Klarnamenpflicht im Internet

CDU will Social-Media-Altersgrenze ab 14 Jahren

Die CDU will ein Mindestalter von 14 für soziale Medien wie Tiktok und Instagram zum Schutz von Kindern und Jugendlichen.

CDU will Social-Media-Altersgrenze ab 14 Jahren. Die CDU ...

Strengere Vorgaben für den Umgang junger Menschen mit sozialen Medien bekommen immer mehr Unterstützung.

CDU-Parteitag: Keine Mehrheit für Sozial-Reformpläne der ...

Der CDU-Nachwuchs von der Jungen Union (JU) ist mit dem Vorstoß gescheitert die Mutterpartei auf einen 20-Punkte-Reformplan in der Rente und bei der Krankenversicherung festzulegen. ...

Klingbeil sieht kein Ende des Zollstreits mit Trump

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) rechnet nicht damit dass das Zollurteil des Supreme Courts den Handelskonflikt mit den USA dauerhaft entspannt."Trotz des Urteils ...

Spahn: Koalition ist zum Erfolg verpflichtet

Nach dem holprigen Start des Regierungsbündnisses von Union und SPD hat CDU/CSU-Bundestagsfraktionschef Jens Spahn die Koalitionspartner zur Kompromissbereitschaft aufgerufen. ...

Spahn: Koalition ist zum Erfolg verpflichtet. Unionsfraktionschef ...

Die ersten neuneinhalb Monate der schwarz-roten Koalition waren von viel Streit überschattet.

EU-Politiker sieht Chancen für Rückzahlung von US-Zöllen ...

Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange, sieht Chancen auf eine Rückzahlung unrechtmäßig erhobener US-Zölle.

Bas hat bislang Arbeitnehmer kaum vor Ort besucht

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat seit ihrem Amtsantritt im Mai lediglich zwei Vor-Ort-Termine bei Unternehmen wahrgenommen um Arbeitnehmer zu treffen.Das schreibt ...

Tschentscher verbreitet Unwahrheiten

Im Streit um die Finanzierung der deutschen Seehäfen hat der Maritime Koordinator der Bundesregierung Christoph Ploß Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher die ...

Ploß zu Streit um Seehäfen-Finanzierung: Tschentscher ...

Im Streit um die Finanzierung der deutschen Seehäfen hat der Maritime Koordinator der Bundesregierung Christoph Ploß Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher die ...

CDU setzt Bundesparteitag in Stuttgart fort

Die CDU setzt am Samstag ihren Bundesparteitag in Stuttgart mit Beratungen über verschiedene sachpolitische Themen fort.Am Vortag war Parteichef Friedrich Merz im Amt bestätigt ...

Schnitzer wirft Regierung fehlenden Reformwillen vor

Die oberste Wirtschaftsweise Monika Schnitzer wirft der Bundesregierung fehlenden Reformwillen vor. Die Bundesregierung läuft immer wieder ihren eigenen Ansprüchen und den notwendigen Entscheidungen hinterher ...

Merkel und Scholz wollen an Trauerstaatsakt für Süßmuth ...

Am Trauerstaatsakt für die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth (CDU) am Dienstag wollen neben den Verfassungsorganen führende deutsche Spitzenpolitiker teilnehmen ...

Tiktok und Teilzeit: Was beschließt die CDU?

Zum Abschluss ihres Parteitags will die CDU ihr inhaltliches Profil schärfen und über Anträge zu diversen Sachthemen abstimmen.

Die CDU will den Kündigungsschutz für Besserverdiener ...

CDU will Kündigungsschutz für Spitzenverdiener lockern

Schneider dringt auf mehr Tempo bei Reform des Heizungsgesetzes ...

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat rasche Fortschritte bei der Überarbeitung des Gebäudeenergiegesetzes gefordert das häufig als Heizungsgesetz bezeichnet ...

Bundesumweltminister erteilt Atomreaktor-Vorstoß klare ...

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich deutlich gegen die Forderung nach kleinen modularen Atomreaktoren ausgesprochen und vor Risiken gewarnt. Saugefährlich sind diese Atomkraftwerke nach wie vor ...

Steinbrück wirft Ministerien fehlenden Staatsreformwillen ...

Der frühere SPD-Bundesfinanzminister und Mitgründer der Initiative für einen handlungsfähigen Staat Peer Steinbrück (SPD) hat die Bundespolitik dazu aufgerufen den Maschinenraum ...

IfW-Präsident fordert Ende des Kündigungsschutzes für Top-Verdiener

Nach drei Jahren Rückgang stiegen die Baugenehmigungen ...

Baugenehmigungen steigen erstmals seit drei Jahren

Eine große Mehrheit von 92 Prozent der Therapeuten sieht ...

Psychotherapeuten fordern Social-Media-Altersgrenze

Die CDU debattiert eine Flexibilisierung des Kündigungsschutzes ...

CDU will Kündigungsschutz für Top-Verdiener lockern

Pistorius feuert an: Laura Nolte im Bob auf Goldkurs. Doch ...

Laura Nolte beginnt im Zweierbob bei Olympia mit Start- und Bahnrekord - und wird sofort von US-Rivalin Kaillie Armbruster Humphries gekontert.

CDU stärkt Merz den Rücken vor Wahlmarathon

Das haben ihm angesichts der Unzufriedenheit in der CDU viele nicht zugetraut: Merz übertrifft bei der Wahl zum Parteivorsitzenden das Ergebnis das er vor zwei Jahren erzielt ...

CDU wählt Merz zum dritten Mal zum Vorsitzenden

Die CDU hat ihren Vorsitzenden Friedrich Merz beim Parteitag in Stuttgart mit einem überraschend guten Ergebnis für zwei Jahre wiedergewählt.

CDU wählt Merz zum dritten Mal zum Vorsitzenden

Angesichts viel Unzufriedenheit in der Partei haben ihm das viele nicht zugetraut: Merz übertrifft bei der Wahl zum CDU-Vorsitzenden das Ergebnis das er vor zwei Jahren erzielt ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 20.02.2026 - 17.15 Uhr ...

Niederlage für Trump vor Oberstem GerichtWASHINGTON - US-Präsident Donald Trump hat im Streit um seine aggressive Zollpolitik eine Niederlage vor dem Supreme Court kassiert. ...

Klingbeil: Werden bei Lagarde-Nachfolge kraftvoll mitreden ...

Nach einem Medienbericht über einen vorzeitigen Abtritt von EZB-Präsidentin Christine Lagarde hat sich erstmals Bundesfinanzminister Lars Klingbeil dazu geäußert.

JU-Chef fordert Eintreten der CDU für Sozialreformen

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, fordert von der CDU auch als Koalitionspartei ein entschiedenes Eintreten für Sozialreformen.

hart aber fair / am Montag 23. Februar 2026 21:15 Uhr live ...

München - Moderation: Louis Klamroth

Merz ruft CDU und Koalition zur Geschlossenheit auf

STUTTGART - Bundeskanzler Friedrich Merz hat die CDU vor dem anstehenden Wahl-Marathon zur Geschlossenheit aufgerufen - und gleichzeitig von Union und SPD eine konstruktivere ...

Laschet hegt keinen Groll wegen Söder-Witz an Aschermittwoch ...

Der frühere CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet hegt keinen Groll wegen des Aschermittwoch-Witzes von CSU-Chef Markus Söder über seine Ähnlichkeit mit Verteidigungsminister ...