Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Kühnert warnt vor Söders Wurstfalle
Der frühere SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warnt vor der "Wurstfalle" des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU).
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.25 10:50 UhrEQS-News: SYNBIOTIC begrüßt Antrag der Grünen zum Nutzhanfliberalisierungsgesetz ...
SYNBIOTIC begrüßt Antrag der Grünen zum Nutzhanfliberalisierungsgesetz und fordert Sachlichkeit in der Medizinalcannabis-Debatte EQS-News: SYNBIOTIC SE / Schlagwort(e): ...
dpa.de, 21.10.25 10:04 UhrSYNBIOTIC begrüßt Antrag der Grünen zum Nutzhanfliberalisierungsgesetz ...
SYNBIOTIC SE / DE000A3E5A59
dgap.de, 21.10.25 10:03 UhrDrogenbeauftragter will legalen Zugang zu Konsumcannabis ...
Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), will Freizeitkiffer nicht zurück in die Illegalität drängen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.25 09:00 UhrKanada ist Deutschlands Wunschpartner
Deutschland und Norwegen wollen den Nato-Verbündeten Kanada als Partner in ihr gemeinsames Projekt zum Bau moderner U-Boote aufnehmen.
dpa.de, 21.10.25 06:35 UhrU-Boot-Projekt: Kanada ist Deutschlands Wunschpartner
Deutschland und Norwegen wollen den Nato-Verbündeten Kanada als Partner in ihr gemeinsames Projekt zum Bau moderner U-Boote aufnehmen.
dpa.de, 21.10.25 06:28 UhrCDU-Sozialflügel sieht Merz-Worte zum «Stadtbild» kritisch. ...
Kanzler Merz bleibt bei seinem Satz zu Problemen im «Stadtbild» im Zusammenhang mit Migration.
dpa.de, 21.10.25 04:00 UhrDrei-Viertel-Mehrheit gegen Wehrdienst-Lotterie
Die Deutschen lehnen mit deutlicher Mehrheit eine Auslosung von Wehrpflichtigen ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.25 00:01 UhrWehrdienst: SPD knüpft Zustimmung an Bedingungen
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Adis Ahmetovic knüpft seine Zustimmung zum Gesetz über die Einführung eines neuen Wehrdienstes an die Bedingung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.25 00:00 UhrSPD-Generalsekretär: Merz spaltet mit «Stadtbild»-Debatte. ...
Merz steht zu seiner viel kritisierten Äußerung zum Thema Migration.
dpa.de, 20.10.25 21:16 UhrUnzufriedenheit im Mittelstand: Bundesregierung muss liefern ...
Der Mittelstand ist angesichts vieler Probleme unzufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung und fordert sie zum Handeln auf.
dpa.de, 20.10.25 17:32 UhrMerz sagt AfD den Kampf an - und bleibt bei Stadtbild-Satz ...
Die CDU geht mit einer deutlichen Kampfansage an die AfD in die fünf Landtagswahlen im nächsten Jahr.
dpa.de, 20.10.25 16:58 UhrUnzufriedenheit im Mittelstand: Bundesregierung muss liefern ...
Der Mittelstand ist angesichts vieler Probleme unzufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung und fordert sie zum Handeln auf.
dpa.de, 20.10.25 16:40 UhrMerz: Reguläre Migration wollen wir
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich nach seinen umstrittenen Stadtbild-Aussagen zur Migration zu einem weltoffenen Deutschland bekannt.
dpa.de, 20.10.25 16:39 UhrSchweitzer kritisiert vielstimmigen Chor in der Union zur ...
Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat die Absage von CDU-Chef Friedrich Merz an eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.25 16:06 UhrAlice Weidel: Arroganz statt Verantwortung - Merz kämpft ...
Alice Weidel: Arroganz statt Verantwortung - Merz kämpft gegen die Opposition statt für Deutschland
presseportal.de, 20.10.25 15:27 UhrMerz sagt AfD den Kampf an – und bleibt bei Stadtbild-Satz. ...
Kanzler Merz streicht die Brandmauer aus dem Sprachgebrauch der CDU.
dpa.de, 20.10.25 14:00 UhrFair Finance Week 2025 / Geld trifft Werte. Aber Deutschland? ...
Frankfurt - Vermögenssteuer in Frankreich, in Spanien, der Schweiz und Norwegen.
presseportal.de, 20.10.25 13:30 UhrJunge Gruppe fühlt sich durch Merz in Rentenkritik bestärkt ...
In der Debatte um die Rentenpläne der Koalition sieht sich die Junge Gruppe der Union durch die jüngsten Äußerungen des Bundeskanzlers in ihren Vorbehalten bestätigt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.25 13:24 UhrSPD bleibt hart im Streit um Rentenpaket
Die SPD bleibt im Streit um das Rentenpaket mit der Union hart.
dpa.de, 20.10.25 12:57 UhrJustizministerium plant Reform des Strafrechts gegen Menschenhandel ...
Das Bundesjustizministerium hat eine umfassende Reform des Strafrechts gegen Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung vorgeschlagen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.25 11:47 UhrMerz: CDU lässt sich von AfD nicht zerstören
Die CDU geht mit einer Kampfansage an die AfD in das Wahljahr 2026.
dpa.de, 20.10.25 11:41 UhrMerz wiederholt «Stadtbild»-Bemerkung in Migrationspolitik. ...
Es gibt Kritik aus den Reihen des Koalitionspartners und von Linken und Grünen – Unterstützung gibt es aus den eigenen Reihen.
dpa.de, 20.10.25 11:23 UhrMerz ruft Koalition zu weniger Streit auf
Bundeskanzler Friedrich Merz ruft die schwarz-rote Koalition zu weniger Streit auf.
dpa.de, 20.10.25 11:16 UhrDeutschland will im Tor zur Arktis mehr Präsenz zeigen
Wegen der Bedrohung durch Russland will Deutschland seine militärische Präsenz beim Nato-Partner Island verstärken.
dpa.de, 20.10.25 06:35 UhrDeutschland und Island vereinbaren engere Militärkooperation ...
Die Nato-Partner Deutschland und Island bauen ihre militärische Kooperation vor dem Hintergrund russischer Bedrohungen aus.
dpa.de, 20.10.25 06:25 UhrUmfrage: Mehrheit hält Bürgergeldreform für gerechter ...
Viele Bürgerinnen und Bürger befürworten laut einer Umfrage die von der Bundesregierung beschlossene neue Grundsicherung.
dpa.de, 20.10.25 06:25 UhrUmfrage: Mehrheit hält Bürgergeldreform für gerechter. ...
Strengere Regeln, härtere Sanktionen: Die neue Grundsicherung sorgt für Diskussionen.
dpa.de, 20.10.25 05:00 UhrIGBCE-Chef: Superreiche zur Kasse bitten
In der Diskussion um Steuererhöhungen für Besserverdiener bekommt die SPD Rückendeckung von der Chemie-Gewerkschaft IGBCE.
dpa.de, 19.10.25 17:45 UhrFahimi warnt vor Sozialkürzungen - 'Erzeugt nur Frust'
Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi warnt vor Kürzungen im Sozialsystem.
dpa.de, 19.10.25 17:44 UhrLinksfraktionschef fordert offenen Umgang mit Belastung ...
Nach seinem Herzinfarkt fordert Linksfraktionschef Sören Pellmann einen offeneren Umgang mit Stress und Belastung in der Politik.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.25 17:00 UhrBamf prüft wieder Asylanträge alleinreisender Männer ...
Die deutsche Bundesregierung treibt Abschiebungen nach Syrien offenbar zunehmend entschlossen voran.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.25 10:30 UhrPistorius setzt auf enge Kooperation mit Kanada und Großbritannien ...
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den Nato-Verbündeten im Norden angesichts wachsender Bedrohungen durch Russland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.25 10:15 UhrSchneider fordert Hektar-Prämie für Regenwald
Vor der Weltklimakonferenz in Brasilien dringt Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) auf einen besseren Schutz des Regenwaldes.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.25 09:18 UhrPistorius drängt auf flächendeckende Musterung
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Musterung aller jungen Männer als notwendige Vorsorgemaßnahme für die Sicherheit Deutschlands bezeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.25 08:55 UhrUmfrage: Mehrheit gegen Losverfahren beim Wehrdienst
Eine Mehrheit der Deutschen ist gegen ein Losverfahren im Zuge eines neuen Wehrdienstgesetzes.
dpa.de, 19.10.25 08:08 UhrPistorius: Flächendeckende Musterung schreckt Russland ...
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hält eine Musterung aller jungen Männer für ein abschreckendes Signal gegenüber Russland.
dpa.de, 19.10.25 08:08 UhrWDH: Gewerkschaftskongress mit Merz, Klingbeil und Bas
(In der Meldung vom Samstag wurde im Leadsatz ein Grammatikfehler entfernt: Ihrem statt ihren.)HANNOVER - In Hannover kommt ab Sonntag die Gewerkschaft IGBCE zu ihrem Gewerkschaftskongress ...
dpa.de, 19.10.25 08:06 UhrSPD-Politiker warnen Union vor Ende der Brandmauer gegen ...
Der Vorstoß mehrerer Unionspolitiker für einen anderen Umgang mit der AfD droht zu einer Belastung für die schwarz-rote Koalition zu werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.25 08:00 UhrBaden-Württemberg plant strengere Mietpreisbremse bei gleichzeitig ...
Mietrecht: Neue Regeln verschärfen Wohnungsmarkt
boerse-global.de, 19.10.25 07:57 UhrEx-Grünen-Chefin Lang macht Rückzieher bei Gender-Sprache ...
Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Fehler ihrer Partei im Umgang mit dem Gendern eingeräumt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.25 01:00 UhrPistorius: Flächendeckende Musterung schreckt Russland ...
Nach dem Streit um das Wehrdienstgesetz bleibt Verteidigungsminister bei seiner klaren Haltung zur Musterung.
dpa.de, 19.10.25 00:05 UhrUnion besteht auf Wehrdienst-Kompromiss mit Losverfahren ...
Die Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion besteht auf dem mit Unterhändlern der SPD vereinbarten Kompromiss zur Einführung eines neuen Wehrdienstes.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.25 00:00 UhrKlare Mehrheit lehnt Losverfahren im Wehrdienstgesetz ab ...
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich gegen das von der Union vorgeschlagene Losverfahren im neuen Wehrdienstgesetz aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.25 00:00 UhrGewerkschaftskongress mit Merz, Klingbeil und Bas
In Hannover kommt ab Sonntag die Gewerkschaft IGBCE zur ihren Gewerkschaftskongress zusammen.
dpa.de, 18.10.25 18:18 UhrInsa: AfD erreicht neuen Höchstwert in Sonntagsfrage. Im ...
Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.25 16:27 UhrSpahn verteidigt Merz-Aussagen zu Migration im Stadtbild. ...
Mit seiner jüngsten Äußerung zum Thema Migration erntet Kanzler Merz viel Kritik.
dpa.de, 18.10.25 13:53 UhrUmweltminister offen für Ausnahmen beim Verbrenner-Aus
Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hält Änderungen bei den CO2-Flottengrenzwerten für möglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.25 12:48 UhrSchneider will E-Auto-Prämie nur für kleine und mittlere ...
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) wirbt dafür, dass Menschen mit hohen Einkommen nicht von der geplanten Kaufprämie für Elektroautos profitieren sollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.25 11:12 UhrEU: Umweltminister pocht auf CO2-Reduktion um 90 Prozent ...
Umweltminister Carsten Schneider (SPD) pocht darauf, dass die Bundesregierung den Vorschlag der EU-Kommission für das Klimaziel 2040 unterstützen soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.25 10:31 UhrBundesbeauftragte warnt vor Anstieg sexueller Ausbeutung ...
Bundesbeauftragte warnt vor Anstieg sexueller Ausbeutung von Kindern
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.25 10:03 UhrAktionärsschützer unterstützen Merz-Vorstoß für Europa-Börse ...
Europa bringt erfolgreiche Unternehmen hervor doch oft ziehen sie die USA für einen Börsengang vor - wie der Mainzer Impfstoffentwickler Biontech US09075V1026 oder der Bezahldienst ...
dpa.de, 18.10.25 09:37 UhrSchneider warnt vor Kosten von überzogenem Gaskraft-Ausbau ...
Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hat vor einem überzogenen Ausbau der Gaskraft gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.25 09:11 UhrAktionärsschützer unterstützen Merz-Vorstoß für Europa-Börse. ...
Der Kanzler spricht sich für eine europäische Börse aus, um zu verhindern, dass Firmen an Investoren in den USA abwandern.
dpa.de, 18.10.25 04:00 UhrIntegrationsbeauftragte kritisiert Debatte über Merz-Äußerung ...
Nach der Äußerung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) dass man ein Problem im Stadtbild habe und deswegen in sehr großem Umfang Rückführungen durchführe hat die Integrationsbeauftragte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.25 20:07 UhrSPD-Fraktion kritisiert Entwurf zur Bürgergeldreform
Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag Annika Klose hat den Gesetzentwurf des SPD-geführten Arbeitsministeriums für die neue Grundsicherung deutlich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.25 18:33 UhrJusos attackieren Merz wegen Stadtbild-Äußerung
Juso-Chef Philipp Türmer (SPD) hat auf die Äußerung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) dass man ein Problem im Stadtbild habe und deswegen in sehr großem Umfang Rückführungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.25 18:12 UhrSchröder verteidigt Nord Stream 2 in Untersuchungsausschuss. ...
Gerhard Schröder und Helge Braun berichten, wie sie den Bau von Nord Stream 2 für russisches Erdgas sahen.
dpa.de, 17.10.25 18:01 UhrBürgergeld-Reform: 'Keine nennenswerten Einsparungen'?
Die Bundesregierung treibt ihre geplante Bürgergeldreform voran.
dpa.de, 17.10.25 16:35 UhrNord-Bundesländer wollen vom Bund noch mehr Geld für Autobahnen ...
Die Auseinandersetzung zwischen Bund und Ländern über fehlende Milliarden beim Autobahnausbau verschärft sich - trotz einer weiteren Finanzspritze in Höhe von drei Milliarden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.25 16:28 UhrGegenwind für Merz aus der SPD nach «Stadtbild»-Bemerkung. ...
Nicht nur die Opposition kritisiert Kanzler Friedrich Merz wegen dessen jüngster Äußerung zum Thema Migration.
dpa.de, 17.10.25 16:26 UhrHonig, Pflege, Bauen: Was der Bundesrat beschlossen hat
Der Bundesrat hatte mal wieder eine volle Tagesordnung bei seiner Sitzung in Berlin.
dpa.de, 17.10.25 14:53 UhrTempo im Wohnbau: Städte dürfen experimentieren. Abhilfe ...
Eine neue Wohnung wird in Deutschland noch immer von vielen verzweifelt gesucht - auch nach Jahren mit politischen Versprechen.
dpa.de, 17.10.25 14:42 UhrBundesrat warnt vor erheblichen Steuerausfällen
Der Bundesrat warnt vor erheblichen Einnahmeausfällen durch die geplanten Steuerentlastungen für Pendler und die Gastronomie.
dpa.de, 17.10.25 13:37 UhrAuswärtiges Amt blickt besorgt auf Lage in Peru
Das Auswärtige Amt blickt angesichts des angekündigten Ausnahmezustands in Peru besorgt auf die Lage in dem Andenstaat.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.25 12:41 UhrGesetzentwurf für Bürgergeld-Reform steht
Gut eine Woche nach der Grundsatzeinigung der schwarz-roten Koalition auf eine Reform und Umbenennung des Bürgergelds hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zur sogenannten ...
dpa.de, 17.10.25 12:28 UhrGerhard Schröder verteidigt Bau von Nord Stream 2
Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) hat den umstrittenen Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 für russisches Erdgas verteidigt.
dpa.de, 17.10.25 12:26 UhrGerhard Schröder verteidigt Bau von Nord Stream 2. Es geht ...
Der Ex-Bundeskanzler und spätere Verwaltungsratschef der Nord Stream 2 AG reagiert im Untersuchungsausschuss zunehmend genervt.
dpa.de, 17.10.25 12:19 UhrBundesrat warnt vor erheblichen Steuerausfällen
Der Bundesrat warnt vor erheblichen Einnahmeausfällen durch die geplanten Steuerentlastungen für Pendler und die Gastronomie.
dpa.de, 17.10.25 12:00 UhrPistorius zum Wehrdienst: Es geht hier nicht um Aufrüstung ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Pläne für einen neuen Wehrdienst als notwendig für die Sicherheit Deutschlands verteidigt.
dpa.de, 17.10.25 12:00 UhrWohnungsbau in Deutschland soll schneller gehen
Bauen soll in Deutschland künftig schneller gehen.
dpa.de, 17.10.25 11:17 UhrWohnungsbau soll schneller gehen. Nun hat der Bundesrat ...
Neuer Schwung in den Wohnungsbau will die Regierung mit einem neuen Gesetz bringen.
dpa.de, 17.10.25 11:11 UhrBKA bekommt neue gepanzerte Limousinen von BMW
Die Sicherungsgruppe des Bundeskriminalamts (BKA) bekommt neue gepanzerte Limousinen von BMW.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.25 09:06 UhrKrankenhaus-Chef warnt vor Rationierung von Gesundheitsleistungen ...
Der Chef der Krankenhauskette Sana Thomas Lemke warnt vor einer Rationierung von medizinischen Leistungen im Gesundheitswesen sollte sich die Bundesregierung nicht zu tiefgreifenden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.25 08:00 UhrDobrindt verteidigt geplanten Bundeswehr-Einsatz bei Drohnenabwehr ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt pocht auf einen möglichen Einsatz auch der Bundeswehr bei der Drohnenabwehr in Deutschland.
dpa.de, 17.10.25 06:31 UhrArbeitgeber fordern Tempo bei Bürokratieabbau
Deutschlands Arbeitgeber fordern Tempo bei geplanten Erleichterungen beim Arbeitsschutz.
dpa.de, 17.10.25 06:21 UhrFührungsspitzen stellen Bundesregierung schwaches Zeugnis ...
Knapp sechs Monate nach Amtsantritt stellen die Entscheider in Unternehmen, Politik und Verwaltung der neuen Bundesregierung aus Union und SPD ein schwaches Zeugnis aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.25 06:00 UhrTrump telefoniert mit Putin und empfängt Selenskyj. Trump ...
Die Ukraine erhofft sich von Präsident Trump eine Freigabe für den US-Marschflugkörper Tomahawk.
dpa.de, 17.10.25 04:00 UhrWehrdienst: Möller und Pistorius geben sich gesprächsbereit. ...
Ein Koalitionskompromiss zum neuen Wehrdienst platzt in der SPD-Fraktion.
dpa.de, 17.10.25 02:00 UhrBundestag verlängert Paketboten-Schutz-Gesetz
Der Bundestag hat die Geltungsdauer eines Gesetzes verlängert, das Paketboten sozial absichern soll.
dpa.de, 16.10.25 22:59 UhrNato sah Risiko für russischen Atomschlag bei bis zu 25 ...
Laut Ex-Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg stieg die Wahrscheinlichkeit eines russischen Atomschlags gegen die Ukraine im Herbst 2022 auf zwischen 10 und 25 Prozent . ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.25 18:28 UhrKompromisstöne bei erster Wehrdienst-Beratung im Bundestag ...
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat im Bundestag für das geplante neue Wehrdienstgesetz geworben.
dpa.de, 16.10.25 17:41 UhrKompromisstöne bei erster Wehrdienst-Beratung im Bundestag. ...
