Entwarnung am Stadtrand von Berlin: «Es gibt keine Löwin». ...

Mutmaßlich ein Wildschwein narrt die Polizei, weil es auf einem Videoschnipsel einer Löwin ähnelt.

Arbeitsagentur will Rücklage aufbauen - Keine Beitragssenkungen ...

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) sieht trotz des hohen Beschäftigungsniveaus keinen Spielraum für eine Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung.

Pistorius in Prag: Tschechien will 77 Leopard-Panzer kaufen. ...

Im Verteidigungskrieg gegen Russland gilt Tschechien als entschiedener Unterstützer der Ukraine.

Wärmepläne für alle Kommunen - und früher als gedacht. ...

Brauche ich eine Wärmepumpe oder kann ich in meiner Straße auf Fernwärme setzen? Darauf sollen Eigentümer Antworten bekommen.

Polizei gibt Entwarnung: Keine Hinweise auf Löwin. Nun ...

Etwa 30 Stunden lang wird in Berlin und Brandenburg nach einer Löwin gesucht, Dutzende Polizisten sind beteiligt.

SPD-Fraktion will «große Aufschläge» zur Rente. Im Zentrum ...

In der SPD setzt man auf sozialpolitische Verbesserungen nach der Sommerpause.

VdK gegen sozialen Pflichtdienst

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, weist den SPD-Vorstoß für einen sozialen Pflichtdienst für junge Menschen zurück.

Entwarnung: Wohl doch keine Löwin in Kleinmachnow. Alle ...

Etwa 30 Stunden lang wird in Berlin und Brandenburg nach einer Löwin gesucht, Dutzende Polizisten sind beteiligt.

Entwarnung: Wohl doch keine Löwin in Kleinmachnow. Trotz ...

Entwarnung von der Polizei: Im untersuchten Gebiet gibt es keinen Nachweis für eine Löwin.

Polizei: Wohl doch keine Löwin in Kleinmachnow. Trotz Durchsicht ...

Entwarnung von der Polizei: Im untersuchten Gebiet gibt es keinen Nachweis für eine Löwin.

Polizei gibt Entwarnung: Wohl doch keine Löwin in Kleinmachnow

Preiserhöhungen: Sparkasse München rudert zurück

«Haben Diskussion verstanden»: Die Münchner Sparkasse lässt nach Protesten das Geldabheben am Automaten nun doch kostenlos.

Kampfbrigade in Litauen lässt Personalkosten steigen

Nach der überraschenden Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine deutsche Kampfbrigade dauerhaft an der Nato-Ostflanke zu stationieren zeichnet sich ...

Industrie fordert Staatshilfe für Windkraft-Ausbau in der ...

Vertreter der Energieindustrie fordern Staatshilfe für den von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und anderen europäischen Spitzenpolitikern geplanten Ausbau der Offshore-Windkraft ...

SPD-Fraktion plant keinen sozialen Pflichtdienst. Aus der ...

Der Bundespräsident hatte vor gut einem Jahr eine Debatte über eine soziale Pflichtzeit angestoßen.

SPD plant laut Mast keinen Pflichtdienst

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast hat Einschätzungen wonach ihre Partei die Einführung eines sozialen Pflichtdienstes in Deutschland ...

Bas verteidigt neuen Bürgerrat: kein Nebenparlament. Die ...

Wie sich die Menschen in Deutschland gesünder und nachhaltiger ernähren können, darüber soll künftig ein Bürgerrat debattieren.

Spurensucher sollen mutmaßliche Löwin finden. Der aufwendige ...

Hubschrauber und Drohnen sind in der Luft, Polizisten und Feuerwehrleute suchen Straßen und Wälder ab.

Mehrheit hält AfD für rechtsextrem. Der Optimismus in ...

Die AfD stellt in einer Woche ihre Kandidaten für die Europawahl auf.

Bei Großfahndung nach Raubkatze sollen Spurensucher helfen. ...

Hubschrauber und Drohnen sind in der Luft, Polizisten und Feuerwehrleute suchen Straßen und Wälder ab.

Cannabisgesetz: FDP warnt Lauterbach vor «Bürokratiemonster». ...

Vor allem die Besitzobergrenze wird abgelehnt.

SPD plant Anlauf für Pflichtdienst in Deutschland

Die SPD will nach der parlamentarischen Sommerpause die Einführung eines sozialen Pflichtdienstes in Deutschland von mindestens drei Monaten angehen.

FDP kritisiert geplantes Cannabisgesetz als zu restriktiv ...

In der Diskussion um die Legalisierung von Cannabis hat die FDP Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor zu starken Einschränkungen des Staates durch das geplante ...

Umfrage: Grüne bundesweit nur noch bei 13 Prozent. Das ...

Laut einer Umfrage haben die Grünen erneut an Zustimmung verloren.

Infratest: Grüne fallen auf niedrigste Zustimmung seit ...

Die Grünen fallen in der von Infratest gemessenen Zustimmung auf ihren niedrigsten Wert seit 2018.

Raubkatzen-Alarm: Polizei setzt Suche fort. Polizei und ...

An der Landesgrenze von Berlin und Brandenburg soll eine Löwin frei umherlaufen.

SPD warnt vor religiös motivierter Homophobie und Transphobie ...

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat kurz vor dem Christopher Street Day in Berlin vor religiös motivierten homophoben oder transphoben Übergriffen gewarnt.

Löwen-Alarm in Brandenburg - Großfahndung nach Raubkatze. ...

Im beschaulichen Kleinmachnow soll eine Löwin frei umherlaufen.

SPD und Grüne wollen mehr Urlaubshilfen für Familien

Nordrhein-Westfalens Familienministerin Josefine Paul (Grüne) fordert angesichts neuer EU-Daten mehr Urlaubshilfen für Familien.

Mali will Bundeswehr-Abzug zum Ende des Jahres unterstützen ...

Der malische Verteidigungsminister Sadio Camara hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einem Telefonat die Unterstützung des Landes bei der Rückverlegung ...

Löwen-Alarm in Brandenburg - Großfahndung nach Raubkatze. ...

Im beschaulichen Kleinmachnow soll eine Löwin frei umherlaufen.

Kühnert weist Unionsvorschläge als unseriös zurück

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die von führenden Unionspolitikern erhobenen Forderungen nach Mehrwertsteuersenkung für Lebensmittel oder nach steuerfreien Zuverdienstmöglichkeiten ...

Asylpolitik: SPD-Politiker wettert gegen Union. Besonders ...

Der CDU-Politiker Frei sorgte mit seinem Asyl-Vorstoß für Wirbel.

Deutliches Umfrage-Plus: AfD weiterhin im Höhenflug. Die ...

Die AfD verzeichnet ein Plus von sieben Prozentpunkten gegenüber der Umfrage im März.

Raubtier bei Berlin - Auch Polizei sichtet mutmaßliche ...

Ein Raubtier - mutmaßlich eine Löwin - sorgt am Berliner Stadtrand für eine große Suchaktion.

Pistorius mahnt wehrhafte Demokratie an. Am 20. Juli 1944 ...

Pistorius mahnt wehrhafte Demokratie an

SPD skeptisch gegenüber Abschaffung von Cent-Münzen

Die SPD steht einer möglichen Abschaffung der 1- und 2-Cent-Münzen in Deutschland skeptisch gegenüber.

Hitzefrei: Verbände fordern einheitliche Regeln an Schulen ...

Wie sollen die Schulen in Deutschland bei großer Hitze reagieren? Wie können Kinder geschützt werden? Verbände machen sich für mehr Hitze-Schutz stark - und fordern einheitliche ...

CDU und FDP kritisieren Reformvorschläge zu Gleichbehandlungsgesetz ...

Rechtsexperten von FDP und CDU kritisieren die Vorschläge der Antidiskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). ...

Verbände für einheitliche Hitzefrei-Regeln in Schulen

Wie sollen die Schulen in Deutschland bei großer Hitze reagieren? Wie können Kinder geschützt werden? Verbände machen sich für mehr Hitze-Schutz stark - und fordern einheitliche ...

Kritik an Abschaffung der Hotelmeldepflicht nur für Inländer ...

Der Geschäftsführer des Deutschen Tourismusverbands Norbert Kunz hat sich kritisch dazu geäußert dass die von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) geforderte Abschaffung ...

EU-Richtlinie: Arbeitgeberverbände gegen Mindestlohnerhöhung ...

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände wirft SPD-Chef Lars Klingbeil nach seiner Forderung die Mindestlöhne mit der Umsetzung einer entsprechenden EU-Richtlinie ...

Bundeshaushalt: Ampel will geplante Kürzungen beim BKA ...

In den Regierungsfraktionen wird derzeit geprüft, ob die von Nancy Faeser (SPD) für 2024 geplanten Ausgaben im Sicherheitsbereich hoch genug veranschlagt wurden.

SPD sieht Frei mit Vorstoß zu Asyrechtsabschaffung in Union ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast zeigte sich erleichtert über zurückhaltende Reaktionen der CSU-Spitze auf den Vorstoß ihres ...

Wehrbeauftragte will mehr Anstrengung bei Nachwuchsgewinnung ...

Vor dem traditionellen Öffentlichen Gelöbnis von Bundeswehr-Rekruten an diesem Donnerstag in Berlin hat die Wehrbeauftragte des Bundestags Eva Högl (SPD) mehr Anstrengungen ...

Beauftragter will mehr Hilfe und weniger Strafen für Drogenabhängige ...

Zum Nationalen Gedenktag für verstorbene Drogengebrauchende am kommenden Freitag hat der Bundesdrogenbeauftrate Burkhard Blienert (SPD) zu einem Umdenken in der Drogenpolitik ...

Welche Vorschläge zur Asylrecht-Reform liegen auf dem Tisch?. ...

Die Bundesregierung will bei der EU-Asylreform vorankommen - obwohl es vor allem bei den Grünen Bedenken gibt.

SPD sieht bei Wählern im Osten keine andere Erwartungshaltung ...

SPD-Chef Lars Klingbeil glaubt nicht, dass es bei den Wählern im Osten eine grundsätzlich andere Erwartung an die Politik gibt als im Westen.

Justizminister treibt neues V-Mann-Gesetz für Polizei voran ...

Das Bundesjustizministerium hat den Entwurf für ein Gesetz vorgelegt, welches den Einsatz von V-Leuten der Polizei zur Strafverfolgung regeln soll.

CDU-Politiker Frei verteidigt Asyl-Vorstoß. Mittlerweile ...

Keine individuellen Asylanträge mehr, dafür eine Aufnahme von Flüchtlingen über Kontingente: Der Vorschlag des Unionspolitikers Frei polarisiert.

Warum Indien für Deutschland wichtiger wird. Welche Bedeutung ...

Handel, Energie, Klimaschutz: Darum geht es bei einem dreitägigen Besuch von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck in Indien.

Familienunternehmer lehnen Siesta für Beschäftigte ab. ...

Morgens arbeiten, in der Hitze ruhen - das könnte heiße Sommer auch in Deutschland erträglicher machen.

Netzbetreiber kritisiert schleppenden Windkraftausbau in ...

Der Übertragungsnetzbetreiber 50-Hertz hat vor einer Gefährdung von Jobs durch den stockenden Windkraft-Ausbau in Mecklenburg-Vorpommern gewarnt.

Russlands Verbündete sorgen für Eklat bei Gipfel in Brüssel ...

Lateinamerikanische Verbündete von Kremlchef Wladimir Putin blockieren bei einem großen interkontinentalen Gipfel in Brüssel eine klare Verurteilung von Russlands Krieg ...

«Berliner Realität»: Karlsruhe prüft Wahl-Pannen von ...

Was war da los, bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin? Corona-Regeln und ein Marathon spielten eine Rolle, aber vor allem eklatante Mängel bei der Vorbereitung der Wahl.

Journalistenverband kritisiert Mannheimer SPD für Presseausschluss ...

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat die Mannheimer SPD für den Ausschluss der Öffentlichkeit von ihrem Parteitag kritisiert.

Neue Windräder - welche Hürden die Energiebranche sieht. ...

Die Windkraft an Land soll das «Zugpferd» der Energiewende sein.

Bas verteidigt Bürgerrat gegen Kritik aus CDU

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat den ersten vom Parlament eingesetzten Bürgerrat gegen Kritik aus den Reihen der CDU verteidigt.

Forsa: Zustimmung für AfD so hoch wie nie

Die AfD hat in der aktuellen Sonntagsfrage von Forsa einen neuen Rekordwert erreicht.

CDU-Politiker Frei für Systemwechsel in der Asylpolitik. ...

Thorsten Frei will im Asylrecht den Schalter umlegen: Wer von europäischem Boden aus Schutz begehrt, wird abgewiesen.

Weggang von Burger Lehrern: Kollegen solidarisieren sich. ...

Eine Lehrerin und ein Lehrer im brandenburgischen Burg machten tägliche rechtsextremistische Vorfälle an ihrer Schule öffentlich.

Schröder legt Berufung ein: Büro-Streit geht weiter. Das ...

Der Haushaltsausschuss hatte beschlossen, Gerhard Schröders Büro im Bundestag stillzulegen.

Ataman: Diskriminierung von Leistungsempfängern verbieten. ...

Die Ampel-Koalition will beim Schutz vor Diskriminierung vorankommen.

Früh arbeiten mittags ruhen? Arzt empfiehlt Siesta. Die ...

Morgens arbeiten, in der Hitze ruhen - das könnte heiße Sommer auch in Deutschland erträglicher machen.

Heil: Arbeitszeiten machen Deutschland zum Einwanderungsziel. ...

Deutschland fehlen Fachkräfte.

FDP warnt vor Schnellschuss bei Kindergrundsicherung

Nach der verschobenen Verabschiedung des Heizungsgesetzes warnt die FDP vor einer raschen Beratung des Gesetzentwurfes zur Kindergrundsicherung.

Bundesverfassungsgericht prüft Pannen bei Bundestagswahl. ...

Die Bundestagswahl im September 2021 war in vielen Berliner Wahllokalen chaotisch verlaufen.

BND weist Informationsdefizit-Vorwürfe zurück

BND-Präsident Bruno Kahl weist Vorwürfe zurück wonach der Bundesnachrichtendienst über Ereignisse wie den Wagner-Putsch in Russland oder die Machtübernahme der Taliban ...

Deutliche Mehrheit für Mindestlohn von 14 Euro

Eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns von 12 auf 14 Euro wird von einer deutlichen Mehrheit der Deutschen befürwortet.

Pflege im Heim immer teurer: Zuzahlungen nochmals gestiegen. ...

Vielen Pflegebedürftigen machen finanzielle Belastungen zu schaffen.

Karlsruhe verhandelt wegen Pannen bei Bundestagswahl. Nun ...

Peter Müller verglich die Wahlpannen in Berlin mit der Lage in einem diktatorischen Entwicklungsland.

Amtsärzte regen Einführung von Siesta in Deutschland an ...

Geschlossene Geschäfte, menschenleere Büros: In südlichen Ländern Europas gehören längere Pausen während der Mittagshitze zum Sommer-Alltag.

BND-Präsident Kahl: «Wir sind kein Geheimdienst». BND-Präsident ...

Informationen sammeln: ja, aber «keine Lizenz zum Töten».

Union übt erneut Kritik am geplanten Bürgerrat

Die Union übt erneut Kritik am geplanten ersten Bürgerrat beim Bundestag.

Insa: Union legt nach Linnemann-Ernennung zu

Die Union legt nach der Ernennung von Carsten Linnemann in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst zu.

Lohnunterschied zwischen Ost- und Westdeutschen weiter gewachsen ...

Die Lohnunterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland sind im vorigen Jahr weiter gewachsen.

Schwarzmeer-Getreideabkommen offiziell ausgelaufen. Mit ...

Trotz aller internationalen Appelle stoppt Russland das internationale Getreideabkommen mit der Ukraine.

Lauterbach schlägt Nutzung von Kirchen als Kälteräume ...

Angesichts der zunehmenden Hitze in den Sommermonaten hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Nutzung von Kirchen als "Kälteräume" vorgeschlagen.

Russland stoppt Getreideabkommen mit Ukraine. Mit einem ...

Trotz aller internationalen Appelle stoppt Russland das internationale Getreideabkommen mit der Ukraine.

Ernst kann sich Beitritt zu Wagenknecht-Partei vorstellen ...

Der ehemalige Linken-Bundesvorsitzende Klaus Ernst kann sich vorstellen einer von Sahra Wagenknecht (Linke) neu gegründeten Partei beizutreten sollte diese ihr Vorhaben tatsächlich ...

Schlichtung soll Tarifkonflikt bei der Bahn lösen. In dieser ...

Im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn beginnt jetzt die Schlichtung.

Riester adé? Vorstoß für Reform der privaten Altersvorsorge. ...

Rund 16 Millionen Bürger haben einen Riester-Vertrag.

Wohin zur OP: Geht mehr in Praxen statt im Krankenhaus?. ...

Immer noch würden «absurd viele» Eingriffe in Krankenhäusern erfolgen, stellt Kassenärzte-Chef Gassen fest.

Bundestagspräsidentin wirbt erneut für Bürgerräte

Vor der Auslosung des ersten Bürgerrates beim Bundestag wirbt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) erneut für die Einsetzung solcher Gremien.

Neue Regeln für besseren Schutz kritischer Infrastruktur?. ...

Kritische Infrastruktur bezeichnet Bereiche, die für die Versorgung der Bevölkerung besonders wichtig sind.

Auseinandersetzung im Berliner Prinzenbad. Das Columbiabad ...

Erneut kam es zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung in einem Berliner Freizeitbad.

Kassenärzte-Chef: Mehr ambulant statt stationär operieren. ...

Immer noch würden «absurd viele» Eingriffe in Krankenhäusern erfolgen, stellt Kassenärzte-Chef Gassen fest.

Kalenderblatt 2023: 29. Juli

Kassenärzte fordern drastische Reduzierung der Klinik-OPs ...

Die Kassenärzte fordern Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf die Zahl der Klinik-Operationen deutlich zu reduzieren und die Möglichkeiten für ambulante Behandlungen ...

Linnemann will Schnellverfahren gegen Gewalttäter - scharfe ...

Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert die konsequente Bestrafung von Gewalttätern noch am Tattag.

Thierse nennt Aktionen der Letzten Generation kontraproduktiv ...

Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Aktionen der Protestgruppe "Letzte Generation" als "kontraproduktiv" kritisiert.

Linnemann: CDU ist Partei der leisen arbeitenden Mehrheit. ...

CDU-Chef Merz betont, seine Entscheidung für einen neuen Generalsekretär sei eine Personalfrage, kein Signal für einen Kurswechsel.

Bayern drängt auf Länderinitiative zu Long-Covid

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) drängt auf eine Länderinitiative für Menschen die unter den langfristigen Auswirkungen einer Infektion mit dem Coronavirus ...

Berlin sieht Pläne für Asyl-Krisenverordnung kritisch. ...

Die Bundesregierung hat Vorbehalte, was den Vorschlag für eine neue EU-Asylverordnung angeht.

Holetschek will bundesweites Netz für Long-Covid-Kranke. ...

Die Bundesregierung hat bereits angekündigt, sich mehr um Long-Covid-Erkrankte kümmern zu wollen.

Weitere Bahn-Streiks nicht gut für die Verkehrswende

SPD wirft AfD Doppelmoral vor

Die SPD wirft der AfD Doppelmoral vor, weil sie gegen eine Gehaltskürzung für Intendanten beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist.

Insa: SPD verliert leicht - Grüne auf Erholungskurs

Die Sozialdemokraten müssen in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst leichte Verluste verbuchen.

Mehr rechtsextremistische Vorfälle an Schulen in Brandenburg. ...

Der Weggang zweier Lehrer im Spreewald nach rechten Anfeindungen hat eine Debatte über Rechtsextremismus an Schulen ausgelöst.

Klima-Aktivisten drohen womöglich Schadenersatzforderungen. ...

Nach neuen Klebe-Aktionen macht sich unter den Kritikern der Letzten Generation zunehmend Genervtheit breit.