Gewerkschaften kündigen harten Widerstand gegen Kürzungen ...

Die Gewerkschaften kündigen harten Widerstand gegen die von der Bundesregierung diskutierten Einschnitte bei Rente, Gesundheitsversorgung und Sozialleistungen an.

Deutsche Arbeitskosten steigen auf 45 Euro pro Stunde. Neue ...

Mindestlohn und Reformen: Deutschland am Arbeitsmarkt-Wendepunkt

Papst Leo XIV.: Weltgewissen in Krisenzeiten oder konservativer ...

Papst Leo XIV.: Weltgewissen in Krisenzeiten oder konservativer Kirchen-CEO? / BR-Doku zieht gemischte Bilanz nach einem Jahr

Die Bundesregierung treibt eine umfassende Arbeitsmarktreform ...

Deutscher Arbeitsmarkt vor tiefgreifenden Reformen

Politiker und Verbände diskutieren eine Lockerung des Kündigungsschutzes ...

Kündigungsschutz: Debatte um dänisches Modell gewinnt an Fahrt

Konserven für den Ernstfall: Ausbau der Notfallreserve ...

Ernährungsminister Alois Rainer will die staatliche Lebensmittelversorgung für Krisenfälle erweitern.

CDU signalisiert Bereitschaft zur Anhebung des Reichensteuersatzes ...

Steuerreform und Tankrabatt: Deutschland startet in den Wandel

Das Kabinett beschließt ein milliardenschweres Gesundheitspaket ...

GKV-Reform: Kabinett beschließt größten Gesundheitsumbau seit zwei Jahrzehnten

Landwirtschaftsminister will staatliche Lebensmittelreserve ...

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will die staatliche Lebensmittelreserve für den Notfall ausbauen.Neben den klassischen Reserven wolle man künftig auch mehr ...

SPD macht Wochenarbeitszeit von digitaler Zeiterfassung ...

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf macht die Umsetzung der digitalen Arbeitszeiterfassung zur Bedingung für die Möglichkeit einer wöchentlichen statt täglichen Höchstarbeitszeit. ...

Die Bundesregierung führt ab 2027 eine gestufte Krankschreibung ...

Bundeskabinett beschließt Reform der Krankschreibung

SPD schlägt Verzicht auf Diätenerhöhung für Abgeordnete ...

Die SPD plädiert für einen Verzicht auf die zum 1.

Union reagiert zurückhaltend auf SPD-Vorstoß zu Diätenverzicht ...

Die Unionsfraktion hat zurückhaltend auf den Vorstoß der SPD reagiert in diesem Jahr auf eine Diätenerhöhung im Bundestag zu verzichten. Die Höhe der Abgeordnetenentschädigung wird bewusst nicht mehr durch politische Entscheidungen festgelegt, sondern folgt einem klar geregelten automatischen Verfahren ...

SPD wirft Prien Vergeltung gegen zivilgesellschaftliche ...

Die SPD wirft Bildungsministerin Karin Prien (CDU) vor sich bei der geplanten Neuausrichtung des Programms Demokratie leben nicht an den Koalitionsvertrag zu halten. Vor dem Hintergrund der aktuellen Äußerungen der Ministerin erwecken die geplanten Einschnitte beim Programm `Demokratie leben` zunehmend den Eindruck einer Vergeltungsmaßnahme gegen unbequeme zivilgesellschaftliche Akteure ...

Union und SPD ringen um unterschiedliche Steuerkonzepte. ...

Koalitionsstreit: Steuerreform und Haushaltskrise belasten Schwarz-Rot

SPD hält Wahlrechtsreform für gescheitert

Die von der schwarz-roten Koalition geplante Reform des Wahlrechts steht aus Sicht der SPD vor dem Aus.

Trotz steigender Arbeitslosigkeit und Reformdebatte bietet ...

Kündigungsschutz: Gleichstellung als Trumpf im Arbeitsmarkt

Von Stetten wirft SPD Blockadehaltung vor

Der Chef des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion (PKM), Christian von Stetten (CDU), hat mit Kritik am Koalitionspartner nachgelegt.

Das Kabinett beschließt Eckpunkte für 543 Milliarden Euro ...

Bundeshaushalt 2027: Kabinett beschließt Eckpunkte für milliardenschwere Reform

Dobrindt beklagt Nervosität und mangelnden Fortschritt ...

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beklagt wachsende Nervosität in der Bundesregierung und warnt vor einem Abrutschen in Stildebatten. Ich sehe natürlich in gewissem Maße schon auch Nervosität ...

Moderne Medikamente zeigen Erfolge während radikale Diäten ...

Abnehmtrends: Zwischen Medikamenten-Wunder und gefährlichen Hungerkuren

Söder zu Trump-Drohung: Wir sollten alle cool bleiben ...

Nach der Drohung von Präsident Donald Trump zum Abzug von US-Soldaten aus Deutschland empfiehlt CSU-Chef Markus Söder allen Beteiligten mehr Gelassenheit.

Dobrindt unterstützt Aigner als Bundespräsidentin

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) unterstützt Überlegungen, die CSU-Politikerin Ilse Aigner zur nächsten Bundespräsidentin zu wählen.

Geopolitische Krisen und Reformen belasten den deutschen ...

Deutscher Arbeitsmarkt: Krise, Reformen und Gehaltserhöhungen

Die Arbeitslosenzahl steigt auf über drei Millionen das ...

Arbeitsmarkt im Wandel: Flexicurity und neue Regeln für 2026

Miersch kritisiert Blockadehaltung der Union bei Steuerreform ...

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten in einem Brief zur Geschlossenheit und zu klarer Kante in Gerechtigkeitsfragen aufgefordert. ...

Versorgung der Raffinerie PCK stabil? Regierung optimistisch. ...

Versorgung der Raffinerie PCK stabil? Regierung optimistisch

Union lehnt Preisstopp für Deutschlandticket ab

Die Union lehnt Forderungen der Länderverkehrsminister ab wegen der Energiekrise den Preis des Deutschlandtickets vorerst bei 63 Euro einzufrieren.Fraktionsvize Stephan Stracke ...

Ab Juni 2026 ist die Frage nach dem bisherigen Gehalt bei ...

Gehaltsfragen ab Juni verboten: EU-Transparenzrichtlinie kommt

Das Bundeskabinett verabschiedet ein umfassendes GKV-Sparpaket. ...

Kabinett beschließt umstrittene Reform der Krankenversicherung

'The Darkest Files' räumt ab

Im prächtigen Herkulessaal der Münchner Residenz hat die deutsche Computerspiel-Branche ihre Besten gefeiert - mit einer großen Gala.

Breite Missbilligung des Gesundheits-Sparpakets

Das vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Sparpaket für stabile Beiträge bei den gesetzlichen Krankenkassen trifft auf breite Kritik.

Kritik an Haushaltsplänen auch aus den eigenen Reihen

An den Eckwerten für den Bundeshaushalt 2027 wird auch aus den eigenen Reihen der schwarz-roten Koalition Kritik laut.

Neues Heizgesetz: Koalition vereinbart Mieter-Kostenbremse ...

Die schwarz-rote Koalition hat sich bei der geplanten Reform des "Heizungsgesetzes" auf eine Kostenbremse für Mieter geeinigt.

Neues Heizgesetz: Koalition vereinbart Mieter-Kostenbremse

Aiwanger offen für bundesweite Zusammenarbeit mit CSU

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat sich offen für eine engere Zusammenarbeit mit der CSU gezeigt.

Computerspielpreis: «The Darkest Files» räumt ab. Welche ...

Fast jeder zweite Deutsche spielt zumindest gelegentlich Computerspiele.

Demo auf Brennerroute: Bayern kritisiert Blockade

Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) hat die geplante Demonstration und Blockade auf der Brennerautobahn Ende Mai kritisiert.

Erster Schritt auf einem schwierigen Reformweg. Der erste ...

Die Umfragewerte im Keller, die Stimmung in der Koalition auch.

Freileitung statt Erdkabel: Regierung will bei Stromnetz ...

Beim Ausbau des Stromnetzes sollen neue große Stromleitungen künftig wieder als Freileitung gebaut werden - damit soll ein Erdkabelvorrang aufgehoben werden.

Stärkeres Verursacherprinzip bei Düngeregeln geplant

Die Düngeregeln für die Landwirte zum Schutz des Grundwassers sollen sich stärker nach dem Verursacherprinzip richten - vor allem in Gebieten mit hohen Nitratbelastungen. ...

CSU-Politiker verteidigt sein Steuerkonzept

Der CSU-Politiker Florian Dorn hat die Kritik der SPD an seinem Steuerkonzept zurückgewiesen und die geplanten Entlastungen auch für höhere Einkommen verteidigt. Das zeigt für mich, dass es bei der SPD ein anderes Bild davon gibt, wo die Mittelschicht beginnt und endet ...

Videoüberwachung für alle großen Schlachthöfe

In allen größeren Schlachthöfen soll eine Videoüberwachung von Tierschutzvorgaben zur Pflicht werden.

CSU-Landtagsfraktion stärkt kommunalpolitische Zusammenarbeit ...

München - Die CSU-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen ihrer Fraktionssitzung einen kommunalpolitischen Austausch mit den neu- und wiedergewählten CSU-Oberbürgermeisterinnen ...

Wie die Bahn bei der Strecke Nürnberg-Regensburg vorankommt ...

Nach der Hälfte der Bauarbeiten an der Strecke Nürnberg-Regensburg dürfen Reisende weiter auf einen pünktlichen Neustart nach der umfangreichen Sanierung hoffen.

Rainer bleibt trotz Kabinettsbeschluss gegen Zuckerabgabe ...

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) sieht die Verteuerung von zuckergesüßten Getränken weiter kritisch.

Deutschlands Arbeitskosten erreichen mit 45 Euro pro Stunde ...

Arbeitsmarkt 2026: Elternrechte, Lohnkosten und neue Gesetze

Kabinett gibt Ermittlern mehr digitale Befugnisse

Das Bundeskriminalamt (BKA) und die Bundespolizei sollen zusätzliche Befugnisse zur automatisierten Datenanalyse erhalten sowie künftig Fotos mit im Internet verfügbaren ...

Bundesunternehmen kämpfen mit Rekord-Datenschutzbeschwerden ...

Bundesunternehmen unter Druck: Datenschutz und Bossing als Dauerproblem

Thomas Gottschalk verschiebt Comeback aus Gesundheitsgründen ...

Thomas Gottschalk muss sein Comeback aus gesundheitlichen Gründen verschieben.

Die Bundesregierung plant Zucker- und Plastiksteuer senkt ...

Steuer- und Finanzpolitik: Deutschland vor massiven Reformen

Wie die Bahn bei der Strecke Nürnberg-Regensburg vorankommt ...

Nach der Hälfte der Bauarbeiten an der Strecke Nürnberg-Regensburg dürfen Reisende weiter auf einen pünktlichen Neustart nach der umfangreichen Sanierung hoffen.

EU erlaubt mehr Staatshilfen für Industrie und Landwirte ...

Angesichts der Energiekrise lockert die EU ihre strengen Regeln für staatliche Beihilfe für begrenzte Zeit und ermöglicht Mitgliedstaaten so Hilfsmaßnahmen für die energieintensive ...

Dobrindt sieht neue digitale Befugnisse als Meilenstein

Das Bundeskabinett hat Erweiterungen der digitalen Ermittlungsbefugnisse von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei verabschiedet.Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ...

EU erlaubt mehr Staatshilfen für Industrie und Landwirte. ...

Die Industrie ächzt unter hohen Energiepreisen, Landwirte sorgen sich mit Blick auf Düngemittel.

Merz offen für höhere Reichensteuer

Bundeskanzler Friedrich Merz zeigt sich offen für eine Erhöhung der sogenannten Reichensteuer - als Teil einer größeren Einkommensteuerreform.

Merz offen für höhere Reichensteuer. Nach mehreren anderen ...

Die Regierung hat sich eine größere Einkommensteuerreform vorgenommen.

Kabinett beschließt Digital-Ermittlungen für Sicherheitsbehörden ...

Die Bundesregierung rüstet die Sicherheitsbehörden technologisch massiv auf und will dazu am heutigen Mittwoch ein entsprechendes Reformpaket beschließen.

Das neue GEAS-Anpassungsgesetz verkürzt die Wartezeiten ...

GEAS-Anpassungsgesetz: Neue Regeln für Asylsuchende auf dem Arbeitsmarkt

Bundestag und Bundesrat verabschieden zweimonatige Energiesteuersenkung ...

Bundestag beschließt Steuersenkung auf Sprit

Mehrheit der Deutschen für Rückkehr von Syrern

Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für die Rückkehr eines großen Teils der in Deutschland lebenden Syrer aus.

Landwirtschaftsminister kritisiert Einigung auf Zuckersteuer ...

Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat die von der Regierung geplante Zuckersteuer kritisiert.

Der Rücktritt von EU-Handelschefin Weyand offenbart interne ...

EU-Handelspolitik: Führungswechsel und neue Handelskonflikte

Forschung präsentiert Fortschritte bei Hautkrankheiten ...

Pflanzenheilkunde und Biotech: Revolution in der Entzündungsmedizin

Das IAB-Arbeitsmarktbarometer zeigt stagnierende Beschäftigungsaussichten. ...

Deutsche Arbeitsmarkt-Stimmung auf Pandemie-Niveau

Die Beschäftigungsaussichten in Deutschland sind so schlecht ...

Deutscher Arbeitsmarkt: Krise, Reformen und neue Jobs

Günther begrüßt Pläne für Zuckersteuer - Industrie ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) begrüßt die Pläne der Bundesregierung im Rahmen der Gesundheitsreform in Deutschland eine Zuckersteuer auf ...

Forschungsministerin Bär: Spectrum-Raketenstart noch im ...

Nach dem Abbruch des Starts einer Spectrum -Rakete Anfang des Monats geht Bundesforschungsministerin Dorothee Bär von einem baldigen neuen Startversuch aus. Wir hoffen, dass der Start jetzt, wenn dann auch die technischen Herausforderungen behoben sind, innerhalb der nächsten Wochen auch stattfinden kann ...

Günther: Zuckerabgabe soll Kindern zugutekommen

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther begrüßt Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer Zuckerabgabe.

Spahn begrüßt Zuckerabgabe als Gesundheitsschutz für ...

Unions-Fraktionschef Jens Spahn sieht in der geplanten Zuckerabgabe auf gesüßte Getränke weniger eine Einnahmequelle für den Staat sondern in erster Linie einen Beitrag ...

Deutschland und Norwegen vertiefen Raumfahrt-Kooperation ...

Bundesraumfahrtministerin Dorothee Bär (CSU) und Norwegens Handels- und Industrieministerin Cecilie Myrseth haben in Tromsø formell eine engere Kooperation im Bereich Raumfahrt ...

Niedrigere Krankenversicherungsbeiträge finanzierbar

Die Grünen-Fraktion im Bundestag wirbt für eine Senkung der Krankenkassen-Beiträge, um Bürger und Unternehmen zu entlasten.

Die Kraftstoffsteuer sinkt für zwei Monate um 14 Cent pro ...

Tankrabatt 2026: Regierung senkt Spritsteuer für zwei Monate

Bundesregierung will 'Zuckerabgabe' einführen

Die Bundesregierung plant die Einführung einer "Zuckerabgabe".

Forsa: Union fällt immer weiter hinter AfD zurück

Die AfD baut in der von Forsa gemessenen Wählergunst kurz vor dem möglichen Beschluss größerer Reformvorhaben der Bundesregierung ihren Vorsprung weiter aus.In der wöchentlichen ...

Grünen-Fraktion: Krankenkassenbeiträge sollten sinken

Die Grünen-Fraktion im Bundestag wirbt für eine Senkung der Krankenkassen-Beiträge, um Bürger und Unternehmen zu entlasten.

Grünen-Fraktion: Krankenkassenbeiträge sollten sinken. ...

Wie wollen die Grünen Bürger und Unternehmen entlasten? Ihre Idee: Niedrigerer Krankenkassenbeitrag und mehr Effizienz im Gesundheitswesen.

Klingbeil bestätigt lauten Koalitionsstreit in Villa Borsig ...

Lautstarke Debatten harte Forderungen und ein kräftiges Nein – der SPD-Chef berichtet wie beim Spitzentreffen der Koalition vor gut zwei Wochen um Feiertage und Sparpläne ...

Finanzverwaltung akzeptiert kürzere Nutzungsdauern für ...

Steuer-Wende: Kürzere Abschreibung für Altbauten jetzt möglich

Rund 300 deutsche Politiker wurden Opfer einer Signal-Phishing-Kampagne. ...

Signal-Hack und Firestarter: Doppelte Bedrohung für die deutsche Politik

GNW-News: Novartis erzielte im ersten Quartal mit prioritären ...

Ad-hoc-Mitteilung gemäss Art.

SPD will Syrern Heimatbesuche erlauben

Mehrere Parteien im Bundestag fordern syrischen Flüchtlingen Erkundungsreisen in ihre Heimat zu erlauben. So können sich die Menschen vor Ort selbst ein Bild davon machen, ob sich für sie eine dauerhafte Rückkehrmöglichkeit eröffnet ...

Pflegebevollmächtigte: System für viele schlicht nicht praktikabel ...

Die Pflegebevollmächtige der Bundesregierung, Katrin Staffler, spricht sich für Vereinfachungen bei staatlichen Unterstützungsleistungen für Pflegebedürftige aus.

Ehemaliger CDU-Fraktionschef will Direktzahlungen in Krisen ...

Der Digitalpolitiker und frühere CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus fordert für Notsituationen wie die aktuelle Energiepreiskrise einen staatlichen Direktauszahlungsmechanismus. ...

Das Kabinett plant eine GKV-Reform mit Einsparungen von ...

Kabinett berät über Gesundheitsreform und Haushalt 2027

Eine Johns-Hopkins-Studie zeigt dass zehn Prozent Gewichtsverlust ...

Herzmuskel heilt durch Gewichtsverlust: Neue Studie belegt Trendwende

Union plant grundlegende Einkommensteuer-Reform während ...

Steuerreform 2026: Union legt umfassendes Konzept vor

Knapp 4000 Mediziner und Experten verlangen eine gestaffelte ...

Ärzte fordern Zuckersteuer: 4000 Mediziner unterstützen offenen Brief

Haushalt und Gesundheitsreform: Koalition auf Zielgerade. ...

Lange wurde gestritten.

Gauweiler schlägt bundesweites CSU-Freie-Wähler-Bündnis ...

Der ehemalige stellvertretende CSU-Vorsitzende Peter Gauweiler rät seiner Partei das Verhältnis zu den Freien Wählern zu vertiefen und auch außerhalb Bayerns in Form eines ...

Dobrindt und Prien laden zu Krisentreffen über Demokratie ...

Führende Vertreter aller Bundesministerien haben sich am Montagmorgen auf Initiative von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesbildungsministerin Karin Prien ...

Söder offen für Zuckersteuer und höhere Abgaben für ...

CSU-Chef Markus Söder ist offen für eine Erhöhung der sogenannten Reichensteuer.

Pflanzenschutz-Infos zu bürokratisch? EU-Kommissar zu Regeln ...

EU-Agrarkommissar Christophe Hansen hat nach deutscher Bürokratie-Kritik die Regeln zur Dokumentation im Pflanzenschutz klargestellt.

Versorgung von Afghanistan-Ortskräften in Pakistan kostet ...

Die Kosten für Aufnahmeprogramme aus Afghanistan summieren sich seit 2021 auf einen dreistelligen Millionenbetrag.

Gesundheitsreform und Haushalt am Mittwoch im Kabinett

Die Union will mit schnellen Reformbeschlüssen Vertrauen der Bevölkerung in die Arbeit der schwarz-roten Bundesregierung zurückgewinnen.

Pflanzenschutz-Infos zu bürokratisch? EU-Kommissar zu Regeln. ...

Landwirte müssen seit Januar mehr Angaben zu Pflanzenschutzmitteln machen.

Merz: Gesundheitsreform und Haushalt am Mittwoch im Kabinett. ...

In der kommenden Woche ist die schwarz-rote Bundesregierung ein Jahr im Amt.

Merz: Gesundheitsreform «praktisch fertig»

Noch laufen die Verhandlungen über das Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung in der Koalition.

Deutschland ersetzt das Heizungsgesetz durch das flexible ...

EU-Krisenpaket und deutsche Heizungsreform: Das ändert sich 2026

Bundesregierung vermutet Russland hinter Ausspäh-Kampagne ...

Die Bundesregierung geht davon aus, dass Russland hinter der laufenden Ausspäh-Kampagne gegen Politiker, Militärs und Journalisten steckt.