Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Brosius-Gersdorf hält sich Verzicht auf Nominierung offen. ...
Die SPD hält an ihr als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht fest.
dpa.de, 16.07.25 00:19 UhrBauernverband kritisiert Absage an Mindestlohn-Ausnahmen ...
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes Joachim Rukwied hat das Nein des Bundeslandwirtschaftsministeriums zu einer Mindestlohn-Ausnahme für Saisonarbeit als unverständlich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.25 00:00 UhrSPD kritisiert Überlegungen zu Abschiebungen nach Afghanistan ...
Die Außenpolitikerin Derya Türk-Nachbaur (SPD) hat Überlegungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu direkten Gesprächen mit den Machthabern in Afghanistan ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.25 00:00 UhrDeutschland und Frankreich wollen Start-ups stärken
Deutschland und Frankreich wollen Start-ups stärker unterstützen.
dpa.de, 15.07.25 19:03 UhrDeutschland und Frankreich wollen gemeinsam Start-ups stärken ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und sein französischer Amtskollege Éric Lombard wollen die Bedingungen für Gründer auf europäischer Ebene stärken und richten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 18:52 UhrVertraute von Merz und Pistorius lobbyieren jetzt für Konzerne ...
Mindestens 670 derzeitige Lobbyisten im politischen Berlin haben vorher im Bundestag der Regierung oder der Bundesverwaltung gearbeitet - und einige für hochrangige Mitglieder ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 18:00 UhrRheinland-Pfalz: Kein pauschales Verbot für AfD-Bewerber. ...
Rheinland-Pfalz will AfD-Mitglieder aus dem öffentlichen Dienst fernhalten.
dpa.de, 15.07.25 16:46 UhrMerz für Aussetzung der globalen Mindeststeuer in Europa ...
Die globale Mindeststeuer für große Konzerne sollte nach Ansicht von Kanzler Friedrich Merz in Europa ausgesetzt werden.
dpa.de, 15.07.25 16:33 UhrMerz für Aussetzung der globalen Mindeststeuer in Europa. ...
Im Kampf gegen Steuerflucht von großen Konzernen hatten sich 140 Staaten für eine globale Mindeststeuer ausgesprochen.
dpa.de, 15.07.25 16:25 UhrForsa: Union nur noch knapp vor AfD
In der von Forsa gemessenen Wählergunst haben CDU und CSU zuletzt in der Wählergunst nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 14:10 UhrRamstein und US-Drohnen - Gericht sieht keine Schutzpflicht. ...
Das Bundesverfassungsgericht erweitert Deutschlands Schutzauftrag bei Menschenrechten im Ausland.
dpa.de, 15.07.25 13:55 UhrMerz bleibt dabei: Richterwahl in Ruhe besprechen. In der ...
Letzte Woche scheiterte die Wahl neuer Verfassungsrichter im Bundestag.
dpa.de, 15.07.25 13:41 UhrWoidke sieht wegen Grenzkontrollen keine gravierenden Nachteile ...
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält die Warnungen der Wirtschaft vor negativen Auswirkungen der deutsch-polnischen Grenzkontrollen für übertrieben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 13:01 UhrRichter-Kandidatin wehrt sich: Bin nicht ultralinks. Zu ...
Vergangene Woche scheiterte die Wahl neuer Verfassungsrichter im Bundestag.
dpa.de, 15.07.25 12:10 UhrDeutlich mehr neue Windräder in Betrieb gegangen
Der Ausbau der Windenergie an Land in Deutschland legt deutlich zu.
dpa.de, 15.07.25 12:10 UhrDeutlich mehr neue Windräder in Betrieb gegangen. Die Branche ...
Windräder an Land spielen eine Schlüsselrolle bei der Energiewende.
dpa.de, 15.07.25 12:00 UhrAn Charité sollen zahlreiche Studienplätze gestrichen ...
An der Berliner Charité sollen zahlreiche Studienplätze gestrichen werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 11:45 UhrAgrarminister scheitert mit Mindestlohnausnahmen für Saisonarbeiter ...
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) ist mit seinem Vorhaben gescheitert für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft Ausnahmen beim Mindestlohn einzuführen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 11:32 UhrWiderstand gegen Verlagerung der Börsenaufsicht nach Paris ...
Hessen lehnt die EU-Pläne einer Verlagerung der Börsenaufsicht über die Frankfurter Wertpapierbörse an die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) in ...
dpa.de, 15.07.25 11:24 UhrBrosius-Gersdorf äußert sich zu gescheiterter Richterwahl ...
Die umstrittene SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, wehrt sich gegen Kritik an ihrer Person.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 10:46 UhrHessen lehnt EU-Pläne zur Zentralisierung der Börsenaufsicht ...
Die hessische Landesregierung spricht sich gegen Pläne der Europäischen Union aus die Aufsicht über die Frankfurter Börse an die europäische Behörde ESMA in Paris zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 10:13 UhrBrosius-Gersdorf wehrt sich: Bin nicht ultralinks. In der ...
Vergangene Woche scheiterte die Wahl zweier neuer Richterinnen und eines Richters für Karlsruhe.
dpa.de, 15.07.25 09:42 UhrCSU will nur in Verfahrensfragen mit Linkspartei reden
In der Debatte um eine Annäherung an die Linkspartei schließt CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann eine Zusammenarbeit aus, ist aber offen für Gespräche.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 08:55 UhrWoidke schließt künftige Energieimporte aus Russland nicht ...
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) schließt nicht aus, dass Deutschland in Zukunft wieder günstige Energie aus Russland importiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 06:33 UhrHoppenstedt stellt Unterstützung für Brosius-Gersdorf ...
Nach der kurzfristigen Absage der Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Bundesverfassungsrichterin lässt CDU-Politiker Hendrik Hoppenstedt offen ob die Union der SPD-Kandidatin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 05:00 UhrWüst lobt Initiative für Staatsreform
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hofft auf eine umfassende Staatsreform.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 05:00 UhrDeutschland will weitreichende US-Raketenwerfer kaufen. ...
Einen Deal über Patriot-Luftverteidigungssysteme für die Ukraine hat Pistorius in Washington nicht erzielt.
dpa.de, 15.07.25 01:27 UhrCDU-Abgeordnete nennt Miersch linken Fundamentalisten
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig warnt Union und SPD davor, die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf erneut als Verfassungsrichterin zu nominieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 00:01 UhrQueer-Beauftragte warnt vor Kulturkämpfen
Die Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch, warnt vor Kulturkämpfen in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 00:00 UhrThierse mahnt SPD und Union zu Zurückhaltung und Toleranz ...
Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) der lange Zeit Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken war hat seine eigene Partei aber auch die Union ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 00:00 UhrRichterbund mischt sich in Debatte um Brosius-Gersdorf ein ...
Drei Tage nach der im Bundestag gescheiterten Wahl von neuen Verfassungsrichtern mischt sich der Deutsche Richterbund (DRB) in die Debatte ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 21:54 UhrRichterwahl: Spahn räumt Fehler ein - Union ohne Zeitdruck. ...
Union und SPD beraten über einen Ausweg aus dem Streit nach der geplatzten Wahl neuer Verfassungsrichter.
dpa.de, 14.07.25 20:17 UhrArbeitgeber fordern Stopp des Rentenpakets der Bundesregierung ...
Die Arbeitgeber üben scharfe Kritik an den Rentenvorhaben der Bundesregierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 19:33 UhrPistorius verhandelt in Washington über Patriot-Deal. Deutschland ...
Wie geht es weiter bei der Unterstützung der Ukraine? Zur Stärkung der Luftverteidigung werden neue Wege ausgelotet.
dpa.de, 14.07.25 18:49 UhrSpahn gesteht Fehler bei Richter-Wahl ein - nimmt SPD in ...
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, gesteht nach der abgesagten Wahl von drei Kandidaten zu Bundesverfassungsrichtern eigene Fehler ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 18:25 UhrTrump droht Russland-Handelspartnern mit 100-Prozent-Zöllen ...
US-Präsident Donald Trump droht Handelspartnern Russlands mit Zöllen in Höhe von etwa 100 Prozent.
dpa.de, 14.07.25 18:02 UhrDrei Viertel der Deutschen misstrauen Spahn
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat das Vertrauen der Bevölkerung offenbar weitgehend verspielt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 16:34 UhrBreite Kritik an Merz' Bürgergeld-Sparplan
Beim Bürgergeld steuert die Koalition auf ihren nächsten möglichen großen Konflikt zu.
dpa.de, 14.07.25 16:30 UhrMahnen erinnern bauen: Vier Jahre nach der Ahrtalflut. Die ...
Menschen wurden vom Wasser mitgerissen, der Schlamm stand bis zur Decke.
dpa.de, 14.07.25 16:30 UhrBreite Kritik an Merz' Bürgergeld-Sparplan. Der Kanzler ...
Fast 52 Milliarden Euro plant die Sozialministerin dieses Jahr fürs Bürgergeld ein.
dpa.de, 14.07.25 16:25 UhrRichterwahl: Union weiter gegen Sondersitzung des Bundestags ...
Nach der gescheiterten Richterwahl lehnt die Union eine Sondersitzung des Bundestages zur Wahl der neuen Verfassungsrichter weiter ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 16:13 UhrNeuer Anlauf für mehr Nierenspenden in Deutschland
Im Ringen um mehr Organspenden in Deutschland kommt ein neuer Anlauf für mehr Möglichkeiten zum Übertragen von Nieren zu Lebzeiten.
dpa.de, 14.07.25 15:48 UhrInitiative fordert entschlossene Staatsreform
Die "Initiative für einen handlungsfähigen Staat" pocht auf eine umfassende Staatsreform.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 14:29 UhrSPD stellt sich bei Bürgergeld gegen Merz. Der Bundeskanzler ...
Das Bürgergeld soll reformiert werden.
dpa.de, 14.07.25 13:42 UhrRegierung will härtere Strafen für Gewalt gegen Medizin-Personal ...
Die Bundesregierung will Gewalt gegen medizinisches Personal in Krankenhäusern und Praxen schärfer ahnden.
dpa.de, 14.07.25 13:24 UhrUlla Schmidt wehrt sich im Richterstreit gegen Vereinnahmung ...
Die frühere SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wirft Bundeskanzler Friedrich Merz und der Union vor sie gegen die umstrittene Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zu vereinnahmen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 13:04 UhrBundesregierung begrüßt Trumps Patriot-Entscheidung
Die Bundesregierung hat die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump begrüßt, die Lieferung von Patriot-Systemen an die Ukraine nun doch zu ermöglichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 12:34 UhrSteinmeier: Handlungsunfähiger Staat schädigt Demokratie ...
Marode Infrastruktur, verschleppte Digitalisierung, lahme Planungs- und Genehmigungsverfahren - die Mängelliste in Deutschland ist lang.
dpa.de, 14.07.25 12:26 UhrKlingbeil-Berater warnt vor Handelskrieg mit den USA
Der Düsseldorfer Volkswirtschaftsprofessor Jens Südekum warnt angesichts der von US-Präsident Donald Trump angedrohten Strafzölle gegen die EU vor einer Eskalation des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 11:10 UhrAmthor bekräftigt Zweifel an Brosius-Gersdorf
Digitalstaatssekretär Philipp Amthor hat Zweifel der Unionsfraktion an der Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf bekräftigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 08:55 UhrPistorius reist nach Washington: Kommt es zum Patriot-Deal?. ...
Wie geht es weiter bei der Unterstützung der Ukraine? Zur Stärkung der Luftverteidigung werden neue Wege ausgelotet.
dpa.de, 14.07.25 07:33 UhrGewerkschaft: Steuererklärung für Arbeitnehmer abschaffen ...
Kurz vor Ablauf der Abgabefrist fordert die Deutsche Steuer-Gewerkschaft (DSTG) die Abschaffung der Steuererklärung für Arbeitnehmer.
dpa.de, 14.07.25 05:36 UhrVerfassungsrichter: SPD widerspricht Merz Gewissensfrage-Äußerung ...
Im Fall Brosius-Gersdorf widerspricht SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 05:00 UhrPistorius nach Washington - Ukraine-Krieg im Mittelpunkt. ...
Wie geht es weiter bei der Unterstützung der Ukraine? Zur Stärkung der Luftverteidigung werden neue Wege ausgelotet.
dpa.de, 14.07.25 04:30 UhrLandkreise und Städte fordern Sozialhilfereform
Deutschlands Kommunen fordern neben Änderungen beim Bürgergeld auch eine Sozialhilfereform.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 01:00 UhrPolitologe sieht AfD als Gewinner der Debatte um Richterwahl ...
Nach der kurzfristigen Absage der Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag sieht der Politologe Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel die AfD als Profiteur der Debatte. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 01:00 UhrPflegebeauftragte warnt vor Scheitern der Pflegereform
Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung Katrin Staffler (CSU) warnt vor einem Scheitern der geplanten Pflegereform sollte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 00:00 UhrMerz will geringere Wohnkosten bei Bürgergeld
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für spürbare Kürzungen bei Bezieherinnen und Beziehern von Bürgergeld ausgesprochen.
dpa.de, 13.07.25 19:18 UhrMerz findet Spahn eindeutig richtigen Mann als Fraktionschef ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach der gescheiterten Verfassungsrichterwahl dem Unions-Fraktionschef Jens Spahn den Rücken gestärkt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 18:19 UhrUnions-Politiker verschärfen im Richterwahl-Streit den ...
Im Streit der schwarz-roten Koalition um Neubesetzungen am Bundesverfassungsgericht verschärfen Unions-Politiker den Ton.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 17:36 UhrSteinmeier für Rückkehr zu Wehrpflicht. Der Verteidigungsminister ...
Vor 14 Jahren ist die Wehrpflicht ausgesetzt worden.
dpa.de, 13.07.25 16:23 UhrGESAMT-ROUNDUP: Nach Trumps Zollankündigung ist die EU ...
Nach der neuen Zollankündigung von US-Präsident Donald Trump für Importe aus der EU muss Europa in den laufenden Verhandlungen eine Antwort finden.
dpa.de, 13.07.25 15:35 UhrLänder drängen auf Stromsteuersenkung für alle
In der Debatte um die versprochene Absenkung der Stromsteuer für alle wächst der Druck auf die Bundesregierung.
dpa.de, 13.07.25 15:05 UhrCyberschutz-Verpflichtung für Firmen ab 2026
Die Bundesregierung will eine EU-Richtlinie für den verpflichtenden Schutz wichtiger Anlagen und Unternehmen vor Cyberangriffen in Deutschland bis Anfang 2026 gesetzlich ...
dpa.de, 13.07.25 15:05 UhrSPD-Politiker stellen Verlässlichkeit der Union infrage ...
Die gescheiterte Wahl von drei Verfassungsrichtern im Bundestag nährt in der SPD Zweifel an der Verlässlichkeit der Union.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 14:55 UhrCDU-Landeschef fordert Neustart des Verfahrens zu Richterwahl ...
Im Koalitionsstreit um die Wahl der SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht der Potsdamer Juristin Frauke Brosius-Gersdorf fordert der erste CDU-Landeschef einen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 14:48 UhrWas bei der Richterwahl nun alles auf dem Spiel steht. Wie ...
Nach dem Fiasko bei der Richterwahl herrscht große Ratlosigkeit bei Schwarz-Rot.
dpa.de, 13.07.25 14:34 UhrGrüne fordern nachgeholte Richterwahl in nächster Woche ...
Nach dem Eklat um die abgesetzten Wahlen dreier neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht fordern die Grünen einen schnellen Nachholtermin.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 14:12 UhrNach Trumps Zollankündigung ist die EU am Zug. Die Europäer ...
Donald Trump hat einen Brief nach Brüssel geschickt: Der US-Präsident will 30 Prozent Zoll auf Importe aus der EU.
dpa.de, 13.07.25 13:39 UhrWarken verlangt härtere Strafen gegen gewalttätige Patienten ...
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) fordert härtere Strafen bei Übergriffen gegen medizinisches Personal.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 13:09 UhrKlingbeil zu Trumps Zolldrohung: Wir werden nicht alles ...
Die Bundesregierung reagiert mit einer eindringlichen Warnung auf die neue Zolldrohung von US-Präsident Donald Trump.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 12:23 UhrMerz betont gute Zusammenarbeit mit Koalitionspartner SPD. ...
Der Bundeskanzler ist zu Gast beim Schützenfest in seiner Sauerländer Heimat.
dpa.de, 13.07.25 12:16 UhrEU-Parlament fordert robuste Antwort auf Trumps Zolldrohung ...
Das Europäische Parlament erhöht den Druck auf EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf die jüngsten Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump robuster zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 09:10 UhrNach Trump-Brief: EP-Ausschusschef Lange für Ende der Geduld ...
