Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Scholz und Präsident der Arabischen Emirate telefonieren ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit dem Staatspräsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammad bin Zayed al Nahyan, zur Lage im Nahen Osten telefoniert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 17:18 UhrWDH: Kabinett beschließt Regeln für Einschätzung zur ...
(Im 2.
dpa.de, 07.02.24 17:02 UhrRegierung: Entscheidung zu CO2-Standards für Lkw und Busse ...
Innerhalb der Bundesregierung gibt es Streit um neue CO2-Emissionsnormen für Busse und Lkw - jetzt ist eine Abstimmung in Brüssel verschoben worden.
dpa.de, 07.02.24 16:24 UhrSekundenschnelle Sofortüberweisungen - EU-Parlament gibt ...
Das EU-Parlament hat den Weg für EU-weite Sofortüberweisungen ohne Mehrkosten frei gemacht.
dpa.de, 07.02.24 14:59 UhrStark-Watzinger fordert Exmatrikulation von Antisemiten
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert eine Anpassung der Hochschulgesetze damit Täter nach antisemitischen Vorfällen auch durch die Universitäten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 14:53 UhrStreit um Rauswurf von Student nach Angriff in Berlin. Nun ...
Die Freie Universität Berlin wird dafür kritisiert, zu tolerant im Umgang mit Antisemitismus gewesen zu sein.
dpa.de, 07.02.24 13:49 UhrNeue Regeln für Einschätzung zur Zahlungsfähigkeit. Wie ...
Ob Mietverträge oder Kredite: Bonitätseinschätzungen von Wirtschaftsauskunfteien haben weitreichende Folgen für Verbraucher.
dpa.de, 07.02.24 13:39 UhrFDP-Generalsekretär tendiert 2025 zu Koalition ohne Grüne ...
In der neu aufgeflammten Debatte über Koalitionsoptionen nach der nächsten Bundestagswahl hat sich FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai vorzugsweise für ein Bündnis mit ...
dpa.de, 07.02.24 13:14 UhrBuschmann: Lieferkettengesetz hat zu große Risiken. Justizminister ...
Mit dem Lieferkettengesetz sollen Unternehmen unter anderem sicherstellen, dass sie nicht von Kinderarbeit profitieren.
dpa.de, 07.02.24 11:40 UhrPistorius: Einsatz in Bosnien «gegebenenfalls intensivieren». ...
Beim Besuch des deutschen Verteidigungsministers in Bosnien wird deutlich, dass die Lage fragil ist.
dpa.de, 07.02.24 11:35 UhrAltmaier lobt Merz in Debatte über Schwarz-Grün
In der von CDU-Chef Friedrich Merz entfachten Debatte über eine mögliche schwarz-grüne Zusammenarbeit lobt der frühere Wirtschaftsminister Peter Altmaier das Vorgehen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 10:40 UhrBuschmann: Lieferkettengesetz mit zu großen Risiken für ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat seinen Widerstand gegen das geplante EU-Lieferkettengesetz verteidigt.
dpa.de, 07.02.24 10:39 UhrBrinkhaus kritisiert Koalitionsdiskussionen
Der ehemalige Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus kritisiert die lauter werdenden Koalitionsdiskussionen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 09:18 UhrFaeser sieht Sicherheitsbehörden für Fußball-EM gut gerüstet ...
Vier Monate vor Beginn der Fußball-EM in Deutschland hält Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Sicherheitsbehörden für gut aufgestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 07:35 UhrUnion und FDP drängen Lauterbach zu Konzept zur Suizidvorbeugung ...
Obwohl der Bundestag beschlossen hat dass die Bundesregierung bis Ende Januar ein Konzept für bessere Angebote zur Suizidvermeidung präsentieren soll will Gesundheitsminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 07:18 UhrStegner begrüßt UNRWA-Kommission
SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner begrüßt die Gründung einer unabhängigen Kommission zur Untersuchung der Terrorvorwürfe gegen Mitarbeiter des UN-Palästinenserhilfswerks ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 06:54 UhrBundesregierung zögert Eurofighter-Entscheidung hinaus
Die Bundesregierung hat sich noch nicht entschieden, ob sie eine weitere Generation von Eurofighter-Kampfjets ab 2030 produzieren lassen will.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 06:41 UhrUmfrage: Bundesregierung bereitet sich zu wenig auf Trump-Rückkehr ...
Die Bundesregierung bereitet sich nach Ansicht der meisten Deutschen zu wenig auf ein Comeback von Donald Trump als US-Präsident vor.
dpa.de, 07.02.24 06:18 UhrWegen Trump: Bundesregierung stärkt Bande mit Bundesstaaten. ...
Im November wählen die Amerikanerinnen und Amerikaner einen neuen - oder alten - Präsidenten.
dpa.de, 07.02.24 05:54 UhrNach Merz-Äußerung Debatte über schwarz-grüne Koalition. ...
An der Politik der Grünen lässt die Union kaum ein gutes Haar.
dpa.de, 07.02.24 04:53 UhrBericht: Selenskyj kommt erneut nach Deutschland
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird Ende kommender Woche zu seinem zweiten Besuch in Deutschland seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf sein Land erwartet. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 04:00 UhrCSU-Generalsekretär gegen Schwarz-Grün. Friedrich Merz ...
Die CDU ist in Umfragen derzeit mit Abstand stärkste Kraft.
dpa.de, 07.02.24 01:50 UhrNiedersachsen will häufiger auf offenen Vollzug setzen
Angesichts voller Gefängnisse will das Land Niedersachsen an Lockerungen für den Strafvollzug einfürhen und künftig mehr Inhaftierte in den offenen Vollzug überführen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 01:00 UhrAmpel-Koalition stellt Einkommensprüfung bei Grundrente ...
Rentenpolitiker der Ampel-Fraktionen SPD und FDP haben die turnusmäßig stattfindende Einkommensprüfung im Zusammenhang mit der Zahlung der Grundrente infrage gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 01:00 UhrEU will klimaneutrale Technologien stärker fördern
Solarzellen, Windräder oder Wärmepumpen: Klimaneutrale Technologien sollen künftig deutlich stärker als bislang in der EU gefördert werden.
dpa.de, 06.02.24 19:33 UhrAbgeordnete offen für Sonntagsöffnung von Märkten ohne ...
In der Diskussion um automatisierte kleine Supermärkte ohne Personal haben sich Abgeordnete im hessischen Landtag fraktionsübergreifend offen für Lockerungen beim Ladenöffnungsgesetz ...
dpa.de, 06.02.24 17:25 UhrMeyer kritisiert Union für Blockade von Wachstumschancengesetz ...
Christoph Meyer, stellvertretender FDP-Fraktionsvorsitzender, hat die Blockade des sogenannten "Wachstumschancengesetzes" durch die Union im Bundesrat scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 17:11 UhrHeil bestätigt deutsche Enthaltung bei EU-Lieferkettengesetz ...
Deutschland wird dem geplanten EU-Lieferkettengesetz nicht zustimmen.
dpa.de, 06.02.24 16:50 UhrPistorius: Destabilisierung auf dem Balkan verhindern. Statt ...
Die Lage in Bosnien wird als unfertiger Friede bezeichnet.
dpa.de, 06.02.24 16:16 UhrDie AfD verliert weiter an Zustimmung und liegt nun bei 18 Prozent.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 16:09 UhrRenner will Prüfung von Verbot der AfD-Jugendorganisation ...
Die Linke fordert Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf, ein Verbot der AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA) zu prüfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 15:50 UhrFDP nennt EU-Lieferkettenrichtlinie bürokratisches Monster ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat bekräftigt, dass seine Partei die EU-Lieferkettenrichtlinie nicht mittragen will.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 15:31 UhrStephan Brandner: Studie der Uni-Mainz belegt: Links-Drall ...
Berlin - Vor allem über die SPD (33 Prozent) und die Grünen (29 Prozent) wurde am meisten und weitgehend positiv berichtet.
presseportal.de, 06.02.24 15:24 UhrUnion blockiert Wachstumschancengesetz im Bundesrat
Die Union will dem sogenannten Wachstumschancengesetz der Ampelkoalition im Bundesrat nur dann zustimmen wenn sich die Bundesregierung zur Rücknahme der Kürzung bei den ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 15:23 UhrEU-Parlament stimmt für EU-weiten Führerscheinentzug. ...
Bekommt ein Deutscher in Italien ein Fahrverbot, kann er sich bislang schon hinter dem Brenner wieder ans Steuer setzen und heimfahren.
dpa.de, 06.02.24 15:17 UhrMützenich kritisiert öffentliches Hin und Her in Steuerdebatte ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ruft die Ampel-Koalitionäre dazu auf die aktuelle Debatte über Steuerentlastungen und Wachstumspakete vertraulich miteinander zu führen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 15:01 UhrKretschmer fordert höhere Pendlerpauschale
Um Autofahrer zu entlasten, hat Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine höhere Pendlerpauschale gefordert.
dpa.de, 06.02.24 14:27 UhrEsken verlangt Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Vor dem Hintergrund der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zur Jungen Alternative fordert SPD-Chefin Saskia Esken die schnelle Umsetzung eines umfangreichen Maßnahmenpakets ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 14:25 UhrForsa: BSW klettert auf fünf Prozent - AfD verliert weiter ...
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa ist das Bündnis Sahra Wagenknecht auf fünf Prozent geklettert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 14:14 UhrVerfassungsschutz darf AfD-Nachwuchs als rechtsextrem einstufen ...
Der Bundesverfassungsschutz darf die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) als gesichert extremistische Bestrebung einstufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 12:01 UhrNeues nationales IT-Lagezentrum eröffnet
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat ein neues Lagezentrum.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 11:40 UhrWoidke: Wachstumschancengesetz muss nachgebessert werden ...
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke fordert Nachbesserungen am Wachstumschancengesetz der Ampel-Koalition.
dpa.de, 06.02.24 09:50 UhrExperte: Aliyev will mit vorgezogener Wahl Macht absichern. ...
Im vergangenen Herbst eroberte Aserbaidschan die umkämpfte Region Berg-Karabach.
dpa.de, 06.02.24 08:08 UhrKommission empfiehlt 90 Prozent weniger Emissionen bis 2040. ...
Im Kampf gegen die Klimakrise müssen die Treibhausgasemissionen weiter runter.
dpa.de, 06.02.24 06:22 UhrUnionsfraktionsvize schließt Zusammenarbeit mit Wagenknecht-Partei ...
Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz, hält eine Kooperation von CDU und CSU mit dem Bündnis von Sahra Wagenknecht (BSW) für undenkbar.
dpa.de, 06.02.24 06:14 UhrThüringer SPD für Verfassungsänderung zur Ministerpräsidentenwahl ...
Knapp sieben Monate vor der Landtagswahl in Thüringen spricht sich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag für eine Anpassung von Artikel 70 zur Ministerpräsidentenwahl ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 06:09 UhrKretschmann sieht 2025 große Chancen für Schwarz-Grün ...
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält Schwarz-Grün auf Bundesebene weiterhin für eine realistische Option.
dpa.de, 06.02.24 06:09 UhrHandelsverband Hessen dringt auf rasche Modernisierung des ...
In der Debatte um die Sonntagsöffnung mahnt der Handelsverband Hessen eine rasche Modernisierung des Ladenöffnungsgesetzes an.
dpa.de, 06.02.24 06:04 UhrUnionsfraktionsvize schließt Zusammenarbeit mit BSW aus. ...
Eine Kooperation von CDU und CSU mit dem Bündnis von Sahra Wagenknecht? Das hält Andrea Lindholz für ausgeschlossen.
dpa.de, 06.02.24 06:03 UhrKretschmann sieht 2025 große Chancen für Schwarz-Grün. ...
CDU-Chef Merz erklärte die Grünen zum Hauptgegner in der Bundesregierung.
dpa.de, 06.02.24 04:41 UhrFrankreich und Deutschland versprechen Ukraine weitere Hilfe ...
Frankreich und Deutschland versprechen der Ukraine weitere Hilfe im Krieg gegen Russland.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 20:30 UhrFrankreichs Premierminister von Scholz empfangen
Frankreichs neuer Premierminister Gabriel Attal ist am Montagabend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Antrittsbesuch in Berlin empfangen worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 18:10 UhrSPD empört über Kürzungen bei Bahnausbau - Brandbrief ...
Der geplante Kahlschlag der Deutschen Bahn beim Aus- und Neubau hat ein politisches Nachspiel.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 16:53 UhrPistorius im Kosovo: Ruf nach Dialog und Mahnung an Serbien. ...
Die Bundeswehr verlegt zusätzliche Soldaten in das Kosovo.
dpa.de, 05.02.24 16:16 UhrRund eine halbe Million Demonstranten gegen rechts
Am vergangenen Wochenende haben deutschlandweit rund eine halbe Million Menschen gegen rechts demonstriert, wie es aus dem Bundesinnenministerium heißt.
dpa.de, 05.02.24 15:49 UhrWeiter Ärger über Sparpläne bei der Bahn. Gegen diese ...
Zunächst soll das Netz der Deutschen Bahn saniert werden, erst dann kommt der Ausbau.
dpa.de, 05.02.24 15:38 UhrZweijähriger nach sieben Stunden im Wald gefunden. Schlimmes ...
Glücklicher Ausgang nach großangelegter Suche: Ein Zweijähriger entwischt seinem Vater im Wald.
dpa.de, 05.02.24 15:08 UhrSchwindendes Vertrauen in Ampel und Institutionen. Besonders ...
Die Bertelsmann-Stiftung offenbart eine besorgniserregende Erosion des Vertrauens in politische Institutionen in Deutschland.
dpa.de, 05.02.24 15:04 UhrSPD-Verkehrsexperte offen für höhere Parkgebühren für ...
Mathias Stein, stellvertretender verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zeigt sich offen für höhere Parkgebühren für SUV.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 14:51 UhrZweijähriger nach sieben Stunden im Wald wohlauf gefunden. ...
Glücklicher Ausgang nach großangelegter Suche: Ein Zweijähriger entwischt seinem Vater im Wald.
dpa.de, 05.02.24 14:46 UhrScholz lobt Demos gegen Rechtsextremismus
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die hohen Teilnehmerzahlen bei den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Deutschland erneut als wichtiges Zeichen gelobt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 14:43 UhrDer Widerstand der FDP gegen das geplante Lieferkettengesetz der EU sorgt für massive Verärgerung bei den Grünen.
dpa.de, 05.02.24 14:25 UhrStreit um Lieferketten-Gesetz: Grüne greifen die FDP an ...
Der Widerstand der FDP gegen das geplante Lieferkettengesetz der EU sorgt für massive Verärgerung bei den Grünen.
dpa.de, 05.02.24 11:21 UhrSPD hält Verantwortungsgemeinschaft für überfällig
Die SPD hält die Umsetzung des neuen familienrechtlichen Modells der "Verantwortungsgemeinschaft" für überfällig.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 11:18 UhrBalkan-Reise: Verteidigungsminister Pistorius im Kosovo. ...
Das Kosovo kommt nicht zur Ruhe.
dpa.de, 05.02.24 10:27 UhrEsken sieht wachsendes Interesse an Mitwirkung in Parteien ...
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken spricht angesichts der Demonstrationen gegen Rechtsextremismus von einem wachsenden Interesse an demokratischen Parteien.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 08:19 UhrWarum die AfD in Thüringen mit mehr Macht rechnen kann. ...
In Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden im Herbst Landtage gewählt.
dpa.de, 05.02.24 07:07 UhrProteste bescheren NRW-Parteien Mitgliederzuwach
Die Sorge vor einem Erstarken der Rechtsextremisten und die Demonstrationen in zahlreichen deutschen Städten mit Tausenden Teilnehmern schlagen sich offenbar in den Mitgliederkarteien ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 07:06 UhrKretschmer: Ja zu Wachstumschancengesetz nur bei Agrardiesel-Deal ...
Die unionsgeführten Bundesländer binden die Zustimmung zum Wachstumschancengesetz der Ampel an Änderungen beim beschlossenen Abbau der Agrardiesel-Subventionen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 06:43 UhrGefechte an Israels Grenze zum Libanon. Die USA wollen eine ...
Seit Beginn des Gaza-Kriegs verschärft sich auch die Lage an Israels Grenze zum Libanon.
dpa.de, 05.02.24 05:06 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 05.02.24 03:14 UhrFaeser: «Höchste Zeit» für Demokratiefördergesetz. ...
Der Entwurf des Gesetzes liegt seit vielen Monaten vor, hängt aber im Bundestag fest.
dpa.de, 05.02.24 02:11 UhrFaeser sieht in Protesten Rückendeckung für Demokratiefördergesetz ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Demonstrationen vom Wochenende gegen Rechtsextremismus begrüßt und den Druck auf den Bundestag erhöht das sogenannte Demokratiefördergesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 02:00 UhrVerteidigungsministerium warnt vor Taurus-Überschätzung ...
Der Leiter des Sonderstabes Ukraine im Bundesverteidigungsministerium Generalmajor Christian Freuding warnt davor die militärische Bedeutung der Taurus-Marschflugkörper ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 00:00 UhrProtestwelle hält an: Hunderttausende bei Demos gegen rechts. ...
