Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Verbraucherreport: Hubig will mehr Jugendschutz im Internet ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich für mehr Jugendschutz im Internet ausgesprochen."Wir müssen mehr tun um Kinder und Jugendliche im digitalen Raum zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.26 15:43 UhrConnemann kritisiert Entwurf für Arbeitszeitreform scharf ...
Die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung Gitta Connemann (CDU) weist den bekannt gewordenen Arbeitsentwurf zur Arbeitszeitreform als Verstoß gegen den Koalitionsvertrag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.26 15:10 UhrMehrere Reformen treiben die Abgaben für Minijobber auf ...
Rentenversicherung: Minijobber können Befreiung ab Juli widerrufen
boerse-global.de, 18.06.26 14:52 UhrKORREKTUR/ROUNDUP/Gentechnik im Supermarkt: EU schwächt ...
(Berichtigung der Meldung vom 17. Juni 2026.
dpa.de, 18.06.26 14:14 UhrAchtstundentag: Wirtschaft und Union gegen Reformentwurf. ...
Ein erster Entwurf zur Reform der Arbeitszeiten in Deutschland sickert durch.
dpa.de, 18.06.26 14:12 UhrGutachten: Verfassungsrechtliche Zweifel an neuem Heizgesetz ...
Zum geplanten neuen Heizgesetz der schwarz-roten Koalition gibt es verfassungsrechtliche Bedenken.
dpa.de, 18.06.26 14:02 UhrGutachten: Verfassungsrechtliche Zweifel an neuem Heizgesetz. ...
Die Bundesregierung will das «Heizungsgesetz» der früheren Ampel streichen.
dpa.de, 18.06.26 13:55 UhrConnemann wirft Arbeitsministerin Bruch des Koalitionsvertrags ...
Die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung Gitta Connemann (CDU) weist den bekannt gewordenen Arbeitsentwurf zur Arbeitszeitreform als Verstoß gegen den Koalitionsvertrag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.26 13:53 UhrWer im Internet einen Vertrag schließt, erledigt das meist mit einem einzigen Klick.
dpa.de, 18.06.26 13:28 UhrKoalition uneins über Änderungen am Selbstbestimmungsgesetz ...
Union und SPD sind sich uneinig über mögliche Änderungen des Selbstbestimmungsgesetzes (SBGG).Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union Günter Krings (CDU) sagte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.26 12:57 UhrEinigungsdruck bei Gesundheits-Sparpaket - und viel Skepsis ...
Beim umkämpften Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge steigt der Einigungsdruck in der schwarz-roten Koalition.
dpa.de, 18.06.26 12:42 UhrEinigungsdruck bei Gesundheits-Sparpaket - und viel Skepsis. ...
Immer höhere Milliardenkosten für die Gesundheitsversorgung sollen unter Kontrolle kommen.
dpa.de, 18.06.26 12:33 UhrHegseth erhöht Druck: US-Truppenpräsenz wird neu bewertet. ...
Knapp drei Wochen vor dem Nato-Gipfel drohen die USA Bündnispartnern, die ihre Verteidigungsausgaben nicht deutlich steigern.
dpa.de, 18.06.26 12:32 UhrUnion kündigt Widerstand gegen Arbeitszeit-Pläne von Bas ...
Die Unionsfraktion im Bundestag kündigt Widerstand gegen die Pläne von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) an die vereinbarte Wochenarbeitszeit an Tarifverträge zu koppeln."Die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.26 12:22 UhrOstbeauftragte Kaiser warnt vor neuen Stereotypen
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung Elisabeth Kaiser (SPD) warnt vor neuen ostdeutschen Stereotypen bei jungen Menschen und fordert mehr Zuwanderung und eine Reform der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.26 12:17 UhrEx-Ministerpräsident Sellering hält Comeback von Nord ...
Der frühere Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommerns schließt eine Wiedereröffnung der umstrittenen Gas-Pipeline Nord Stream 2 nicht aus.
dpa.de, 18.06.26 12:15 UhrSPD kritisiert Wadephul wegen UNO-Äußerungen
SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic kritisiert Außenminister Johann Wadephul (CDU) scharf für dessen Äußerungen über mögliche Kürzungen deutscher Gelder für die Vereinten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.26 11:47 UhrWochenarbeitszeit statt Achtstundentag? Entwurf liegt vor. ...
Die Arbeitszeitregeln sollen gelockert werden, das hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart.
dpa.de, 18.06.26 11:37 UhrBas will Arbeitszeitflexibilisierung an Tarifverträge binden ...
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will die Öffnung des Arbeitszeitgesetzes für einen Übergang von der Tages- zur Wochenarbeitszeit an Tarifverträge knüpfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.26 11:22 UhrPistorius zu Hormus-Mission: «Wir sind jedenfalls ready». ...
Zwei Schiffe der Deutschen Marine haben den Suezkanal durchfahren.
dpa.de, 18.06.26 11:20 UhrCSU-Politiker Alexander Dobrindt will die Bürgergeld-Sätze ...
Bürgergeld ab Juli: Strengere Regeln und Total-Sanktionen treten in Kraft
boerse-global.de, 18.06.26 10:43 UhrRentenkommission einigt sich auf Empfehlungen
Die Rentenkommission hat sich in der Nacht zu Donnerstag auf rund 30 Empfehlungen geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.26 10:40 UhrSPD-Ministerin Bas plant Einbeziehung von Beamten und Freiberuflern ...
Rentenreform: Beamte, Ärzte und Anwälte sollen in gesetzliche Kasse
boerse-global.de, 18.06.26 06:41 UhrNRW-Finanzminister stellt Bedingungen für Steuerreform
NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) stellt klare Bedingungen für die Zustimmung der Länder zur geplanten Einkommensteuerreform des Bundes.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.26 06:40 UhrUnion offen für Senkung des Bürgergeld-Regelsatzes
In der Debatte über die Höhe des Bürgergeld-Regelsatzes bekommt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Unterstützung aus der Union.Der sozialpolitische Sprecher ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.26 06:22 UhrBundesregierung plant Streichung der Kassen-Erstattung für ...
Cannabis-Medikament Exilby: Erste Zulassung gegen Rückenschmerzen
boerse-global.de, 18.06.26 06:19 UhrSPD gegen 'Mutmaßungen' bei Grundsicherung
Die SPD im Bundestag verteidigt die Höhe der Grundsicherung in Deutschland gegen Kritik von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU).
dpa.de, 18.06.26 06:16 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 1. Juli 2026
Wirtschafts- und Finanztermine bis Mittwoch, den 1.
dpa.de, 18.06.26 06:05 UhrBundesfinanzminister Klingbeil vereinfacht die Steuererklärung ...
Steuervereinfachung: 11,5 Millionen nutzen neue App ab Juli
boerse-global.de, 18.06.26 05:39 UhrNeuheit im Onlinehandel: Ein Klick für den Widerruf. Was ...
Mit einem neuen Gesetz müssen Online-Shops ab sofort einen gut sichtbaren Widerrufsbutton anbieten.
dpa.de, 18.06.26 04:01 UhrKlimawandel im Job: Experten fordern mehr Hitzeschutz. Experten ...
Der Klimawandel ist in Deutschland angekommen und erschwert den Arbeitsalltag.
dpa.de, 18.06.26 03:00 UhrBundesregierung plant höhere Arbeitgeberbeiträge für ...
Rentenversicherung: Minijobber erhalten Wahlrecht ab 1. Juli
boerse-global.de, 18.06.26 02:49 UhrThüringens Ministerpräsident Voigt steht wegen ungekennzeichneter ...
KI-Debatte in der Politik: Kennzeichnungspflicht gefordert
boerse-global.de, 18.06.26 02:49 UhrFrankfurter Amtsgericht erklärt Mieterschutzverordnung ...
Mieterschutz Hessen: Gericht erklärt Mietpreisbremse für unwirksam
boerse-global.de, 18.06.26 02:10 UhrBundesregierung plant grundlegende Reform der Pflegeversicherung ...
Pflegereform: Fünf Stufen statt drei, Beiträge um 0,5% höher
boerse-global.de, 18.06.26 00:51 UhrBundesrat beschließt Erleichterungen bei der Grunderwerbsteuer ...
Grunderwerbsteuer: Bundesrat schafft doppelte Anzeigepflicht ab
boerse-global.de, 18.06.26 00:51 UhrWohngeld-Kürzungen treffen vor allem Rentner
Die angekündigten Kürzungen beim Wohngeld könnten vor allem Rentner treffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.26 00:00 UhrAbgeordnete zögern mit Bundeswehr-Mandat in Straße von ...
In der schwarz-roten Koalition gibt es Widerstand gegen das Vorhaben der Bundesregierung das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in der Straße von Hormus noch vor der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.26 21:27 UhrDer Referentenentwurf zur Pflegeversicherung sieht tiefe ...
Pflegeversicherung: 100.000-Euro-Grenze fällt – Angehörige zahlen mehr
boerse-global.de, 17.06.26 20:23 UhrDie Behandlung von Alkoholabhängigkeit steht vor Herausforderungen: ...
Therapieplätze: 42 Tage Wartezeit für Suchtkranke im Schnitt
boerse-global.de, 17.06.26 19:52 UhrBundesverkehrsministerium prüft Einsatz der MIG für 5G ...
Deutsche Bahn: 23 Milliarden Euro für Digitalisierung 2026
boerse-global.de, 17.06.26 19:19 UhrVerband kritisiert starre tägliche Höchstarbeitszeit und ...
Arbeitszeitgesetz: Verband fordert Ende des Generalverdachts
boerse-global.de, 17.06.26 19:11 UhrFinanzministerium plant Steuervereinfachungen
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant nicht nur eine Reform der Einkommensteuer, sondern auch umfangreiche Steuervereinfachungen für Bürger und Unternehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.26 19:04 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 1. Juli 2026
Wirtschafts- und Finanztermine bis Mittwoch, den 1.
dpa.de, 17.06.26 17:35 UhrDeutschland und Polen schließen Militärabkommen. Der gemeinsame ...
Über Oder und Neiße hinweg sind Deutschland und Polen seit langem gute Nachbarn.
dpa.de, 17.06.26 17:34 UhrWDH/Erstmals kommt ein Staatsoberhaupt zur Gamescom
(Berichtigung: In einer früheren Version des Artikels hieß es, Angela Merkel sei SPD-Mitglied.
dpa.de, 17.06.26 16:48 UhrSPD kritisiert Prien wegen Umbau von Demokratie leben
Die SPD wirft Familienministerin Karin Prien (CDU) vor, sie beim Umbau des Bundesprogramms "Demokratie leben" nicht ausreichend einzubinden.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.26 16:39 UhrHäfen und Länder drängen Kanzleramt bei Hafenfinanzierung ...
Die Seehäfen und die fünf Küstenländer drängen das Kanzleramt, die Finanzierung der Seehäfen neu zu regeln.
dpa.de, 17.06.26 16:24 UhrErstmals kommt ein Staatsoberhaupt zur Gamescom
Auf dem Level war die Gamescom noch nie: Erstmals darf die weltgrößte Computerspiele-Messe mit dem Besuch eines Staatsoberhaupts rechnen.
dpa.de, 17.06.26 15:56 UhrErstmals kommt ein Staatsoberhaupt zur Gamescom. NRW-Ministerpräsident ...
Bei der Gamescom tummeln sich nicht nur Spielefans, sondern auch Politiker.
dpa.de, 17.06.26 15:48 UhrInnenminister beraten über Bußgelder und Sicherheitsfragen. ...
Ein Verband, der Menschen mit türkischen Wurzeln vertritt, ist unzufrieden mit den Innenministern.
dpa.de, 17.06.26 15:35 UhrNachbarn Deutschland und Polen vertiefen ihre Zusammenarbeit. ...
Über Oder und Neiße hinweg sind Deutschland und Polen seit langem gute Nachbarn.
dpa.de, 17.06.26 15:11 UhrDie neue Grundsicherung bringt ab Juli 2026 strengere Vermögensgrenzen ...
Grundsicherung ab Juli: Vermögensgrenzen sinken radikal auf 5.000–20.000 Euro
boerse-global.de, 17.06.26 14:53 UhrNeue EU-Regeln stufen die meisten NGT-Pflanzen künftig ...
Gentechnik-Reform: 90% der NGT-Pflanzen künftig wie konventionelle Züchtungen
boerse-global.de, 17.06.26 14:39 UhrNorthvolt-Pleite: Schleswig-Holsteins Landesregierung nach ...
Schleswig-Holsteins Landesregierung steht wegen ihres Umgangs mit der Northvolt-Pleite stark in der Kritik.
dpa.de, 17.06.26 14:26 UhrGesundheitsbedenken um US-Präsident Trump und KI-Einsatz ...
Neurologen warnen: Demenz-Anzeichen bei Trump dokumentiert
boerse-global.de, 17.06.26 13:39 UhrMinister lädt Wal-Helfer zu Dankesparty. Sie haben sich ...
Gut einen Monat nach dem Tod des Buckelwals sollen die ehrenamtlichen Helfer auf Poel ein Dankeschön bekommen.
dpa.de, 17.06.26 13:15 UhrMit modernen Gentechnikverfahren veränderte Lebensmittel dürfen in der EU künftig ohne spezielle Kennzeichnung im Supermarkt verkauft werden.
dpa.de, 17.06.26 13:07 UhrSPD weist Dobrindts Bürgergeld-Pläne zurück
Die SPD hat den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Kürzung des Bürgergeldes zurückgewiesen.Der Vorsitzende des Arbeitsausschusses im Bundestag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.26 11:44 UhrDie Bundesregierung plant höhere Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge ...
Minijobs in Gefahr: Arbeitgeberbeiträge steigen auf 39 Prozent
boerse-global.de, 17.06.26 11:39 UhrAppell an Innenminister: Mehr Schutz vor rechter Gewalt. ...
Ein Dachverband, der Menschen mit türkischen Wurzeln vertritt, ist unzufrieden mit den Innenministern.
dpa.de, 17.06.26 11:27 UhrDobrindt regt Kürzung des Bürgergeld-Regelsatzes an
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat in der Debatte um Reformen eine Kürzung des Bürgergeld-Regelsatzes angeregt.
dpa.de, 17.06.26 10:38 UhrAmthor sieht in Ablehnung der AfD keine Stigmatisierung
Der CDU-Politiker Philipp Amthor hat sich klar gegen eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD gewandt. Wer sich nicht hinreichend vom Rechtsextremismus abgrenzt, kann auch nicht besser behandelt werden als die Rechtsextremisten selbst ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.26 10:00 UhrMilliardenauftrag für Windstrom-Plattform geht nach Rostock ...
Der Stromnetzbetreiber 50Hertz vergibt bei der Energiewende einen Milliardenauftrag überwiegend nach Rostock.
dpa.de, 17.06.26 09:55 UhrPolen-Beauftragter: Verteidigungsabkommen ist wichtiges ...
Der Polen-Beauftragte der Bundesregierung misst dem deutsch-polnischen Verteidigungsabkommen eine hohe Bedeutung zu.
dpa.de, 17.06.26 09:14 UhrSchwesig gegen Kopplung des Rentenalters an Lebenserwartung ...
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) lehnt eine Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.26 08:43 UhrDer Bundestag bestimmt die Bundesnetzagentur zur Marktüberwachung ...
KI-Regulierung: Bundesnetzagentur wird zentrale Aufsichtsbehörde
boerse-global.de, 17.06.26 08:31 UhrSPD-Generalsekretär widerspricht Steinbrück bei Umgang ...
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat Forderungen des früheren Bundesfinanzministers Peer Steinbrück (SPD) nach einem anderen Umgang mit der AfD zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.26 07:36 UhrSchleswig-Holstein und das BSI besiegeln eine Kooperation ...
Schleswig-Holstein und BSI: Neue Cyberabwehr gegen 123 Angriffe
boerse-global.de, 17.06.26 07:32 UhrVier KI-Tools sollen Pädagogen in NRW von Verwaltungsaufgaben ...
NRW-Schulen: Vier KI-Assistenten sollen Verwaltung entlasten
boerse-global.de, 17.06.26 07:27 UhrInnenminister wollen sich für AfD-Sieg rüsten
Die Innenminister der Länder wollen sich für einen möglichen Wahlsieg der AfD im Herbst wappnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.26 07:00 UhrKostenexplosion: Abstriche an Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz ...
Angesichts explodierender Kosten soll laut einer neuen Machbarkeitsstudie der Ausbau der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig abgespeckt werden.
dpa.de, 17.06.26 06:27 UhrBundeswehr plant mehr Projekte mit Tierversuchen
Tierversuche gibt es bei der Bundeswehr seit Jahrzehnten - etwa für Erkenntnisse zur Behandlung verletzter Soldatinnen und Soldaten.
dpa.de, 17.06.26 06:22 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 30. Juni 2026
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 30.
dpa.de, 17.06.26 06:05 UhrBundesregierung bereitet Marine-Einsatz in Straße von Hormus ...
Die Bundesregierung will handlungsfähig sein sollte der geplante internationale Militäreinsatz zur Sicherung der Straße von Hormus rasch beginnen.Nach Informationen des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.26 05:00 UhrSPD-Politiker fordert höhere Steuern auf Alkohol und Tabak ...
Der SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis spricht sich dafür aus die Steuern auf Spirituosen Tabak und zuckerhaltige Getränke schneller zu erhöhen als bislang geplant.Es ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.26 05:00 UhrBundesregierung plant Lockerung der täglichen Arbeitszeit ...
Arbeitszeitgesetz: Neue Regeln für Millionen Beschäftigte ab Juli
boerse-global.de, 17.06.26 02:48 UhrManagement untersagt Politikertreffen auf dem Werksgelände. ...
Thermo Fisher Bremen: 100 Jobs vor Verlagerung nach Tschechien
boerse-global.de, 17.06.26 02:40 UhrHamburg beschließt verpflichtende Überprüfung von Bewerbern ...
Öffentlicher Dienst Hamburg: Extremismus-Überprüfung ab August
boerse-global.de, 17.06.26 00:09 UhrInnenminister: Hürden für Abschiebung von Straftätern ...
Der Chef der Innenministerkonferenz fordert: Straffällige Flüchtlinge sollen unabhängig vom Herkunftsland leichter abgeschoben werden.
dpa.de, 17.06.26 00:01 UhrIMK-Vorsitzender will Hürden für Abschiebungen senken
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) will die Hürden für die Abschiebung straffälliger Flüchtlinge senken und dabei auch ukrainische ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.26 00:00 UhrGrote fordert mehr Anstrengungen beim Zivilschutz
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK) Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) fordert mehr Anstrengungen beim Zivilschutz. Wir haben als Bund und Länder eine große Kraftanstrengung vor uns ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.26 00:00 UhrUnion und SPD wollen öffentliche Aufträge an Tariftreue ...
Öffentliche Aufträge: Union und SPD wollen nur Tarifbetriebe berücksichtigen
boerse-global.de, 16.06.26 21:43 UhrGewerkschaften lehnen Flexibilisierungspläne ab. Warnstreiks ...
