Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Merz besucht Erdogan: Gaza-Konflikt im Mittelpunkt. Das ...
Nahost, Ukraine, Migration: Die Türkei ist in vielen Feldern ein wichtiger Partner für Deutschland.
dpa.de, 29.10.25 05:00 UhrNRW zeigt sich offen für Aufnahme von verwundeten Kindern ...
Anders als der Bund ist Nordrhein-Westfalen dazu bereit, verletzte und traumatisierte Kinder aus Gaza aufzunehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.10.25 00:00 UhrFrauen-Union begrüßt Töchter-Aufruf
Die Vorsitzende der Frauen-Union Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat den Aufruf Wir sind die Töchter den mehr als 50 Frauen aus Politik Kunst und Gesellschaft unterzeichnet ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.25 23:06 UhrPläne für Cyberabwehr lösen Debatte um Verfassungsänderung ...
Die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ausländische Cyberattacken künftig mit Gegenangriffen zu stoppen haben eine Diskussion über die Notwendigkeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.25 18:35 UhrMerz kommentiert Frauen-Forderungen zunächst nicht. 60 ...
«Fragen Sie mal Ihre Töchter», hat Merz in der «Stadtbild»-Debatte vorgeschlagen.
dpa.de, 28.10.25 18:35 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 11. November 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 11.
dpa.de, 28.10.25 17:34 UhrKaum neue Einschränkungen für Ostsee-Fischer - Backhaus ...
Trotz Warnungen der EU-Kommission bleiben die Fangmengen für Dorsch und Hering stabil.
dpa.de, 28.10.25 15:31 UhrBerliner Staatssekretär verteidigt SPD-Mitgliederbegehren ...
Teile der SPD-Basis stellen sich in einem Mitgliederbegehren gegen die von der Bundesregierung geplante Reform des Bürgergelds.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.25 14:49 UhrProminente Frauen fordern von Merz mehr Sicherheit. 60 Frauen ...
«Fragen Sie mal Ihre Töchter», hat der Kanzler in der Debatte über Probleme im Stadtbild vorgeschlagen.
dpa.de, 28.10.25 13:58 UhrThüringer Innenminister hält Verdacht gegen AfD aufrecht ...
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält seinen Verdacht gegen die AfD bezüglich der Ausforschung kritischer Infrastruktur aufrecht.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.25 13:34 UhrUnion blickt gelassen auf SPD-Widerstand gegen Bürgergeldreform ...
Die Union blickt gelassen auf ein mögliches Mitgliederbegehren von Teilen der SPD gegen die geplante Bürgergeldreform der schwarz-roten Koalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.25 13:23 UhrSPD-Basis sammelt Unterschriften gegen Bürgergeld-Reform. ...
SPD und Union wollen zusammen das Bürgergeld reformieren – doch manchen Sozialdemokraten stößt das heftig auf.
dpa.de, 28.10.25 13:08 UhrAlice Weidel: Immer mehr Frauen leben in Angst - Die AfD ...
Alice Weidel: Immer mehr Frauen leben in Angst - Die AfD ist bereit Sicherheit wieder herzustellen
presseportal.de, 28.10.25 12:47 UhrForsa: AfD bleibt stärkste Kraft - Merz erneut auf neuem ...
Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.25 12:09 UhrSPD-Generalsekretär erhöht Druck bei Reform der Erbschaftsteuer ...
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf plädiert in der Debatte um eine gerechtere Vermögensverteilung für eine grundlegende Reform der Erbschaftsteuer.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.25 10:01 UhrSPD-Sozialpolitikerin will Femizide ins Strafgesetzbuch ...
Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Annika Klose, unterstützt den Aufruf von mehr als 50 weiblichen Prominenten für einen besseren Schutz von Frauen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.25 08:55 UhrSPD-Basis startet Mitgliederbegehren gegen Bürgergeld-Reform ...
In einem Mitgliederbegehren wenden sich Teile der SPD-Basis gegen die von der Bundesregierung geplante Bürgergeldreform.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.25 06:30 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 10. November 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Montag, den 10.
dpa.de, 28.10.25 06:05 UhrSPD-Politikerin Klose verteidigt Stabilisierung des Rentenniveaus ...
Die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Annika Klose, hat die Rentenpolitik der Bundesregierung verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.25 05:00 UhrZwei Drittel fordern von Merz mehr Sorgfalt bei der Wortwahl ...
Im Zusammenhang mit der Stadtbild -Debatte fordern zwei Drittel der Deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf seine Worte und Formulierungen künftig besser abzuwägen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.25 00:01 UhrLandkreistag hält Stadtbild-Gipfel im Kanzleramt für unnötig ...
Der Präsident des Landkreistages Achim Brötel hält die Forderung von SPD-Abgeordneten nach einem Stadtbild -Gipfel im Kanzleramt für unangemessen und fordert stattdessen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.25 00:00 UhrSPD-Politikerin Esdar verteidigt umstrittenen Demo-Auftritt ...
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wiebke Esdar hat ihren Auftritt bei einer Demonstration gegen die Stadtbild -Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) gegen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.25 19:35 UhrVerfassungsschutzchef Selen warnt vor russischer Einflussnahme ...
Der neue Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, hat vor russischer Einflussnahme auf die deutsche Politik gewarnt.
dpa.de, 27.10.25 17:54 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 10. November 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Montag, den 10.
dpa.de, 27.10.25 17:35 UhrVerfassungsschutz: Russische Einflussnahme sehr konkret
Für den Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes ist es offensichtlich, dass Russland versucht Einfluss auf die deutsche Politik auszuüben.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.25 16:47 UhrIfo-Chef gegen SPD-Pläne für Erbschafts- und Vermögenssteuer ...
Der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat vor einer stärkeren Besteuerung von hohen Erbschaften und Vermögen gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.25 15:11 UhrWagenknecht dringt auf Stadtbild-Gipfel
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht unterstützt die Forderung aus der SPD nach einem Gipfeltreffen zum Thema Stadtbild.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.25 13:52 UhrNeue Möglichkeiten für Verfassungsschutz - Spionage im ...
Neuer BfV-Chef, verschärfte Gesetze und mehr Kontrolle: Warum Sicherheit heute als knappes Gut gilt – und was das für unseren Alltag bedeutet.
dpa.de, 27.10.25 13:39 UhrAiwanger kritisiert Erbschaftssteuerpläne der SPD
Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat die Erbschaftssteuerpläne von Jusos und Seeheimer Kreis scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.25 13:35 UhrSPD-Flügel drängen auf Erbschaftsteuer-Reform
Mehrere mächtige Gruppierungen der SPD drängen flügelübergreifend auf eine Reform der Erbschaftsteuer.
dpa.de, 27.10.25 12:22 UhrBerlin will keine palästinensischen Märtyrerrenten finanzieren ...
Die Bundesregierung will verhindern dass palästinensische Behörden künftig mit deutschen oder europäischen Hilfsgeldern Täter oder Sympathisanten des Terrors und der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.25 06:30 UhrVogelzug verschärft Virusgefahr – 400.000 Nutztiere getötet. ...
Für Tierhalter in Deutschland ist die Gefahr weiterhin groß, dass die Vogelgrippe in ihre Bestände eingeschleppt wird.
dpa.de, 27.10.25 06:07 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 7. November 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Freitag, den 7.
dpa.de, 27.10.25 06:05 UhrMünchen erhöht Druck auf DOSB nach klarem Olympia-Votum. ...
München setzt nach dem deutlichen Bürgervotum auf mehr Tempo bei der Olympia-Bewerbung – und bringt den DOSB in Zugzwang.
dpa.de, 27.10.25 05:00 UhrFünf Jahre BER – Wie läuft es am Hauptstadtflughafen ...
Der einst als Pannenflughafen verschriene BER wird fünf Jahre alt - und feiert leise.
dpa.de, 27.10.25 04:00 UhrNach Bürgergeld-Debatte: SPD will jetzt Reiche zur Kasse ...
Nach monatelangen Debatten über Einsparungen beim Bürgergeld drängt die SPD nun flügelübergreifend darauf, die Reichen stärken zu besteuern.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.25 00:00 UhrSPD fordert gerechtere Erbschaftssteuer
Nach monatelangen Debatten über Einsparungen beim Bürgergeld drängt die SPD nun flügelübergreifend darauf, die Reichen stärker zu besteuern.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.25 00:00 UhrLies kritisiert Abhängigkeit von China bei Batterieproduktion ...
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) kritisiert die deutsche Abhängigkeit von China bei der Batteriezellenproduktion.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.25 21:38 UhrSpahn spricht in Stadtbild-Debatte von Empörungszirkus
Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der laufenden "Stadtbild"-Debatte gegen Kritik verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.25 21:13 UhrMünchner stimmen klar für Olympia-Bewerbung
Die Münchner haben am Sonntag mit deutlicher Mehrheit für eine Olympia-Bewerbung ihrer Stadt gestimmt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.25 19:49 UhrMünchens Bürger stimmen mit deutlichem Ja für Olympia. ...
München hat abgestimmt - für eine Bewerbung um die Sommerspiele 2036, 2040 oder 2044.
dpa.de, 26.10.25 19:25 UhrSPD und Grüne wollen Polizisten von Grenzen zu Bahnhöfen ...
SPD und Grüne im Bundestag haben im Kontext der "Stadtbild"-Debatte gefordert, Bundespolizisten für den Einsatz an Bahnhöfen von Grenzkontrollen abzuziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.25 16:47 UhrBovenschulte fordert Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen ...
Der Bremer Bürgermeister und künftige Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) hat eine grundsätzliche Neuordnung des föderalen Finanzsystems gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.25 16:03 UhrSöder: Koalition darf nicht im Parteidenken steckenbleiben ...
CSU-Chef Markus Söder hat die Koalition aus Union und SPD aufgerufen, stärker an einem Strang zu ziehen.
dpa.de, 26.10.25 13:49 UhrFiedler kritisiert Debatte über Einreisebegrenzung für ...
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sebastian Fiedler hat die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angestoßene Debatte zur Einreisebegrenzung von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.25 11:37 UhrDobrindt äußert Verständnis für Spionagevorwürfe gegen ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Verständnis für die Spionagevorwürfe des Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) gegen die AfD geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.25 08:00 UhrSöder: Koalition darf nicht im Parteidenken steckenbleiben. ...
Viel Zwist, miese Umfragewerte - die Koalition gibt knapp sechs Monate nach Amtsantritt kein gutes Bild ab.
dpa.de, 26.10.25 00:01 UhrInsa-Umfrage: AfD bleibt stärkste Kraft
Die AfD bleibt in der Wählergunst trotz Verlusten die stärkste Kraft.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.25 00:00 UhrMützenich gesteht Fehler in Russlandpolitik ein
Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat Fehler beim Umgang mit Russland eingeräumt.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.25 16:44 UhrDemos gegen Merz-Äußerung - «Friedrich»-Protestsong. ...
Gesichtserkennung als Antwort auf die «Stadtbild»-Debatte? Bei Kundgebungen in mehreren Städten wird dem Kanzler Rassismus vorgeworfen.
dpa.de, 25.10.25 16:38 UhrUnion und SPD streiten über KI-Überwachung in Innenstädten ...
In der schwarz-roten Koalition ist ein Streit über die sicherheitspolitischen Konsequenzen aus der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen Stadtbild -Debatte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.25 11:39 UhrVogelgrippe breitet sich aus – Geflügelhalter fordern ...
Mehr als 200.000 Geflügel mussten schon getötet werden – und der Höhepunkt des Vogelzugs steht laut FLI noch bevor.
dpa.de, 25.10.25 11:12 UhrRente: SPD offen für am Kapitalmarkt erwirtschaftete Zuschüsse ...
Zur Finanzierung der gesetzlichen Altersvorsorge hat sich SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf offen dafür gezeigt am Kapitalmarkt erwirtschaftete Gewinne der Rentenkasse ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.25 09:04 Uhr«Stadtbild»-Debatte: Wo Städte ihre Probleme sehen. Probleme ...
Mit seinen Äußerungen ums «Stadtbild» hat Kanzler Friedrich Merz polarisiert.
dpa.de, 25.10.25 04:00 UhrSPD warnt vor Pauschalisierung in Stadtbild-Debatte
In der Debatte über die Stadtbild -Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf davor gewarnt Missstände in deutschen Innenstädten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.25 01:00 UhrGrünen-Chefin Brantner: Mütterrente ist nur Schweigegeld ...
Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Umsetzung der Mütterrente massiv kritisiert.
dpa.de, 24.10.25 21:21 UhrHaftbefehl gegen Tochter nach Messerangriff in Herdecke. ...
Die 17-Jährige soll ihre Adoptivmutter mit Messerstichen schwer verletzt haben.
dpa.de, 24.10.25 19:51 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 27. Oktober 2025. Wirtschafts- ...
TAGESVORSCHAU: Termine am 27. Oktober 2025
dpa.de, 24.10.25 17:35 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 7. November 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Freitag, den 7.
dpa.de, 24.10.25 17:35 Uhrhart aber fair / am Montag 27. Oktober 2025 21:00 Uhr live ...
München - Moderation: Louis Klamroth
presseportal.de, 24.10.25 16:03 UhrLänder gegen fixes Verbrenner-Aus und für Sozialstaatsreform. ...
Die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern müssen nach Auffassung der Ministerpräsidenten auf neue Füße gestellt werden.
dpa.de, 24.10.25 15:48 UhrPOLITIK: Ministerpräsidenten wollen mehr Geld vom Bund ...
Die Ministerpräsidenten der Länder fordern vom Bund mehr Investitionen in die deutschen Häfen.
dpa.de, 24.10.25 14:49 UhrLänder fordern Lockerung des EU-weiten Verbrenner-Aus
Die Länder-Regierungschefs fordern eine Aufweichung des auf EU-Ebene geplanten Verbots neuer Verbrennermotoren nach 2035. Ein starres Verbot der Verbrennertechnologie ab dem Jahr 2035 ohne Rücksicht auf seine tatsächliche Umsetzbarkeit würde nicht nur industrielle Kernkompetenzen und die Wettbewerbsfähigkeit des Automobilstandortes Deutschland gefährden, sondern auch die gesellschaftliche Akzeptanz der Elektromobilität insgesamt ...
dpa.de, 24.10.25 14:29 UhrLänder wollen Vorschläge für moderneren Sozialstaat vorlegen ...
Die Bundesländer wollen bis Dezember Vorschläge für eine Modernisierung des Sozialstaats machen.
dpa.de, 24.10.25 14:14 UhrLänder fordern Lockerung des EU-weiten Verbrenner-Aus
Die Länder-Regierungschefs fordern eine Aufweichung des auf EU-Ebene geplanten Verbots neuer Verbrennermotoren nach 2035. Ein starres Verbot der Verbrennertechnologie ab dem Jahr 2035 ohne Rücksicht auf seine tatsächliche Umsetzbarkeit würde nicht nur industrielle Kernkompetenzen und die Wettbewerbsfähigkeit des Automobilstandortes Deutschland gefährden, sondern auch die gesellschaftliche Akzeptanz der Elektromobilität insgesamt ...
dpa.de, 24.10.25 14:01 UhrLänder fordern Lockerung des EU-weiten Verbrenner-Aus. ...
Seit Monaten fordern immer wieder Politiker von SPD und Union eine Aufweichung für das EU-Verbot von Verbrennermotoren nach 2035.
dpa.de, 24.10.25 13:53 UhrLänderchefs setzen sich für mehr Freihandelsabkommen ein ...
Die Länderregierungschefs plädieren in einem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz in Mainz für mehr Freihandelsabkommen.
dpa.de, 24.10.25 13:43 UhrLänder fordern neue internationale Industrieabkommen
Die Konferenz der Regierungschefs der Länder hat in Mainz Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft zur Verbesserung der Sicherheit und zur Modernisierung des Staates beschlossen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.25 13:38 UhrHubig kündigt Gesetzentwurf zur Reform des Familienrechts ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Familienrechts angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.25 13:28 UhrDeutscher Luftverkehr wächst im Winter nur langsam
Der Luftverkehr in Deutschland wächst auch im kommenden Winterflugplan langsamer als im europäischen Ausland.
dpa.de, 24.10.25 11:15 UhrDeutscher Luftverkehr wächst im Winter nur langsam. Das ...
Im europäischen Vergleich hinkt der deutsche Luftverkehr seit dem Ende der Corona-Pandemie hinterher.
dpa.de, 24.10.25 11:09 UhrZDF-Politbarometer Oktober II 2025 / Stadtbild-Debatte: ...
Mainz - Letzte Woche hat Bundeskanzler Friedrich Merz von Problemen im deutschen Stadtbild gesprochen.
presseportal.de, 24.10.25 09:17 UhrPolitbarometer: BSW und FDP fallen unter drei Prozent
Im aktuellen ZDF-Politbarometer werden das BSW und die FDP nicht mehr gesondert aufgeführt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.25 07:32 UhrUmfrage: Bundeswehr-Losverfahren stößt auf breite Ablehnung ...
Die Idee eines Losverfahrens zur Auswahl von Wehrdienstleistenden kommt einer Umfrage zufolge bei der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung nicht gut an.
dpa.de, 24.10.25 07:06 UhrUmfrage: Bundeswehr-Losverfahren stößt auf breite Ablehnung. ...
Das hitzig debattierte Vorhaben eines Losverfahrens für Wehrdienstleistende ist in der Koalition umstritten.
dpa.de, 24.10.25 07:01 UhrLos-Bude Deutschland Enteignungen Vermögensflucht und die ...
Rolf B. Pieper (TRI Concept): „Es ist Zeit zum Abtauchen. Die Rettungsweste reicht nicht mehr
inside-wirtschaft.de, 24.10.25 07:00 UhrMerz: Luftraumverletzung in Litauen war bewusste Provokation ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht nach der Luftraumverletzung in Litauen von einer bewusst gesetzten russischen Provokation aus.
dpa.de, 24.10.25 06:28 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 6. November 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Donnerstag, den 6.
dpa.de, 24.10.25 06:05 UhrSchweitzer will Zivilschutz in Deutschland neu aufbauen
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) Schweitzer fordert einen Neuaufbau des Zivilschutzes in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.25 00:00 UhrEU-Staaten für Mindestalter in sozialen Netzen. Nun sprechen ...
Alt genug für Tiktok, Instagram und Co.? In der EU mehren sich die Stimmen für Altersgrenzen auf Social Media.
dpa.de, 23.10.25 20:36 UhrEuropa-SPD weist Merz-Kritik am EU-Parlament deutlich zurück ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erntet für seine Aussagen zu einer Entscheidung des EU-Parlaments zum Lieferkettengesetz Kritik aus der SPD.
dpa.de, 23.10.25 18:52 UhrSPD-Fraktion hält an der Unterstützung für UNRWA fest ...
Die SPD hält an der Unterstützung für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.25 18:23 UhrEckpunkte für Digitalen Medien-Staatsvertrag beschlossen ...
Die Länder haben die politischen Eckpunkte für einen neuen Digitalen Medien-Staatsvertrag in Mainz beschlossen.
dpa.de, 23.10.25 17:53 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 6. November 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Donnerstag, den 6.
dpa.de, 23.10.25 17:35 UhrGroßbritannien will mit Deutschland russische U-Boote jagen ...
Deutschland und Großbritannien wollen den Schutz strategisch wichtiger Seegebiete im Nordatlantik und in der Nordsee gemeinsam verstärken.
dpa.de, 23.10.25 17:08 UhrLänder-Entlastungen stehen nicht zur Debatte
(aktualisierte Fassung)BERLIN - Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht nach der Steuerschätzung erst recht keinen Grund mehr Einnahmeausfälle der Länder durch den Bund ...
dpa.de, 23.10.25 17:05 UhrLänder-Entlastungen stehen nicht zur Debatte
