Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Rechnungshof rügt Warken wegen GKV-Reformzeitplan
Der Bundesrechnungshof äußert in einem Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestags Kritik am von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und der Koalition geplanten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.09.25 07:08 UhrKoalitionsausschuss: Linke wirft Union und SPD Planlosigkeit ...
Linke-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat der schwarz-roten Koalition Planlosigkeit vorgeworfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.09.25 07:02 UhrHubig will Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung zügig vorlegen ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will zügig eine gesetzliche Regelung für den Einsatz der Vorratsdatenspeicherung zur Verbrechensbekämpfung schaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.09.25 06:22 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 17. September 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Mittwoch, den 17.
dpa.de, 04.09.25 06:05 UhrKommunalwahl-Trend: Anstehende Wahl stößt bei zwei Dritteln ...
Kommunalwahl-Trend: Anstehende Wahl stößt bei zwei Dritteln der Nordrhein-Westfalen auf Interesse – CDU wird bei Lösung kommunaler Probleme mehr zugetraut als der SPD ...
presseportal.de, 04.09.25 06:00 UhrWehrdienst-Pläne: Gewerkschaft der Polizei fürchtet um ...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht in den Plänen für eine attraktivere Bundeswehr eine erhebliche Konkurrenz für die eigene Nachwuchssuche.
dpa.de, 04.09.25 05:59 UhrEntscheidende Beratung über Bundesetat 2025 im Haushaltsausschuss ...
Der Haushaltsausschuss des Bundestags legt am Donnerstag letzte Hand an den Etat für das laufende Jahr.
dpa.de, 04.09.25 05:50 UhrBeirat will auf gezielte Investitionsoffensive achten
Der vom Bundesfinanzministerium berufene Beirat für das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur will auf gezielte Investitionen achten und auch Anregungen ...
dpa.de, 04.09.25 05:38 UhrKoalitionsausschuss: Brantner will mehr Tempo bei Sozialreformen ...
Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert von Union und SPD mehr Tempo bei den Sozialreformen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 21:04 UhrUnion und SPD geloben Besserung. Das versprechen sich Union ...
Der Start war holprig, nun soll alles besser werden.
dpa.de, 03.09.25 20:21 UhrParteichefs wollen beim Haushalt 2027 Führung übernehmen ...
Beim Aufstellen des schwierigen Bundeshaushalts 2027 wollen die Parteichefs der schwarz-roten Koalition politische Führung zeigen.
dpa.de, 03.09.25 20:15 UhrMerz will zügige Bürgergeld-Reform
Eine umfassende Reform des Bürgergelds soll nach dem Willen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bis zum Jahresende auf den Weg kommen.
dpa.de, 03.09.25 20:11 UhrKoalition will mit Autoindustrie beraten
Union und SPD wollen mit den deutschen Autobauern und ihren Zulieferern Wege aus der Krise suchen.
dpa.de, 03.09.25 20:07 UhrKoalitionsausschuss vereinbart Grundsätze für Sozialstaatsreform ...
Der Koalitionsausschuss hat sich am Mittwoch auf gemeinsame Grundsätze für eine Sozialstaatsreform geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 20:00 UhrMerz will zügige Bürgergeld-Reform. Nun sieht der Kanzler ...
In den vergangenen Tagen ging es beim Thema Sozialstaat hoch her in der Koalition.
dpa.de, 03.09.25 19:50 UhrMerz will zu Gipfeltreffen mit Stahlindustrie einladen
Bundeskanzler Friedrich Merz lädt die angeschlagene Stahlindustrie zu einem Gipfel ins Kanzleramt ein.
dpa.de, 03.09.25 19:40 UhrMerz will zu Gipfeltreffen mit Stahlindustrie einladen. ...
Die deutsche Stahlbranche in Deutschland steht unter Druck - auch wegen hoher US-Importzölle.
dpa.de, 03.09.25 19:29 UhrKORREKTUR: Brandenburg sieht Unsicherheit für Mercedes ...
(Die Meldung wurde durchgehend korrigiert.
dpa.de, 03.09.25 19:03 UhrBrandenburg sieht Unsicherheit für Mercedes in Ludwigsfelde. ...
Im brandenburgischen Ludwigsfelde baut Mercedes-Benz Sprinter.
dpa.de, 03.09.25 18:52 UhrUmfrage: Mehrheit für Steuererhöhungen für Spitzenverdiener ...
Im Streit um ein drohendes Milliardenloch im Haushalt befürwortet eine Mehrheit der Menschen in Deutschland die von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgeschlagenen Steuererhöhungen ...
dpa.de, 03.09.25 18:05 UhrInfratest: Zufriedenheit mit Schwarz-Rot sinkt auf Rekordtief ...
Während die Regierungsparteien in der Koalitionsklausur in Würzburg ein harmonisches Bild präsentiert haben herrscht zu Beginn dieser Woche wieder Streit in der Koalition ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 03.09.25 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 03.09.25 18:00 UhrZURÜCKZIEHUNG - Mercedes will Sprinter-Produktion in Ludwigsfelde ...
Im brandenburgischen Ludwigsfelde baut Mercedes-Benz Sprinter.
dpa.de, 03.09.25 17:58 UhrRegierung stärkt Verbraucherschutz bei Kreditverträgen ...
Die Bundesregierung weitet den rechtlichen Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern bei Kreditgeschäften aus.
dpa.de, 03.09.25 17:58 UhrKoalitionsausschuss berät über Arbeitsprogramm
Die Spitzen von Union und SPD sind in Berlin zur ersten Sitzung des Koalitionsausschusses nach einer vergleichsweise turbulenten Sommerpause zusammengekommen.
dpa.de, 03.09.25 17:44 UhrKoalitionsausschuss berät über Arbeitsprogramm. Der Koalitionsausschuss ...
Nach den holprigen ersten 100 Tagen will die Koalition nun in einen «Herbst der Reformen» durchstarten.
dpa.de, 03.09.25 17:38 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 17. September 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Mittwoch, den 17.
dpa.de, 03.09.25 17:35 UhrSchwarz-Rot startet in den 'Herbst der Reformen'
Trotz deutlicher Meinungsunterschiede demonstrieren Union und SPD vor dem angestrebten "Herbst der Reformen" Zuversicht.
dpa.de, 03.09.25 17:00 UhrBei Energiewende-Verzögerung mehr neue Kraftwerke nötig ...
BERLIN/BONN - Gibt es auch in zehn Jahren genug Strom in Deutschland? Ja - wenn genügend Kraftwerke gebaut werden sagt die Bundesnetzagentur in ihrem neuesten Bericht zur ...
dpa.de, 03.09.25 16:58 UhrSchwarz-Rot startet in den «Herbst der Reformen». Aber ...
Union und SPD wollen zur Reformkoalition werden.
dpa.de, 03.09.25 16:53 UhrRegierung stärkt Verbraucherschutz bei Kreditverträgen ...
Die Bundesregierung weitet den rechtlichen Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern bei Kreditgeschäften aus.
dpa.de, 03.09.25 16:11 UhrGESAMT-ROUNDUP: Von Strompreisen bis Betriebsrente - Kabinett ...
Rund zwei Dutzend Gesetzentwürfe hat die Bundesregierung bei ihrer Kabinettssitzung im Kanzleramt auf den Weg gebracht.
dpa.de, 03.09.25 16:00 UhrLieferkettengesetz wird gelockert – Entlastung für Firmen. ...
Menschenrechte und Umweltschutz in den Lieferketten - bei diesen sensiblen Themen werden die Regeln geändert.
dpa.de, 03.09.25 15:48 UhrBundesregierung sieht keine übermäßigen Konflikte bei ...
Trotz deutlicher Meinungsunterschiede zeigen sich Union und SPD zuversichtlich, dass die angekündigten Sozialreformen in Deutschland gelingen werden.
dpa.de, 03.09.25 15:30 UhrMercedes will Sprinter-Produktion in Ludwigsfelde beenden ...
Der Autobauer Mercedes-Benz DE0007100000 will die Sprinter-Serienproduktion in Ludwigsfelde in Brandenburg nach Angaben der Landesregierung bis 2030 beenden.
dpa.de, 03.09.25 14:44 UhrFrei will im Koalitionsausschuss Beschleunigungspaket beschließen ...
Der Koalitionsausschuss von Union und SPD will nach Angaben von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) bei seiner Sitzung an diesem Mittwoch ein Beschleunigungspaket für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 14:43 UhrLinke: Wehrpflicht aus dem Grundgesetz streichen
Statt einer Rückkehr zur Wehrpflicht fordert die Linke die Streichung der Option aus dem Grundgesetz.
dpa.de, 03.09.25 14:37 UhrMercedes will Sprinter-Produktion in Ludwigsfelde beenden. ...
Im brandenburgischen Ludwigsfelde baut Mercedes-Benz Sprinter.
dpa.de, 03.09.25 14:36 UhrProduktwerbung mit Umweltaussagen wird strenger geregelt. ...
Wer sein Produkt als «nachhaltig» bewirbt, kann damit sicherlich manche Verbraucher beeindrucken.
dpa.de, 03.09.25 14:35 UhrGasbohrungen in Meeresschutzgebieten sollen verboten werden ...
In den sechs Meeresschutzgebieten in Nord- und Ostsee soll die Öl- und Gas-Förderung verboten werden.
dpa.de, 03.09.25 14:26 UhrKabinett beschließt Entlastungen für Stromkunden
Die Bundesregierung hat Entlastungen für Stromkunden in Deutschland auf den Weg gebracht.
dpa.de, 03.09.25 14:12 UhrKabinett beschließt Entlastungen für Stromkunden. Die ...
Die Bundesregierung bringt wichtige Vorhaben in der Energiepolitik auf den Weg.
dpa.de, 03.09.25 14:04 UhrMehr Beschäftigte sollen Betriebsrenten bekommen
In Deutschland sollen künftig mehr Menschen als bisher von einer Betriebsrente profitieren.
dpa.de, 03.09.25 13:59 UhrMehr Beschäftigte sollen Betriebsrenten bekommen. Neue ...
Die Bundesregierung will Betriebsrenten attraktiver machen – besonders für Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen.
dpa.de, 03.09.25 13:52 UhrKabinett beschließt strenge Vorgaben für Werbung mit Umweltaussagen ...
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der strengere Vorgaben für Werbung mit Umweltaussagen vorsieht.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 12:52 UhrWiderruf bei Online-Käufen wird erleichtert
Die Bundesregierung will das Widerrufen von Online-Käufen deutlich erleichtern und damit die Position von Verbraucherinnen und Verbrauchern stärken.
dpa.de, 03.09.25 12:20 UhrWiderruf bei Online-Käufen wird erleichtert. Doch das soll ...
Online-Einkäufe sind schnell getätigt - sie zu widerrufen, ist oftmals deutlich langwieriger.
dpa.de, 03.09.25 12:14 UhrBundesregierung beschließt Strompreis-Paket
Die Bundesregierung hat weitere Maßnahmen zur Senkung der Energiepreise beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 11:53 UhrUmweltministerium verteidigt geplante Castor-Transporte ...
Das Bundesumweltministerium verteidigt die geplanten Castor-Transporte durch Nordrhein-Westfalen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 11:48 UhrDobrindt wütend: Fall in Friedland zeige Systemfehler. ...
Ein 31-Jähriger, dessen Asylantrag eigentlich abgelehnt war, soll an einem Bahnhof eine 16-Jährige vor einen Zug gestoßen haben.
dpa.de, 03.09.25 11:31 UhrKlingbeil warnt vor Blockadehaltung bei Reformen der Sozialsysteme ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) spricht sich in der Debatte um Reformen der Sozialsysteme gegen eine Blockadehaltung aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 10:59 UhrAgrarminister zeigt Verständnis für Sparappelle von Klingbeil ...
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat Verständnis für die Sparappelle von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD).
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 10:18 UhrWiderrufsbutton soll für Online-Händler Pflicht werden ...
Die Bundesregierung wird am Mittwoch ein Gesetz im Kabinett beschließen, das den "elektronischen Widerruf per Schaltfläche" ermöglicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 09:41 UhrSPD-Kandidat Krach setzt sich für Olympiabewerbung Berlins ...
Der designierte SPD-Spitzenkandidat für die Berlin-Wahl 2026, Steffen Krach, unterstützt die Olympia-Bewerbung der Hauptstadt.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 07:49 UhrRegierung will Hürden für Betriebsrenten senken
Mit einem neuen Gesetz will die Regierung für eine stärkere Verbreitung von Betriebsrenten sorgen.
dpa.de, 03.09.25 07:05 UhrÖkonomen machen Union und SPD für AfD-Aufstieg verantwortlich ...
Führende Ökonomen haben Union und SPD für die steigenden AfD-Umfragewerte verantwortlich gemacht.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 06:56 UhrMiddelberg warnt vor drastisch wachsenden Haushaltslücken ...
Vor Beginn der Haushaltsberatungen im Bundestag warnt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Mathias Middelberg vor massiven Finanzrisiken und zusätzlichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 06:48 UhrStaat will Hürden für Betriebsrenten senken
Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen sollen künftig leichter Betriebsrenten abschließen können.
dpa.de, 03.09.25 06:29 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 16. September 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dientag, den 16.
dpa.de, 03.09.25 06:05 UhrKabinett will Strompreis-Paket auf den Weg bringen
Das Bundeskabinett will am Mittwoch Entlastungen bei den Strompreisen auf den Weg bringen.
dpa.de, 03.09.25 05:50 UhrSpitzen von Union und SPD beraten Arbeitsprogramm
Die Spitzen von Union und SPD kommen am Mittwoch zu ihrem dritten Koalitionsausschuss zusammen.
dpa.de, 03.09.25 05:50 UhrEin Plan fürs zweite Halbjahr: Fünf Baustellen der Koalition. ...
Viel Erholung gab es nicht für Union und SPD im Sommer.
dpa.de, 03.09.25 05:30 UhrCDU-Sozialflügel fürchtet Bullshit-Bingo in Sozialstaatsdebatte ...
In der Debatte um Sozialreformen ruft der CDU-Sozialflügel Union und SPD zur Mäßigung auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 05:00 UhrMiersch will Steuersenkungen über Wohlhabende finanzieren ...
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Matthias Miersch, will die Steuerlast umschichten.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 05:00 UhrRegierung will Hürden für Betriebsrenten senken. Doch ...
Betriebsrenten sollen eine wichtige Säule der Alterssicherung sein.
dpa.de, 03.09.25 04:11 UhrHaßelmann kritisiert Hängepartie für Bundesverfassungsgericht ...
Die Grünen mahnen Union und SPD bei der Wahl neuer Verfassungsrichter zur Eile.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 01:00 UhrReichinnek erwartet Scheitern von Schuldenbremsen-Reform ...
Die Vorsitzende der Linkenfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, erwartet, dass die von der Koalition vereinbarte Reform der Schuldenbremse scheitert.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 00:01 UhrRufe aus der Union nach Reform der Erbschaftssteuer
In der Union mehren sich die Stimmen, die eine Reform der Erbschaftssteuer fordern.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.09.25 20:37 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 16. September 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dientag, den 16.
dpa.de, 02.09.25 17:35 UhrUmfrage: Mehrheit glaubt nicht an Neustart der Koalition ...
Nur eine Minderheit der Bundesbürger (23 Prozent) geht aktuell davon aus dass die Regierungsparteien Union und SPD nach der Sommerpause wieder mehr an einem Strang ziehen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.09.25 14:54 UhrForsa: AfD weiter vor Union - Unzufriedenheit mit Merz
Die AfD liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter auf einem Rekordniveau.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.09.25 14:08 UhrMDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema „Pflegeheim. Wer kann ...
MDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema „Pflegeheim. Wer kann sich das noch leisten?“
presseportal.de, 02.09.25 13:52 UhrMartin Reichardt: Familien in Not - Schwarz-Rot treibt Eltern ...
Martin Reichardt: Familien in Not - Schwarz-Rot treibt Eltern in die Armut
presseportal.de, 02.09.25 13:39 UhrSchwänzende Abgeordnete werden künftig stärker zur Kasse ...
Abgeordnete, die unentschuldigt bei Bundestagssitzungen fehlen, werden künftig stärker zur Kasse gebeten.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.09.25 11:56 UhrWDH/IG-Metall-Chefin: Brauchen einen Herbst der hochgekrempelten Ärmel ...
