Suchbegriff: Kommunen in Rubrik News
Lang pocht auf Ausnahmen von EU-Asylplänen für alle Kinder ...
Grünen-Chefin Ricarda Lang dringt auf Nachbesserungen der Asyl-Einigung der EU-Mitgliedsstaaten.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.23 01:04 UhrSpecial Olympics: Die Welt-Spiele im Zeichen der Inklusion. ...
Die Special Olympics World Games werden am Samstag in Berlin eröffnet.
dpa.de, 16.06.23 14:10 UhrMehrheit hält Flüchtlingsandrang für nicht verkraftbar. ...
Immer mehr Menschen sehen die Zuwanderung von Flüchtlingen als eine Überforderung für das Land.
dpa.de, 16.06.23 11:32 UhrCDU-Vize Linnemann: Arbeitslose zu Job-Annahme verpflichten. ...
CDU-Politiker Linnemann dringt darauf, dass Arbeitslose nach bis zu sechs Monaten wieder einen Job annehmen müssen.
dpa.de, 16.06.23 11:08 UhrKommunen kritisieren fehlende Asylbeschlüsse der Ministerpräsidenten ...
Nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben die Kommunen fehlende Beschlüsse zur Entlastung bei der Flüchtlingsunterbringung beklagt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 02:03 UhrStädtetag NRW will eigene Altschulden-Lösung des Landes ...
Der Städtetag NRW hat die schwarz-grüne Landesregierung dazu aufgefordert verschiedene Gesetzesvorhaben noch vor der Sommerpause des Parlamentes auf den Weg zu bringen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 02:03 UhrBauministerin drängt auf kommunales Vorkaufsrecht für ...
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat ihre Kabinettskollegen der Ampel-Koalition zu mehr Tempo bei der Umsetzung eines kommunalen Vorkaufsrechts in sogenannten Milieuschutzgbieten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 01:05 UhrCDU will Arbeitszwang für Arbeitslose
Der CDU-Vizevorsitzende Carsten Linnemann hat eine "Jobpflicht" für arbeitslose Menschen gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 00:04 UhrBund und Länder: Ernst machen mit Planungsbeschleunigung. ...
So heiß wie bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Kanzler geht es diesmal nicht her.
dpa.de, 15.06.23 21:48 UhrLänder erhöhen Druck auf Bund bei Planungsbeschleunigung. ...
So heiß wie bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Kanzler geht es diesmal nicht her.
dpa.de, 15.06.23 17:08 UhrWüst wertet EU-Asylkompromiss als Erfolg
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) bewertet den letzte Woche beschlossenen EU-Asylkompromiss positiv.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 15:12 UhrDas unfertige Heizungsgesetz - noch viele Knackpunkte. Die ...
Staatliche Förderung, Mieterschutz, Beratung - beim Heizungsgesetz sind noch viele Fragen offen.
dpa.de, 15.06.23 14:13 UhrBund und Länder beraten zu Energie und Flüchtlingspolitik ...
Migration, Energieversorgung, Ukraine-Krieg: Die Ministerpräsidenten der Länder beraten erneut mit Bundeskanzler Olaf Scholz über etliche Themen.
dpa.de, 15.06.23 05:06 UhrHeizungsgesetz im Bundestag: Was sind die Knackpunkte?. ...
Wochenlang haben sie um diese 1.
dpa.de, 15.06.23 05:06 UhrNiedersachsens Innenministerin skeptisch über Messerverbot ...
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat sich hinsichtlich eines möglichen Messerverbots im öffentlichen Personenverkehr skeptisch gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 01:05 UhrStädtetag will dauerhafte Unterstützung bei Flüchtlingskosten ...
Vor dem Treffen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag dringt der Deutsche Städtetag darauf eine verbindliche und dauerhafte Finanzierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 01:04 UhrWelche Konsequenzen hat die Heizungs-Einigung?. In manchen ...
Der politische Kompromiss hat die geplanten Regeln zum Heizungstausch nicht gerade einfacher gemacht.
dpa.de, 14.06.23 17:26 UhrWelche Konsequenzen hat die Heizung-Einigung?. In manchen ...
Der politische Kompromiss hat die geplanten Regeln zum Heizungstausch nicht gerade einfacher gemacht.
dpa.de, 14.06.23 17:10 UhrGeteilte Reaktionen nach Einigung beim Heizungsgesetz. Während ...
Nach dem Kompromiss der Ampel-Koalition beim Heizungsgesetz fällt das Echo geteilt aus.
dpa.de, 14.06.23 12:12 UhrBundesregierung setzt auf «integrierte Sicherheit». Ihr ...
Erstmals liegt für Deutschland eine Nationale Sicherheitsstrategie vor.
dpa.de, 14.06.23 11:41 UhrEine Draglesung für Kinder und wütende Proteste
Selten dürfte eine Lesung für Kinder in einer Bibliothek so viel Aufmerksamkeit bekommen haben wie in München.
dpa.de, 14.06.23 08:41 UhrHellere Nächte schwindendes Glühwürmchenleuchten. Doch ...
Sie sind ein faszinierender Anblick in lauen Sommernächten: Glühwürmchen, die mit ihrem grünen Licht nach Partnern suchen.
dpa.de, 14.06.23 06:51 UhrMieterbund befürchtet höhere Umlage nach Heizungsaustausch. ...
Die Koalition hat sich beim Heizungsgesetz zusammengerauft.
dpa.de, 14.06.23 03:25 UhrWeniger Flüchtlinge aus der Ukraine erreichen Deutschland ...
Während weniger Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine einreisen, nimmt der Anteil der Asylbewerber aus anderen Staaten zu.
dpa.de, 14.06.23 02:32 UhrWüst hofft auf atmendes System zur Flüchtlingsfinanzierung ...
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag sieht der Ministerpräsident von NRW Hendrik Wüst (CDU) erste Signale für ein künftiges atmendes System bei der Flüchtlingsfinanzierung. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.23 02:04 UhrGemeindebund begrüßt Änderungen am Heizungsgesetz
Der Städte- und Gemeindebund hat die von der Ampel beschlossenen Änderungen beim umstrittenen Heizungsgesetz begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.23 01:05 UhrKommunen wollen nicht allein auf Waldbrandkosten sitzenbleiben ...
Nach dem Aufflammen großer Waldbrände auf munitionsbelasteten Flächen in Brandenburg und Mecklenburg fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund ein stärkeres Engagement ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.23 00:04 UhrMut zum Anderssein: Drag-Lesung für Kinder sorgt für Protest. ...
Selten dürfte eine Lesung für Kinder in einer Bibliothek so viel Aufmerksamkeit bekommen haben wie in München.
dpa.de, 13.06.23 21:30 Uhr«Hitzeplan Deutschland» als Prävention gegen Hitzetod. ...
Tausende Todesfälle aufgrund von Hitze gibt es jedes Jahr in Deutschland.
dpa.de, 13.06.23 20:36 UhrKoalition vereinbart «Leitplanken» zum Heizungsgesetz. ...
Vor allem die FDP wollte fundamentale Nachbesserungen am Gesetzentwurf zum Heizungstausch.
dpa.de, 13.06.23 18:17 UhrGasheizungsverbot wohl faktisch um Jahre verschoben
Das ursprünglich geplante Verbot neuer Gasheizungen wird faktisch wohl um mehrere Jahre verschoben.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.23 17:57 UhrStädtetag begrüßt Ankündigung zu nationalem Hitzeschutzplan ...
Der Deutsche Städtetag hat die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), einen nationalen Hitzeschutzplan entwickeln zu wollen, begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.23 17:35 UhrMPK wird keinen Plan für schnellere Planungsverfahren beschließen ...
Bund und Länder werden sich auch auf dem für Donnerstag anberaumten Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht auf einen Pakt verständigen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.23 16:12 UhrGrünen-Abgeordnete fordert Nachbesserungen beim EU-Asyl-Kompromiss ...
Jamila Schäfer, Bundestagsabgeordnete der Grünen, fordert Nachbesserungen beim EU-Asyl-Kompromiss.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.23 14:34 UhrFernwärme soll Alternative zur Wärmepumpe werden. Was ...
Fernwärme kommt aus Kraftwerken über Wasserleitungen ins Haus.
dpa.de, 12.06.23 18:02 UhrLandratswahl: Parteien wollen CDU gegen AfD unterstützen. ...
Fast wäre der AfD-Politiker Robert Sesselmann erster AfD-Landrat in Deutschland geworden.
dpa.de, 12.06.23 16:55 UhrBund: 100.000 Haushalte pro Jahr an Fernwärme anschließen. ...
Fernwärme kommt aus Kraftwerken über Wasserleitungen ins Haus.
dpa.de, 12.06.23 12:35 UhrForsa-Chef macht Grünen-Politik für AfD-Umfragehoch verantwortlich ...
Manfred Güllner, Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Forsa, beobachtet Zuwächse der AfD vor allem durch vorherige Wähler der Ampel-Parteien.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.23 05:03 UhrBericht: Habeck plant Befreiung von Wärmepumpe. Das wollen ...
Welchen Beitrag kann die Fernwärme beim klimaneutralen Umbau der Wärmeversorgung leisten.
dpa.de, 12.06.23 04:06 UhrKommunen wollen wegen Flüchtlingen Grundgesetz ändern
Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds Gerd Landsberg hat sich für eine Verfassungsänderung ausgesprochen um Flüchtlingen schneller und unbürokratischer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.23 04:03 UhrMdB-Flash: Bürokratie, Drug-Checking, Muschelfischerei
Bürokratie Drug-Checking das Bundesschienenwegeausbaugesetz und ein Verbot der Muschelfischerei sind einige der Themen mit denen sich Bundestagsabgeordnete in den letzten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.23 03:04 UhrUnion macht im Streit um Grenzkontrollen weiter Druck
Die Union versucht, in der Asylfrage mit der Forderung nach Grenzkontrollen den Druck aufrecht zu halten.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.23 22:28 UhrStichwahl in Südthüringen: AfD-Kandidat liegt vorn. Eine ...
Im südthüringischen Kreis Sonneberg soll ein neuer Landrat gewählt werden.
dpa.de, 11.06.23 20:10 UhrGrünen-Chefin will sozialeres Heizungsgesetz
Grünen-Chefin Ricarda Lang will das Gebäudeenergiegesetz sozialer machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.23 19:39 UhrAusgeplanscht? Private Pools in der Kritik. Das stößt ...
Wenn es heiß ist, einfach in den Garten gehen und ins kalte Wasser springen? Pools liegen im Trend.
dpa.de, 11.06.23 09:28 UhrKommunen dringen auf flexiblere Zeitpläne für Wärmenetze ...
Vertreter der Städte und der kommunalen Unternehmen fordern flexiblere Zeitpläne und Energie-Quoten für Wärmenetze.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.23 01:05 UhrGesetzentwurf: Kanzler und Minister sollen Inflationsprämie ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine 16 Minister sollen laut einem Gesetzentwurf eine steuerfreie Inflationsprämie in Höhe von 3.000 Euro erhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.23 00:03 UhrScholz verteidigt geplante Asyl-Reform. Der Kanzler rechtfertigt ...
Die geplante Reform der europäischen Asylregeln sorgt für viel Kritik - insbesondere bei den Grünen.
dpa.de, 10.06.23 13:16 UhrStädte nach Urteil zu Verpackungssteuer noch zögerlich. ...
Mit einer Steuer auf Einwegverpackungen preschte die Stadt Tübingen vor - und bekam vor Gericht recht.
dpa.de, 10.06.23 08:51 UhrGrünen-Chef Nouripour will beim Asyl-Kompromiss nachbessern. ...
Bei den Grünen ist die Aufregung wegen der geplanten Verschärfung der europäischen Asylregeln groß.
dpa.de, 10.06.23 05:20 UhrEU-Experte mahnt zur Vorsicht bei Asyl-Kooperation mit Drittstaaten ...
Der EU-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin Raphael Bossong hat nach der Einigung der EU-Innenminister auf eine Verschärfung der Asylpolitik zur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.23 01:04 UhrGeteiltes Echo zur Asyl-Einigung der EU-Mitgliedsstaaten ...
Die Einigung der EU-Innenminister zur Reform des EU-Asylrechts wird von den im Bundestag vertretenen Parteien unterschiedlich bewertet.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.23 16:59 UhrHeizungsgesetz: Kritik Gutachten und Anschlusspflicht. Laut ...
Im Streit ums Heizungsgesetz will ein Eigentümerverband - anders als der Kanzler - keine Entscheidung vor der Sommerpause.
dpa.de, 09.06.23 15:23 UhrThüringer CDU-Bürgermeister will auch mit AfD reden. Er ...
«Nicht alle in dieser Partei sind Faschisten», sagt Michael Brychcy.
dpa.de, 09.06.23 14:09 UhrGemeindebund rechnet nach Asyleinigung nicht mit schneller ...
Gerd Landsberg Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes rechnet nach der Asyleinigung der EU-Innenminister nicht mit einer schnellen Entlastung und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.23 11:32 UhrFinanzämter kommen mit Grundsteuer nicht hinterher
Millionen Steuerzahler warten derzeit auf ihre Bescheide zur Grundsteuer.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.23 11:22 UhrUnionsfraktion stellt Bedingungen für kommunale Altschuldenübernahme ...
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Bedingungen für ihre Zustimmung zu der von der Bundesregierung geplanten Übernahme von Altschulden klammer Kommunen gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.23 05:03 UhrNach EU-Asylkompromiss: Grüne vor heftigen Debatten. Nun ...
In ihren anderthalb Jahren Regierungszeit haben die Grünen schon einige Kompromisse gemacht.
dpa.de, 09.06.23 03:59 UhrStadtwerke bringen Anschluss-Pflicht für Wärmenetze ins ...
Der Interessenverband der Stadtwerke hat eine Anschluss-Pflicht für Wohngebiete mit Wärmenetzen ins Spiel gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.23 01:04 UhrKritik an Asyl-Einigung der EU-Innenminister
Der Leiter der Europaabteilung von Pro Asyl, Karl Kopp, hat die Einigung der EU-Innenminister auf ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS) scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.23 23:08 UhrBundesnetzagentur ruft Handwerk zu ehrlicher Heizungsberatung ...
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hat das Handwerk aufgerufen, beim Heizungstausch Verbraucher "ehrlich und umfassend" zu beraten.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.23 09:52 UhrPer Kommunalwahl zur Macht? AfD will Landrat stellen
Die AfD will in Südthüringen ihren ersten Landrat Deutschlands stellen - und fokussiert auch schon die Kommunalwahl 2024.
dpa.de, 08.06.23 06:14 UhrFDP drängt Asyl-Einigung in der EU
Vor dem Treffen der EU-Innenminister zur umstrittenen Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) an diesem Donnerstag in Luxemburg hat FDP-Generalsekretär Bijan ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.23 02:02 UhrInstitut: Voraussetzungen für AfD-Verbot sind erfüllt. ...
Die Hürden dafür, dass eine Partei verboten wird, sind in Deutschland sehr hoch.
dpa.de, 07.06.23 13:26 UhrNRW-Kommunen widersprechen Verkehrsminister bei Schülerticket ...
Die Kommunen in NRW haben verwundert auf Äußerungen von NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) bei der Landesdelegiertenkonferenz in Münster reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.23 11:13 UhrMenschenrechtsinstitut hält Verbot der AfD für möglich ...
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.23 10:04 UhrKommunen wollen mehr Flexibilität beim Umbau der Wärmeversorgung ...
Vertreter der Landkreise und der Städte in Deutschland haben scharfe Kritik an den Plänen der Bundesregierung für die Wärmewende geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.23 02:05 UhrLinke will Entscheidung für Tempo 30 Kommunen überlassen ...
Die Linke hat sich der Forderung des Städtebundes angeschlossen, dass die Entscheidung über Tempo-30-Zonen künftig den Kommunen überlassen werden soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.23 18:39 UhrBund-Länder-Finanzen: Kieler Ministerin attackiert Lindner. ...
Viele Projekte finanzieren Bund und Länder gemeinsam.
dpa.de, 06.06.23 15:34 UhrDeutsche Umwelthilfe fordert höhere Parkgebühren. Der ...
In Großstädten finden Autofahrer mitunter nur schwer einen freien Parkplatz, in vielen anderen Kommunen ist eher eine gute Bus- und Bahnverbindung das Problem.
dpa.de, 05.06.23 16:34 UhrBartsch gibt eigener Partei Mitverantwortung für Stärke ...
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch gibt seiner eigenen Partei eine "Mitverantwortung" für die Stärke der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.06.23 15:09 UhrImmer mehr Haushalte nutzen Fernwärme. Im Wärmesektor ...
Klimawende, Energiewende - und Wärmewende: Immer geht es darum, künftig keine klimaschädlichen Gase mehr zu produzieren.
dpa.de, 05.06.23 12:32 UhrDGB fordert Einrichtung von Einwanderungsbüros in Kommunen ...
Die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Yasmin Fahimi hat vor der Reise von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.06.23 00:03 UhrCDU fordert Bündelung der Asyl-Zuständigkeit beim Bund ...
Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien spricht sich für weitreichende Änderungen in der deutschen Migrationspolitik aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.23 13:19 UhrBaerbock will extrem gefährdete Menschen aus Afghanistan ...
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Rettung besonders gefährdeter Ortskräfte aus Afghanistan angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.23 01:04 UhrMdB-Flash: Asylproblematik und Außenpolitik bleiben auf ...
Die Asylproblematik hat auch in der zurückliegenden Woche Bundestagsabgeordnete beschäftigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.23 12:28 UhrBund der Steuerzahler rechnet mit steigenden Grundsteuern ...
Der Bund der Steuerzahler rechnet ab 2025 mit steigenden Grundsteuern für Haus- und Wohnungseigentümer.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.23 01:04 UhrSelenskyj: Weiterhin Probleme mit Schutzbunkern in Kiew. ...
In der Hauptstadt der Ukraine bereiten dem Präsidenten Schutzbunker Sorgen.
dpa.de, 02.06.23 21:47 UhrGeywitz: Wärmeplanung führt nicht zu mehr Datenerhebung. ...
Städte und Gemeinden sollen zusammentragen, wie ihre Einwohner künftig heizen können.
dpa.de, 02.06.23 20:14 UhrFührt Gesetz zu Wärmeplanung zu mehr Datenerhebung?. Das ...
Städte und Gemeinden sollen zusammentragen, wie ihre Einwohner künftig heizen können.
dpa.de, 02.06.23 14:41 UhrZugstrecke Paris-Berlin: Pariser Minister hakt sich ein. ...
Die Streckenführung für eine Direktverbindung zwischen Berlin und Paris führt zu Problemen.
dpa.de, 01.06.23 14:58 UhrLinke wirft Lauterbach Großstadtarroganz bei Klinikreform ...
Linken-Chef Martin Schirdewan kritisiert die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.06.23 13:50 UhrKretschmer verlangt Analyse von Pull-Faktoren
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat seine Warnung vor einer Überforderung der Länder und Kommunen beim Thema Migration erneuert.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.06.23 09:51 UhrHabeck sieht Fortschritte im Streit ums Heizungsgesetz. ...
Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt.
dpa.de, 31.05.23 18:59 UhrArbeiten am Heizungsgesetz laufen. In der Sache wird aber ...
Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt.
dpa.de, 31.05.23 15:04 UhrFDP nach Ampel-Runde zu Heizungsgesetz zuversichtlich
FDP-Fraktionschef Christian Dürr zeigt sich nach dem Gespräch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit Ampel-Vertretern zuversichtlich über eine baldige ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.23 12:45 UhrStädtetag sieht echten Fortschritt bei Wärmewende
Der Deutsche Städtetag hat die jüngsten Entwicklungen bei der sogenannten Wärmewende begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.23 11:58 UhrScharfe Kritik an Entwurf zum Heizdaten-Gesetz
