Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Bericht: Graßhof soll Bundesverwaltungsgerichts-Präsident ...
Der Präsident des baden-württembergischen Verfassungsgerichtshofs, Malte Graßhof, soll offenbar neuer Präsident des Bundesverwaltungsgerichts werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.26 20:38 UhrFreiwillige 'Chatkontrolle' endet
Die Verlängerung der freiwilligen Kontrolle von privater Kommunikation im Internet durch Online-Plattformen im Kampf gegen kinderpornografisches Material ist gescheitert. ...
dpa.de, 16.03.26 19:29 UhrScholz: Mein Buch soll auf keiner Seite langweilig sein
Ein ungewöhnlicher Gast beim Literaturfestival Lit.Cologne in Köln: Der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz sprach dort über seine Lesegewohnheiten - und über das Buch ...
dpa.de, 16.03.26 19:14 UhrSpritpreise: SPD will höhere Pendlerpauschale und mehr ...
Angesichts der hohen Spritpreise in Deutschland will die SPD das Kartellrecht nachschärfen und die Pendlerpauschale erhöhen. In den letzten Wochen ist der Spritpreis hierzulande deutlich stärker gestiegen als in unseren Nachbarstaaten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.26 17:06 UhrKoalition geht auf Konzerne los
Wegen der Preissprünge an den Tankstellen nimmt die schwarz-rote Koalition die Mineralölbranche ins Visier.
dpa.de, 16.03.26 16:43 UhrZapfsäulen-Streit: Koalition geht auf Konzerne los. Die ...
Kurz vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz legt sich die Koalition mit den Mineralölkonzernen an.
dpa.de, 16.03.26 16:26 UhrMineralölbranche stellt sich gegen Kartellrechtsverschärfung ...
Die Mineralölbranche hat sich gegen eine Verschärfung des Kartellrechts positioniert und vor Engpässen in der Versorgung mit Benzin und Diesel gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.26 16:22 UhrSPD will Parteizentrale verkleinern
Die SPD plant einen groß angelegten Umbau ihrer Parteizentrale, des Willy-Brandt-Hauses.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.26 15:21 UhrMinisterium: Keine Mehreinnahmen durch hohe Spritpreise
Der Bund nimmt nach Angaben des Finanzministeriums durch die hohen Spritpreise nicht mehr Steuern ein.
dpa.de, 16.03.26 15:16 UhrKoalitions-Taskforce kritisiert Mineralölkonzerne
Politiker der schwarz-roten Koalition haben Mineralölkonzerne wegen überhöhter Preise kritisiert.
dpa.de, 16.03.26 14:58 UhrKoalitions-Taskforce kritisiert Mineralölkonzerne. Danach ...
In der Sitzung einer Koalitions-Arbeitsgruppe müssen sich Mineralölkonzerne wegen der gestiegenen Preise erklären.
dpa.de, 16.03.26 14:52 UhrSpahn: Chatgruppe mit AfD im EU-Parlament muss Konsequenzen ...
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat nach Berichten über eine Chatgruppe in der sich Vertreter der konservativen EVP mit rechten Parteien im Europäischen Parlament ausgetauscht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.26 14:41 UhrSchnitzer widerspricht Regierung bei Commerzbank
Monika Schnitzer die Vorsitzende des Sachverständigenrats Wirtschaft stellt sich bei der möglichen Commerzbank-Übernahme durch die italienische Unicredit gegen die Position ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.26 14:06 UhrScholz nennt Habermas seine intellektuelle und moralische ...
Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den verstorbenen Philosophen Jürgen Habermas als prägenden Intellektuellen gewürdigt der auch sein politisches Denken stark ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.26 13:41 UhrSocial-Media-Bremse für Kinder rückt näher
Eine staatliche Social-Media-Bremse für Kinder und Jugendliche rückt näher.
dpa.de, 16.03.26 12:47 UhrSPD und CDU in Brandenburg unterschreiben Koalitionsvertrag ...
Die SPD und CDU in Brandenburg haben knapp zwei Monate nach dem Bruch der SPD-BSW-Koalition ihr neues Bündnis offiziell besiegelt.Ministerpräsident und SPD-Landeschef Dietmar ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.26 12:12 UhrWahl in Rheinland-Pfalz live im ZDF / heute journal aus ...
Wahl in Rheinland-Pfalz live im ZDF / heute journal aus Kaiserslautern und moma vor der Wahl aus Mainz
presseportal.de, 16.03.26 11:55 UhrWahl in Rheinland-Pfalz live im ZDF / heute journal aus ...
Wahl in Rheinland-Pfalz live im ZDF / heute journal aus Kaiserslautern und moma vor der Wahl aus Mainz
presseportal.de, 16.03.26 11:12 UhrCommerzbank: SPD lehnt Übernahmeversuch von Unicredit ab ...
Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich entschieden gegen den Übernahmeversuch von Unicredit bei der Commerzbank."Die Commerzbank ist eine systemrelevante Bank die immer wieder ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.26 10:58 UhrSPD und Grüne fordern Aufklärung über EVP-Absprachen ...
Nach einem Bericht über geheime Absprachen zwischen Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) und rechten Fraktionen im Europaparlament wächst der Druck auf die Union.Der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.26 08:57 UhrTaskforce der Koalition spricht mit Vertretern von Mineralkonzernen ...
Eine von der Koalition eingesetzte Taskforce berät heute über den starken Anstieg der Sprit- und Energiepreise.
dpa.de, 16.03.26 07:35 UhrGutachten: Berliner Partizipationsgesetz teils verfassungswidrig ...
Das Berliner "Gesetz zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft", kurz Partizipationsgesetz, könnte in Teilen gegen das Grundgesetz verstoßen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.26 06:30 UhrDie CDU verteidigt ihre Vormachtstellung bei den hessischen ...
Kommunalwahl in Hessen: CDU stärkste Kraft vor digitaler Mammutaufgabe
boerse-global.de, 16.03.26 03:01 UhrDie Debatte um höhere Steuern auf Unternehmenserben spitzt ...
Erbschaftsteuer: DGB drängt SPD zu härterer Linie gegen CDU
boerse-global.de, 16.03.26 00:00 UhrDeutschland lehnt eine pauschale Spritpreisbremse ab. Stattdessen ...
Spritpreisbremse: Warum die Politik vor einer milliardenschweren Falle warnt
boerse-global.de, 16.03.26 00:00 UhrRecherchen belegen geheime Koordination der EVP mit AfD ...
EVP kooperiert heimlich mit Rechtsaußen bei Asylgesetz
boerse-global.de, 16.03.26 00:00 UhrNach Zulassungsstopp 72.000 offene Plätze in Integrationskursen ...
Nach dem Zulassungsstopp für freiwillige Integrationskurse befürchtet die Linksfraktion im Bundestag dass Kurse massenhaft wegfallen müssen.Die Träger von Integrationskursen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.26 00:00 UhrKommunalwahl in Hessen: CDU in Frankfurt vorn
Nach der Kommunalwahl in Hessen drohen die Grünen ihre Vorrangstellung in der größten Stadt des Landes, Frankfurt am Main, zu verlieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.26 21:28 UhrRot-Schwarz in Brandenburg steht
(aktualisierte Fassung)POTSDAM - Der Weg für die neue Koalition aus SPD und CDU in Brandenburg ist frei: Rot-Schwarz kann an den Start gehen.
dpa.de, 15.03.26 17:18 UhrRegierung bringt Spritpreis-Paket auf Weg - was geplant ...
Die Spritpreise sind infolge des Iran-Kriegs gestiegen - zu stark? Politiker warfen Mineralölkonzernen «Abzocke» vor.
dpa.de, 15.03.26 16:32 UhrKühnert blickt kritisch auf sein Amt als SPD-Generalsekretär ...
Kevin Kühnert, ehemaliger Generalsekretär der SPD, hat vor seinem Rücktritt mit seinem Amt gehadert.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.26 15:40 UhrDer Spezialist für Blitzschutz veröffentlicht am 10. April ...
Sichuan Zhongguang Aktie: Termin fixiert
boerse-global.de, 15.03.26 14:14 UhrSöders Plan für Mini-Atomkraftwerke stößt auf Kritik ...
Der Vorstoß von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zum Bau moderner Mini-Atomkraftwerke im Freistaat stößt bei den Grünen und der SPD auf Kritik.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.26 13:38 UhrQueerbeauftragte verteidigt Selbstbestimmungsgesetz
Die Queerbeauftragte der Bundesregierung Sophie Koch (SPD) sieht keinen Änderungsbedarf am Selbstbestimmungsgesetz.Bezogen auf eine derzeit laufende Evaluierung des Gesetzes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.26 10:21 UhrWarum jetzt etwas weniger Geflüchtete da sind
Erstmals seit 2011 ist die Zahl der in Deutschland lebenden Geflüchteten wieder leicht gesunken.
dpa.de, 15.03.26 08:05 UhrSPD-Energiepolitiker spricht sich für Spritpreisbremse ...
Aus der SPD kommen angesichts der gestiegenen Spritpreise Forderungen nach weitergehenden Entlastungen der Verbraucherinnen und Verbraucher.
dpa.de, 15.03.26 07:27 UhrTrendwende: Warum jetzt etwas weniger Geflüchtete da sind. ...
Erstmals seit Jahren sinkt die Zahl der Geflüchteten in Deutschland.
dpa.de, 15.03.26 05:15 UhrSPD-Energiepolitiker spricht sich für Spritpreisbremse ...
Infolge des Iran-Kriegs sind die Spritpreise in Deutschland gestiegen.
dpa.de, 15.03.26 04:30 UhrQueerbeauftragte will Kanzler Merz auf CSD-Wagen einladen ...
Sophie Koch die Beauftragte der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt will Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem Wagen der Bundesregierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.26 01:00 UhrDas neue Gesetz ersetzt das Bürgergeld durch ein restriktiveres ...
Grundsicherung ersetzt Bürgergeld: Bundestag beschließt schärfere Sozialhilfe
boerse-global.de, 15.03.26 00:00 UhrDie SPD plant eine grundlegende Reform der Erbschaftsteuer ...
SPD will Erbschaftsteuer für große Vermögen radikal erhöhen
boerse-global.de, 15.03.26 00:00 UhrDie Bundesregierung ist über eine Beteiligung an einer ...
Bundeswehr-Einsatz in Hormusstraße spaltet Koalition
boerse-global.de, 15.03.26 00:00 UhrWie es um den Klimaschutz in Deutschland steht
BERLIN - Deutschland kommt beim Klimaschutz kaum voran.
dpa.de, 14.03.26 18:35 UhrWie es um den Klimaschutz in Deutschland steht. Die Klimabilanz ...
Wirtschaftskrise, internationale Krisen - der Klimaschutz scheint von der Priorität her nach hinten zu rutschen.
dpa.de, 14.03.26 16:40 UhrReeder befremdet deutsches Nein zu Militäreinsatz
Die Aussagen der Bundesregierung zu einem etwaigen Militäreinsatz zum Schutz von Handelsschiffen im Persischen Golf sind beim Verband der deutschen Reeder (VDR) mit gewissem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.26 14:23 UhrDeutschland hält 2025 Klimaziele ein - aber nur knapp
Bundesumweltminister Carsten Schneider mahnt mehr Anstrengungen beim Klimaschutz in Deutschland an.
dpa.de, 14.03.26 14:05 UhrDeutschland hält 2025 Klimaziele knapp ein
Deutschland hat im vergangenen Jahr seine Klimaziele eingehalten - aber nur knapp.
dpa.de, 14.03.26 13:47 UhrAuch SPD stimmt Koalition mit CDU in Brandenburg zu
Die geplante Koalition aus SPD und CDU in Brandenburg hat ihre finale Hürde genommen.Auf einem Landesparteitag in Potsdam stimmten die Sozialdemokraten am Samstag dem Koalitionsvertrag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.26 13:45 UhrRot-schwarze Koalition in Brandenburg steht. Nach dem Ja ...
Der Weg für Rot-Schwarz in Brandenburg ist frei.
dpa.de, 14.03.26 13:27 UhrSocial Media: Hubig fordert zeitnah mehr Schutz für junge ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Debatte um Altersgrenzen für die Nutzung sozialer Medien begrüßt und strengere Regeln noch in diesem Jahr gefordert.Der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.26 13:01 UhrEmissionen in Deutschland 2025 kaum gesunken
Die Emissionen in Deutschland sind im Jahr 2025 nur um 0,1 Prozent gesunken.Das teilten das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt am Samstag in Berlin mit.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.26 12:18 UhrVerbände: Ministerium will Geld für Asylberatung streichen. ...
Der Bund fördert unabhängige Beratungen zum Asylverfahren – die Ampel-Koalition wollte die Verfahren damit beschleunigen.
dpa.de, 14.03.26 12:17 UhrDeutschland hält 2025 Klimaziele ein - aber nur knapp. ...
Erstmals in der Amtszeit der neuen Bundesregierung wird eine Klimabilanz vorgelegt.
dpa.de, 14.03.26 12:05 UhrKoalition uneins über Marinemission in der Straße von ...
Die Fachpolitiker der Regierungskoalition sind sich uneinig über eine Beteiligung der Bundeswehr an einer internationalen Marinemission in der Straße von Hormus.Der CDU-Verteidigungspolitiker ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.26 10:11 UhrNeues Altersvorsorgedepot: Klingbeil will Kosten begrenzen ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zeigt sich kurz vor einer Anhörung im Bundestag zur Reform der privaten Altersvorsorge offen für eine Debatte über die Deckelung ...
dpa.de, 14.03.26 07:13 UhrKlingbeil offen für niedrigere Kostengrenze für Altersvorsorgedepot ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zeigt sich kurz vor der Anhörung im Bundestag offen für Änderungen am Gesetz zur Reform der Altersvorsorge.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.26 01:00 UhrScharfe Kritik an Klingbeils Plänen für private Altersvorsorge ...
Verbraucherschützer kritisieren die Pläne der Bundesregierung für die private Altersvorsorge und fordern Korrekturen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.26 00:01 UhrDas geplante Mietrecht II-Gesetz sieht strengere Regeln ...
Mietrecht II: Regierung plant schärfere Regeln gegen hohe Mieten
boerse-global.de, 14.03.26 00:00 UhrOstbeauftragte kritisiert Aus für Erweiterung von Nationalbibliothek ...
Die Ostbeauftrage der Bundesregierung Elisabeth Kaiser (SPD) hat den Stopp des Erweiterungsbaus der Deutschen Nationalbibliothek am Standort Leipzig durch Kulturstaatsminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.26 17:23 UhrDGB-Umfrage: Viele Überstunden bei Kitas Kliniken Polizei ...
Rund 40 Prozent der Beschäftigten des öffentlichen Diensts machen laut einer DGB-Umfrage regelmäßig Überstunden.
dpa.de, 13.03.26 16:40 UhrPotsdamer Finanzminister schlägt Entlastung kleinerer Einkommen ...
Brandenburgs scheidender Finanzminister Robert Crumbach (SPD) hat ein Konzept zur Steuerentlastung für kleine und mittlere Einkommen vorgelegt.
dpa.de, 13.03.26 16:39 UhrKlingbeil will Ölpreis-Profite an Bürger zurückgeben ...
SPD-Chef Lars Klingbeil will übermäßige Profite der Ölkonzerne bei den Spritpreisen nicht dulden.
dpa.de, 13.03.26 16:29 UhrKlingbeil will Ölpreis-Profite an Bürger zurückgeben ...
SPD-Chef Lars Klingbeil will übermäßige Profite der Ölkonzerne bei den Spritpreisen nicht dulden.
dpa.de, 13.03.26 15:52 UhrBreite Kritik an US-Freigabe von russischem Öl
Politiker der schwarz-roten Koalition haben die Entscheidung der USA zu einer befristeten Lockerung von Handelssperren für russisches Öl scharf kritisiert.Der CDU-Außenpolitiker ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.26 14:01 UhrFinanzministerium: Keine Mehreinnahmen durch höhere Spritpreise ...
Das Bundesfinanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) widerspricht Behauptungen, der Staat würde von den stark steigenden Spritpreisen profitieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.26 13:14 UhrDas Unternehmen hat einen öffentlichen Bieterprozess für ...
Gauzy Aktie: Bieterprozess gestartet
boerse-global.de, 13.03.26 11:17 UhrUmfrage: Nur mit Boris Pistorius ist die Mehrheit zufrieden ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bleibt unverändert der einzige Politiker im Bundeskabinett, mit dessen Wirken die Mehrheit der Bevölkerung zufrieden ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.26 10:33 UhrPolitbarometer: CDU in Rheinland-Pfalz knapp vorn
Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU laut einer neuen Umfrage des ZDF-"Politbarometers" knapp vorn.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.26 09:36 UhrZDF-Politbarometer Extra I Rheinland-Pfalz März 2026 / ...
Mainz - Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist noch unklar, wer am Schluss die Nase vorne haben wird.
presseportal.de, 13.03.26 09:05 UhrZDF-Umfrage: CDU in Rheinland-Pfalz knapp vor SPD. Aber ...
In Rheinland-Pfalz liefern sich CDU und SPD in Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
dpa.de, 13.03.26 07:30 UhrKörzell warnt vor sozialem Umbau auf Kosten der Beschäftigten ...
Der Deutsche Gewerkschaftsbund wirft der Union vor sich der Debatte über die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer und einer Erbschaftssteuerreform zu verweigern. Die Politik verschleppt eine verfassungsgemäß ausgestaltete Vermögenssteuer, und die CDU gibt sich als Schutzmacht der Vermögenden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.26 06:35 UhrKandidaten gehen sich in SWR- Wahlarena teils scharf an ...
Zehn Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat sich der Ton der Debatte zwischen den Spitzenkandidaten verschärft.
dpa.de, 13.03.26 06:35 UhrBerlin ohne Rolltreppe – Was läuft noch in der Hauptstadt?. ...
Fast 150 Stufen hoch zur S-Bahn: Wegen defekter Rolltreppen wird Berlins Hauptbahnhof zur Fitness-Challenge.
dpa.de, 13.03.26 06:00 UhrWirbel um Buchhandlungspreis – Midyatli fordert Transparenz. ...
