SPD arbeitet an Programm

Kampf gegen Ungleichheit ein starker Sozialstaat und der Lebensalltag der Menschen im Mittelpunkt - so soll nach Ansicht der SPD-Chefs sozialdemokratische Politik aussehen. ...

Klingbeil: Nicht einer alten Welt nachweinen

SPD-Chef Lars Klingbeil will seine Partei antreiben, angesichts einer internationalen Ordnung und wirtschaftlicher Probleme den Kopf nicht in den Sand zu stecken.

Präsidentenwahl in Portugal trotz Sturmfolgen begonnen. ...

Trotz Unwettern öffnen Portugals Wahllokale.

Die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht drängt auf einen ...

BSW fordert bundesweiten Mietenstopp bis 2030

Die SPD lehnt Sozialkürzungen ab und plant ein neues Grundsatzprogramm. ...

SPD startet Großreform für den Sozialstaat

SPD: Deutschland muss Beziehung zu USA neu definieren. Die ...

Die USA haben sich verändert.

Richtungswahl und wichtiges Referendum in Thailand

Reformen oder Stillstand? In Thailand kämpfen alte und neue Kräfte bei einer spannenden Wahl um die Zukunft des Landes – und um eine neue Verfassung.

Sozialstaat und neue Weltordnung: SPD arbeitet an Programm. ...

Bis 2027 will sich die SPD einen neuen Kompass geben.

Sozialstart und neue Weltordnung: SPD arbeitet an Programm. ...

Bis 2027 will sich die SPD einen neuen Kompass geben.

Olympia-Start: Polizei ermittelt wegen Schäden in Bahnnetz. ...

Fast zeitgleich zum Start der Winterspiele in Norditalien gibt es Zwischenfälle auf verschiedenen Bahnstrecken.

Bas sieht Existenz des Sozialstaats gefährdet. Die SPD-Chefin ...

Telefonische Krankschreibung abschaffen? Die Übernahme von Zahnarztkosten streichen? Zuletzt gab es viele Vorschläge dieser Art.

Mütterrente kostet 13,5 Milliarden Euro im Jahr

Die Mütterrente hat seit ihrer Einführung im Jahr 2014 rund 119 Milliarden Euro an Kosten verursacht.

Nach dem Abzug des Onlinehändlers Zalando aus Erfurt fordern ...

Zalando-Schließung entfacht Debatte über Fördermitteltourismus

Hagel warnt Union: Leute nicht vor den Kopf stoßen

Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8.

Ein neuer US-Gesetzentwurf will Plattformen wie Meta und ...

SCAM Act: US-Senatoren fordern Plattform-Haftung für Betrugs-Anzeigen

Der US-Kongress will mit einem neuen Gesetz eine nationale ...

US-Kongress plant nationale Roboter-Strategie

Ein US-Senator beschuldigt Waymo durch die Partnerschaft ...

Waymo im Visier: US-Senator wirft Alphabet-Tochter Umgehung von China-Sanktionen vor

Obamas als Affen dargestellt: Trump-Post wieder gelöscht. ...

Ein Beitrag auf Donald Trumps Sprachrohr Truth Social zeigt eine rassistische Darstellung der Obamas.

Grüne Richtungsdebatte: Jetzt mischt sich Trittin ein

Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) rät seiner Partei auf der Suche nach neuer Stärke zu Geduld und Konzentration auf ihren Markenkern."Ein Wechsel ...

Studie: Was eine Vermögensteuer bringen könnte. Die Linke ...

Seit 1997 gibt es in Deutschland keine Vermögensteuer mehr.

DIW: Milliardenpotenzial bei Vermögensteuer - Aber Risiken. ...

Seit 1997 gibt es in Deutschland keine Vermögensteuer mehr.

Germany Trade & Invest / Japan vor Unterhauswahl: Absolute ...

Japan vor Unterhauswahl: Absolute Mehrheit für wirtschaftspolitischen Kurswechsel? Berlin, Tokyo (GTAI) - Am Sonntag, den 8.

ZDF-Politbarometer Februar I 2026: Drei Viertel: Deutsche ...

Mainz - Aus Teilen der Union gibt es den Vorwurf, dass Arbeitnehmer in Deutschland im Allgemeinen zu wenig arbeiten.

Politbarometer: AfD büßt ein - Grüne legen zu

Im ZDF-Politbarometer büßt die AfD in der Wählergunst ein.Wenn am nächsten Sonntag tatsächlich Bundestagswahl wäre käme die Partei in der neuesten Erhebung der Forschungsgruppe ...

Social-Media-Verbot für Jugendliche Thema bei CDU-Parteitag. ...

Sollen Kinder und Jugendliche vor sozialen Medien geschützt werden? Australien hat es vorgemacht.

Ungerechtigkeitsempfinden auf höchstem Stand seit 2008

Für 62 Prozent der Bürger geht es in Deutschland aktuell eher ungerecht zu (+2 im Vgl.

Zwei Drittel lehnen Einschränkung des Teilzeit-Anspruchs ...

Der Vorschlag das Recht auf Teilzeit nur noch Beschäftigten zu gewähren die Kinder erziehen Angehörige pflegen oder sich weiterbilden geht für zwei von drei Deutschen ...

BSW will auf Neuauszählung der Bundestagswahl klagen

Das BSW drängt weiter auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl.

Britische Medien zählen Premierminister Keir Starmer an ...

Die Verbindung von Parteiveteran Peter Mandelson zu Sexualstraftäter Jeffrey Epstein stürzt den britischen Premierminister Keir Starmer in eine tiefe Regierungskrise.

Kein Anspruch auf «Silbermedaille» – AfD verliert Saalstreit. ...

Die AfD scheitert im Streit um einen größeren Sitzungssaal im Bundestag vor dem Bundesverfassungsgericht.

Ermittlungen gegen Nike wegen Benachteiligung Weißer

Eine US-Behörde nimmt den Sportartikelhersteller Nike US6541061031 wegen des Vorwurfs ins Visier Initiativen für Diversität (Vielfalt) diskriminierten weiße Mitarbeiter. ...

Ermittlungen gegen Nike wegen Benachteiligung Weißer. Im ...

Nike hat einst ambitionierte Diversitätsziele beschlossen.

Streit um Sitzungssaal –AfD-Fraktion scheitert in Karlsruhe. ...

Als zweitstärkste Kraft im Bundestag erhebt die AfD-Fraktion Anspruch auf den zweitgrößten Sitzungssaal.

Neue US-Gesetze und globale Regulierungen fordern mehr Verantwortung ...

SCAM Act: US-Senatoren starten Offensive gegen digitale Betrugswelle

JU-Chef sieht milliardenschweres Einsparpotenzial im Sozialbereich ...

Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, sieht Spielraum für milliardenschwere Einsparungen im Sozialbereich.

Juso-Chef fordert SPD zu Klassenkampf auf

Vor der Klausurtagung der SPD-Spitze fordert der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer seine Partei zu einer härteren Gangart auf.

Der US-Bankenverband BPI startet eine nationale Initiative ...

US-Banken starten nationale Offensive gegen Online-Betrug

SCAM Act: US-Senatoren wollen Betrugs-Werbung in sozialen Medien eindämmen

Epstein-Skandal stürzt Starmer in die Krise

Warum machte Großbritanniens Premier Keir Starmer den Parteiveteranen Peter Mandelson trotz dessen bekannter Verbindungen zu Jeffrey Epstein zum britischen Botschafter in ...

Oberstes US-Gericht erlaubt Kalifornien neue Wahlkreise

Das Oberste Gericht der USA erlaubt dem US-Bundesstaat Kalifornien eine Wahlkreisreform die den dort regierenden Demokraten bei den Kongresswahlen im November einen Vorteil ...

Stephan Brandner: Urteil im Hammerbande-Komplex ist klares ...

Stephan Brandner: Urteil im Hammerbande-Komplex ist klares Signal gegen linksextreme Gewalt

Höcke scheitert mit Sturzversuch gegen Ministerpräsidenten. ...

Aufatmen in der Thüringer Regierung: Nach dem Entzug seines Doktortitels übersteht CDU-Ministerpräsident Voigt ein Misstrauensvotum.

Die KfW stellt ihre Strategie neu auf und startet den Deutschlandfonds ...

KfW startet mit milliardenschwerem Deutschlandfonds ins neue Jahr

Britisches Oberhaus stimmt für Handyverbot an Schulen

Die britische Politik diskutiert über ein gesetzlich vorgeschriebenes Smartphone-Verbot an englischen Schulen.

Britisches Oberhaus stimmt für Handyverbot an Schulen. ...

Bereits jetzt gelten an englischen Schulen strikte Regeln zur Nutzung von Smartphones.

Schwesig zweifelt an Brandmauer zwischen AfD und CDU

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Zweifel geäußert ob die Abgrenzung der CDU gegenüber der AfD nach der kommenden Landtagswahl Bestand haben ...

Der US-Bundesstaat Vermont führt umfassende Kontrolle für ...

Vermont schützt DNA-Daten vor Missbrauch

Rezo dreht als politische Content-Maschine wieder voll auf ...

Rezo im Fokus: Warum diese Content-Maschine gerade wieder alles zerlegt

Rezo zerlegt Politik Medien & Netz mit Ansage – und droppt ...

Rezo: Die blaue Content-Maschine, über die gerade alle reden

Anklage will Wahlausschluss für Le Pen - aber nicht sofort ...

Für Frankreichs Rechtsnationale Marine Le Pen geht es in diesem Verfahren um alles: Darf sie bei der kommenden Präsidentschaftswahl kandidieren? Was die Anklage gegen sie ...

Einigung: CDU will Teilzeit-Anspruch nur noch für Ausnahmefälle ...

Nach den Diskussionen über die Forderung des CDU-Wirtschaftsflügels den Rechtsanspruch auf Teilzeit einzuschränken hat sich die Partei nun auf eine Formulierung für den ...

SPD-Frauen fordern mehr Schutz vor Diskriminierung durch ...

Gefälschte Nacktbilder, fehlerhafte Diagnosen: KI trifft Frauen oft besonders hart.

Forsa: Union bleibt vor AfD

Die Union liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter vor der AfD.

Clintons wollen aussagen - Ärger für britischen Ex-Minister. ...

Bill Clinton taucht mehrfach in den Epstein-Akten auf.

Alice Weidel: Zahl der Asylklagen explodiert - Richterbund ...

Berlin - Angesichts der immer weiter steigenden Zahl an Asylklagen fordert der Richterbund von der Bundesregierung eine deutliche Personalaufstockung zur Entlastung der Verwaltungsgerichte. ...

Lauterbach zu Zahnarztkosten-Vorstoß: Verunsicherung der ...

Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat den Vorschlag des CDU-Wirtschaftsrats kritisiert, dass Kassenpatienten ihre Zahnbehandlung künftig selbst zahlen sollen.

Teilzeit-Debatte: Connemann bedauert Lifestyle-Formulierung ...

Die Vorsitzende des CDU-Wirtschaftsflügels Gitta Connemann hat sich erstmals zum umstrittenen Antrag ihrer Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) mit dem Titel Kein Rechtsanspruch auf Lifestyle-Teilzeit ...

Özdemir will EU-Vorschriften für chinesische Autobauer ...

Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg Cem Özdemir kann sich im Falle eines Wahlsiegs auch die Berufung parteiloser Politiker in sein ...

Kontra für Söders Mehrarbeit-Vorstoß aus Rheinland-Pfalz ...

Der CDU-Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz Gordon Schnieder hat die Vorschläge von CSU-Chef Söder zu einer Stunde Mehrarbeit pro Woche kritisiert.Auch die Idee des unionsnahen ...

CDU gegen Zahnarztkosten-Vorstoß

Der Vorschlag des CDU-Wirtschaftsrats nach Streichung der Krankenkassen-Zahnarzt-Bezahlung wird in der CDU bis in die Führung hinein breit abgelehnt.

Kay Gottschalk: Untreue-Verdacht gegen SPD-Regierung!. Die ...

Berlin - Sieben Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz steht die SPD-geführte Landesregierung von Ministerpräsident Alexander Schweitzer unter erheblichem Druck. ...

Was Patienten beim Zahnarzt zahlen

Deutschlands größte Krankenkassen warnen davor, die Zahnarztkosten aus dem Leistungskatalog für die gesetzlich Versicherten zu streichen.

Was Patienten beim Zahnarzt zahlen. Den Vizekanzler verfolgen ...

Zahnarztkosten selbst tragen? Die Welle der Kritik an dem Vorstoß reißt nicht ab.

Geldstrafe für Halemba - AfD-Mann angefasst und empört ...

Daniel Halemba sieht sich als Opfer, doch die Ermittler sehen Geldwäsche und Nötigung bei ihm als bewiesen an.

Costa Rica wählt konservative Präsidentin. Die Ex-Ministerin ...

Nach 16 Jahren bekommt das mittelamerikanische Land wieder ein weibliches Staatsoberhaupt.

Keine weiteren US-Anklagen im Epstein-Skandal. Auch bei ...

Seit Tagen werden die freigegebenen Dokumente aus den Epstein-Akten ausgewertet.

Regierung: Keine Zahnarzt-Privatisierungspläne

Was sagt die Regierung zu Vorschlägen des CDU-Wirtschaftsrates, Zahnarztleistungen zu privatisieren? Sie macht eines deutlich.

Der Tech-Markt spaltet sich: Während nostalgische ablenkungsfreie ...

Instax und Ricoh: Die Rückkehr der einfachen Kamera

Geldstrafe für Halemba wegen Geldwäsche und Nötigung

Geldwäsche, Nötigung, politische Intrigen: Was hinter dem Urteil gegen den jüngsten AfD-Landtagsabgeordneten steckt – und was das für seine Partei bedeutet.

Vorläufige Ergebnisse: Costa Rica wählt neue Präsidentin. ...

Nach 16 Jahren könnte Costa Rica wieder eine Präsidentin haben: Die konservative Ex-Ministerin Laura Fernández liegt bei der Wahl klar vorn.

CDU-Arbeitnehmerflügel warnt vor Schlagseite in Sozialdebatte ...

Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA Dennis Radtke warnt seine Partei dass die wiederholten Forderungen nach Einschnitten bei der sozialen Sicherung Wähler abschrecken ...

Mexiko kündigt nach US-Zolldrohungen Hilfe für Kuba an ...

Nach US-Zolldrohungen gegen Kubas Öllieferanten kündigt Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum neue humanitäre Hilfslieferungen für die sozialistische Karibikinsel an. ...

CDU-Arbeitnehmer warnt vor «Schlagseite» in Sozialdebatte. ...

CSU-Chef Söder fordert mehr Arbeit, der CDU-Wirtschaftsrat will Zahnarztkosten privatisieren.

Epstein-Affäre: Ex-Botschafter in USA verlässt Labour-Partei. ...

Wegen seiner Verbindungen zu Jeffrey Epstein war der britische Politiker Peter Mandelson bereits von seinem Botschafter-Posten in den USA abberufen worden.

Seit Jahresbeginn 2026 können Steuerzahler deutlich höhere ...

Parteispenden: Steuerliche Absetzbarkeit verdoppelt

Verschärfte Sanktionsregeln führen zu übervorsichtiger ...

Debanking-Welle: Deutsche Firmen und Vereine verlieren Konten

Zahnarzt selbst zahlen? Empörte Reaktionen

Wer zum Zahnarzt muss, soll künftig selbst zahlen müssen: Mit der Forderung nach solchen Einschnitten hat der CDU-Wirtschaftsrat empörte Reaktionen ausgelöst.

Evonik-Chef warnt Mittelstand vor Annäherung an die AfD ...

Christian Kullmann, Vorstandschef des Essener Chemiekonzerns Evonik DE000EVNK013, kritisiert die Annäherung mittelständischer Unternehmen an die AfD.

Die CDU in NRW will mit strengeren Gesetzen gegen organisierte ...

CDU plant Offensive gegen Sozialbetrug und Schrottimmobilien

Zahnarzt selbst zahlen? Empörte Reaktionen. Das verlangt ...

Einschnitte für Versicherte und Arbeitslose sollen die Wirtschaftskräfte entfesseln.

Frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ist tot. ...

Sie war eine Vorkämpferin für ein modernes Familienbild und die Gleichberechtigung von Frauen.

CDU in Mecklenburg-Vorpommern schließt Zusammenarbeit mit ...

Der CDU-Spitzenkandidat für Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, lehnt jede Form der Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ab.

Evonik-Chef warnt Mittelstand vor Annäherung an die AfD. ...

Topmanager Christian Kullmann sieht die Annäherung des Mittelstands an die AfD kritisch.

CDU-Wirtschaftsrat: Kassen- und Sozialleistungen streichen ...

Der CDU-Wirtschaftsrat fordert durchgreifende Einschränkungen beim Arbeitslosengeld und Leistungen der Krankenversicherung.

CDU-Wirtschaftsrat: Kassen- und Sozialleistungen streichen. ...

Ein CDU-naher Unternehmensverband fordert Einschnitte für Versicherte und Arbeitslose.

Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister: Deutsche sind nicht faul ...

Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann findet in der Debatte um vermeintlich faule Beschäftigte in Deutschland klare Worte.

NRW-Trend: SPD erholt sich – Schwarz-Grün mit Verlusten ...

NRW-Trend: SPD erholt sich – Schwarz-Grün mit Verlusten – Schlechter Zustand der Infrastruktur rückt mit an die Spitze der Probleme

CDU-Wirtschaftsrat verlangt Agenda für Arbeitnehmer

Der Wirtschaftsrat der CDU erhöht den Druck auf die Bundesregierung und fordert eine "Agenda für Arbeitnehmer".

Laumann: «Deutsche sind nicht faul». Ein CDU-Mann fordert ...

Der Kanzler will weniger Krankheitstage, der Wirtschaftsflügel der Union weniger Teilzeit: Die Debatte um den Fleiß der Deutschen bleibt.

Kärnten verzeichnet weniger Übernachtungen während Österreich ...

Kärntner Tourismus verzeichnet Nächtigungsminus

Der Freistaat Bayern plant den Verkauf des denkmalgeschützten ...

Zerwirkgewölbe: Münchens ältestes Gebäude in der Verkaufsschlinge

Die Berliner SPD fordert eine Grundgesetzänderung um Ländern ...

SPD will Mietendeckel per Grundgesetz-Änderung ermöglichen

Snyder: Parallelen zwischen Trumps Regierungsstil und Nazi-Methoden ...

Der US-Historiker Timothy Snyder sieht Parallelen zwischen dem Regierungsstil des US-Präsidenten Donald Trump und den Methoden der Nazis.In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ...

Kanadas Provinz BC schaltet KI-Projekte auf Strom-Warteliste

Die SPD Schleswig-Holstein scheitert mit einem Antrag zur ...

SPD Schleswig-Holstein will Werkswohnungen fördern

RobBubble ist zurück als Content-Maschine: scharfe Medien-Analysen ...

RobBubble: Warum der Community-Liebling jetzt wieder zur Content-Maschine wird

Aurania gibt Darlehensvertrag bekannt

Aurania Resources / BMG069741020

Mexiko warnt vor humanitärer Krise in Kuba nach US-Drohung ...

Nach der US-Zolldrohung gegen Kubas Öllieferanten warnt Mexiko vor einer humanitären Krise großen Ausmaßes auf der sozialistischen Karibikinsel.

Wehrdienst-Fragebogen: Ruf nach Ausfüllpflicht für Frauen. ...

Alle 18-Jährigen erhalten seit diesem Jahr einen Fragebogen der Bundeswehr: Männer müssen ihn ausfüllen, Frauen können es freiwillig tun.

Österreich: Kanzler kündigt Volksbefragung zu Wehrpflicht ...

In Österreich sollen die Bürger in einer Volksbefragung über eine Verlängerung der Wehrpflicht entscheiden.