Regierung einig: Heute Details zu E-Auto-Förderung

Nach einer Einigung innerhalb der Bundesregierung am Sonntagabend will Umweltminister Carsten Schneider (SPD) wie angekündigt um 10.00 Uhr Details der neuen Elektroauto-Prämie ...

Regierung einig: Heute Details zu E-Auto-Förderung. Welche ...

Wer ein E-Auto kauft, kann bald wieder mit Zuschüssen rechnen.

Schneider stellt Details zu neuer Elektroauto-Kaufprämie ...

Bundesumweltminister Carsten Schneider will an diesem Montag (10.00 Uhr) die Förderbedingungen für eine neue Kaufprämie für Elektroautos vorstellen.

FDP wirft Koalition bei E-Auto-Prämie Orientierungslosigkeit ...

Angesichts der kurzfristigen Verschiebung der Vorstellung der E-Auto-Prämie hat FDP-Parteivorsitzender Christian Dürr der Koalition aus Union und SPD Orientierungslosigkeit ...

ZDF-Politbarometer Januar 2026 / Rund drei Viertel: Politik ...

Mainz - Die Deutschen haben eine klare Haltung zur Politik von US-Präsident Donald Trump: 78 Prozent der Befragten darunter unterschiedlich große Mehrheiten in allen Parteianhängerschaften ...

Ringen um letzte Details für E-Auto-Förderung

BERLIN - Wie genau sieht die neue Kaufprämie für Elektroautos aus? Anders als angekündigt will Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) doch nicht an diesem Freitag ...

Ringen um letzte Details für E-Auto-Förderung

Wie genau sieht die neue Kaufprämie für Elektroautos aus? Anders als angekündigt will Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) doch nicht an diesem Freitag darüber ...

Ringen um letzte Details für E-Auto-Förderung. Doch wer ...

Für den Kauf von Elektroautos soll es künftig wieder Geld vom Staat geben.

Neue E-Auto-Prämie soll rückwirkend ab Jahreswechsel gelten ...

Bestimmte Autokäufer in Deutschland können für in diesem Jahr neu zugelassene E-Autos auf eine neue Kaufprämie bauen.

Die Bundesregierung prüft eine Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes. ...

Arbeitszeitgesetz: Koalition vor der Zerreißprobe

Minister präsentiert Details zu neuer Elektroauto-Kaufprämie ...

Bundesumweltminister Carsten Schneider stellt an diesem Freitag (9.30 Uhr) Details vor zur Neuauflage der Kaufprämie für Elektroautos.

Neue E-Auto-Prämie soll rückwirkend ab Jahreswechsel gelten. ...

Die Ampel-Koalition stellte sie ein, um Haushaltslöcher zu stopfen – nun soll es eine neue Kaufprämie für E-Autos geben.

Jugendverbände von CDU bis Grünen fordern Bruch mit Teheran ...

Die Nachwuchsorganisationen von CDU, SPD, Grünen und FDP fordern zusammen mit anderen Jugendverbänden schärfere Maßnahmen gegen das Mullah-Regime.

Grüne begrüßen Erkundungsmission der Bundeswehr in Grönland ...

Die Grünen unterstützen die Entsendung eines Erkundungsteams der Bundeswehr nach Grönland.

Streit um Infrastruktur-Schutz - Viele Fragen an Dobrindt ...

Nach dem Brandanschlag auf die Berliner Stromversorgung sieht sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mit kritischen Fragen zum Schutz wichtiger Infrastruktureinrichtungen ...

Regierung ernennt «Migrationsbotschafter» für Abschiebungen. ...

Der Diplomat Ludwig Jung soll für die Regierung künftig Abschiebungen vorantreiben.

Streit um Infrastruktur-Schutz - Viele Fragen an Dobrindt ...

Nach dem Brandanschlag auf die Berliner Stromversorgung sieht sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) im Bundestag mit kritischen Fragen zum Schutz wichtiger Infrastruktureinrichtungen ...

Wie Haseloff seinen Rückzug in Sachsen-Anhalt begründet. ...

Reiner Haseloff gibt das Amt des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt ab.

Forsa: Regierungsparteien bleiben zum Jahresstart im Umfragetief ...

Auch zum Start in das neue Jahr zeigt sich in der von Forsa gemessenen politischen Stimmung keine Verbesserung für die Regierungsparteien.Laut der jüngsten Erhebung für ...

Haseloff will am 27. Januar zurücktreten. Wann sich der ...

In Sachsen-Anhalt steht ein Wechsel an der Landesspitze an.

Unionsfraktionsvize Müller hält Haseloff-Rückzug für ...

Nach der Entscheidung von CDU SPD und FDP in Sachsen-Anhalt für einen vorzeitigen Wechsel an der Regierungsspitze verteidigt Sepp Müller CDU-Landesgruppenchef im Bundestag ...

Koalitionsparteien machen Weg für Haseloff-Nachfolge frei ...

Die Koalitionsparteien CDU, SPD und FDP haben den Weg für den Wechsel an der Regierungsspitze in Sachsen-Anhalt freigemacht.

Weg frei für Schulze statt Haseloff in Sachsen-Anhalt. ...

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff will den Staffelstab an seinen Wirtschaftsminister Sven Schulze übergeben – CDU, SPD und FDP ziehen mit.

Weg für vorzeitigen Wechsel von Haseloff auf Schulze frei

CDU liegt bei Großspendern vorn

Die CDU liegt bei den Großspenden über 35.000 Euro mit Abstand vorn.

Deutschlands niedrige Alkoholpreise sollen steigen: Gesundheitspolitiker ...

SPD und Union fordern höhere Alkoholsteuern

Die L-Bank akzeptiert Gerichtsurteile und fordert Millionen ...

L-Bank akzeptiert Gerichtsurteile: Corona-Soforthilfen müssen nicht zurückgezahlt werden

Umfrage: SPD in der Wählergunst nur noch bei 13 Prozent ...

Die SPD verliert im neuen ARD-"Deutschlandtrend" leicht an Zustimmung und kommt in der Sonntagsfrage von Infratest dimap auf 13 Prozent.

+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...

Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

Infratest: SPD fällt auf 13 Prozent - Tiefster Wert seit ...

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut neuer Infratest-Umfrage nur noch auf 13 Prozent (-1 im Vergleich zum Dezember).

Übergibt Haseloff an Schulze? CDU setzt vor Wahl auf Wechsel ...

Noch steht er im Schatten von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff - doch nun will Wirtschaftsminister Sven Schulze die Koalition aus der Staatskanzlei heraus gegen ...

Haseloff macht in Magdeburg Weg frei für Schulze - Bedingungen ...

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat sich unter bestimmten Bedingungen zum Rücktritt bereiterklärt.

Tennis im Berliner Blackout – Wegner zeigt wenig Reue. ...

100.000 Berliner sitzen tagelang ohne Strom in dunklen und kalten Wohnungen, doch der Bürgermeister spielt Tennis.

Haseloff macht Weg frei für Schulze – unter Bedingungen. ...

Sven Schulze will schon im Januar Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt werden.

Berichte: Haseloff plant früheren Rückzug als Ministerpräsident ...

Entgegen früherer Ankündigungen will Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sein Amt nun offenbar doch vorzeitig an Landeswirtschaftsminister Sven Schulze (beide ...

Berliner CDU-Fraktion stellt sich hinter Wegner. Was seine ...

Berlins Regierende Bürgermeister Wegner spielt Tennis, während 100.000 Berliner ohne Strom dastehen.

Kritik an Wegners Match mit Senatorin

Berlins früherer Regierender Bürgermeister Walter Momper übt deutliche Kritik am Verhalten des jetzigen Regierungschefs Kai Wegner der zu Beginn des großflächigen Stromausfalls ...

Grünen-Fraktion will 250 Euro Klimageld pro Jahr

Die Grünen-Fraktion verlangt die Auszahlung der Einnahmen aus der CO2-Bepreisung an die Bürgerinnen und Bürger.

Tennis im Blackout: Kritik an Wegners Match mit Senatorin ...

«Das erscheint mir schon ein bisschen abwegig»: Auch einer von Kai Wegners Amtsvorgängern als «Regierender» wundert sich über dessen Verhalten beim Stromausfall.

Wegner wegen Tennis-Match in Berliner Stromkrise unter Druck ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner kommt wegen seines Agierens im längsten Stromausfall der Berliner Nachkriegsgeschichte unter Druck.

Wegner wegen Tennis-Match in Berliner Stromkrise unter Druck ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner kommt wegen seines Agierens im längsten Stromausfall der Berliner Nachkriegsgeschichte unter Druck.

Wegner wegen Tennis-Match in Berliner Stromkrise unter Druck. ...

Während 100.000 Menschen nach einem großen Stromausfall Sorgen und Ängste haben, spielt der Regierende Bürgermeister Tennis.

Wegner spielte beim Berliner Stromausfall Tennis - Kopf freikriegen ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat eingeräumt am ersten Tag des großflächigen Stromausfalls im Berliner Südwesten Tennis gespielt zu haben - nun bricht ...

Wegner spielte beim Stromausfall Tennis - «Kopf freikriegen». ...

Während im Südwesten Berlins der Strom ausfiel, griff der Regierende Bürgermeister zum Tennisschläger.

Wegner spielte beim Stromausfall in Berlin Tennis - Kopf freikriegen ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat am ersten Tag des großflächigen Stromausfalls im Berliner Südwesten Tennis gespielt.

Das Steueränderungsgesetz 2025 verdoppelt die steuerlich ...

Steuerbonus für Parteispenden verdoppelt sich

FDP will mit Dreikönigstreffen wieder in Erfolgsspur kommen. ...

Die aus dem Bundestag geflogene FDP spricht sich beim Dreikönigstreffen selbst Mut zu.

Radikaler Vorschlag der FDP: Alte Gesetze auslaufen lassen ...

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr hat eine radikale Entrümpelung des deutschen Rechts vorgeschlagen.

FDP fordert zu Dreikönig mehr Risikobereitschaft

Die FDP hat beim traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart zu mehr Veränderungs- und Risikobereitschaft in Deutschland aufgerufen um den Wirtschaftsstandort zu erhalten ...

CSU für Führerschein ab 16 Jahren - Vorstoß mit Haken. ...

Seit 2011 können Jugendliche ab 17 den Führerschein machen und Auto fahren, wenn sie von erfahrenen Autofahrern begleitet werden.

Dreikönigstreffen der FDP in schwierigen Zeiten. In diesem ...

Was wird aus der FDP? 2025 flog sie aus dem Bundestag.

Kritik an Merz wegen zurückhaltender Venezuela-Äußerung ...

Nach den zurückhaltenden Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu den US-Angriffen auf Venezuela wirft die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner dem Kanzler ...

51 Prozent weniger Asylbewerber. In der Diskussion sind ...

Weniger Asylbewerber, mehr Abschiebungen – bei der Migration zeigt sich zum Jahresstart die härtere Gangart der Regierung.

Die geplante Flexibilisierung der Wochenarbeitszeit stockt ...

Arbeitszeitgesetz: Koalition vor erster Zerreißprobe 2026

Verstärkte Abschiebungen - Weitere Flüge nach Afghanistan ...

Zu Beginn des neuen Jahres hat die Bundesregierung ihre Abschiebungen von Deutschland nach Afghanistan fortgesetzt.

Verstärkte Abschiebungen - Weitere Flüge nach Afghanistan. ...

Die Bundesregierung hatte Abschiebungen von Straftätern aus Afghanistan und Syrien angekündigt.

SPD kritisiert US-Angriff auf Venezuela scharf

Anders als der Koalitionspartner hat die SPD die US-Militäroperation in Venezuela und die Gefangennahme von Präsident Maduro scharf kritisiert.

Abschiebungen nach Afghanistan im neuen Jahr

Zu Beginn des neuen Jahres hat die Bundesregierung ihre Abschiebungen von Deutschland nach Afghanistan fortgesetzt.

Abschiebungen nach Afghanistan im neuen Jahr. Nun macht ...

Die Bundesregierung hatte Abschiebungen von Straftätern aus Afghanistan angekündigt.

Ungarn verliert erneut Anspruch auf EU-Milliardenhilfe

Wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit hat Ungarn den Anspruch auf EU-Hilfen in Milliardenhöhe verloren.

Ungarn verliert erneut Anspruch auf EU-Milliardenhilfe. ...

Unter Regierungschef Viktor Orban verstößt Ungarn gegen Grundprinzipien der EU.

Union sahnt bei Parteispenden ab - SPD hat das Nachsehen. ...

Großspenden von Unternehmen, Verbänden und Einzelpersonen erfreuen gerade in Wahljahren die Kassenwarte der Parteien.

Wissing glaubt nicht an FDP-Comeback

Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen kommende Woche hält der frühere FDP-Generalsekretär Volker Wissing eine Rückkehr der Partei in den Bundestag für ...

Strack-Zimmermann kritisiert Siko-Teilnahme der AfD

EU-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat die Entscheidung der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert Fachpolitiker der AfD im kommenden Jahr ...

Über 46.000 Fälle von Gewalt gegen Polizisten. Die Koalition ...

Neue Zahlen zu Gewalt gegen Polizei zeigen: Es wird nicht besser.

Über 46.000 Fälle von Gewalt gegen Polizisten - Reformpläne. ...

Neue Zahlen zu Gewalt gegen Polizei zeigen: Es wird nicht besser.

Kretschmer für Abweichungen von Koalitionsvertrag im Bund ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich hinter die Äußerungen von Kanzleramtschef Thorsten Frei (beide CDU) zu einem Abweichen vom Koalitionsvertrag von ...

Strack-Zimmermann: Deutsche Soldaten in Ukraine nur mit ...

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält den Einsatz deutscher Soldaten zur Friedenssicherung in der Ukraine nur im Rahmen der Nato für möglich. ...

Das geplante Gesetz für eine bezahlte Freistellung von ...

Bundesrat fordert mehr Elterngeld – Familienstartzeit gescheitert

Die Landeshauptstadt Stuttgart reagiert auf dramatisch sinkende ...

Stuttgart erhöht Gewerbesteuer erstmals seit 25 Jahren

IP-Speicherung: Anwälte warnen vor getarnter Vorratsdatenspeicherung

Bundesregierung plant verpflichtende IP-Adressen-Speicherung

Der Vorstoß der Wirtschaftsministerin zur Flexibilisierung ...

Koalition am Abgrund: Streit um Kündigungsschutz eskaliert

Justizministerium plant Vorratsdatenspeicherung für IP-Adressen

Spahn: Jedes Vorhaben auf Nutzen fürs Wachstum prüfen

Der Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn hat mehr Wirtschaftswachstum zur "Schicksalsfrage dieses Landes" erklärt und will jedes neue Koalitionsvorhaben daran messen.

Mehrheit findet Reduzierung der Asylzuwanderung richtig

Die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigte sogenannte Migrationswende hält eine Mehrheit der Deutschen grundsätzlich für sinnvoll.

Wie die Regierung gegen Kriminalität im Netz vorgehen will ...

Zur Bekämpfung von Kriminalität im Netz sollen Internetanbieter IP-Adressen künftig drei Monate speichern.

Schleswig-Holstein wirft Autoindustrie Batterie-Desinteresse ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat der deutschen Autoindustrie ein ungenügendes Interesse am Bau von Batteriefabriken im Inland sowie Kurzsichtigkeit ...

Wie die Regierung gegen Kriminalität im Netz vorgehen will. ...

Online-Betrug, Missbrauchsbilder, Hass im Netz: Mit einem neuen Gesetz will Justizministerin Hubig digitale Spuren länger sichern.

GdP hält dreimonatige IP-Adressenspeicherung für nicht ...

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt den Gesetzentwurf für eine dreimonatige IP-Adressenspeicherung, hält die Frist aber für zu kurz.

Hubig plant Speicherung von IP-Adressen für drei Monate. ...

Online-Betrug, Missbrauchsbilder, Hass im Netz: Mit einem neuen Gesetz will Justizministerin Hubig digitale Spuren länger sichern.

Mehrheit findet Reduzierung der Asylzuwanderung richtig. ...

Mehr als die Hälfte der Bundesbürger spricht sich dafür aus, die Zuwanderung von Asylsuchenden zu reduzieren.

Bundestag: Mehr Geld für Fraktionen trotz geschrumpften ...

Trotz einer gesunkenen Zahl von Abgeordneten und dem Wegfall der FDP-Fraktion und der BSW-Gruppe steigen die Geldleistungen an die verbliebenen fünf Fraktionen im Bundestag. ...

Energydrinks: Deutschland zögert bei Altersgrenze trotz klarer Warnungen

Laschet offen für EU-Sondergesandten für Russland

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag Armin Laschet (CDU) zeigt sich offen für einen Sondergesandten der Europäischen Union für Russland. ...

Streit im EU-Parlament über Ausschuss-Reise in die Ukraine ...

Im EU-Parlament gibt es Streit über eine geplante Reise des Verteidigungsausschusses in die Ukraine.

Yougov: Union und AfD ziehen wieder gleich

Union und AfD ziehen in der vom Institut Yougov gemessenen Wählerstimmung wieder gleich.

EU-Kommission schlägt Aus vom Verbrenner-Aus vor

STRASSBURG - In der EU sollen nach dem Willen der EU-Kommission auch nach 2035 Autos mit Verbrennungsmotor neu zugelassen werden können.

Forsa: SPD fällt wieder auf Allzeittief

In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung zeigt sich weiterhin keine Erholung für die Regierungsparteien.

Strack-Zimmermann drängt auf Freigabe russischer Assets ...

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im EU-Parlament Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat vor dem EU-Rat in Brüssel die EU eindringlich aufgefordert die geplanten ...

Steht die Große Koalition 2025 für eine Verbesserung? ...

Rolf B. Pieper (TRI Concept): „Merz hat sich zum Wackel-Dackel der SPD-Politik gemacht

EU-Kommission präsentiert Änderungen am Verbrenner-Aus. ...

Auch nach 2035 könnten Neuwagen mit Verbrennungstechnologie noch zugelassen werden.

FDP fordert komplette Rücknahme des Verbrenner-Verbots

FDP-Chef Christian Dürr hat eine komplette Rücknahme des sogenannten Verbrenner-Aus gefordert.

FDP fordert komplette Rücknahme des Verbrenner-Verbots. ...

Korrekturen am geplanten Verbrenner-Aus in der EU reichen aus Sicht der Liberalen nicht aus.

Bericht: Innenministerium will Migrationsbotschafter einführen ...

Nachdem Schwarz-Rot den Posten des Migrationsbeauftragten abgeschafft hat, soll es offenbar künftig einen "Migrationsbotschafter" im Bundesinnenministerium (BMI) geben.

ZDF-Politbarometer Dezember 2025 / Mehrheit gegen stärkere ...

Mainz - Die US-Regierung hat ihre neue nationale Sicherheitsstrategie vorgestellt und dabei angekündigt sich zukünftig stärker in die Politik europäischer Länder einmischen ...

Strack-Zimmermann kritisiert Merz-Angebot an Trump

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hält das Angebot von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an die US-Regierung ...

Kieler Landtag droht Bund im Northvolt-Fall mit Klage

Einstimmig missbilligt Schleswig-Holsteins Landtag die restriktive Informationspolitik der Bundesregierung im Fall Northvolt.

Gesetzesänderung soll Betrug verhindern

Die Bundesregierung will Kriminellen das Handwerk legen, die aus der missbräuchlichen Anerkennung von Kindern ausländischer Frauen ein Geschäftsmodell gemacht haben.

Überraschung bei RB Leipzig: Schweizerin wird Club-Chefin. ...

Tatjana Haenni ist im Frauenfußball eine internationale Größe.