Eine neue Studie des DIW schlägt eine progressive Vermögenssteuer ...

DIW-Studie entfacht Debatte um Vermögenssteuer

Die DAK-Gesundheit schlägt eine Senkung der Mehrwertsteuer ...

DAK fordert Steuersenkung für Medikamente – finanziert durch Tabak und Alkohol

Der Vorstoß für eine Stunde mehr Arbeit pro Woche spaltet ...

Söder fordert Mehrarbeit – und löst Debatte über Deutschlands Produktivität aus

Ministerium: Einsparungen bei Integrationskursen im Gespräch ...

Die Bundesregierung prüft eine Einschränkung der Integrationskurse für Migranten.

Ungerechtigkeitsempfinden auf höchstem Stand seit 2008

Für 62 Prozent der Bürger geht es in Deutschland aktuell eher ungerecht zu (+2 im Vgl.

Infratest: Union und AfD verlieren - SPD legt zu

In der Sonntagsfrage von Infratest für die ARD büßen CDU und CSU an Zustimmung ein während der sozialdemokratische Koalitionspartner Boden gutmachen kann.Wenn am Sonntag ...

Zwei Drittel lehnen Einschränkung des Teilzeit-Anspruchs ...

Der Vorschlag das Recht auf Teilzeit nur noch Beschäftigten zu gewähren die Kinder erziehen Angehörige pflegen oder sich weiterbilden geht für zwei von drei Deutschen ...

Verkehrsminister wollen zu Schutz für Bahnpersonal beraten ...

Nach dem tödlichen Angriff auf einen Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz wollen die Verkehrsminister der Länder über mehr Schutz für Mitarbeiter im Nahverkehr beraten.

Die Diskussion um eine nationale Zuckersteuer wird durch ...

Zuckersteuer-Debatte: Jetzt geht es ums Gehirn

Kein Anspruch auf «Silbermedaille» – AfD verliert Saalstreit. ...

Die AfD scheitert im Streit um einen größeren Sitzungssaal im Bundestag vor dem Bundesverfassungsgericht.

Streit um Sitzungssaal –AfD-Fraktion scheitert in Karlsruhe. ...

Als zweitstärkste Kraft im Bundestag erhebt die AfD-Fraktion Anspruch auf den zweitgrößten Sitzungssaal.

Neue Wendung in Berliner Streusalz-Krimi. Die Berliner Winterkrise ...

Wetterkapriolen, politisches Hick-Hack und das Machtwort eines Gerichts.

Arbeitszeit-Debatte: Acht-Stunden-Tag vor dem Aus?

Opposition kritisiert Reformpläne für den Bundesnachrichtendienst ...

Der Plan von Kanzleramtsminister Thorsten Frei mit einem neuen BND-Gesetz die Zuständigkeiten und Befugnisse des Auslandsgeheimdiensts deutlich auszuweiten stößt bei der ...

Forsa: Union bleibt vor AfD

Die Union liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter vor der AfD.

Insa-Umfrage: Schwarz-Rot legt leicht zu

Union und SPD legen in einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa leicht zu.

Union und AfD auch bei Insa wieder gleichauf

CDU/CSU und SPD legen in der Wählergunst leicht zu.

Von Notz sieht in Razzia Beleg für wirksame Russland-Sanktionen ...

Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz wertet die Razzia wegen mutmaßlich illegaler Exporte nach Russland als Beleg für die Wirksamkeit der Strafmaßnahmen gegen ...

Deutsche Firmen nutzen Schülerpraktika zunehmend als strategischen ...

Schülerpraktika: Vom Pflichtprogramm zur strategischen Talentquelle

Röwekamp offen für europäischen Atomschutzschirm

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Thomas Röwekamp (CDU) ist offen für die Forderung des Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP) Manfred ...

Infratest: Schwarz-Grün in NRW mit Verlusten - SPD erholt ...

In der von Infratest gemessenen Wählergunst für Nordrhein-Westfalen haben die Regierungsparteien CDU und Grüne zuletzt Verluste verzeichnet.

Insa-Umfrage: Union und AfD gleichauf

Die Union zieht im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Insa nach Monaten wieder mit der AfD gleich.

NRW-Trend: SPD erholt sich – Schwarz-Grün mit Verlusten ...

NRW-Trend: SPD erholt sich – Schwarz-Grün mit Verlusten – Schlechter Zustand der Infrastruktur rückt mit an die Spitze der Probleme

Die Forderung nach Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen ...

Berliner Enteignungsdebatte spitzt sich vor Wahlen zu

Die Berliner SPD fordert eine Grundgesetzänderung um Ländern ...

SPD will Mietendeckel per Grundgesetz-Änderung ermöglichen

Insa: Union erstmals seit September wieder gleichauf mit ...

Die Union hat laut neuer Insa-Umfrage ihren Rückstand auf die AfD in der Wählergunst wettgemacht.

Berliner Bürgermeister wegen Streusalz-Vorstoß verhöhnt. ...

Berlin ist vielerorts von einer Eisdecke überzogen - es mehrt sich Kritik wegen der Lage vor allem auf Gehwegen.

Bundestag verabschiedet Gesetz zum Schutz wichtiger Anlagen ...

Der Bundestag hat das sogenannte Kritis-Dachgesetz verabschiedet.

Bundestag verabschiedet Gesetz zum Schutz wichtiger Anlagen ...

Sabotage, Stromausfall – warum für Betreiber von Wasserwerken und Energieversorgern strengere Regeln gelten sollen.

POLITIK: Richterbund lobt Hubigs Vorschlag zur IP-Speicherpflicht ...

Die von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) vorgeschlagene Pflicht zur Speicherung von IP-Adressen ist aus Sicht von Richtern und Staatsanwälten ein gutes Instrument ...

Richterbund lobt Hubigs Vorschlag zur IP-Speicherpflicht. ...

Die Bundesregierung will mit der geplanten Einführung einer Speicherpflicht für IP-Adressen Ermittlern die Arbeit erleichtern.

AfD im Nacken - Schulze startet mit Extra-Stimmen ins Amt. ...

Sven Schulze ist neuer Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt.

Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident heißt Sven Schulze ...

MAGDEBURG - Sven Schulze (CDU) ist neuer Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt.

Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident heißt Sven Schulze ...

MAGDEBURG - Sven Schulze (CDU) ist neuer Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt.

Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident heißt Sven Schulze ...

Nach 15 Jahren Reiner Haseloff übernimmt Sven Schulze das Amt des Regierungschefs in Sachsen-Anhalt – und muss gleich gegen einen großen AfD-Vorsprung kämpfen.

Schulze neuer Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt

Die vorzeitige Staffelstabübergabe ist gelungen: Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident heißt Sven Schulze (CDU).

Schulze neuer Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt

Nach 15 Jahren Reiner Haseloff übernimmt Sven Schulze das Amt des Regierungschefs in Sachsen-Anhalt – und muss gleich gegen einen großen AfD-Vorsprung kämpfen.

Landtag wählt Schulze zum neuen Regierungschef in Sachsen-Anhalt ...

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.Der bisherige Wirtschaftsminister übertraf am Mittwoch in Magdeburg direkt im ...

Bundesbank-Chef: Deutsche Goldreserven in USA sind sicher ...

Bundesbankpräsident Joachim Nagel sieht trotz wachsender Sorgen um den Kurs der USA keinen Grund, die dort lagernden deutschen Goldreserven zurückzuholen.

Bundesbank-Chef: Deutsche Goldreserven in USA sind sicher. ...

Sind die riesigen deutschen Goldreserven in New York noch sicher? Mit dem Vorgehen von Donald Trump gegen Grönland und enge Nato-Bündnispartner wachsen die Sorgen.

Die Debatte um eine Reform des Arbeitszeitgesetzes dreht ...

Arbeitszeitgesetz: Woche statt Tag als neue Obergrenze?

Magdeburger Koalition will Schulze-Wahl im ersten Wahlgang ...

Sachsen-Anhalt steht vor einer wichtigen Abstimmung: Nach dem Rücktritt von Reiner Haseloff will die Koalition ein klares Signal setzen – gelingt die Wahl von Sven Schulze ...

Die Bundestagsdebatte offenbarte fundamentale Konflikte ...

Bundestag: Heftiger Streit um Zukunft der Arbeitnehmerrechte

Ex-Justizminister Buschmann wird wieder Anwalt. Nun will ...

Bis zum Ausscheiden der FDP aus der Ampelkoalition war Buschmann Bundesjustizminister.

Schneider: Brauchen Wasserstoff aus Saudi-Arabien

Bundesumweltminister Carsten Schneider hofft auf klimafreundlich produzierten Wasserstoff aus Saudi-Arabien.

Ministerin Paul tritt zurück – Wüst setzt auf Neuanfang. ...

Ministerinnenwechsel im Krisenmodus: Die politische Aufarbeitung des Solinger Anschlags und Kita-Proteste erschüttern das NRW-Kabinett.

Fluchtministerin Paul zu Rücktritt: muss Ruhe zurückkehren ...

Nach Kritik am Umgang mit dem Solinger Anschlag und einer bislang unbekannten SMS erklärt Josefine Paul ihren Rücktritt als NRW-Ministerin - und nennt nun ihre Gründe.

Die Debatte um die Mietpreisbremse spitzt sich zu während ...

Mietpreis-Debatte: Experten streiten über neue Regeln

Prien begrüßt Diskussion um Abschaffung von Recht auf ...

Familienministerin Karin Prien (CDU) begrüßt die geplante Diskussion um eine Abschaffung des Rechtsanspruchs auf Teilzeit auf dem anstehenden CDU-Parteitag.

Schnapsidee - Schnieder gegen Teilzeit-Vorstoß aus CDU ...

Der Vorstoß des Wirtschaftsflügels der Union für eine Einschränkung des Rechtsanspruchs auf Teilzeit sorgt auch parteiintern für harsche Kritik.

Der geplante Gesetzentwurf in Nordrhein-Westfalen sieht ...

Anti-Diskriminierungsgesetz in NRW: Streit um Beweislast-Umkehr

Ministerin Walker und Staatssekretärin Dr. Leidig besuchen ...

Ettlingen - Baden-Württembergs Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, Thekla Walker MdL, und Staatssekretärin Dr.

Die FDP in Nordrhein-Westfalen will Städten eigene Abgaben ...

Kommunalabgaben: NRW debattiert Verbot von Verpackungssteuern

FDP will kürzere Ferien für Schüler mit schlechtem Deutsch ...

FDP-Chef Christian Dürr plädiert für eine verpflichtende Sommerschule für Kinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen.

Die Idee zur Streichung des Arbeitszeitgesetzes stößt ...

Arbeitszeitgesetz: Merz' Streichungs-Pläne lösen Sturm der Entrüstung aus

BW-Trend: CDU bleibt stärkste Kraft aber Grüne holen auf. ...

BW-Trend: CDU bleibt stärkste Kraft, aber Grüne holen auf

Studie: Indische Elite sieht EU als Vorbild für Aufstieg ...

Entscheidungsträger und Wirtschaftsführer in Indien sehen die Europäische Union laut einer Studie als Vorbild für den Aufstieg ihres Landes.

Elektrolyseur-Bau zur Wasserstoffproduktion kommt nur schleppend ...

Der Bau von Anlagen zur Wasserstoffproduktion in Deutschland stockt.

Schneider wirbt für Elektro-Prämie

Wer ein Elektroauto kauft oder least, kann auf bis zu 6.000 Euro staatliche Förderung setzen.

«Richtig geile Autos»: Schneider wirbt für Elektro-Prämie. ...

Elektroautos werden nun wieder vom Staat gefördert.

Regierung einig: Heute Details zu E-Auto-Förderung

Nach einer Einigung innerhalb der Bundesregierung am Sonntagabend will Umweltminister Carsten Schneider (SPD) wie angekündigt um 10.00 Uhr Details der neuen Elektroauto-Prämie ...

Regierung einig: Heute Details zu E-Auto-Förderung. Welche ...

Wer ein E-Auto kauft, kann bald wieder mit Zuschüssen rechnen.

Schneider stellt Details zu neuer Elektroauto-Kaufprämie ...

Bundesumweltminister Carsten Schneider will an diesem Montag (10.00 Uhr) die Förderbedingungen für eine neue Kaufprämie für Elektroautos vorstellen.

FDP wirft Koalition bei E-Auto-Prämie Orientierungslosigkeit ...

Angesichts der kurzfristigen Verschiebung der Vorstellung der E-Auto-Prämie hat FDP-Parteivorsitzender Christian Dürr der Koalition aus Union und SPD Orientierungslosigkeit ...

ZDF-Politbarometer Januar 2026 / Rund drei Viertel: Politik ...

Mainz - Die Deutschen haben eine klare Haltung zur Politik von US-Präsident Donald Trump: 78 Prozent der Befragten darunter unterschiedlich große Mehrheiten in allen Parteianhängerschaften ...

Ringen um letzte Details für E-Auto-Förderung

BERLIN - Wie genau sieht die neue Kaufprämie für Elektroautos aus? Anders als angekündigt will Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) doch nicht an diesem Freitag ...

Ringen um letzte Details für E-Auto-Förderung

Wie genau sieht die neue Kaufprämie für Elektroautos aus? Anders als angekündigt will Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) doch nicht an diesem Freitag darüber ...

Ringen um letzte Details für E-Auto-Förderung. Doch wer ...

Für den Kauf von Elektroautos soll es künftig wieder Geld vom Staat geben.

Neue E-Auto-Prämie soll rückwirkend ab Jahreswechsel gelten ...

Bestimmte Autokäufer in Deutschland können für in diesem Jahr neu zugelassene E-Autos auf eine neue Kaufprämie bauen.

Die Bundesregierung prüft eine Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes. ...

Arbeitszeitgesetz: Koalition vor der Zerreißprobe

Minister präsentiert Details zu neuer Elektroauto-Kaufprämie ...

Bundesumweltminister Carsten Schneider stellt an diesem Freitag (9.30 Uhr) Details vor zur Neuauflage der Kaufprämie für Elektroautos.

Neue E-Auto-Prämie soll rückwirkend ab Jahreswechsel gelten. ...

Die Ampel-Koalition stellte sie ein, um Haushaltslöcher zu stopfen – nun soll es eine neue Kaufprämie für E-Autos geben.

Jugendverbände von CDU bis Grünen fordern Bruch mit Teheran ...

Die Nachwuchsorganisationen von CDU, SPD, Grünen und FDP fordern zusammen mit anderen Jugendverbänden schärfere Maßnahmen gegen das Mullah-Regime.

Grüne begrüßen Erkundungsmission der Bundeswehr in Grönland ...

Die Grünen unterstützen die Entsendung eines Erkundungsteams der Bundeswehr nach Grönland.

Streit um Infrastruktur-Schutz - Viele Fragen an Dobrindt ...

Nach dem Brandanschlag auf die Berliner Stromversorgung sieht sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mit kritischen Fragen zum Schutz wichtiger Infrastruktureinrichtungen ...

Regierung ernennt «Migrationsbotschafter» für Abschiebungen. ...

Der Diplomat Ludwig Jung soll für die Regierung künftig Abschiebungen vorantreiben.

Streit um Infrastruktur-Schutz - Viele Fragen an Dobrindt ...

Nach dem Brandanschlag auf die Berliner Stromversorgung sieht sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) im Bundestag mit kritischen Fragen zum Schutz wichtiger Infrastruktureinrichtungen ...

Wie Haseloff seinen Rückzug in Sachsen-Anhalt begründet. ...

Reiner Haseloff gibt das Amt des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt ab.

Forsa: Regierungsparteien bleiben zum Jahresstart im Umfragetief ...

Auch zum Start in das neue Jahr zeigt sich in der von Forsa gemessenen politischen Stimmung keine Verbesserung für die Regierungsparteien.Laut der jüngsten Erhebung für ...

Haseloff will am 27. Januar zurücktreten. Wann sich der ...

In Sachsen-Anhalt steht ein Wechsel an der Landesspitze an.

Unionsfraktionsvize Müller hält Haseloff-Rückzug für ...

Nach der Entscheidung von CDU SPD und FDP in Sachsen-Anhalt für einen vorzeitigen Wechsel an der Regierungsspitze verteidigt Sepp Müller CDU-Landesgruppenchef im Bundestag ...

Koalitionsparteien machen Weg für Haseloff-Nachfolge frei ...

Die Koalitionsparteien CDU, SPD und FDP haben den Weg für den Wechsel an der Regierungsspitze in Sachsen-Anhalt freigemacht.

Weg frei für Schulze statt Haseloff in Sachsen-Anhalt. ...

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff will den Staffelstab an seinen Wirtschaftsminister Sven Schulze übergeben – CDU, SPD und FDP ziehen mit.

Weg für vorzeitigen Wechsel von Haseloff auf Schulze frei

CDU liegt bei Großspendern vorn

Die CDU liegt bei den Großspenden über 35.000 Euro mit Abstand vorn.

Deutschlands niedrige Alkoholpreise sollen steigen: Gesundheitspolitiker ...

SPD und Union fordern höhere Alkoholsteuern

Die L-Bank akzeptiert Gerichtsurteile und fordert Millionen ...

L-Bank akzeptiert Gerichtsurteile: Corona-Soforthilfen müssen nicht zurückgezahlt werden

Umfrage: SPD in der Wählergunst nur noch bei 13 Prozent ...

Die SPD verliert im neuen ARD-"Deutschlandtrend" leicht an Zustimmung und kommt in der Sonntagsfrage von Infratest dimap auf 13 Prozent.

+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...

Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

Infratest: SPD fällt auf 13 Prozent - Tiefster Wert seit ...

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut neuer Infratest-Umfrage nur noch auf 13 Prozent (-1 im Vergleich zum Dezember).

Übergibt Haseloff an Schulze? CDU setzt vor Wahl auf Wechsel ...

Noch steht er im Schatten von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff - doch nun will Wirtschaftsminister Sven Schulze die Koalition aus der Staatskanzlei heraus gegen ...

Haseloff macht in Magdeburg Weg frei für Schulze - Bedingungen ...

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat sich unter bestimmten Bedingungen zum Rücktritt bereiterklärt.

Tennis im Berliner Blackout – Wegner zeigt wenig Reue. ...

100.000 Berliner sitzen tagelang ohne Strom in dunklen und kalten Wohnungen, doch der Bürgermeister spielt Tennis.

Haseloff macht Weg frei für Schulze – unter Bedingungen. ...

Sven Schulze will schon im Januar Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt werden.

Berichte: Haseloff plant früheren Rückzug als Ministerpräsident ...

Entgegen früherer Ankündigungen will Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sein Amt nun offenbar doch vorzeitig an Landeswirtschaftsminister Sven Schulze (beide ...

Berliner CDU-Fraktion stellt sich hinter Wegner. Was seine ...

Berlins Regierende Bürgermeister Wegner spielt Tennis, während 100.000 Berliner ohne Strom dastehen.

Kritik an Wegners Match mit Senatorin

Berlins früherer Regierender Bürgermeister Walter Momper übt deutliche Kritik am Verhalten des jetzigen Regierungschefs Kai Wegner der zu Beginn des großflächigen Stromausfalls ...

Grünen-Fraktion will 250 Euro Klimageld pro Jahr

Die Grünen-Fraktion verlangt die Auszahlung der Einnahmen aus der CO2-Bepreisung an die Bürgerinnen und Bürger.

Tennis im Blackout: Kritik an Wegners Match mit Senatorin ...

«Das erscheint mir schon ein bisschen abwegig»: Auch einer von Kai Wegners Amtsvorgängern als «Regierender» wundert sich über dessen Verhalten beim Stromausfall.

Wegner wegen Tennis-Match in Berliner Stromkrise unter Druck ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner kommt wegen seines Agierens im längsten Stromausfall der Berliner Nachkriegsgeschichte unter Druck.