Hubig verteidigt Mietrechtspläne gegen Kritik

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat ihre Pläne für Mietrechtsverschärfungen gegen Kritik innerhalb der Koalition verteidigt und den Druck auf die Union für ...

Neue Schwachstellen in Azure-Diensten treffen auf verschärfte ...

Azure-Schwachstellen zwingen zu neuer Cloud-Sicherheitsstrategie

Eine breite Industrie-Allianz warnt vor Milliardenverlusten ...

EU-Klimapolitik: Industrie attackiert geplante Notbremse für CO2-Grenzausgleich

Die Tarifverhandlungen für Landesbeschäftigte könnten ...

Effizienzlohn wird zum Schlüssel in TV-L-Verhandlungen

Norwegens Lachs-Gigant Mowi sorgt nach frischen Zahlen und ...

Mowi-Aktie im Fokus: Was der Lachs-Weltmarktführer jetzt für deutsche Anleger bedeutet

Zahlungsriesen verlagern Kerngeschäfte auf die Blockchain ...

Stripe und Visa treiben Blockchain-Revolution voran

Die Jungheinrich-Aktie steht nach frischen Zahlen und vorsichtigem ...

Jungheinrich-Aktie nach Zahlen & Ausblick: Lohnen sich jetzt Einstiege?

Von der Leyen: Mehr Geld aus Klimazertifikaten für Industrie ...

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dringt darauf, dass mehr Einnahmen aus Klimazertifikaten in die Industrie zurückfließen.

Das ist beim Führerschein geplant

Digitaler, einfacher, schneller - und günstiger: Das sind die Ziele einer umfassenden Führerschein-Reform in Deutschland.

Neuer Schnieder-Aufschlag: Das ist beim Führerschein geplant. ...

Der Führerschein soll günstiger werden, sagt die Bundesregierung.

Warken kündigt Milliarden-Sparprogramm vor Sommer an

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angesichts milliardenschwerer Defizite umfassende Reformen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung angekündigt. ...

Nächster Schritt zu Reform: Bund legt Führerschein-Paket ...

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat in einem nächsten Schritt zu einer Reform umfassende Vorschläge für einen günstigeren Führerschein vorgelegt.

Nächster Schritt zu Reform: Bund legt Führerschein-Paket ...

Der Führerschein soll günstiger werden, sagt die Bundesregierung.

Björk ist 2026 wieder im Gespräch: neue Show-Pläne krasse ...

Björk 2026: Neue Ära, neue Shows – was jetzt abgeht

Als Double zur Fahrprüfung? Verfahren wegen Fälschung. ...

In Heilbronn steht ein Mann vor Gericht, der für andere Prüfungen abgelegt haben soll - vor allem in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen.

EU-Kommission will Flughäfen mit 5G gegen Drohnen schützen ...

Digitale Zäune und Luftraumüberwachung per 5G: Die EU-Kommission will Flughäfen und andere kritische Infrastruktur in Europa künftig besser vor Zwischenfällen mit Drohnen ...

Netanjahu trifft Trump - für harte Linie bei Iran-Gesprächen ...

WASHINGTON - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird heute bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington auf Forderungen seines Landes an ein mögliches ...

Regulatorische Fristen in der EU und den USA fordern die ...

Post-Quanten-Kryptographie wird zur Pflicht für Industrie

Netanjahu trifft Trump - für harte Linie bei Iran-Gesprächen ...

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird heute bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington auf Forderungen seines Landes an ein mögliches Abkommen ...

Netanjahu trifft Trump - für harte Linie bei Iran-Gesprächen. ...

Israel sieht in Irans Atom- und Raketenprogramm die größte Bedrohung.

Die EU-Kommission schlägt ihr 20. Sanktionspaket vor das ...

EU schärft Russland-Sanktionen mit historischem Paket

Die SPD fordert eine Ausweitung der Sozialbeiträge auf ...

SPD will Kapitalerträge für Krankenkassen – Union blockiert

Wirtschaftsverbände lehnen die von Gewerkschaften geforderte ...

Wirtschaft lehnt Strafsteuer für Nicht-Ausbilder ab

EU-Sanktionen und deutsches Recht: Doppelschlag für Unternehmen

Steuerberater fordern radikalen Schnitt bei EU-Meldepflichten

Die CDU fordert eine gesetzliche Altersgrenze von 16 Jahren ...

CDU will Social-Media-Mindestalter von 16 Jahren

Wadephul besetzt wichtige Botschafterposten neu

Außenminister Johann Wadephul (CDU) besetzt die Leitung von sieben Botschaften in der Besoldungsstufe B9 neu: Tel Aviv Moskau Mexiko-Stadt Madrid Peking Neu-Delhi und Brasilia. ...

Das geplante 20. EU-Sanktionspaket gegen Russland stockt ...

EU-Sanktionen gegen Russland: Griechenland und Malta blockieren Öl-Transportverbot

Umfrage: Klare Mehrheit gegen Abschaffung der Rente mit ...

Die zuletzt wieder diskutierte Forderung nach einer Abschaffung der sogenannten Rente mit 63 stößt weiterhin auf geringe Zustimmung in der Bevölkerung.In einer Forsa-Umfrage ...

Die Unionspartei lehnt Vorschläge zur Begrenzung von Teilzeit ...

CDU-Streit über Teilzeit entfacht Debatte zur Zukunft der Arbeit

EU-Chefdiplomatin: Brauchen Debatte zu atomarer Abschreckung ...

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat sich kurz vor der Münchner Sicherheitskonferenz für eine offene Debatte über europäische atomare Abschreckungskapazitäten ausgesprochen. ...

EU-Parlament stimmt für leichtere Abschiebung in Drittstaaten ...

Das Europäische Parlament hat einer verschärften Abschiebepolitik zugestimmt.

EU-Parlament macht Weg für neues Klimaschutzziel frei

Das Europäische Parlament gibt grünes Licht für die Senkung von Emissionen im neuen Klimaschutzziel der Staatengemeinschaft.

Bürgergeld: Amthor begrüßt Debatte über Arbeitspflicht ...

Philipp Amthor (CDU) Staatssekretär im Ministerium für Digitales begrüßt den Vorschlag des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt Sven Schulze (CDU) dass Bürgergeldempfänger ...

Das 20. EU-Sanktionspaket sieht umfassende Importverbote ...

EU plant Sanktionshammer gegen russische Metall-Exporte

Das 20. EU-Sanktionspaket sieht ein umfassendes Embargo ...

EU plant Totalverbot für russische Öltransporte

Zwei Drittel halten Sozialstaat für nicht mehr bezahlbar ...

Knapp zwei Drittel der Bürger in Deutschland halten den Sozialstaat laut einer Forsa-Umfrage in seiner heutigen Form für nicht mehr finanzierbar.

Die EU-Kommission schlägt ein umfassendes Dienstleistungsverbot ...

EU plant Sanktionspaket gegen Russlands Schattenflotte

Umfrage zu Oktoberfest: 45 Prozent für Eintrittspreis. ...

Die Idee, für den Wiesn-Besuch einen Eintritt zu verlangen, erfuhr in München keine nennenswerte Unterstützung.

Ein CDU-Vorschlag zur Einschränkung des Teilzeitrechts ...

CDU-Vorstoß zu Teilzeit entfacht Debatte über Arbeitsmoral

Die Europäische Union erwägt erstmals Häfen in Drittstaaten ...

EU erwägt erstmals Sanktionen gegen ausländische Häfen

Magnetschwebebahn nach Tegel? - Diskussion nimmt Fahrt auf ...

Die Diskussion um den Einsatz einer Magnetschwebebahn in Berlin könnte wieder Fahrt aufnehmen.

Gezielte Angriffe auf Entwicklerbibliotheken wie bei dYdX ...

Software-Lieferkette: Angriffe erreichen neue Dimension

Waffengeschenke für Polen: Ischingers Vorschlag trifft ...

Der Vorschlag des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger Polen Waffensysteme zu schenken um dem Nachbarstaat Sorgen vor der Aufrüstung der Bundeswehr ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 09.02.2026 - 17.00 Uhr ...

Französischer Notenbankchef tritt vorzeitig abPARIS - Der Gouverneur der französischen Notenbank, François Villeroy de Galhau, wird sein Amt vorzeitig niederlegen.

Rechnungshof warnt vor Risiken bei neuer EU-Agrarpolitik ...

Die umstrittene geplante Neugestaltung der EU-Agrarförderung stößt auch beim Europäischen Rechnungshof auf Kritik.

Klingbeil: Verschiebebahnhof für Gesundheit reicht nicht ...

SPD-Chef Lars Klingbeil untermauert die Forderung seiner Partei nach einer neuen Finanzierung des Gesundheitssystems.

Viel Kritik an Plänen Reiches zu Reformen in Energiewende ...

BERLIN - Das Bundeswirtschaftsministerium hat mit Plänen zu Reformen bei der Energiewende breite Kritik ausgelöst.

Viel Kritik an Plänen Reiches zu Reformen in Energiewende. ...

Ministerin Reiche hat bereits angekündigt, bei der Energiewende Kosten drücken zu wollen.

Neue Beiträge für die Kassen? SPD provoziert Kritik

Mit Vorschlägen für eine breitere Finanzierung von Gesundheit und Pflege hat die SPD bei Deutschlands gesetzlichen Krankenkassen und dem Koalitionspartner negative Reaktionen ...

Neue Beiträge für die Kassen? SPD provoziert Kritik. Es ...

Die SPD will neue Finanzquellen für die Kranken- und Pflegekassen erschließen und Beamte in die gesetzliche Rente einzahlen lassen.

Unionsfraktion sieht noch offene Fragen bei Mietrechts-Reform ...

Die Unionsfraktion sieht noch offene Fragen bei der geplanten Mietrechts-Reform.

Linnemann zurückhaltend bei SPD-Vorschlag zu Gesundheit ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann reagiert zurückhaltend auf den SPD-Vorschlag zu einer Gesundheitsabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte.

WDH: CDU-Gesundheitspolitikerin nennt SPD-Vorschläge ein fatales Zeichen ...

(Quelle im 2.

Warken lehnt SPD-Vorschlag zur Krankenkassenfinanzierung ...

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich von Überlegungen der SPD distanziert künftig auch Erträge aus Vermietungen und Kapitalerträge zur Finanzierung der ...

Die EU-Kommission plant eine Verschiebung von KI-Kennzeichnungspflichten ...

Digital Omnibus: EU plant Aufschub für KI-Transparenzregeln

WDH/ROUNDUP: Kritik an Reiche-Plänen zu erneuerbaren Energien. ...

(Im 1.

Kritik an Reiche-Plänen zu erneuerbaren Energien

Das Bundeswirtschaftsministerin plant Reformen beim Ausbau der Stromnetze und der erneuerbaren Energien.

CDU-Gesundheitspolitikerin nennt SPD-Vorschläge ein fatales Zeichen ...

Die Union im Bundestag lehnt jüngste SPD-Vorschläge für eine breitere Finanzierung von Gesundheit und Pflege in Deutschland als "fatales Zeichen" ab.

Kritik an Reiche-Plänen zum Ausbau erneuerbarer Energien. ...

Ministerin Reiche hat bereits angekündigt, bei der Energiewende Kosten drücken zu wollen.

SPD kritisiert Debatte um Kürzung von Gesundheitsleistungen ...

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Debatten über Kürzungen bei Zahnersatz und Krankschreibungen scharf kritisiert.

Die tschechische Regierung erwägt ein Gesetz zum Schutz ...

Tschechien plant Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige

Die EU-Kommission hat eine wichtige Frist für Klassifizierungsregeln ...

KI-Verordnung: EU verpasst erste Frist und schafft Rechtsunsicherheit

Die britische Regierung reformiert mit zwei Gesetzen die ...

Großbritannien reformiert KI-Regeln und Cyberabwehr

Das Bürokratieentlastungsgesetz IV verkürzt Aufbewahrungsfristen ...

BEG IV zwingt Unternehmen zur Überarbeitung ihrer Löschkonzepte

Südkoreas größter Mobilfunkanbieter weigert sich 2 3 ...

SK Telecom lehnt Milliarden-Entschädigung für Datenskandal ab

Der Deutsche Mieterbund begrüßt den Gesetzentwurf zur ...

Mieterbund fordert schärfere Mietrechtsreform

Linnemann: SPD-Vorschlag zu Kapitalerträgen trifft Kleinsparer ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält wenig vom SPD-Vorschlag eine Gesundheitsabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben um die Kassenbeiträge zu stabilisieren. ...

US-Behörde plant schärfere Einreiseregeln für Touristen ...

Der US-Grenzschutz plant eine Verschärfung von Einreiseregeln für Touristen aus Deutschland und vielen anderen Ländern.

US-Behörde plant schärfere Einreiseregeln für Touristen. ...

Wer in den USA Urlaub machen will, muss möglicherweise bei der Einreise bald mehr Informationen über sein Leben preisgeben.

Die SPÖ schärft ihr Profil mit Forderungen nach einer ...

SPÖ will mit Erbschaftssteuer und Industriepolitik umsteuern

Die Umsetzung der EU-KI-Verordnung stockt da entscheidende ...

KI-Verordnung der EU droht Startschwierigkeiten

Union und SPD weisen Grünen-Warnung vor Gasmangel zurück ...

Union und SPD im Bundestag haben Warnungen der Grünen-Fraktion vor einem drohenden Gasmangel in Deutschland zurückgewiesen.

Das deutsche Mitbestimmungsmodell erweist sich als Garant ...

Mitbestimmung prägt Deutschlands KI-Weg

Ischinger plädiert für deutsche Waffengeschenke an Polen ...

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, plädiert für deutsche Waffengeschenke an Polen.

Kein Zutritt für sieben AfD-Mitarbeiter im Bundestag

Hausausweis verweigert, Gehalt in Gefahr: Warum die Sicherheitsüberprüfung im Bundestag für Ärger in der AfD-Fraktion sorgt.

Ministerin Reiche warnt vor Abschottung Europas im Wettbewerb ...

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche lehnt den Vorschlag eines EU-Kommissars ab die Vergabe europäischer öffentlicher Gelder an Unternehmen Made in Europe zu knüpfen. ...

Arbeitgeber kritisieren Vermögensteuer-Vorschlag der Linken ...

Der Arbeitgeberverband BDA kritisiert die Vorschläge der Linkspartei zur Reaktivierung der Vermögensteuer.

Was sich für Mieter und Vermieter ändern soll

Deckel für Indexmietsteigerungen klare Regeln für den Möblierungszuschlag: Wenn sich Justizministerin Hubig mit ihren Vorschlägen durchsetzt haben künftig vor allem Mieter ...

Du suchst Valentinstag Geschenke für sie und hast Angst ...

Valentinstag Geschenke 2026: Die 25 besten Ideen für sie – von cozy bis high-end

Hohe Leerstände in Bürogebäuden stehen einem akuten Wohnungsmangel ...

Büro-Leerstand: Warum aus Büros keine Wohnungen werden

Die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht drängt auf einen ...

BSW fordert bundesweiten Mietenstopp bis 2030

Bundesweite Arbeitsniederlegungen im öffentlichen Dienst ...

Tarifkonflikt der Länder: Warnstreiks legen Deutschland lahm

Ab August 2026 gelten für KI im Personalwesen als Hochrisiko-Anwendungen ...

KI-Verordnung: HR-Abteilungen stehen vor Haftungsrisiko

EQS-News: ANKÜNDIGUNG DER ANHÖRUNG ZUR GENEHMIGUNG DES ...

ANKÜNDIGUNG DER ANHÖRUNG ZUR GENEHMIGUNG DES VERGLEICHS - KURZFASSUNG - WAYLAND GROUP CORP. SCOTT LANGILLE GERHARD MÜLLER PAUL PATHAK ERIC SILVER MICHAEL STEIN JOHN DOES ...

ANKÜNDIGUNG DER ANHÖRUNG ZUR GENEHMIGUNG DES VERGLEICHS ...

Berger Montague (Canada) PC

Richtungswahl und wichtiges Referendum in Thailand

Reformen oder Stillstand? In Thailand kämpfen alte und neue Kräfte bei einer spannenden Wahl um die Zukunft des Landes – und um eine neue Verfassung.

Die EU setzt ihre digitale Agenda mit konkreten Maßnahmen ...

EU treibt digitale Souveränität mit neuen Regeln und Milliarden voran

Justizministerin legt Vorschlag zur Mietrechtsreform vor ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) legt einen Vorschlag vor wie Mieter besser vor teuren möblierten Wohnungsangeboten und Kurzzeitmietverträgen geschützt werden ...

HelloFresh SE hat die Kochbox längst zum datengetriebenen ...

HelloFresh SE: Wie der Kochbox-Pionier sein Plattformmodell neu skaliert – und was das für Anleger bedeutet

Die EU-Kommission plant eine Pflichtprüfung für alle ausländischen ...

EU verschärft Kontrolle bei ausländischen Hafen-Investitionen

Die österreichische Regierung will medizinische Leistungen ...

Österreich plant Kürzung der Gesundheitsleistungen für Asylwerber

Eine Kommission schlägt eine Verlängerung des Wehrdienstes ...

Wehrdienst-Kommission fordert längere Dienstzeit für Soldaten

Deutschland treibt ein EU-weites Verbot von Dauergiften ...

PFAS-Verbot: Industrie drängt auf schnellen Ausstieg

Cyberversicherungen deckeln oder schließen KI-Schäden ...

Cyber-Versicherer schließen KI-Risiken zunehmend aus

Arbeitgeber kritisieren Vermögensteuer-Vorschlag der Linken ...

Der Arbeitgeberverband BDA kritisiert die Vorschläge der Linkspartei zur Reaktivierung der Vermögensteuer.

Professionelle Monitoring- und Automatisierungssoftware ...

Power-User jagen digitale Zeitfresser mit Profi-Tools

Die australische Out-of-Home-Spezialistin oOh!media erlebt ...

oOh!media-Aktie zwischen Übernahmefantasie und Bewertungsfrage: Was Anleger jetzt wissen müssen

Das iPhone 17 Pro sorgt lange vor dem Launch für Wirbel: ...

iPhone 17 Pro: Wie Apple mit dem nächsten High-End-Update alles auf den Kopf stellen könnte

Der Kampf um digitale Zahlungen eskaliert durch Tether-Investitionen ...

Stablecoins zwingen Banken und Fintechs in ungewollte Partnerschaft