Parteien wenden sich von Musks Plattform ab

In einer gemeinsamen Aktion haben SPD, Grüne und Linke ihren Abschied von der Internetplattform X erklärt.

Weber will über US-Zolldeal im EU-Parlament abstimmen lassen ...

EVP-Chef Manfred Weber fordert eine schnelle Bestätigung des europäischen Zollabkommens mit den USA.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 04.05.2026 - 17.00 Uhr ...

Trumps Vorstoß verschärft Lage an Straße von HormusTEHERAN/WASHINGTON - Die Lage an der blockierten Meerenge von Hormus verschärft sich nach einem neuen Vorstoß von US-Präsident ...

#WirVerlassenX: Parteien wenden sich von Musks Plattform ...

Seit Twitter von Elon Musk übernommen und zu X umbenannt wurde, haben sich immer mehr Leute verabschiedet.

Bericht: Spahn schlägt Plum als neuen Fraktionsjustiziar ...

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, hat offenbar den Abgeordneten Martin Plum als neuen Justiziar der Fraktion vorgeschlagen.

Söder: EU-Parlament muss US-Abkommen schnell ratifizieren ...

CSU-Chef Markus Söder fordert vom EU-Parlament mehr Tempo bei der Ratifizierung des Handelsabkommens mit den USA.

Union und SPD ringen um Reformkurs und schenken sich nichts ...

Ein Jahr nach dem Start von Schwarz-Rot ringen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die SPD um weitere umfangreiche Reformen - und die Deutungshoheit wer wen blockiert. ...

Union und SPD ringen um Reformkurs und schenken sich nichts. ...

Nickeligkeiten zum Jahrestag: Ein Jahr nach dem Start von Schwarz-Rot hat das Bündnis noch viel vor.

SPD-Fraktionschef Miersch: Koalitionspartner gleichberechtigt ...

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat gelassen auf die mahnenden Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagiert.

Miersch: Alle müssen Rücksicht aufeinander nehmen

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht keinen Anlass für den Kanzler-Appell in Richtung Sozialdemokraten, in der Koalition mehr Kompromissbereitschaft zu zeigen.

Miersch: Alle müssen Rücksicht aufeinander nehmen. Der ...

Der Kanzler schickt in Richtung SPD eine ernste Mahnung zum Koalitionsgeburtstag.

Psychische Diagnosen treiben Krankenstand trotz leichter ...

Psychische Erkrankungen: Fehltage steigen, KI-Chatbots boomen

Dobrindt will an Grenzkontrollen festhalten

Trotz der gesunkenen Zahl an Asylbewerbern will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) an den Grenzkontrollen festhalten.

Schwarz-Rot zum Jahrestag unter Druck - Merz mahnt SPD

Kanzler Friedrich Merz (CDU) ist an diesem Mittwoch ein Jahr im Amt - und steht mit seiner schwarz-roten Koalition akut unter Druck nicht nur wegen der Wirtschaftsflaute und ...

Reiche spricht beim CDU-Wirtschaftsrat

Die Reformpolitik der Bundesregierung steht im Mittelpunkt beim sogenannten Wirtschaftstag des Wirtschaftsrates der CDU.

Kassen-Sparpaket: Miersch und Söder fordern Nachbesserungen ...

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht mit Blick auf das vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Sparpaket für stabile Beiträge bei den gesetzlichen Krankenkassen noch ...

Studie zeigt: Viele Depressive nutzen KI-Chatbots doch die ...

Mental Health Week: KI-Chatbots als Seelentröster – mit Risiken

Bündnis ohne Bestandsgarantie. Einzelne meinen sogar der ...

Die Umfragewerte sind im Keller, das Image der Koalition ist mehr als angekratzt.

Ein Jahr Schwarz-Rot - Was ist geschafft?

Von Beginn an wollten Union und SPD liefern.

Bundeskabinett beschließt stufenweise Wiedereingliederung ...

Neue Regeln fürs Betriebliche Gesundheitsmanagement: Was sich 2026 ändert

Die schwarz-rote Koalition kämpft mit internen Konflikten ...

Koalition unter Druck: Merz-Regierung vor schwierigem zweiten Jahr

Rainer nennt Zeitplan für Tierhaltungskennzeichen

Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) dämpft Hoffnungen, das Tierhaltungskennzeichen könnte in absehbarer Zeit für mehrere Fleischsorten gelten.

Union lehnt Umverteilung bei Einkommensteuerreform ab

Die Debatte um die geplante Reform der Einkommensteuer von Union und SPD nimmt nach Äußerungen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) wieder Fahrt auf.

Psychische Erkrankungen kosten Europa jährlich 76 Milliarden ...

Psychische Gesundheit: 76 Milliarden Euro Kosten für Europas Wirtschaft

OECD-Bericht beziffert jährliche Belastung durch mentale ...

Psychische Erkrankungen kosten Europa 76 Milliarden Euro jährlich

Ab 2026 wird die digitale Buchhaltung für deutsche Unternehmen ...

E-Rechnungspflicht 2026: Der Countdown für deutsche Unternehmen läuft

Schwarz-Rot zum Jahrestag unter Druck - Merz mahnt SPD. ...

CDU, CSU und SPD wollten ursprünglich einen schnellen Aufbruch zustande bringen.

Geplante Lockerung des Kündigungsschutzes und neue Teil-Krankschreibung ...

Arbeitsmarkt am Wendepunkt: Neue Regeln für Kündigungsschutz und Krankschreibung

Dobrindt will an Grenzkontrollen festhalten

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will trotz gesunkener Migrationszahlen weiterhin an Grenzkontrollen in Deutschland festhalten.

Merz geht auf die SPD los: Es gibt keine linke Mehrheit

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mit ungewöhnlich scharfen Worten seinen Koalitionspartner zur Mäßigung aufgerufen.

Schwarz-Rot zum Jahrestag akut unter Druck. Abs.)BERLIN ...

(Aktualisierung: Dobrindt, 4.

Schwarz-Rot zum Jahrestag akut unter Druck

Kanzler Friedrich Merz (CDU) ist an diesem Mittwoch ein Jahr im Amt - mit seiner schwarz-roten Koalition steht er aber nicht nur wegen der Wirtschaftsflaute und internationaler ...

Union und SPD kritisieren Trump für US-Truppenabzug

Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD haben US-Präsident Donald Trump für den angekündigten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland scharf kritisiert.

Schwarz-Rot zum Jahrestag akut unter Druck. Knapp ein Jahr ...

CDU, CSU und SPD wollten ursprünglich einen schnellen Aufbruch zustande bringen.

Bürgergeld wird ab Juli 2026 durch strengere Grundsicherung ...

Arbeitsmarkt im Wandel: Strengere Regeln für Kündigung und Sozialleistungen

Bio legt weiter kräftig zu - bleibt das robust?

Das Geschäft mit Bio-Lebensmitteln in Deutschland hat nach Branchenangaben zum Start ins Jahr weiter angezogen.

Umfrage: 76 Prozent mit Bundesregierung unzufrieden

Knapp ein Jahr ist die schwarz-rote Bundesregierung im Amt eine Mehrheit der Bundesbürger (58 Prozent) rechnet einer Umfrage zufolge nicht damit dass die Koalition aus Union ...

Agrarminister Rainer fordert Steuerbefreiung für Biokraftstoffe ...

Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) spricht sich für eine vollständige Steuerbefreiung von Biokraftstoffen aus, um deren Einsatz in der Landwirtschaft zu fördern.

Bio legt weiter kräftig zu - bleibt das robust?. Die Nachfrage ...

Äpfel, Gurken oder Eier kaufen viele inzwischen auch «bio».

Söder pocht auf Einhaltung der Schuldenbremse

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) pocht im Streit um die künftige Finanzpolitik der schwarz-roten Bundesregierung auf die Einhaltung der Schuldenbremse und fordert ...

Das Kabinett beschließt ein Sparpaket für die Krankenversicherung ...

Kabinett beschließt umstrittenes GKV-Sparpaket

Rainer fordert komplette Steuerbefreiung für Biokraftstoffe ...

Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will Biokraftstoffe billiger machen.Er halte es für sinnvoll Biokraftstoffe komplett von der Steuer zu befreien sagte der CSU-Politiker ...

Umfrage: 76 Prozent mit Bundesregierung unzufrieden

Bald ein Jahr ist Schwarz-Rot im Amt, doch innerhalb der Bevölkerung herrscht wenig Optimismus für die Zukunft der Koalition.

Söder mahnt mehr Tempo in schwarz-roter Koalition an

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert mehr Tempo von der schwarz-roten Bundesregierung.

Gewerkschaften protestieren gegen Aufweichung des Acht-Stunden-Tags. ...

Acht-Stunden-Tag: Gewerkschaften und SPD liefern sich harten Schlagabtausch

Schwarz-Rot nach einem Jahr unbeliebter als Ampel

Knapp ein Jahr nach Amtsantritt stößt die schwarz-rote Bundesregierung bei den Bürgern auf massive Unzufriedenheit und ist noch unbeliebter als die Ampel.Das ist das Ergebnis ...

Die Bundesregierung beschließt höhere Sozialabgaben für ...

Minijob-Reform: Deutschland verschärft den Druck auf Arbeitsmarkt

Bis 31. Juli 2026 müssen Steuererklärungen abgegeben werden. ...

Steuererklärung 2025: Fristen, Reformen und neue Regeln

Psychische Leiden kosten Europas Wirtschaft jährlich 76 ...

Psychische Krise: 76 Milliarden Euro Kosten pro Jahr

Ab 2027 drohen Unternehmen Strafen bei fehlender E-Rechnung. ...

E-Rechnungspflicht: Deutscher Mittelstand unter Zeitdruck

Ab Februar 2026 zahlen Bürger mehr für Ausweisdokumente. ...

Ausweis wird teurer: Neue Gebühren und digitale Pflichten ab 2026

Umfrage: Regierung ohne klare Vorstellung zum Iran-Krieg ...

Mehr als zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger haben den Eindruck dass der Bundesregierung eine klare Vorstellung fehlt wie sich Deutschland im Iran-Krieg verhalten soll. ...

Ab Mai 2026 steigen die Gehälter im öffentlichen Dienst. ...

Tarifsteigerung und Arbeitszeit: Deutschland reformiert Arbeitsrecht

Rainer prüft Entlastungen für Bauern

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat Entlastungen für Bauern angekündigt.

EU sieht begrenzte zusätzliche Wirkung durch deutsches ...

Die EU-Kommission zweifelt an der Wirksamkeit des deutschen Ziels der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045.

Der Artikel beleuchtet aktuelle Ernährungstrends: kritische ...

Zuckersteuer und Mikrobiom: Neue Wege für die Familiengesundheit

Weniger Asylanträge - Dobrindt sieht sich bestätigt

Im April haben deutlich weniger Menschen in Deutschland erstmals einen Asylantrag gestellt als im entsprechenden Vorjahresmonat.

Weniger Asylanträge - Dobrindt sieht sich bestätigt. Innenminister ...

Im April wurden weniger Asylerstanträge gestellt.

Grüne wollen mehr Polizei an Bahnhöfen

Grünen-Chef Felix Banaszak hat mehr Polizeipräsenz an Bahnhöfen gefordert.

Ab Mai sinken die Spritpreise während Regierung und Opposition ...

Steuerentlastung und Reformdruck: Mai 2026 bringt Veränderungen für Millionen

Gewerkschaften kündigen harten Widerstand gegen Kürzungen ...

Die Gewerkschaften kündigen harten Widerstand gegen die von der Bundesregierung diskutierten Einschnitte bei Rente, Gesundheitsversorgung und Sozialleistungen an.

Deutsche Arbeitskosten steigen auf 45 Euro pro Stunde. Neue ...

Mindestlohn und Reformen: Deutschland am Arbeitsmarkt-Wendepunkt

Papst Leo XIV.: Weltgewissen in Krisenzeiten oder konservativer ...

Papst Leo XIV.: Weltgewissen in Krisenzeiten oder konservativer Kirchen-CEO? / BR-Doku zieht gemischte Bilanz nach einem Jahr

Die Bundesregierung treibt eine umfassende Arbeitsmarktreform ...

Deutscher Arbeitsmarkt vor tiefgreifenden Reformen

Politiker und Verbände diskutieren eine Lockerung des Kündigungsschutzes ...

Kündigungsschutz: Debatte um dänisches Modell gewinnt an Fahrt

Konserven für den Ernstfall: Ausbau der Notfallreserve ...

Ernährungsminister Alois Rainer will die staatliche Lebensmittelversorgung für Krisenfälle erweitern.

CDU signalisiert Bereitschaft zur Anhebung des Reichensteuersatzes ...

Steuerreform und Tankrabatt: Deutschland startet in den Wandel

Das Kabinett beschließt ein milliardenschweres Gesundheitspaket ...

GKV-Reform: Kabinett beschließt größten Gesundheitsumbau seit zwei Jahrzehnten

Landwirtschaftsminister will staatliche Lebensmittelreserve ...

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will die staatliche Lebensmittelreserve für den Notfall ausbauen.Neben den klassischen Reserven wolle man künftig auch mehr ...

SPD macht Wochenarbeitszeit von digitaler Zeiterfassung ...

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf macht die Umsetzung der digitalen Arbeitszeiterfassung zur Bedingung für die Möglichkeit einer wöchentlichen statt täglichen Höchstarbeitszeit. ...

Die Bundesregierung führt ab 2027 eine gestufte Krankschreibung ...

Bundeskabinett beschließt Reform der Krankschreibung

SPD schlägt Verzicht auf Diätenerhöhung für Abgeordnete ...

Die SPD plädiert für einen Verzicht auf die zum 1.

Union reagiert zurückhaltend auf SPD-Vorstoß zu Diätenverzicht ...

Die Unionsfraktion hat zurückhaltend auf den Vorstoß der SPD reagiert in diesem Jahr auf eine Diätenerhöhung im Bundestag zu verzichten. Die Höhe der Abgeordnetenentschädigung wird bewusst nicht mehr durch politische Entscheidungen festgelegt, sondern folgt einem klar geregelten automatischen Verfahren ...

SPD wirft Prien Vergeltung gegen zivilgesellschaftliche ...

Die SPD wirft Bildungsministerin Karin Prien (CDU) vor sich bei der geplanten Neuausrichtung des Programms Demokratie leben nicht an den Koalitionsvertrag zu halten. Vor dem Hintergrund der aktuellen Äußerungen der Ministerin erwecken die geplanten Einschnitte beim Programm `Demokratie leben` zunehmend den Eindruck einer Vergeltungsmaßnahme gegen unbequeme zivilgesellschaftliche Akteure ...

Union und SPD ringen um unterschiedliche Steuerkonzepte. ...

Koalitionsstreit: Steuerreform und Haushaltskrise belasten Schwarz-Rot

SPD hält Wahlrechtsreform für gescheitert

Die von der schwarz-roten Koalition geplante Reform des Wahlrechts steht aus Sicht der SPD vor dem Aus.

Trotz steigender Arbeitslosigkeit und Reformdebatte bietet ...

Kündigungsschutz: Gleichstellung als Trumpf im Arbeitsmarkt

Von Stetten wirft SPD Blockadehaltung vor

Der Chef des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion (PKM), Christian von Stetten (CDU), hat mit Kritik am Koalitionspartner nachgelegt.

Das Kabinett beschließt Eckpunkte für 543 Milliarden Euro ...

Bundeshaushalt 2027: Kabinett beschließt Eckpunkte für milliardenschwere Reform

Dobrindt beklagt Nervosität und mangelnden Fortschritt ...

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beklagt wachsende Nervosität in der Bundesregierung und warnt vor einem Abrutschen in Stildebatten. Ich sehe natürlich in gewissem Maße schon auch Nervosität ...

Moderne Medikamente zeigen Erfolge während radikale Diäten ...

Abnehmtrends: Zwischen Medikamenten-Wunder und gefährlichen Hungerkuren

Söder zu Trump-Drohung: Wir sollten alle cool bleiben ...

Nach der Drohung von Präsident Donald Trump zum Abzug von US-Soldaten aus Deutschland empfiehlt CSU-Chef Markus Söder allen Beteiligten mehr Gelassenheit.

Dobrindt unterstützt Aigner als Bundespräsidentin

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) unterstützt Überlegungen, die CSU-Politikerin Ilse Aigner zur nächsten Bundespräsidentin zu wählen.

Geopolitische Krisen und Reformen belasten den deutschen ...

Deutscher Arbeitsmarkt: Krise, Reformen und Gehaltserhöhungen

Die Arbeitslosenzahl steigt auf über drei Millionen das ...

Arbeitsmarkt im Wandel: Flexicurity und neue Regeln für 2026

Miersch kritisiert Blockadehaltung der Union bei Steuerreform ...

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten in einem Brief zur Geschlossenheit und zu klarer Kante in Gerechtigkeitsfragen aufgefordert. ...

Versorgung der Raffinerie PCK stabil? Regierung optimistisch. ...

Versorgung der Raffinerie PCK stabil? Regierung optimistisch

Union lehnt Preisstopp für Deutschlandticket ab

Die Union lehnt Forderungen der Länderverkehrsminister ab wegen der Energiekrise den Preis des Deutschlandtickets vorerst bei 63 Euro einzufrieren.Fraktionsvize Stephan Stracke ...

Ab Juni 2026 ist die Frage nach dem bisherigen Gehalt bei ...

Gehaltsfragen ab Juni verboten: EU-Transparenzrichtlinie kommt

Das Bundeskabinett verabschiedet ein umfassendes GKV-Sparpaket. ...

Kabinett beschließt umstrittene Reform der Krankenversicherung

'The Darkest Files' räumt ab

Im prächtigen Herkulessaal der Münchner Residenz hat die deutsche Computerspiel-Branche ihre Besten gefeiert - mit einer großen Gala.

Breite Missbilligung des Gesundheits-Sparpakets

Das vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Sparpaket für stabile Beiträge bei den gesetzlichen Krankenkassen trifft auf breite Kritik.

Kritik an Haushaltsplänen auch aus den eigenen Reihen

An den Eckwerten für den Bundeshaushalt 2027 wird auch aus den eigenen Reihen der schwarz-roten Koalition Kritik laut.

Neues Heizgesetz: Koalition vereinbart Mieter-Kostenbremse ...

Die schwarz-rote Koalition hat sich bei der geplanten Reform des "Heizungsgesetzes" auf eine Kostenbremse für Mieter geeinigt.

Neues Heizgesetz: Koalition vereinbart Mieter-Kostenbremse

Aiwanger offen für bundesweite Zusammenarbeit mit CSU

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat sich offen für eine engere Zusammenarbeit mit der CSU gezeigt.

Computerspielpreis: «The Darkest Files» räumt ab. Welche ...

Fast jeder zweite Deutsche spielt zumindest gelegentlich Computerspiele.

Demo auf Brennerroute: Bayern kritisiert Blockade

Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) hat die geplante Demonstration und Blockade auf der Brennerautobahn Ende Mai kritisiert.

Erster Schritt auf einem schwierigen Reformweg. Der erste ...

Die Umfragewerte im Keller, die Stimmung in der Koalition auch.

Freileitung statt Erdkabel: Regierung will bei Stromnetz ...

Beim Ausbau des Stromnetzes sollen neue große Stromleitungen künftig wieder als Freileitung gebaut werden - damit soll ein Erdkabelvorrang aufgehoben werden.