Suchbegriff: SPD-Vize in Rubrik News
Weber offen für EU-Nuklearwaffen zur Abschreckung Russlands ...
Nach der Drohung von Donald Trump Nato-Partner im Fall eines russischen Angriffs möglicherweise im Stich zu lassen ist in Brüssel eine Diskussion um EU-Atomwaffen entbrannt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 14:56 UhrDruck auf Ampel wächst nach Berliner Wahlwiederholung. ...
Eigentlich hat die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl keine große Aussagekraft.
dpa.de, 12.02.24 16:37 UhrBerliner Wahlergebnisse erhöhen Druck auf die Ampel. Zwar ...
Nach vielen Pannen wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 12.02.24 11:55 UhrBundestag einen Sitz kleiner - FDP-Mandat weg. Zwar hat ...
Nach vielen Pannen 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 12.02.24 03:43 UhrCannabis wird zum 1. April legalisiert
Nach langem Ringen haben sich Ampel-Koalitionsfraktionen auf die letzten Einzelheiten zur Legalisierung von Cannabis verständigt.
dpa.de, 02.02.24 13:06 UhrKoalition einig: Cannabis wird zum 1. April legalisiert. ...
Eigentlich hatte sich die Ampel schon im Herbst auf die Cannabis-Freigabe verständigt.
dpa.de, 02.02.24 12:56 UhrCannabis-Legalisierung: Koalitionsfraktionen legen Zwist ...
Lange wurde darauf gewartet, nun könnte es endlich bald soweit sein.
dpa.de, 01.02.24 22:24 UhrSPD-Vize spricht sich für Verbot der Jungen Alternative ...
In der Auseinandersetzung mit der AfD nimmt die SPD die Nachwuchsorganisation der Partei ins Visier.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.24 10:14 UhrSPD-Vize kündigt kommunikativ offensiveren Bundeskanzler ...
Der für seine Kommunikation immer wieder kritisierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Einschätzung von SPD-Vizechef Achim Post seinen Stil geändert.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.24 09:17 UhrGiffey fordert wegen Liebesbeziehung klare Regeln von Wegner. ...
Am Freitag machte Berlins Regierender Bürgermeister die Beziehung zu seiner Bildungssenatorin öffentlich.
dpa.de, 09.01.24 07:38 UhrSPD-Außenpolitiker Müller fürchtet weitere Eskalation ...
Der SPD-Außenpolitiker Michael Müller sieht in der Tötung von Hamas-Vize Saleh al-Arouri eine neue Eskalationsstufe erreicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.24 09:34 UhrKnappe Mehrheit bei FDP-Mitgliederbefragung für Ampel-Verbleib ...
Bei der FDP-Mitgliederbefragung über einen Verbleib in der Ampelkoalition hat sich eine knappe Mehrheit für eine Fortsetzung der Regierung mit SPD und Grünen ausgesprochen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.01.24 15:09 UhrPistorius im Niger: Erstes Ministergespräch nach Putsch. ...
Verteidigungsminister Pistorius hat das militärische Engagement Deutschlands in Westafrika noch nicht abgeschrieben.
dpa.de, 19.12.23 05:19 UhrMdB-Flash: Abgeordnete reagieren auf Haushaltskompromiss ...
Die Bundestagsabgeordneten haben sich in den vergangenen Tagen unter anderem mit dem Haushaltskompromiss sowie den Ergebnissen der Pisa-Studie beschäftigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.12.23 01:26 UhrMinisterium: Bundeswehrkliniken reichen im Kriegsfall nicht ...
Bei einem Kriegsausbruch müssen auch zivile Kliniken verletzte Soldaten versorgen weil die Kapazitäten in den Bundeswehrkrankenhäusern voraussichtlich nicht ausreichen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.23 08:03 UhrSPD-Vize Post drängt FDP zum Aussetzen der Schuldenbremse ...
SPD-Vize Achim Post drängt die FDP zum erneuten Aussetzen der Schuldenbremse im Jahr 2024, um die deutsche Unterstützung für die Ukraine zu sichern.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 01:00 UhrKlimaschutz: Rehlinger skeptisch bei Abschaffung des Diesel-Privilegs ...
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat sich in der Debatte um den Bundeshaushalt 2024 und den Klimaschutz skeptisch gezeigt hinsichtlich der Forderung das ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 15:21 UhrÖzoguz für Neupositionierung im Nahostkonflikt
Die Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestags Aydan Özoguz (SPD) fordert eine Neupositionierung der deutschen Bundesregierung im Nahostkonflikt.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 01:00 UhrSöder will Generalüberholung des Bürgergeldes. Die Union ...
Das Bürgergeld soll im Januar kräftig steigen.
dpa.de, 03.12.23 00:09 UhrFamilienministerium offen für Änderungen an Kindergrundsicherung ...
Das Bundesfamilienministerium hat sich offen für Änderungen an der geplanten Kindergrundsicherung gezeigt.
dpa.de, 01.12.23 13:54 UhrDemir will Behinderte nicht von Einbürgerung ausschließen ...
Anders als bislang im Entwurf zur Reform des Einbürgerungsrechts vorgesehen will die SPD Menschen mit Behinderung und Bürgergeldempfänger auch künftig nicht von Einbürgerungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.23 18:03 UhrUnion zweifelt an Wirksamkeit von Fachkräfteeinwanderungsgesetz ...
Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz mit dem die Bundesregierung den Fachkräftemangel mindern will wird nach Überzeugung der Unionsfraktion im Bundestag das Problem nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.11.23 20:08 UhrFDP muss sich Mitgliederbefragung über Koalition stellen. ...
«Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?»: Dieser Frage sollen sich bald die FDP-Mitglieder stellen.
dpa.de, 22.11.23 13:12 UhrBereinigungssitzung für Haushalt 2024 soll abgesagt werden. ...
Das Karlsruher Haushaltsurteil muss die Bundesregierung kalt erwischt haben - von einem Plan B der Ampel-Koalition ist bisher nichts zu sehen.
dpa.de, 22.11.23 13:02 UhrKubicki ruft SPD und Grüne in Haushaltskrise zu Kurswechsel ...
Angesichts der Haushaltskrise fordert FDP-Vize Wolfgang Kubicki die Koalitionspartner SPD und Grüne zu einem Kurswechsel auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 06:39 UhrBelastung durch Bürokratie so hoch wie nie. Die Ampel-Koalition ...
Der Normenkontrollrat rät der Regierung zu mehr Mut und weniger Mikromanagement.
dpa.de, 20.11.23 12:09 UhrNeuer Juso-Chef Türmer an Scholz: «Ändere Deinen Kurs». ...
Die Jusos haben einen neuen Chef gewählt.
dpa.de, 17.11.23 20:27 Uhr«Laut kritisch» - Werden die Jusos für Scholz zum Problem?. ...
Unter Kevin Kühnert galten die Jusos als Krawalltruppe.
dpa.de, 17.11.23 06:13 UhrDeutsche EU-Spitzenkandidaten uneins über Türkei-Politik ...
Die deutschen Spitzenkandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr haben sich unterschiedlich zum Umgang mit der Türkei geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.23 21:49 UhrBritischer Asyl-Pakt mit Ruanda ist rechtswidrig. Doch sein ...
Er werde die irreguläre Migration stoppen, hatte Premier Sunak versprochen.
dpa.de, 15.11.23 11:33 UhrAl-Wazir: Bei Sondierungen von Anfang an keine Chance
Für die hessischen Grünen war laut eigener Aussage schnell klar, dass Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) nach der Hessenwahl mit der SPD regieren will.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.23 17:11 UhrZahl illegaler Einreisen auf hohem Niveau leicht rückläufig ...
Die Zahlen illegaler Migration nach Deutschland gehen leicht zurück, bleiben allerdings weiterhin auf dem Niveau der Jahre 2015 und 2016.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.23 16:40 UhrSPD-Parteilinke wirft Pistorius zu große Kriegsbereitschaft ...
Die SPD-Parteilinke wirft dem sozialdemokratischen Verteidigungsminister Boris Pistorius eine zu starke Kriegsbereitschaft vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.23 14:43 UhrWüst als Chef der NRW-CDU bestätigt - Rede-Duell mit Merz ...
Die Wiederwahl als Chef der NRW-CDU ist für Hendrik Wüst ein Selbstläufer.
dpa.de, 28.10.23 16:33 UhrKubicki kritisiert SPD-Umgang mit Schröder
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Umgang der SPD mit dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.23 12:56 UhrIG Metall wählt erstmals eine Frau an die Spitze. Auf Christiane ...
Gegenkandidaten gab es nicht, aber das Wahlergebnis für die erste weibliche Vorsitzende der IG Metall ist dennoch stark.
dpa.de, 23.10.23 11:37 UhrSPD-Parteivize Midyatli kritisiert Scholz
Die jüngsten Äußerungen von Kanzler Olaf Scholz mit Blick auf eine verstärkte Abschiebung abgelehnter Asylbewerber stoßen innerhalb der SPD-Führung auf Widerspruch.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.23 05:00 UhrUnion fordert entschlosseneres Handeln in Migrationskrise. ...
Spitzenpolitiker der Union fordern schnellere Beschlüsse der Bundesregierung in der Migrationskrise.
dpa.de, 21.10.23 17:17 UhrUnion bietet SPD Juniorpartnerschaft an. Die aktuelle Migrationskrise ...
Die Ampel ablösen will die Union im Grund seit dem Ende ihrer eigenen Regierungszeit.
dpa.de, 20.10.23 16:26 UhrEntsetzen über Brandsätze vor Synagoge - Ausschreitungen. ...
Nach einer weiteren Zuspitzung des Nahost-Konflikts nimmt auch in Berlin die Gewalt weiter zu.
dpa.de, 18.10.23 13:44 UhrIslamisches Zentrum schließen? Druck nach Terror wächst. ...
Seit Jahrzehnten wird das Islamische Zentrum Hamburg vom Verfassungsschutz beobachtet.
dpa.de, 11.10.23 13:46 UhrTschentscher will Schließung des Islamischen Zentrums. ...
Das Islamische Zentrum Hamburg gilt als verlängerter Arm des Iran.
dpa.de, 11.10.23 12:24 UhrInsolvenzwelle bei den Krankenhäusern. Müssen Kliniken ...
In vielen Krankenhäusern geht die Existenzangst um.
dpa.de, 11.10.23 06:15 UhrDeutsche von Hamas entführt - Evakuierungsflüge. Die Bundesregierung ...
Hamas-Terroristen haben 150 Geiseln in ihrer Gewalt, darunter auch fünf Deutsche.
dpa.de, 10.10.23 22:56 UhrDeutsche in Gewalt von Hamas? - UN: Völkerrecht einhalten. ...
Hamas-Terroristen haben 150 Geiseln in ihrer Gewalt, vermutlich auch Deutsche.
dpa.de, 10.10.23 20:49 UhrUN fordern in Nahost Einhaltung des Völkerrechts. Große ...
Die UN haben alle Beteiligten des blutigen Konflikts in Nahost zur Einhaltung des Völkerrechts aufgerufen.
dpa.de, 10.10.23 16:54 UhrJusos fordern personelle Konsequenzen nach Wahlniederlage ...
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, kritisiert Nancy Faeser (SPD) und fordert Konsequenzen aus der Wahlniederlage der SPD in Hessen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.23 20:13 UhrCDU gewinnt Landtagswahl in Hessen klar. Die Grünen als ...
Nach heftigen Verlusten vor fünf Jahren fängt sich die CDU in Hessen wieder.
dpa.de, 09.10.23 03:28 UhrCDU klar vorn bei Hessen-Wahl - AfD auf dem zweiten Platz. ...
Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.
dpa.de, 08.10.23 22:23 UhrARD-Hochrechnung: CSU stärkste Kraft in Bayern. Und auch ...
Rechts der CSU hat sich in Bayern die AfD fest etabliert.
dpa.de, 08.10.23 18:32 UhrVon Söder bis Hagen: Die Spitzenkandidaten im Überblick. ...
Sechs Parteien sitzen aktuell im bayerischen Landtag.
dpa.de, 08.10.23 09:13 UhrMerz verteidigt Äußerungen zur Asylpolitik. Zugleich appelliert ...
Man müsse zu diesem Thema auch mal etwas Kritisches sagen können, sagt der CDU-Chef.
dpa.de, 30.09.23 12:24 UhrCDU-Sozialflügel attackiert Merz nach Zahnarzt-Äußerung. ...
Nun wird auch Kritik aus der eigenen Partei an den Aussagen über Zahnarztbehandlungen für abgelehnte Asylbewerber laut.
dpa.de, 30.09.23 07:52 UhrBerlin zeigt sich für EU-Asylreform optimistisch. Doch ...
Die EU-Asylreform kommt nicht voran - wegen der deutschen Position zu einem Kernelement.
dpa.de, 28.09.23 06:07 UhrSelenskyj: Russlands Aggression bedroht auch andere Staaten. ...
Selenskyj: Russlands Aggression bedroht auch andere Staaten
dpa.de, 19.09.23 21:30 UhrArbeitsvisa gegen Schmiergeld? Polens Regierung unter Druck. ...
Kurz vor der Parlamentswahl wird Polen von einer Affäre um Korruption bei der Visavergabe erschüttert.
dpa.de, 19.09.23 11:00 UhrVisa-Affäre: Polens Außenminister tritt nicht zurück. ...
Die nationalkonservative Regierung in Warschau macht Stimmung gegen Migranten.
dpa.de, 18.09.23 17:57 UhrRettungsversuch auf Lampedusa. Ein Scheitern will von der ...
Die EU-Kommissionschefin reist auf die Mittelmeerinsel, wo sich das ganze Dilemma der europäischen Migrationspolitik zeigt.
dpa.de, 17.09.23 17:30 UhrWiesn gestartet: Achterbahn-Unfall mit Leichtverletzten. ...
In München herrscht wieder Ausnahmezustand: Es ist Oktoberfest.
dpa.de, 17.09.23 17:03 UhrWiesn in Zeiten der Krisen: «Visitenkarte für Lebensfreude». ...
In München herrscht wieder Ausnahmezustand: Es ist Oktoberfest.
dpa.de, 16.09.23 17:34 UhrEU untersucht chinesische E-Auto-Subventionen. EU-Kommissionschefin ...
Chinas staatliche Unterstützung für seine Hersteller von E-Autos macht europäischen Firmen schon länger zu schaffen.
dpa.de, 13.09.23 11:22 UhrEndzeit statt Aufbruch - und Flick ist noch da. Schon wieder. ...
Der deutsche Fußball liegt am Boden.
dpa.de, 10.09.23 13:28 UhrBayern-Umfrage: CSU bei 36 und Freie Wähler bei 16 Prozent. ...
Der Fall Aiwanger hat den Freien Wählern offenbar nicht geschadet - im Gegenteil.
dpa.de, 08.09.23 10:41 UhrZDF-Politbarometer sieht CSU bei 36 Prozent. Laut einer ...
Die Flugblatt-Affäre hat den Freien Wählern offenbar alles andere als geschadet.
dpa.de, 08.09.23 09:03 UhrSöder und Aiwanger schweigen zu Flugblatt-Affäre. Die ...
Augen zu und durch: Unter diesem Motto scharen sich CSU und Freie Wähler vor der Wahl hinter Markus Söder und Hubert Aiwanger.
dpa.de, 07.09.23 17:15 UhrGrüne und SPD scheitern mit Antrag auf Entlassung Aiwangers. ...
Zur Affäre um ein antisemitisches Flugblatt gibt es heute eine Sondersitzung im Bayerischen Landtag.
dpa.de, 07.09.23 14:17 UhrUmfrage zu Bayern-Wahl: CSU büßt ein - AfD wächst. Die ...
Die Aiwanger-Affäre scheint der CSU von Ministerpräsident Söder mehr zu schaden als Aiwangers eigener Partei.
dpa.de, 07.09.23 10:34 UhrUmfrage zu Bayern-Wahl: CSU büßt ein - AfD wächst. Die ...
Die Aiwanger-Affäre scheint der CSU von Ministerpräsident Söder mehr zu schaden als Aiwangers eigener Partei.
dpa.de, 07.09.23 10:33 UhrCivey-Umfrage: CSU sinkt auf 36 Prozent - AfD im Plus
In einer aktuellen Online-Erhebung verliert die Partei von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder an Zustimmung - während die AfD zulegt.
dpa.de, 07.09.23 04:29 UhrUmfrage-Hoch für Freie Wähler in Bayern. Seine Partei ...
Während Hubert Aiwanger selbst zur Flugblatt-Affäre schweigt, hagelt es Kritik an seinem Umgang mit den Vorwürfen - auch aus der CDU.
dpa.de, 06.09.23 17:14 UhrFreie Wähler legen in weiterer Umfrage um vier Punkte zu. ...
Die Antisemitismus-Vorwürfe gegen ihren Vorsitzenden Aiwanger haben der Partei offenbar nicht geschadet.
dpa.de, 06.09.23 14:34 UhrKanzler Scholz zur offiziellen Eröffnung der IAA erwartet. ...
Trotz seines Joggingunfalls will der Bundeskanzler heute in München auftreten.
dpa.de, 05.09.23 05:02 UhrIm Bierzelt - Merz Aiwanger und Klingbeil beim Gillamoos. ...
Festzelt, Bier und heftige Attacken auf die politische Gegnerschaft.
dpa.de, 04.09.23 13:45 UhrSöder lässt seinen Vize Aiwanger im Amt. Doch Bayerns ...
Fast täglich gab es zuletzt neue Vorwürfe gegen Hubert Aiwanger.
dpa.de, 03.09.23 17:20 UhrSöder: Entlassung Aiwangers wäre nicht verhältnismäßig. ...
Fast täglich gab es zuletzt neue Vorwürfe gegen Hubert Aiwanger.
dpa.de, 03.09.23 12:35 UhrFlugblatt-Affäre vor dem Höhepunkt: Wie entscheidet Söder?. ...
25 Fragen sollte Hubert Aiwanger nach den Vorwürfen um ein antisemitisches Flugblatt beantworten.
dpa.de, 02.09.23 08:16 UhrAiwanger hat Söders Fragen beantwortet. Die Entscheidung ...
Hält Markus Söder an Hubert Aiwanger fest oder nicht? Das ist weiter völlig offen.
dpa.de, 01.09.23 21:59 UhrBayerns SPD: Wir würden CSU-Minderheitsregierung tolerieren. ...
In der Causa Aiwanger fordert die SPD Konsequenzen.
dpa.de, 01.09.23 18:36 UhrAiwanger: «Auch ich habe in meiner Jugend Scheiß' gemacht». ...
In der Flugblatt-Affäre versucht es Bayerns Vize-Regierungschef Aiwanger mit einer Entschuldigung - und einem Gegenangriff.
dpa.de, 01.09.23 13:15 UhrAiwanger bleibt auch nach Entschuldigung unter Druck. Doch ...
In der Flugblatt-Affäre versucht es Bayerns Vize-Regierungschef Aiwanger mit einer Entschuldigung und einem Gegenangriff.
dpa.de, 01.09.23 05:14 UhrAiwanger-Affäre: Vorwürfe Verteidigung Ungewisses. Und ...
Binnen kurzer Zeit hat sich die politische Lage in Bayern dramatisch zugespitzt.
dpa.de, 31.08.23 15:49 UhrAiwanger weiter unter Druck. Der Freie-Wähler-Chef bemüht ...
Die Vergangenheit von Hubert Aiwanger ist das bestimmende Thema im politischen Bayern.
dpa.de, 31.08.23 14:37 UhrAiwanger weiter unter Druck. Der Freie-Wähler-Chef bemüht ...
