Suchbegriff: Grünen-Abgeordneten in Rubrik News
Ton in Koalition verschärft sich vor Taurus-Abstimmung. ...
Die Union lässt im Bundestag erneut über die Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine abstimmen.
dpa.de, 12.03.24 18:18 UhrNeue Schadstoffregeln für Industrie und Bauern sollen kommen. ...
Auf Bauernhöfen, in Bergwerken oder Industrieanlagen werden Schadstoffe freigesetzt.
dpa.de, 12.03.24 15:57 UhrGrünen-Fraktionschefin: Werden Unionsantrag zu Taurus nicht ...
Die Grünen im Bundestag wollen nach Aussagen ihrer Vorsitzenden Britta Haßelmann den bevorstehenden Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper ...
dpa.de, 12.03.24 14:53 UhrEU-Parlament stimmt für neue Schadstoffregeln für Industrie ...
Das EU-Parlament hat grünes Licht für neue Schadstoffregeln für Industrie und Bauern gegeben.
dpa.de, 12.03.24 14:36 UhrScholz bekräftigt Nein zu Taurus: «Meine Klarheit ist ...
Während die Uneinigkeit in der Ampel vor der Abstimmung am Donnerstag wächst, wiederholt Scholz seine Absage.
dpa.de, 11.03.24 20:43 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
BERLIN - In der Debatte über eine Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine werden die Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition deutlicher.
dpa.de, 11.03.24 16:01 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
BERLIN - In der Debatte um eine Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine werden die Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition deutlicher.
dpa.de, 11.03.24 15:39 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
BERLIN - In der Debatte um eine Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine werden die Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition deutlicher.
dpa.de, 11.03.24 15:06 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
Ist das Machtwort des Kanzlers Absage an Taurus-Lieferungen schon verpufft? Die Uneinigkeit in der Ampel vor der Abstimmung am Donnerstag scheint eher noch zu wachsen.
dpa.de, 11.03.24 14:41 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
In der Debatte um eine Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine werden die Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition deutlicher.
dpa.de, 11.03.24 14:20 UhrGESAMT-ROUNDUP 2/Ringtausch für Taurus-Lösung?: Ampel ...
BERLIN - Der Ampel-Koalition steht in der Taurus-Debatte erneut eine schwierige Woche bevor.
dpa.de, 10.03.24 17:22 UhrGESAMT-ROUNDUP/Ringtausch für Taurus-Lösung?: Ampel vor ...
Der Ampel-Koalition steht in der Taurus-Debatte erneut eine schwierige Woche bevor.
dpa.de, 10.03.24 14:40 UhrLöst ein Ringtausch das Taurus-Problem?. Koalitionspartner ...
Innenpolitisch kann der Streit um den Taurus zur Zerreißprobe werden.
dpa.de, 09.03.24 14:46 UhrUnion will erneut über Taurus-Lieferung abstimmen lassen. ...
Berlin steht eine weitere Taurus-Debatten-Woche bevor.
dpa.de, 08.03.24 15:37 UhrStudie: Bundestagsreden verständlicher als erwartet
Klartext oder Fachchinesisch - wie verständlich reden die Abgeordneten im Bundestag? Das haben jetzt Wissenschaftler der Universität Hohenheim untersucht.
dpa.de, 05.03.24 14:17 UhrSchriftführer im Landtag Sachsen-Anhalts vorerst nicht ...
Nachdem im Landtag in Sachsen-Anhalt die AfD ihre drei Schriftführer aus dem Präsidium abgezogen hat, werden die offenen Stellen vorerst nicht nachbesetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 13:00 UhrTschentscher wirbt für MSC-Deal - Opposition gegen Pläne ...
HAMBURG - Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat bei den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft eindringlich für eine Zustimmung zum Einstieg der Großreederei ...
dpa.de, 28.02.24 16:35 UhrKommen Gesundheitschecks für Autofahrer?
Müssen Autofahrerinnen und Autofahrer künftig regelmäßig ihre Gesundheit überprüfen lassen? Mit dieser Frage beschäftigt sich diesen Mittwoch das EU-Parlament und stimmt ...
dpa.de, 28.02.24 06:35 UhrEU-Parlament stimmt ab: Gesundheitschecks für Autofahrer?. ...
Wer strengere Regeln für deutsche Autofahrer will, trifft meist auf Widerstand.
dpa.de, 28.02.24 04:23 UhrEU-Parlament stimmt für umstrittenes Naturschutzgesetz
In der Europäischen Union sollen künftig mehr Bäume gepflanzt sowie Moore und Flüsse in ihren natürlichen Zustand zurückversetzt werden.
dpa.de, 27.02.24 15:15 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
BERLIN - Zäsur in der Drogenpolitik: Nach jahrzehntelangen Diskussionen rückt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in greifbare Nähe.
dpa.de, 23.02.24 19:21 UhrFünf Nein-Stimmen aus der Ampel gegen Cannabis-Gesetz
Bei der Abstimmung zur Legalisierung von Cannabis haben insgesamt fünf Abgeordnete der Ampel-Koalition im Bundestag mit Nein votiert.
dpa.de, 23.02.24 19:10 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe. Für ...
Nach hitzigen Debatten hat das Parlament entschieden: Eine begrenzte Legalisierung von Cannabis soll kommen.
dpa.de, 23.02.24 15:55 UhrBundestag entscheidet über Cannabis-Freigabe. Nach vielen ...
Die Ampel-Koalition treibt eine begrenzte Legalisierung von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 23.02.24 06:07 UhrPistorius lässt Umgang mit Taurus-Raketen offen
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat der von Russland angegriffenen Ukraine im Bundestag zwar weitere militärische Unterstützung zugesichert.
dpa.de, 22.02.24 13:14 UhrKeine Mehrheit im Bundestag für Taurus-Lieferung an Ukraine ...
Der Bundestag hat die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt.
dpa.de, 22.02.24 13:09 UhrStrack-Zimmermann will auch für Unionsantrag stimmen
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann will in der Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern auch einen Antrag der Unionsfraktion unterstützen. ...
dpa.de, 20.02.24 15:41 UhrAbgeordnetenbestechung soll schärfer bestraft werden. Das ...
Wer sein Abgeordnetenmandat bisher ausnutzte, um nebenbei Geschäfte zu machen, konnte strafrechtlich nicht behelligt werden.
dpa.de, 20.02.24 04:39 UhrAmpelkoalition will Regelung zur Abgeordnetenbestechung ...
SPD, FDP und Grüne wollen das Gesetz zur Abgeordnetenbestechung mit bis zu drei Jahren Gefängnis für Vorteilsnahme verschärfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 00:00 UhrBundestagsabgeordnete verlangen sofortige Freilassung von ...
Einen Tag vor der Londoner Berufungsverhandlung von Julian Assange gegen seine Auslieferung in die USA haben sich Bundestagsabgeordnete in einem Appell für seine sofortige ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 07:00 UhrUS-Hilfen für Ukraine noch in weiter Ferne - Die Nacht ...
Neue Milliardenhilfen der USA für die von Russland angegriffene Ukraine sind trotz Zustimmung im Senat weiter in der Schwebe.
dpa.de, 14.02.24 06:35 UhrWahlleiterin bestätigt vorläufiges Ergebnis der Wahlwiederholung ...
Nach der teilweisen Wahlwiederholung der Bundestagswahl 2021 am Sonntag hat die Bundeswahlleiterin das vorläufige Ergebnis der Wahl zum 20.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.02.24 07:53 UhrS-Bahnen fahren unpünktlicher. Neue Zahlen zeigen in welchen ...
Über die Bahn und ihre Pünktlichkeit wird in Deutschland immer gerne diskutiert.
dpa.de, 12.02.24 06:49 UhrDie von der Deutschen Bahn betriebenen S-Bahnen sind im vergangenen Jahr unpünktlicher gefahren als in den Jahren davor.
dpa.de, 12.02.24 05:23 UhrTeilwiederholung der Bundestagswahl: Geringere Beteiligung. ...
Nach dem Pannendesaster 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 11.02.24 18:42 UhrGeringere Beteiligung bei Teilwiederholung der Bundestagswahl. ...
Nach dem Pannendesaster 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 11.02.24 18:35 UhrMdB-Flash: Abgeordnete reagieren auf Startchancen-Programm ...
Die Bundestagsabgeordneten beschäftigten sich in dieser Woche unter anderem mit dem Beginn des Startchancen-Programms und möglichen Steuerentlastungen für Unternehmen: ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 23:58 UhrBundestagswahl wird in Berlin teilweise wiederholt. Die ...
Nach vielen Pannen 2021 wird in Berlin die Bundestagswahl wiederholt - zumindest teilweise.
dpa.de, 10.02.24 15:28 UhrBerlinale positioniert sich als politisches Festival. Die ...
Die Berlinale zieht die Reißleine: AfD-Politiker sind bei der Eröffnung nicht willkommen.
dpa.de, 09.02.24 17:00 UhrSchütt neuer Landrat in Dithmarschen - mit welchen Stimmen?. ...
Diese Landratswahl in Dithmarschen steht unter besonderer Beobachtung der Landespolitik.
dpa.de, 08.02.24 20:14 UhrEU-Parlament für weniger strenge Gentechnikregeln. Das ...
Für die einen ist es ein Risiko für Mensch und Umwelt, für andere eine Waffe im Kampf gegen den Klimawandel: Moderne Gentechnikverfahren.
dpa.de, 07.02.24 17:26 UhrEuropäisches Parlament für weniger strenge Gentechnikregeln ...
STRASSBURG - Das Europaparlament will weniger strenge Regeln für gentechnisch veränderte Lebensmittel.
dpa.de, 07.02.24 17:09 UhrEU-Parlament stimmt für EU-weiten Führerscheinentzug. ...
Bekommt ein Deutscher in Italien ein Fahrverbot, kann er sich bislang schon hinter dem Brenner wieder ans Steuer setzen und heimfahren.
dpa.de, 06.02.24 15:17 UhrThüringer SPD für Verfassungsänderung zur Ministerpräsidentenwahl ...
Knapp sieben Monate vor der Landtagswahl in Thüringen spricht sich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag für eine Anpassung von Artikel 70 zur Ministerpräsidentenwahl ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 06:09 UhrRoth: Berlinale steht für Kunstfreiheit und gegen Rassismus. ...
Nach Einladungen an Vertreter der AfD zur Berlinale-Eröffnung gibt es Kritik.
dpa.de, 05.02.24 13:34 UhrKritik an geplanten Regelungen für neue Gruppen im Bundestag ...
Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler kritisiert die geplanten Regelungen für die neuen Gruppen im Bundestag scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 07:25 UhrMehr Widerstandskraft für das Bundesverfassungsgericht?. ...
Das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird.
dpa.de, 30.01.24 17:06 UhrMehr Widerstandskraft für das Verfassungsgericht?. Wegen ...
Das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird.
dpa.de, 30.01.24 15:18 UhrParis: Verfassungsrat kippt große Teile von Migrationsgesetz. ...
Frankreichs neues Einwanderungsgesetz ist ein Schlüsselvorhaben von Präsident Macron.
dpa.de, 25.01.24 18:01 UhrSchneller zum deutschen Pass: Bundestag stimmt für Reform. ...
Einbürgerungen werden künftig schon nach fünf Jahren möglich.
dpa.de, 19.01.24 15:00 UhrHessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt. Bei ...
Nach dem CDU-Sieg bei der Hessen-Wahl steht Ministerpräsident Rhein auch künftig an der Spitze der Landesregierung.
dpa.de, 18.01.24 13:50 UhrEU-Parlament positioniert sich für Verhandlungen über ...
Die Debatte um eine Reform der Europäischen Schuldenregeln geht in die nächste Runde.
dpa.de, 17.01.24 14:30 Uhr«Tierwohlcent» muss jetzt kommen
Bundesagrarminister Cem Özdemir dringt als Konsequenz aus den Bauernprotesten auf konkrete Schritte zu einer dauerhaft gesicherten Finanzierung für den Umbau der Tierhaltung. ...
dpa.de, 16.01.24 10:50 UhrAfD-Fraktion spielt Treffen radikaler Rechter herunter. ...
Das Treffen radikaler Rechter, an dem auch AfD-Mitglieder teilnahmen, sorgt weiter für Aufregung.
dpa.de, 16.01.24 10:48 UhrAmpel-Wahlrecht: Unionsfraktion reicht Verfassungsklage ...
Seit Monaten ist das Bundestagswahlrecht der Ampel in Kraft - und dank CSU und bayerischer Staatsregierung längst auch ein Fall für das Bundesverfassungsgericht.
dpa.de, 07.01.24 15:46 UhrBauernpräsident: «Unmut ist mehr als gerechtfertigt». ...
Kommende Woche wollen die Bauern bundesweit gegen die Einsparpläne bei Agrarsubventionen protestieren.
dpa.de, 05.01.24 10:14 UhrDobrindt fordert Neuwahl - «Ampel hat Legitimation verloren». ...
Der Streit um Kürzungen im Haushalt 2024 zwischen SPD, Grünen und FDP ist nicht ausgestanden.
dpa.de, 22.12.23 05:26 UhrFrankreichs Regierung hält nach Schlappe an Immigrationsgesetz ...
Trotz einer Niederlage in der Nationalversammlung hält Frankreichs Regierung an ihrem umstrittenen Immigrationsgesetz fest.
dpa.de, 12.12.23 13:42 UhrSchlappe für Frankreichs Regierung in Unterhaus
Die französische Regierung hat beim Streitthema Immigration eine Schlappe in der Nationalversammlung erlitten.
dpa.de, 11.12.23 21:04 UhrImmigrationsgesetz: Schlappe für Frankreichs Regierung ...
Die französische Regierung hat beim Streitthema Immigration eine Schlappe in der Nationalversammlung erlitten.
dpa.de, 11.12.23 19:00 UhrUm das Bürokratiemonster zu besiegen: INSM kombiniert Tinder ...
Berlin - Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) präsentiert heute das Bürokratie-Paten-Portal ein Online-Tool mit dem Politiker sich gegen das deutsche Bürokratiemonster ...
presseportal.de, 11.12.23 07:06 UhrUnion und Ampel offen für Gruppenstatus für Ex-Linksfraktion ...
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnt die Ampel davor, das Ende der Linksfraktion für sich im parlamentarischen Alltag zu nutzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.23 10:34 UhrWeniger unerlaubte Einreisen nach Deutschland. Doch wie ...
Die Grenzkontrollen zeigen Wirkung.
dpa.de, 07.12.23 05:45 UhrNoch fit fürs Autofahren? EU-Staaten für Selbstauskunft. ...
Jedes Jahr stirbt rechnerisch eine kleine Stadt auf den Straßen der EU: mehr als 20.000 Menschen.
dpa.de, 04.12.23 16:50 UhrKarlsruhe: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform
Die Wahlrechtsreform der Großen Koalition aus dem Jahr 2020 ist mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.11.23 10:24 UhrKarlsruhe urteilt über die Wahlrechtsreform der GroKo. ...
Im letzten Frühjahr hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel eine Wahlrechtsreform beschlossen.
dpa.de, 29.11.23 05:23 Uhr39 FDP-Politiker plädieren für Verbleib in Ampel-Koalition ...
In einem Aufruf "Freiheit braucht Verantwortung" plädieren 39 FDP-Mitglieder für einen Verbleib in der Ampelkoalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.11.23 12:46 UhrÖzdemir bedauert Scheitern von EU-Pestizidgesetz
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) ist enttäuscht über das Scheitern des Vorstoßes der EU-Kommission den Einsatz von Pestiziden bis 2030 drastisch zu reduzieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.11.23 11:36 UhrWDH/ROUNDUP/Niederlande-Wahl: Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet ...
(ausgefallenes Wort Millionen ergänzt)DEN HAAG - Die Niederländer entscheiden in einer Parlamentswahl über die politische Zukunft des Landes nach 13 Jahren unter dem rechtsliberalen ...
dpa.de, 22.11.23 18:18 UhrNiederlande-Wahl: Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet. Nach den ...
Nach 13 Jahren unter Premier Rutte leiten die Niederländer eine neue politische Ära ein.
dpa.de, 22.11.23 14:27 UhrDie Niederländer entscheiden in einer Parlamentswahl über die politische Zukunft des Landes nach 13 Jahren unter dem rechtsliberalen Premier Mark Rutte.
dpa.de, 22.11.23 14:19 UhrNiederlande-Wahl: Alle Wahllokale geöffnet
In den Niederlanden hat die Parlamentswahl begonnen.
dpa.de, 22.11.23 08:06 UhrNiederlande: Rotgrün erste Frau oder Rechtsaußen Wilders?. ...
Nach 13 Jahren unter Premier Rutte leiten die Niederländer eine neue politische Ära ein.
dpa.de, 22.11.23 00:19 UhrZahl der Ordnungsrufe im Bundestag deutlich angestiegen
Die Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag ist in den vergangenen Jahren drastisch angestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.23 11:38 UhrOhne Wagenknecht mit Rackete: Linke versucht den Neustart. ...
Drei Tage beriet sich die von Krisen und Streit gebeutelte Partei in Augsburg.
dpa.de, 19.11.23 15:59 UhrBartsch greift Gruppe um Wagenknecht erneut scharf an. Die ...
