Scholz verspricht Städten engere Zusammenarbeit

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine engere Zusammenarbeit zwischen Bund und Kommunen in Aussicht gestellt.

Eigentümerverband kritisiert Pläne für verpflichtende ...

Der Eigentümerverband Haus und Grund hat mit Kritik auf die Gesetzespläne der Ampel-Koalition für eine verpflichtende Wärmeplanung reagiert.

Ampelkoalition führt ein digitales Konto für Bürger ein. ...

2017 startete die große Koalition einen ersten Anlauf, die überfällige Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben.

Razzien gegen Letzte Generation in sieben Ländern. Nun ...

Viel Wut, aber auch Applaus ernten die Klimaschutzaktivisten der Letzten Generation für ihre Protestaktionen.

Faeser verteidigt Razzia gegen Letzte Generation

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die bundesweite Razzia gegen Mitglieder der "Letzten Generation" verteidigt.

Steinmeier sichert Rumänien Hilfe für Schengen-Aufnahme ...

Zuletzt war 2016 Bundespräsident Joachim Gauck auf Staatsbesuch in Rumänien.

Pflegestudierende sollen künftig Vergütung erhalten

Studierende in der Pflege sollen zukünftig für die gesamte Dauer ihres Studiums eine Vergütung erhalten.

Altmaier nimmt Habeck in Schutz

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nimmt seinen Nachfolger Robert Habeck (Grüne) in der Debatte um Vorwürfe der Vetternwirtschaft in Schutz.

Lagarde: EZB entschlossen im Kampf gegen hohe Inflation. ...

Lagarde: EZB entschlossen im Kampf gegen hohe Inflation

Kühnert warnt Grüne vor Blockade von Ampel-Gesetzen

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warnt die Grünen davor, wegen des blockierten Heizungsgesetzes auch andere Gesetzesvorhaben auf Eis legen zu wollen.

Bundesweite Razzia gegen Letzte Generation. Wohnungen und ...

Polizei und Staatsanwaltschaft gehen gegen die Letzte Generation vor.

Hüterin des Euro: Festakt zu 25 Jahren EZB. Doch der Kampf ...

Ihre wichtigste Aufgabe ist ein stabiler Euro.

FDP: Heizungsgesetz kann auch bei Verzögerung 2024 greifen. ...

Wie weiter beim Thema Heizungsgesetz? Die Grünen werfen der FDP Wortbruch vor und drängen auf eine schnelle Gesetzesverabschiedung.

Union kritisiert neues KfW-Förderprogramm für Familien ...

Die Unionsfraktion im Bundestag hat die von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) angekündigte Wohneigentumsförderung für Familien scharf kritisiert.

Fraunhofer-Forscher kooperieren mit Huawei

Die europaweit führende Organisation für angewandte Forschung, die deutsche Fraunhofer-Gesellschaft, rückt in den Blick von Digital- und Sicherheitspolitikern.

Giffey bei Rekommunalisierung der Gas- und Wärmenetze zurückhaltend ...

Berlins neue Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) will die Gas- und Wärmeversorgung nicht um jeden Preis zurückkaufen.

Trotz Freispruch vor Gericht? Karlsruhe prüft Neuregelung. ...

Darf jemand für dasselbe Verbrechen mehrfach angeklagt werden? Der Bundestag hat Regeln dazu gelockert - doch das ist heftig umstritten.

CDU will mit SPD und FDP bei Heizungsgesetz zusammenarbeiten ...

Nach der Entscheidung der Ampelfraktionen das umstrittene Heizungsgesetz noch nicht in den Bundestag einzubringen hat CDU-Generalsekretär Mario Czaja SPD und FDP zur Zusammenarbeit ...

Kabinett soll Wärmeplanungsgesetz vor Sommerpause verabschieden ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) wollen die Bundesländer und Kommunen verpflichten verbindliche Pläne für klimaneutrale ...

Lauterbach plant Herabstufung von 689 Kliniken

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will im Rahmen der geplanten Krankenhausreform rund 40 Prozent der Kliniken herabstufen.

Franziska Giffey will Berliner SPD-Vorsitzende bleiben

Die Vorsitzende der Berliner SPD Franziska Giffey hat Forderungen nach einer Trennung von Amt und Mandat in ihrer Partei zurückgewiesen und damit an ihrem Posten als Vorsitzende ...

Nach Scholz-Kritik: Klimaaktivisten beschmieren SPD-Zentrale. ...

Weder Geldstrafen noch kürzere Gefängnisstrafen halten Klimaschützer bisher von ihren Blockaden ab.

Blockaden und Farbangriff von Klimaaktivisten. Auch eine ...

Weder Geldstrafen noch kürzere Gefängnisstrafen halten Klimaschützer bisher von ihren Blockaden ab.

Bund will digitales Postfach für jeden Bundesbürger schaffen ...

Die Bundesregierung will mit einer Neuauflage des Onlinezugangsgesetzes die Digitalisierung der Verwaltung forcieren und dabei für die Bürger ein digitales Postfach schaffen. ...

Nachbesserungen bei Pflegereform zeichnen sich ab. Die Regierung ...

Millionen Menschen macht es zu schaffen, dass die Kosten für die Pflege steigen und steigen.

Streit über geplantes neues Staatsbürgerschaftsrecht. ...

SPD, Grüne und FDP wollen die Einbürgerung von Ausländern erleichtern - auch weil Deutschland dringend Fachkräfte aus dem Ausland braucht.

Weitere Verdächtige nach «Reichsbürger»-Razzia festgenommen. ...

Eine großangelegte Razzia in drei Ländern Anfang Dezember machte deutlich, welche Gefahr von sogenannten Reichsbürgern ausgehen kann.

Habeck wirft FDP «Wortbruch» bei Heizungsgesetz vor

Der Streit der Ampel-Koalition über das Heizungsgesetz droht zu eskalieren: Die Grünen werfen der FDP «Wortbruch» vor - und fühlen sich auch an andere Beschlüsse nicht ...

Klimabewegung kritisiert Verzögerung beim Heizungsgesetz ...

Die fortgesetzte Hängepartie der Ampelkoalition beim Heizungsgesetz ist in der deutschen Klimabewegung auf Kritik gestoßen.

Umfrage: Mehrheit für Präventivgewahrsam gegen Klimaaktivisten ...

Eine Mehrheit der Bundesbürger unterstütze die Pläne einiger Bundesländer Klimaaktivisten mehrere Tage ohne Haftbefehl in Gewahrsam zu nehmen um Wiederholungstaten zu ...

Grüne für höhere Beitragsbemessungsgrenze in der Pflegeversicherung ...

Grünen-Chefin Ricarda Lang spricht sich mit Blick auf die Pflegereform für eine bessere Finanzausstattung und eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze.

Pflegereform: Nachbesserungen zeichnen sich ab

Eine bessere häusliche Versorgung und mehr Flexibilität sollen ermöglicht - und pflegende Angehörige finanziell entlastet werden.

Forsa: Grüne und FDP verlieren - SPD und Linke legen zu ...

Die Grünen und die FDP verlieren in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiter an Zustimmung.

Neubau wuchs 2022 leicht - Baubranche warnt vor Einbruch. ...

Der Bedarf an Wohnungen in Deutschland ist groß.

Geywitz: Bau in der Krise stabil - Förderung für Eigenheime. ...

Aufgrund der gestiegenen Zinsen scheint der Traum vom eigenen Heim erst einmal zu platzen.

Faeser warnt vor Verharmlosung von Reichsbürgern

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt davor, die "Reichsbürger"-Szene zu unterschätzen.

Fälle von Kindesmissbrauch weiter auf hohem Niveau

Die Fallzahlen von Kindesmissbrauch in Deutschland bleiben weiterhin auf einem hohen Niveau.

Umstrittenes Heizungsgesetz diese Woche nicht im Bundestag. ...

Eigentlich hatten sich die Regierungsparteien schon darauf verständigt, die Gesetzespläne zum Heizungstausch noch bis zum Sommer zu beschließen.

Union gegen erleichtere Einbürgerungen. Die Union spricht ...

Drei Jahre Mindestaufenthalt sollen nach Plänen der Regierung in Zukunft in besonderen Fällen ausreichen, um die Staatsbürgerschaft zu beantragen.

Scholz drängt auf Stärkung der Tarifbindung in der EU

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt auf eine Stärkung der Tarifbindung in der EU.

Keine Flugausfälle durch Militärübung. Eine Luftwaffenübung ...

Nach der Invasion Russlands in die Ukraine stellen die Nato-Bündnisparter die gemeinsame Verteidigung wieder in den Mittelpunkt.

«Reichsbürger»-Festnahmen: Bisher ein Haftbefehl. Die ...

Eine großangelegte Razzia in drei Ländern Anfang Dezember machte deutlich, welche Gefahr von sogenannten Reichsbürgern ausgehen kann.

Merz würdigt SPD als unverzichtbar

CDU-Chef Friedrich Merz hat die SPD zu deren 160.

Umfrage: Immer weniger Bürger halten Scholz für führungsstark ...

Trotz zahlreicher weltpolitischer Auftritte bleibt das Image von Olaf Scholz (SPD) angeschlagen.

Scholz kritisiert Protest - Letzte Generation «fassungslos». ...

Beim Gespräch in einer brandenburgischen Schule wählt der Kanzler drastische Worte für die Aktionen der Aktivisten.

Grüne warnen FDP vor Blockade von Gebäudeenergiegesetz ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic hat die FDP davor gewarnt das Gebäudeenergiegesetz zu blockieren und in dieser Woche ...

Ampel-Politiker warnen vor Spekulation zu Nord-Stream-Sabotage ...

Nach der Veröffentlichung möglicher neuer Spuren zur Sabotage der Nord-Stream-Pipelines raten Innenpolitiker der Koalition zu Zurückhaltung.

Insa: Jeder zweite Deutsche will Habecks Rücktritt

Laut einer Umfrage spricht sich die absolute Mehrheit der Deutschen nach der Trauzeugen-Affäre dafür aus dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Konsequenz ...

Bericht: Ampel einigt sich im Streit um Pflegereform auf ...

Im Streit um die Ausgestaltung der Pflegereform haben sich die Koalitionsparteien wohl auf einen Kompromiss geeinigt.

Insa: AfD legt weiter zu

Laut einer Umfrage kann die AfD in der Wählergunst weiter zulegen.

SPD-Politiker schlägt Arbeits-Migration für Klimaflüchtlinge ...

Der migrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Lars Castellucci regt an vom Klimawandel in ihrer Existenz bedrohten Menschen künftig auch als Arbeitskräfte nach Deutschland ...

Anwalt: Zschäpe räumt Mitschuld an NSU-Morden deutlich ...

Fünf Jahre nach Ende des NSU-Prozesses und das erste Mal überhaupt steht Beate Zschäpe einem offiziellen Gremium Rede und Antwort - viele Stunden lang.

Studie: Hälfte lehnt Heizungsreform ab

Die geplante Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) spaltet die Bevölkerung.

Strengere Tierschutzvorgaben in Ställen und bei Haustieren. ...

Im Koalitionsvertrag wurde von SPD, Grüne und FDP vereinbart das Tierschutzgesetz zu verbessern.

Heil: Berufsorientierung an allen Schulformen ab Klasse ...

In seiner Rede beim 24.

Nach Explosion in Ratingen: Motiv noch unklar

Nach der Explosion in einem Ratinger Hochhaus bei der es sich um einen Mordanschlag auf Polizisten und Rettungskräfte gehandelt haben dürfte kam der Innenausschuss des Landtags ...

Ampel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab. Doch es ...

Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen.

Mützenich von Verhalten der FDP bei Heizungsgesetz genervt. ...

Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen.

380 neue Tier- und Pflanzenarten entdeckt. Pünktlich dazu ...

Heute feiert die Welt den Internationalen Tag der Biodiversität.

Kalenderblatt 2023: 3. Juni

Kalenderblatt 2023: 31. Mai

Lauterbach zu Krankenhausreform: Länder müssen investieren. ...

Heute befasst sich eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe mit der Zukunft von Deutschlands Krankenhäusern.

Schattenseiten der Modewelt: Riesiger Kleidermarkt in Accra. ...

Auf einem Kleidermarkt in Westafrika schneidern sich Menschen ein kleines Einkommen zusammen.

Kohleausstieg: Habecks Spagat in der Lausitz. Der Grünen-Politiker ...

Eigentlich will der Wirtschaftsminister nicht über das Reizthema sprechen, aber ein früherer Kohleausstieg sorgt in der Lausitz für Unruhe.

Politischer Aschermittwoch: Verbalattacken und ernste Töne. ...

Neuauflage nach einem Jahr im Corona-Modus und einem Jahr Pause: Der politische Aschermittwoch ist zurück.

Aschermittwoch: CSU gegen Ampel und umgekehrt. Es gibt aber ...

Neuauflage nach einem Jahr im Corona-Modus und einem Jahr Pause: Der politische Aschermittwoch ist zurück - mit wechselseitigen Attacken vor allem von CSU und Ampel-Parteien. ...

Fünfjähriges Mädchen getötet - Verdächtiger war Babysitter. ...

Schon kurz nach dem Verschwinden eines kleinen Mädchens gibt es am Dienstagabend die grausige Gewissheit: Das Kind ist tot.

Faeser sieht anhaltend hohe Cyber-Bedrohung durch Russland ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine vor weiterhin großen Cyber-Bedrohungen durch Russland gewarnt. ...

Vor Urteil: Förderung für AfD-nahe Stiftung?. Aber die ...

Bisher haben die anderen Parteien verhindern können, dass die Desiderius-Erasmus-Stiftung Millionen aus dem Bundeshaushalt bekommt.

Vermisste Fünfjährige tot - 19-Jähriger festgenommen. ...

Die Bestürzung in Berlin ist groß.

Massenhaft Altkleider für Afrika - Heil: Verbraucher gefragt. ...

Wöchentlich kommen auf dem Kontinent containerweise Textilien an - das verursacht Probleme für Unternehmen und Umwelt.

Digitalisierung 2022: Was können wir von der neuen Regierung erwarten?

Spahn will Corona-Maßnahmen wieder regional abwägen+++Zulassung ...

Deutschland plant harte Restriktionen bei Reisen auch nach der Pandemie

Ramelow will bis Herbst zurück zur Normalität+++EU-Parlament ...

Dritte Corona-Welle in Großbritannien erwartet

Die Rechtslage zum Thema Hanf Cannabis sowie Marihuana ist ...

Hanf als Nutzpflanze in Brandenburg auf dem Vormarsch

Weltweit mehr als 3 Millionen Corona-Tote+++Merkel mit AstraZeneca ...

Dresden unterbindet Corona-Proteste

Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt – Gesetzesänderung ...

Türkei als Hochinzidenzgebiet eingestuft

10.000 Teilnehmer bei Großdemonstration in Stuttgart+++Mecklenburg-Vorpommern ...

Spahn verspricht mehr Freiheiten für Geimpfte

„Querdenker“ -Demo in Kassel eskaliert+++Söder: Dritte ...

SPD fordert „Testregime“

RKI rechnet nach Ostern mit einem Inzidenzwert von 350+++Nach ...

12 verletzte Polizisten nach Corona-Demonstration

Spahn verteidigt Teststrategie – Schnelltests in wenigen ...

Korrupte Maskendeals fordern Politiker zum Rückzug

Bezüglich dem Streit betreffend der Besetzung am Bundesfinanzhof ...

Gerichtspräsident hat vor politischer Einflussnahme gewarnt

In der Großen Koalition sorgen die Pläne der Europäischen ...

Große Koalition streitet über Steuerpranger der Europäischen Union

Politiker der Grünen sowie die SPD und Wissenschaftler ...

Grüne und SPD wollen den Flächenfraß bremsen

Der Kanzlerkandidat der SPD Olaf Scholz gibt sich am politischen ...

Kanzlerkandidat Olaf Scholz glaubt an die Kanzlerschaft

Spahn will Sanktionen gegen Vordrängler beim Impfen prüfen ...

Deutschland führt Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich ein

Der Fraktionschef der SPD Rolf Mützenich spricht sich dafür ...

Rolf Mützenich will die Bekämpfung von Corona-zum Thema beim Wahlkampf machen

Kevin Kühnert stellvertretender Vorsitzender der FDP betrachtet ...

Laut Kevin Kühnert ist Clubhouse für die Eckkneipe nur ein halber Ersatz

Der Innensenator von Berlin Andreas Geisel (SPD) hält die ...

Migrantenquote laut Berlins Innensenator verfassungswidrig

Wegen eines Auftritts in der iPhone-Anwendung Clubhouse ...

Wegen Auftritt in „Clubhouse“: Bodo Ramelow in der Kritik

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht ist der Meinung ...

Christine Lambrecht will Nachbesserungen sozialer Medien bei der Regulierung der EU

Eberhard Gienger Olympiateilnehmer und heute CDU-Bundestagsabgeordneter ...

Sportpolitiker weisen auf die katastrophalen Folgen einer erneuten Absage der Olympischen Spiele hin

Nur wenige Tage vor einem kurzfristig vorverlegten Treffen ...

Vielfältige Verschärfungen der Lockdown-Regeln in der Diskussion

Zurückgewiesen hat die Union die Forderung der SPD nach ...

Union will keine Regelung für Eltern von Schul- und Kitakindern

70.000 Lokale vor dem Aus+++Bundespräsident richtet Appell ...

Maas fordert Sonderrechte für Geimpfte

EU erteilt Freigabe für Impfstoff von Moderna+++Bayer und ...

EU bestellt zusätzlich 300 Millionen Impfstoffdosen

Neuseeland feiert Silvester coronafrei+++Spahn rechnet noch ...

Neujahrsansprache: Corona-Pandemie ist Jahrhundertaufgabe

Bezüglich der Bereitstellung von Ausbildungsplätzen hat ...

Hubertus Heil hat Kraftanstrengung für mehr Ausbildungsplätze gefordert

Wolfgang Hellmich Vorsitzender des Verteidigungsausschusses ...

Wehrexperte der SPD Wolfgang ist für bewaffnete Drohnen

Ab Mitte Januar 2021 soll im Bundestag über ein neues Sterbehilfegesetz ...

Abgeordnete des Bundestags an der Vorbereitung eines neuen Sterbehilfegesetzes