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Rolf Mützenich will die Bekämpfung von Corona-zum Thema beim Wahlkampf machen

13.02.2021 - 10:13:17

Der Fraktionschef der SPD Rolf Mützenich spricht sich dafür aus, dass die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie zu einem zentralen Thema im Wahlkampf wird.

Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte Rolf Mützenich, dass der Erfolg bei der Bekämpfung der Pandemie, welchen man in den kommenden Monaten hoffentlich sehen werde, sowie der Umgang mit der Pandemie natürlich eine wichtige Frage im Wahlkampf des Bundestags sein werde.

Gleichzeitig hat der Politier der SPD den Vorwurf, dass die Kritik von der SPD in Bezug auf die Beschaffung des Impfstoffs bereits bei dem Kampf um die Wahl geschuldet sei, zurückgewiesen. Zum Schutz der Gesundheit von der Bevölkerung sei die Aufklärung von Fehlern Pflicht. Hierbei würde es nicht um den Wahlkampf, sondern um die Erreichung von konkreten Verbesserungen gehen. Der Fraktionschef der SPD hat für die verbleibende Wahlperiode die Befristungen bei den Arbeitsverträgen zurückzudrängen, gefordert, wie man sich das im Koalitionsvertrag vorgenommen habe, erklärte Rolf Mützenich. Zudem müsse das Gesetz der Lieferkette abgeschlossen werden. Des Weiteren besteht der Chef der SPD-Fraktion in der Debatte bezüglich der Schuldenbremse auf Transparenz und Ehrlichkeit. Natürlich würde die Krise aufgrund der zusätzlichen Ausgaben und den fehlenden geplanten Einnahmen Löcher in die Planung der Finanzen reißen, erklärte Rolf Mützenich. In den kommenden Wochen werde über die notwendigen Anstrengungen gesprochen und das würde vor dem Wahlkampf auf den Tisch gehören. Jedenfalls würden Kürzungen in Bezug auf die Ausgaben für den sozialen Zusammenhalt sowie eine Vollbremsung bezüglich der Investitionen von der SPD abgelehnt.

Rolf Mützenich führte, im Hinblick auf die schwachen Werte der SPD bei den Umfragen, aus, dass die Wahlentscheidung sehr spät fallen würde und er sehr zuversichtlich sei, dass am Ende die SPD "die Nase vorne" haben werden. Das Ziel der Wahl, die stärkste Kraft zu werden und die kommende Regierung des Bundes anzuführen, hat Rolf Mützenich bekräftigt. Die Entscheidung seiner Partei, trotz der nicht unerheblichen Zweifel in der großen Koalition zu verbleiben, hat er verteidigt und sagte, sich immer wieder zu fragen, ob die Durchsetzung der Vorstellungen in der großen Koalition möglich sei, wäre vollkommen berechtigt gewesen. Dass dies gelingen würde, sei insbesondere im vergangenen Jahr gezeigt worden. Die Abschaffung des Soll für über 90 Prozent der Steuerzahler sowie die Einführung der Grundrente seien dafür lediglich nur zwei Beispiele. Dass man in der großen Koalition geblieben sei, sei im Interesse von den Menschen richtig gewesen, so Rolf Mützenich.

 

Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile

@ ad-hoc-news.de