Arbeitsminister Heil vergab Posten an Trauzeugen. Mit dem ...

2018 wurde Carsten Stender Abteilungsleiter im Heil-Ministerium.

Opposition will E-Mails von Scholz rekonstruieren lassen ...

Die Bundesregierung stößt mit der Löschung von E-Mail-Postfächern ausgeschiedener Minister auf immer mehr Kritik.

Bundestag beschließt Pflegereform. Nach langem Ringen ist ...

Millionen Familien macht es zu schaffen, dass die Pflege teurer und teurer wird.

Millionenschaden und zerstörte Häuser nach Gasexplosion. ...

Im Norden der Insel Rügen gibt es einen lauten Knall.

SPD und AfD legen im Politbarometer zu - Union und Grüne ...

Im neuen ZDF-Politbarometer legen SPD und AfD zu - Union und Grüne geben weiter nach.

Kanzler: Klimakleber tun Klimaschutz keinen Gefallen. Eine ...

«Völlig bekloppt» findet Scholz die Verkehrsblockaden der Letzten Generation.

Kanzler: «Klimakleber tun Klimaschutz keinen Gefallen». ...

In einem Interview betont Scholz: Der Rechtsstaat könne wiederholte Straftaten «nicht ignorieren».

SPD-Chefin Esken wirft CDU «Kampfansage an die Rentner» ...

Die SPD wehrt sich gegen den Vorschlag der CDU, das Renteneintrittsalter über 67 Jahre zu erhöhen.

Kanzler: Blockaden der Letzten Generation «völlig bekloppt». ...

In einem Interview betont Scholz: Der Rechtsstaat könne wiederholte Straftaten «nicht ignorieren».

Unionspolitiker wollen Letzte Generation beobachten lassen ...

Mehrere Unionspolitiker fordern die Ahndung von Straftaten der Klimaaktivisten-Gruppe Letzte Generation.

FDP will Debatte über Kürzung von gesetzlichen Leistungen ...

Die FDP hat eine tabufreie Debatte über Kürzungen im Bundeshaushalt für das kommende Jahr gefordert und nimmt davon auch gesetzliche Leistungen nicht aus.

SPD übt scharfe Kritik an Patriotismus-Vorstoß der Union ...

Der Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese hat scharfe Kritik an der Unionsforderung nach einem Patriotismus-Programm geübt und die CDU/CSU davor gewarnt ...

Migration: Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien verstärkt. ...

Über die deutschen Grenzen im Osten kommen immer mehr Migranten illegal ins Land.

Wüst: Verhandlungen über Flüchtlingskosten werden schwierig. ...

Die Sorge der Kommunen bei der Unterbringung geflüchteter Menschen dominiert auch zum Abschluss die Hauptversammlung des Städtetages.

Habeck lädt zu Heizungs-Gespräch. Bundeswirtschaftsminister ...

Der Streit um das Heizungsgesetz reißt nicht ab.

Wüst: Verhandlungen über Flüchtlingskosten werden schwierig. ...

Die Sorge der Kommunen bei der Unterbringung geflüchteter Menschen dominierte auch zum Abschluss die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages.

Markus Lewe als Städtetagspräsident wiedergewählt

Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU) ist als Präsident des Deutschen Städtetages wiedergewählt worden.

Wüst will Kommunen im Streit um Flüchtlingskosten unterstützen ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) unterstützt die Forderungen der Kommunen nach einer nachhaltigeren Finanzierung bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

FDP-Bundesvize Vogel: Letzte Generation macht Bürger wütend. ...

Jede Aktion der Umweltaktivisten führe dazu, «dass eine wütende Bürgerin und ein wütender Bürger mehr in diesem Land entsteht», meint FDP-Bundesvize Vogel.

Merz erwartet Vertrauensfrage von Scholz

CDU-Chef Friedrich Merz geht davon aus dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen muss sollte der Haushaltsstreit in der Ampelkoalition weitergehen. ...

Kommunen warnen vor Überforderung durch Wärmeplanungs-Gesetz. ...

Die Ampel will Länder und Kommunen zur Erstellung von Wärmeplänen verpflichten.

Tödliche Messerattacke im Zug: Minister beraten Konsequenzen. ...

Der Fall hatte bundesweit Entsetzen ausgelöst: Ein Mann tötet in einem Zug in Schleswig-Holstein mit einem Messer zwei junge Menschen.

«Wirtschaftsweise»: Heizungsgesetz braucht Bürger-Akzeptanz. ...

Wegen grundsätzlicher Bedenken hat die FDP verhindert, dass der vom Kabinett bereits beschlossene Gesetzentwurf in dieser Woche im Bundestag behandelt wird.

Justizsenatorin will Auslandseinfluss auf Wahlen bekämpfen. ...

Die Justizminister von Bund und Ländern treffen sich in Berlin.

Bremer SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen ...

Die SPD in Bremen hat sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und den Linken entschieden.

Gebäudeenergiegesetz: Spahn sieht Ampel vor dem Koalitionsbruch ...

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), sieht die Ampel kurz vor dem "Koalitionsbruch".

Habeck offen für strengere Transparenz-Regeln. Die Stimmung: ...

Zum zweiten Mal in zwei Wochen muss Wirtschaftsminister Habeck Fragen in Bundestagsausschüssen Fragen zu seiner Personalpolitik beantworten.

Grüne werfen Union wegen Stasi-Vergleich mangelnden Anstand ...

Die Grünen werfen der Union in der Debatte um ein Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung mangelnden Anstand vor.

NRW-Innenminister für Überprüfung der Letzten Generation ...

Nach der bundesweiten Razzia gegen Anhänger der Letzten Generation am Mittwochmorgen will NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) eine bundesweite Überprüfung ob es sich bei ...

CDU-Wirtschaftsrat will Neufassung des Heizungsgesetzes

Die Präsidentin des Lobby- und Berufsverbandes "Wirtschaftsrat der CDU" hat sich gegen die aktuelle Fassung des Gebäudeenergiegesetzes ausgesprochen.

Scholz verspricht Städten engere Zusammenarbeit

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine engere Zusammenarbeit zwischen Bund und Kommunen in Aussicht gestellt.

Faeser verteidigt Razzia gegen Letzte Generation

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die bundesweite Razzia gegen Mitglieder der "Letzten Generation" verteidigt.

Altmaier nimmt Habeck in Schutz

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nimmt seinen Nachfolger Robert Habeck (Grüne) in der Debatte um Vorwürfe der Vetternwirtschaft in Schutz.

Städtetagspräsident fordert stärkere Einbeziehung in ...

Der Deutsche Städtetag mahnt Bund und Länder mit Blick auf die geplante Energie- Wärme- und Mobilitätswende zu einer stärkeren Berücksichtigung der Kommunen bei den ...

Ausschussvorsitzende beklagen Behinderung der Opposition ...

Die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse für Wirtschaft und Klima erheben vor der gemeinsamen Befragung von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) schwere Vorwürfe ...

FDP: Heizungsgesetz kann auch bei Verzögerung 2024 greifen. ...

Wie weiter beim Thema Heizungsgesetz? Die Grünen werfen der FDP Wortbruch vor und drängen auf eine schnelle Gesetzesverabschiedung.

Union kritisiert neues KfW-Förderprogramm für Familien ...

Die Unionsfraktion im Bundestag hat die von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) angekündigte Wohneigentumsförderung für Familien scharf kritisiert.

Trotz Freispruch vor Gericht? Karlsruhe prüft Neuregelung. ...

Darf jemand für dasselbe Verbrechen mehrfach angeklagt werden? Der Bundestag hat Regeln dazu gelockert - doch das ist heftig umstritten.

CDU will mit SPD und FDP bei Heizungsgesetz zusammenarbeiten ...

Nach der Entscheidung der Ampelfraktionen das umstrittene Heizungsgesetz noch nicht in den Bundestag einzubringen hat CDU-Generalsekretär Mario Czaja SPD und FDP zur Zusammenarbeit ...

NRW will Cannabis-Legalisierung stoppen

Neben Bayern will nun auch Nordrhein-Westfalen die Legalisierung von Cannabis stoppen.

Union will den Bau von zwei Fusionsreaktoren

Die Union fordert den Bau von zwei neuen Fusionsreaktoren in Deutschland.

Union will mehr Nationalsymbole in der Öffentlichkeit

Die Unionsfraktion im Bundestag will politische Symbole und Rituale stärker in die Öffentlichkeit rücken und an diesem Mittwoch einen entsprechenden Antrag unter der Überschrift ...

Franziska Giffey will Berliner SPD-Vorsitzende bleiben

Die Vorsitzende der Berliner SPD Franziska Giffey hat Forderungen nach einer Trennung von Amt und Mandat in ihrer Partei zurückgewiesen und damit an ihrem Posten als Vorsitzende ...

Bundesbank kündigt weitere Zinserhöhungen an

Die Bundesbank kündigt weitere Zinserhöhungen im Euroraum an.

Reul kritisiert Verzicht auf Vorratsdatenspeicherung

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wirft der Bundesregierung vor durch den Verzicht auf Vorratsdatenspeicherung den Kampf gegen Kindesmissbrauch zu erschweren und sich so ...

Nachbesserungen bei Pflegereform zeichnen sich ab. Die Regierung ...

Millionen Menschen macht es zu schaffen, dass die Kosten für die Pflege steigen und steigen.

Streit über geplantes neues Staatsbürgerschaftsrecht. ...

SPD, Grüne und FDP wollen die Einbürgerung von Ausländern erleichtern - auch weil Deutschland dringend Fachkräfte aus dem Ausland braucht.

Union kritisiert Verzögerung bei Nationaler Sicherheitsstrategie ...

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Johann Wadephul (CDU) kritisiert Annalena Baerbock (Grüne) wegen einer weiteren Verzögerung bei der Nationalen Sicherheitsstrategie ...

Rausgeworfene Dozentin bedankt sich für Unterstützung. ...

Nach einem Tweet ist sie ihren Nebenjob als Dozentin los: Bahar Aslan wird an der Polizei-Hochschule Gelsenkirchen nicht mehr «interkulturelle Kompetenzen» vermitteln.

Ziemiak nennt Buschmann Datenschutzfetischist

Der Generalsekretär der NRW-CDU Paul Ziemiak wirft der Bundesregierung vor bei der Bekämpfung von sexuellem Missbrauch den Datenschutz über den Kinderschutz zu stellen ...

Union gegen erleichtere Einbürgerungen. Die Union spricht ...

Drei Jahre Mindestaufenthalt sollen nach Plänen der Regierung in Zukunft in besonderen Fällen ausreichen, um die Staatsbürgerschaft zu beantragen.

Merz würdigt SPD als unverzichtbar

CDU-Chef Friedrich Merz hat die SPD zu deren 160.

Union warnt vor mehr Migration durch Einbürgerungsreform ...

Die Union warnt vor mehr Migration durch die von der Ampel geplante Reform der Einbürgerung.

Insa: AfD legt weiter zu

Laut einer Umfrage kann die AfD in der Wählergunst weiter zulegen.

Royaler Besuch: Prinz Edward in Berlin. Nun gewinnt er zunehmend ...

Als Teil der britischen Royal Family war Prinz Edward bislang eher unbekannt.

Prinz Edward besucht Schule in Berlin. Ende März war König ...

Mit seinem Besuch in Berlin ist Prinz Edward bereits der zweite britische Royal, der in diesem Jahr nach Deutschland reist.

Wahlmarathon - Warum die Griechen wieder an die Urnen müssen. ...

Was die griechischen Wähler und Wählerinnen wollen, steht fest: Sie haben sich für den Reform- und Wirtschaftskurs der Konservativen entschieden.

Nach Explosion in Ratingen: Motiv noch unklar

Nach der Explosion in einem Ratinger Hochhaus bei der es sich um einen Mordanschlag auf Polizisten und Rettungskräfte gehandelt haben dürfte kam der Innenausschuss des Landtags ...

Explosion in Ratingen: Drei Personen noch in Lebensgefahr. ...

Explosion in Ratingen: Drei Personen noch in Lebensgefahr

CDU sieht in Baupolitik der Ampel Gefahr für sozialen Frieden ...

Vor der Bekanntgabe der Wohnungsbauzahlen 2022 attackiert die Opposition die Wohnungsbaupolitik der Ampel-Koalition.

Kalenderblatt 2023: 2. Juni

Kalenderblatt 2023: 30. Mai

Windkraft-Pläne der Bundesregierung stoßen auf Skepsis ...

Vertreter aus Politik und Wissenschaft haben große Zweifel an der Umsetzbarkeit der Pläne der Bundesregierung für den Ausbau der erneuerbaren Energien die einen Zuwachs ...

Verdi weist Forderungen nach Einschränkung des Streikrechts ...

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat Forderungen der CDU-Mittelstandsunion MIT nach einer Einschränkung des Streikrechts zurückgewiesen.

Ramelow will bis Herbst zurück zur Normalität+++EU-Parlament ...

Dritte Corona-Welle in Großbritannien erwartet

Die Rechtslage zum Thema Hanf Cannabis sowie Marihuana ist ...

Hanf als Nutzpflanze in Brandenburg auf dem Vormarsch

Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt – Gesetzesänderung ...

Türkei als Hochinzidenzgebiet eingestuft

10.000 Teilnehmer bei Großdemonstration in Stuttgart+++Mecklenburg-Vorpommern ...

Spahn verspricht mehr Freiheiten für Geimpfte

Thüringen und Bayern fordern schnelles Entscheiden über ...

Frankreich ist Hochinzidenzgebiet

RKI rechnet nach Ostern mit einem Inzidenzwert von 350+++Nach ...

12 verletzte Polizisten nach Corona-Demonstration

Spahn verteidigt Teststrategie – Schnelltests in wenigen ...

Korrupte Maskendeals fordern Politiker zum Rückzug

Bezüglich dem Streit betreffend der Besetzung am Bundesfinanzhof ...

Gerichtspräsident hat vor politischer Einflussnahme gewarnt

Die CDU hat für zukünftige öffentlichen IT-Projekten ...

CDU will in öffentlichen IT-Projekten eine Cyber-Sicherheitsquote

In der Großen Koalition sorgen die Pläne der Europäischen ...

Große Koalition streitet über Steuerpranger der Europäischen Union

Der Kanzlerkandidat der SPD Olaf Scholz gibt sich am politischen ...

Kanzlerkandidat Olaf Scholz glaubt an die Kanzlerschaft

Ärzte und Virologen hoffen bei der Frage wann trotz der ...

Corona-Experten setzen auf Normalisierung der Lage bis zum Sommer

Eberhard Gienger Olympiateilnehmer und heute CDU-Bundestagsabgeordneter ...

Sportpolitiker weisen auf die katastrophalen Folgen einer erneuten Absage der Olympischen Spiele hin

Die 14.000-Punkte-Marke liegt für den Dax in Reichweite. ...

DAX mittags auf Rekord: hohe Kursgewinne verzeichnet

Insgesamt stelle die Bundesforschungsministerin Anja Karliczek ...

Bund investiert in die Wasserstoff-Forschung weitere 700 Millionen Euro

Jochen Borchert frühere Bundesagrarminister hat beim Umbau ...

Ehemaliger Agrarminister Jochen Borchert hat bezüglich des Umbaus bei der Tierhaltung zur Eile gemahnt

Nur wenige Tage vor einem kurzfristig vorverlegten Treffen ...

Vielfältige Verschärfungen der Lockdown-Regeln in der Diskussion

Zurückgewiesen hat die Union die Forderung der SPD nach ...

Union will keine Regelung für Eltern von Schul- und Kitakindern

EU erteilt Freigabe für Impfstoff von Moderna+++Bayer und ...

EU bestellt zusätzlich 300 Millionen Impfstoffdosen

Neuseeland feiert Silvester coronafrei+++Spahn rechnet noch ...

Neujahrsansprache: Corona-Pandemie ist Jahrhundertaufgabe

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet ...

Armin Laschet will einen schnellen Stopp des Flugverkehrs aus England

Die EU und China arbeiten mit Nachdruck daran zu einem guten ...

China und Europäische Union nähern sich gegenseitig an

CDU schlägt zur Behebung des Fachkräftemangels an Kitas ...

Erzieherberuf soll attraktiver werden

Bundesbildungsministerium mahnt den zweckgebundenen Einsatz ...

Gelder aus dem Hochschulpakt zur Verbesserung der Studiensituation von Hochschulen zweckentfremdet eingesetzt

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) geht nicht davon aus ...

Braun rechnet mit Beginn der Corona-Impfung in den allerersten Tagen des nächsten Jahres

Die Vorsitzenden der SPD Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ...

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben eine neue Kandidatur für den Parteivorsitz in Erwägung gezogen

Peter Altmaier von der CDU verteidigt die Geschwindigkeit ...

Laut dem Wirtschaftsminister liegen mehr als 100.000 Anträge auf Hilfen für November vor

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion begrüßt ...

CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt macht sich für Neuausrichtung der NATO stark

Bundesregierung plädiert aufgrund der Verlängerung der ...

Bundesregierung fordert die Erhöhung der Höchstförderbeträge bei EU-Corona-Hilfen

Von den Plänen von Tesla die Werke des Herstellers von ...

Wirtschaftsflügel der Union hat die Tesla-Pläne für eine Batteriefabrik begrüßt

Europäische Staaten lockern teilweise Corona-Maßnahmen+++Keine ...

Schuster: Querdenker sind ein Fall für den Verfassungsschutz

Die Deutsche Krebshilfe hat Bundesgesundheitsminister Spahn ...

Deutsche Krebshilfe begrüßt Spahns Beschluss zur Finanzierung von Beratungsstellen

Die Verlängerung des Lockdowns bis ins Frühjahr 2021 wird ...

Laut Peter Altmaier besteht die Möglichkeit eines Lockdowns auch für die ersten Monate im neuen Jahr

Die Bundesregierung will die internationalen Risikogebiete ...

Bundesregierung will eine andere Festlegung der Risikogebiete

Verkehrsminister betonen die Bedeutung des öffentlichen ...

Verkehrsexperten warnen vor einem Lock-Down im öffentlichen Nahverkehr

Für das Treffen am Mittwoch mit Angela Merkel haben sich ...

Die Bundesländer haben sich geeinigt und die Böller sind an Silvester meist erlaubt