SPD-Generalsekretär Klüssendorf: Sind nicht reformunfähig ...

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf weist im Rentenstreit Vorwürfe der Jungen Union zurück, seine Partei sei nicht reformwillig.

Forsa: Merz fällt auf historischen Tiefstwert - AfD bleibt ...

In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung ist die Reihenfolge auch Ende November stabil geblieben.

Schnieder gibt Baufreigaben für viele Autobahnprojekte

Zahlreiche Neubauprojekte bei Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland können nun umgesetzt werden.

Schnieder gibt Baufreigaben für viele Autobahnprojekte. ...

Um Finanzlücken bei Straßenprojekten gab es Wirbel.

Bundesbankpräsident kritisiert langsame Entscheidungen ...

Bundesbankpräsident Joachim Nagel ist unzufrieden mit dem Veränderungstempo in der Europäischen Union und in der Eurozone.

Bundesregierung will Austausch mit Verteidigungsindustrie ...

Die Bundesregierung will den Austausch mit der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ausbauen.

Länder fordern grünen Stahl für Autos

Mit einem Appell an die EU-Kommission wollen mehrere deutsche Bundesländer "grünem" Stahl zum Durchbruch im Autobau verhelfen.

Vetorecht soll Doppelentwicklungen bei IT im Bund vermeiden ...

Das Bundesdigitalministerium wird in dieser Woche ein Vetorecht für IT-Projekte aus anderen Ministerien erhalten.

Vetorecht soll Doppelentwicklungen bei IT im Bund vermeiden. ...

Das Bundesdigitalministerium kann bald bei IT-Projekten anderer Ministerien Einspruch einlegen.

Führung der Unionsfraktion will Renten-Abstimmung am Freitag ...

Die Spitze der Unionsfraktion zeigt sich fest entschlossen, das umstrittene Rentenpaket noch in dieser Woche auf die Tagesordnung des Bundestags zu setzen.

Hubig will Haftung für E-Scooter-Unfälle verschärfen. ...

Opfer von E-Scooter-Unfällen sollen künftig leichter Schadenersatz erhalten.

Fraktionsführungen erwarten Ja des Bundestags zu Rentenpaket ...

Union und SPD setzen auf eine eigene Mehrheit für das schwarz-rote Rentenpaket im Bundestag.

Wirtschaftsverbände attackieren Merz: „Wortbruch statt Reformen

Stunde der Wahrheit für die Renten-Rebellen

Die Renten-Rebellen der Union müssen am Nachmittag bei einer Probeabstimmung in der Sitzung der Bundesfraktion Farbe bekennen.

DGB-Jugend fordert rebellische Junge Gruppe zu Renten-Ja ...

Kurz vor einer wichtigen Sitzung im Bundestag hat der Nachwuchs des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) die Junge Gruppe der Union zu einem Ja für das Rentenpaket der Regierung ...

Warum kommt Merkel nicht in den Nord Stream-Ausschuss?

Im Untersuchungsausschuss des Schweriner Landtags rund um den Bau der Nord Stream 2-Pipeline soll am Freitag die letzte Zeugin gehört werden - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin ...

Stunde der Wahrheit: Unionsfraktion stimmt über Rente ab ...

In der Unionsfraktion müssen die Gegner des Rentenpakets am Dienstag (15.00 Uhr Beginn Fraktionssitzung) Farbe bekennen.

Was plant die Koalition bei der Rente?

Die Junge Gruppe in der Union macht es spannend – doch eine Realisierung der schwarz-roten Rentenpläne rückt näher.

Holetschek: Scheitern des Rentenpakets wäre echtes Problem ...

Innerhalb der Union wird der Druck auf die internen Kritiker des Rentenpakets größer.

Stunde der Wahrheit für die Renten-Rebellen. Was machen ...

Der Rentenstreit ist längst zur Existenzfrage für die schwarz-rote Koalition geworden.

Wirtschaftsausschüsse: Deutschland ringt um die industrielle Zukunft

Bauindustrie-Chef findet Äußerungen von Bas mehr als unglücklich ...

Der Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbands HDB, Tim-Oliver Müller, hat die Äußerungen der Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zu Arbeitgebern kritisiert.

Insa: AfD baut Vorsprung vor Union aus

Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der Wählergunst deutlich aus.

Rufe nach Vorbereitungen für AfD-Verbotsverfahren wieder ...

Nach dem Gründungskongress der AfD-Jugendorganisation "Generation Deutschland" fordern Bundestagsabgeordnete die baldige Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens.

Arbeitszeiterfassung: Bas unter Beschuss – Rechtslage bleibt im Schwebezustand

KORREKTUR/ROUNDUP/Grüne: Werden diesem Rentenpaket nicht zustimmen ...

(Die Zitate des ersten Absatzes stammen von Haßelmann nicht von Banaszak)BERLIN - Bei einer möglichen Bundestagsabstimmung zum Rentenpaket in dieser Woche wollen die Grünen ...

'Werden diesem Rentenpaket nicht zustimmen'

Bei einer möglichen Abstimmung zum Rentenpaket in dieser Woche wollen die Grünen nach Angaben ihres Parteichefs Felix Banaszak die Zustimmung verweigern.

Bundesverkehrsminister erteilt Baufreigaben für baureife ...

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder erteilt am Dienstag Baufreigaben für viele Neu- und Ausbauprojekte bei Bundesstraßen und Autobahnen in Deutschland.

Rentendebatte spitzt sich zu - Union plant Probeabstimmung. ...

(neu.

Rentendebatte spitzt sich zu - Union plant Probeabstimmung. ...

Geht es nach Kanzler Merz, wird im Bundestag am Freitag über das umstrittene Rentenpaket abgestimmt.

Merz erwartet Renten-Abstimmung am Freitag

Gastro-Mehrwertsteuer: Entscheidung fällt am Donnerstag

ROUNDUP/Arbeitgebervertreter kritisieren Bas-Aussage zu ...

Arbeitgebervertreter greifen SPD-Chefin Bärbel Bas für eine aus ihrer Sicht respektlose Aussage auf dem Juso-Bundeskongress an.

Weiter Nein zum Rentenpaket - Abstimmung offen

Die Gruppe von 18 jungen Unionsabgeordneten hält das Rentenpaket der Bundesregierung weiter für "nicht zustimmungsfähig".

Arbeitgeber: Bas-Aussage bei Jusos ist respektlos. Junge ...

Ist SPD-Chefin Bas in ihrer Rede bei den Jusos zu weit gegangen? Unternehmer fühlen sich angegriffen.

Grünen-Chef: 'Dieses Rentenpaket ist nicht richtig'

Bei einer möglichen Abstimmung zum Rentenpaket in dieser Woche können die Regierungsfraktionen von CDU, CSU und SPD nicht auf die Stimmen der Grünen setzen.

Junge Gruppe will Rentenpaket weiter nicht zustimmen

Die Junge Gruppe der Union im Bundestag hält das Rentenpaket der Bundesregierung weiter für "nicht zustimmungsfähig".

Linnemann warnt Renten-Rebellen vor Auswirkung auf Koalition ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warnt die Renten-Rebellen in den eigenen Reihen vor Schaden für die Koalitionsregierung aus Union und SPD.

Arbeitgeberpräsident kritisiert Bas-Aussage bei Jusos

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat SPD-Chefin Bärbel Bas für eine Aussage auf dem Juso-Bundeskongress als respektlos kritisiert.

Arbeitgeberpräsident: Bas-Aussage bei Jusos respektlos

Ist SPD-Chefin Bas in ihrer Rede bei den Jusos zu weit gegangen? Unternehmer fühlen sich angegriffen.

CDU-Politiker von Stetten kritisiert Bas scharf

In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt es scharfe Kritik an Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) wegen ihrer Kritik an den Arbeitgebern in Deutschland.

Bas: Erfolg bei Rentenpaket wichtig für Fortbestand der ...

Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat die Bedeutung einer erfolgreichen Abstimmung des Rentenpakets für die Koalition betont.

Bas knüpft Fortbestand der Koalition an Rentenpaket

18 Abgeordnete der Jungen Gruppe der Unionsfraktion rebellieren gegen das Rentenpaket.

Hubertz will Deutschlandfonds für Wohnungsbau nutzen

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) dringt auf eine gezielte Entlastung des Wohnungsbaus durch den geplanten Deutschlandfonds.

BAG-Urteil verschärft Überstundenpflicht für Teilzeitkräfte

Bas: Junge Ukrainer hier aufnehmen wie alle anderen

Arbeitsministerin Bärbel Bas will aus der Ukraine flüchtende junge Männer kurz vor dem wehrpflichtigen Alter nicht anders behandeln als ältere Männer Frauen und Kinder. ...

Bas: Junge Ukrainer hier aufnehmen wie alle anderen. Arbeitsministerin ...

Kanzler Merz kritisiert, dass junge Männer aus der Ukraine gelockerte Ausreiseregeln für eine Flucht nach Deutschland nutzen können.

Dorfsterben oder Comeback? Infrastruktur statt Neubau

Winkel attackiert Bas: Regierungsfähigkeit heißt Reformfähigkeit ...

Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hat im Rentenstreit die SPD-Chefin Bärbel Bas scharf attackiert.

POLITIK/Spahn in Rentendebatte an SPD: Bürgergeld-Aus mittragen ...

Unionsfraktionschef Jens Spahn appelliert in der Diskussion über Bedenken jüngerer Unionsabgeordneter gegen das geplante Rentenpaket an den Koalitionspartner SPD die Abschaffung ...

Kreise: Gewerkschaftsbeitrag soll steuerlich bessergestellt ...

Gewerkschaftsmitglieder sollen ihre Beiträge steuerlich künftig besser geltend machen können.

Gewerkschaftsbeitrag soll steuerlich bessergestellt werden ...

Union und SPD wollen die Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft attraktiver machen - durch eine Änderung in der Steuererklärung.

SPD im Rentenstreit weiter zuversichtlich

SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede ist optimistisch, dass es für das Rentenpaket im Bundestag eine eigene Mehrheit der Koalition im Parlament geben wird.

Middelberg: Positives Signal bei einigen in Junger Gruppe ...

Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg wirbt für das umstrittene Rentenpaket der Bundesregierung und appelliert an die Verantwortung für den Fortbestand der Koalition.

SPD und CDU begrüßen Kursschwenk der Familienunternehmer ...

Der Kursschwenk des Verbands der Familienunternehmer im Umgang mit der AfD trifft auf Zustimmung von Politikern aus CDU und SPD.

SPD und CDU begrüßen Kursschwenk der Familienunternehmer. ...

Der Verband der Familienunternehmer hat nach harscher Kritik und Austritten seine Position geändert und distanziert sich von der AfD.

Freundschaft mit Fallstricken

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Ministerpräsident Donald Tusk leiten heute die 17.

AfD-Rückzieher der Familienunternehmer stößt auf Zustimmung ...

Dass der Verband der Familienunternehmer seine Position zum Umgang mit der AfD korrigiert hat, stößt bei CDU und SPD auf ein positives Echo.

Deutschland und Polen wollen Partnerschaft vertiefen

Unter Leitung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Ministerpräsident Donald Tusk finden am Montag die deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Berlin statt die ...

Spahn warnt vor Ablehnung des Rentenpakets

Unionsfraktionschef Jens Spahn hat vor negativen Folgen eines möglichen Scheiterns der schwarz-roten Rentenreform im Bundestag gewarnt.

Maier erwartet vollständige Machtergreifung durch Höcke ...

Der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) wirft der AfD vor, die Grundlagen der Demokratie anzugreifen.

Koalition will neue Steuervergünstigung für Gewerkschaftsmitglieder ...

Union und SPD wollen Gewerkschaftsmitglieder steuerlich besserstellen.

Deutschland und Polen: Freundschaft mit Fallstricken. Es ...

Schutz vor russischer Bedrohung, Unterstützung der Ukraine - das werden wichtige Themen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen sein.

SPD betont Reformwillen über erstes Rentenpaket hinaus

SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt hat den Reformwillen ihrer Partei über das in der Union umstrittene Rentenpaket hinaus betont.

BAG-Urteil: Kirchen-Teilzeitkräfte haben Anspruch auf Mehrarbeitszuschläge

Spahn warnt vor Ablehnung des Rentenpakets. Er argumentiert ...

Unionsfraktionschef Jens Spahn will die jungen Abgeordneten von CDU und CSU zu einem Ja zur Rentenreform bewegen.

Widerstand in der Jungen Gruppe gegen Rentenpaket bröckelt ...

Wenige Tage vor der Abstimmung im Bundestag über das umstrittene Rentenpaket wird in der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über einen möglichen Kompromiss beraten. ...

Schweitzer drängt Bund zu Finanzierungszusagen

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz zu Bürokratieabbau und Staatsmodernisierung drängt deren Vorsitzender der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer ...

Wüst: Bund muss in Berlin ausgelöste Mehrkosten finanzieren ...

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, sieht den Bund in der Pflicht, Mehrkosten für in Berlin entstandene Gesetze zu tragen.

EU-Asylreform: Mehrere Bundesländer fordern Geld vom Bund ...

Mehrere Bundesländer haben die Pläne des Bundes bei der Umsetzung der europäischen Asylreform kritisiert.

Wirtschaftsministerin Reiche: Frührente gehört auf den Tisch ...

Nach den Vereinbarungen der Koalitionsspitzen im Rentenstreit setzt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche auf weitere Reformen und lobt die Junge Gruppe in der Unionsfraktion. ...

Merz verteidigt Debatten um Rentenpaket

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Debatte um die Rente in der schwarz-roten Koalition verteidigt und zügige Gespräche über weitere Reformen angekündigt.

Städtetag bittet um Soforthilfe

Die finanzielle Lage der Kommunen ist aus Sicht des Deutschen Städtetags dramatisch.

KNDS erhält bislang 350 Aufträge für neues Leopard-2-Modell ...

Beim deutsch-französischen Rüstungskonzern KNDS sind bislang 350 Bestellungen aus fünf Ländern für das neue Modell des Leopard-2-Panzers eingegangen.

WDH: Neue Juso-Bundesvize warnt vor Kürzung bei Rente

(technische Wiederholung)WERDER (Havel)/Mannheim - Die neue Juso-Bundesvizechefin Johanna Seidel dringt auf eine schnelle Rentenreform und warnt vor Kürzungen.

Rente top Bürgergeld Flop: Bas muss bei Jusos einstecken ...

Parteichefin in der Defensive: Ein bisschen Lob fürs Hartbleiben bei der Rente doch für die geplante Bürgergeld-Verschärfung muss Arbeitsministerin Bärbel Bas bei den ...

Neue Juso-Bundesvize warnt vor Kürzung bei Rente

Die neue Juso-Bundesvizechefin Johanna Seidel dringt auf eine schnelle Rentenreform und warnt vor Kürzungen.

Klingbeil-Berater warnt Unternehmer vor AfD-Kontakten

Führende Ökonomen, darunter ein Berater von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), warnen Unternehmer vor engen Kontakten mit der AfD.

Merz: Werden an sturem Verbrennerverbot nicht festhalten ...

Im Zuge der Debatte um das Verbrenner-Aus erhöht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den Druck auf die EU-Kommission.

Union weist Taurus-Vorstoß der Grünen zurück

Die Union im Bundestag hat die Forderung der Grünen auf deren Bundesparteitag nach Taurus-Lieferungen an die Ukraine zurückgewiesen.

Städtetag warnt vor Finanz-Kollaps

Städtetagspräsident Burkhard Jung hat einen Appell an Bund und Länder gerichtet bei der kommenden Ministerpräsidentenkonferenz eine finanzielle Soforthilfe für die Kommunen ...

Späte Gerechtigkeit? Neue Schiedsgerichte zur NS-Raubkunst. ...

Späte Gerechtigkeit? Neue Schiedsgerichte zur NS-Raubkunst

KNDS erhält bislang 350 Aufträge für neues Leopard-2-Modell. ...

Wachsende Angst vor Russland beschert Europas Rüstungsfirmen einen Boom.

Arbeitszeiterfassung: Deutschland beendet Rechtsunsicherheit für Unternehmen

Wehrdienst: Grüne für verpflichtende Musterung

Ganz ohne Zwang soll es für die Grünen bei der Verteidigung nicht gehen - aber hinter eine Wehrpflicht stellen sie sich bei ihrem Parteitag nicht.

Städtetag bittet um Soforthilfe

Der Präsident des Städtetags richtet vor einem Treffen einen Appell an Bund und Länder: Ohne schnelle Unterstützung drohen Kommunen harte Einschnitte – von Sozialarbeit ...

Ostbeauftragte will neue Vermögensverteilung zwischen Ost ...

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat die ungleiche Verteilung von Eigentum zwischen Ost und West kritisiert.

SPD und Grüne wollen volle Drohnen-Kompetenz im Innenministerium ...

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert die zentrale Zuständigkeit bei der Drohnenabwehr zu übernehmen. ...

Frei ruft Junge Gruppe zu verantwortungsvollem Vorgehen ...

Nach den im Koalitionsausschuss getroffenen Vereinbarungen zur Rente ruft Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) die Junge Gruppe in der Unionsfraktion auf ihr weiteres Vorgehen ...

Bundesregierung und über 75 Großunternehmen treiben digitale ...

Deutschland startet Digital-Identität: 75 Konzerne machen mit

Digital-BetrVG: Unions fordern KI-Kontrolle – Arbeitgeber warnen vor Wachstumsbremse

Kulturhauptstadt a. D.: Rave und Bergparade zum Finale. ...

Dass Chemnitz Kulturhauptstadt Europas sein könnte, galt anfangs als «spinnerte Idee».

CDU-Politiker Ziemiak lobt designierten BSW-Generalsekretär ...

NRW-CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hält den Fußballmanager Oliver Ruhnert geeignet für den angestrebten Posten im "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW).

Frankreich und Deutschland: Europa im Doppel-Stillstand

Feierabend: In Chemnitz endet das Jahr als Kulturhauptstadt. ...

Dass Chemnitz Kulturhauptstadt Europas sein könnte, galt anfangs als «spinnerte Idee».

Rente top Bürgergeld Flop: Bas muss bei Jusos einstecken. ...

Bei der Rente ist die SPD hart geblieben, das finden die Jusos gut.

Grüne verbannen Homöopathie aus der Krankenkasse

Merz: Werden an sturem Verbrennerverbot nicht festhalten. ...

Kanzler Friedrich Merz fordert von der EU-Kommission ein Umdenken beim Verbrenner-Aus.

Pendlerpauschale: Bundestag entscheidet über 38 Cent ab Kilometer eins

Feierabend: Chemnitz sagt als Kulturhauptstadt Bye-Bye. ...

Zum vierten Mal war eine deutsche Stadt Kulturhauptstadt Europas.