Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Union verlangt generelle Arbeitspflicht für Asylbewerber ...
Der Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Asylbewerber in Einzelfällen zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten, geht der Union nicht weit genug.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 11:16 UhrBeschäftigung für Asylbewerber im Einzelfall sinnvoll
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hält eine Arbeitspflicht für Asylbewerber im Einzelfall für sinnvoll.
dpa.de, 29.02.24 10:34 UhrHaseloff: Intel-Ansiedlung in Magdeburg ist fix
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zweifelt nicht an der Ansiedlung von Intel US4581401001 in Magdeburg.
dpa.de, 29.02.24 08:29 UhrHeusgen hält Scholz` Taurus-Argumente für nicht stichhaltig ...
Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen hat Zweifel an der Begründung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 07:21 UhrHessischer Ministerpräsident Rhein offen für Gespräche ...
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) zeigt sich offen für eine Diskussion über die Schuldenbremse.
dpa.de, 29.02.24 05:55 UhrFridays For Future kritisieren Ampel-Spardiktat
In einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben Sprecher der Klimaschutzvereinigung Fridays for Future ein Ende der Sparpolitik gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 05:00 UhrHeusgen hofft weiter auf Taurus-Lieferung an Ukraine. Doch ...
Nach monatelangen Debatten über eine Lieferung von Taurus-Raketen hat Bundeskanzler Scholz sein Schweigen gebrochen.
dpa.de, 29.02.24 04:09 UhrHeil für Arbeitszwang für Flüchtlinge im Einzelfall
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kann sich unter bestimmten Bedingungen einen Arbeitszwang für Asylbewerber vorstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 00:00 UhrKlingbeil lehnt Renten-Nullrunde ab
Im Streit um Einsparungen lehnt der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil die Forderung des Wirtschaftswissenschaftlers Bernd Raffelhüschen nach einer Nullrunde für Rentner ab. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 00:00 UhrTürmer wirft Scholz Distanz zur SPD vor
Juso-Chef Philipp Türmer wirft Olaf Scholz vor, auf Abstand zur SPD zu gehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 22:21 UhrScholz wendet sich an Bevölkerung: Keine Bundeswehr in ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich aufgrund der aktuellen Diskussion um einen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine mit einer kurzen Video-Ansprache an die Bevölkerung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 18:49 UhrWeiter keine Mehrheit unter EU-Staaten für Lieferkettengesetz ...
Das geplante EU-Lieferkettengesetz findet weiter keine ausreichende Mehrheit unter den Mitgliedstaaten.
dpa.de, 28.02.24 18:36 UhrWeiter keine Mehrheit unter EU-Staaten für Lieferkettengesetz ...
Das geplante EU-Lieferkettengesetz findet weiter keine ausreichende Mehrheit unter den Mitgliedstaaten.
dpa.de, 28.02.24 17:56 UhrKühnert verteidigt Scholz in Taurus-Debatte
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Taurus-Debatte gegen Kritik in Schutz genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 17:48 UhrRhein kritisiert Grünen-Blockade bei Bezahlkarten-Einführung ...
Vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migrationspolitik in der kommenden Woche hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 17:06 UhrWDH/Pistorius: Frühzeitiger Einsatz der Hessen war richtig. ...
(Tippfehler im 1.
dpa.de, 28.02.24 16:59 UhrNullrunde bei Rente - Kanzler findet das realitätsfremd. ...
Gerade erst wird deutlich, dass die Renten in diesem Jahr wieder über die Inflationsrate hinaus steigen könnten.
dpa.de, 28.02.24 16:38 UhrWDH: Pistorius schließt deutsche Bodentruppen im Ukrainekrieg ...
(In der Meldung vom 27.2.2024, 14.00 Uhr, wurde im Zitat im 2.
dpa.de, 28.02.24 16:38 UhrTschentscher wirbt für MSC-Deal - Opposition gegen Pläne ...
HAMBURG - Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat bei den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft eindringlich für eine Zustimmung zum Einstieg der Großreederei ...
dpa.de, 28.02.24 16:35 UhrHahn kritisiert erneute Taurus-Absage des Kanzlers
Die Union wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, sich bei der Unterstützung der Ukraine von innenpolitischen Motiven leiten zu lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 16:15 UhrPistorius: Frühzeitiger Einsatz der Hessen war richtig ...
Der frühzeitige Einsatz der Bundeswehr-Fregatte Hessen im Roten Meer hat sich nach dem Abschuss zweier feindlicher Drohnen am Dienstabend (MEZ) nach Einschätzung von Verteidigungsminister ...
dpa.de, 28.02.24 16:15 UhrFDP knüpft Verteidigungsfähigkeit an wirtschaftliche Stärke ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat beide Koalitionspartner mit Blick auf die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands ermahnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 15:53 UhrMoldau: SPD-Außenpolitiker Roth warnt vor Einmarsch Russlands ...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages Michael Roth (SPD) warnt angesichts der jüngsten Entwicklungen auf dem Gebiet der Republik Moldau vor einer Ausweitung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 15:40 UhrSPD lehnt Nullrunden-Forderung bei Rente ab
Die SPD im Bundestag hat empört auf eine Forderung des Rentenexperten Bernd Raffelhüschen reagiert der für die 21 Millionen Empfänger der gesetzlichen Rente in diesem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 14:50 UhrHandwerk fordert von Regierung Taten statt Fensterreden ...
Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat von der Bundesregierung mehr Taten statt Worte gefordert.
dpa.de, 28.02.24 14:17 UhrTschentscher wirbt vor Bürgerschaft für MSC-Einstieg bei ...
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat vor der Hamburgischen Bürgerschaft eindringlich für eine Zustimmung zum umstrittenen Einstieg der Großreederei MSC beim städtischen ...
dpa.de, 28.02.24 14:01 UhrLieferkettengesetz verfehlt nötige Mehrheit unter EU-Ländern ...
Das umstrittene EU-Lieferkettengesetz ist in einer Abstimmung unter den Mitgliedstaaten vorerst gescheitert.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 13:42 Uhrmaybrit illner im ZDF: Ukraine auf verlorenem Posten?. Mainz ...
maybrit illner im ZDF: Ukraine auf verlorenem Posten?
presseportal.de, 28.02.24 13:04 UhrBafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze ...
BERLIN - Das Bundeskabinett soll am 6.
dpa.de, 28.02.24 12:57 UhrWeiter keine EU-Mehrheit für Lieferkettengesetz. Ein Durchbruch ...
Das EU-Lieferkettengesetz hat - auch wegen Widerstand in der Ampel-Koalition - erneut keine Mehrheit unter den EU-Staaten gefunden.
dpa.de, 28.02.24 12:51 UhrWDH/ROUNDUP 2/Einsatz im Roten Meer: Fregatte Hessen schießt ...
(Im 1.
dpa.de, 28.02.24 12:21 UhrBafög-Reform bald im Kabinett - Keine höheren Fördersätze?. ...
Eine «Starthilfe» von 1000 Euro für besonders bedürftige Studenten und höhere Freibeträge - das soll eine Bafög-Reform bringen.
dpa.de, 28.02.24 12:07 Uhr20.000 Lehrstellen unbesetzt: Handwerk will «Bildungswende». ...
Deutschlands Handwerkern fehlt eine sechsstellige Zahl von Fachkräften und eine fünfstellige Zahl von Azubis.
dpa.de, 28.02.24 11:26 UhrBafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze. ...
Bafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze
dpa.de, 28.02.24 11:19 UhrBafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze. ...
Bafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze
dpa.de, 28.02.24 10:51 UhrSPD-Außenpolitiker zur Ukraine-Hilfe: Europa muss sich ...
Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth hat an Europa und explizit auch an Deutschland und Frankreich appelliert bei der Unterstützung der Ukraine an einem Strang zu ziehen ...
dpa.de, 28.02.24 10:46 UhrKühnert: SPD verzeichnet steigende Mitgliedszahlen
Laut SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verzeichnen auch die Sozialdemokraten überdurchschnittlich steigende Mitgliederzahlen seit Anfang Januar.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 10:09 UhrGiffey erwägt weiteren Berliner Nachtragshaushalt
Berlin bekommt womöglich einen weiteren Nachtragshaushalt, um zusätzliche Investitionen in den Klimaschutz zu ermöglichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 08:55 UhrDeutschland und Peru wollen Sicherheitsabkommen schließen ...
Deutschland und Peru wollen ein Sicherheitsabkommen schließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 08:20 UhrIn der Debatte um die weitere Unterstützung der Ukraine hat der Grünen-Politiker Anton Hofreiter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem französischen Präsidenten Emmanuel ...
dpa.de, 28.02.24 06:00 UhrExpertenkommission übergibt Forschungsgutachten an Kanzler ...
Wie ist es um den Wissenschaftsstandort Deutschland bestellt? Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) übergibt dazu am Mittwoch (13.15 Uhr) in Berlin ein neues ...
dpa.de, 28.02.24 05:50 UhrFraktionschef: FDP bleibt beim Nein zur EU-Lieferketten-Richtlinie ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr will beim Nein der Liberalen zur EU-Lieferketten-Richtlinie bleiben.
dpa.de, 28.02.24 05:34 Uhr20 000 Lehrstellen unbesetzt - Handwerk fordert Bildungswende ...
Im deutschen Handwerk sind im vergangenen Jahr rund 20 000 Lehrstellen unbesetzt geblieben.
dpa.de, 28.02.24 05:32 UhrKlette gefasst - Suche nach Garweg und Staub läuft
Die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette sitzt in Untersuchungshaft.
dpa.de, 28.02.24 05:26 UhrFregatte «Hessen» schießt Huthi-Drohnen im Roten Meer ...
Bereits wenige Tage nach Beginn ihres Einsatzes im Roten Meer schießt die Fregatte «Hessen» scharf.
dpa.de, 28.02.24 04:37 UhrGrüne halten an Städtebau-Vorschriften für Neubauviertel ...
Die Grünen lehnen die geplante Aussetzung von vielen Städtebau-Vorschriften für Neubauviertel auf der grünen Wiese ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 04:00 UhrUnion fordert von Wissing Sofortprogramm Verkehr
Die Union fordert in einem Brief an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) die zügige Umsetzung eines "Sofortprogramms Verkehr".
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 02:00 UhrFDP bleibt beim Nein zur EU-Lieferketten-Richtlinie. Die ...
Trotz Kritik wird die FDP ihre Haltung zur Lieferketten-Richtlinie nicht mehr ändern, sagt Fraktionschef Christian Dürr.
dpa.de, 28.02.24 01:50 UhrRegierung will zentrale Gedenkstätte für Opfer des NSU-Terrorismus ...
Die Bundesregierung will bis zum Jahr 2030 ein Dokumentationszentrum und einen Erinnerungsort für die Opfer der rechtsradikalen Terrorgruppe NSU errichten.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 00:01 UhrRuf nach Stützungsmaßnahmen für deutsche Solarglas-Produktion ...
Der Glasmanufaktur Brandenburg (GMB), die als letzter Solarglas-Hersteller in Deutschland gilt, droht offenbar das Aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 21:10 UhrScholz verspricht Bauern Bürokratieabbau
Die Politik versucht nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Landwirtinnen und Landwirten entgegenzukommen.
dpa.de, 27.02.24 19:17 UhrArbeitgeber fürchten höhere Beiträge wegen Krankenhausreform ...
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fürchtet dass der von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Transformationsfonds für Kliniken ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 18:54 UhrWirtschaftsminister: Energiewende liegt im Plan. Doch ist ...
Vizekanzler Habeck wird in der Lausitz von wütenden Demonstranten empfangen - wie so oft dieser Tage.
dpa.de, 27.02.24 18:49 UhrCOTTBUS - Trotz aller Schwierigkeiten und Proteste sieht Wirtschaftsminister Robert Habeck den Ausbau von Ökostrom aus Wind und Sonne im Plan.
dpa.de, 27.02.24 18:38 UhrScholz sieht keine Mehrheit für Änderung der Schuldenbremse ...
In der Debatte um eine Änderung der Schuldenbremse sieht Bundeskanzler Olaf Scholz keine Mehrheit für eine nötige Verfassungsänderung.
dpa.de, 27.02.24 18:32 UhrScholz: Krieg zwischen Russland und der Nato vermeiden
Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine erneut ausgeschlossen.
dpa.de, 27.02.24 18:25 UhrHamburg entwickelt EU-weit ersten Test-Luftraum für Drohnenflüge ...
Der in der EU geplante erste Erprobungsluftraum für ein Drohnen-Verkehrsmanagement-System soll in Hamburg entstehen.
dpa.de, 27.02.24 17:49 UhrEx-RAF-Terroristin Klette gefasst. Nachbarn kennen sie als ...
Rund zwei Jahrzehnte wohnt die als RAF-Terroristin gesuchte Daniela Klette in einem Mietshaus in Berlin-Kreuzberg.
dpa.de, 27.02.24 16:48 UhrAntisemitismus in der Kultur - Was kann man tun?. Nun beschäftigt ...
Die Israelkritik-Debatte der Berlinale erinnert an den Antisemitismus-Eklat der documenta.
dpa.de, 27.02.24 16:45 UhrStegner nennt Macron-Äußerungen zu Bodentruppen unverantwortlich ...
Der Außenpolitiker Ralf Stegner (SPD) hat nach den Äußerungen von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zu einem möglichen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 16:42 UhrSicherheitsexperte Mölling kritisiert Taurus-Nein des Kanzlers ...
Der stellvertretende Direktor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) Christian Mölling hat die Weigerung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der Ukraine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 16:19 UhrEhemalige RAF-Terroristin Klette in Untersuchungshaft
Die am Montag festgenommene Daniela Klette, früheres Mitglied der Terrorvereinigung RAF, sitzt wegen mehrerer Raubstraftaten in Untersuchungshaft.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 15:25 UhrHamburger Hafen erzielt schlechtestes Ergebnis seit fast ...
Der Hamburger Hafen hat beim Warenumschlag im vergangenen Jahr erneut verloren und das schlechteste Ergebnis seit fast 15 Jahren erzielt.
dpa.de, 27.02.24 15:20 UhrEU-Parlament stimmt für umstrittenes Naturschutzgesetz
In der Europäischen Union sollen künftig mehr Bäume gepflanzt sowie Moore und Flüsse in ihren natürlichen Zustand zurückversetzt werden.
dpa.de, 27.02.24 15:15 UhrScholz weist Macrons Bodentruppen-Vorstoß zurück. Der ...
Bislang ist das Entsenden von Truppen in die Ukraine für den Westen eine rote Linie.
dpa.de, 27.02.24 15:06 UhrGESAMT-ROUNDUP/Ukraine-Hilfe: Scholz weist Macrons Bodentruppen-Vorstoß ...
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine mögliche Entsendung von Bodentruppen aus Nato-Staaten in den Ukraine-Krieg ...
dpa.de, 27.02.24 14:56 UhrDeutschland und Kolumbien wollen bei Migrationssteuerung ...
Deutschland und Kolumbien wollen bei der Steuerung der Migration enger zusammenarbeiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 14:50 UhrWoidke mahnt zu Veränderungsbereitschaft
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ruft die Bürger dazu auf, für eine positive wirtschaftliche Entwicklung veränderungsbereit zu sein.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 14:29 UhrGrüne schließen Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine ...
Die Grünen halten nichts von Überlegungen zur Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine.
dpa.de, 27.02.24 14:12 UhrIn der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa sind die Grünen wieder an der SPD vorbeigezogen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 14:08 UhrPistorius schließt deutsche Bodentruppen im Ukrainekrieg ...
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den Einsatz von deutschen Truppen im Ukrainekrieg ausgeschlossen.
dpa.de, 27.02.24 14:05 UhrWirtschaftsminister: Energiewende liegt im Plan
Trotz aller Schwierigkeiten und Proteste sieht Wirtschaftsminister Robert Habeck den Ausbau von Ökostrom aus Wind und Sonne im Plan.
dpa.de, 27.02.24 13:37 UhrScholz schließt Einsatz westlicher Bodentruppen in Ukraine ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schließt den Einsatz von westlichen Bodentruppen in der Ukraine weiterhin aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 13:01 UhrAmbulante Versorgung in Gefahr / Ampel ignoriert Hilferufe ...
Berlin - Praxis-Streiks Straßenproteste und eine aufrüttelnde Petition an den Bundestag - Deutschlands niedergelassene Ärzte klagen über schlechte Arbeitsbedingungen mangelhafte ...
presseportal.de, 27.02.24 12:14 UhrWiderspruch gegen Macron-Aussage zu Bodentruppen für Ukraine. ...
Bislang war das Entsenden von Truppen in die Ukraine für den Westen eine rote Linie, denn damit droht Krieg mit Russland.
dpa.de, 27.02.24 12:08 UhrHofreiter beklagt nicht runde deutsch-französische Zusammenarbeit ...
Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), kritisiert die strategischen Differenzen zwischen Berlin und Paris in der Ukraine-Politik.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 12:04 UhrSPD rechnet mit kräftigem Schub für klimafreundliches ...
Die neue Förderung für den Heizungstausch wird aus Sicht der SPD große Dynamik in die Wärmewende bringen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 11:56 UhrSPD-Verteidigungspolitiker wirbt für Taurus-Lieferung
Der Verteidigungs- und Haushaltsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Schwarz hat sich ungeachtet des Neins von Kanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Lieferung deutscher ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 11:41 Uhrmaischberger / am Mittwoch 28. Februar 2024 um 22:50 Uhr ...
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presseportal.de, 27.02.24 11:23 UhrWadephul fordert Scholz wegen Taurus-Nein zu Vertrauensfrage ...
