Kalenderblatt 2023: 17. August

Neuer Streit um den Mindestlohn. Für die anderen sind Forderungen ...

12,41 Euro: Für die einen ist die beschlossene Mindestlohn-Erhöhung ein Skandal, weil viel zu gering.

Mindestlohn: Braucht es eine grundlegende Reform?. Für ...

12,41 Euro: Für die einen ist die beschlossene Mindestlohn-Erhöhung ein Skandal, weil viel zu gering.

Mindestlohn: Ruf nach grundlegenden Reformen wird lauter. ...

12,41 Euro - für die einen ist die beschlossene Mindestlohn-Erhöhung ein Skandal.

Arbeitgeber warnen vor «Populismus mit der Lohntüte». ...

12,41 Euro - für die einen ist die beschlossene Mindestlohn-Erhöhung ein Skandal.

Bundesdatenschützer will Sammelklagen bei KI-Missbrauch ...

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber fordert die Möglichkeit von Sammelklagen beim Missbrauch von Künstlicher Intelligenz (KI).

Urteil: Corona-Einreisequarantäne in Bayern teils unwirksam. ...

Eine bayerische Verordnung sah während der Pandemie zeitweilig vor, dass Menschen, die einreisen und aus einem Risikogebiet kamen, unverzüglich in Quarantäne müssen.

Verordnung für mehr Recycling im Bau in Kraft getreten

Zum 1.

WHO: Deutschland bei Tabakkontrolle unter Schlusslichtern. ...

Immer mehr Länder gehen gegen den Tabakkonsum vor, stellt die Weltgesundheitsorganisation fest.

Knapp 70.000 Sicherheitsüberprüfungen bei Bundeswehr offen ...

Trotz erhöhter Spionagegefahr und verschärfter Sicherheitslage durch den Ukraine-Krieg gibt es bei der Bundeswehr einen massiven Stau an Sicherheitsüberprüfungen.

RKI: Corona-Maßnahmen waren wirksam für Pandemie-Bekämpfung. ...

Maske, Impfung, Kontaktbeschränkungen: Viele Corona-Maßnahmen haben während der Pandemie für Diskussionen gesorgt.

Auch AfD gegen Asyl-Vorschlag der CDU

Der Vorstoß aus den Reihen der CDU das individuelle Recht auf Asyl abzuschaffen und Flüchtlinge stattdessen über Kontingente aufzunehmen stößt auch in der AfD auf Ablehnung. ...

Deutsche Gasspeicher bereits zu über 84 Prozent gefüllt. ...

Die Füllstände steigen kontinuierlich an.

Italienische Richter stoppen erneut Tötung von Bärin JJ4. ...

Italienische Richter haben der Klage von Tierschutzvereinen gegen die Tötung der «Problembärin» JJ4 stattgegeben.

Berlin sieht Pläne für Asyl-Krisenverordnung kritisch. ...

Die Bundesregierung hat Vorbehalte, was den Vorschlag für eine neue EU-Asylverordnung angeht.

Bundesregierung: Geplante Asyl-Krisenverordnung kritisch. ...

Die Bundesregierung hat Vorbehalte, was den Vorschlag für eine EU-Asylverordnung angeht.

EU-Kommission: Verfahren gegen Deutschland. Aber das ist ...

Die EU-Kommission wirft Deutschland vor, die Anerkennung von Berufsqualifikationen kompliziert zu gestalten.

Kritik an geringem Schutz vor schädlichen Chemikalien

Die Pläne der EU-Kommission zur Überarbeitung der Chemikalien-Verordnung (Reach) stoßen auf Kritik.

Bundesrat macht Weg für staatliches Tierhaltungslogo frei. ...

Ab 2024 soll es eine Pflichtkennzeichnung für Fleisch im Supermarkt geben.

Bessere Verbraucherinformation für Autokäufer. Nun ist ...

Ein «Klima-Label» beim Autohändler soll potenziellen Käufern zeigen, wie effizient verschiedene Fahrzeuge sind - an den geltenden Vorgaben aber gibt es viel Kritik.

Neue Verbraucher-Logos: Gibt der Bundesrat grünes Licht?. ...

Supermarktkunden sollen beim Schnitzel leichter erkennen, wie gut es das Schwein im Stall hatte.

EU will Produktion von Munition und Raketen ankurbeln. Den ...

Die EU-Staaten haben Schwierigkeiten, der Ukraine ausreichend Munition und Raketen für den Abwehrkrieg gegen Russland zu liefern.

SPD stellt höheren Mindestlohn in Aussicht. In der zuständigen ...

Bis 2025 soll der gesetzliche Mindestlohn auf 12,82 Euro pro Stunde steigen.

Kubicki kritisiert Klingbeil-Vorstoß für mehr Mindestlohn. ...

«Die Inflation frisst die Löhne auf»: Nach Ansicht von Lars Klingbeil ist die geplante Erhöhung des Mindestlohns nicht ausreichend.

Bericht: Frontex droht mit Rückzug aus Griechenland

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex erwägt offenbar, aufgrund von Menschenrechtsverletzungen in Griechenland ihre Mission dort zu beenden.

Hängepartie um Export-Verordnung für Pestizide

Das von der Regierung geplante Ausfuhrverbot für bestimmte Pflanzenschutzmittel ist in der Ampelkoalition offenbar umstritten.

Was sich für Rentner ab Juli ändert. Die Erhöhung fällt ...

Mit dem Juli steigen in diesem Jahr wieder die Renten.

Österreich und Schweiz senken Abschuss-Hürde für Wölfe. ...

Der Wolf ist ein Reizthema.

Gesetzlicher Mindestlohn steigt bis 2025 um 82 Cent. Erhöhungen ...

Seit 2015 gibt es einen gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland.

Heil will Mindestlohn-Vorschlag umsetzen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will den Vorschlag der Mindestlohnkommission zur Anhebung der gesetzlichen Lohnuntergrenze umsetzen.

Mindestlohn soll auf 12 41 Euro steigen - DGB dagegen. Doch ...

Sozialverbände hatten einen großen Sprung von 12 auf 14 Euro gefordert.

Wie funktioniert die Mindestlohnerhöhung?. Ab Januar sollen ...

Beschäftigte in Deutschland dürfen aktuell nicht weniger als 12 Euro die Stunde verdienen.

Mindestlohn soll steigen - Künftige Höhe umstritten. Am ...

Wie stark sollte der gesetzliche Mindestlohn im kommenden Jahr erhöht werden? Selbst unter Ökonomen sind die Ansichten dazu geteilt.

Linke fordert Anhebung des Mindestlohns auf 14 Euro

Unmittelbar bevor die unabhängige Kommission der Tarifpartner am Montag ihren Beschluss zur Anpassung des Mindestlohns für 2024 bekannt geben wird hat die Linke eine deutliche ...

Paritätischer Gesamtverband fordert 14 Euro Mindestlohn. ...

Ein höherer Mindestlohn sei «nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, sondern auch des Anstands», sagt Verbandshauptgeschäftsführer Ulrich Schneider.

Strengere Regeln für Trinkwasser aus dem Wasserhahn. Nun ...

Leitungswasser ist ein Klassiker unter den Getränken.

Kommission legt am Montag Mindestlohn-Vorschlag vor. Damals ...

Den gesetzlichen Mindestlohn gibt es seit 2015.

Corona-Versammlungsverbot war unverhältnismäßig

Haben die Versammlungsverbote zum Schutz vor der Corona-Infektion zu stark in die Grundrechte eingegriffen? Darüber hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Corona: Versammlungsverbot verhältnismäßig oder nicht? ...

Haben die Versammlungsverbote zum Schutz vor der Corona-Infektion zu stark in die Grundrechte eingegriffen? Darüber hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

EU-Umweltminister einigen sich auf Naturschutzgesetz

Die Umweltminister der EU-Staaten haben am Dienstag einem weitreichenden Naturschutzgesetz zugestimmt.

Für das Klima: Irland erwägt Tötung Zehntausender Kühe. ...

Ein internes Papier bereitet den Landwirten in Irland Sorgen.

Gentechnik im Essen: EU-Kommission plant deutliche Lockerung. ...

Im Juli stellt die EU-Kommission voraussichtlich ihre Pläne für eine Überarbeitung der europäischen Gentechnikregeln vor.

Neue Runde im Streit um Verbrenner - Wissing schreib Brandbrief ...

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) verliert beim Streit um ein Verbrenner-Aus im Jahr 2035 und klimaneutrale E-Fuels die Geduld mit der EU-Kommission.

Pläne für EU-Asylreform sorgen für Kritik. Vor allem ...

Fortschritt oder Tabubruch? Die Meinungen zum Durchbruch in den Verhandlungen über eine europäische Asylreform könnten unterschiedlicher kaum sein.

EU-Staaten einigen sich auf Pläne für Asylreform. Bei ...

In der EU gibt es immer wieder massiven Streit über das Thema Migration.

EU-Staaten einig: Asylverfahren sollen verschärft werden. ...

Die EU-Staaten arbeiten an einer weitreichenden Reform des EU-Asylsystems.

Nervenkrimi bei Verhandlungen über EU-Asylreform. Etliche ...

In Luxemburg verhandeln die EU-Innenminister über eine Asylreform.

Verhandlungen über EU-Asylreform gestalten sich schwierig. ...

In Luxemburg verhandeln die EU-Innenminister über eine Asylreform.

Grüne Jugend fürchtet Verschlechterung durch geplante ...

Timon Dzienus, Bundessprecher der Grünen Jugend, spricht sich vehement gegen die geplante EU-Asylreform aus.

Grüne widersprechen Unsinn über EU-Heizungsregelungen

Die Grünen haben der Kritik an der Reform der EU-Effizienzregelungen für Heizungen widersprochen.

Festung Europa? EU-Staaten ringen um Reform von Asylsystem. ...

Seit Jahren gibt es in der EU erbitterten Streit über das Thema Migration.

Bahn muss bei Verspätungen durch Notfälle nicht mehr zahlen. ...

Ein verspäteter Zug kann ganz schön Nerven kosten - doch ab einer Stunde werden Teile des Ticketpreises immerhin zurückerstattet.

Esken sieht EU-Vorstoß zur Kennzeichnung von KI-Inhalten ...

Die von der EU-Kommission angestrebte freiwillige Regelung für Digitalunternehmen wonach Inhalte die künftig mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt werden entsprechend ...

Immer mehr Haushalte nutzen Fernwärme. Im Wärmesektor ...

Klimawende, Energiewende - und Wärmewende: Immer geht es darum, künftig keine klimaschädlichen Gase mehr zu produzieren.

Bali: Gouverneur will Besteigen der heiligen Berge verbieten. ...

Tanzende Nackte auf dem Mount Batur und andere Fehltritte - Balis Gouverneur will durchgreifen und Touristen von als heilig verehrten Bergen in Zukunft fernhalten.

Kabinett beschließt neues Düngegesetz

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) vorgelegten Entwurf für ein neues Düngegesetz beschlossen.

Esken will Aufsichtsbehörde für Künstliche Intelligenz. ...

Mit der rasanten Weiterentwicklung von KI-Modellen stellen sich auch viele Fragen mit Blick auf deren Regulierung.

Mehr Klarheit zur Herkunft des Koteletts. Mehr Transparenz ...

Beim Kauf von Schnitzeln und Schaschlik soll sich ein genauerer Blick in die Fleischtheke lohnen - auf künftig mehr Informationen, von wo sie eigentlich stammen.

Eigentümerverband kritisiert Pläne für verpflichtende ...

Der Eigentümerverband Haus und Grund hat mit Kritik auf die Gesetzespläne der Ampel-Koalition für eine verpflichtende Wärmeplanung reagiert.

Regierung will Herkunftskennzeichnung für Fleisch ausweiten ...

Die Bundesregierung will die Herkunftskennzeichnung für Fleisch in Supermärkten ausweiten.

Herkunftskennzeichnung für Fleisch soll ausgeweitet werden ...

Bei Obst und Gemüse, Eiern und frischem Rindfleisch muss bereits jeweils das Herkunftsland angegeben werden.

Wasserversorger fürchten steigende Trinkwasserpreise

Deutschlands Wasserversorger warnen davor, dass Trinkwasser für Verbraucher teurer werden könnte.

Kalenderblatt 2023: 30. Mai

Was ist der Unterschied zwischen einer elektronischen und einer digitalen Signatur?

Das Chance-Risiko-Verhältnis in China

Reisen aus Indien eingeschränkt+++#allesdichtmachen – ...

Merkel verteidigt Notfall-Gesetz

Montgomery gegen Empfehlung des Ethikrates +++Slowakei meldet ...

Steinmeier plant Gedenktag für Corona-Tote am 18. April

Frankreich schließt Grenzen+++Impfstoff von AstraZeneca ...

Bundeswehr sendet Unterstützung nach Portugal

Auf das ganze Jahr gerechnet hat sich Deutschland mit über ...

Der Beitrag von Deutschland zu Frontex-Einsätzen bleibt stabil

Umschichtungen zum Jahresbeginn

Impfstart ab Sonntag+++Mutierter Corona-Virus in Deutschland ...

Fauci rechnet nach den Feiertagen mit dem Schlimmsten

Hilfeschrei Benni Over - Corona-Hoch-Risikopatient in häuslicher ...

Ich bin Corona-Hochrisikopatient in häuslicher Pflege.

Merkel appelliert erneut an Bundesbürger+++Mecklenburg-Vorpommern ...

Gastronomie: Mit Außenzelten und Heizpilzen durch den Winter

Trump sagt zweites TV-Duell wegen Coronainfektion ab+++Mediziner ...

Söder für einheitliches Bußgeld

Superspreaderin in Garmisch kam aus der USA+++Wien erreicht ...

Israel steht vor erneutem Lockdown

Saskia Esken Chefin der SPD kritisiert Bundesverkehrsminister ...

Chefin der SPD-rügt den Umgang mit der Seenotrettung von Horst Seehofer und Andreas Scheuer

EU-Pläne für eine Abmilderung der Zustimmungspflicht von ...

Die Zustimmungspflicht zu Cookies bei Internetangeboten in Europa weiterhin umstritten

In Nordrhein-Westfalen sieht sich die Landesdatenschutzbeauftragte ...

Scharfe Kritik an Datenschutzbehörde in NRW

Christian Kastrop Staatssekretär im Bundesinisterium der ...

Justizministerium stützt die Erstattungspraxis der Fluggesellschaften

Christoph Butterwege Armutsforscher und Politologe aus Köln ...

Politologe verlangt Corona-Soli

Die Corona-Massentests die von Bundesgesundheitsminister ...

Corona-Epidemie: Massentests kosten Milliarden Euro

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber warnt vor ...

Bundesdatenschützer: Corona-App mit falschen Anreizen

WHO erwartet bis zu 250 Millionen Infizierte in Afrika+++BPI ...

Mittelmeerstaaten öffnen Strände unter harten Auflagen

Deutschland reduziert Grenzkontrollen+++Verkehrsminister ...

Schlachtbetriebe im Fokus nach gestiegenen Corona-Infektionen

Russland weltweit an zweithöchster Stelle mit COVID-19 ...

Gefährdung durch Corona laut RKI gesunken aber nicht verschwunden

Wie vorab bereits angekündigt hat Bundesgesundheitsminister ...

Neuer Schutzschirm im Gesundheitswesen wird am Dienstag aktiviert

Die Friseure in Deutschland gehen trotz gut gefülter Auftragsbücher ...

Friseure rechnen nicht mit großen Gewinnen nach Wiedereröffnung

Der Handelsverband Deutschland (HDE) spricht sich gegen ...

Handelsverband Deutschland lehnt einseitige Bevorzugung der Automobilindustrie ab

Italien lockert Maßnahmen+++Oktoberfest abgesagt

RKI sieht kein Ende der Corona-Epidemie

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) denkt an weitere ...

Spahn plant weiteren Rettungsschirm: Hilfe für Zahnärzte und Therapeuten

Nordrhein-Westfalen bereitet diverse außerordentliche Maßnahmen ...

Corona-Krise: NRW plant prüfungslose Schulabschlüsse und Notversetzungen

Aufgrund der Corona-Pandemie sollen bei DAX-Unternehmen ...

Bundesregierung plant Änderungen des Aktionärsrechts

Lebensmittel-Discounter halten sich nach Gipfeltreffen im ...

Nach dem „Lebensmittelgipfel“ mit Angela Merkel im Bundeskanzleramt: die großen Handelsketten machen zunächst noch keine Zusagen.

Die meisten Anträge auf Familiennachzug aus Griechenland ...

Anträge auf Familiennachzug durch Flüchtlinge in Griechenland wurden durch das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) im letzten Jahr größtenteils abgelehnt. ...

Hydrotec Gesellschaft für Wassertechnik AG: Weitere Klageerhebung ...

Hydrotec Gesellschaft für Wassertechnik AG: Weitere Klageerhebung gegen Organmitglieder sowie Wiederaufnahme weiterer Zivilprozesse nach deren vorübergehender Aussetzung ...

Die australische AVZ Minerals (WKN A0MXC7 / ASX AVZ) hat ...

AVZ Minerals – Lithiumprojekt Manono vor nächstem Meilenstein

OSRAM Licht AG / Bekanntmachung nach Art 5 Abs 1 lit b und ...

OSRAM Licht AG: Veröffentlichung einer Kapitalmarktinformation.

init innovation in traffic systems AG DE0005759807. 4 der ...

init innovation in traffic systems AG: Bekanntmachung gemäß Artikel 4 Abs.

HOCHTIEF Aktiengesellschaft DE0006070006. 4 Abs. 4 der Verordnung ...

HOCHTIEF Aktiengesellschaft: Bekanntmachung nach Art.

Berentzen-Gruppe Aktiengesellschaft: Bekanntmachung gemäß ...

Berentzen-Gruppe Aktiengesellschaft, DE0005201602.