Suchbegriff: Vorschlag in Rubrik News
Israel: Knesset berät Justizumbau Herzog hofft auf Einigung. ...
Der geplante Justizumbau hält Israel im Atem.
dpa.de, 23.07.23 22:09 UhrCDU-Mann Frei: Flüchtlinge an Europas Küsten zurückweisen. ...
Mit seinem Vorstoß zum Asylrecht sorgte der CDU-Politiker schon für viel Wirbel.
dpa.de, 23.07.23 19:27 UhrVier Punkte Abstand zur Union: AfD in Umfrage bei 22 Prozent. ...
Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.
dpa.de, 23.07.23 17:25 UhrKnesset berät über Umbau der Justiz - Herz-OP für Netanjahu. ...
Die geplante Justizreform hält Israel im Atem.
dpa.de, 23.07.23 11:04 UhrCSU-Generalsekretär: Schnellverfahren gegen Klimaaktivisten. ...
In den Augen von CSU-Generalsekretär Martin Huber sind Klimaaktivisten, die Klebe-Proteste durchführen, Straftäter.
dpa.de, 22.07.23 13:04 UhrSPD und Grüne wollen Verbrenner-Dienstwagen unattraktiver ...
SPD und Grüne wollen Dienstwagen mit Verbrennungsmotor unattraktiver im Vergleich zu Elektrofahrzeugen machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.23 01:05 UhrCDU greift Siesta-Vorschlag von Lauterbach an
Der CDU-Gesundheitspolitiker Erwin Rüddel hat den Vorschlag von SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach in Deutschland Siesta zu halten wie in Spanien wenn es heiß ist scharf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.23 18:47 UhrHabeck will baldige Entscheidung über Industriestrompreis. ...
Der Wirtschaftsminister drängt auf eine zügige Entscheidung über subventionierten Industriestrompreis.
dpa.de, 21.07.23 15:29 UhrSPD-Fraktion will «große Aufschläge» zur Rente. Im Zentrum ...
In der SPD setzt man auf sozialpolitische Verbesserungen nach der Sommerpause.
dpa.de, 21.07.23 14:19 UhrExperten weisen CDU-Asylpläne deutlich zurück
Führende Migrationsexperten kritisieren den vom Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Union im Bundestag Thorsten Frei vorgebrachten Vorschlag für eine Asylreform ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.23 10:54 UhrAtaman verteidigt Gleichbehandlungsplan. Ferda Ataman verteidigt ...
Die Vorschläge der unabhängigen Antidiskriminierungsbeauftragten stoßen auf Kritik.
dpa.de, 21.07.23 00:29 UhrAntidiskriminierungsbeauftragte verteidigt Reformvorschläge ...
Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes Ferda Ataman hat ihre Vorschläge zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) gegen Kritik der FDP verteidigt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.23 00:04 UhrKühnert weist Unionsvorschläge als unseriös zurück
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die von führenden Unionspolitikern erhobenen Forderungen nach Mehrwertsteuersenkung für Lebensmittel oder nach steuerfreien Zuverdienstmöglichkeiten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.23 15:24 UhrAsylpolitik: SPD-Politiker wettert gegen Union. Besonders ...
Der CDU-Politiker Frei sorgte mit seinem Asyl-Vorstoß für Wirbel.
dpa.de, 20.07.23 15:20 UhrBeratergremium lehnt Industriestrompreis ab
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) stößt mit seinem Konzept für einen staatlich subventionierten Industriestrompreis auf weiteren Widerstand.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.23 08:37 UhrPreisvergleich: Klimafreundliche Bahn oft teurer als Flug. ...
Selbst wenn der Wille zum umweltfreundlicheren Reisen da ist - oft scheitert es am Geldbeutel.
dpa.de, 20.07.23 08:05 UhrCDU und FDP kritisieren Reformvorschläge zu Gleichbehandlungsgesetz ...
Rechtsexperten von FDP und CDU kritisieren die Vorschläge der Antidiskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.23 06:39 UhrKritik an Abschaffung der Hotelmeldepflicht nur für Inländer ...
Der Geschäftsführer des Deutschen Tourismusverbands Norbert Kunz hat sich kritisch dazu geäußert dass die von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) geforderte Abschaffung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.23 02:06 UhrCDU-Chef Merz gibt Frei Rückendeckung für Asyl-Vorstoß. ...
Mehr als 200.000 Asylanträge in Deutschland im vergangenen Jahr.
dpa.de, 19.07.23 17:30 UhrBorrell will 20 Milliarden Euro für Ukraine-Waffenhilfe ...
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat den Mitgliedstaaten vorgeschlagen ihre Waffenhilfe für die Ukraine auf 20 Milliarden Euro zu erhöhen und für vier Jahre festzuschreiben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.23 16:14 UhrCSU reagiert verhalten auf Asyl-Vorstoß von CDU-Politiker. ...
Mehr als 200.000 Asylanträge in Deutschland.
dpa.de, 19.07.23 15:15 UhrWelche Vorschläge zur Asylrecht-Reform liegen auf dem Tisch?. ...
Die Bundesregierung will bei der EU-Asylreform vorankommen - obwohl es vor allem bei den Grünen Bedenken gibt.
dpa.de, 19.07.23 14:54 UhrAuch AfD gegen Asyl-Vorschlag der CDU
Der Vorstoß aus den Reihen der CDU das individuelle Recht auf Asyl abzuschaffen und Flüchtlinge stattdessen über Kontingente aufzunehmen stößt auch in der AfD auf Ablehnung. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.23 13:02 UhrDobrindt reagiert zurückhaltend auf Asyl-Vorschlag von ...
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat zurückhaltend auf den Vorstoß des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) zur Abschaffung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.23 12:19 UhrFamilienunternehmer lehnen Siesta für Beschäftigte ab. ...
Morgens arbeiten, in der Hitze ruhen - das könnte heiße Sommer auch in Deutschland erträglicher machen.
dpa.de, 19.07.23 04:05 UhrConnemann hält Regelung zu Siesta für unnötig
Der CDU-Wirtschaftsverband Mittelstandsunion (MIT) hat mit scharfer Kritik auf die Amtsärzte-Forderung nach der Einführung einer Siesta in der heißen Sommerzeit reagiert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.23 00:05 UhrMigrationsexperte gegen Abschaffung des Grundrechts auf ...
Migrationsexperte Daniel Thym hat den Vorstoß von Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) kritisiert, das Grundrecht auf Asyl abzuschaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.23 19:12 UhrWissler bezeichnet Frei-Vorstoß zu Asylrecht als Armutszeugnis ...
Die Co-Vorsitzende der Linken, Janine Wissler hat den Vorschlag des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion, Thorsten Frei, scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.23 16:21 UhrCDU-Politiker Frei für Systemwechsel in der Asylpolitik. ...
Thorsten Frei will im Asylrecht den Schalter umlegen: Wer von europäischem Boden aus Schutz begehrt, wird abgewiesen.
dpa.de, 18.07.23 13:56 UhrAuch FDP lehnt neuen Asyl-Vorstoß der CDU ab
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat den CDU-Vorschlag zur Abschaffung des Individualrechts auf Asyl in der EU zurückgewiesen und als unseriös kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.23 13:01 UhrAtaman: Diskriminierung von Leistungsempfängern verbieten. ...
Die Ampel-Koalition will beim Schutz vor Diskriminierung vorankommen.
dpa.de, 18.07.23 11:38 UhrFrüh arbeiten mittags ruhen? Arzt empfiehlt Siesta. Die ...
Morgens arbeiten, in der Hitze ruhen - das könnte heiße Sommer auch in Deutschland erträglicher machen.
dpa.de, 18.07.23 11:37 UhrAmtsärzte regen Einführung von Siesta in Deutschland an ...
Geschlossene Geschäfte, menschenleere Büros: In südlichen Ländern Europas gehören längere Pausen während der Mittagshitze zum Sommer-Alltag.
dpa.de, 18.07.23 02:26 UhrBaerbock: Putin für «Urverbrechen» zur Rechenschaft ziehen. ...
Die Bundesaußenministerin klagt die Verschleppung von Kindern aus der Ukraine als Kriegsmittel an.
dpa.de, 17.07.23 18:13 UhrRiester adé? Vorstoß für Reform der privaten Altersvorsorge. ...
Rund 16 Millionen Bürger haben einen Riester-Vertrag.
dpa.de, 17.07.23 16:09 UhrArbeitskreis legt Empfehlungen für private Altersvorsorge ...
Der von der Bundesregierung eingesetzte Arbeitskreis für einen Umbau der staatlichen Förderung privater Altersvorsorge hat seinen Abschlussbericht vorgelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.23 16:04 UhrWohin zur OP: Geht mehr in Praxen statt im Krankenhaus?. ...
Immer noch würden «absurd viele» Eingriffe in Krankenhäusern erfolgen, stellt Kassenärzte-Chef Gassen fest.
dpa.de, 17.07.23 16:00 UhrBericht: Linke will Kapitänin Rackete für die Europawahl. ...
Einem Pressebericht zufolge soll Carola Rackete Spitzenkandidatin der Linken für die Europawahl werden.
dpa.de, 17.07.23 11:56 UhrKrankenhäuser lehnen KBV-Vorschlag zu OPs ab
Zwischen den Kassenärzten und den Krankenhäusern ist ein neuer Streit um ambulante Operationen entbrannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.23 10:46 UhrMehrheit will Werbeverbote für ungesunde Kinder-Lebensmittel. ...
Bundesernährungsminister Cem Özdemir plant ein Verbot von an Kinder und Jugendliche gerichtete Werbung für ungesunde Lebensmittel.
dpa.de, 17.07.23 10:22 UhrKassenärzte-Chef: Mehr ambulant statt stationär operieren. ...
Immer noch würden «absurd viele» Eingriffe in Krankenhäusern erfolgen, stellt Kassenärzte-Chef Gassen fest.
dpa.de, 17.07.23 07:57 UhrBaerbock: Niemand darf bei Angriffskrieg straflos bleiben. ...
Vor 25 Jahren wurde das Römische Statut als Grundlage für den Internationalen Strafgerichtshof angenommen.
dpa.de, 17.07.23 05:19 UhrLinnemann will Schnellverfahren gegen Gewalttäter - scharfe ...
Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert die konsequente Bestrafung von Gewalttätern noch am Tattag.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.23 17:06 UhrBerlin sieht Pläne für Asyl-Krisenverordnung kritisch. ...
Die Bundesregierung hat Vorbehalte, was den Vorschlag für eine neue EU-Asylverordnung angeht.
dpa.de, 16.07.23 08:33 UhrBundesregierung: Geplante Asyl-Krisenverordnung kritisch. ...
Die Bundesregierung hat Vorbehalte, was den Vorschlag für eine EU-Asylverordnung angeht.
dpa.de, 16.07.23 04:52 UhrEhegattensplitting: Lindner schließt Abschaffung aus. Dafür ...
Lars Klingbeil bringt eine Teil-Abschaffung des Ehegattensplittings ins Spiel.
dpa.de, 15.07.23 08:20 UhrEhegattensplitting: Klare Absage von Lindner. Dafür bekommt ...
Lars Klingbeil bringt eine Teil-Abschaffung des Ehegattensplittings ins Spiel.
dpa.de, 15.07.23 07:39 UhrWeil unterstützt Abschaffung des Steuersplittings. Unterstützung ...
Der Vorschlag von Lars Klingbeil, die Besteuerung von neuen Ehepaaren zu ändern, sorgt für Diskussionen.
dpa.de, 15.07.23 05:50 UhrGEW hält FDP-Vorschlag zu Erziehern für praxisfern
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sieht den Vorschlag der FDP künftig verstärkt Fachkräfte die kaum oder gar nicht Deutsch sprechen in Kitas einzusetzen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.23 05:48 UhrFaeser will Hotel-Meldepflicht für deutsche Staatsbürger ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt darauf, für deutsche Staatsbürger die Meldepflicht in Hotels abzuschaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 13:05 UhrEinigung in Debatte über 50+1-Regel im Profifußball. Das ...
Die 50+1-Regel soll bestehen bleiben.
dpa.de, 13.07.23 16:15 UhrSteinbrück kritisiert SPD-Vorstoß zu Ehegattensplitting. ...
Die Debatte über Kürzungen beim Elterngeld nutzt SPD-Chef Lars Klingbeil, um eine alte Idee hervorzuholen.
dpa.de, 13.07.23 04:58 UhrGuterres macht Vorschlag zur Verlängerung des Schwarzmeer-Abkommens ...
UN-Generalsekretär António Guterres hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin schriftlich einen Vorschlag für eine Fortsetzung des Schwarzmeer-Getreideabkommens unterbreitet. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 21:33 UhrStreik der Hollywood-Schauspieler abgewendet. Nun hat man ...
Hollywoods Drehbuchautoren streiken bereits seit Anfang Mai, die Schauspielerinnen und Schauspieler wollen auch die Arbeit niederlegen.
dpa.de, 12.07.23 18:47 UhrEU-Parlament stimmt mit Mehrheit für Naturschutzgesetz. ...
In einer Kampfabstimmung um ein umstrittenes Naturschutzgesetz können sich die Christdemokraten nicht durchsetzen.
dpa.de, 12.07.23 17:50 UhrÖzdemir begrüßt Fortschritte bei EU-Renaturierungsgesetz ...
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat sich erleichtert darüber gezeigt dass das EU-Parlament sich auf eine gemeinsame Linie zum geplanten Renaturierungsgesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 16:16 UhrDer neue CDU-Generalsekretär: «Muss jetzt hart arbeiten». ...
Die CDU-Führungsgremien bestätigen die jüngste Personalentscheidung von Parteichef Merz.
dpa.de, 12.07.23 15:45 UhrG7 will Ukraine langfristige Sicherheitszusagen machen. ...
Wegen der ausbleibenden Einladung in die Nato war der ukrainische Präsident Selenskyj verärgert zum Gipfel in Vilnius gereist.
dpa.de, 12.07.23 14:09 UhrRenaturierungsgesetz überlebt Abstimmung im EU-Parlament ...
Im EU-Parlament hat das von der Kommission eingebrachte Renaturierungsgesetz etwas überraschend doch eine Mehrheit gefunden.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 13:00 UhrKühnert kritisiert Verschiebung des Heizungsgesetzes
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Verschiebung des Heizungsgesetzes durch das Bundesverfassungsgerichts kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.23 21:22 UhrSPD verteidigt Vorstoß gegen das Ehegattensplitting. Trotzdem ...
Heizungsgesetz, Deckelung des Elterngelds und nun die Abschaffung des Ehegattensplittings: Der Streit in der Koalition findet kein Ende.
dpa.de, 11.07.23 15:31 UhrDebatte um Abschaffung des Ehegattensplittings: Darum geht's ...
SPD-Chef Klingbeil schlägt vor, das Ehegattensplitting für neue Ehen zu streichen und entfacht damit einen Streit in der Ampel.
dpa.de, 11.07.23 12:54 UhrHeil hält Ehegattensplitting für reformbedürftig
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hält das Ehegattensplitting für nicht mehr zeitgemäß.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.23 09:47 UhrKeine Mehrheit für schnelle Nato-Mitgliedschaft der Ukraine ...
Laut einer Umfrage gibt es unter den Bundesbürgern keine Mehrheit für eine möglichst schnelle Aufnahme der Ukraine in die Nato.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.23 06:42 UhrPolizei-Vertreter für leichtere Einstellung von Seiteneinsteigern ...
Die NRW-Landesgruppen des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) und der Gewerkschaft der Polizei (GdP) unterstützen die Idee mehr Seiteneinsteiger aus anderen Berufsfeldern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.23 06:24 UhrKühnert: Ehegattensplitting-Ende gut für Gleichberechtigung. ...
Die Debatte über Kürzungen beim Elterngeld nutzt SPD-Chef Lars Klingbeil, um eine alte Idee hervorzuholen.
dpa.de, 11.07.23 04:06 UhrWitwenrente: Bundesregierung gegen «Wirtschaftsweisen»-Idee. ...
Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen hält an ihrer Idee zum Rentensplitting fest.
dpa.de, 10.07.23 13:40 UhrSPD pocht auf weitere Gleichstellungsreformen
Die SPD pocht in der Debatte um Kürzungen beim Elterngeld darauf, weitere Reformen für die Gleichstellung von Frauen und Männern anzugehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.23 13:32 UhrDas ist der Gipfel - das Kreuz mit dem Kreuz. Soll es noch ...
Viele Berggipfel ziert ein Gipfelkreuz.
dpa.de, 10.07.23 10:57 UhrWitwenrente: «Wirtschaftsweise» verteidigt Splitting-Idee. ...
Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen hält an ihrer Idee zum Rentensplitting fest.
dpa.de, 10.07.23 09:20 UhrSPD für Ende des Ehegattensplittings statt Elterngeld-Kürzungen ...
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat zur Lösung des Ampelstreits um Einsparungen beim Elterngeld stattdessen die schnelle Abschaffung der Steuervorteile durch das Ehegattensplitting ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.23 00:03 UhrElterngeld-Streichung soll nur für Geburten ab 2024 gelten ...
Die geplante Regelung zur Streichung des Elterngeldes ab einem zu versteuernden Haushaltseinkommen von über 150.000 Euro soll nicht rückwirkend sondern erst für Geburten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.23 11:04 UhrRufe nach Aus für Witwenrente stoßen auf Kritik
Politiker von Union und FDP haben der Idee der Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, zu einer Abschaffung der Witwenrente eine klare Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.23 08:55 UhrNiederländische Regierung Rutte zerbricht an Asylstreit ...
Die Niederländische Regierung unter Premierminister Mark Rutte ist im Streit um die Asylpolitik zerbrochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.23 21:08 UhrBundesrat kippt Vorstoß für KI-Einsatz in Verwaltung. ...
Zu riskant: Grünen-Innenpolitikerin Kahn warnte vor einem voreiligen Einsatz von KI bei Verwaltungsentscheidungen.
dpa.de, 07.07.23 16:04 UhrSchottland will Drogen entkriminalisieren. Dafür wurde ...
Die schottische Regionalregierung will das Drogenproblem im Land in den Griff bekommen.
dpa.de, 07.07.23 14:32 UhrEU-Behörde zu Glyphosat: Keine inakzeptablen Gefahren. ...
Eine weitere Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat in der EU steht zur Debatte.
dpa.de, 06.07.23 19:56 UhrStreit um Nato-Perspektive für Kiew. Von einem prominenten ...
Eine Mitgliedschaft in der Nato gilt neben einer eigenen Atombombe als ultimative Sicherheitsgarantie - vor allem für die Ukraine.
dpa.de, 06.07.23 16:13 UhrGesetzentwürfe zur Sterbehilfe im Bundestag gescheitert ...
In der mit Spannung erwarteten Bundestagsdebatte über eine Neuregelung der Sterbehilfe hat keiner der beiden Vorschläge eine Mehrheit erhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.23 11:39 UhrErster Vorschlag für Regelung zur Sterbehilfe abgelehnt. ...
Die Sterbehilfe bleibt ein umstrittenes Thema: Ein Gesetzentwurf, der die Voraussetzungen im Strafgesetzbuch festschreiben wollte, ist gescheitert.
dpa.de, 06.07.23 11:26 UhrUnmut in SPD über Ukraine-Vorstoß von Außenausschuss-Chef ...
Der Vorschlag des Außenausschuss-Vorsitzenden Michael Roth (SPD) Teile der Ukraine trotz des andauernden Krieges mit Russland in die Nato aufzunehmen stößt in seiner Partei ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.23 07:58 UhrElterngeld-Grenze: SPD fürchtet Rückschritte bei Gleichstellung ...
In der Debatte über Einsparungen beim Elterngeld warnt die Vorsitzende des Familienausschusses des Bundestages Ulrike Bahr (SPD) vor Rückschritten bei der Gleichstellung. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.23 02:03 UhrLindner: Hauskauf ohne Grunderwerbsteuer möglich machen. ...
Im Bundeshaushalt muss zukünftig kräftig gespart werden.
dpa.de, 05.07.23 15:20 UhrFDP will Elterngeld-Änderung möglicherweise kippen
Angesichts der scharfen Kritik wird die FDP die geplante Elterngeld-Grenze von 150.000 Euro im Bundestag möglicherweise wieder kippen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.23 14:58 UhrNiedersachsens Ministerpräsident wirbt für Heizungsgesetz ...
Vor der möglichen Abstimmung des Bundesrates macht sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für das Gebäudeenergiegesetz (GEG) stark.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.23 06:03 UhrWissing will Bahn nicht zerschlagen
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat dem Vorschlag der Monopolkommission für die Zerschlagung der Deutschen Bahn eine Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.23 12:52 UhrFDP-Politiker Schäffler will Heizungsgesetz zustimmen
Der FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler hat seine Unterstützung für das neu vorgelegte Gebäudeenergiegesetz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angekündigt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.23 09:27 UhrMonopolkommission weiter für Aufspaltung der Deutschen ...
