Strack-Zimmermann freut sich auf Wahlkampf gegen Scholz

FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat keine Probleme, in ihrer neuen Rolle als Spitzenkandidatin der Liberalen für die Europawahl am 9.

Esken und Klingbeil schwören SPD auf Europawahlkampf ein ...

Die SPD will mit einem Duo an der Spitze in den Europawahlkampf ziehen: Die designierte Spitzenkandidatin Barley soll von Kanzler Scholz tatkräftig unterstützt werden.

SPD und FDP stellen Weichen für Europawahl

SPD und FDP stellen auf sich mit zwei zeitgleich in Berlin durchgeführten Parteitagen auf die Europawahl ein.

SPD bereitet sich auf Europawahl vor - Barley lobt Scholz ...

Die SPD will mit einem Duo an der Spitze in den Europawahlkampf ziehen: Die designierte Spitzenkandidatin Barley soll von Kanzler Scholz tatkräftig unterstützt werden.

Europawahl: SPD fordert von Union Brandmauer zu Rechtsextremisten ...

Vor dem SPD-Europaparteitag hat Vizeparteichef Achim Post die Union aufgefordert sich eindeutig von der Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien in Europa zu distanzieren. ...

Strack-Zimmermann: Europa nicht auf Trump vorbereitet. Der ...

Inmitten des Ampel-Hickhacks und schwindender Umfragewerte stecken die Liberalen ihren Kurs in Europa ab.

EU-Ratspräsident Michel zieht Europawahl-Kandidatur zurück. ...

Anfang des Monats gab Charles Michel seine Kandidatur für die Europawahl im Juni bekannt.

Reintke: Demonstrationen gegen Rechts haben Signalwirkung ...

Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl 2024 Terry Reintke setzt nach den Massenprotesten gegen Rechtsextremismus in Deutschland auf eine Signalwirkung für ...

Strack-Zimmermann fordert EU-Kommissar für Verteidigung ...

Die designierte Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sicherheitspolitische ...

NPD-Urteil Blaupause für AfD? - Politiker für Prüfung. ...

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren.

NPD-Urteil Blaupause für AfD? - Politiker für Prüfung. ...

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren.

Karlsruher NPD-Urteil Blaupause für AfD? - Politiker für ...

Nach dem Karlsruher Urteil zum Stopp der staatlichen Finanzierung der früheren NPD haben zahlreiche Politiker gefordert, mögliche Auswirkungen auf die AfD zu prüfen.

Strack-Zimmermann verlangt mehr Führung von Deutschland ...

Die designierte EU-Spitzenkandidatin der FDP Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die Bundesregierung aufgefordert in der Europäischen Union stärker eigene Interessen zu vertreten. ...

Ostdeutsche Grüne rufen Bundespartei zu weniger Streit ...

Rund neun Monate vor den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg haben Spitzengrüne aus Ostdeutschland die Ampel aufgerufen, weniger zu streiten.

AfD-Vorsitzende Weidel sieht Dexit -Referendum als Plan ...

Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel fände ein Referendum über einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union richtig falls sich die EU nicht nach den Vorstellungen ...

AfD-Vorsitzende Weidel sieht «Dexit»-Referendum als Plan ...

Falls sich die EU nicht nach den Vorstellungen ihrer Partei reformieren lässt hält AfD-Chefin Weidel auch ein «Dexit»-Referendum nach britischem Vorbild für denkbar. ...

Barley wirbt für engere militärische Zusammenarbeit der ...

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley (SPD) hat die Europäische Union angesichts einer möglichen Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten ...

maischberger / am Mittwoch 17. Januar 2024 um 22:50 Uhr ...

München - Ampel unter Druck:

AfD im Fokus von CDU und Demonstranten - Wüst: «Nazipartei». ...

Tausende Menschen gehen am Wochenende gegen die AfD auf die Straße.

Rackete beklagt mangelnden Klimaschutz

Die Spitzenkandidatin für die Linke bei der Europawahl 2024, Carola Rackete hat einen mangelnden Klimaschutz beklagt.

Barley verlangt bessere Kommunikation über SPD-Regierungsarbeit ...

Angesichts schlechter Umfragewerte für die SPD mahnt die designierte Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die Europawahl Katarina Barley eine bessere Öffentlichkeitsarbeit ...

Diskussion um AfD-Verbotsverfahren hält an. Doch manche ...

Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.

Sachsens Sozialministerin: AfD-Verbotsverfahren prüfen. ...

Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.

Köpping spricht sich für Prüfung von AfD-Verbot aus

Die sächsische Sozialministerin und SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping stellt sich in der Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren an die Seite von Saskia Esken ...

Ostbeauftragter: AfD-Verbot würde große Schäden bringen. ...

SPD-Chefin Esken schließt ein Verbotsverfahren gegen die von Wahl- und Umfrageerfolgen verwöhnte AfD nicht aus.

SPD Sachsen macht Bundesregierung für Umfragewerte verantwortlich ...

Rund ein halbes Jahr vor der Landtagswahl macht die SPD Sachsen die Ampel-Koalition im Bund für ihre Umfragewerte verantwortlich.

Insa: CDU legt zu - Zuspruch für Merz steigt

Im aktuellen Insa-"Meinungstrend" für "Bild" (Dienstagsausgabe) gewinnt die CDU/CSU eineinhalb Prozentpunkte hinzu und steigt auf 31,5 Prozent.

SPD setzt Parteitag fort

Die SPD setzt am Samstag ihren Parteitag in Berlin fort.

Rackete kritisiert Zusagen für Klimaschädenfonds als unzureichend ...

Die EU-Spitzenkandidatin der Linkspartei Carola Rackete hat die Zusagen auf dem Weltklimagipfel (COP28) für den Fonds für Klimaschäden in Entwicklungsländern als unzureichend ...

Grünen-Streit zu Migration - EU-Wahlprogramm steht

Mit einem Programm, das Sicherheit in unsicheren Zeiten verspricht, ziehen die Grünen in den Europawahlkampf.

Grünen-Parteitag beendet - Europawahlprogramm beschlossen ...

Die Grünen haben ihren viertägigen Parteitag in Karlsruhe am Sonntag mit dem Beschluss des Wahlprogramms für die Europawahl beendet.

Grüne für verbindliche Standards für Löhne in Europa ...

Mit Wahlen für ein beratendes Parteigremium sind die Grünen in die Schlussphase ihres viertägigen Marathon-Parteitags gestartet.

Reintke soll auch Spitzenkandidatin der Europa-Grünen werden ...

Nach dem Willen der Grünen soll Terry Reintke bei der im kommenden Jahr anstehenden Europawahl nicht nur Spitzenkandidatin der Bundespartei sondern auch der Europäischen ...

Reintke zur Grünen-Spitzenkandidatin für Europawahl gewählt ...

Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im EU-Parlament, Terry Reintke, ist zur Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl im Jahr 2024 gekürt worden.

Riexinger will enttäuschte Grünen-Anhänger abwerben

Vor einer Grundsatzdebatte der Grünen zur Migrationspolitik auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe wirbt der Linken-Politiker Bernd Riexinger um enttäuschte Grünen-Anhänger. ...

Rechtsruck in Europa? Warnungen nach Wahl in Niederlanden ...

BERLIN - Nach den Parlamentswahlen in den Niederlanden gibt es Befürchtungen vor ähnlichen starken Erfolgen für Rechtspopulisten in ganz Europa.

EU diskutiert nach Wilders-Wahlsieg über Migrationspolitik ...

Nachdem Geert Wilders mit seiner rechtspopulistischen Partei PVV bei der Parlamentswahl in den Niederlanden Hochrechnungen zufolge 37 von 150 Sitzen errungen hat diskutieren ...

Strack-Zimmermann ernüchtert über Wahlsieg von Rechtspopulist ...

Die designierte FDP-Spitzenkandidatin für die nächstjährige Europawahl Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat den Wahlsieg von Geert Wilders in den Niederlanden nach dem proeuropäischen ...

Niederlande: Premier Rutte lehnt Kommentar zum Wahlsieg ...

Der noch amtierende Ministerpräsident der Niederlande, Mark Rutte, will nicht auf den Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders reagieren.

KORREKTUR/ROUNDUP/Rechtsruck in Niederlanden: Rechtspopulist ...

(Berichtigung: Im 5. Absatz wurde der Name der Partei berichtigt.

Rechtspopulist Wilders klarer Wahlsieger

Die Niederlande stehen nach dem triumphalen Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders bei der Parlamentswahl vor einem historischen Rechtsruck.

Niederlande: Rechtspopulist Wilders klarer Wahlsieger. Jetzt ...

Seit fast 20 Jahren mischt der Rechtsaußen Wilders mit seiner islamfeindlichen Partei die Niederlande auf.

Prognose: Rechtspopulist Wilders bei Parlamentswahl vorne. ...

Jetzt sind die Rechtspopulisten auch in den Niederlanden ganz groß: Der Islam-Gegner Geert Wilders hat dort laut Prognose die Parlamentswahl gewonnen.

WDH/ROUNDUP/Niederlande-Wahl: Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet ...

(ausgefallenes Wort Millionen ergänzt)DEN HAAG - Die Niederländer entscheiden in einer Parlamentswahl über die politische Zukunft des Landes nach 13 Jahren unter dem rechtsliberalen ...

Niederlande-Wahl: Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet. Nach den ...

Nach 13 Jahren unter Premier Rutte leiten die Niederländer eine neue politische Ära ein.

Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet

Die Niederländer entscheiden in einer Parlamentswahl über die politische Zukunft des Landes nach 13 Jahren unter dem rechtsliberalen Premier Mark Rutte.

Bundeswehr-Ausrüstung und Ukraine-Hilfe sichern

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat davor gewarnt Ausgaben für die Bundeswehr und die Ukraine-Hilfe nach dem Karlsruher Haushaltsurteil ...

Strack-Zimmermann: Ausrüstung und Ukraine-Hilfe sichern ...

Hat der Paukenschlag aus Karlsruhe Folgen für die Verteidigungsausgaben oder die Unterstützung der Ukraine? Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses plädiert dafür ...

Niederlande: Rotgrün erste Frau oder Rechtsaußen Wilders?. ...

Nach 13 Jahren unter Premier Rutte leiten die Niederländer eine neue politische Ära ein.

Rackete sieht Chance für Erneuerung der Linken

Carola Rackete Spitzenkandidatin der Linkspartei für die Europawahl sieht nach eigenen Angaben gute Chance für die Linke sich nach dem Parteitag in Augsburg zu erneuern. ...

Carola Rackete sieht sich längst links der Grünen

Carola Rackete Spitzenkandidatin der Linkspartei für die Europawahl weist den Vorwurf zurück ihre Kandidatur solle dabei helfen die Linkspartei den Grünen ähnlicher zu ...

Die Linke trifft sich zum Bundesparteitag. Nun ist die Parteispitze ...

Jahrelang herrschte bei der Linken interner Zwist in der Endlosschleife.

Deutsche EU-Spitzenkandidaten uneins über Türkei-Politik ...

Die deutschen Spitzenkandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr haben sich unterschiedlich zum Umgang mit der Türkei geäußert.

Wagenknecht erwartet Niedergang der Linken

Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht erwartet einen Niedergang ihrer alten Partei.

Schwarz-Rot statt Schwarz-Grün - Hessens neue politische ...

Die Hessen-CDU will nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Partner wechseln.

CDU in Hessen will mit SPD Koalitionsverhandlungen führen. ...

Die CDU will in Hessen nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Regierungspartner wechseln.

Barley will umfangreiche Investitionen für Modernisierung ...

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat sich für umfangreiche Investitionen zur Modernisierung des Landes ausgesprochen.

Barley rechnet mit Einhalten des Völkerrechts durch Israel ...

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments Katarina Barley (SPD) geht davon aus dass Israel beim Vorgehen gegen die terroristische Hamas im Gaza-Streifen humanitäre und völkerrechtliche ...

Faeser gegen AfD-Verbotsverfahren

In der Debatte über den Umgang mit der AfD spricht sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen ein Verbotsverfahren aus.

Zeichen auf Wechsel: Endergebnis in Polen erwartet. Heute ...

Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Polen warten Wähler und Politiker voller Spannung auf das offizielle Endergebnis.

Mehrheit für Neuwahl im Bund und Kurswechsel bei Migration. ...

Planmäßig regiert die Ampel-Koalition bis 2025 weiter.

Kubicki fordert von SPD Kursänderung in Migrationspolitik ...

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die SPD zu einer Kursänderung in der Migrationspolitik aufgefordert ohne in der Ampel-Regierung Rücksicht auf die ...

Barley warnt vor russischer Desinformationskampagne zur ...

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat vor russischen Desinformationskampagnen zur Europawahl gewarnt.

Mehrheit der Deutschen für Neuwahlen auf Bundesebene

Eine Mehrheit der Bundesbürger ist dafür, vorzeitig einen neuen Bundestag zu wählen.

Jusos fordern personelle Konsequenzen nach Wahlniederlage ...

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, kritisiert Nancy Faeser (SPD) und fordert Konsequenzen aus der Wahlniederlage der SPD in Hessen.

Regierungswechsel in Luxemburg. Nach zehn Jahren in der ...

In Luxemburg ist die bisherige Dreierkoalition abgewählt worden.

AfD feiert «Doppelwumms» - Ampel nach Wahlen unter Druck. ...

Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen legt die AfD deutlich zu und erreicht im Westen bisher nicht gekannte Ergebnisse.

CSU und Freie Wähler: Es brodelt zwischen den Koalitionären. ...

In einem sind sie sich zwar einig: Die Koalition von CSU und Freien Wählern soll nach der Wahl in Bayern fortgesetzt werden.

Faeser darf als Innenministerin weitermachen. Konsequenzen ...

Unter Faeser als Spitzenkandidatin hatte die SPD bei der Landtagswahl ihr schlechtestes Ergebnis in Hessen erzielt.

Faeser schließt Rücktritt als Innenministerin aus

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat nach ihrer Niederlage als SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Hessen bekräftigt, ihr Amt in Berlin behalten zu wollen.

CDU gewinnt Landtagswahl in Hessen klar. Die Grünen als ...

Nach heftigen Verlusten vor fünf Jahren fängt sich die CDU in Hessen wieder.

CDU gewinnt Wahl in Hessen klar - AfD zweitstärkste Kraft. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

SPD-Spitzenkandidatin Faeser geht im Wahlkreis leer aus

Ein enttäuschendes Ergebnis für Bundesinnenministerin Nancy Faeser: Bei der Landtagswahl in Hessen landete sie nur auf Platz drei bei den Wahlkreisstimmen.

Luxemburg steht vor Regierungswechsel. Bei der Parlamentswahl ...

Die Ampel in Luxemburg ist abgewählt.

CDU klar vorn bei Hessen-Wahl - AfD auf dem zweiten Platz. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

SPD hält an Faeser als Bundesinnenministerin fest

Nach der Wahlniederlage von Nancy Faeser als hessische SPD-Spitzenkandidatin wollen die Sozialdemokraten trotz Kritik aus der Union an ihr als Bundesinnenministerin festhalten. ...

CDU in Hessen vorn: Schwarz-Grün könnte weiter regieren. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

Neue Hochrechnungen: AfD rückt in Bayern auf Platz zwei. ...

Rechts der CSU hat sich in Bayern die AfD fest etabliert.

Hessen: Regierungschef Rhein steht vor der Partnerwahl. ...

Ministerpräsident Boris Rhein ist der strahlende Wahlsieger der Hessen-Wahl.

Ampel abgestraft Innenministerin angezählt und die K-Frage ...

Eine gerupfte Ampel-Koalition ein potenzieller Kanzlerkandidat der Union eine angezählte Bundesinnenministerin und Wahlsieger am rechten Rand: Das sind die Konsequenzen der ...

Frei drängt auf Absetzung Faesers als Innenministerin

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), forderte die Ablösung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).

Faeser gratuliert CDU zum Wahlsieg in Hessen

Wenige Minuten nach dem Schließen der Wahllokale in Hessen hat SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser ihre Niederlage eingestanden.

Hochrechnungen: CDU in Hessen weit vorn. Jetzt gibt es die ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Hochrechnungen: CDU in Hessen weit vorn. Jetzt gibt es ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

ZDF-Hochrechnung: CDU in Hessen klar vorn. Jetzt gibt es ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Union gewinnt Wahlen in Bayern und Hessen - Schlappe für ...

Aus den Landtagswahlen in Bayern und Hessen werden die Unionsparteien wohl als klare Sieger hervorgehen.

ARD-Hochrechnung: CSU stärkste Kraft in Bayern. Und auch ...

Rechts der CSU hat sich in Bayern die AfD fest etabliert.

CDU liegt in Hessen vorn: Schwarz-Grün könnte weiterregieren. ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Prognosen: CDU stärkste Kraft in Hessen - Platz 2 knapp. ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Endspurt bei der Landtagswahl in Bayern. Spannend wird vor ...

CSU und Freie Wähler wollen ihr Bündnis fortsetzen.

Niedrigere Beteiligung bei hessischer Landtagswahl. Bisher ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Landtagswahl in Hessen gestartet - bislang reibungslos. ...

Wer regiert künftig in Hessen? Seit dem Morgen entscheiden die Wahlberechtigten in 55 Wahlkreisen über die künftige Zusammensetzung des Parlaments in Wiesbaden.

Spitzenkandidaten in Hessen und Bayern geben Stimme ab

Bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern haben einige der Spitzenkandidaten ihre Stimme bis zum Sonntagmittag bereits abgegeben.

Die Spitzenkandidaten der Landtagsparteien in Kurzporträts

Landtagswahl in Hessen gestartet - Wahllokale offen. Nach ...

Wer regiert künftig in Hessen? Seit dem Morgen entscheiden die Wahlberechtigten in 55 Wahlkreisen über die künftige Zusammensetzung des Parlaments in Wiesbaden.

Landtagswahlen in Bayern und Hessen starten

In Bayern und Hessen haben seit 8 Uhr die Wahllokale für die jeweiligen Landtagswahlen geöffnet.

Hessen entscheidet bei Wahl über künftige Landesregierung. ...

Bleibt es bei schwarz-grün in Hessen oder kommt es zu einem Regierungswechsel? Diese Entscheidung fällt bei der Landtagswahl.

Bericht: Faeser bleibt auch bei Wahlniederlage Innenministerin ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird offenbar auch im Falle einer Wahlniederlage Bundesinnenministerin bleiben.

Hamas-Großangriff auf Israel - Mehrere hundert Tote. Der ...

Militante Palästinenser feuern Tausende Raketen auf israelische Orte.

Endspurt im hessischen Landtagswahlkampf. Einen Tag vorher ...

Am Sonntag wählt Hessen einen neuen Landtag.