Schwierige Grenzwert-Fragen bei Cannabis am Steuer

BERLIN - Mit Drogen oder Alkohol ans Steuer? Eigentlich ist den meisten bewusst, dass berauschende Mittel den Straßenverkehr unsicherer machen.

Schwierige Grenzwert-Fragen bei Cannabis am Steuer

Mit Drogen oder Alkohol ans Steuer? Eigentlich ist den meisten bewusst, dass berauschende Mittel den Straßenverkehr unsicherer machen.

Schwierige Grenzwert-Fragen bei Cannabis am Steuer. Nicht ...

Nach langen Debatten will die Koalition eine Legalisierung von Cannabis besiegeln.

Uni erteilt Hausverbot nach Angriff auf jüdischen Studenten. ...

Die Attacke auf den FU-Studenten Lahav Shapira befeuert eine politische Debatte.

Klein fordert Einschreiten der Hochschulen. Der Antisemitismusbeauftragte ...

Nach dem Angriff auf einen jüdischen Studenten in Berlin stehen Hochschulleitung und Wissenschaftssenatorin in der Kritik.

ARD-Magazin Panorama: Deutsche mit Migrationshintergrund ...

Hamburg - 51 Prozent aller Deutschen mit Migrationshintergrund bereiten die Pläne von radikalen Rechten zu massenhaften Abschiebungen große oder sehr große Angst.

Ministerin Stark-Watzinger befürwortet Deregulierung bei ...

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat den Beschluss des Europaparlaments begrüßt die Regeln für gentechnisch veränderte Lebensmittel zu lockern. ...

Streit um Rauswurf von Student nach Angriff in Berlin. Nun ...

Die Freie Universität Berlin wird dafür kritisiert, zu tolerant im Umgang mit Antisemitismus gewesen zu sein.

Umgestürzte Bäume stören immer häufiger den Bahnverkehr ...

Immer häufiger stören umgestürzte Bäume und abgebrochene Äste den Bahnverkehr in Deutschland.

Verbraucherschützer verklagen Bahn wegen Bahncard-Regeln ...

Verbraucherschützer haben Klage gegen die Deutsche Bahn eingereicht, weil die Kündigungsfrist für Bahncards aus ihrer Sicht unzulässig ist.

Verbraucherschützer verklagen Bahn wegen Bahncard-Regeln. ...

Eigentlich sind bestimmte Verträge nach Ablauf einer Mindestlaufzeit mit Monatsfrist kündbar.

Original-Research: Vita 34 AG (von Montega AG): Halten

Original-Research: Vita 34 AG - von Montega AG Einstufung von Montega AG zu Vita 34 AG Unternehmen: Vita 34 AG ISIN: DE000A0BL849 Anlass der Studie: Update Empfehlung: Halten ...

Thüringen: SPD drängt auf Änderung der Ministerpräsidenten-Wahl ...

Der Thüringer SPD-Chef und Innenminister Georg Maier dringt auf eine schnelle Änderung der Landesverfassung im Freistaat.

Oliver Heiny von der Kötax Heiny und Partner PartGmbB: ...

Düsseldorf - Kontrollmitteilungen durch Behörden Erkenntnisse im Zuge einer Betriebsprüfung oder Informationen von Privatpersonen: Die Einleitung eines steuerstrafrechtlichen ...

Punktehandel und Unfallflucht im Fokus beim Verkehrsgerichtstag ...

Sollte Unfallflucht milder bestraft werden und wie kann dem Handel mit Punkten in Flensburg ein Riegel vorgeschoben werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigen sich ...

Merz offen für Debatte über EU-Bürger als Bundeswehrsoldaten. ...

Auch die Bundeswehr hat mit Personalmängel zu kämpfen.

Fachkräfte gesucht - Steinmeier auf Werbetour in Vietnam. ...

Brasilien, Indien, Kenia - an vielen Orten der Welt hat die Bundesregierung in den vergangenen Monaten versucht, Fachkräfte zu gewinnen.

Fachkräfte gesucht - Steinmeier und Heil auf Werbetour ...

Mit Unterstützung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung einen Anlauf zum Anwerben von Fachkräften aus Vietnam unternommen.

Besserer Schutz von Reisenden bei Verspätungen gefordert ...

Im Idealfall ist es bequem und obendrein besser fürs Klima, als ins Auto zu steigen: mit dem Zug zum Flughafen fahren.

Handel mit Punkten in Flensburg: Schärfere Regeln nötig?. ...

Wer zu schnell fährt, dem drohen mitunter Punkte in Flensburg.

Handel mit Punkten in Flensburg: Schärfere Regeln nötig?. ...

Wer zu schnell fährt, dem drohen mitunter Punkte in Flensburg.

Handel mit Punkten in Flensburg - schärfere Regeln nötig?. ...

Wer zu schnell fährt, dem drohen mitunter Punkte in Flensburg.

Verkehr: Fachleute fordern Straftatbestand für Punktehandel. ...

Wer zu schnell fährt, dem drohen mitunter Punkte in Flensburg.

Pressestimme: Ludwigsburger Kreiszeitung zu Maut-Debakel/Scheuer ...

"Ludwigsburger Kreiszeitung" zu Maut-Debakel/Scheuer:"Die Rechtslage lässt es nicht zu, einen Minister in Regress zu nehmen.

Deutsche Großstädte weisen kaum neue Busspuren aus. Eine ...

Auch im öffentlichen Personennahverkehr gibt es einen großen Fachkräftemangel, vor allem Fahrpersonal wird dringend gesucht.

«Unverhältnismäßig»: Biden begnadigt Straftäter. Von ...

In den USA hat der Präsident das Recht verurteilte Täter zu begnadigen.

Hamburg Airport: Sicherheit wird nach Geiselnahme verstärkt. ...

Ein Mann durchbricht mit seinem Auto am Hamburger Flughafen alle Absperrungen und rast aufs Flugfeld.

Sicherheit am Hamburger Airport wird nach Geiselnahme verstärkt ...

Nach der Geiselnahme am Hamburger Flughafen werden die Sicherheitsvorkehrungen am Airport verstärkt - auch bundesweit sollen die Standards überprüft werden.

Mehr Durchblick bei Girokonto-Kosten - Bafin legt Entwurf ...

Bankkunden auf der Suche nach mehr Durchblick bei den Kosten von Girokonten sollen sich künftig auf einer Internetseite der Finanzaufsicht Bafin unentgeltlich informieren ...

Mehr Durchblick bei Girokonto-Kosten. Über das geeignete ...

Verbraucher sollen die Kosten fürs Girokonto unentgeltlich im Internet vergleichen können.

SPD-Spitze fordert Aussetzung der Schuldenbremse 2024

Die beiden SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil fordern 2024 die Schuldenbremse erneut auszusetzen und die dafür nötige außergewöhnliche Notlage mit ...

Bundesagentur für Arbeit schließt Bürgergeldsenkung für ...

Eine Senkung der Bürgergeld-Regelsätze ist zum Jahresbeginn 2024 technisch nicht mehr möglich.

EQS-News: vbw Pressemitteilung: Eis und Schnee: Pünktliches ...

vbw Pressemitteilung: Eis und Schnee: Pünktliches Erscheinen am Arbeitsplatz ist trotzdem Pflicht Emittent / Herausgeber: ibw - Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft ...

vbw Pressemitteilung: Eis und Schnee: Pünktliches Erscheinen ...

ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.

Braun will gegen mögliche Aussetzung der Schuldenbremse ...

Helge Braun (CDU) Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Bundestages hat eine erneute Klage der Unionsfraktion im Bundestag für den Fall einer Aussetzung der Schuldenbremse ...

Arbeitsministerium will Bürgergeld-Erhöhung nicht stoppen ...

Das Bundesarbeitsministerium hält trotz der Kritik vom Koalitionspartner FDP an der Bürgergeld-Erhöhung zum Jahreswechsel fest.

Einbürgerungsreform: Keine klare Mehrheit für den Doppelpass. ...

Die Ampel-Koalition will das Staatsangehörigkeitsrecht ändern.

Neue Einkommensquelle für Grundstückseigentümer: Wenn ...

Dortmund - Wie zuletzt das Handelsblatt berichtete, können sich Eigentümer von Wohngrundstücken über eine neue Einkommensquelle freuen.

Manifestübergabe im BMFSFJ: WirALLE gegen Gewalt an Frauen. ...

Berlin - Es fehlt an allem: an Mitteln für Maßnahmen der Prävention und des Gewaltschutzes, an Frauenhausplätzen, an Bereitschaft, das Erforderliche zu tun.

Haushaltskrise: Stadtwerke wollen Klarheit für Energiepreisbremsen ...

Der Stadtwerkeverband VKU fordert nach der Haushaltssperre vom Bund rasche Klarheit über die Preisbremsen im Jahr 2024.

Finanzministerium sperrt auch Wirtschaftsstabilisierungsfonds ...

Das Bundesfinanzministerium hat den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) gesperrt.

Scholz verteidigt Rente mit 67: «Danach ist auch mal gut». ...

Die Altersgrenze ohne Rentenabschläge wird schrittweise von 65 auf 67 Jahre angehoben.

Wissing: Flughäfen müssen Sicherheitskonzepte prüfen. ...

Die Geiselnahme am Hamburger Flughafen hat Schwachstellen im Sicherheitskonzept von Flughäfen aufgezeigt.

Eindringen in Flughafen-Sicherheitsbereich soll Straftat ...

Die Bundesregierung will die Sicherheit an deutschen Flughäfen verbessern - durch eine Verschärfung des Strafrechts.

Spahn sieht Habeck bei Brückenstrompreis krachend gescheitert ...

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) sieht in der Einigung auf eine Strompreisreduktion für die Industrie ein Scheitern von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

Pro Asyl warnt vor Gleichbehandlung von Seenotrettern mit ...

Der Leiter der Europaabteilung der Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl Karl Kopp warnt die Ampelkoalition vor einer Gleichbehandlung von Seenotrettern mit Schleusern. ...

Aareal setzt dynamische operative Performance im dritten ...

Aareal Bank AG / DE000A37FT90

CSU für Beschränkung des legalen Verkaufs von GBL

Die CSU fordert von der Bundesregierung eine Beschränkung des bisher legalen Verkaufs von GBL, dem das Image anhängt, manchmal als K.o.-Tropfen Verwendung zu finden.

Buschmann verteidigt Abschiebepaket der Bundesregierung

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat das Abschiebepaket der Bundesregierung gegen Kritik verteidigt.

Bankier Olearius beteuert im Cum-Ex-Prozess seine Unschuld. ...

Erstmals äußert sich der Hamburger Bankier Christian Olearius vor Gericht persönlich zu den Vorwürfen des organisierten Steuerbetrugs.

Ausloten eines überparteilichen Migrationskompromisses. ...

Bislang haben Bund und Länder über die Flüchtlingspolitik viel gestritten.

Ministerpräsidenten: Asylverfahren in drei Monaten abschließen. ...

Der Umgang mit Migration ist derzeit ein zentrales Thema in der Politik.

Ministerpräsidenten: Asylverfahren in drei Monaten beenden. ...

Das Topthema Flüchtlinge bestimmt die Konferenz der Ministerpräsidenten.

Zunahme von antisemitischen Parolen in Schulen seit Angriff ...

Die Angriffe der Hamas auf Israel heizen auch Konflikte auf deutschen Schulhöfen an.

Um in die private Krankenversicherung zu wechseln oder für ...

Die Gesundheitsfragen bei der PKV – was ist zu beachten?

Eurowings fordert von Klima-Aktivisten 120.000 Euro Schadensersatz ...

Die Lufthansa-Tochter Eurowings fordert von den Klima-Aktivisten der Letzten Generation wegen ihrer Blockade-Aktionen an deutschen Flughäfen hohe Schadensersatzzahlungen. ...

FDP-Fraktion legt Eckpunkte für neues Wolfsgesetz vor

Die FDP-Fraktion im Bundestag übt mit einem Eckpunktepapier zur Ergänzung des Bundesnaturschutzgesetzes in Sachen Wolfsmanagement Druck auf Bundesumweltministerin Steffi ...

Verfassungsgericht: Wird ein Papa auch rechtlicher Vater?. ...

Eine Mutter verhindert, dass der Vater des gemeinsamen Sohnes rechtlich in der Rolle anerkannt wird.

Koalition uneins über Verzicht auf chinesische 5G-Technik. ...

Das Bundesinnenministerium will die Mobilfunk-Netzbetreiber zum Entfernen chinesischer Technologie zwingen.

Familien mit oder ohne Arbeit: Wer hat mehr Geld?

Lohnt sich Arbeit überhaupt noch? CDU-Politiker Jens Spahn hat jüngst Bürgergeld-Empfänger und Durchschnittsverdiener gleichgestellt.

Benachteiligung von Deutschen beim Namensrecht soll enden. ...

Der Bundesjustizminister hofft, dass sein Gesetzentwurf zum Namensrecht bei der Klausurtagung auf Schloss Meseberg Ende August beschlossen wird.

Ökonomin schlägt Formel für Rentenalter-Anhebung vor. ...

Die Debatte um die Zukunft der Rente hält weiter an.

Scholz hält höheres Rentenalter für unnötig. Eine Erhöhung ...

Wer länger arbeiten möchte, sollte das tun, meint Kanzler Scholz.

Nazi-Symbole bei Polizisten? Durchsuchungen bei fünf Beamten. ...

Fünf Polizeibeamte stehen im Verdacht, noch in ihrer Zeit als Polizeianwärter Nazi-Symbole und andere menschenverachtende Inhalte geteilt zu haben.

Immer mehr Spielzeug mit Sicherheitsrisiken in Europa

Der wachsende Online-Handel mit Spielwaren spült immer mehr Spielzeug mit Sicherheitsrisiken auf den Markt.

Union will illegale Grenzübertritte auf nahe null reduzieren ...

Unions-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) hat seinen Vorstoß verteidigt, das Grundrecht auf Asyl durch eine Kontingentlösung zu ersetzen.

Serbien: Untersuchungsausschuss zu Massakern ausgesetzt. ...

Ein parlamentarisches Gremium soll nach zwei Amokläufen mit insgesamt 18 Toten die Taten näher untersuchen.

Sachsen: Jäger wollen Elchkuh abschießen - Ministerium ...

Der Vorsitzende des Kreisjagdverbandes Bautzen Lothar Jentschel hat vor den Gefahren durch eine Elchkuh gewarnt die seit Tagen durch Sachsen wandert und schon auf der A4 gesichtet ...

Ataman verteidigt Gleichbehandlungsplan. Ferda Ataman verteidigt ...

Die Vorschläge der unabhängigen Antidiskriminierungsbeauftragten stoßen auf Kritik.

Antidiskriminierungsbeauftragte verteidigt Reformvorschläge ...

Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes Ferda Ataman hat ihre Vorschläge zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) gegen Kritik der FDP verteidigt. ...

Wohl kein Schadenersatz für Mobilfunkkonzerne bei Huawei-Bann ...

Sollte die Bundesregierung den Einsatz chinesischer IT-Technik im deutschen 5G-Mobilfunknetz einschränken können die betroffenen Telekommunikationsanbieter wohl nicht mit ...

Steht Trump der folgenschwerste Vorwurf bevor? Anklage droht. ...

Trumps Probleme mit der Justiz werden nicht weniger.

Steht Trump der folgenschwerste Vorwurf bevor? Anklage ...

Trumps Probleme mit der Justiz werden nicht weniger.

Ataman: Diskriminierung von Leistungsempfängern verbieten. ...

Die Ampel-Koalition will beim Schutz vor Diskriminierung vorankommen.

Verkehr vs. Klimaschutz: Regierung weist Vorwürfe zurück ...

Sorgenkind Verkehr: Der Sektor verfehlt regelmäßig die Klimaziele der Bundesregierung - und tut aus Sicht von Organisationen wie Fridays for Future deutlich zu wenig.

Bundesverfassungsgericht hält an Cannabis-Verbot fest

Mehrere Amtsgerichte halten das Betäubungsmittelgesetz bezüglich Cannabis für verfassungswidrig doch das Bundesverfassungsgericht weicht nicht von seiner bisherigen Meinung ...

Witwenrente: «Wirtschaftsweise» verteidigt Splitting-Idee. ...

Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen hält an ihrer Idee zum Rentensplitting fest.

Wissing bekräftigt Regressforderungen gegen Vorgänger ...

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat eine sorgfältige Prüfung der Regressansprüche gegen seinen Vorgänger Andreas Scheuer (CSU) angekündigt.

Bundesrat macht Weg für staatliches Tierhaltungslogo frei. ...

Ab 2024 soll es eine Pflichtkennzeichnung für Fleisch im Supermarkt geben.

BGH überdenkt Diesel-Leitlinien: Was bedeutet das?. Der ...

So viele Fragen schienen geklärt, nun stehen schon sicher geglaubte Antworten auf der Kippe.

Pechstein in Uniform - Was Beamten erlaubt ist

Nach dem Auftritt der Olympionikin Pechstein auf einer CDU-Veranstaltung in Polizeiuniform stellt sich die Frage der Neutralitätspflicht von Beamten.

Stark-Watzinger für Lockerung von Gentechnik-Vorschriften ...

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Pläne der EU-Kommission für eine Lockerung der bisher strengen Vorschriften für gentechnisch veränderte ...

AfD: Junge Alternative zunächst wieder Verdachtsfall. Nach ...

Im April hatte der Verfassungsschutz den AfD-Nachwuchs vom Verdachtsfall hochgestuft zur «gesichert rechtsextremistischen Bestrebung».

NRW will bundesweites Recht auf Stillen in der Öffentlichkeit ...

Das Land NRW will dafür sorgen, dass eine bundesweite gesetzliche Regelung für ein Recht auf Stillen in der Öffentlichkeit geschaffen wird.

Schatzmeister wollen Parteiengesetz ändern. Nun planen ...

Wie viel Geld sollen die Parteien vom Staat bekommen? Eine deutliche Erhöhung 2018 wurde von Karlsruhe gestoppt.

Online-Hauptversammlungen: Vorstands-TV oder Plattform?. ...

Während der Pandemie waren Hauptversammlungen mit Tausenden Menschen aus nachvollziehbaren Gründen nicht möglich.

Eigentümerverband kritisiert Pläne für verpflichtende ...

Der Eigentümerverband Haus und Grund hat mit Kritik auf die Gesetzespläne der Ampel-Koalition für eine verpflichtende Wärmeplanung reagiert.

NRW will Cannabis-Legalisierung stoppen

Neben Bayern will nun auch Nordrhein-Westfalen die Legalisierung von Cannabis stoppen.

Streit über geplantes neues Staatsbürgerschaftsrecht. ...

SPD, Grüne und FDP wollen die Einbürgerung von Ausländern erleichtern - auch weil Deutschland dringend Fachkräfte aus dem Ausland braucht.

Bayern will bei Sexualstraftaten Speicherfristen verlängern ...

Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU) dringt auf eine Verbesserung der Möglichkeiten, Sexualstraftaten zu verfolgen.

Unibet verabschiedet sich vom deutschen Markt

Die Hafenstadt Port d'Andratx im Südwesten Mallorcas ist ...

Kosmopolitisch und mediterran: Port d'Andratx als Investment-Geheimtipp

EGBA: Deutsche Umsatzsteuer für Casinos verstößt gegen EU Recht

Produkte aus Cannabis und damit auch CBD liegen voll im ...

CBD - das Geschäft mit dem Hanf

Die Rechtslage zum Thema Hanf Cannabis sowie Marihuana ist ...

Hanf als Nutzpflanze in Brandenburg auf dem Vormarsch

Wie zahlreiche anderen Wertpapiere tendiert auch Nordex ...

Nordex Analyse: Aktionäre im Freudentaumel

Über Zinsen, Gebühren und andere Unannehmlichkeiten

Das DIMR (Deutsches Institut für Menschenrechte) äußert ...

Institut für Menschenrechte fordert zügigere Umsetzung der Flüchtlingsversorgung

SPD-Fraktionsvize Högl verteidigt die Pläne der Großen ...

Högl findet Gutschein-Lösung für abgesagte Reisen absolut richtig

Kryptowährungen sind digitale Zahlungsmittel und dadurch ...

Kryptowährungen