CDU unterstützt Kandidatur Ursula von der Leyens. Nun gibt ...

Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen ließ die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission lange offen.

CDU unterstützt Kandidatur von der Leyens. Nun gibt es ...

Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen ließ die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission lange offen.

CDU unterstützt Kandidatur von der Leyens für zweite Amtszeit ...

Die CDU will Ursula von der Leyen als Kandidatin für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission vorschlagen.

Caspary: Green Deal muss Wachstumsgeschichte in Europa werden ...

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament Daniel Caspary hat sich für einen starken Schwerpunkt in der Wirtschafts- und Sicherheitspolitik bei einer möglichen ...

Stimmen für weitere Amtszeit von EU-Kommissionschefin Leyen. ...

Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen hat die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission lange offen gelassen.

Stimmen für zweite Amtszeit von EU-Kommissionschefin Leyen. ...

Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen hat die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission lange offen gelassen.

CDU will von der Leyen als EVP-Spitzenkandidatin vorschlagen ...

Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich für eine zweite Amtszeit der gegenwärtigen Amtsinhaberin Ursula von der Leyen ausgesprochen.

Politiker nutzen Aschermittwoch zu gegenseitigen Attacken. ...

Es ist ein politischer Aschermittwoch in angespannten Zeiten.

Berlinale positioniert sich als politisches Festival. Die ...

Die Berlinale zieht die Reißleine: AfD-Politiker sind bei der Eröffnung nicht willkommen.

Schütt neuer Landrat in Dithmarschen - mit welchen Stimmen?. ...

Diese Landratswahl in Dithmarschen steht unter besonderer Beobachtung der Landespolitik.

Kretschmann sieht 2025 große Chancen für Schwarz-Grün ...

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält Schwarz-Grün auf Bundesebene weiterhin für eine realistische Option.

Kretschmann sieht 2025 große Chancen für Schwarz-Grün. ...

CDU-Chef Merz erklärte die Grünen zum Hauptgegner in der Bundesregierung.

Juso-Chef fordert Untersuchungsausschuss zu Maaßen. Der ...

Untersuchungsausschüsse in Bundestag werden normalerweise von der Opposition eingesetzt.

AfD könnte bundesweit zweiten Landratsposten erringen. ...

Erst Sonneberg, jetzt der Saale-Orla-Kreis? In Thüringen hofft die AfD auf ihren zweiten Coup bei einer Landratswahl.

«Ehrlich statt fies» - Günther bekommt Karnevalsorden. ...

Bei der Verleihung des Orden wider den tierischen Ernst können Politiker zeigen, dass sie auch die diffizile Kunst der Büttenrede beherrschen.

Merz sieht keine Grundlage für weitere Kooperation mit ...

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) sieht derzeit keine Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit mit der Bundesregierung.

Klimaaktivisten stören Merz-Auftritt bei Grüner Woche

Unionsfraktionschef Friedrich Merz ist bei einer Diskussionsveranstaltung auf der Agrarmesse Grüne Woche in Berlin von Klimaaktivisten gestört worden.

Weg für Maaßen-Partei frei. Die Werteunion ebnete ihm ...

Er war Deutschlands oberster Verfassungsschützer, nun will Hans-Georg Maaßen eine eigene, sehr konservative Partei rechts von der CDU gründen - ohne «Brandmauer».

Weitere Proteste gegen rechts. Auch am Sonntag demonstrieren ...

In ganz Deutschland sind am Samstag Hunderttausende für die Demokratie und gegen rechts auf die Straßen gegangen.

Werteunion ebnet Maaßen den Weg für Parteigründung. In ...

Deutschlands ehemaliger oberster Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen will aus der Werteunion eine neue Partei machen.

Wadephul über Pistorius: Initiativen und Ideen bisher gescheitert ...

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine negative Bilanz für das erste Jahr im Amt ausgestellt.

Wadephul über Pistorius: Initiativen bisher gescheitert. ...

Seit einem Jahr ist Boris Pistorius Bundesverteidigungsminister.

ARD, ZDF, Deutschlandradio: Rat schlägt Umbau vor

Ein neuer Experten-Bericht erhöht den Reformdruck auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Hessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt. Bei ...

Nach dem CDU-Sieg bei der Hessen-Wahl steht Ministerpräsident Rhein auch künftig an der Spitze der Landesregierung.

ARD, ZDF, Deutschlandradio: Rat schlägt Umbau vor

Ein neuer Experten-Bericht erhöht den Reformdruck auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Deutsche Waffen für 20 Millionen Euro an Israel in 2023. ...

Seit dem Terrorangriff der Hamas werden Rüstungs-Anfragen aus Israel von der Ampel mit höchster Priorität behandelt.

Deutsche Kriegswaffen für 20 Millionen Euro an Israel im ...

(Neue Zusammenfassung mit Reaktionen und mehr Hintergrund)BERLIN - Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr den Export von Kriegswaffen im Wert von 20 1 Millionen Euro ...

Wiese erwartet weitere Enthüllungen zur AfD

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese geht davon aus dass nach dem Bericht von Correctiv wonach sich AfD-Politiker Mitglieder der Werteunion und Aktivisten der ...

«Fassungslos»: Hertha-Präsident Bernstein gestorben. ...

Hertha BSC trauert um seinen Präsidenten.

Hertha-Präsident Bernstein im Alter von 43 Jahren gestorben. ...

Hertha BSC trauert um seinen Vereinspräsidenten.

AfD-Fraktion spielt Treffen radikaler Rechter herunter. ...

Das Treffen radikaler Rechter, an dem auch AfD-Mitglieder teilnahmen, sorgt weiter für Aufregung.

Bundeskanzlerin Wagenknecht? 17 Prozent wünschen sich das. ...

Wie erfolgreich wird Sahra Wagenknechts Bündnis im Superwahljahr 2024? Einige Deutsche könnten sich die Frontfrau sogar als Kanzlerin vorstellen.

«Claus richtet das schon» - Weselskys letzter Kampf. Seit ...

Arbeiterkind, ostdeutscher Gewerkschafter, CDU-Mitglied - ein politisches Etikett lässt sich Claus Weselsky kaum aufdrücken.

Bauernproteste angelaufen - Erste Behinderungen auf Straßen. ...

Mit Traktoren und Kundgebungen demostrieren die Landwirte gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung.

Mehrheit würde sich Kanzlerwechsel Scholz/Pistorius wünschen. ...

Der Verteidigungsminister gehört zu den beliebtesten Politikern in Deutschland.

Jens Rommel soll neuer Generalbundesanwalt werden. Nun gibt ...

Mit dem Wechsel von Peter Frank ins Bundesverfassungsgericht ist der Chefsessel in der Bundesanwaltschaft vakant.

Jens Rommel wird neuer Generalbundesanwalt. Nun gibt es ...

Mit dem Wechsel von Peter Frank ins Bundesverfassungsgericht ist der Chefsessel in der Bundesanwaltschaft vakant.

Jens Rommel wird neuer Generalbundesanwalt. Nun gibt es ...

Mit dem Wechsel von Peter Frank ins Bundesverfassungsgericht ist der Chefsessel in der Bundesanwaltschaft vakant.

Diskussion um AfD-Verbotsverfahren hält an. Doch manche ...

Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.

Bundestags-CSU vor Klausur-Start mit kontroversen Themen. ...

Ab Samstag starten die CSU-Bundestagsabgeordneten mit ihrer Klausur ins neue Jahr.

Sachsens Sozialministerin: AfD-Verbotsverfahren prüfen. ...

Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.

Ramelow: Bedarf an Minderheitsregierung ist gedeckt. Thüringens ...

Umfragen zufolge steht Thüringen nach der Landtagswahl im September erneut eine schwierige Regierungsbildung bevor.

Kreise: CSU für Verkleinerung der EU-Kommission - nur noch ...

Die EU-Kommission soll nach Ansicht der CSU im Bundestag personell radikal verkleinert werden.

Sieben Kommissare - CSU für Verkleinerung der EU-Kommission. ...

Geht es nach der CSU, braucht Europa eine Diät bei Behörden und in der mächtigen EU-Kommission.

Ostbeauftragter: AfD-Verbot würde große Schäden bringen. ...

SPD-Chefin Esken schließt ein Verbotsverfahren gegen die von Wahl- und Umfrageerfolgen verwöhnte AfD nicht aus.

SPD-Chefin Esken für regelmäßige Prüfung eines AfD-Verbots ...

Geht der Höhenflug der AfD in diesem Jahr weiter? SPD-Chefin Esken spricht von einer «großen Gefahr» für die Demokratie in Deutschland.

AfD im Amt - Wahlversprechen und kommunalpolitische Realität ...

Die AfD hat in Ostdeutschland drei kommunale Wahlerfolge gefeiert.

SPD-Chefin Esken: AfD-Verbot muss weiter geprüft werden. ...

Die AfD hat zuletzt einen Wahlerfolg nach dem anderen eingefahren.

Ein Leben für die Politik: Wolfgang Schäuble gestorben. ...

Mit Wolfgang Schäuble ist einer der einflussreichsten Politiker der vergangenen Jahrzehnte gestorben.

AfD-Kandidat gewinnt OB-Wahl - Parteiführung schaut auf ...

Die AfD stellt erstmals einen Oberbürgermeister - im sächsischen Pirna.

AfD-Kandidat gewinnt erstmals Oberbürgermeisterwahl. Im ...

Ein Parteibuch hat Tim Lochner nicht.

CDU-Spitze: Beschwerde gegen Partei-Verbleib von Maaßen. ...

Das langjährige CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen ist wegen mehrerer umstrittener Äußerungen stark in Kritik geraten.

Drittstaatenlösung und Kontingente im Asylrecht

BERLIN - Die CDU-Spitze will sich mit einem radikalen Systemwechsel in der Asylpolitik Bekenntnissen zu einer deutschen Leitkultur und zur Atomkraft sowie Reformen in der ...

CDU-Programmentwurf für Kontingentlösung im Asylrecht. ...

Im Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm setzt die CDU auf weitreichende Änderungen in der Migrationspolitik - und weitere tiefgreifende Reformen.

CDU-Spitze legt ersten Entwurf für neues Grundsatzprogramm ...

Die CDU-Spitze diskutiert an diesem Montag (ab 9.00 Uhr) erstmals in großer Runde über den von der Programmkommission der Partei erarbeiteten ersten Entwurf für ein neues ...

Draghi könnte EU-Kommissionspräsident werden

Der Ex-Präsident der EZB Mario Draghi wird als möglicher Kandidat für den Chefposten der EU-Kommission gehandelt - Frankreichs Präsident Macron mache sich bereits für ...

FDP CDU und AfD erschweren Windradbau in Thüringens Wäldern ...

Erneut haben Christdemokraten und Liberale mit der vom Thüringer Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuften AfD eine Gesetzesänderung durchgesetzt.

FDP CDU und AfD erschweren Windradbau in Thüringens Wäldern ...

FDP und CDU haben in Thüringen erneut gemeinsam mit der AfD von Björn Höcke ein Gesetz geändert.

Spahn kritisiert SPD-Leitantrag zum Familiennachzug

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Jens Spahn (CDU) hat den Leitantrag der SPD-Spitze für den Parteitag zu einem erleichterten Familiennachzug ...

Ex-Bahn-Chef Heinz Dürr im Alter von 90 Jahren gestorben ...

BIETIGHEIM-BISSINGEN - Der Unternehmer und frühere Bahn-Chef Heinz Dürr ist tot.

Der «Unerschrockene»: Ex-Bahn-Chef Heinz Dürr ist gestorben. ...

Heinz Dürr galt als ewiger Optimist.

Der «Unerschrockene» - Ex-Bahn-Chef Heinz Dürr ist ...

Heinz Dürr galt als ewiger Optimist.

Ex-Bahn-Chef Heinz Dürr im Alter von 90 Jahren gestorben. ...

Heinz Dürr hat das elterliche Unternehmen zu einem globalen Konzern gemacht.

Unternehmer Heinz Dürr im Alter von 90 Jahren gestorben ...

Der Unternehmer und frühere Bahn-Chef Heinz Dürr ist tot.

Ex-Bahn-Chef Heinz Dürr ist tot. Bundesweit bekannt wurde ...

Heinz Dürr hat das elterliche Unternehmen zu einem globalen Konzern gemacht.

Grüne streichen Zitat von Konrad Adenauer aus Europawahlprogramm ...

Die Grünen-Spitze ist mit dem Vorhaben gescheitert, ein Zitat des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer (CDU) in ihrem Europawahlprogramm unterzubringen.

Hofreiter warnt Merz vor Anbiederung an Rechtspopulisten ...

Nach dem Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders in den Niederlanden hat der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zu einer klaren ...

Verteidigungsminister Pistorius wieder in Kiew. Pistorius ...

Zuletzt gab es wenig Bewegung an der Front, auch wenn die Ukraine Erfolge auf dem linkem Dnipro-Ufer vermeldete.

Kalenderblatt 2023: 2. Dezember

Aufbruchsstimmung bei CDU im Südwesten: Neuer Landeschef. ...

Nach zwölf Jahren hat die CDU in Baden-Württemberg eine neue Spitze.

Virologe Streeck will für die CDU in den Bundestag

Vom Labor ins Parlament: Hendrik Streeck, der Virologe, der in der Pandemie zu einem Gesicht der Wissenschaft wurde, kandidiert für die CDU im Bundestag.

Rundfunkbeitrag soll auf 18 94 Euro steigen. Das ist die ...

58 Cent mehr monatlich.

Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft verabschiedet ...

Berlin - Der Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft (BDBe) hat heute Alois Gerig zu seinem neuen Vorsitzenden gewählt.

Al-Wazir: Bei Sondierungen von Anfang an keine Chance

Für die hessischen Grünen war laut eigener Aussage schnell klar, dass Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) nach der Hessenwahl mit der SPD regieren will.

CDU-Spitze treibt Ausschlussverfahren gegen Maaßen voran. ...

Wiederholt provoziert er mit höchst umstrittenen Äußerungen.

Woidke hält mehr Geld vom Bund für Flüchtlinge für notwendig ...

Vor dem Treffen der Länderchefs mit Kanzler Scholz appelliert Brandenburgs Regierungschef Woidke an den Bund bei der Frage von mehr Geld für Flüchtlinge auf die Länder ...

Kalenderblatt 2023: 18. November

Spahn: Merz hat erstes Zugriffsrecht auf Kanzlerkandidatur ...

Im Ringen um die nächste Kanzlerkandidatur der Union hat Unionsfraktionsvize Jens Spahn dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz den Rücken gestärkt.

«Spiegel»-Chefredakteur will mehr publizistische Wucht. ...

Im Mai rückte «Spiegel»-Autor Dirk Kurbjuweit überraschend an die Spitze der Redaktion.

CDU-Spitze lehnt Zusammenarbeit mit Wagenknecht ab

Das Angebot der Politikerin Sahra Wagenknecht an die CDU mit ihrer geplanten neuen Partei nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland 2024 Regierungsbündnisse zu bilden stößt ...

Länder bekunden im Bundesrat Solidarität mit Israel

«Wir stehen fest an der Seite Israels» - «Antisemitismus darf und wird in unserem Land keinen Platz finden»: Die Verabschiedung in der Länderkammer war einstimmig.

Bundesregierung meldet stationäre Grenzkontrollen in Brüssel ...

Die Bundesregierung hat sich nach langem Zögern offenbar für die Anmeldung stationärer Grenzkontrollen an weiteren Grenzabschnitten entschieden will diese aber zunächst ...

Islam-Forscher wollen Expertenkreis Politischer Islamismus ...

In einem offenen Brief fordern Islam-Experten und Politiker eine Wiedereinsetzung des "Expertenkreises Politischer Islamismus".

Ampel-Desaster, Rechtsruck - und was nun?

Die Ampel erlebt bei den Landtagswahlen ein Fiasko, der Trend geht nach rechts.

CDU gewinnt Landtagswahl in Hessen klar. Die Grünen als ...

Nach heftigen Verlusten vor fünf Jahren fängt sich die CDU in Hessen wieder.

CDU gewinnt Wahl in Hessen klar - AfD zweitstärkste Kraft. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

CDU klar vorn bei Hessen-Wahl - AfD auf dem zweiten Platz. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

Bayerische Zeitenwende: Zwischen CSU-Pleite und Rechtsrutsch. ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

Bayerische Zeitenwenden: Zwischen CSU-Pleite und Rechtsrutsch. ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

CDU in Hessen vorn: Schwarz-Grün könnte weiter regieren. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

Bayerische Zeitenwenden. Auf Markus Söder warten jedoch ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

Ampel abgestraft Innenministerin angezählt und die K-Frage ...

Eine gerupfte Ampel-Koalition ein potenzieller Kanzlerkandidat der Union eine angezählte Bundesinnenministerin und Wahlsieger am rechten Rand: Das sind die Konsequenzen der ...

Hochrechnungen: CDU in Hessen weit vorn. Jetzt gibt es die ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Hochrechnungen: CDU in Hessen weit vorn. Jetzt gibt es ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

ZDF-Hochrechnung: CDU in Hessen klar vorn. Jetzt gibt es ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

ARD-Hochrechnung: CSU stärkste Kraft in Bayern. Und auch ...

Rechts der CSU hat sich in Bayern die AfD fest etabliert.

CDU liegt in Hessen vorn: Schwarz-Grün könnte weiterregieren. ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Prognosen: CDU stärkste Kraft in Hessen - Platz 2 knapp. ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Die Spitzenkandidaten der Landtagsparteien in Kurzporträts

EU-Parlament bestätigt neuen Klimakommissar Wopke Hoekstra. ...

Um die Nominierung von Wopke Hoekstra als neuem EU-Klimakommissar gab es längere Diskussionen.