Suchbegriff: Befugnisse in Rubrik News
First Lady stürzt Spanien in Ungewissheit. Rückzug? Oder ...
Regierungschef Pedro Sánchez enthüllt Rücktrittsgedanken, die ganz Spanien in Aufruhr versetzen.
dpa.de, 25.04.24 15:32 UhrSpanien: Ermittlungen gegen Sánchez' Ehefrau eingestellt. ...
Regierungschef Pedro Sánchez enthüllt Rücktrittsgedanken, die ganz Spanien in Aufruhr versetzen.
dpa.de, 25.04.24 14:43 UhrErmittlungen gegen Ehefrau: Sánchez erwägt Rücktritt. ...
Regierungschef Pedro Sánchez enthüllt Rücktrittsgedanken, die ganz Spanien in Aufruhr versetzen.
dpa.de, 25.04.24 12:30 UhrWahl in Nordmazedonien: Oppositionelle gewinnt erste Runde. ...
Die proeuropäischen und prowestlichen Sozialdemokraten regieren seit 2017 in Nordmazedonien.
dpa.de, 25.04.24 07:14 UhrPräsidentenwahl in Nordmazedonien: Oppositionelle gewinnt ...
Die Kandidatin der größten Oppositionspartei, Gordana Siljanovska-Davkova, hat die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Nordmazedonien klar für sich entschieden.
dpa.de, 25.04.24 07:07 UhrRegeln gegen Geldwäsche: EU-Parlament nickt Bargeldobergrenze ...
Das EU-Parlament hat den Weg für schärfere Regeln gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung frei gemacht.
dpa.de, 24.04.24 19:15 UhrGZD: Kontrolloperation UNDA - Zoll stellt eine Tonne Kokain ...
Bonn / Hamburg - Die Kokainsicherstellungszahlen in Europa nehmen seit Jahren stetig zu und der Großteil des Kokains wird im Seeverkehr mittels Container - vorrangig aus ...
presseportal.de, 17.04.24 10:00 UhrFaeser reicht Quick-Freeze zur Verbrechensbekämpfung nicht ...
In der Ampelkoalition wächst nach der Einigung auf das Quick-Freeze-Verfahren der Druck auf Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Ermittlern weitere Befugnisse zu gewähren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 00:00 UhrGdP hält Ampel-Einigung auf Quick-Freeze für unzureichend ...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält die Einigung der Ampel auf das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren für nicht weitgehend genug und fordert die Einführung der anlasslosen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 11:35 UhrRufe nach Reform der Kriminalstatistik
Der Kieler Kriminologe Martin Thüne will die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) in ihrer jetzigen Form abschaffen und durch eine bessere Datengrundlage ersetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 13:08 UhrEx-BND-Direktor warnt vor Terroranschlägen zur Fußball-EM ...
Der frühere Leiter des Leitungsstabs des Bundesnachrichtendienstes (BND) Gerhard Conrad warnt vor Anschlägen während der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland durch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 06:08 UhrGdP zweifelt an Notwendigkeit des neuen Polizeibeauftragten ...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zweifelt an der Notwendigkeit des neuen Polizeibeauftragten des Bundes.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 02:00 UhrHamburgs Innensenator kritisiert Bundes-FDP als Sicherheitsrisiko ...
Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) kritisiert die FDP im Bund dafür dass sie Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung zum Einsatz von V-Leuten und zur Reform des Waffenrechts ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 00:00 UhrGrüne wollen breite Befugnisse für Chefmediziner der Bundeswehr ...
Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen Janosch Dahmen hat mit Blick auf die Bundeswehr-Strukturreform breite Befugnisse für den geplanten Chefmediziner der Streitkräfte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 00:00 UhrBundespräsident muss Liste mit Begnadigungen nicht rausrücken ...
Der Bundespräsident muss eine komplette Liste mit allen Begnadigungen der letzten Jahre weiterhin nicht rausrücken.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 16:46 UhrLänder fordern mehr Instrumente im Kampf gegen Extremismus ...
Im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus fordert Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Befugnis zur Online-Durchsuchung auch auf Bundesebene sowie die Möglichkeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 08:08 UhrMobbing war Grund für Schüsse in finnischer Grundschule. ...
Ein Sechstklässler soll in einer finnischen Grundschule auf seine Mitschüler geschossen haben.
dpa.de, 03.04.24 15:20 UhrSerbien: Vucevic soll neue Regierung führen. Kritiker wittern ...
Drei Monate nach der Wahl in Serbien ernennt Staatspräsident Vucic seinen Vertrauten Vucevic zum Premier.
dpa.de, 30.03.24 19:10 UhrUnionsfraktion drängt erneut auf Vorratsdatenspeicherung ...
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Alexander Throm (CDU) hat angesichts der jüngsten Terrordrohungen des Islamischen Staates einen erneuten Anlauf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 18:17 UhrKriminalbeamtenbund für Einsatz umstrittener Software
Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) Dirk Peglow hat sich für den bundesweite Einsatz der polizeilichen Analyseplattform Vera des US-Herstellers Palantir ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 16:59 UhrFaeser kündigt Grenzkontrollen zur Fußball-EM an. Doch ...
Die Bedrohung durch Islamisten ist groß, auch in Deutschland.
dpa.de, 26.03.24 05:10 UhrHongkongs umstrittenes Sicherheitsgesetz tritt in Kraft. ...
Trotz internationaler Kritik ist das Sicherheitsgesetz in der Finanzmetropole Hongkong nun rechtsgültig.
dpa.de, 23.03.24 02:38 UhrUS-Gericht stoppt umstrittenes Migrationsgesetz in Texas. ...
Das Tauziehen um ein umstrittenes Einwanderungsgesetz im Bundesstaat Texas beschäftigt weiter die Gerichte.
dpa.de, 20.03.24 08:04 UhrSupreme Court erlaubt umstrittenes Migrationsgesetz in Texas ...
Eine Entscheidung des Obersten US-Gerichts facht die Debatte über Migrationspolitik in den USA weiter an.
dpa.de, 20.03.24 06:35 UhrUS-Supreme Court erlaubt umstrittenes Migrationsgesetz in ...
Eine Entscheidung des Obersten US-Gerichts facht die Debatte über Migrationspolitik in den USA weiter an.
dpa.de, 19.03.24 20:44 UhrBank war auf CS-Übernahme 'bestmöglich vorbereitet'
Die schweizerischer Großbank UBS CH0244767585 war laut ihrem Verwaltungsratspräsidenten auch rückblickend bestmöglich auf die Übernahme von Credit Suisse (CS) vorbereitet. ...
dpa.de, 17.03.24 15:42 UhrUBS-Präsident: Bank war auf Credit-Suisse-Übernahme bestmöglich vorbereitet ...
Die schweizerischer Großbank UBS CH0244767585 war laut ihrem Verwaltungsratspräsidenten auch rückblickend bestmöglich auf die Übernahme von Credit Suisse (CS) vorbereitet. ...
dpa.de, 17.03.24 14:49 UhrFaeser: Bundespolizei soll «technischen Fortschritt nutzen». ...
Für eine zeitgemäßere und transparentere Arbeit der Bundespolizei will die Regierung nach 30 Jahren ein Gesetz reformieren.
dpa.de, 14.03.24 13:49 UhrRide Along der Polizei Bitburg und den Security Forces der ...
Bitburg - Die Polizeiinspektion Bitburg und die Security Forces der US Air Base Spangdahlem gehen gemeinsam neue Wege.
presseportal.de, 12.03.24 12:15 UhrZardari als Präsident Pakistans vereidigt. Dem Präsidentenamt ...
Asif Ali Zardari ist neuer Präsident Pakistans.
dpa.de, 10.03.24 13:23 UhrInfantino stoppt Blaue Karte: Regelhüter beugen sich. Die ...
Jürgen Klopp kann beruhigt sein.
dpa.de, 02.03.24 15:18 UhrBehrens will mehr digitale Befugnisse für die Polizei
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) fordert dass die Sicherheitsbehörden bei ihren Ermittlungen umfassender auf digitale Gesichtserkennung und sogenannte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 19:59 UhrMachtkampf der Konservativen: Wahlen im Iran. Mehr als das ...
Während kritische Kandidaten von den Wahlen weitgehend ausgeschlossen sind, wollen viele Menschen im Iran dieses Mal nicht wählen.
dpa.de, 01.03.24 12:04 UhrMachtkampf im Kreis der Konservativen
Begleitet von Boykottaufrufen wählt der Iran an diesem Freitag ein neues Parlament.
dpa.de, 01.03.24 07:20 UhrEQS-News: SdK ruft Anleiheinhaber der Domaines Kilger GmbH ...
SdK ruft Anleiheinhaber der Domaines Kilger GmbH & Co.
dpa.de, 23.02.24 15:38 UhrSdK ruft Anleiheinhaber der Domaines Kilger GmbH & Co. KGaA ...
Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger e.V.
dgap.de, 23.02.24 15:38 UhrSchwere Ausschreitungen bei Eritreer-Treffen in Den Haag. ...
Bei einem Treffen von Eritreern in den Niederlanden stoßen Anhänger und Gegner der Regierung des ostafrikanischen Landes aufeinander.
dpa.de, 18.02.24 10:25 UhrKrawalle bei Eritreer-Treffen in Den Haag
Der Bürgermeister verhängt den Notstand und die Polizei geht mit Tränengas gegen die Unruhen vor: In Den Haag kam es zu einer schweren Auseinandersetzung.
dpa.de, 17.02.24 21:31 UhrReul kritisiert Faesers Rechtsextremismus-Paket als unzureichend ...
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat das jüngste Maßnahmenpaket von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Bekämpfung des Rechtsextremismus als ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 07:57 UhrBayern unterstützt Ausweitung der Verfassungsschutz-Befugnisse ...
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Initiative von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Unterbindung von Finanzströmen extremistischer Gruppen begrüßt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 09:39 UhrZahl der Post-Beschwerden bleibt auf hohem Niveau
Die Zahl der Beschwerden wegen verspäteter oder verlorengegangener Briefe und Pakete in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf einem hohen Niveau geblieben.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 11:35 UhrKlingbeil drängt auf Nutzung von neuen Abschiebe-Möglichkeiten ...
SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Länder zur Umsetzung der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gewünschten Abschiebe-Offensive aufgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 01:00 UhrWDH/ROUNDUP/Generalstreik in Argentinien: Protest gegen ...
(ausgefallenes Wort der im vorletzten Satz erster Absatz eingefügt)BUENOS AIRES - In Argentinien hat ein Generalstreik gegen Reformen der neuen ultraliberalen Regierung von ...
dpa.de, 24.01.24 21:58 UhrProtest gegen Reformvorhaben von Milei
Weniger als 50 Tage nach seinem Amtsantritt muss sich Argentiniens Präsident Javier Milei seiner ersten großen Kraftprobe stellen.
dpa.de, 24.01.24 21:48 UhrProtest gegen Reformvorhaben von Milei
In Argentinien hat ein Generalstreik gegen Reformen der neuen ultraliberalen Regierung von Präsident Javier Milei weite Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt.
dpa.de, 24.01.24 21:44 UhrGeneralstreik in Argentinien: Protest gegen Reformvorhaben ...
Aus Protest gegen Reformen der neuen ultraliberalen Regierung von Präsident Javier Milei hat in Argentinien ein Generalstreik begonnen.
dpa.de, 24.01.24 17:13 UhrBundestag beschließt Maßnahmen für mehr Abschiebungen ...
Der Bundestag hat am Donnerstag die Befugnisse der Behörden ausgeweitet, um mehr Abschiebungen durchführen zu können.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 19:20 UhrEU kämpft gegen Geldwäsche: Bargeldobergrenze kommt. Das ...
In Deutschland gibt es bislang keine Grenze für das Zahlen mit Scheinen und Münzen.
dpa.de, 18.01.24 13:44 UhrEU geht stärker gegen Geldwäsche vor - Bargeldobergrenze ...
Käufe in Höhe von mehr als 10 000 Euro sollen künftig in der EU nicht mehr bar bezahlt werden dürfen.
dpa.de, 18.01.24 13:43 UhrBuschmann für mehr Freiheiten bei Adoption und Sorgerecht. ...
Trennungs-, Patchwork- und Regenbogenfamilien: Das Familienrecht hinkt nach Ansicht des Justizministers der Realität hinterher.
dpa.de, 16.01.24 12:13 UhrBuschmann will lesbische Mütter rechtlich gleichstellen ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will lesbische Mütter rechtlich gleichstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 11:14 UhrFreiburger Institut soll Sicherheitsgesetze evaluieren
Das Max-Planck-Institut zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht in Freiburg soll im Jahr 2024 die Sicherheitsgesetze in Deutschland evaluieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 11:38 UhrMacron ernennt 34-Jährigen zum neuen Premierminister. Premierministerin ...
Nach den Streitigkeiten um das Immigrationsgesetz ist Frankreichs Regierung zurückgetreten.
dpa.de, 09.01.24 12:51 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Trump wendet sich in Wahlzettel-Streit ...
(Berichtigt wurde im 8.
dpa.de, 04.01.24 07:55 UhrHistorisches Urteil: Wie geht es weiter für Israel?. Für ...
Israels höchste Richter haben ein dramatisches Urteil zur heftig umstrittenen Justizreform gefällt.
dpa.de, 02.01.24 16:23 UhrWirtschaftsministerium will Rüstungsexporte erleichtern ...
Das Wirtschaftsministerium will Rüstungsexporte erleichtern.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.12.23 13:32 UhrBuschmann: Nachhutgefechte sollten wir 2024 vermeiden. Der ...
Der aktuelle Deutschlandtrend sieht die drei Ampel-Parteien insgesamt bei 33 Prozent.
dpa.de, 23.12.23 10:30 UhrBSI-Chefin fordert klare Zuständigkeiten bei Cyberabwehr ...
Die Präsidentin des Bundesamts für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Claudia Plattner fordert klare Zuständigkeiten für die Cyberabwehr in Deutschland. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.12.23 08:22 UhrKarlsruhe prüft Datensammeln: Zur Terrorabwehr erlaubt?. ...
Wohl niemand will in einer Polizeidatenbank als Verdächtiger auftauchen.
dpa.de, 20.12.23 13:24 UhrKabinett beschließt Reform des Bundespolizeigesetzes
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf für eine Reform des Bundespolizeigesetzes beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 12:30 UhrWas ist bei Terrorabwehr erlaubt? Verfassungsgericht prüft. ...
Wohl niemand will in einer Polizeidatenbank als Verdächtiger auftauchen.
dpa.de, 20.12.23 05:03 UhrInternationale Streife beim Trierer Weihnachtsmarkt unterwegs. ...
Trier - Das Polizeipräsidium Trier erhielt auch dieses Jahr bei der Bestreifung des Trierer Weihnachtsmarktes wieder Verstärkung.
presseportal.de, 19.12.23 10:08 UhrPolizeigewerkschaft rechnet an Silvester mit dem Schlimmsten ...
Der Chef der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, warnt vor Ausschreitungen in der Silvesternacht.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.23 07:52 UhrWeltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten / Am Sonntag ...
München - Moderation: Andreas Cichowicz
presseportal.de, 14.12.23 13:16 UhrHeliostar Metals Board Ergänzung und Änderungen
Heliostar Metals Ltd. / CA42328Y1025
irw-press.com, 12.12.23 14:26 UhrUS-Präsidentensohn Hunter Biden auch wegen Steuerdelikten ...
Gegen den Sohn von US-Präsident Joe Biden ist wegen mehrerer Steuerdelikte eine weitere Anklage erhoben worden.
dpa.de, 08.12.23 06:00 UhrBundestag debattiert über beschleunigte Einbürgerungen. ...
Die Ampel tut sich mit einigen ihrer Vorhaben zur Migrationspolitik schwer.
dpa.de, 30.11.23 20:59 UhrKeine Blut-und-Boden-Gemeinschaft . Absatz FDP ergänzt)BERLIN ...
(6.
dpa.de, 30.11.23 17:36 UhrBuschmann: Keine «Blut-und-Boden-Gemeinschaft». Besonders ...
Die Ampel tut sich mit einigen ihrer Vorhaben zur Migrationspolitik schwer.
dpa.de, 30.11.23 16:28 UhrKeine 'Blut-und-Boden-Gemeinschaft'
Bei Beratungen über beschleunigte Einbürgerungen und die Beseitigung von Abschiebungshindernissen hat sich gezeigt dass die trennende Linie in der Migrationspolitik nicht ...
dpa.de, 30.11.23 15:53 UhrBundestag debattiert über schnellere Einbürgerung und ...
Der Bundestag berät an diesem Donnerstag über zwei weitere Bausteine der von der Ampel-Koalition angekündigten Reformen in der Migrationspolitik.
dpa.de, 30.11.23 05:50 UhrLagarde wirbt für europäische Börsenaufsicht. EZB-Präsidentin ...
Europa braucht zur Bewältigung der gewaltigen finanziellen Herausforderungen der nächsten Jahre einen leistungsfähigen Kapitalmarkt.
dpa.de, 17.11.23 10:55 UhrNetanjahu: Israel will Gazastreifen nicht besetzen
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat seine Position bekräftigt dass sein Land nach dem Ende des Krieges gegen die Hamas die Gesamtsicherheitsverantwortung für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 06:50 UhrTod von Nahel in Frankreich: Polizist aus U-Haft entlassen. ...
Der Fall löste landesweite Unruhen und Proteste aus.
dpa.de, 15.11.23 17:28 UhrAmpel will Sicherheitsbehörden stärken - Ausgestaltung ...
Die Ampelkoalition will die Sicherheitsbehörden in Deutschland stärken - ist sich bei der Ausgestaltung aber noch uneinig.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.23 17:29 UhrIperionX erhält Subvention in Höhe von 12 7 Mio. USD von ...
IperionX / AU0000208910
irw-press.com, 01.11.23 12:41 UhrEx-Justizministerin warnt vor Reform von Verfassungsschutzgesetz ...
Die ehemalige Bundesjustizministerin und stellvertretende Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kritisiert die geplante Ausweitung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.23 02:43 UhrAbschiebungen: Unions-Politiker dämpfen Erwartungen. Union ...
Mehr und schnellere Abschiebungen verspricht Innenministerin Faeser.
dpa.de, 26.10.23 07:52 UhrUnionsinnenminister dämpfen Erwartungen an Abschiebeplänen. ...
Mehr und schnellere Abschiebungen verspricht Innenministerin Faeser.
dpa.de, 26.10.23 05:11 UhrAmpel-Regierung will Abschiebungen konsequenter durchsetzen. ...
