Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
Kulturstaatsminister: Schmallippig beim Plattform-Soli. ...
In seiner Rede zu seinem ersten Haushaltsentwurf spricht Wolfram Weimer von «Glanz und Gloria» und der Deutschen Welle als «Stimme der Freiheit».
dpa.de, 09.07.25 15:09 UhrGitta Connemann: Wir brauchen Brückenbauer wie die AIF. ...
Gitta Connemann: Wir brauchen Brückenbauer wie die AIF
presseportal.de, 09.07.25 14:09 UhrGesetzentwurf gegen Schwarzarbeit noch vor der Sommerpause ...
Für einen intensiveren Kampf gegen Schwarzarbeit will die schwarz-rote Koalition noch vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf vorlegen.
dpa.de, 09.07.25 13:03 UhrPolizeibeauftragter geht Klagen über Racial Profiling nach. ...
Bürger, die über Diskriminierung klagen, gehören zum Alltag des Polizeibeauftragten des Bundes.
dpa.de, 09.07.25 13:00 Uhr«Üble Nachrede»: Merz wehrt sich gegen Weidels Lügen-Vorwurf. ...
«Lügenkanzler» und «Wortbruch»: Die AfD attackiert Merz in der ersten Generaldebatte seit der Wahl hart.
dpa.de, 09.07.25 12:42 UhrLinke kritisiert 'Haushalt der Hoffnungslosigkeit'
Die Linke hat der schwarz-roten Bundesregierung eine Politik der sozialen Kälte vorgeworfen.
dpa.de, 09.07.25 11:16 UhrMerz sieht 'Wende in der Wirtschaftspolitik'
Kanzler Friedrich Merz hat deutliche Impulse für mehr Wachstum durch die schwarz-rote Koalition herausgestellt.
dpa.de, 09.07.25 10:18 UhrMerz redet erstmals als Kanzler in einer Generaldebatte
Friedrich Merz wird am Mittwoch erstmals als Bundeskanzler in einer Generaldebatte des Bundestags reden.
dpa.de, 09.07.25 05:50 UhrMerz kündigt Reformen der Sozialversicherungen an
Bundeskanzler Friedrich Merz hat grundlegende Reformen der Sozialversicherungen angekündigt.
dpa.de, 08.07.25 20:04 UhrEnorme Bedrohung - Macron warnt vor endlosem Gaza-Krieg ...
Der französische Präsident Emmanuel Macron fordert eine bedingungslose und sofortige Waffenruhe im Gaza-Krieg.
dpa.de, 08.07.25 18:38 UhrNRW: Limbach und Günther betonen Zusammenarbeit im Justizwesen ...
Nach der Entscheidung des Landeskabinetts für den Bundesrichter Carsten Günther als gewünschten künftigen Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts hat sich Justizminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 16:41 UhrBundesregierung muss Afghanen mit Zusage Visa erteilen. ...
Die Bundesregierung will das Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen beenden.
dpa.de, 08.07.25 13:56 UhrWirtschaft will mehr Tempo bei Strukturreformen
Vor Beginn der Haushaltsberatungen im Bundestag haben Wirtschaftsvertreter an die Bundesregierung appelliert sich nicht nur auf höhere Ausgaben zu fokussieren sondern auch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 06:26 UhrMacron zum Staatsbesuch in Großbritannien
Der französische Präsident Emmanuel Macron reist an diesem Dienstag zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach Großbritannien.
dpa.de, 08.07.25 05:50 UhrDie Haushaltspläne: Schulden Investitionen - und Lücken. ...
Im Bundestag beginnt die Haushaltswoche.
dpa.de, 08.07.25 05:30 UhrKommunen drängen auf schnelle Einschränkung von Verbandsklagen ...
Der Spitzenverband der Kommunen drängt auf eine zügige Begrenzung von Verbandsklagen, damit das Geld aus den Sondervermögen schneller verbaut werden kann.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 01:00 UhrBundestag vor Abstimmungen über drei Richter-Kandidaten. ...
Gegen eine Personalie hatte es Widerstand aus der Union gegeben.
dpa.de, 08.07.25 00:42 UhrHabeck will Gastprofessor im Ausland werden. Ob er auch ...
Was macht Robert Habeck künftig? Das Bild klärt sich allmählich.
dpa.de, 07.07.25 18:19 UhrMillionen-Folgekosten wegen Maskenkäufen
Die umstrittenen Maskenkäufe zu Beginn der Corona-Krise 2020 kosten den Bund noch immer Millionen.
dpa.de, 07.07.25 14:22 UhrMillionen-Folgekosten wegen Maskenkäufen. Das hat finanzielle ...
Zu Beginn der Pandemie besorgte der Staat massenhaft Schutzmaterial, das akut benötigt, aber dann doch nicht verwendet wurde.
dpa.de, 07.07.25 14:16 UhrLinke warnt vor Mehrheit mit Faschisten bei Richterwahl
In der Debatte um die Wahl von Verfassungsrichtern fordert die Linkspartei CDU und CSU zu Gesprächen auf um eine mögliche Zweidrittelmehrheit mit Stimmen der AfD zu verhindern. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 13:09 UhrThüringens Innenminister wirft Wagenknecht Spaltungsversuche ...
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Forderung von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht nach einem Ende der Ausgrenzung der AfD scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 12:07 UhrAfD hält sich Unterstützung von Verfassungsrichter offen ...
Die AfD hält sich eine mögliche Zustimmung bei der Abstimmung zur Nachbesetzung von Richterstellen am Bundesverfassungsgericht offen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 11:33 UhrMasken-Beschaffung: Spahn nennt Vorwürfe bösartig. Welche ...
Masken waren anfangs knapp in der Corona-Zeit.
dpa.de, 07.07.25 00:02 UhrSpahn hat keine Angst vor möglichem Untersuchungsausschuss ...
Unions-Fraktionschef Jens Spahn sieht einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre laut eigenen Angaben gelassen entgegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:01 UhrEx-Verfassungsrichter warnt vor Pyrrhussieg bei AfD-Verbot ...
Der frühere Verfassungsrichter Udo Di Fabio warnt vor den Risiken eines Verbotsverfahrens gegen die AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 16:05 UhrWagenknecht rät CDU zu Koalition mit AfD
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht rät der CDU zu Koalitionen mit der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 15:29 UhrMütterrente: CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Prioritätensalat ...
Vor der Sitzung der CDU-Gremien unter Leitung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am kommenden Montag kommt vom Sozialflügel der Partei Kritik am Ergebnis des jüngsten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 18:41 UhrCDU-Ministerpräsidenten fordern Stromsteuersenkung für ...
Die CDU-Ministerpräsidenten laufen Sturm gegen die Entscheidung der Bundesregierung, die Stromsteuer nicht auch für alle Bürger und für alle Betriebe zu senken.
dpa.de, 04.07.25 18:05 UhrCDU-Ministerpräsidenten fordern Stromsteuersenkung für ...
Die Entscheidung der Bundesregierung die Stromsteuer nicht auch für alle Bürger und für alle Betriebe zu senken sorgt bei führenden CDU-Politikern für erheblichen Unmut. ...
dpa.de, 04.07.25 14:31 UhrCDU-Ministerpräsidenten fordern Stromsteuersenkung für ...
Die Senkung der Stromsteuer für alle wird zur ersten großen Belastungsprobe für die Regierung Merz.
dpa.de, 04.07.25 14:24 UhrStarttermin für Uni-Sanierungsprogramm offen
Die Hochschulen im Land müssen sich mit Blick auf die von der Koalition angekündigte Schnellbauinitiative zur Modernisierung von Gebäuden und Uni-Kliniken gedulden.
dpa.de, 04.07.25 11:01 UhrBSW-Chefin Wagenknecht will Brandmauer zur AfD einreißen. ...
Gespräche zwischen BSW und AfD? Landespolitiker in Thüringen haben es vorgemacht.
dpa.de, 04.07.25 11:00 UhrWüst kritisiert fehlenden Fortschritt bei Altschuldenlösung ...
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich enttäuscht darüber gezeigt dass sich Schwarz-Rot in Berlin nicht zu Details für eine Entlastung der Kommunen durchringen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 06:34 UhrLeibliche Väter sollen Rechte besser geltend machen können. ...
Die Bundesjustizministerin legt ihren ersten Entwurf für eine Reform im Familienrecht vor.
dpa.de, 04.07.25 06:30 UhrNiederländisches Parlament stimmt für Verschärfung von ...
Das niederländische Parlament hat einer deutlichen Verschärfung des Asylrechts zugestimmt.
dpa.de, 04.07.25 06:26 UhrGrüne und Linke wollen Abkommen für Untersuchungsausschüsse ...
Politiker von Grünen und Linken haben Union und SPD dazu aufgefordert, der Opposition bei der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen im Bundestag entgegenzukommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 00:00 UhrGünther enttäuscht über Ergebnisse des Koalitionsausschusses ...
Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) reagiert irritiert auf die Verständigung auf ein früheres Ausweiten der Mütterrente und den Verzicht auf weitergehende ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 19:47 UhrÖkonom macht sich wegen Schulden keine allzu großen Sorgen ...
Der Berater von Finanzminister Lars Klingbeil der Wirtschaftsprofessor Jens Südekum geht davon aus dass Deutschland die von der Regierung aufgenommenen Schulden verkraften ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 17:14 UhrBund und Länder wollen Klinikreform nachbessern
Bund und Länder wollen die beschlossene Krankenhausreform nach langem Streit einvernehmlich nachbessern.
dpa.de, 03.07.25 17:06 UhrWiderstand in der Union gegen SPD-Vorschlag für Karlsruhe. ...
Am höchsten deutschen Gericht sind absehbar drei Richterstellen zu besetzen.
dpa.de, 03.07.25 15:59 UhrKoalitionsbeschluss zur Stromsteuer sorgt für Ärger
Hat die neue Regierung ihr Wort gebrochen? Oder ist das Nein zur Stromsteuersenkung einfach nur ehrlich? Merz und Klingbeil sind nach dem Koalitionsgipfel in der Defensive. ...
dpa.de, 03.07.25 15:23 UhrBund will Ländern bei Klinikreform entgegenkommen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will den Ländern bei der Umsetzung der beschlossenen Krankenhausreform in mehreren Punkten entgegenkommen hält aber an den Grundprinzipien ...
dpa.de, 03.07.25 14:57 UhrZorn fordert Union zu konstruktiver Zusammenarbeit auf
Der SPD-Bundestagsfraktionsvize Armand Zorn hat Politiker von CDU und CSU aufgerufen die Beschlüsse des Koalitionsausschusses nicht wieder öffentlich infrage zu stellen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 13:47 UhrSchwerdtner kritisiert Prioritätensetzung im Koalitionsausschuss ...
Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert den Koalitionsbeschluss von Schwarz-Rot mit Blick auf die fehlenden Entlastungen von Verbrauchern bei der Stromsteuer scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 13:24 UhrInfrastruktur-Sondervermögen kostet jährlich 16 Milliarden ...
Das von der schwarz-roten Koalition aufgelegte Sondervermögen für Infrastruktur im Umfang von 500 Milliarden Euro schränkt die Finanzierungsspielräume künftiger Regierungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 13:00 UhrAfD nennt Stromsteuer-Entscheidung inakzeptabel
Die AfD hat die Koalition für ihr Vorgehen bei der Stromsteuer kritisiert.
dpa.de, 03.07.25 12:54 UhrLinke: Stromsteuer-Entscheidung stärkt Rechtsruck
Die Linke wirft der Koalition mangelnden politischen Willen vor, Privatleute bei der Stromsteuer zu entlasten.
dpa.de, 03.07.25 12:16 UhrMerz zu Koalitionsausschuss: «Sehr gute Atmosphäre». ...
Viel hat der Koalitionsausschuss nicht beschlossen.
dpa.de, 03.07.25 12:08 UhrBerliner SPD nimmt neuen Anlauf für Mietendeckel
Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für das erste Vergesellschaftungsgesetz in Deutschland erarbeitet.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 12:00 UhrUnionsfraktionschef Jens Spahn hat den Beschluss des Koalitionsausschusses verteidigt die Stromsteuer für Verbraucher vorerst nicht so stark zu senken wie ursprünglich versprochen. ...
dpa.de, 03.07.25 11:55 UhrHarsche Kritik von Wirtschaftsverbänden an Stromsteuer-Entscheidung ...
Wirtschaftsverbände haben die ausbleibende Stromsteuersenkung für alle Unternehmen kritisiert.
dpa.de, 03.07.25 11:31 UhrSPD glaubt noch an Stromsteuersenkung für alle in dieser ...
Nach der Sitzung des Koalitionsausschusses geht die SPD-Bundestagsfraktion weiter von einer Stromsteuersenkung für alle noch in dieser Legislaturperiode aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 10:07 UhrGrünen-Fraktionschefin wirft Merz Wortbruch bei Stromsteuer ...
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wirft Bundeskanzler Friedrich Merz Wortbruch bei der Stromsteuer vor.
dpa.de, 03.07.25 10:05 UhrKeine weitere Stromsteuersenkung: Spahn verteidigt Beschluss ...
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat den Beschluss des Koalitionsausschusses verteidigt die Stromsteuer für Verbraucher vorerst nicht so stark zu senken wie ursprünglich versprochen. ...
dpa.de, 03.07.25 09:46 UhrSPD-Fraktionschef: Stromsteuersenkung weiter Priorität ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht eine Absenkung der Stromsteuer für alle weiter als Priorität für die Koalition.
dpa.de, 03.07.25 09:35 UhrGrünen-Fraktionschefin wirft Merz Wortbruch bei Stromsteuer ...
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wirft Bundeskanzler Friedrich Merz Wortbruch bei der Stromsteuer vor.
dpa.de, 03.07.25 09:34 UhrEntscheidung zu Stromsteuer beschädigt Vertrauen
Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat die ausbleibende Absenkung der Stromsteuer für alle kritisiert und der Koalition Vertrauensbruch vorgeworfen.
dpa.de, 03.07.25 09:20 UhrKeine weitere Stromsteuersenkung: Spahn verteidigt Beschluss ...
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat den Beschluss des Koalitionsausschusses verteidigt die Stromsteuer für Verbraucher vorerst nicht so stark zu senken wie ursprünglich versprochen. ...
dpa.de, 03.07.25 08:42 UhrHandwerkspräsident: Entscheidung zu Stromsteuer beschädigt ...
Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat die ausbleibende Absenkung der Stromsteuer für alle kritisiert und der Koalition Vertrauensbruch vorgeworfen.
dpa.de, 03.07.25 08:12 UhrStromsteuer: Banaszak wirft Koalition Wortbruch vor
Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Regierungskoalition Wortbruch vorgeworfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 07:28 UhrLinnemann will nicht als Politiker in Rente gehen
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann denkt an ein Leben nach der Politik.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 06:55 UhrAlice Weidel: Ohne Politikwende droht der Kollaps des deutschen ...
Alice Weidel: Ohne Politikwende droht der Kollaps des deutschen Sozialsystems
presseportal.de, 03.07.25 06:44 UhrEnquete-Kommission: Grüne fordern öffentliche Corona-Aufarbeitung ...
Vor den entscheidenden Gesprächen der Bundestagsfraktionen über die geplante Aufarbeitung der Corona-Politik und der Maskenaffäre erhöhen die Grünen den Druck auf die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 06:41 UhrKeine weitere Stromsteuersenkung - 'Fatal'
Die Stromsteuer soll vorerst für Verbraucherinnen und Verbraucher nicht so stark gesenkt werden wie ursprünglich versprochen.
dpa.de, 03.07.25 06:35 UhrBund-Länder-Runde zur Krankenhausreform
Die Gesundheitsministerinnen und -minister von Bund und Ländern beraten heute in Berlin über Nachsteuerungen bei der Krankenhausreform.
dpa.de, 03.07.25 05:54 UhrWDH: Vorerst keine Senkung der Stromsteuer für alle
(Wiederholung vom Vorabend)BERLIN - Die Spitzen von Union und SPD haben vorerst keine Einigung über eine weitergehende Senkung der Stromsteuer erzielt.
dpa.de, 03.07.25 05:20 UhrKeine weitere Stromsteuersenkung - «Fatal». Nach rund ...
Stromsteuer, Rente, Bürgergeld - um hohe Summen sollte es gehen beim zweiten Koalitionsausschuss.
dpa.de, 03.07.25 05:05 UhrVorerst keine Senkung der Stromsteuer für alle
Die Spitzen von Union und SPD haben vorerst keine Einigung über eine weitergehende Senkung der Stromsteuer erzielt.
dpa.de, 02.07.25 23:22 UhrAusgeweitete Mütterrente soll 2027 starten. Die ausgeweitete ...
Ausgeweitete Mütterrente soll 2027 starten
dpa.de, 02.07.25 23:20 UhrKreise: Vorerst keine Einigung in Koalition über Stromsteuer ...
Die Spitzen von Union und SPD haben vorerst keine Einigung über eine weitergehende Senkung der Stromsteuer erzielt.
dpa.de, 02.07.25 23:10 UhrAusgeweitete Mütterrente soll 2027 starten. Ein Ergebnis ...
Mehrere Stunden sitzen die Spitzenvertreter der Koalition - zehn Männer und eine Frau - zusammen.
dpa.de, 02.07.25 23:04 UhrVorerst keine Einigung in Koalition über Stromsteuer. Union ...
Die Senkung der Stromkosten ist zum Aufreger-Thema geworden.
dpa.de, 02.07.25 22:37 UhrKoalition ringt um Einigung bei der Stromsteuer
Kommt bei der Stromsteuer doch noch eine Kehrtwende? Nach mehr als vierstündigen Beratungen war am Abend weiter offen, ob Union und SPD darüber eine Einigung finden.
dpa.de, 02.07.25 22:15 UhrKoalition ringt um Einigung bei der Stromsteuer. Verfällt ...
Schon der zweite Koalitionsausschuss hat es in sich.
dpa.de, 02.07.25 21:51 UhrKoalitionsausschuss berät über Stromsteuer
Die Spitzen von Union und SPD sind im Kanzleramt zu einer Sitzung des Koalitionsausschusses zusammengekommen.
dpa.de, 02.07.25 18:17 UhrKoalitionsausschuss berät über Stromsteuer
