Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
Steinmeier nennt Koalition wegen Richterstreit beschädigt ...
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die schwarz-rote Koalition im Zusammenhang mit dem Richterstreit im Bundestag als "beschädigt" bezeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 15:10 UhrCyberschutz-Verpflichtung für Firmen ab 2026
Die Bundesregierung will eine EU-Richtlinie für den verpflichtenden Schutz wichtiger Anlagen und Unternehmen vor Cyberangriffen in Deutschland bis Anfang 2026 gesetzlich ...
dpa.de, 13.07.25 15:05 UhrSPD-Politiker stellen Verlässlichkeit der Union infrage ...
Die gescheiterte Wahl von drei Verfassungsrichtern im Bundestag nährt in der SPD Zweifel an der Verlässlichkeit der Union.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 14:55 UhrWas bei der Richterwahl nun alles auf dem Spiel steht. Wie ...
Nach dem Fiasko bei der Richterwahl herrscht große Ratlosigkeit bei Schwarz-Rot.
dpa.de, 13.07.25 14:34 UhrGrüne fordern nachgeholte Richterwahl in nächster Woche ...
Nach dem Eklat um die abgesetzten Wahlen dreier neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht fordern die Grünen einen schnellen Nachholtermin.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 14:12 UhrMerz betont gute Zusammenarbeit mit Koalitionspartner SPD. ...
Der Bundeskanzler ist zu Gast beim Schützenfest in seiner Sauerländer Heimat.
dpa.de, 13.07.25 12:16 UhrGrüne werfen Merz Wortbruch und fossile Nostalgie vor
Rund 70 Tage nach Amtsantritt von Friedrich Merz ziehen die Grünen-Vorsitzenden Felix Banaszak und Franziska Brantner eine kritische Zwischenbilanz.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 05:00 UhrSchneider fordert Klarheit über klimapolitische Vorhaben ...
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) fordert von der Koalition möglichst bald Klarheit über ihre klimapolitischen Vorhaben.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.25 16:11 UhrKoalitionsstreit um Richterwahl – direktes Treffen?. Jetzt ...
Wird die parlamentarische Sommerpause für CDU/CSU und SPD zur Hängepartie? Die geplante Wahl neuer Verfassungsrichter ist danebengegangen.
dpa.de, 12.07.25 15:29 UhrUnion mahnt nach geplatzter Richterwahl zur Ruhe. Und die ...
Wie geht es nach der geplatzten Richterwahl weiter? Bis jetzt ist keinerlei Lösungsansatz in Sicht.
dpa.de, 12.07.25 14:30 UhrBundesinnenministerium bereitet Cybersicherheitsgesetz vor ...
Nach etlichen Verzögerungen will die Bundesregierung die von der Europäischen Union beschlossenen Regeln für den Schutz wichtiger Anlagen und Unternehmen vor Cyberangriffen ...
dpa.de, 12.07.25 14:20 UhrGrünen-Chefin sieht Mütterrente nicht als Lösung für ...
Grünen-Parteichefin Franziska Brantner sieht die Mütterrente nicht als Weg zu mehr Gerechtigkeit für Frauen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.25 11:37 UhrGewerkschaften fordern Erfassung auch bei Vertrauensarbeitszeit ...
Beim geplanten Gesetz zur Arbeitszeiterfassung bahnt sich ein Konflikt zwischen Bundesregierung und Gewerkschaften an.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.25 10:16 UhrBundesinnenministerium bereitet Cybersicherheitsgesetz vor. ...
Wer seine IT-Systeme nicht gut schützt, geht ein großes Risiko ein.
dpa.de, 12.07.25 05:00 UhrBuschmann sieht Ansehen des Verfassungsgerichts in Gefahr ...
Nach der Verschiebung der Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag hat der frühere Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor massiven Folgen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.25 00:00 UhrHubig sieht sehr viele Verlierer durch verschobene Richterwahl ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich mit Blick auf die abgesagte Wahl der Verfassungsrichter im Bundestag bestürzt gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 16:21 UhrGESAMT-ROUNDUP: Länder stimmen wichtigen Gesetzen der Bundesregierung ...
Der Bundesrat hat die ersten Gesetze der neuen schwarz-roten Bundesregierung gebilligt.
dpa.de, 11.07.25 16:07 UhrGrüne fordern Sondersitzung zur Richterwahl
Nach der abgesetzten Wahl der Bundesverfassungsrichter fordern die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge eine Sondersitzung des Bundestags.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 14:56 UhrGeplatzte Richterwahl erschüttert Koalition. Mit diesem ...
Kanzler Merz wollte eine Koalition ohne öffentlichen Streit - anders als die Ampel.
dpa.de, 11.07.25 14:01 UhrMietpreisbremse verlängert- Ministerin droht mit Bußgeld ...
(neu: Ergänzung Bundesrat im 4. Absatz, 1.
dpa.de, 11.07.25 13:14 UhrMietpreisbremse verlängert- Ministerin droht mit Bußgeld ...
Die Mietpreisbremse für Neuvermietungen in begehrten Wohngebieten wird bis Ende 2029 verlängert.
dpa.de, 11.07.25 12:58 UhrStaatliches Tierhaltungslogo kommt erst 2026
Das staatliche Tierhaltungslogo für Fleisch im Supermarkt kommt erst im nächsten Jahr.
dpa.de, 11.07.25 12:52 UhrMietpreisbremse verlängert- Ministerin droht mit Bußgeld. ...
Für Bundesjustizministerin Stefanie Hubig ist die Verlängerung der Mietpreisbremse nur ein erster Schritt.
dpa.de, 11.07.25 12:48 UhrMietpreisbremse nimmt letzte Hürde: Vier Jahre Verlängerung ...
In Deutschland wird die Mietpreisbremse für Neuvermietungen in begehrten Wohngebieten bis Ende 2029 verlängert.
dpa.de, 11.07.25 12:46 UhrMietpreisbremse nimmt letzte Hürde: Vier Jahre Verlängerung. ...
Wer sich mit überhöhten Mietforderungen konfrontiert sieht, kann sich zur Wehr setzen.
dpa.de, 11.07.25 12:39 UhrBundesrat befürwortet Aussetzung des Familiennachzugs. ...
Menschen mit subsidiärem Schutzstatus sollen zwei Jahre lang keine Angehörigen mehr zu sich nach Deutschland holen dürfen.
dpa.de, 11.07.25 12:34 UhrBundesrat stimmt Wachstumspaket zu
Der Bundesrat hat milliardenschweren Steuerentlastungen für Unternehmen zugestimmt.
dpa.de, 11.07.25 11:28 UhrBundesrat stimmt Wachstumspaket zu. Der Bund sagt Ländern ...
Der Bundesrat gibt grünes Licht für Entlastungen, damit Unternehmen mehr investieren.
dpa.de, 11.07.25 11:04 UhrSchwesig wirft Union Beschädigung das Bundesverfassungsgerichts ...
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD) kritisiert die Union für den Umgang mit der Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht Frauke ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 08:51 UhrMinisterin droht unfairen Vermietern mit Bußgeld
Die vom Bundestag beschlossene Verlängerung der Mietpreisbremse reicht aus Sicht von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) nicht aus um Mieter vor überhöhten Forderungen ...
dpa.de, 11.07.25 07:38 UhrBundesrat entscheidet über Wachstumspaket und Mietpreisbremse ...
Der Bundesrat stimmt am Freitag über milliardenschwere Steuerentlastungen für Unternehmen ab.
dpa.de, 11.07.25 05:50 UhrMinisterin droht unfairen Vermietern mit Bußgeld. Sie findet: ...
Für Bundesjustizministerin Stefanie Hubig ist die Verlängerung der Mietpreisbremse nur ein erster Schritt.
dpa.de, 11.07.25 05:30 UhrWer sind die drei Verfassungsrichter-Kandidaten?. Ob alles ...
Drei erfahrene Juristen haben CDU/CSU und SPD als Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht aufgestellt.
dpa.de, 11.07.25 03:01 UhrSpannung vor Richterwahl: Was im Bundestag passieren könnte. ...
Die Besetzung von Stellen an Bundesgerichten geht üblicherweise ohne Komplikationen über die Bühne.
dpa.de, 11.07.25 03:00 UhrRhein begrüßt Neureglung für sichere Herkunftsstaaten ...
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) begrüßt die Pläne der Bundesregierung Länder künftig ohne Einbezug von Bundestag und Bundesrat als sichere Herkunftsstaaten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 20:33 UhrGESAMT-ROUNDUP 2: Berlin will von USA Patriots für Ukraine ...
(5., 6.
dpa.de, 10.07.25 17:56 UhrJustizministerin für Co-Mutterschaft - Union ist skeptisch. ...
Die gelebte gesellschaftliche Realität solle sich im Familienrecht widerspiegeln, findet die Bundesjustizministerin.
dpa.de, 10.07.25 17:08 UhrCorona-Kommission des Bundestags kann starten
Gut zwei Jahre nach dem Ende der letzten bundesweiten Corona-Beschränkungen geht der Bundestag eine umfassende Aufarbeitung der Pandemie und ihrer Folgen an.
dpa.de, 10.07.25 16:38 UhrGESAMT-ROUNDUP: Berlin will von USA Patriots für Ukraine ...
Deutschland will von den USA Luftverteidigungssysteme vom Typ Patriot kaufen, um sie der Ukraine im Krieg gegen Russland zur Verfügung zu stellen.
dpa.de, 10.07.25 16:12 UhrCorona-Kommission des Bundestags kann starten. Nach langem ...
Der Kampf gegen die Pandemie mit Schließungen und Masken war ein harter Einschnitt für alle - mit Folgen bis heute.
dpa.de, 10.07.25 16:08 UhrNeue Milliardenhilfe für Wiederaufbau der Ukraine
Die Ukraine kann beim Wiederaufbau des schwer vom Krieg gezeichneten Landes mit weiteren Milliardenhilfen aus dem Westen rechnen.
dpa.de, 10.07.25 13:46 UhrNeue Milliardenhilfe für Wiederaufbau der Ukraine. Trotzdem ...
Noch gibt es keine Aussicht auf Frieden.
dpa.de, 10.07.25 13:35 UhrSichere Herkunftsländer per Rechtsverordnung - Grüne empört. ...
Die Koalition setzt in der Asylpolitik auf eine Reihe von Verschärfungen.
dpa.de, 10.07.25 13:34 UhrGrüne wollen Gasbohrung vor Borkum per Gesetz stoppen
Die Grünen wollen die geplante Erdgasförderung vor Borkum stoppen und langfristig alle Gas- und Ölbohrungen in Deutschland verhindern.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 13:00 UhrSelenskyj wirbt für 'Koalition zum Wiederaufbau'
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat um internationale Hilfe beim Wiederaufbau seines schwer vom Krieg gezeichneten Landes gebeten.
dpa.de, 10.07.25 12:27 UhrBaden-Württembergs Finanzminister kritisiert Schuldenpaket ...
Der baden-württembergische Finanzminister, Danyal Bayaz (Grüne), kritisiert die Ausgabenpläne der Bundesregierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 10:19 UhrHoffmann verteidigt Verfassungsgerichts-Kandidatin Brosius-Gersdorf ...
Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Hoffmann hat die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht Frauke Brosius-Gersdorf verteidigt und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 06:00 UhrMerz bei Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Rom
Parallel zu den Bemühungen um einen Frieden in der Ukraine beginnt an diesem Donnerstag in Rom eine Wiederaufbaukonferenz für das schwer vom Krieg gezeichnete Land.
dpa.de, 10.07.25 05:50 UhrBundestag will Corona-Kommission einsetzen. Jetzt soll eine ...
Die Eindämmung der Pandemie mit Schließungen und Masken war ein harter Einschnitt für alle - mit Folgen und Gräben bis heute.
dpa.de, 10.07.25 04:30 UhrHubig befürwortet gemeinsame Mutterschaft für Frauenpaare. ...
Die gelebte gesellschaftliche Realität solle sich im Familienrecht widerspiegeln, findet die Bundesjustizministerin.
dpa.de, 10.07.25 04:15 UhrUSA signalisieren Bereitschaft für mehr Ukraine-Hilfen. ...
Russland greift die Ukraine weiter an.
dpa.de, 10.07.25 03:45 UhrBauindustrie wirft schwarz-roter Koalition verlorenes Jahr ...
Der Bauindustrieverband HDB hat scharfe Kritik an der aus seiner Sicht viel zu langsamen Verausgabung der Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 00:00 UhrMerz und Pistorius für deutsche Führungsrolle in der Nato. ...
Vor 70 Jahren ist die Bundesrepublik der Nato beigetreten.
dpa.de, 09.07.25 19:33 UhrKulturstaatsminister: Schmallippig beim Plattform-Soli. ...
In seiner Rede zu seinem ersten Haushaltsentwurf spricht Wolfram Weimer von «Glanz und Gloria» und der Deutschen Welle als «Stimme der Freiheit».
dpa.de, 09.07.25 15:09 UhrGitta Connemann: Wir brauchen Brückenbauer wie die AIF. ...
Gitta Connemann: Wir brauchen Brückenbauer wie die AIF
presseportal.de, 09.07.25 14:09 UhrGesetzentwurf gegen Schwarzarbeit noch vor der Sommerpause ...
Für einen intensiveren Kampf gegen Schwarzarbeit will die schwarz-rote Koalition noch vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf vorlegen.
dpa.de, 09.07.25 13:03 UhrPolizeibeauftragter geht Klagen über Racial Profiling nach. ...
Bürger, die über Diskriminierung klagen, gehören zum Alltag des Polizeibeauftragten des Bundes.
dpa.de, 09.07.25 13:00 Uhr«Üble Nachrede»: Merz wehrt sich gegen Weidels Lügen-Vorwurf. ...
«Lügenkanzler» und «Wortbruch»: Die AfD attackiert Merz in der ersten Generaldebatte seit der Wahl hart.
dpa.de, 09.07.25 12:42 UhrLinke kritisiert 'Haushalt der Hoffnungslosigkeit'
Die Linke hat der schwarz-roten Bundesregierung eine Politik der sozialen Kälte vorgeworfen.
dpa.de, 09.07.25 11:16 UhrMerz sieht 'Wende in der Wirtschaftspolitik'
Kanzler Friedrich Merz hat deutliche Impulse für mehr Wachstum durch die schwarz-rote Koalition herausgestellt.
dpa.de, 09.07.25 10:18 UhrMerz redet erstmals als Kanzler in einer Generaldebatte
Friedrich Merz wird am Mittwoch erstmals als Bundeskanzler in einer Generaldebatte des Bundestags reden.
dpa.de, 09.07.25 05:50 UhrMerz kündigt Reformen der Sozialversicherungen an
Bundeskanzler Friedrich Merz hat grundlegende Reformen der Sozialversicherungen angekündigt.
dpa.de, 08.07.25 20:04 UhrEnorme Bedrohung - Macron warnt vor endlosem Gaza-Krieg ...
Der französische Präsident Emmanuel Macron fordert eine bedingungslose und sofortige Waffenruhe im Gaza-Krieg.
dpa.de, 08.07.25 18:38 UhrNRW: Limbach und Günther betonen Zusammenarbeit im Justizwesen ...
Nach der Entscheidung des Landeskabinetts für den Bundesrichter Carsten Günther als gewünschten künftigen Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts hat sich Justizminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 16:41 UhrBundesregierung muss Afghanen mit Zusage Visa erteilen. ...
Die Bundesregierung will das Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen beenden.
dpa.de, 08.07.25 13:56 UhrWirtschaft will mehr Tempo bei Strukturreformen
Vor Beginn der Haushaltsberatungen im Bundestag haben Wirtschaftsvertreter an die Bundesregierung appelliert sich nicht nur auf höhere Ausgaben zu fokussieren sondern auch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 06:26 UhrMacron zum Staatsbesuch in Großbritannien
Der französische Präsident Emmanuel Macron reist an diesem Dienstag zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach Großbritannien.
dpa.de, 08.07.25 05:50 UhrDie Haushaltspläne: Schulden Investitionen - und Lücken. ...
Im Bundestag beginnt die Haushaltswoche.
dpa.de, 08.07.25 05:30 UhrKommunen drängen auf schnelle Einschränkung von Verbandsklagen ...
Der Spitzenverband der Kommunen drängt auf eine zügige Begrenzung von Verbandsklagen, damit das Geld aus den Sondervermögen schneller verbaut werden kann.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 01:00 UhrBundestag vor Abstimmungen über drei Richter-Kandidaten. ...
Gegen eine Personalie hatte es Widerstand aus der Union gegeben.
dpa.de, 08.07.25 00:42 UhrHabeck will Gastprofessor im Ausland werden. Ob er auch ...
Was macht Robert Habeck künftig? Das Bild klärt sich allmählich.
dpa.de, 07.07.25 18:19 UhrMillionen-Folgekosten wegen Maskenkäufen
Die umstrittenen Maskenkäufe zu Beginn der Corona-Krise 2020 kosten den Bund noch immer Millionen.
dpa.de, 07.07.25 14:22 UhrMillionen-Folgekosten wegen Maskenkäufen. Das hat finanzielle ...
Zu Beginn der Pandemie besorgte der Staat massenhaft Schutzmaterial, das akut benötigt, aber dann doch nicht verwendet wurde.
dpa.de, 07.07.25 14:16 UhrLinke warnt vor Mehrheit mit Faschisten bei Richterwahl
In der Debatte um die Wahl von Verfassungsrichtern fordert die Linkspartei CDU und CSU zu Gesprächen auf um eine mögliche Zweidrittelmehrheit mit Stimmen der AfD zu verhindern. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 13:09 UhrThüringens Innenminister wirft Wagenknecht Spaltungsversuche ...
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Forderung von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht nach einem Ende der Ausgrenzung der AfD scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 12:07 UhrAfD hält sich Unterstützung von Verfassungsrichter offen ...
Die AfD hält sich eine mögliche Zustimmung bei der Abstimmung zur Nachbesetzung von Richterstellen am Bundesverfassungsgericht offen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 11:33 UhrMasken-Beschaffung: Spahn nennt Vorwürfe bösartig. Welche ...
Masken waren anfangs knapp in der Corona-Zeit.
dpa.de, 07.07.25 00:02 UhrSpahn hat keine Angst vor möglichem Untersuchungsausschuss ...
Unions-Fraktionschef Jens Spahn sieht einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre laut eigenen Angaben gelassen entgegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:01 UhrEx-Verfassungsrichter warnt vor Pyrrhussieg bei AfD-Verbot ...
Der frühere Verfassungsrichter Udo Di Fabio warnt vor den Risiken eines Verbotsverfahrens gegen die AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 16:05 UhrWagenknecht rät CDU zu Koalition mit AfD
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht rät der CDU zu Koalitionen mit der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 15:29 UhrMütterrente: CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Prioritätensalat ...
Vor der Sitzung der CDU-Gremien unter Leitung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am kommenden Montag kommt vom Sozialflügel der Partei Kritik am Ergebnis des jüngsten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 18:41 UhrCDU-Ministerpräsidenten fordern Stromsteuersenkung für ...
