Grünen-Chefin will sozialeres Heizungsgesetz

Grünen-Chefin Ricarda Lang will das Gebäudeenergiegesetz sozialer machen.

Ausgeplanscht? Private Pools in der Kritik. Das stößt ...

Wenn es heiß ist, einfach in den Garten gehen und ins kalte Wasser springen? Pools liegen im Trend.

Kommunen dringen auf flexiblere Zeitpläne für Wärmenetze ...

Vertreter der Städte und der kommunalen Unternehmen fordern flexiblere Zeitpläne und Energie-Quoten für Wärmenetze.

Gesetzentwurf: Kanzler und Minister sollen Inflationsprämie ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine 16 Minister sollen laut einem Gesetzentwurf eine steuerfreie Inflationsprämie in Höhe von 3.000 Euro erhalten.

Scholz verteidigt geplante Asyl-Reform. Der Kanzler rechtfertigt ...

Die geplante Reform der europäischen Asylregeln sorgt für viel Kritik - insbesondere bei den Grünen.

Städte nach Urteil zu Verpackungssteuer noch zögerlich. ...

Mit einer Steuer auf Einwegverpackungen preschte die Stadt Tübingen vor - und bekam vor Gericht recht.

Grünen-Chef Nouripour will beim Asyl-Kompromiss nachbessern. ...

Bei den Grünen ist die Aufregung wegen der geplanten Verschärfung der europäischen Asylregeln groß.

EU-Experte mahnt zur Vorsicht bei Asyl-Kooperation mit Drittstaaten ...

Der EU-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin Raphael Bossong hat nach der Einigung der EU-Innenminister auf eine Verschärfung der Asylpolitik zur ...

Geteiltes Echo zur Asyl-Einigung der EU-Mitgliedsstaaten ...

Die Einigung der EU-Innenminister zur Reform des EU-Asylrechts wird von den im Bundestag vertretenen Parteien unterschiedlich bewertet.

Heizungsgesetz: Kritik Gutachten und Anschlusspflicht. Laut ...

Im Streit ums Heizungsgesetz will ein Eigentümerverband - anders als der Kanzler - keine Entscheidung vor der Sommerpause.

Gemeindebund rechnet nach Asyleinigung nicht mit schneller ...

Gerd Landsberg Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes rechnet nach der Asyleinigung der EU-Innenminister nicht mit einer schnellen Entlastung und ...

Finanzämter kommen mit Grundsteuer nicht hinterher

Millionen Steuerzahler warten derzeit auf ihre Bescheide zur Grundsteuer.

Unionsfraktion stellt Bedingungen für kommunale Altschuldenübernahme ...

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Bedingungen für ihre Zustimmung zu der von der Bundesregierung geplanten Übernahme von Altschulden klammer Kommunen gestellt.

Nach EU-Asylkompromiss: Grüne vor heftigen Debatten. Nun ...

In ihren anderthalb Jahren Regierungszeit haben die Grünen schon einige Kompromisse gemacht.

Stadtwerke bringen Anschluss-Pflicht für Wärmenetze ins ...

Der Interessenverband der Stadtwerke hat eine Anschluss-Pflicht für Wohngebiete mit Wärmenetzen ins Spiel gebracht.

Kritik an Asyl-Einigung der EU-Innenminister

Der Leiter der Europaabteilung von Pro Asyl, Karl Kopp, hat die Einigung der EU-Innenminister auf ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS) scharf kritisiert.

Bundesnetzagentur ruft Handwerk zu ehrlicher Heizungsberatung ...

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hat das Handwerk aufgerufen, beim Heizungstausch Verbraucher "ehrlich und umfassend" zu beraten.

Per Kommunalwahl zur Macht? AfD will Landrat stellen

Die AfD will in Südthüringen ihren ersten Landrat Deutschlands stellen - und fokussiert auch schon die Kommunalwahl 2024.

FDP drängt Asyl-Einigung in der EU

Vor dem Treffen der EU-Innenminister zur umstrittenen Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) an diesem Donnerstag in Luxemburg hat FDP-Generalsekretär Bijan ...

Institut: Voraussetzungen für AfD-Verbot sind erfüllt. ...

Die Hürden dafür, dass eine Partei verboten wird, sind in Deutschland sehr hoch.

NRW-Kommunen widersprechen Verkehrsminister bei Schülerticket ...

Die Kommunen in NRW haben verwundert auf Äußerungen von NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) bei der Landesdelegiertenkonferenz in Münster reagiert.

Menschenrechtsinstitut hält Verbot der AfD für möglich ...

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt.

DIMR-Analyse sieht Voraussetzungen für AfD-Verbot erfüllt. ...

Als verfassungswidrig gilt eine Partei unter anderem dann, wenn sie den Bestand der Bundesrepublik Deutschland gefährdet.

DIMR sieht Voraussetzungen für AfD-Verbot erfüllt. Trifft ...

Als verfassungswidrig gilt eine Partei unter anderem dann, wenn sie den Bestand der Bundesrepublik Deutschland gefährdet.

Kommunen wollen mehr Flexibilität beim Umbau der Wärmeversorgung ...

Vertreter der Landkreise und der Städte in Deutschland haben scharfe Kritik an den Plänen der Bundesregierung für die Wärmewende geäußert.

Linke will Entscheidung für Tempo 30 Kommunen überlassen ...

Die Linke hat sich der Forderung des Städtebundes angeschlossen, dass die Entscheidung über Tempo-30-Zonen künftig den Kommunen überlassen werden soll.

Bund-Länder-Finanzen: Kieler Ministerin attackiert Lindner. ...

Viele Projekte finanzieren Bund und Länder gemeinsam.

Deutsche Umwelthilfe fordert höhere Parkgebühren. Der ...

In Großstädten finden Autofahrer mitunter nur schwer einen freien Parkplatz, in vielen anderen Kommunen ist eher eine gute Bus- und Bahnverbindung das Problem.

Bartsch gibt eigener Partei Mitverantwortung für Stärke ...

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch gibt seiner eigenen Partei eine "Mitverantwortung" für die Stärke der AfD.

Immer mehr Haushalte nutzen Fernwärme. Im Wärmesektor ...

Klimawende, Energiewende - und Wärmewende: Immer geht es darum, künftig keine klimaschädlichen Gase mehr zu produzieren.

DGB fordert Einrichtung von Einwanderungsbüros in Kommunen ...

Die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Yasmin Fahimi hat vor der Reise von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ...

CDU fordert Bündelung der Asyl-Zuständigkeit beim Bund ...

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien spricht sich für weitreichende Änderungen in der deutschen Migrationspolitik aus.

Baerbock will extrem gefährdete Menschen aus Afghanistan ...

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Rettung besonders gefährdeter Ortskräfte aus Afghanistan angekündigt.

MdB-Flash: Asylproblematik und Außenpolitik bleiben auf ...

Die Asylproblematik hat auch in der zurückliegenden Woche Bundestagsabgeordnete beschäftigt.

Bund der Steuerzahler rechnet mit steigenden Grundsteuern ...

Der Bund der Steuerzahler rechnet ab 2025 mit steigenden Grundsteuern für Haus- und Wohnungseigentümer.

Selenskyj: Weiterhin Probleme mit Schutzbunkern in Kiew. ...

In der Hauptstadt der Ukraine bereiten dem Präsidenten Schutzbunker Sorgen.

Geywitz: Wärmeplanung führt nicht zu mehr Datenerhebung. ...

Städte und Gemeinden sollen zusammentragen, wie ihre Einwohner künftig heizen können.

Führt Gesetz zu Wärmeplanung zu mehr Datenerhebung?. Das ...

Städte und Gemeinden sollen zusammentragen, wie ihre Einwohner künftig heizen können.

Linke wirft Lauterbach Großstadtarroganz bei Klinikreform ...

Linken-Chef Martin Schirdewan kritisiert die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharf.

Kretschmer verlangt Analyse von Pull-Faktoren

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat seine Warnung vor einer Überforderung der Länder und Kommunen beim Thema Migration erneuert.

Habeck sieht Fortschritte im Streit ums Heizungsgesetz. ...

Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt.

Arbeiten am Heizungsgesetz laufen. In der Sache wird aber ...

Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt.

FDP nach Ampel-Runde zu Heizungsgesetz zuversichtlich

FDP-Fraktionschef Christian Dürr zeigt sich nach dem Gespräch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit Ampel-Vertretern zuversichtlich über eine baldige ...

Städtetag sieht echten Fortschritt bei Wärmewende

Der Deutsche Städtetag hat die jüngsten Entwicklungen bei der sogenannten Wärmewende begrüßt.

Scharfe Kritik an Entwurf zum Heizdaten-Gesetz

Nach Berichten über eine Einigung der Ampelkoalition auf einen Gesetzentwurf zur Ermittlung von Heizdaten für die Wärmewende hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund ...

Städtebund will Anpassung des Heizungsgesetzes an Wärmepläne ...

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Bundesregierung davor gewarnt mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) auf Kollisionskurs zur beabsichtigten Wärmewende in den Kommunen ...

Ministerium: Einigung auf Gesetz zu kommunaler Wärmeplanung. ...

Das Heizungsgesetz wird seit Wochen kontrovers diskutiert.

Wirtschaftsweiser für Übernahme kommunaler Altschulden ...

Der Wirtschaftsweise Achim Truger hat den Bund aufgefordert, hoch verschuldeten Kommunen bei der Lösung ihrer Altschulden zu helfen.

Nach Ausschreitungen im Kosovo demonstrieren Serben weiter. ...

Die ehemalige serbische Provinz kommt nicht zur Ruhe.

Kretschmer löst mit Ruf nach Asylreform Widerspruch aus ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist mit seinem Ruf nach einer groß angelegten Asylreform auf harte Kritik gestoßen.

Spanien: Sozialisten unterliegen bei Regionalwahl deutlich. ...

Spaniens Konservative erzielen bei den Regionalwahlen starke Stimmengewinne - zum Regieren brauchen sie aber vielerorts die Rechtspopulisten.

Gemeindebund will Öl und Gas verstärkt durch Holz ersetzen ...

Der Städte- und Gemeindebund ruft dazu auf, bei der Energiewende stärker auf Holz zu setzen.

Wahlerfolg für Konservative und Rechtspopulisten in Spanien ...

Mit erheblichen Stimmengewinnen ziehen PP und Vox auf Kommunalebene an der sozialistischen PSOE von Ministerpräsident Pedro Sánchez vorbei.

Prognosen: Konservative bei Spanien-Wahl mit Stimmengewinnen. ...

Bei den Regionalwahlen in Spanien stand auch die linke Zentralregierung auf dem Prüfstand.

Richtungswahl in Spanien: Test für Sánchez. Viele Probleme ...

Bei den Regionalwahlen in Spanien stand auch die linke Zentralregierung auf dem Prüfstand.

Gemeindebund warnt vor Scheitern der Wärmewende. Die Gebäude ...

«Gut gemeint, aber schlecht gemacht»: Der Geschäftführer des Städte- und Gemeindebunds plädiert für weniger Hektik und mehr Realitätssinn.

Gemeindebund fürchtet Scheitern von Energie- und Wärmewende ...

Der Städte- und Gemeindebund fürchtet ein "Scheitern von Energie- und Wärmewende".

FDP begrüßt Habecks Vorschläge zur Entschärfung des ...

Die FDP hat die Bereitschaft von Wirtschaftsminister Robert Habeck begrüßt, beim Heizungsgesetz grundlegend nachzubessern.

Habeck kündigt Nachbesserung zu Heizungsgesetz an. Der ...

Seit Wochen gibt es Diskussionen im Heizungsstreit.

Lindner: FDP nicht allein mit Bedenken bei Heizungsgesetz. ...

Auch in den Reihen von SPD und Grünen gebe es kritische Stimmen, so der Finanzminister.

Scholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament. ...

Alle Beteiligten hätten versichert, offene Fragen «sehr zügig» zu klären, so der Kanzler.

Scholz fordert Ampel-Koalitionäre zur Einigung auf. Doch ...

Im erbitterten Streit um den Austausch alter Öl- und Gasheizungen hat sich der Bundeskanzler zu Wort gemeldet.

Scholz fordert Ampel-Koalitionäre zur Einigung im Heizungsstreit ...

Im erbitterten Streit um den Austausch alter Öl- und Gasheizungen hat sich der Bundeskanzler zu Wort gemeldet.

Weiter Streit in Heizfragen - Habeck will Fraktionen treffen. ...

Die Ampel will kommunale Wärmepläne anfordern - doch insbesondere die Kommunen fürchten eine finanzielle Überforderung.

Wüst: Verhandlungen über Flüchtlingskosten werden schwierig. ...

Die Sorge der Kommunen bei der Unterbringung geflüchteter Menschen dominiert auch zum Abschluss die Hauptversammlung des Städtetages.

Wüst: Verhandlungen über Flüchtlingskosten werden schwierig. ...

Die Sorge der Kommunen bei der Unterbringung geflüchteter Menschen dominierte auch zum Abschluss die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages.

Wüst will Kommunen im Streit um Flüchtlingskosten unterstützen ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) unterstützt die Forderungen der Kommunen nach einer nachhaltigeren Finanzierung bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Kommunen warnen vor Überforderung durch Wärmeplanungs-Gesetz. ...

Die Ampel will Länder und Kommunen zur Erstellung von Wärmeplänen verpflichten.

Kommunen fürchten Überforderung durch Wärmeplanungsgesetz ...

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt vor einer Überforderung der Kommunen durch das Wärmeplanungsgesetz.

Landkreistag fordert Zeitenwende in Migrationspolitik

Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, fordert eine "Zeitenwende" in der Migrationspolitik.

«Wirtschaftsweise»: Heizungsgesetz braucht Bürger-Akzeptanz. ...

Wegen grundsätzlicher Bedenken hat die FDP verhindert, dass der vom Kabinett bereits beschlossene Gesetzentwurf in dieser Woche im Bundestag behandelt wird.

Tübingen darf Verpackungssteuer erheben. Dafür hat sie ...

Die Stadt Tübingen geht mit einer Verpackungssteuer auf eigene Faust gegen Vermüllung durch Einwegbecher und Essensverpackungen vor.

Grüne werfen Union wegen Stasi-Vergleich mangelnden Anstand ...

Die Grünen werfen der Union in der Debatte um ein Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung mangelnden Anstand vor.

Ampel-Vorhaben: Länder sollen Pläne für Wärmewende liefern. ...

Der eine Heizungsstreit ist noch in vollem Gange - da kommt der nächste.

Scholz verspricht Städten engere Zusammenarbeit

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine engere Zusammenarbeit zwischen Bund und Kommunen in Aussicht gestellt.

Ampelkoalition führt ein digitales Konto für Bürger ein. ...

2017 startete die große Koalition einen ersten Anlauf, die überfällige Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben.

Städtetagspräsident fordert stärkere Einbeziehung in ...

Der Deutsche Städtetag mahnt Bund und Länder mit Blick auf die geplante Energie- Wärme- und Mobilitätswende zu einer stärkeren Berücksichtigung der Kommunen bei den ...

Kabinett soll Wärmeplanungsgesetz vor Sommerpause verabschieden ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) wollen die Bundesländer und Kommunen verpflichten verbindliche Pläne für klimaneutrale ...

Lauterbach plant Herabstufung von 689 Kliniken

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will im Rahmen der geplanten Krankenhausreform rund 40 Prozent der Kliniken herabstufen.

Kommunen stimmen Bürger auf höhere Steuern und Gebühren ...

Die Kommunen rechnen mit wachsenden Finanzproblemen und wollen deshalb Steuern und Gebühren erhöhen.

Gaswirtschaft betont Vorteile von Kraft-Wärme-Kopplung. ...

Der aktuelle Entwurf des Gebäude-Energie-Gesetzes (GEG) bleibt Tagesgespräch und sorgt für Verunsicherung.

Branchenverband fordert mehr Tempo bei Windkraft. Doch nicht ...

Die entscheidende Hürde beim Windkraftausbau sei die Genehmigung der Anlagen, heißt es vom Bundesverband Windenergie.

Kohleausstieg: Habecks Spagat in der Lausitz. Der Grünen-Politiker ...

Eigentlich will der Wirtschaftsminister nicht über das Reizthema sprechen, aber ein früherer Kohleausstieg sorgt in der Lausitz für Unruhe.

Politischer Aschermittwoch: Verbalattacken und ernste Töne. ...

Neuauflage nach einem Jahr im Corona-Modus und einem Jahr Pause: Der politische Aschermittwoch ist zurück.

Lörrach will weiter Wohnungen in Flüchtlingsheim umwandeln. ...

In Lörrach in Baden-Württemberg sollen Mieter ausziehen, damit Flüchtlinge Platz finden.

Aschermittwoch: CSU gegen Ampel und umgekehrt. Es gibt aber ...

Neuauflage nach einem Jahr im Corona-Modus und einem Jahr Pause: Der politische Aschermittwoch ist zurück - mit wechselseitigen Attacken vor allem von CSU und Ampel-Parteien. ...

Arbeitgeber beklagen hohe Streikbereitschaft der Gewerkschaften ...

Vor der zweiten Runde der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst haben die Arbeitgeber die hohe Streikbereitschaft der Gewerkschaften scharf kritisiert.

„Die öffentliche Hand erfüllt die Gesetzesvorgaben bei ...

Die Frauenquote ist noch Theorie – auf diese Maßnahmen setzt die Personalberatung

Beliebte Online-Bezahldienste in Deutschland im Überblick

Ramelow will bis Herbst zurück zur Normalität+++EU-Parlament ...

Dritte Corona-Welle in Großbritannien erwartet

ACT AN DER BÖRSE: Erster Handelstag von Aduro Clean Technologies Inc.

Ansteigender Flächenbedarf in großen Städten

Spahn verteidigt Teststrategie – Schnelltests in wenigen ...

Korrupte Maskendeals fordern Politiker zum Rückzug

Politiker der Grünen sowie die SPD und Wissenschaftler ...

Grüne und SPD wollen den Flächenfraß bremsen

Neue Rekorde an den Aktienmärkten erscheinen absurd

In Deutschland scheut jedes dritte Kind wegen der mangelnden ...

Die Toilette in der Schule wird von jedem dritten Kind gescheut

Lehrerverband und Schülervertreter fordern eine Corona-Gesamtstrategie ...

Deutscher Lehrerverband und Bundesschülerkonferenz kritisieren die Corona-Beschlüsse der Bundesregierung und der Bundesländer heftig

Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft zu mehr Aufmerksamkeit ...

Die Bundeskanzlerin sagt, dass bei Gewalt gegen Frauen niemals wegschaut werden dürfe

In der internationalen Steuerlandschaft gibt es wahrscheinlich ...

Steuern in Deutschland und im Ausland - Die Unterschiede

Für das Batterie-Ladenetz hat die Autoindustrie einen Kraftakt ...

Präsidentin des VDA hat einen Ladenetz-Gipfel gefordert