Gemeindebund fürchtet Scheitern von Energie- und Wärmewende

Der Städte- und Gemeindebund fürchtet ein "Scheitern von Energie- und Wärmewende".

Die Politik müsse mit weniger Hektik und mehr Realitätssinn agieren, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Das geplante Gebäudeenergiegesetz sei gut gemeint, aber schlecht gemacht.

"Statt Klimalust entsteht Klimafrust - und damit die Gefahr, die notwendige Akzeptanz der Bevölkerung zu verlieren." Dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beim Heizungsgesetz inzwischen Kompromissbereitschaft signalisiere, sei ein gutes Zeichen. "An einer grundlegenden Überarbeitung wird allerdings kein Weg vorbeiführen." Landsberg rief dazu auf, die Kommunen mit ihren 180.000 Gebäuden - Schulen, Kitas, Sporthallen und Rathäuser - ins Zentrum der Wärmewende zu rücken. "Über 165.000 Liegenschaften werden derzeit noch mit Gas oder Öl beheizt", sagte er. "Wer hier ansetzt, erreicht in kurzer Zeit viel für das Klima." Eine kommunale Wärmeplanung mit Fern- und Nahwärmenetzen wäre nach den Worten Landsbergs eine riesige Chance, den Klimaschutz voranzutreiben und die Menschen nicht zu überfordern. "Dieses Vorhaben - mit Realitätssinn betrieben, gezielt gefördert und mit den Kommunen abgestimmt - könnte der große Wurf bei der Wärmewende sein", sagte er. Mit Gesetzen im Schnellverfahren erreiche man das allerdings nicht.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH