Suchbegriff: Justiz in Rubrik News
Hubig möchte Schwarzfahren entkriminalisieren – Union ...
Wer keinen gültigen Fahrschein hat, landet manchmal im Gefängnis.
dpa.de, 07.04.26 11:00 UhrUnion lehnt Entkriminalisierung des Schwarzfahrens ab
Die Union lehnt die von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) geplante Entkriminalisierung des Schwarzfahrens kategorisch ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.04.26 09:57 UhrJustizministerin Hubig will Schwarzfahren entkriminalisieren ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich für eine Entkriminalisierung des Schwarzfahrens ausgesprochen.
dpa.de, 07.04.26 08:53 UhrJustizministerin Hubig will Schwarzfahren entkriminalisieren. ...
Wer kein Ticket hat, landet manchmal im Gefängnis.
dpa.de, 07.04.26 08:45 UhrPolizeigewerkschaft gegen Entkriminalisierung von Schwarzfahren ...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) lehnt die Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ab, das Schwarzfahren zu entkriminalisieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.04.26 08:21 UhrJustizministerin Hubig will Schwarzfahren entkriminalisieren ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich für eine Entkriminalisierung des Schwarzfahrens ausgesprochen.
dpa.de, 07.04.26 05:44 UhrWarum das Urteil zum Ludwigsburger Autorennen schwierig ...
Die Justiz ringt um das richtige Strafmaß: Kann das Urteil zum fatalen Ludwigsburger Autorennen auch ein Signal für künftige Fälle senden?
dpa.de, 07.04.26 05:00 UhrAnwaltverein fordert Ende der Strafbarkeit von Schwarzfahren ...
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) drängt auf eine Entkriminalisierung des Schwarzfahrens im öffentlichen Nahverkehr.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.04.26 01:00 UhrJustizministerin fordert Entkriminalisierung von Schwarzfahren ...
Angesichts überlasteter Gerichte und Gefängnisse plädiert Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) für ein Ende der strafrechtlichen Verfolgung von Fahrgästen ohne ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.04.26 01:00 UhrDas Arbeitsgericht Osnabrück bestätigte die fristlose ...
Arbeitsgericht Osnabrück setzt Maßstab für Trainer-Entlassungen
boerse-global.de, 06.04.26 14:31 UhrNeue Gerichtsurteile und Klagen zeigen dass mangelnde Transparenz ...
Klagewelle trifft Unternehmen: Compliance unter Beschuss
boerse-global.de, 06.04.26 14:01 UhrDer KI-Entwickler Anthropic gründet ein Wahlkampfkomitee ...
Anthropic gründet Wahlkampf-Komitee im Kampf gegen US-Regierung
boerse-global.de, 05.04.26 12:19 UhrDeutsche Arbeitsgerichte verzeichnen historisch hohe Fallzahlen ...
Arbeitsgerichte kämpfen mit Rekordzahl an Streitfällen
boerse-global.de, 05.04.26 08:52 UhrIsraels Botschafter für Pflichtbesuche in KZ-Gedenkstätten. ...
Ron Prosor ist sich sicher, dass persönliche Erfahrungen Vorurteile abbauen können.
dpa.de, 05.04.26 00:05 UhrIsraels Botschafter Prosor für Pflichtbesuche in KZ-Gedenkstätten ...
Zur Bekämpfung von Judenhass in Deutschland rät Israels Botschafter Ron Prosor zu Pflichtbesuchen von Schülern in KZ-Gedenkstätten sowie einer verschärften Gesetzgebung.Wissen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.26 00:00 UhrUS-Behörden intensivieren den Kampf gegen Finanzbetrug ...
US-Behörden starten Großoffensive gegen digitale Finanzbetrüger
boerse-global.de, 04.04.26 22:09 UhrDie Finanzkontrolle Schwarzarbeit setzt auf digitale Kontrollen ...
Zoll geht gegen Schwarzarbeit mit digitalen Waffen vor
boerse-global.de, 04.04.26 20:40 UhrNeue Gesetze in Bayern und ein Grundsatzurteil des BGH erschweren ...
Bayern und BGH schränken Zweckentfremdung von Wohnraum massiv ein
boerse-global.de, 04.04.26 08:49 UhrHNO Arzt in Berlin Steglitz / Lankwitz gesucht? In der HNO ...
HNO Arzt in Berlin Steglitz / Lankwitz: Dr. Dr. Cyrus Djamchidi im Porträt
ad-hoc-news.de, 04.04.26 08:02 UhrHöchstrichterliche Urteile und EU-Verordnungen verlagern ...
Betrugsopfer erhalten 2026 bessere Chancen auf Schadensersatz
boerse-global.de, 03.04.26 20:39 UhrNordic Mining treibt die Kapazitätssteigerung seines Flaggschiffprojekts ...
Nordic Mining Aktie: Engebø-Optimierung greift
boerse-global.de, 03.04.26 19:08 UhrNach Deepfake-Affäre: CDU-Landeschef Lechner sieht Defizite. ...
Vorwürfe um ein sexualisiertes KI-Video sorgen für Aufruhr bei der CDU-Landtagsfraktion in Niedersachsen.
dpa.de, 03.04.26 17:11 UhrDeutschland setzt 2026 neue Gesetze und eine bundesweite ...
Missbrauchsaufarbeitung erhält neue Dynamik durch Gesetze und Ländertour
boerse-global.de, 03.04.26 12:31 UhrKuba begnadigt mehr als 2.000 Gefangene. Wer begnadigt werde ...
Die kubanische Regierung spricht von einer humanitären Geste während der Karwoche.
dpa.de, 03.04.26 06:17 UhrDie deutsche Justiz kämpft mit technischen Mängeln bei ...
Justiz-Digitalisierung: KI-Ermittlungen und E-Akte im Stresstest
boerse-global.de, 03.04.26 04:49 UhrDie deutsche Wirtschaft kritisiert die nationale Umsetzung ...
KI-Gesetzgebung: DIHK warnt vor Innovationsbremse durch Bürokratie
boerse-global.de, 02.04.26 20:01 UhrRegisseur Panahi trotz Haftdrohung zurück im Iran. Jetzt ...
Sein Cannes-Siegerfilm «Ein einfacher Unfall» entstand heimlich.
dpa.de, 02.04.26 16:26 UhrEin Jahr nach spektakulärem Raub: Antiker Goldhelm zurück. ...
Anfang 2025 sprengen Einbrecher die Türen eines Museums.
dpa.de, 02.04.26 16:22 UhrRussisches Gericht verurteilt Düsseldorfer Bildhauer zu ...
Ein russisches Gericht hat den Bildhauer Jacques Tilly wegen Karnevalswagen die Putin und dessen Ukrainekrieg kritisieren in Abwesenheit zu acht Jahren und sechs Monaten Haft ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.26 16:19 UhrMoskau: Achteinhalb Jahre Haft für Karnevalist Tilly. Der ...
Die russische Justiz macht dem Düsseldorfer Karnevalisten Jacques Tilly in Abwesenheit den Prozess.
dpa.de, 02.04.26 14:45 UhrNiederlande: Geraubter antiker Goldhelm sichergestellt. ...
Anfang 2025 sprengen Einbrecher die Türen eines Museums.
dpa.de, 02.04.26 14:35 UhrRussisches Gericht verurteilt Jacques Tilly zu Haftstrafe
dpa.de, 02.04.26 14:33 UhrFoxit Software stellt ein neues Sicherheitswerkzeug vor ...
Foxit PDF Editor 2026.1: Neuer Scanner entlarvt versteckte PDF-Angriffe
boerse-global.de, 02.04.26 12:49 UhrIran vollstreckt weiteres Todesurteil nach Massenprotesten. ...
Die Hinrichtungswelle im Iran hält an.
dpa.de, 02.04.26 12:17 UhrDie Zahl digitaler Hassdelikte erreicht neue Höchststände ...
Hass im Netz: Neue Gesetze, alte Probleme
boerse-global.de, 02.04.26 04:51 UhrPutin beleidigt? Moskau setzt Prozess gegen Tilly fort
Die russische Justiz macht dem Düsseldorfer Karnevalisten Jacques Tilly in Abwesenheit weiter den Prozess.
dpa.de, 02.04.26 04:45 UhrBericht: Karin Angerer soll BGH-Präsidentin werden
Die bisherige Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg, Karin Angerer, soll offenbar neue Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH) werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.26 17:11 UhrEin US-Leitfaden soll den verantwortungsvollen Einsatz von ...
KI in der Justiz: Neue US-Rahmenregeln nach Fehlurteil
boerse-global.de, 01.04.26 16:23 UhrGBA: Anklage wegen mutmaßlicher Terrorismusfinanzierung. ...
GBA: Anklage wegen mutmaßlicher Terrorismusfinanzierung
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.26 15:41 UhrDas israelische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet das ...
Israel führt Todesstrafe für palästinensische Terroristen ein: Kritik aus Europa tobt – Folgen für Nahost und deutsche Außenpolitik
ad-hoc-news.de, 01.04.26 13:26 UhrTrotz internationaler Proteste hat das israelische Parlament ...
Israel erweitert Todesstrafe für Terroristen: Deutscher Außenminister unterzeichnet kritische Erklärung
ad-hoc-news.de, 01.04.26 13:26 Uhr#sicherimDienst: Gewaltschutz im öffentlichen Dienst / ...
#sicherimDienst: Gewaltschutz im öffentlichen Dienst / Fachtagung #sicherimDienst bringt 130 Fachkräfte zusammen
presseportal.de, 01.04.26 12:47 UhrDeutsche Unternehmen müssen ihre Compliance-Strukturen ...
Hinweisgeberschutzgesetz: Neue Pflichten durch KI-Verordnung
boerse-global.de, 01.04.26 12:39 UhrBericht zu Cannabis-Freigabe: Deutschland jetzt XL-Markt. ...
Seit zwei Jahren ist Cannabis für Volljährige mit Beschränkungen legal.
dpa.de, 01.04.26 12:34 UhrKein Mordurteil nach tödlichem Tankstellenüberfall in ...
Im Mordprozess um einen erschossenen Polizisten in Völklingen ist der Angeklagte wegen besonders schweren Raubes verurteilt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.26 11:08 UhrWegen eines Rekorddefizits an Wohnungen steigen Eigenbedarfskündigungen ...
Eigenbedarfskündigungen erreichen in Wohnungskrise neuen Höhepunkt
boerse-global.de, 01.04.26 09:43 UhrDer Bundesrat drängt auf ein neues Gesetz gegen Cyberstalking ...
Bundesrat fordert Gesetz gegen digitale Gewalt
boerse-global.de, 01.04.26 07:22 UhrDas Europäische Parlament hat für eine deutliche Verzögerung ...
EU-KI-Verordnung: Parlament will Fristen für Hochrisiko-KI verschieben
boerse-global.de, 01.04.26 06:34 UhrBericht zu Cannabislegalisierung: Deutschland jetzt XL-Markt ...
Licht und Schatten: Ein Bericht zwei Jahre nach der Teillegalisierung von Cannabis sieht auch kritische Entwicklungen.
dpa.de, 01.04.26 06:15 UhrOberster Gerichtshof prüft: Per Geburt US-Bürger oder ...
Oberster Gerichtshof prüft: Per Geburt US-Bürger oder nicht?
dpa.de, 01.04.26 04:00 UhrVotum für Todesstrafe: EU kritisiert geschlossen Israel ...
Die EU übt deutliche Kritik an Israels Plänen für die Todesstrafe und warnt vor einem «schwerwiegenden Rückschritt».
dpa.de, 31.03.26 20:36 UhrDeutsche Politiker verurteilen Israels Beschluss zur Todesstrafe ...
Deutsche Politiker haben die Entscheidung des israelischen Parlaments zur Einführung der Todesstrafe die in Israel und den besetzten Gebieten unterschiedlich strikt ausfällt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.26 18:59 UhrDie Bioceres SA ist nach einem eskalierten Machtkampf zwischen ...
Bioceres Aktie: Konkurs-Schock!
boerse-global.de, 31.03.26 18:30 UhrSPD-Frauen fordern Reform des Jura-Lehrplans
Die SPD-Rechtsexpertin Carmen Wegge hat die Justizminister der Länder aufgefordert den Jura-Lehrplan zu überarbeiten und darin Sexualstrafrecht aufzunehmen. Das Jurastudium ist der richtige Ansatzpunkt, um den Opferschutz zu verbessern und zu einer gerechteren Rechtsprechung zu kommen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.26 14:52 UhrIran: Hacker zielen auf bekanntes Exilportal
Hacker haben nach Angaben der iranischen Justiz mutmaßlich Zugriff auf Daten eines bekannten Exilportals erlangt.
dpa.de, 31.03.26 13:52 UhrTodesstrafe für Terroristen: Gesetz in Israel vor Prüfung ...
Israels neues Gesetz zur Todesstrafe für Terroristen sorgt international für scharfe Kritik.
dpa.de, 31.03.26 13:04 UhrBundesregierung kritisiert Israels neues Gesetz zur Todesstrafe ...
Die Bundesregierung hat den Beschluss des israelischen Parlaments zur Einführung der Todesstrafe für Terroristen kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.26 12:06 UhrOppositioneller Bürgermeister in der Türkei festgenommen. ...
Immer wieder gehen die Behörden in der Türkei gegen Oppositionspolitiker vor.
dpa.de, 31.03.26 10:56 Uhr«Apartheid»: Amnesty kritisiert Votum für Todesstrafe. ...
Das gerade erst gebilligte Gesetz zur Todesstrafe in Israel stößt auf breite Ablehnung.
dpa.de, 31.03.26 08:20 UhrWadephul drängt auf Aufarbeitung russischer Kriegsverbrechen ...
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat zum vierten Jahrestag der Befreiung Butschas die Aufarbeitung russischer Kriegsverbrechen im Ukraine-Krieg angemahnt. Butscha steht als Symbol für unzählige weitere russische Kriegsverbrechen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.26 08:03 UhrWagener fordert deutsche Beteiligung an Ukraine-Tribunal ...
Der Vorsitzende der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe Robin Wagener (Grüne) drängt auf eine deutsche Beteiligung an einem Sondertribunal zur Verfolgung russischer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.26 05:00 UhrDie österreichische Regierung will die Nutzung süchtig ...
Österreich verbietet Social Media für Kinder unter 14
boerse-global.de, 31.03.26 01:48 UhrGewalt an Frauen: Richterbund beklagt erhebliche Personallücken ...
Im Kampf gegen digitale Gewalt an Frauen warnt der Deutsche Richterbund vor erheblichen Defiziten bei den Staatsanwaltschaften.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.26 00:00 UhrDie 98-jährige Bundesrichterin Pauline Newman wehrt sich ...
US-Richterin Newman zieht vor den Supreme Court
boerse-global.de, 30.03.26 23:40 UhrIsraels Parlament billigt Todesstrafe für Terroristen
Das israelische Parlament hat einen Gesetzentwurf zur Einführung der Todesstrafe für Terroristen gebilligt.62 der 120 Abgeordneten der Knesset stimmten am Montag für den ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.26 20:15 UhrIm Kampf um Krankenversicherungsleistungen setzen Versicherer ...
KI-Algorithmen im Gesundheitswesen: Der Kampf um Krankenkassen-Ablehnungen eskaliert
boerse-global.de, 30.03.26 18:01 UhrDie US-Regierung will mit einem nationalen Gesetzesrahmen ...
US-Regierung will Staaten entmachten: 100 Millionen Euro für den Kampf um die KI-Kontrolle
boerse-global.de, 30.03.26 17:21 UhrUkrainer wegen Spionageverdachts für Russland festgenommen ...
Die Bundesanwaltschaft hat Haftbefehl gegen einen ukrainischen Staatsangehörigen wegen des Verdachts der Spionage für Russland erwirkt.Der Beschuldigte wurde bereits am ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.26 16:17 UhrNeue Spritpreisregel startet am 1. April
Die neue Preisregel für Tankstellen soll nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums am 1.
dpa.de, 30.03.26 16:00 UhrBInternationale Fahndung endete an deutsch-niederländischer ...
Bunde - Die Bundespolizei hat am Sonntagabend einen international gesuchten 24-Jährigen festgenommen.
presseportal.de, 30.03.26 15:15 UhrAuswärtiges Amt bekräftigt Appell gegen Israels Todesstrafen-Pläne ...
Das Auswärtige Amt hofft noch darauf dass der gemeinsame Appell gegen die israelischen Pläne zur Ausweitung der Todesstrafe Früchte tragen wird.Die Haltung der Bundesregierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.26 12:44 UhrIran weist 1.200 Staatsbürger der Emirate aus
Vor dem Hintergrund des Kriegs weist die iranische Regierung 1.200 Staatsbürger der Vereinigten Arabischen Emirate aus.
dpa.de, 30.03.26 09:07 UhrMinisterium: Neue Spritpreisregel startet am 1. April
Die neue Preisregel für Tankstellen soll nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums am 1.
dpa.de, 30.03.26 07:37 UhrMinisterium: Neue Spritpreisregel startet am 1. April. Was ...
Die neue Regel für Tankstellen kommt später als zunächst möglich.
dpa.de, 30.03.26 07:30 UhrReiche sorgt für Verschiebung der neuen Preisregel für ...
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat dafür gesorgt dass die neue Preisregel für Tankstellen erst drei Tage später in Kraft tritt."Die beteiligten Akteure ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.26 05:00 UhrDeutschland und Partner kritisieren Israel wegen Todesstrafe ...
Deutschland und andere Länder kritisieren Israel wegen des Vorhabens, die Möglichkeit zur Todesstrafe auszuweiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.26 21:02 UhrDas Berufungsgericht in Luxemburg wies Klagen gegen eine ...
Kernel Holding Aktie: Juristischer Sieg
boerse-global.de, 29.03.26 13:20 UhrBrasilien verschärft die Regulierung für Krypto-Assets ...
BRZ: Regulatorischer Umbruch
boerse-global.de, 28.03.26 20:15 UhrMehr Angriffe auf kritische Infrastruktur
Angriffe auf kritische Infrastruktur in Deutschland nehmen zu.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.26 08:26 UhrDas Bundesarbeitsgericht und die Bundesrechtsanwaltskammer ...
Bundesarbeitsgericht und Rechtsanwaltskammer diskutieren Zukunft der Arbeitsjustiz
boerse-global.de, 28.03.26 00:00 UhrEin Gerichtsurteil bestätigt den hohen Schutz anonymer ...
Hinweisgeberschutzgesetz: Gericht stärkt anonyme Meldungen
boerse-global.de, 28.03.26 00:00 UhrDer Hypothekenfinanzierer Home Point Capital wurde von der ...
Home Point Capital Aktie: Börsen-Aus
boerse-global.de, 27.03.26 23:20 UhrGerichte und Gesetzgeber ziehen die Grenzen für Extremismus ...
Verfassungstreue: Gericht bestätigt Entlassung von Polizeianwärtern
boerse-global.de, 27.03.26 03:52 UhrAb August 2026 tritt die verbindliche Kennzeichnungspflicht ...
