Freispruch für El Hotzo wegen Spott über Trump bleibt

Ein spitzer Kommentar des Satirikers El Hotzo zum Attentat auf Donald Trump im US-Wahlkampf hat erneut die Berliner Justiz beschäftigt. Nun hat das Kammergericht geurteilt.

Im Revisionsprozess um einen hämischen Kommentar des Satirikers Sebastian Hotz alias El Hotzo über das Attentat auf Donald Trump hat das Kammergericht Berlin den Freispruch der Vorinstanz bestätigt. Der Revisionsantrag der Staatsanwaltschaft wurde verworfen. Damit bleibt die Feststellung des Amtsgerichts Tiergarten aus dem Juli gültig, dass sich der 30-Jährige selbst ernannte «Internetclown» nicht der Billigung einer Straftat und der Störung des öffentlichen Friedens schuldig gemacht hat.

Der Fall wurde zum zweiten Mal verhandelt, weil die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel gegen den Freispruch eingelegt hatte. Aus Sicht der Anklagebehörde hat El Hotzo das Attentat im US-Wahlkampf im Juli 2024, bei der Trump von einer Kugel am Ohr getroffen wurde, in einem X-Post gutgeheißen. Die Äußerungen seien mit einer «gewissen Hetze» verbunden gewesen, sagte Oberstaatsanwalt Frank Mohr.

Dagegen sagte El Hotzos Verteidigerin, die Kommentare seien Witze, die nicht ernstzunehmen seien. Sie könne den «Verfolgungseifer» der Staatsanwaltschaft nicht verstehen. Die Meinungs- und Satirefreiheit sei ein hohes Gut, dass es zu schützen gelte.

Umstrittene Beiträge wurden gelöscht

In dem umstrittenen Beitrag hatte Hotz die Schüsse auf Trump mit dem «letzten Bus» verglichen. Er kommentierte: «Leider knapp verpasst.» Ergänzend schrieb er: «Ich finde es absolut fantastisch, wenn Faschisten sterben.» Die umstrittenen Beiträge löschte Hotz kurz danach, doch brach ein Shitstorm in den Online-Medien los, und es gab knapp 50 Strafanzeigen.

In seinem Schlusswort sagte Hotz, er sehe sich als «Internetclown», der viel Meinung und Empörung habe, «aber sehr wenig Ahnung». Satire dürfe auch unlustig und «saublöd» sein. Er wundere sich, dass ausgerechnet er den öffentlichen Frieden gestört haben soll.

Nach dem Urteil äußerte er sich erleichtert und witzelte, eine Verurteilung wäre natürlich für die Promotion seines neuen Buches besser gewesen. Gefragt, ob seine Witze damals «saublöd» gewesen seien, sagte Hotz, ohne die Reaktionen sei dies kein Gag, an den er sich länger erinnert hätte.

«Eine Welt, in der ich ungern leben möchte»

Vor dem Prozess hatte Hotz sich persönlich frustriert geäußert und gewarnt, sein Fall könne als gefährliches Exempel dienen. Im Falle seiner Verurteilung müssten Satirikerinnen und Satiriker «damit rechnen, dass jeder Witz und jeder Post juristische Konsequenzen nach sich ziehen könnte, solange er von genügend Menschen absichtlich missverstanden wird», sagte der Comedian der Deutschen Presse-Agentur. «Das ist eine Welt, in der ich ungern leben möchte.»