Wegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.

Mehrheit der Terrorverfahren richtet sich gegen Islamisten ...

Die Terrorismusabteilung des Generalbundesanwalts hat seit dem 1.

Berlin geht mit Verboten gegen Hamas und ihre Helfer vor. ...

Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.

Streit über Bundestagsvize für AfD

Die SPD weist die Forderungen aus der Union zurück, der AfD unter bestimmten Umständen einen Posten im Bundestagspräsidium zuzugestehen.

Chrupalla: «Angriff auf mich ist als Anschlag zu werten». ...

Vergangene Woche kam Tino Chrupalla während einer Wahlveranstaltung ins Krankenhaus.

Bericht: EU schützt Marke Erasmus nicht vor AfD-naher Stiftung ...

Die EU-Kommission lässt offenbar zu dass die 2017 gegründete AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung den Namen Erasmus benutzt obwohl die EU Inhaberin der Marken Erasmus und ...

Bundestagswoche beginnt mit Schweigeminute zum Angriff auf ...

Die Sitzungswoche des Bundestags hat am Mittwoch mit einer Schweigeminute für die Opfer des Angriffs der Hamas auf Israel begonnen.

Gauck will Allparteien-Bündnis gegen AfD

Altbundespräsident Joachim Gauck setzt auf ein Allparteien-Bündnis gegen die AfD, sollte diese im kommenden Jahr bei einer Landtagswahl stärkste Kraft werden.

Kommunen sehen AfD-Aufstieg als Weckruf für neue Migrationspolitik ...

Führende Vertreter der kommunalen Spitzenverbände sehen im starken Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen den Auftrag an die Politik für eine andere ...

Von CDU bis Linke: Gauck setzt auf Bündnis aller gegen ...

Mit Blick auf das Umfragehoch der AfD vor drei anstehenden Landtagswahlen ruft der ehemalige Bundespräsident «alle demokratischen Parteien» zur Geschlossenheit auf - und ...

AfD-Fraktionschefs bestätigt - Chrupalla zurück. Im Bundestag ...

Das Duo Weidel/Chrupalla bildet weiterhin das Machtzentrum innerhalb der AfD.

Die Freundschafts-Show von Scholz und Macron

Fischbrötchen an der Elbe Werksbesichtigung bei Airbus und eine Hafenrundfahrt: Bei der ersten gemeinsame Kabinettsklausur zelebrieren Scholz und Macron die deutsch-französische ...

Woidke will Sachleistungen für Flüchtlinge

Die Union will es die Koalitionspartei FDP auch und nun spricht sich selbst ein SPD-Ministerpräsident dafür aus die finanziellen Anreize für Migranten zu verringern. ...

Forsa: Union weiter mit Abstand stärkste Kraft

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa ist die Union mit unverändert 28 Prozent klar stärkste Kraft geblieben.

«Vereinte Patrioten»: Razzien und weitere Festnahmen. ...

Sie wollten Karl Lauterbach entführen und einen großen Stromausfall herbeiführen.

Ministerpräsident Woidke will Sachleistungen für Flüchtlinge ...

Die Union will es die FDP auch nun spricht sich selbst ein SPD-Ministerpräsident dafür aus bei der finanziellen Unterstützung für Migranten statt auf Geldzahlungen mehr ...

Hessen: CDU will am Dienstag Sondierungsgespräche starten ...

Hessens Wahlsieger Boris Rhein verliert keine Zeit: Am Tag nach der Landtagswahl kündigt er für die kommenden Tage erste Gespräche über eine neue Koalition an - nicht ...

AfD feiert «Doppelwumms» - Ampel nach Wahlen unter Druck. ...

Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen legt die AfD deutlich zu und erreicht im Westen bisher nicht gekannte Ergebnisse.

CSU und Freie Wähler: Es brodelt zwischen den Koalitionären. ...

In einem sind sie sich zwar einig: Die Koalition von CSU und Freien Wählern soll nach der Wahl in Bayern fortgesetzt werden.

Merz sieht CDU-Wahlerfolg in Hessen als Signal an die Ampel ...

CDU-Chef Friedrich Merz sieht den Wahlerfolg seiner Partei in Hessen als Signal an die Bundesregierung.

Grünen-Geschäftsführerin unzufrieden mit Wahlergebnissen ...

Die politische Geschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, zeigt sich unzufrieden mit dem Ausgang der Landtagswahlen in Hessen und Bayern.

Ampel-Desaster, Rechtsruck - und was nun?

Die Ampel erlebt bei den Landtagswahlen ein Fiasko, der Trend geht nach rechts.

CSU und Freie Wähler wollen in Bayern weiter regieren. ...

Die CSU liegt erwartungsgemäß bei der Landtagswahl in Bayern vorn, doch die Freude hält sich in Grenzen.

CDU gewinnt Landtagswahl in Hessen klar. Die Grünen als ...

Nach heftigen Verlusten vor fünf Jahren fängt sich die CDU in Hessen wieder.

CSU gewinnt Wahl in Bayern - Freie Wähler auf Platz zwei. ...

Die CSU bleibt stärkste Kraft in Bayern, doch die Freude hält sich in Grenzen.

CDU gewinnt Wahl in Hessen klar - AfD zweitstärkste Kraft. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

CSU gewinnt Landtagswahl - Freie Wähler auf Platz zwei. ...

Die CSU liegt bei der Landtagswahl in Bayern vorn, doch die Freude hält sich in Grenzen.

CSU gewinnt Landtagswahl - Freie Wähler zweitstärkste Kraft

Vorläufiges Endergebnis: CDU gewinnt in Hessen - FDP doch ...

Nach der Landtagswahl in Hessen ist in der Nacht ein vorläufiges amtliches Endergebnis veröffentlicht worden.

Caritas fürchtet sozialen Kahlschlag im Bundeshaushalt

Angesichts der Sparmaßnahmen im Bundeshaushalt für das kommende Jahr erwartet die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes Eva-Maria Welskop-Deffaa massive Folgen für ...

Freie Wähler: Aiwanger und Weigert holen erste Direktmandate. ...

Die Freien Wähler dürften angesichts ihres Wahlergebnisses in Bayern ohnehin zufrieden sein.

CDU klar vorn bei Hessen-Wahl - AfD auf dem zweiten Platz. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

Bayerische Zeitenwende: Zwischen CSU-Pleite und Rechtsrutsch. ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

Bayerische Zeitenwenden: Zwischen CSU-Pleite und Rechtsrutsch. ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

Aiwanger will bayerischer Wirtschaftsminister bleiben

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will nach der Landtagswahl in Bayern auch in der neuen Regierung Wirtschaftsminister bleiben.

CDU in Hessen vorn: Schwarz-Grün könnte weiter regieren. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

Neue Hochrechnungen: AfD rückt in Bayern auf Platz zwei. ...

Rechts der CSU hat sich in Bayern die AfD fest etabliert.

AfD-Kandidat scheitert in Bitterfeld-Wolfen. Doch das gelang ...

Nach dem ersten Landrat und dem ersten Bürgermeister wollte die AfD nun auch den ersten Oberbürgermeister in Deutschland stellen.

Bayerische Zeitenwenden. Auf Markus Söder warten jedoch ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

Hessen: Regierungschef Rhein steht vor der Partnerwahl. ...

Ministerpräsident Boris Rhein ist der strahlende Wahlsieger der Hessen-Wahl.

Ampel abgestraft Innenministerin angezählt und die K-Frage ...

Eine gerupfte Ampel-Koalition ein potenzieller Kanzlerkandidat der Union eine angezählte Bundesinnenministerin und Wahlsieger am rechten Rand: Das sind die Konsequenzen der ...

Rhein will sich noch nicht auf Koalitionspartner festlegen ...

Nach der Landtagswahl in Hessen will sich Ministerpräsident Boris Rhein, dessen CDU klar gewonnen hat, noch nicht auf einen Koalitionspartner festlegen.

Söder will Koalition mit Freien Wählern fortsetzen

Nach der Landtagswahl in Bayern hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bekräftigt, die Koalition mit den Freien Wählern fortsetzen zu wollen.

Weidel: Safehouse-Info war Falschmeldung aus der AfD. Danach ...

AfD-Chefin Alice Weidel sagte kürzlich eine Wahlkampfveranstaltung ab.

Faeser gratuliert CDU zum Wahlsieg in Hessen

Wenige Minuten nach dem Schließen der Wahllokale in Hessen hat SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser ihre Niederlage eingestanden.

Hochrechnungen: CDU in Hessen weit vorn. Jetzt gibt es die ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Hochrechnungen: CDU in Hessen weit vorn. Jetzt gibt es ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

ZDF-Hochrechnung: CDU in Hessen klar vorn. Jetzt gibt es ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Union gewinnt Wahlen in Bayern und Hessen - Schlappe für ...

Aus den Landtagswahlen in Bayern und Hessen werden die Unionsparteien wohl als klare Sieger hervorgehen.

ARD-Hochrechnung: CSU stärkste Kraft in Bayern. Und auch ...

Rechts der CSU hat sich in Bayern die AfD fest etabliert.

Prognosen: CDU bei Hessen-Wahl klar vorn

Bei der Landtagswahl in Hessen wird die CDU wohl klar stärkste Kraft.

CDU liegt in Hessen vorn: Schwarz-Grün könnte weiterregieren. ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Prognosen: CDU stärkste Kraft in Hessen - Platz 2 knapp. ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Prognosen: CSU gewinnt Bayern-Wahl

Bei der Landtagswahl in Bayern wird die CSU wie erwartet klar das stärkste Ergebnis aller Parteien erzielen.

Auswärtiges Amt: Deutsche unter von Hamas Verschleppten. ...

Die Situation in Israel betrifft auch deutsche Staatsangehörige.

Endspurt bei der Landtagswahl in Bayern. Spannend wird vor ...

CSU und Freie Wähler wollen ihr Bündnis fortsetzen.

Niedrigere Beteiligung bei hessischer Landtagswahl. Bisher ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

SPD und Grüne wollen Finanzhilfen für Palästinenser fortführen ...

SPD und Grüne wollen die staatlichen Gelder für Palästinenser auch nach dem Angriff der Hamas auf Israel fortführen.

Landtagswahl in Hessen gestartet - bislang reibungslos. ...

Wer regiert künftig in Hessen? Seit dem Morgen entscheiden die Wahlberechtigten in 55 Wahlkreisen über die künftige Zusammensetzung des Parlaments in Wiesbaden.

Bayern wählt neuen Landtag. Spannend wird vor allem das ...

CSU und Freie Wähler wollen ihr Bündnis fortsetzen.

Das müssen Sie zur Bayern-Wahl wissen

Das müssen Sie über die Hessen-Wahl wissen

Von Söder bis Hagen: Die Spitzenkandidaten im Überblick. ...

Sechs Parteien sitzen aktuell im bayerischen Landtag.

Die Spitzenkandidaten der Landtagsparteien in Kurzporträts

Landtagswahl in Bayern läuft - Wahllokale offen

Bayern hat die Wahl: CSU und Freie Wähler wollen weiterhin zusammen regieren - doch wie stark werden die beiden Parteien künftig sein? Was kann die Opposition ausrichten? ...

Landtagswahl in Bayern läuft - 9 4 Millionen Menschen dürfen ...

Bayern hat die Wahl: CSU und Freie Wähler wollen weiterhin zusammen regieren - doch wie stark werden die beiden Parteien künftig sein? Was kann die Opposition ausrichten? ...

Landtagswahl in Hessen gestartet - Wahllokale offen. Nach ...

Wer regiert künftig in Hessen? Seit dem Morgen entscheiden die Wahlberechtigten in 55 Wahlkreisen über die künftige Zusammensetzung des Parlaments in Wiesbaden.

Landtagswahlen in Bayern und Hessen starten

In Bayern und Hessen haben seit 8 Uhr die Wahllokale für die jeweiligen Landtagswahlen geöffnet.

Landtagswahl in Bayern: 9 4 Millionen Menschen dürfen wählen ...

Bayern hat die Wahl: CSU und Freie Wähler wollen weiterhin zusammen regieren - doch wie stark werden die beiden Parteien künftig sein? Was kann die Opposition ausrichten? ...

Hessen entscheidet bei Wahl über künftige Landesregierung. ...

Bleibt es bei schwarz-grün in Hessen oder kommt es zu einem Regierungswechsel? Diese Entscheidung fällt bei der Landtagswahl.

Endspurt im hessischen Landtagswahlkampf. Einen Tag vorher ...

Am Sonntag wählt Hessen einen neuen Landtag.

Haßelmann pocht auf Hilfen für private Seenotretter

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann beharrt darauf, die staatlichen Hilfen für private Seenotretter im Mittelmeer fortzusetzen.

Insa: Ampel verliert kurz vor Landtagswahlen bundesweit ...

Die Ampel verliert kurz vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen bundesweit an Zustimmung.

Buschmann: Bezahlkarten für Asylbewerber unbürokratischer. ...

Mit den hohen Flüchtlingszahlen gewinnt auch die Diskussion über mehr Kontrolle bei der Migration nach Deutschland an Schärfe.

Parteienforscher Korte: Ampel-Parteien werden schwach abschneiden ...

Der renommierte Parteien- und Wahlforscher Karl-Rudolf Korte prognostiziert den drei Parteien der Ampel-Koalition SPD Grüne und FDP bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ...

Barley bringt staatliches Twitter ins Gespräch

In der Debatte um die Entwicklung des Kurznachrichtendienstes Twitter seit der Übernahme durch den US-Milliardär Elon Musk hat die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl ...

Wahlkämpfer in Bayern und Hessen im Endspurt. Die Parteien ...

Alle Blicke auf München und Wiesbaden: Am Sonntag wird in Bayern und Hessen gewählt.

Kriminaltechnische Untersuchung: Chrupallas Blut unauffällig. ...

Die toxikologische Untersuchung einer Blutprobe von AfD-Chef Tino Chrupalla hat keine Auffälligkeiten ergeben.

Soziologe Beckert fordert Sondervermögen für Wohnungsbau ...

Jens Beckert, Direktor des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung in Köln, fordert ein milliardenschweres Konjunkturprogramm für den Wohnungsbau.

Söder warnt AfD vor Ausnutzen von Chrupalla-Vorfall

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat die AfD davor gewarnt den Vorfall am Rande einer Wahlkampfveranstaltung mit Parteichef Tino Chrupalla ...

Bitterfeld: SPD für gemeinsame Anstrengung gegen AfD. Die ...

Kann die AfD erstmals eine Oberbürgermeisterwahl gewinnen? Das entscheidet sich am Sonntag in Bitterfeld.

Chrupalla-Vorfall: Viele Fragen weiter offen. Schnell ist ...

AfD-Chef Tino Chrupalla wird während einer Wahlkampfveranstaltung ins Krankenhaus gebracht.

MdB-Flash: Extremismus Industriestrompreis Endometriose ...

Der Bundestag ist nach der Sommerpause wieder im Parlamentsalltag angekommen und die Abgeordneten beschäftigen sich mit den aktuellen Konflikten und Streitpunkten.

Hessen-Umfrage: Rhein beliebtester Kandidat - Faeser abgeschlagen ...

Drei Tage vor der Landtagswahl in Hessen darf sich Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) auch persönlich klar als Favorit fühlen.

Bayern-Umfrage: Viele Wähler noch unentschieden

Drei Tage vor der Landtagswahl in Bayern sind noch immer viele Wähler unentschieden.

ZDF-Politbarometer: Amtsinhaber in Bayern und Hessen weiter ...

Im letzten ZDF-Politbarometer vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen liegen die Amtsinhaber weiterhin vorn.

Umfrage: Union in Hessen und Bayern unverändert vorn. ...

Am Sonntag sind Landtagswahlen in Hessen und Bayern.

AfD-Chef nicht mehr im Krankenhaus - CSU erhebt Vorwürfe ...

Nach dem Krankenhausaufenthalt von AfD-Chef Chrupalla erhebt Bayerns Innenminister schwere Vorwürfe gegen die AfD: «Es gebe bislang keine Erkenntnisse dass Chrupalla angegangen ...

Habeck weist Verantwortung für Aufstieg der AfD zurück ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt vor einer wachsenden Polarisierung und dem Aufstieg der AfD aber weist die persönliche Verantwortung dafür zurück. ...

BGH bestätigt Versetzung von AfD-Richter in den Ruhestand ...

Das Dienstgericht des Bundes beim Bundesgerichtshof hat am Donnerstag entschieden dass ein ehemaliger AfD-Abgeordneter zurecht in den Ruhestand versetzt wurde und nicht wieder ...

AfD-Politiker Jens Maier muss in vorzeitigen Ruhestand. ...

Statt wieder als Richter arbeiten zu dürfen, wird der AfD-Politiker Maier wegen rassistischer Äußerungen in den vorzeitigen Ruhestand versetzt.

Darf AfD-Politiker Maier Richter bleiben?. Er zieht dagegen ...

Statt wieder als Richter arbeiten zu dürfen, wird der AfD-Politiker Maier wegen abwertender und rassistischer Äußerungen in den vorzeitigen Ruhestand versetzt.

Ermittler: Keine Hinweise über Angriff auf AfD-Chef. Eine ...

AfD-Chef Chrupalla liegt weiter im Krankenhaus.

Ermittlungen nach Vorfall bei Veranstaltung mit AfD-Chef. ...

Eigentlich sollte AfD-Parteichef Chrupalla eine Rede im bayerischen Landtagswahlkampf halten.

Chrupalla laut AfD weiter im Krankenhaus

AfD-Chef Tino Chrupalla befindet sich nach Angaben eines Parteisprechers von Donnerstagvormittag nach einer mutmaßlichen Attacke bei einer Wahlkampfveranstaltung weiter im ...

Wirbel um mutmaßlichen Angriff auf AfD-Chef Chrupalla

Nach einem mutmaßlichen Angriff auf AfD-Chef Tino Chrupalla bei einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt hat die Kriminalpolizei Ermittlungen aufgenommen.

Büro: Chrupalla «weiterhin auf Intensivstation». Dann ...

Eigentlich sollte AfD-Parteichef Chrupalla eine Rede im bayerischen Landtagswahlkampf halten.

AfD spekuliert auf OB-Chefsessel - Stichwahl am Sonntag. ...

Die AfD will am Sonntag erstmals eine Oberbürgermeisterwahl für sich entscheiden.

FDP für Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit Serbien ...

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Ulrich Lechte, fordert angesichts der angespannten Lage in Kosovo ein "Einfrieren" des EU-Beitrittsprozesses mit Serbien.

Büro: AfD-Chef Chrupalla wird intensivmedizinisch überwacht. ...

Eigentlich sollte AfD-Parteichef Chrupalla eine Rede im bayerischen Landtagswahlkampf halten.