Scharfe Kritik von Linken und Ärzten an Gesundheitsreform ...

Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat vor dem Kanzleramt gegen die vom Bundeskabinett beschlossene Gesundheitsreform demonstriert und der Bundesregierung soziale Schieflagen ...

Wagenknecht kritisiert Haushaltsentwurf 2027 scharf

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht kritisiert die Bundesregierung für den Entwurf des Haushalts für das kommende Jahr.Der Haushalt 2027 beinhalte die größte Aufrüstung ...

Sicherheitsexperte soll neuer Botschafter in Kiew werden ...

Der Spitzendiplomat Boris Ruge soll neuer deutscher Botschafter in der Ukraine werden.

Gesundheitsreform im Bundeskabinett beschlossen

Das Bundeskabinett hat die umstrittene Gesundheitsreform beschlossen.

Gesundheits-Sparpaket auf dem Weg - Reicht der Puffer?

Patientinnen und Patienten müssen sich auf höhere Zuzahlungen und einige Abstriche einstellen um Beitragsanhebungen der gesetzlichen Krankenkassen im nächsten Jahr zu verhindern. ...

Merz räumt Defizite in seiner Kommunikation ein

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Defizite in seiner Kommunikation über die Regierungspolitik eingeräumt.

Gesundheits-Sparpaket auf dem Weg - Reicht der Puffer?

Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben dämpfen und damit neue Beitragssprünge für Millionen gesetzlich Versicherte abwenden.

Verband: Zuckersteuer stärkt Kräfte wie die AfD

Die Verbände der Ernährungswirtschaft in Deutschland befürchten dass die geplante Einführung einer Abgabe auf zuckergesüßte Erfrischungsgetränke die AfD stärken könnte. ...

Kabinett beschließt Gesundheitsreform

Merz räumt Defizite in seiner Kommunikation ein. Woran ...

Nach dem ersten Regierungsjahr ist die Zufriedenheit mit der Bundesregierung auf einem Tiefpunkt.

Kabinett bringt Gesundheits-Sparpaket auf den Weg

Das Bundeskabinett hat ein Sparpaket für Milliarden-Entlastungen der gesetzlichen Krankenkassen auf den Weg gebracht.

Kabinett bringt Gesundheits-Sparpaket auf den Weg

Merz offen für höhere Reichensteuer

Bundeskanzler Friedrich Merz zeigt sich offen für eine Erhöhung der sogenannten Reichensteuer - als Teil einer größeren Einkommensteuerreform.

Was bringt der Puffer gegen höhere Krankenkassenbeiträge? ...

(Neu: aktuelle Zitate Warken, 2. Abs.; Zahnersatz, 7.

Merz offen für höhere Reichensteuer. Nach mehreren anderen ...

Die Regierung hat sich eine größere Einkommensteuerreform vorgenommen.

Peter Boehringer: Der Regierung geht das Geld aus - ein ...

Berlin - Im Kabinett stellt Finanzminister Klingbeil heute die Eckwerte seines Haushaltsentwurfs für das Jahre 2027 bis 2030 vor.

CDU-Landesminister Hauk fordert Preisdeckel für Benzin

Im Kampf gegen die stark gestiegenen Spritpreise fordert der baden-württembergische Verbraucherschutzminister Peter Hauk (CDU) einen staatlichen Preisdeckel. Um die Preise tatsächlich zu dämpfen, braucht es zusätzliche Maßnahmen wie beispielsweise einen Preisdeckel ...

Die Bundesregierung verabschiedet ein Paket zur Neuordnung ...

Kabinett beschließt große Beamtenbesoldungs- und Gesundheitsreform

KORREKTUR/ROUNDUP: Was bringt der Puffer gegen höhere Krankenkassenbeiträge? ...

(In einer früheren Version des Artikels hieß es auf Praxen Kliniken und Hersteller sollten 59 Prozent des Praxen Kliniken und Hersteller sollten 59 Prozent des Entlastungsvolumens ...

Haben über unsere Verhältnisse gelebt

Vor dem für heute geplanten Beschluss der Gesundheitsreform durch das Kabinett hat Ministerin Nina Warken die Notwendigkeit der angestrebten Milliarden-Einsparungen bekräftigt. ...

Merz offen für höhere Reichensteuer

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigt sich offen für eine Erhöhung der Reichensteuer.

Neue Zulassung erlaubt Kombination von Hörgeräten mit ...

Arbeitsschutz 2026: Neue Hörgeräte-Regeln und Alarm bei psychischen Belastungen

Die Geburtenzahl in Deutschland fällt auf den niedrigsten ...

Deutschlands Geburtenrate auf historischem Tiefstand

Warken wirbt für Sparpaket: Haben über unsere Verhältnisse ...

Vor dem für heute geplanten Beschluss der Gesundheitsreform durch das Kabinett hat Ministerin Nina Warken die Notwendigkeit der angestrebten Milliarden-Einsparungen bekräftigt. ...

Sicherheit und neue Jobs im Fokus der Maritimen Konferenz ...

Die Bundesregierung will die maritime Wirtschaft in Deutschland stärken und so helfen, viele tausend neue Jobs zu schaffen.

Was bringt der Puffer gegen höhere Krankenkassenbeiträge? ...

Patientinnen und Patienten müssen sich auf höhere Zuzahlungen und einige Abstriche einstellen, um Anhebungen der Krankenkassenbeiträge im nächsten Jahr zu verhindern.

Marode Häfen: Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister fordert ...

Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen fordert vor der 14.

Grüne kritisieren 'Beitragseskalation mit Ansage'

Die Grünen kritisieren die noch geänderten Sparpläne der Koalition für Entlastungen der gesetzlichen Krankenkassen und stabile Beiträge scharf.

Das neue GEAS-Anpassungsgesetz verkürzt die Wartezeiten ...

GEAS-Anpassungsgesetz: Neue Regeln für Asylsuchende auf dem Arbeitsmarkt

Nationale Maritime Konferenz mit Bundeskanzler Merz in Emden ...

Es soll um die Seehäfen, den Schiffbau und um maritime Sicherheit gehen: Bei der 14.

Haushalt und Gesundheitsreform im Kabinett

Das Bundeskabinett will am Mittwoch Eckwerte für den Haushalt 2027 und den Finanzplan bis 2030 auf den Weg bringen.

Wadephul besucht Marokko - Sicherheit und Wirtschaft zentral ...

Außenminister Johann Wadephul startet an diesem Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch in Marokko.

Lianas Tod am Bahnhof Friedland - Heute Urteil erwartet. ...

Eine 16-Jährige wird in Niedersachsen von einem Güterzug erfasst und stirbt.

Bundestag und Bundesrat verabschieden zweimonatige Energiesteuersenkung ...

Bundestag beschließt Steuersenkung auf Sprit

Mehrheit der Deutschen für Rückkehr von Syrern

Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für die Rückkehr eines großen Teils der in Deutschland lebenden Syrer aus.

Was bringt der Puffer gegen höhere Krankenkassenbeiträge?. ...

Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben dämpfen und damit neue Beitragssprünge abwenden.

Scholz zu Trumps Kritik an Merz: Beziehung hält das aus. ...

Bundeskanzler Friedrich Merz kassiert nach seiner Kritik am US-Vorgehen im Iran heftige Kritik.

IW hält Anstieg der Inflationsrate auf 4 6 Prozent für ...

Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln) rechnet damit, dass Deutschland bis Jahresende ein deutlicher Anstieg der Inflation drohen könnte.

Schnieder legt Gesetzentwurf für digitalen Check-in für ...

Flugreisende sollen in Deutschland künftig komplett digital einchecken können so dass sie am Flughafen kürzer warten müssen. Wir machen den Check-in-Prozess am Flughafen effizienter, reduzieren Wartezeiten spürbar und ermöglichen eine durchgängige digitale und sichere Abfertigung - auf freiwilliger Basis ...

SPD-Fraktion setzt auf Fortbestand der Regierung

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich zuversichtlich gezeigt dass die schwarz-rote Regierung trotz des Streits der vergangenen Wochen ihre Arbeit gemeinsam fortsetzen ...

Warken verteidigt geplantes Sparpaket

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat die noch mit einigen Änderungen geplanten Milliarden-Einsparungen zur Entlastung der gesetzlichen Krankenkassen verteidigt.

Die WIN-Initiative der Bundesregierung hat bis Ende 2025 ...

WIN-Initiative: 2,64 Milliarden Euro für deutsche Start-ups

Warken verteidigt geplantes Sparpaket. Sie rechtfertigt ...

Um die Krankenkassen zu stabilisieren, will die Gesundheitsministerin ein Spargesetz durchs Kabinett bringen.

Der IAB-Arbeitsmarktbarometer zeigt Stagnation während ...

Arbeitsrecht 2026: Neue Regeln, härtere Kündigungen, mehr Transparenz

Psychische Belastungen gelten als Hauptunfalltreiber. Neue ...

Arbeitsunfälle: Stress schlimmer als schlechte Stühle

Streit über Iran: Trump greift Merz an

US-Präsident Donald Trump hat in der Auseinandersetzung über den Krieg der USA und Israels gegen den Iran Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf kritisiert. Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hält es für in Ordnung, wenn der Iran eine Atomwaffe besitzt ...

Trump attackiert Merz: «Keine Ahnung wovon er spricht!». ...

US-Präsident Trump und Bundeskanzler Merz pflegen ein gutes Verhältnis zueinander – eigentlich.

Der Rücktritt von EU-Handelschefin Weyand offenbart interne ...

EU-Handelspolitik: Führungswechsel und neue Handelskonflikte

Union und Grüne offen für Einrichtung von Anti-Scam-Zentrum ...

Verbraucherpolitiker von Union und Grünen zeigen sich offen für den Aufbau eines zentralen Anti-Scam-Zentrums zur Bekämpfung von Online-Betrug in Deutschland.

Bundesregierung will private Investitionen in die Ukraine ...

Die Bundesregierung will deutsche Kapitalgeber verstärkt für Investitionen in ukrainische Rüstungsbetriebe oder Gemeinschaftsunternehmen gewinnen.

Bündnis ruft zu Demonstration gegen Neubau von Gaskraftwerken ...

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), Greenpeace, Campact, Fridays for Future und weitere Organisationen rufen am 30.

Berlin und Kiew planen engere Kooperation für die Rüstungsindustrie ...

Deutschland und die Ukraine haben eine engere Kooperation im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie vereinbart. Wir werden zusätzliche Technologiefelder und Leuchtturmprojekte identifizieren zur gemeinsamen Erforschung, Entwicklung und Produktion von Rüstungsgütern ...

IAB-Barometer fällt auf 99 4 Punkte. Digitale Zeiterfassung ...

Kündigung und Abfindung: Neue Spielregeln am deutschen Arbeitsmarkt

Gesundheits-Sparpaket soll kommen - Zuckerabgabe in Sicht ...

BERLIN - Eine Zuckerabgabe auf Limonaden und Colas keine Abstriche beim Krankengeld umstrittene Umstellungen beim Bundeszuschuss: Bei den Plänen der schwarz-roten Koalition ...

Gesundheits-Sparpaket soll kommen - Zuckerabgabe in Sicht ...

Um die Krankenkassen zu stabilisieren, will die schwarz-rote Koalition ein großes Spargesetz schnüren.

Günther begrüßt Pläne für Zuckersteuer - Industrie ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) begrüßt die Pläne der Bundesregierung im Rahmen der Gesundheitsreform in Deutschland eine Zuckersteuer auf ...

Verbraucherschützer: Zuckerabgabe wäre 'Meilenstein'

Verbraucherschützer haben die Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer Abgabe auf zuckergesüßte Getränke begrüßt.

Günther: Zuckerabgabe soll Kindern zugutekommen

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther begrüßt Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer Zuckerabgabe.

Die Bundesregierung sondiert bei EU-Banken eine Alternative ...

Commerzbank: Merz sondierte europäische Banken

Spahn begrüßt Zuckerabgabe als Gesundheitsschutz für ...

Unions-Fraktionschef Jens Spahn sieht in der geplanten Zuckerabgabe auf gesüßte Getränke weniger eine Einnahmequelle für den Staat sondern in erster Linie einen Beitrag ...

Wadephul fordert China und Russland zu Iran-Resolution auf ...

Außenminister Johann Wadephul fordert von China und Russland den Weg für eine UN-Resolution zur Koordinierung internationaler Maßnahmen zu Sicherung der Straße von Hormus ...

Neue Abgaben höhere Schulden - das ist im Haushalt geplant. ...

Das Kabinett will am Mittwoch Eckwerte des Haushalts 2027 beschließen.

Union will neues Entlastungspaket für Autofahrer

Angesichts anhaltend hoher Öl- und Benzinpreise stellt die Unionsfraktion im Bundestag ein weiteres Entlastungspaket für Autofahrer in Aussicht.

Deutschland und Norwegen vertiefen Raumfahrt-Kooperation ...

Bundesraumfahrtministerin Dorothee Bär (CSU) und Norwegens Handels- und Industrieministerin Cecilie Myrseth haben in Tromsø formell eine engere Kooperation im Bereich Raumfahrt ...

Noch Änderungen am Gesundheits-Sparpaket

Im Ringen um Entlastungen der gesetzlichen Krankenkassen und stabile Beiträge kommen noch Änderungen am geplanten Sparpaket in Sicht.

Noch Änderungen am Gesundheits-Sparpaket

Um die Krankenkassen zu stabilisieren, bereitet die schwarz-rote Koalition ein großes Spargesetz vor.

Niedrigere Krankenversicherungsbeiträge finanzierbar

Die Grünen-Fraktion im Bundestag wirbt für eine Senkung der Krankenkassen-Beiträge, um Bürger und Unternehmen zu entlasten.

Forsa-Umfrage: AfD fünf Punkte vor Union. Zulegen können ...

Während die schwarz-rote Bundesregierung um Reformen ringt, sackt die Union in einer Umfrage ab - und die SPD verharrt im Keller.

Studie: Jungen haben viel weniger Bildungschancen. Neu ist ...

Der neue «Chancenmonitor» bestätigt: Kinder reicher Eltern mit Abitur haben eine deutlich bessere Ausgangsposition.

Die Kraftstoffsteuer sinkt für zwei Monate um 14 Cent pro ...

Tankrabatt 2026: Regierung senkt Spritsteuer für zwei Monate

Bundesregierung will 'Zuckerabgabe' einführen

Die Bundesregierung plant die Einführung einer "Zuckerabgabe".

Regierung plant Einführung einer Zuckerabgabe

Die Bundesregierung plant offenbar, ab 2028 eine Abgabe auf zuckergesüßte Getränke einzuführen.Das berichten am Dienstag mehrere Medien übereinstimmend.

Forsa: Union fällt immer weiter hinter AfD zurück

Die AfD baut in der von Forsa gemessenen Wählergunst kurz vor dem möglichen Beschluss größerer Reformvorhaben der Bundesregierung ihren Vorsprung weiter aus.In der wöchentlichen ...

Großrazzia gegen «Hells Angels» mischt Rocker-Szene auf. ...

1.200 Polizisten gehen gegen die «Hells Angels» in NRW vor.

Grünen-Fraktion: Krankenkassenbeiträge sollten sinken

Die Grünen-Fraktion im Bundestag wirbt für eine Senkung der Krankenkassen-Beiträge, um Bürger und Unternehmen zu entlasten.

Grünen-Fraktion: Krankenkassenbeiträge sollten sinken. ...

Wie wollen die Grünen Bürger und Unternehmen entlasten? Ihre Idee: Niedrigerer Krankenkassenbeitrag und mehr Effizienz im Gesundheitswesen.

Letzte Abstimmungen für Gesundheits-Sparpaket

Kurz vor dem angepeilten Kabinettsbeschluss zum Sparpaket bei den Gesundheitsausgaben laufen letzte Abstimmungen in der Koalition.

Letzte Abstimmungen für Gesundheits-Sparpaket

Um die Krankenkassen zu stabilisieren, bereitet die schwarz-rote Koalition ein großes Spargesetz vor.

Klingbeil bestätigt lauten Koalitionsstreit in Villa Borsig ...

Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil hat bestätigt dass es Mitte April beim Spitzentreffen der schwarz-roten Koalition in der Berliner Villa Borsig laut geworden ist. ...

BASF prüft Kaufangebote für Tausende Werkswohnungen

Der Chemiekonzern BASF DE000BASF111 kommt beim geplanten Verkauf von Tausenden Wohnungen seiner Tochter BASF Wohnen und Bauen voran.

Regierung will mit neuer KI-Strategie Innovationen entfesseln ...

Die Expertenkommission Wettbewerb und Künstliche Intelligenz eingesetzt vom Bundeswirtschaftsministerium hat ihre Arbeit abgeschlossen und zentrale Handlungsempfehlungen ...

Klingbeil bestätigt lauten Koalitionsstreit in Villa Borsig ...

Lautstarke Debatten harte Forderungen und ein kräftiges Nein – der SPD-Chef berichtet wie beim Spitzentreffen der Koalition vor gut zwei Wochen um Feiertage und Sparpläne ...

Ärzte warnen vor Verwerfungen durch Spargesetz

Die Bundesärztekammer will nötige Sparmaßnahmen bei den Krankenkassen im Grundsatz mittragen mahnt aber eine stärkere Orientierung an der Versorgung der Patientinnen und ...

Gesundheitsreform wird aufgeweicht

Die Bundesregierung weicht ihre Gesundheitsreform auf.

Razzia bei Motorradrockern: Millionenwerte sichergestellt. ...

Laut NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) waren die Razzien gegen «Hells Angels» ein Erfolg.

Ifo: Soziale Herkunft entscheidend für Bildungschancen

Die Bildungschancen hängen in Deutschland entscheidend von sozialer Herkunft und Geschlecht ab.Das ist das Ergebnis des Chancenmonitors vom Ifo-Institut und Ein Herz für Kinder ...

Reul: Bis zu 2 5 Millionen Euro bei Rocker-Razzia gesichert. ...

Laut NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) waren die Razzien gegen «Hells Angels» ein Erfolg.

CDU will sich Debatte um Spitzensteuersatz nicht verschließen ...

Steffen Bilger Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion ist bereit im Rahmen der Steuerreform auch über die Erhöhung des Spitzensteuersatzes zu sprechen."Wenn ...

Gesundheitsministerin Warken plant stufenweise Rückkehr ...

Gesundheitsreform: Streit um Teilkrankschreibung eskaliert

Finanzverwaltung akzeptiert kürzere Nutzungsdauern für ...

Steuer-Wende: Kürzere Abschreibung für Altbauten jetzt möglich

Union will neues Entlastungspaket für Autofahrer

Angesichts anhaltend hoher Öl- und Benzinpreise stellt die Unionsfraktion im Bundestag ein weiteres Entlastungspaket für Autofahrer in Aussicht.

Die EU-Kommission erleichtert manuelle Tachografen-Einträge ...

EU-Kommission lockert Tachografen-Regeln für Grenzübertritte

Bild: Union will neues Entlastungspaket für Autofahrer. ...

Autofahrer und Unternehmen in Deutschland leiden unter den hohen Spritpreisen.

Wadephul in New York - Werbetour bei den Vereinten Nationen. ...

Wadephul in New York - Werbetour bei den Vereinten Nationen

Koalition auf Zielgerade

Die schwarz-rote Koalition steuert auf wichtige Entscheidungen zu.

Die Zahl der Kurzarbeitsstunden stieg 2025 auf 133 Millionen ...

Kurzarbeit auf Höhenflug: 133 Millionen Stunden verloren

SPD will Syrern Heimatbesuche erlauben

Mehrere Parteien im Bundestag fordern syrischen Flüchtlingen Erkundungsreisen in ihre Heimat zu erlauben. So können sich die Menschen vor Ort selbst ein Bild davon machen, ob sich für sie eine dauerhafte Rückkehrmöglichkeit eröffnet ...

Großrazzia gegen Hells Angels in Nordrhein-Westfalen

Die Polizei führt in Nordrhein-Westfalen eine großangelegte Razzia gegen die Rockergruppe Hells Angels durch.Das Innenministerium in Düsseldorf teilte am Dienstag mit dass ...

Miersch: 'Niemand will Schulden um Schulden willen'

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat seine Äußerungen zum Aussetzen der Schuldenbremse verteidigt.

Roche-Pharma-Chef kritisiert Reform von Warken scharf

Für den Chef von Roche Pharma Daniel Steiners setzt die geplante Gesundheitsreform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) an den falschen Stellen an. Das wahre Problem sind die ineffizienten Strukturen, in denen Fortschritt jeden Tag versickert und Geld verpufft ...