Gemeindebund warnt vor Scheitern der Wärmewende. Die Gebäude ...

«Gut gemeint, aber schlecht gemacht»: Der Geschäftführer des Städte- und Gemeindebunds plädiert für weniger Hektik und mehr Realitätssinn.

Union hält Habecks Vorschläge bei Heizungsgesetz für ...

Die Union hält die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck angekündigte Verbesserung des umstrittenen Heizungsgesetzes für unglaubwürdig.

Aslan klagt gegen Rauswurf von Polizei-Hochschule. Jetzt ...

«Der ganze braune Dreck innerhalb der Sicherheitsbehörden»: Der Polizei-Dozentin Bahar Aslan wurde nach einem kritischen Tweet die Lehrtätigkeit entzogen.

Pro-demokratische Partei in Hongkong gibt Auflösung bekannt. ...

Die Demokratiebewegung in Hongkong verliert eine ihrer wichtigsten Parteien: Die «Civic Party» löst sich auf.

Wohnungsbranche begrüßt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz. ...

Nach dem eskalierten Streit um die «Wärmewende» zu mehr Klimaschutz in Gebäuden rückt die Suche nach Kompromisslösungen in den Blick.

Verbände begrüßen Habecks Änderungsvorschläge beim ...

Mehrere Verbände begrüßen die Änderungsvorschläge von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zum Heizungsgesetz.

SPD-Chefin pocht auf Einhaltung von Koalitionskompromissen. ...

Die Debatte um das Heizungsgesetz sorgt für eisiges Klima in der Koalition.

EU-Kommissar: Twitter verlässt Kodex gegen Desinformation. ...

Twitter will scheinbar aus einem freiwilligen EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation austreten.

Kretschmann begrüßt Einlenken Habecks bei Heizungsgesetz ...

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat das Einlenken von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Streit um das Heizungsgesetz begrüßt. ...

Grüne erwägen Fristverkürzung für Beratung des Heizungsgesetzes ...

Für eine ausführliche Beratung und Verabschiedung des umstrittenen Heizungsgesetzes von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bauministerin Klara Geywitz (SPD) ...

Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an. ...

Wochenlange öffentliche Debatten, heftiger Streit in der Regierung: Die Pläne zum schrittweisen Austausch von Öl- und Gasheizungen sorgen für reichlich Ärger.

SPD pocht auf Vertraulichkeit in Beratungen zu Heizungsgesetz ...

In den Beratungen über das Heizungsgesetz hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich "Vertraulichkeit" angemahnt und "öffentliche Profilierungsversuche" kritisiert.

Arbeitsrechte von Lkw-Fahrern werden kaum übergreifend ...

Hunderttausende Lkw rauschen jeden Tag über Deutschlands Straßen - aber bei den Kontrollen zum Arbeitsschutz der Fahrer gibt es offenbar Nachbesserungsbedarf.

Habeck kündigt Nachbesserung zu Heizungsgesetz an. Der ...

Seit Wochen gibt es Diskussionen im Heizungsstreit.

Bundestag beschließt Pflegereform. Nach langem Ringen ist ...

Millionen Familien macht es zu schaffen, dass die Pflege teurer und teurer wird.

Bundestag beschließt Pflegereform

Gesetzlich Versicherte werden künftig höhere Beiträge zur Pflegeversicherung zahlen müssen.

Habeck lenkt beim Heizungsgesetz ein

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich zu grundlegenden Korrekturen am umstrittenen Heizungsgesetz bereit erklärt und erstmals konkrete Vorschläge dafür ...

Bundestag soll umstrittene Pflegereform beschließen. Die ...

Die Pflege wird seit Jahren teurer und teurer, was auch Millionen Familien zu schaffen macht.

Scholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament. ...

Alle Beteiligten hätten versichert, offene Fragen «sehr zügig» zu klären, so der Kanzler.

Scholz drückt bei Heizungsgesetz aufs Tempo

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Überarbeitung des umstrittenen Gebäude-Energie-Gesetzes noch vor der Sommerpause des Bundestags in Aussicht gestellt.

Grüne drängen Scholz zu Positionierung zu LNG-Terminal ...

Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Julia Verlinden hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert beim Konflikt über das umstrittene LNG-Terminal ...

FDP will nicht an Zeitplan für Heizungsgesetz festhalten ...

FDP-Fraktionsvorsitzender Christian Dürr rechnet nicht damit dass das geplante Heizungsgesetz vor der Sommerpause verabschiedet wird - und widerspricht damit SPD und Grünen ...

OpenAI-Chef: Künstliche Intelligenz sollte reguliert werden ...

Der Chef des KI-Unternehmens OpenAI Sam Altman spricht sich für eine proaktive Regulierung von Künstlicher Intelligenz aus kritisiert aber die aktuellen EU-Vorschläge. ...

Scholz fordert Ampel-Koalitionäre zur Einigung auf. Doch ...

Im erbitterten Streit um den Austausch alter Öl- und Gasheizungen hat sich der Bundeskanzler zu Wort gemeldet.

Scholz fordert Ampel-Koalitionäre zur Einigung im Heizungsstreit ...

Im erbitterten Streit um den Austausch alter Öl- und Gasheizungen hat sich der Bundeskanzler zu Wort gemeldet.

Staatssekretär: Bürokratie-Entlastung gegen Rezession. ...

Staatssekretär Benjamin Strasser sieht im Bürokratieabbau eine Chance für die deutsche Wirtschaft.

Weiter Streit in Heizfragen - Habeck will Fraktionen treffen. ...

Die Ampel will kommunale Wärmepläne anfordern - doch insbesondere die Kommunen fürchten eine finanzielle Überforderung.

Habeck lädt zu Heizungs-Gespräch. Bundeswirtschaftsminister ...

Der Streit um das Heizungsgesetz reißt nicht ab.

FDP-Bundesvize Vogel: Letzte Generation macht Bürger wütend. ...

Jede Aktion der Umweltaktivisten führe dazu, «dass eine wütende Bürgerin und ein wütender Bürger mehr in diesem Land entsteht», meint FDP-Bundesvize Vogel.

Kommunen warnen vor Überforderung durch Wärmeplanungs-Gesetz. ...

Die Ampel will Länder und Kommunen zur Erstellung von Wärmeplänen verpflichten.

Bayern verlangt Korrekturen bei Pflegereform

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat den Bundestag zu Korrekturen bei der geplanten Pflegereform aufgerufen.

«Wirtschaftsweise»: Heizungsgesetz braucht Bürger-Akzeptanz. ...

Wegen grundsätzlicher Bedenken hat die FDP verhindert, dass der vom Kabinett bereits beschlossene Gesetzentwurf in dieser Woche im Bundestag behandelt wird.

Wirtschaftsweise fürchtet Überforderung durch Heizungsgesetz ...

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat die Ampel-Koalition aufgefordert, die Bürger mit dem umstrittenen Heizungsgesetz nicht zu überfordern.

Netzagentur-Chef plädiert in Heizungsdebatte für Besonnenheit ...

Bundesnetzagenturpräsident Klaus Müller mahnt angesichts der hitzigen Debatten zu dem geplanten Heizungsgesetz des Bundeswirtschaftsministeriums zu mehr Besonnenheit.

FDP will bei Wärmeplanungs-Gesetz auf Datenschutz achten ...

Die FDP-Fraktion hat das Gesetzesvorhaben von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) für eine verpflichtende Wärmeplanung begrüßt zugleich aber den Datenschutz bei der ...

SPD drängt auf Beratung des Heizungsgesetzes im Parlament ...

Die Energiepolitikerin Nina Scheer (SPD) hat davor gewarnt dass eine weitere Verzögerung bei der Beratung und Verabschiedung des Heizungsgesetzes durch die FDP zulasten der ...

US-Republikaner DeSantis bewirbt sich um Präsidentschaftskandidatur ...

Der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, bewirbt sich um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner 2024.

Gebäudeenergiegesetz: Spahn sieht Ampel vor dem Koalitionsbruch ...

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), sieht die Ampel kurz vor dem "Koalitionsbruch".

Grüne werfen Union wegen Stasi-Vergleich mangelnden Anstand ...

Die Grünen werfen der Union in der Debatte um ein Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung mangelnden Anstand vor.

Ministerium: Installation von Balkonkraftwerken erleichtern. ...

Immer mehr Menschen wollen mit einer kleinen Photovoltaik-Anlage ihre Stromrechnung entlasten.

Schlagabtausch zum Heizungsgesetz im Bundestag

Nachdem die umstrittene Novelle des Gebäudeenergiegesetzes wegen Blockade der FDP nicht wie geplant in dieser Woche in die parlamentarischen Beratungen gekommen ist hat sich ...

Ampel-Vorhaben: Länder sollen Pläne für Wärmewende liefern. ...

Der eine Heizungsstreit ist noch in vollem Gange - da kommt der nächste.

CDU-Wirtschaftsrat will Neufassung des Heizungsgesetzes

Die Präsidentin des Lobby- und Berufsverbandes "Wirtschaftsrat der CDU" hat sich gegen die aktuelle Fassung des Gebäudeenergiegesetzes ausgesprochen.

Eigentümerverband kritisiert Pläne für verpflichtende ...

Der Eigentümerverband Haus und Grund hat mit Kritik auf die Gesetzespläne der Ampel-Koalition für eine verpflichtende Wärmeplanung reagiert.

Ampelkoalition führt ein digitales Konto für Bürger ein. ...

2017 startete die große Koalition einen ersten Anlauf, die überfällige Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben.

Razzien gegen Letzte Generation in sieben Ländern. Nun ...

Viel Wut, aber auch Applaus ernten die Klimaschutzaktivisten der Letzten Generation für ihre Protestaktionen.

Pflegestudierende sollen künftig Vergütung erhalten

Studierende in der Pflege sollen zukünftig für die gesamte Dauer ihres Studiums eine Vergütung erhalten.

Die Jagd erhitzt in Frankreich die Gemüter. Die Fronten ...

Jagdunfälle sind in Frankreich Grund für den Ruf nach Restriktionen.

Bundesweite Razzia gegen Letzte Generation. Wohnungen und ...

Polizei und Staatsanwaltschaft gehen gegen die Letzte Generation vor.

FDP: Heizungsgesetz kann auch bei Verzögerung 2024 greifen. ...

Wie weiter beim Thema Heizungsgesetz? Die Grünen werfen der FDP Wortbruch vor und drängen auf eine schnelle Gesetzesverabschiedung.

Ampel verzichtet auf Fristen bei Verwaltungs-Digitalisierung. ...

In deutschen Behörden herrscht oft noch Zettelwirtschaft.

Trotz Freispruch vor Gericht? Karlsruhe prüft Neuregelung. ...

Darf jemand für dasselbe Verbrechen mehrfach angeklagt werden? Der Bundestag hat Regeln dazu gelockert - doch das ist heftig umstritten.

Kabinett soll Wärmeplanungsgesetz vor Sommerpause verabschieden ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) wollen die Bundesländer und Kommunen verpflichten verbindliche Pläne für klimaneutrale ...

Umweltministerin gibt Zweifel an LNG-Ausbau zu Protokoll ...

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hegt offenbar Zweifel am geplanten Ausbau der Flüssigerdgas-Infrastruktur.

Nachbesserungen bei Pflegereform zeichnen sich ab. Die Regierung ...

Millionen Menschen macht es zu schaffen, dass die Kosten für die Pflege steigen und steigen.

Habeck wirft FDP «Wortbruch» bei Heizungsgesetz vor

Der Streit der Ampel-Koalition über das Heizungsgesetz droht zu eskalieren: Die Grünen werfen der FDP «Wortbruch» vor - und fühlen sich auch an andere Beschlüsse nicht ...

Klimabewegung kritisiert Verzögerung beim Heizungsgesetz ...

Die fortgesetzte Hängepartie der Ampelkoalition beim Heizungsgesetz ist in der deutschen Klimabewegung auf Kritik gestoßen.

Bundestag berät in dieser Woche nicht über Heizungsgesetz ...

Das in der Ampelkoalition umstrittene Heizungsgesetz kommt wegen des Widerstands der FDP in dieser Woche noch nicht zur ersten Lesung in den Bundestag.

Umstrittenes Heizungsgesetz diese Woche nicht im Bundestag. ...

Eigentlich hatten sich die Regierungsparteien schon darauf verständigt, die Gesetzespläne zum Heizungstausch noch bis zum Sommer zu beschließen.

Gaswirtschaft betont Vorteile von Kraft-Wärme-Kopplung. ...

Der aktuelle Entwurf des Gebäude-Energie-Gesetzes (GEG) bleibt Tagesgespräch und sorgt für Verunsicherung.

BKA gelingt Schlag gegen Geldautomatensprenger

In einer großangelegten Aktion ist deutschen und niederländischen Behörden am Dienstag ein Schlag gegen mutmaßliche Geldautomatensprenger gelungen.

Grüne fordern Alternativvorschlag der FDP im Heizungsstreit ...

Im Streit um die Heizungspläne der Ampelkoalition beklagen die Grünen, dass die FDP inzwischen grundsätzlich an dem vorgelegten Gesetz zweifelt.

Grüne warnen FDP bei Heizungsgesetz vor Blockade. Doch ...

Eigentlich sollte das geplante Gesetz zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche in den Bundestag kommen.

FDP will komplett neues Heizungsgesetz

Die FDP-Fraktion drängt auf ein komplett neues Heizungsgesetz und will den bestehenden Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes nicht wie geplant im Bundestag verhandeln: Ein Gesetz, das so tief in die Entscheidungsfreiheit der Menschen eingreift, kann nicht im Schweinsgalopp beraten werden ...

Grüne warnen FDP vor Blockade von Gebäudeenergiegesetz ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic hat die FDP davor gewarnt das Gebäudeenergiegesetz zu blockieren und in dieser Woche ...

Tiktok klagt gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana. Der ...

Aus Sorge vor dem Einfluss chinesischer Behörden und Geheimdienste hatte Montana die App vergangene Woche als erster US-Bundesstaat verboten.

Studie: Hälfte lehnt Heizungsreform ab

Die geplante Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) spaltet die Bevölkerung.

Strengere Tierschutzvorgaben in Ställen und bei Haustieren. ...

Im Koalitionsvertrag wurde von SPD, Grüne und FDP vereinbart das Tierschutzgesetz zu verbessern.

Ampel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab. Doch es ...

Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen.

Rufe nach schnelleren Account-Sperren bei Hatespeech

Betroffene von sogenannter Hatespeech sollen nach dem Willen der Gesellschaft für Freiheitsrechte künftig schon nach einmaliger Hetze Account-Sperren beantragen können. ...

Mützenich von Verhalten der FDP bei Heizungsgesetz genervt. ...

Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen.

Kalenderblatt 2023: 1. Juni

Es geht wieder los

Paus will Frauen mit Abtreibungswunsch gesetzlich schützen ...

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat ein Gesetz angekündigt mit dem der ungehinderten Zugang zu Beratungsstellen und Arztpraxen für Personen mit Abtreibungswunsch ...

Datenschützer untersagt Facebook-Fanpage der Bundesregierung. ...

Das Bundespresseamt hat die Facebook-Fanpage der Bundesregierung bisher nicht abgeschaltet, trotz langer Aufforderung des Bundesdatenschutzbeauftragten.

Kohleausstieg: Habecks Spagat in der Lausitz. Der Grünen-Politiker ...

Eigentlich will der Wirtschaftsminister nicht über das Reizthema sprechen, aber ein früherer Kohleausstieg sorgt in der Lausitz für Unruhe.

FDP will Gesetz zur Stiftungsfinanzierung zügig verabschieden ...

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) hält FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle ein neues Gesetz zur Stiftungsfinanzierung ...

Mallorca will Wohnungsnot radikal bekämpfen. Nun will Mallorca ...

Der Wohnungsmangel treibt auf den Balearen inzwischen erschreckende Blüten.

Ex-Kremlchef: Ohne Sieg in Ukraine wird Russland zerfallen. ...

Einen Rückzug aus der Ukraine wird es laut Dmitri Medwedew nicht geben - die «militärische Spezialoperation» werde bis zum Sieg weitergeführt.

Vor Urteil: Förderung für AfD-nahe Stiftung?. Aber die ...

Bisher haben die anderen Parteien verhindern können, dass die Desiderius-Erasmus-Stiftung Millionen aus dem Bundeshaushalt bekommt.

Massenhaft Altkleider für Afrika - Heil: Verbraucher gefragt. ...

Wöchentlich kommen auf dem Kontinent containerweise Textilien an - das verursacht Probleme für Unternehmen und Umwelt.

Nächster Halt: Schuldenstreit?

Messi und das arabische Gewand - so politisiert der Fußball. ...

Die Katar-WM schloss mit Bildern eines Zeichens abseits des Fußballs.

Unternehmen mit hohem Mehrwert wählen die Hauptstadt des ...

Dubai wird zur Zentrale für Hightech-Unternehmen

„Die öffentliche Hand erfüllt die Gesetzesvorgaben bei ...

Die Frauenquote ist noch Theorie – auf diese Maßnahmen setzt die Personalberatung

Kosten für Dienstreisen: das gibt es zu beachten

Digitalisierung 2022: Was können wir von der neuen Regierung erwarten?

Was ist der Unterschied zwischen einer elektronischen und einer digitalen Signatur?

Neue Glücksspielgesetze in Deutschland – und was das für den Aktienmarkt bedeutet

Darlehen für Unternehmen: Finanzierung im Wandel

Können Hunde die Stimmung im Büro verbessern oder stören ...

Vierbeiner im Büro: Wie Hunde beim Stressabbau helfen

Reisen aus Indien eingeschränkt+++#allesdichtmachen – ...

Merkel verteidigt Notfall-Gesetz

Was hat DAX und Dow Jones auf neue Rekordhochs getrieben?

Auf die Möglichkeit sich die Verdienstausfälle von Mitarbeitenden ...

Auf die Erstattung von Verdienstausfällen durch Quarantäne sind 360.000 Anträge gestellt worden

Mein Haus mein Auto mein Boot: Früher waren Status und ...

Mehr als nur Luxus: Das sind die Statussymbole von heute

Der Fraktionschef der SPD Rolf Mützenich spricht sich dafür ...

Rolf Mützenich will die Bekämpfung von Corona-zum Thema beim Wahlkampf machen

Die EU-Kommissionsvizepräsidentin V?ra Jourová fordert ...

EU-Kommissionsvize: Forderung nach Ethikregeln für Programmierer

Zurückgewiesen hat die Union die Forderung der SPD nach ...

Union will keine Regelung für Eltern von Schul- und Kitakindern

Die Rechtsanwaltskanzlei Buchalik Brömmekamp ist einer ...

Buchalik Brömmekamp informiert Steuerberater: Woran Sie krisengefährdete Unternehmen erkennen können

Argumente für den Klassiker unter den Baufinanzierungen: ...

Lohnt sich Bausparen?