Kalenderblatt 2023: 28. Oktober

Kalenderblatt 2023: 23. Oktober

Experten fordern mehr Kontrolle des Militärischen Nachrichtenwesens ...

Das Militärische Nachrichtenwesen der Bundeswehr operiert nach Ansicht von Experten ohne "ausreichende gesetzliche Grundlage".

Dänemarks künftiger König Prinz Christian wird 18

Der älteste Sohn von Kronprinz Frederik und Kronprinzessin Mary verkörpert die übernächste Generation der Thronfolger die nach und nach in die Fußstapfen ihrer royalen ...

Internet: Verbraucherschützer fordern Preisreduktion. Doch ...

Bei schlechtem Internet hat der Verbraucher ein schärferes Schwert, damit der Provider für Besserungen sorgt.

Künast wirft Union Untätigkeit beim Prostitutionsschutz ...

Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Grüne) kritisiert die Forderung von Unionsfraktionsvize Dorothee Bär für ein Prostitutionsverbot.

IG-Metall will nach VW-Vorbild mehr Rechte für Betriebsräte ...

Die designierte Erste Vorsitzende von IG Metall Christiane Benner will in ihrem neuen Amt für mehr Mitspracherechte von Betriebsräten bei wichtigen Weichenstellungen in ...

DIHK verlangt von EU-Kommission Bürokratie-Trendwende

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat zunehmende Auflagen und Berichtspflichten durch die EU beklagt obwohl die Kommission ursprünglich zugesagt hatte für ...

Meta verschärft Kontrolle von Inhalten nach Hamas-Attacke ...

Auch bei Facebook, Instagram und Threads ist die Zahl der Falschinformationen und Darstellungen von Gewalt seit dem Hamas-Angriff auf Israel gestiegen.

Union und Stadtwerke wollen Nachbesserungen bei Wärmeplanung. ...

Mit dem lange umstrittenen «Heizungsgesetz» soll nach dem Willen der Bundesregierung ein Beitrag für mehr Klimaschutz in Gebäuden geleistet werden.

«Mini-Gesetz»: Union kritisiert Wachstumspaket der Koalition. ...

Die deutsche Wirtschaft schwächelt.

Verband wirft Ampel Irreführung der Haus-Eigentümer vor ...

Das geplante Gesetz zur Wärmeplanung führt nach Ansicht des Eigentümerverbands Haus & Grund dazu dass Millionen Eigentümer zwangsweise auf eine Wärmepumpe umsteigen müssen. ...

X-Posts zu Angriff auf Israel: EU-Kommission schickt Fragen ...

Gewaltaufrufe Falschinformationen: Verstoßen Inhalte auf X gegen das neue EU-Digitalgesetz DSA? Um diese Frage zu klären soll Elon Musk gegenüber der EU-Kommission Stellung ...

Prosor will schärfere Gesetze gegen antisemitische Hetze ...

Der israelische Botschafter in Deutschland Ron Prosor hat sich dafür ausgesprochen die Gesetze gegen antisemitische Hetze notfalls so zu verschärfen dass Äußerungen wie ...

Angriff auf Israel: Social Media die Medien und die Nutzer. ...

Soziale Medien verändern den Blick auf einen Krieg.

Asylpolitik: Länder beraten - Scholz sucht Schulterschluss. ...

Unter hessischem Vorsitz kommt ab heute in Frankfurt die Ministerpräsidentenkonferenz zusammen.

Lehrerverband fürchtet wegen Cannabis-Gesetz mehr Drogen ...

Der Deutsche Lehrerverband fürchtet angesichts der geplanten Legalisierung von Cannabis einen wachsenden Drogenkonsum an Schulen.

Faeser legt Gesetzentwurf zur Begrenzung irregulärer Migration ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die Migration nach Deutschland "begrenzt" werden soll.

Ampel-Koalition will Lobbyregister verschärfen. Seit 2022 ...

Lobbyisten gehen im Bundestag ein und aus.

Israel-Inhalte auf X: EU-Kommissar schreibt Brief an Musk. ...

EU-Kommissar Breton hat Hinweise, dass auf der Online-Plattform X Falschinformationen über Angriffe der Hamas auf Israel verbreitet werden.

Lauterbach zu Cannabis: «Wird legal aber es gibt Probleme». ...

Die Ampel-Koalition will Cannabis kontrolliert freigeben - aber nicht an Minderjährige.

Zehntausende Postler in Berlin: Warnung vor Jobverlust. ...

Post-Beschäftigte bringen in Berlin ihre Besorgnis über eine anstehende Gesetzesreform zum Ausdruck.

Kalenderblatt 2023: 21. Oktober

Kalenderblatt 2023: 19. Oktober

Proteste gegen Amnestie für katalanische Separatisten. ...

Tausende Gegner der Unabhängigkeit Kataloniens gehen auf die Straße, um gegen Pläne der linken Regierung in Madrid zu protestieren.

Pläne für Rauchverbot im Auto gekippt. Der Drogenbeauftragte ...

Die Ampel kippt die Pläne zum Rauchverbot im Auto.

FDP kippt Lauterbachs Pläne für Rauchverbot im Auto

Die Ampelkoalition verzichtet auf Druck der FDP auf das von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Rauchverbot in Autos im Beisein von Kindern und Schwangeren. ...

Koalition will Innovations-Gesetz nachbessern

Kurz vor der ersten Bundestagslesung haben Abgeordnete der Ampelkoalition angekündigt das sogenannte Freiheitsgesetz für die Bundesagentur für Sprunginnovationen (Sprind) ...

Renten hinken Inflation hinterher. Dennoch gibt es deutliche ...

Renten und Pensionen hinken der Inflation hinterher.

Biden verteidigt Ausbau von Grenzmauer. Nun tut seine Regierung ...

Im Wahlkampf hatte Joe Biden versprochen, die von seinem Vorgänger Donald Trump so gepriesene Grenzmauer zu Mexiko nicht zu erweitern.

Beschleunigungsgesetz für Asylgerichtsverfahren entlastet ...

Das Gesetz zur Beschleunigung von Asylgerichtsverfahren das seit Anfang des Jahres in Kraft ist hat bislang offenbar nicht zu einer nachhaltigen Verbesserung der Situation ...

Ampel-Fraktionen fordern Ausweitung der Lkw-Maut

SPD, Grüne und FDP planen eine deutliche Ausweitung der Lkw-Maut: Sie könnte künftig neben Fernstraßen auch in Städten und auf Landstraßen erhoben werden.

Biden baut Grenzmauer aus - Abschiebungen nach Venezuela. ...

Im Wahlkampf hatte Joe Biden versprochen, die von seinem Vorgänger Donald Trump so gepriesene Grenzmauer zu Mexiko nicht zu erweitern.

Jürgen Vogel wünscht sich einen Mörder als Tatort-Kommissar ...

Jürgen Vogel findet sich für die Rolle eines "Tatort"-Ermittlers zu radikal.

Darf AfD-Politiker Maier Richter bleiben?. Er zieht dagegen ...

Statt wieder als Richter arbeiten zu dürfen, wird der AfD-Politiker Maier wegen abwertender und rassistischer Äußerungen in den vorzeitigen Ruhestand versetzt.

Verbrauchschützer fordern Klarheit bei Entlastungen

Wie geht es weiter mit Entlastungsmaßnahmen bei den Energiepreisen? Verbraucherschützer und die Energiewirtschaft sehen derzeit eine große Verunsicherung.

Großbritannien: Sunak will Rauchverbot jährlich ausweiten ...

Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak will den Verkauf von Zigaretten an Personen, die nach dem 1.

Jobmesse: Mit Migranten gegen den Fachkräftemangel. Dabei ...

Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland steigt - und mit ihr entflammt eine neue Debatte um irreguläre Migration.

Asylbewerber auf dem Jobmarkt. Dabei könnte der deutsche ...

Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland steigt - und mit ihr entflammt eine neue Debatte um irreguläre Migration.

Länder zweifeln am Zeitplan für Krankenhausreform

In den Ländern wachsen die Zweifel am Zeitplan der Krankenhausreform des Bundes.

Jobmesse für Geflüchtete: Wirtschaft sucht nach Fachkräften. ...

Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland steigt - und mit ihr entflammt eine neue Debatte um irreguläre Migration.

Joggerin von Hund totgebissen - Tier eingeschläfert. Nun ...

Die Hundehalterin versuchte noch, ihren Terrier von der Joggerin wegzuzerren - doch der Angriff endete tödlich.

Kranke Modehunde? Forscher prangert Zucht-Trends an. Tierpathologe ...

Kurznasige Möpse mit Atemnot, Krebs in frühen Jahren: Viele Hunde entwickeln rassebedingt gesundheitliche Probleme.

Deutsche Rüstungsexporte steuern auf Rekord zu. Der dürfte ...

2021 hatte die große Koalition von CDU/CSU und SPD in ihrem letzten Regierungsjahr einen Rekord bei den Rüstungsexporten aufgestellt.

Buschmann will EU-Chatkontrolle verhindern

Die Bundesregierung will Pläne der EU-Kommission für eine "Chatkontrolle" verhindern.

Grüne werfen Wissing Bummelei bei Bahnsanierung vor

Die Grünen-Fraktion im Bundestag fordert Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) in einem Impulspapier auf das Tempo bei der Sanierung des deutschen Schienennetzes deutlich ...

Slowakei: Linksnationale Smer-Partei gewinnt Parlamentswahl. ...

Die linksnationale Oppositionspartei des ehemaligen Langzeit-Regierungschefs Fico hat die Parlamentswahl gewonnen.

US-Kongress verhindert Shutdown - Ukraine als Verlierer. ...

Dieses Mal blieben dem US-Kongress nur wenige Stunden, um einen Shutdown zu verhindern.

Slowakei: Liberaler Newcomer bei Wahl vor Sieg. Nun scheint ...

Die linksnationale Oppositionspartei «Richtung - Slowakische Sozialdemokratie» (Smer-SSD) lag in den Umfragen vorn.

US-Kongress wendet Shutdown wohl noch ab. Doch dieses Mal ...

Schon wieder drohte den USA ein Stillstand der Regierungsgeschäfte - schon wieder kam die rettende Einigung erst im letzten Moment.

US-Kongress wendet Shutdown kurz vor Ablauf der Frist wohl noch ab

Slowakei: Liberaler Newcomer gewinnt wohl Parlamentswahl. ...

Die linksnationale Oppositionspartei «Richtung - Slowakische Sozialdemokratie» (Smer-SSD) lag in den Umfragen vorn.

Regierung kann Höhe der GEG-Förderung noch nicht beziffern ...

Die Bundesregierung kann auch drei Monate vor Inkrafttreten des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) immer noch nicht sagen wieviel Geld für die Förderung in den nächsten Jahren ...

Berlin: Prozess um nackte Brüste auf Wasserspielplatz

Eine Mutter sonnt sich oben ohne und muss deswegen einen Spielplatz verlassen.

Kranke Modehunde? - Forscher prangert Zucht-Trends an. Ein ...

Kurznasige Möpse mit Atemnot, Krebs in relativ frühen Jahren: Viele Hunde entwickeln rassebedingt gesundheitliche Probleme.

Energiebranche warnt vor neuen Preissprüngen. Gegenwärtig ...

Vor einem Jahr holte die Ampel in der Energiekrise zu einem «Doppelwumms» an Maßnahmen aus - er zeigte Wirkung für Verbraucherinnen und Verbraucher.

Hauseigentümer: Heizung modernisieren oder mieten?. Doch ...

Eine Heizung mieten - in der Debatte um das Gebäudeenergiegesetz dürfte das für Hauseigentümer verlockend klingen.

Deutscher Anwaltverein befürchtet Belastung des Justizsystems ...

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) fürchtet angesichts der Pläne des Justizministeriums künftig digitale Strafanträge zu ermöglichen eine enorme Belastung des Justizsystems. ...

Lauterbach plant zusätzliche Kompetenzen für Pflegekräfte. ...

Im alternden Deutschland werden mehr und mehr Menschen Pflege benötigen - doch Pflegekräfte sind schon jetzt knapp.

Bundeszahnärztekammer widerspricht Merz` Asyl-Aussagen

Der Präsident der Bundeszahnärztekammer Christoph Benz widerspricht der Darstellung des CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz dass Geflüchtete den Deutschen die Zahnarzttermine ...

Nordkorea verankert nukleare Aufrüstung im Grundgesetz. ...

Im Streit um sein Atomwaffenprogramm verhärtet sich Nordkoreas Position immer mehr.

Amtsenthebungsgesetz: Israels Oberstes Gericht berät erneut. ...

Ein in Israel verabschiedetes Gesetz macht es schwerer, einen Ministerpräsidenten für amtsunfähig zu erklären.

Bayern plant «zentrale Kontrolleinheit» für Cannabis-Konsum. ...

Noch ist die geplante Cannabis-Legalisierung der Ampel-Regierung nicht durch Bundestag und Bundesrat - trotzdem plant Bayern schon Gegenmaßnahmen.

Städtetag hält Zeitplan für Kindergrundsicherung für ...

Der Deutsche Städtetag hält die Einführung der Kindergrundsicherung zum 1.

Scholz schaltet sich in EU-Asylreform ein. Beim Thema EU-Asylreform ...

In Brüssel hatte es zuletzt erhebliche Kritik an der Bundesregierung gegeben.

Kindergrundsicherung: Das sozialpolitische Aushängeschild. ...

Unkompliziert und unbürokratisch: Mit der Kindergrundsicherung soll es leichter werden für Familien, die Leistungen vom Staat zu bekommen.

Die Kindergrundsicherung kann kommen - oder doch nicht?. ...

Monatelang hat die Regierung über die Kindergrundsicherung gestritten.

Bundesregierung beschließt Kindergrundsicherung

Neben der Bürgergeld-Einführung gehört sie zu den großen sozialpolitischen Vorhaben der Ampel: Nun gibt die Bundesregierung den Startschuss für die Gesetzgebung - nach ...

Beschwerde gegen künftigen Pandemievertrag zurückgewiesen. ...

Die Corona-Pandemie ist vorbei - auf eine neue Pandemie will die Welt besser vorbereitet sein.

Paus sieht in Kindergrundsicherung Einstieg gegen Kinderarmut ...

Die Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will ihren Gesetzesentwurf zur Kindergrundsicherung nur als ersten Schritt verstanden wissen um die Kinderarmut in Deutschland ...

SPD will Maßnahmen gegen Gehsteigbelästigungen von Abtreibungsgegnern ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast hat die für diesen Mittwoch international angekündigten Aktionen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen ...

Schneider hält Ziel der Kindergrundsicherung für gescheitert ...

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hält die Pläne der Bundesregierung für eine Kindergrundsicherung für völlig unzureichend um Kinderarmut in Deutschland abzubauen. ...

Britische Ministerin stellt UN-Flüchtlingskonvention infrage. ...

In Migrationsfragen fährt Suella Braverman einen harten Kurs.

US-Wettbewerbsbehörde reicht Kartellklage gegen Amazon ...

Die Vorherrschaft großer Tech-Konzerne im Internet ist Wettbewerbshütern schon lange ein Dorn im Auge.

Union kündigt Widerstand gegen Kindergrundsicherung im ...

Die Union will die sogenannte Kindergrundsicherung in ihrer aktuellen Fassung im Bundesrat nicht mittragen.

EU-Kommission kritisiert Desinformation auf Kurznachrichtendienst ...

Die EU-Kommission hat den Kurznachrichtendienst X vormals Twitter für ein hohes Maß an Desinformation auf der Plattform kritisiert und das Netzwerk zur Einhaltung von Gesetzen ...

Brüssel: Plattformen müssen vor Wahlen Fake News bekämpfen. ...

Die Sorge vor russischer Einmischung mit Fake News in die Europawahlen ist groß.

«Deutsche Wohnen & Co enteignen» plant neuen Volksentscheid. ...

Die Initiative «Deutsche Wohnen & Co enteignen» lässt nicht locker.

Thailand: Aktivist wegen Majestätsbeleidigung verurteilt. ...

Thailand bestraft Majestätsbeleidigung so hart wie kaum ein anderes Land - das hat jetzt auch der prominente Aktivist Arnon Nampa zu spüren bekommen.

Thüringer CDU verteidigt Entwurf für Korrekte-Sprache-Gesetz ...

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag verteidigt das eingebrachte "Korrekte-Sprache-Gesetz" gegen Gendern nach deutlicher Kritik daran aus der Bundespartei.

EU und China wollen trotz vieler Differenzen kooperieren. ...

Vor knapp zwei Wochen kündigte die EU eine Untersuchung chinesischer Subventionen für E-Autos an.

Geywitz will umstrittenes Heizungsgesetz nochmal überarbeiten ...

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will das vor wenigen Wochen verabschiedete Gebäudeenergiegesetz doch noch einmal überarbeiten.

CDU-Vizechefin Prien warnt Thüringer Landesverband

Die CDU streitet über ihre sogenannte Brandmauer zur AfD - und den Umgang mit dem Verhalten der Thüringer Christdemokraten die jetzt einen Gesetzentwurf für ein Korrekte-Sprache-Gesetz ...

Tote bei Kämpfen mit bewaffnetem Kampftrupp im Nord-Kosovo. ...

Maskierte, schwer bewaffnete Männer liefern sich in einem Dorf im Kosovo blutige Gefechte mit der Polizei.

Faeser weist Bericht über Ausweitung von Familiennachzug ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Berichte zurückgewiesen, wonach eine Erleichterung des Familiennachzugs für Flüchtlinge geplant sei.

Brasilien: Oberster Gerichtshof stärkt Rechte Indigener. ...

Das Gericht hat eine Regelung gegen die Interessen indigener Völker rückgängig gemacht.

Brasiliens Oberster Gerichtshof kassiert umstrittenes Gesetz. ...

Das Gericht hat eine Regelung gegen die Interessen indigener Völker rückgängig gemacht.

Bundestag beschließt Gesetz für mehr Energieeffizienz. ...

Unternehmen sollen konkrete Pläne zur Umsetzung von Maßnahmen für mehr Energieeffizienz erstellen.

Koalition will Wachstumschancen von Start-up-Firmen stärken. ...

Die Ampel will den Finanzstandort Deutschland attraktiver machen.

Kommunen wollen mehr Mitbestimmung bei Tempo-30-Zonen. Der ...

Vor dem Altenheim, auf dem Weg zur Schule - hier kann Tempo 30 für Autos Leben retten.

Bundesregierung unterzeichnet UN-Meeresschutzabkommen

Mit dem Pakt den Außenministerin Baerbock einen «Hoffnungsschimmer» nennt soll nach jahrelangen Verhandlungen unter anderem die Ausweisung großer Schutzgebiete auf Hoher ...

Biden trifft Netanjahu: «Besorgt» über Justizumbau in ...

Den Justizumbau in Israel betrachtet der US-Präsident mit Sorge.

Scholz: Möglicher Wendepunkt im Kampf gegen Klimawandel. ...

Der Bundeskanzler ist zuversichtlich, dass schon bald eine Wende im Kampf gegen den Klimawandel erreicht werden könnte.

Forderungen nach Verlängerung der Preisbremsen. Und teils ...

Zwar sind die Preise für Gas und Strom gesunken, es gibt aber Stimmen, die Preisbremsen bis ins Frühjahr zu verlängern.

Neues Kopftuchgesetz im Iran: Harte Strafen bei Verstößen. ...

Irans Metropolen haben sich nach den Protesten 2022 verändert.

Chaos um Spaniens Weltmeisterinnen. Einige der streikenden ...

Jenni Hermoso wirft dem spanischen Fußball-Verband eine Strategie der Spaltung vor.

Vom Olymp bis Nepal: Wie andere Länder mit Cannabis umgehen. ...

In Uruguay gibt es das Rauschmittel längst legal in Apotheken, in Kalifornien in schicken «Dispensaries».

Hermoso wirft spanischem Verband Manipulation vor. Dieser ...

Jennifer Hermoso attackiert den spanischen Fußball-Verband heftig.

Regierung schaltet sich in Streit im spanischen Fußball ...

Der Streit zwischen spanischen Auswahl-Fußballerinnen und dem Verband spitzt sich weiter zu.

Warnhinweise auf Alkoholika: Wird daraus ein Trend?. Kommen ...

Irland geht mit Warnhinweisen auf alkoholhaltigen Getränken EU-weit voran.