Scholz schaltet sich in EU-Asylreform ein. Beim Thema EU-Asylreform ...

In Brüssel hatte es zuletzt erhebliche Kritik an der Bundesregierung gegeben.

Kindergrundsicherung: Das sozialpolitische Aushängeschild. ...

Unkompliziert und unbürokratisch: Mit der Kindergrundsicherung soll es leichter werden für Familien, die Leistungen vom Staat zu bekommen.

Die Kindergrundsicherung kann kommen - oder doch nicht?. ...

Monatelang hat die Regierung über die Kindergrundsicherung gestritten.

Bundesregierung beschließt Kindergrundsicherung

Neben der Bürgergeld-Einführung gehört sie zu den großen sozialpolitischen Vorhaben der Ampel: Nun gibt die Bundesregierung den Startschuss für die Gesetzgebung - nach ...

Beschwerde gegen künftigen Pandemievertrag zurückgewiesen. ...

Die Corona-Pandemie ist vorbei - auf eine neue Pandemie will die Welt besser vorbereitet sein.

Paus sieht in Kindergrundsicherung Einstieg gegen Kinderarmut ...

Die Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will ihren Gesetzesentwurf zur Kindergrundsicherung nur als ersten Schritt verstanden wissen um die Kinderarmut in Deutschland ...

SPD will Maßnahmen gegen Gehsteigbelästigungen von Abtreibungsgegnern ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast hat die für diesen Mittwoch international angekündigten Aktionen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen ...

Schneider hält Ziel der Kindergrundsicherung für gescheitert ...

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hält die Pläne der Bundesregierung für eine Kindergrundsicherung für völlig unzureichend um Kinderarmut in Deutschland abzubauen. ...

Britische Ministerin stellt UN-Flüchtlingskonvention infrage. ...

In Migrationsfragen fährt Suella Braverman einen harten Kurs.

US-Wettbewerbsbehörde reicht Kartellklage gegen Amazon ...

Die Vorherrschaft großer Tech-Konzerne im Internet ist Wettbewerbshütern schon lange ein Dorn im Auge.

Union kündigt Widerstand gegen Kindergrundsicherung im ...

Die Union will die sogenannte Kindergrundsicherung in ihrer aktuellen Fassung im Bundesrat nicht mittragen.

EU-Kommission kritisiert Desinformation auf Kurznachrichtendienst ...

Die EU-Kommission hat den Kurznachrichtendienst X vormals Twitter für ein hohes Maß an Desinformation auf der Plattform kritisiert und das Netzwerk zur Einhaltung von Gesetzen ...

Brüssel: Plattformen müssen vor Wahlen Fake News bekämpfen. ...

Die Sorge vor russischer Einmischung mit Fake News in die Europawahlen ist groß.

«Deutsche Wohnen & Co enteignen» plant neuen Volksentscheid. ...

Die Initiative «Deutsche Wohnen & Co enteignen» lässt nicht locker.

Thailand: Aktivist wegen Majestätsbeleidigung verurteilt. ...

Thailand bestraft Majestätsbeleidigung so hart wie kaum ein anderes Land - das hat jetzt auch der prominente Aktivist Arnon Nampa zu spüren bekommen.

Thüringer CDU verteidigt Entwurf für Korrekte-Sprache-Gesetz ...

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag verteidigt das eingebrachte "Korrekte-Sprache-Gesetz" gegen Gendern nach deutlicher Kritik daran aus der Bundespartei.

EU und China wollen trotz vieler Differenzen kooperieren. ...

Vor knapp zwei Wochen kündigte die EU eine Untersuchung chinesischer Subventionen für E-Autos an.

Geywitz will umstrittenes Heizungsgesetz nochmal überarbeiten ...

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will das vor wenigen Wochen verabschiedete Gebäudeenergiegesetz doch noch einmal überarbeiten.

CDU-Vizechefin Prien warnt Thüringer Landesverband

Die CDU streitet über ihre sogenannte Brandmauer zur AfD - und den Umgang mit dem Verhalten der Thüringer Christdemokraten die jetzt einen Gesetzentwurf für ein Korrekte-Sprache-Gesetz ...

Tote bei Kämpfen mit bewaffnetem Kampftrupp im Nord-Kosovo. ...

Maskierte, schwer bewaffnete Männer liefern sich in einem Dorf im Kosovo blutige Gefechte mit der Polizei.

Faeser weist Bericht über Ausweitung von Familiennachzug ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Berichte zurückgewiesen, wonach eine Erleichterung des Familiennachzugs für Flüchtlinge geplant sei.

Brasilien: Oberster Gerichtshof stärkt Rechte Indigener. ...

Das Gericht hat eine Regelung gegen die Interessen indigener Völker rückgängig gemacht.

Brasiliens Oberster Gerichtshof kassiert umstrittenes Gesetz. ...

Das Gericht hat eine Regelung gegen die Interessen indigener Völker rückgängig gemacht.

Bundestag beschließt Gesetz für mehr Energieeffizienz. ...

Unternehmen sollen konkrete Pläne zur Umsetzung von Maßnahmen für mehr Energieeffizienz erstellen.

Koalition will Wachstumschancen von Start-up-Firmen stärken. ...

Die Ampel will den Finanzstandort Deutschland attraktiver machen.

Kommunen wollen mehr Mitbestimmung bei Tempo-30-Zonen. Der ...

Vor dem Altenheim, auf dem Weg zur Schule - hier kann Tempo 30 für Autos Leben retten.

Bundesregierung unterzeichnet UN-Meeresschutzabkommen

Mit dem Pakt den Außenministerin Baerbock einen «Hoffnungsschimmer» nennt soll nach jahrelangen Verhandlungen unter anderem die Ausweisung großer Schutzgebiete auf Hoher ...

Biden trifft Netanjahu: «Besorgt» über Justizumbau in ...

Den Justizumbau in Israel betrachtet der US-Präsident mit Sorge.

Scholz: Möglicher Wendepunkt im Kampf gegen Klimawandel. ...

Der Bundeskanzler ist zuversichtlich, dass schon bald eine Wende im Kampf gegen den Klimawandel erreicht werden könnte.

Forderungen nach Verlängerung der Preisbremsen. Und teils ...

Zwar sind die Preise für Gas und Strom gesunken, es gibt aber Stimmen, die Preisbremsen bis ins Frühjahr zu verlängern.

Neues Kopftuchgesetz im Iran: Harte Strafen bei Verstößen. ...

Irans Metropolen haben sich nach den Protesten 2022 verändert.

Chaos um Spaniens Weltmeisterinnen. Einige der streikenden ...

Jenni Hermoso wirft dem spanischen Fußball-Verband eine Strategie der Spaltung vor.

Vom Olymp bis Nepal: Wie andere Länder mit Cannabis umgehen. ...

In Uruguay gibt es das Rauschmittel längst legal in Apotheken, in Kalifornien in schicken «Dispensaries».

Hermoso wirft spanischem Verband Manipulation vor. Dieser ...

Jennifer Hermoso attackiert den spanischen Fußball-Verband heftig.

Regierung schaltet sich in Streit im spanischen Fußball ...

Der Streit zwischen spanischen Auswahl-Fußballerinnen und dem Verband spitzt sich weiter zu.

Warnhinweise auf Alkoholika: Wird daraus ein Trend?. Kommen ...

Irland geht mit Warnhinweisen auf alkoholhaltigen Getränken EU-weit voran.

USA und Iran tauschen Gefangene aus. Nach intensiver Vermittlung ...

Jahrelang saßen mehrere US-Amerikaner im Iran in Haft.

Kalenderblatt 2023: 1. Oktober

Franzosen dürfen nicht mehr betrunken auf die Jagd gehen. ...

Immer mal wieder hört man aus dem Ausland von neuen, absurden oder lustigen Gesetzen.

Über 100 Whistleblower-Hinweise gehen bei Meldestelle ein. ...

Schutz für Menschen, die in ihren Unternehmen Misstände aufdecken: Das ist das Ziel des Whistleblower-Gesetzes.

Sie nannte sich Steve: Stephanie Shirley wird 90 Jahre alt. ...

Als Kind entkam sie dem Terror der Nazis.

Hamburg will Cannabis-Legalisierung nicht hinnehmen. Aus ...

Für Hamburgs Innensenator Grote ist die von Gesundheitsminister Lauterbach vorgesehene Cannabis-Legalisierung in der geplanten Form kontraproduktiv.

Habeck will Firmen bei Lieferkettengesetz entlasten. Verbände ...

Die Bundesregierung will Ernst machen mit weniger Bürokratie.

Demokratie geschädigt? Wie die AfD in Thüringen mitgestaltet. ...

In Thüringen beschließt die Opposition Gesetze - auch mit Stimmen der als rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD.

Sportminister beschließen Reformkonzept. Das beschlossene ...

Die Sportminister haben die Spitzensportreform in einem ersten Schritt auf den Weg gebracht.

Tabubruch: CDU beschließt mit AfD Steuersenkung in Thüringen. ...

Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch - als Opposition.

Mehr Nachschub bei Kinderarzneien. Und viele Familien haben ...

Die typische Erkältungszeit naht.

China besorgt über EU-Untersuchung wegen E-Auto-Subventionen. ...

Die EU will die Subventionen für chinesische E-Autos unter die Lupe nehmen.

Nach Geburt: SAP stellt Väter sechs Wochen bezahlt frei. ...

Die Bundesregierung berät über ein Gesetz, durch das Väter nach der Geburt ihres Kindes zwei Wochen bezahlt freigestellt werden sollen.

Lauterbach: Stabilere Versorgungslage mit Kinderarzneien. ...

Die typische Erkältungszeit steht bald bevor.

Nach Geburt: SAP stellt Väter sechs Wochen bezahlt frei. ...

Die Bundesregierung berät über ein Gesetz, durch das Väter nach der Geburt ihres Kindes zwei Wochen bezahlt freigestellt werden sollen.

Engpässe bei Kindermedikamenten: Treffen bei Lauterbach. ...

Die typische Erkältungszeit steht bald bevor.

Thüringen: CDU will Steuersenkung mit AfD durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Thüringen: CDU will Gesetz mit AfD-Stimmen durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Kinderarznei-Versorgungslage: Treffen bei Lauterbach. Viele ...

Die typische Erkältungszeit steht bald bevor.

Test für Brandmauer? Umstrittener Gesetzentwurf in Thüringen. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Qualität und Kilometer: Was bringt der Klinik-Atlas?. Bei ...

Wenn es um eine geplante Operation geht, überlegen viele genau, ob die Klinik in nächster Nähe die beste ist.

EU-Kommission untersucht subventionierte E-Autos aus China. ...

Chinas staatliche Unterstützung für seine Hersteller von E-Autos macht europäischen Firmen schon länger zu schaffen.

Beschluss von Kindergrundsicherung verzögert sich. Wenn ...

Anders als geplant, schafft es die Kindergrundsicherung doch nicht ins Kabinett.

Radikale Vorschläge in Englands Anti-Kippen-Kampf. Doch ...

Bis 2030 soll England rauchfrei werden.

Welches ist die beste Klinik wofür? Register soll helfen. ...

Wenn es um eine geplante Operation geht, überlegen viele genau, ob die Klinik in nächster Nähe die beste ist.

Orientierung für Patienten: Neues Verzeichnis für Kliniken. ...

Wenn es um eine geplante Operation geht, überlegen viele genauer, ob die Klinik in nächster Nähe die beste ist.

Berufsverband lehnt Vorstoß zu Sexkauf-Verbot ab. Solch ...

Um betroffene Frauen besser zu schützen, würde CSU-Politikerin Dorothee Bär den Kauf von Sex in Deutschland verbieten.

Vor Klimastreik: Bündnis fordert Regierung zum Handeln ...

Ein globaler Klimastreik steht vor der Tür.

Israels Oberstes Gericht berät über umstrittenen Justizumbau ...

Wird es ein von der Regierung verabschiedetes Gesetz zur Schwächung der Justiz kippen oder nicht? Bei einer ersten Anhörung zeigen sich die Richter zumindest kritisch.

Unionsfraktionsvize Bär: Deutschland ist «Bordell Europas». ...

Sexarbeit ist in Deutschland ein normales Gewerbe.

Kalenderblatt 2023: 23. September

FDP macht Druck in Migrationsdebatte

Moldau und Georgien stuft die Ampel als sichere Herkunftsstaaten ein, in denen in der Regel keine Verfolgung drohe.

Analyse und Ausweisungen: Faeser will Schleuser bekämpfen. ...

Die illegale Zuwanderung nimmt stark zu.

Vor Gerichtstermin zu Justizumbau: Neue Proteste in Israel. ...

Ein höchst umstrittenes Gesetz schränkt die Handlungsmöglichkeiten des Obersten Gerichts ein - Kritiker sehen das als Gefahr für Israels Demokratie.

Isreal: Massenproteste vor Gerichtstermin zu Justizumbau. ...

Erneut Protestmarsch mit über 100.000 Teilnehmern in Israel: Die Regierung sieht sich massiver Kritik am Umbau der Justiz ausgesetzt.

Heizungsgesetz: Fachleute sehen Klimaziele in Gefahr. «So ...

Das Gebäudeenergiegesetz bietet laut Kritikern keine ausreichenden Anreize für eine Abkehr von fossilen Brennstoffen.

Heizungstausch: Das ist zur künftigen Förderung geplant. ...

Der Bundestag hat das Heizungsgesetz beschlossen.

Vertreiber von Abtreibungspille wendet sich an Supreme Court. ...

In den USA drohen für die Abtreibungspille Mifepriston Zugangsbeschränkungen.

Nach Hängepartie: Bundestag beschließt Heizungsgesetz. ...

Millionen Hauseigentümer und Mieter haben jetzt Klarheit: Das Heizungsgesetz kommt.

Habeck verteidigt Heizungsgesetz: «Es ist ein gutes Gesetz». ...

Die Kritik am Heizungsgesetz nimmt nicht ab.

Grünen-Fraktionschefin räumt Fehler beim Heizungsgesetz ...

Lange stritt die Ampel-Regierung über das Heizungsgesetz.

Heils Sozialetat stößt auf breite Kritik. Doch Abgeordnete ...

Eigentlich soll mit dem zu Jahresbeginn eingeführten Bürgergeld auch die Betreuung Arbeitsloser besser werden.

Das steht im neuen Heizungsgesetz. Für die Ampel-Koalition ...

Das neue Heizungsgesetz ist beschlossen.

Bundestag entscheidet über Heizungsgesetz. Die Opposition ...

Lange stritt die Ampel-Koalition, nun soll das Heizungsgesetz durch den Bundestag.

Frankreich Staatsrat billigt Verbot von Abayas an Schulen. ...

Seit Monaten wird in Frankreich verstärkt über das Tragen von Abayas an Schulen debattiert.

Lauterbach will den Rettungsdienst reformieren. Nun liegen ...

Rettungsdienste sind oft überlastet - eine Klinik ist für Notfallpatienten auch nicht immer die beste Anlaufstelle.

Bundesverwaltungsgericht beerdigt Vorratsdatenspeicherung. ...

Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Schlussstrich unter die jahrelange Auseinandersetzung um die Vorratsdatenspeicherung gezogen.

Bundesrichter: Vorratsdatenspeicherung ist rechtswidrig. ...

Nach jahrelangen Diskussionen und Unsicherheiten hat das Bundesverwaltungsgericht für Klarheit in Sachen Vorratsdatenspeicherung gesorgt.

Google & Co: Strengere Regeln für Tech-Riesen in der EU ...

Mehr App Stores auf dem iPhone das Zusammenspiel bisher nicht kompatibler Chatdienste - das EU-Gesetz über Digitale Märkte beeinflusst wie Dutzende Millionen Menschen Technologie ...

Was sind die Ziele des «Deutschland-Pakts»?

Die Ampel-Koalition schlägt Ländern, Kommunen und der Opposition einen «Deutschland-Pakt» zur Modernisierung des Landes vor.

Scholz schlägt «Deutschland-Pakt» für mehr Tempo vor. ...

Die politische Debatte ist um einen Begriff reicher.

Fridays for Future fordert Klima-«Doppelwumms». Mit Nachdruck ...

Luisa Neubauer kritisiert die Ampel-Regierung: Die zweijährige Bilanz bezeichnet die Klimaaktivistin als «verheerend».

Neues Kabinett in Thailand vereidigt. Die Wahl hatte eigentlich ...

Nach monatelangen politischen Wirren wird in Thailand ein neues Kabinett unter Ministerpräsident Srettha Thavisin vereidigt.

Thailändischer König vereidigt neues Kabinett. Die Wahl ...

Nach monatelangen politischen Wirren wird in Thailand ein neues Kabinett unter Ministerpräsident Srettha Thavisin vereidigt.

Antrag zur Verzögerung des Heizungsgesetzes gescheitert. ...

Am Ende dieser Woche soll im Bundestag über das Heizungsgestz abgestimmt werden.

Bayern berät mit drei Ländern zu Arzneimittelversorgung. ...

Viele Eltern mussten im vergangenen Winter Apotheken nach passenden Medikamenten für ihre Kinder abklappern.

Union mit Ampel-Generalabrechnung in den politischen Herbst. ...

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Spitze seiner Fraktion ins Sauerland eingeladen.

Diese bürokratischen Auflagen könnten bald wegfallen. ...

Vieles, das mit Behörden zu tun hat, dauert lange in Deutschland.

Das sind die Beschlüsse der Kabinettsklausur in Meseberg. ...

Es knirscht in der Ampel-Koalition.

Die Beschlüsse der Kabinettsklausur in Meseberg. Dennoch ...

Es knirscht in der Ampel-Koalition.

Operation «Aufholjagd» für E-Rezept und E-Patientenakte. ...

Reisen buchen, Geld überweisen: Vieles läuft längst digital.

Kabinett plant Steuererleichterungen und Bürokratieabbau. ...

Wie bringt man die Wirtschaft wieder in Schwung? Das ist die zentrale Frage der Halbzeit-Klausur der Bundesregierung.

Kabinett plant Steuerleichterungen und Bürokratieabbau. ...

Wie bringt man die Wirtschaft wieder in Schwung? Das ist die zentrale Frage der Halbzeit-Klausur der Bundesregierung.

Kabinett berät über Anschub für E-Rezept und E-Patientenakte. ...

Reisen buchen, Geld überweisen: Im Alltag läuft vieles digital.