Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Plötner wird neuer Rüstungsstaatssekretär im Wehrressort ...
Jens Plötner, zuletzt außenpolitischer Berater des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD), wird im Verteidigungsministerium Staatssekretär für Rüstung und Innovation.
dpa.de, 04.06.25 10:35 UhrAntisemitische Vorfälle haben in Berlin deutlich zugenommen ...
Die Zahl antisemitischer Vorfälle hat in Berlin deutlich zugenommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 09:39 UhrDGB lehnt gelockerten Kündigungsschutz für ältere Arbeitnehmer ...
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) lehnt Vorschläge des wirtschaftlichen Beraters von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) für einen flexibleren Kündigungsschutz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 06:44 UhrBas will mafiöse Strukturen bei Bürgergeld-Empfängern ...
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will gegen den organisierten Missbrauch von Sozialleistungen vorgehen.
dpa.de, 04.06.25 06:32 UhrGrüne verlangen Mindestlohn von 15 Euro
Die Grünen im Bundestag verlangen einen Mindestlohn von mindestens 15 Euro pro Stunde.
dpa.de, 04.06.25 06:23 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 4. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 4.
dpa.de, 04.06.25 06:05 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 17. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 16.
dpa.de, 04.06.25 06:05 UhrBas will mafiöse Strukturen bei Bürgergeld-Missbrauch ...
Die neue Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will den Missbrauch von Sozialleistungen stärker bekämpfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 00:01 UhrSPD unterstützt Wadephuls Linie zu Waffenlieferungen nach ...
Die SPD stellt sich im Streit um mögliche Sanktionen gegen Israel hinter Außenminister Johann Wadephul (CDU).
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 00:01 UhrBürgergeld: Bas lehnt harte Sanktionen für Familien ab ...
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will bei der Bürgergeld-Reform Rücksicht auf Familien nehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 00:01 UhrSPD-Fraktion pocht auf Rechtssicherheit bei Zurückweisungen ...
Die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss Carmen Wegge hat nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zur Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 00:00 UhrSchneider will Regelungsbedarf für Hitzeschutz prüfen ...
Anlässlich des Hitzeaktionstags an diesem Mittwoch hat Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) ein Forschungsprojekt zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Städte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 00:00 UhrVoigt gegen Steuersenkungen zulasten der Länder
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat vor Steuersenkungen auf Kosten der Länder gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 00:00 UhrKlingbeil-Berater hält Mütterrente und Gastro-Hilfe für ...
Der Berater von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), Jens Südekum, warnt vor einer falschen Nutzung des Sondervermögens.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 00:00 UhrJustizministerin sieht Zurückweisungen an Grenzen skeptisch ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin grundsätzlich skeptisch zur Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 00:00 UhrGrüne fordern Grundgesetzänderung zum Schutz vor Cyberangriffen ...
Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz fordert angesichts wachsender Cyberbedrohungen eine zügige Grundgesetzänderung um dem Bundesamt für Sicherheit in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 18:54 UhrSonderbericht von Masken-Ermittlerin bleibt unter Verschluss ...
Ein Ermittlungsbericht zur milliardenschweren Maskenbeschaffung des Bundes den Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im vergangenen Jahr in Auftrag gegeben hatte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 18:41 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 17. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 16.
dpa.de, 03.06.25 17:35 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 4. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 4.
dpa.de, 03.06.25 17:35 UhrNach Asyl-Urteil: SPD drängt auf Kurskorrektur bei Zurückweisungen ...
In der SPD mehren sich die Stimmen, die eine Kurskorrektur bei den Zurückweisungen von Migranten an deutschen Grenzen fordern.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 17:33 UhrLänder kritisieren Klingbeil für Steuerpläne
Die Kritik der Länder an den Steuerplänen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) wird lauter - auch in SPD-regierten Bundesländern.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 17:21 UhrSPD will Sonderabschreibungen noch vor Sommerpause
Die SPD will, dass Steuerentlastungen für Unternehmen schon vor der Sommerpause - und damit früher als zunächst gedacht - beschlossen werden.
dpa.de, 03.06.25 16:02 UhrMerz: Zurückweisung von Asylsuchenden bleibt möglich. ...
Der Kanzler und sein Innenminister halten am harten Grenzregime fest, trotz einer Eilentscheidung, die Zweifel nährt.
dpa.de, 03.06.25 15:44 UhrHitzeschutzplan für Sportler soll Gesundheitsrisiko mindern. ...
Durch die Klimakrise wird es in Deutschland immer heißer.
dpa.de, 03.06.25 15:36 UhrUmfrage: Mehrheit gegen Taurus-Lieferung
Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger (63 Prozent) spricht sich gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 14:57 UhrMiersch: Entscheidung zu Zurückweisungen sehr ernst nehmen. ...
Die Union hält trotz einer Gerichtsentscheidung am harten Kurs an den Grenzen fest.
dpa.de, 03.06.25 14:48 Uhrmehr Pakete, Marihuana und Kriegswaffen
Zunehmende Paketsendungen aus China haben den Zoll im vergangenen Jahr beschäftigt.
dpa.de, 03.06.25 14:28 UhrUnion gegen Stopp der Waffenexporte nach Israel
Die Führung der Unionsfraktion im Bundestag hat sich gegen einen Stopp der Waffenlieferungen an Israel wegen des militärischen Vorgehens im Gazastreifen gestellt.
dpa.de, 03.06.25 14:23 UhrBGH bestätigt Urteil gegen Giffey-Angreifer
Der Bundesgerichtshof hat die Revision eines Beschuldigten verworfen der wegen eines Angriffs auf die Berliner Senatorin Franziska Giffey (SPD) in einem psychiatrischen Krankenhaus ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 14:06 UhrMiersch will Gerichtsentscheid zur Asylpolitik sehr ernst ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat zurückhaltend auf die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu Zurückweisungen an der Grenze reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 13:59 UhrForsa: Union legt zu - AfD verliert
Die Union hat in der vergangenen Woche in der von Forsa gemessenen Wählergunst zugelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 13:51 UhrKoalition verteidigt geplante Diätenerhöhung
Die Koalition verteidigt die geplante Diätenerhöhung um 606 Euro für die Abgeordneten des Bundestages.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 13:11 UhrSPD-Generalsekretär kündigt Ergänzung der Mietpreisbremse ...
Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat angekündigt die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse im parlamentarischen Verfahren um einige Aspekte zu ergänzen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 12:25 UhrMerz: Förderungen im Sozial- und Kommunalbereich überprüfen ...
Kanzler Friedrich Merz kündigt eine kritische Überprüfung der Fördermittel im Sozial- und Kommunalbereich an.
dpa.de, 03.06.25 11:33 UhrWDH/WOCHENVORSCHAU: Termine bis 16. Juni 2025. (Der Termin ...
WDH/WOCHENVORSCHAU: Termine bis 16. Juni 2025
dpa.de, 03.06.25 10:44 UhrWDH/TAGESVORSCHAU: Termine am 3. Juni 2025
(Der Termin zu SNB gestrichen.)FRANKFURT - Wirtschafts- und Finanztermine am Dienstag, den 3.
dpa.de, 03.06.25 10:43 UhrWie können Städte Hitze trotzen? Diese machen es vor. ...
Beton und Asphalt können sich enorm aufheizen und Städte bei extremer Hitze unerträglich machen.
dpa.de, 03.06.25 09:39 UhrRufe nach längeren Grünphasen für Fußgänger in Sachsen-Anhalt ...
Landtagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt fordern längere grüne Ampelphasen für Fußgänger.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 07:08 UhrZehn Euro pro Monat ab dem sechsten Lebensjahr: Vom kommenden ...
Jessica Schwarzer: „10 Euro? Reicht das für die Rente unserer Kinder?
inside-wirtschaft.de, 03.06.25 07:00 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 16. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Montag, den 16.
dpa.de, 03.06.25 06:25 UhrRüstungsexporte für fast eine halbe Milliarde Euro an ...
Seit dem Terrorangriff der Hamas vor fast 20 Monaten hat die Bundesregierung Rüstungsexporte für fast eine halbe Milliarde Euro an Israel genehmigt.
dpa.de, 03.06.25 06:25 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 3. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Dienstag, den 3.
dpa.de, 03.06.25 06:05 UhrRüstungsexporte für fast eine halbe Milliarde Euro an ...
Deutschland hat nach dem Angriff der Hamas auf Israel weiter in großem Stil Rüstungsgüter nach Israel geliefert.
dpa.de, 03.06.25 04:34 UhrDeutlicher Anstieg der Schwarzarbeit im vergangenen Jahr ...
Die Finanzkontrolleure des Zolls haben 2024 einen Gesamtschaden durch Schwarzarbeit in Höhe von 766 Millionen Euro aufgedeckt.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 01:00 UhrDrei Viertel für Stopp von Waffenlieferungen an Israel
Wegen Israels Vorgehen in Gaza sind 75 Prozent der Deutschen dafür, Waffenlieferungen vorerst zu stoppen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 00:01 UhrKlöckner: Nächstes Staatsoberhaupt muss Frau sein
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will als nächstes Staatsoberhaupt eine Frau im Schloss Bellevue sehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 00:01 UhrKnaus: Regierung wird alle Prozesse zu Zurückweisungen ...
Der Migrationsforscher Gerald Knaus hält das Konzept der Zurückweisungen für gescheitert.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 00:01 UhrLänder wollen Mietkündigungsrecht für Gewaltopfer erleichtern ...
Opfer häuslicher Gewalt sollen nach dem Willen zahlreicher Justizminister der Länder künftig schneller und unkomplizierter aus gemeinsamen Mietverträgen aussteigen können. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 00:00 UhrGewerkschaft der Polizei fordert modernere Zoll-Ausstattung ...
Angesichts der Vorstellung des Zoll-Jahresberichtes durch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) deutliche Verbesserungen für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 00:00 UhrInsa: Union baut Vorsprung vor AfD aus - Linke und Grüne ...
Union, Linkspartei und FDP legen in der Wählergunst in dieser Woche leicht zu.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 00:00 UhrGumnior gegen DNA-Analyse zu biogeografischer Herkunft
Aus der Grünen-Bundestagsfraktion gibt es Kritik an einem Vorstoß aus Bayern und Baden-Württemberg die bisherige DNA-Analyse auf die sogenannte biogeografische Herkunft ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 22:40 UhrLänder erwarten vom Bund Investitionen in Hochschulen
Die Bundesländer setzen auf Hilfen des Bundes, um ihre Hochschulen zu modernisieren und Forscher aus aller Welt anzuwerben.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 21:57 UhrMöller: Istanbul-Gespräche kleiner Schritt in richtige ...
Nach dem Ende der zweiten Verhandlungsrunde zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul hat sich SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller vorsichtig optimistisch gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 21:40 UhrDobrindt will nach Urteil weiter an Zurückweisungen festhalten ...
Trotz der Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) an seiner Anweisung festhalten Asylsuchende bei Grenzübertritt zurückzuweisen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 20:03 UhrDobrindt nach Gerichtsentscheidung zu Zurückweisungen unter ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) gerät nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu seiner Asylpolitik unter Druck.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 18:08 UhrGericht: Zurückweisung von Asylsuchenden war rechtswidrig. ...
Nach seinem Amtsantritt ordnet Innenminister Dobrindt an, Asylsuchende an der Grenze zurückzuweisen.
dpa.de, 02.06.25 17:53 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 3. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Dienstag, den 3.
dpa.de, 02.06.25 17:35 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 16. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Montag, den 16.
dpa.de, 02.06.25 17:35 UhrRoloff rechnet mit schwieriger Parteiprogramm-Debatte in ...
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, rechnet mit schwierigen Debatten über das neue Grundsatzprogramm seiner Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 16:09 UhrSPD will sich bis 2027 neues Programm geben. Doch was ist ...
Personell hat sich die SPD nach der Wahlklatsche neu aufgestellt.
dpa.de, 02.06.25 15:11 UhrDigitalministerium zu möglicher Google-Abgabe: Werden Idee ...
Das Bundesdigitalministerium will die Pläne des Medienstaatsministers einer Digitalabgabe für Internetplattformen wie Google US02079K1079 "konstruktiv" begleiten.
dpa.de, 02.06.25 15:10 UhrLindholz warnt CDU und SPD vor Ende der Waffenlieferungen ...
Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) warnt die CDU und den Koalitionspartner SPD davor Waffenlieferungen an Israel infrage zu stellen und fordert bei Parteien ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 15:00 UhrGrüne kritisieren Hausarztpläne der Gesundheitsministerin ...
Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, kritisiert die Primärarztpläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU).
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 14:47 UhrEntwicklungsministerin appelliert auf Konferenz an Israel ...
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) hat Israels Regierung aufgefordert, weiteren Hilfsorganisationen den Zugang zum Gazastreifen zu ermöglichen.
dpa.de, 02.06.25 12:48 UhrLuftfahrt-Lobby will längere Fristen für Entschädigungen ...
In der Diskussion um die Rechte europäischer Fluggäste will die deutsche Luftverkehrslobby BDL längere Fristen für Entschädigungszahlungen durchsetzen.
dpa.de, 02.06.25 12:16 UhrLuftfahrt-Lobby will längere Fristen für Entschädigungen. ...
In der EU wird eine Reform der Fluggastrechte diskutiert.
dpa.de, 02.06.25 12:08 UhrVoigt fordert steuerliche Anreize für Investitionen und ...
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert steuerliche Anreize für Investitionen und Forschung.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 11:43 UhrAlabali-Radovan warnt vor Folgen des US-Rückzugs aus Hilfsprojekten ...
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) rechnet mit drastischen Konsequenzen durch den Rückzug der Trump-Regierung aus der Entwicklungshilfe.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 10:40 UhrGrüne: Regierungspläne könnten Kommunen Genick brechen ...
Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch warnt vor den finanziellen Folgen der für die Wirtschaft geplanten Milliarden-Steuerentlastungen.
dpa.de, 02.06.25 09:42 UhrEntwicklungsministerin fordert Konsequenzen für Israel
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) fordert eine deutsche Reaktion auf die Angriffe Israels im Gazastreifen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 09:41 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 13. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Freitag, den 13.
dpa.de, 02.06.25 06:05 UhrTreffen der Landesregierungschefs mit Merz verschoben
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder verschieben ihr ursprünglich für Donnerstag geplantes Treffen komplett.
dpa.de, 02.06.25 05:23 UhrRegierung will grüne Länder bei sicheren Herkunftsstaaten ...
Das Bundeskabinett will am Mittwoch einen Gesetzentwurf verabschieden mit dem die Regierung künftig selbst festlegen kann für welche Asylbewerber aus welchen Staaten verkürzte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 05:00 UhrWalter-Borjans fordert breite Kursdebatte in SPD
Der frühere SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans fordert eine Debatte über ein neues Grundsatzprogramm seiner Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 00:01 UhrSPD-Außenpolitiker kritisieren Bau neuer israelischer Siedlungen ...
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Siemtje Möller und der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Adis Ahmetovic haben den angekündigten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 00:00 UhrSPD und Landkreistag stellen Bürgergeld-Plan für Ukrainer ...
Der im Koalitionsvertrag vereinbarte sogenannte Rechtskreiswechsel für ukrainische Flüchtlinge vom Bürgergeld ins Asylbewerberleistungsgesetz wird voraussichtlich nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 00:00 UhrJüngster Abgeordneter beklagt Vernachlässigung junger ...
Der Linken-Abgeordnete Luke Hoß mit 23 Jahren der jüngste Politiker im aktuellen Bundestag hat der Regierung vorgeworfen die Belange junger Menschen zu vernachlässigen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 00:00 UhrWadephul: Im Zollstreit mit USA Dienstleistungen berücksichtigen ...
Die EU will im Zollstreit mit den USA nach Angaben von Bundesaußenminister Johann Wadephul auch Dienstleistungen in die Betrachtung einbeziehen um Präsident Donald Trump ...
dpa.de, 01.06.25 20:27 UhrBrandstiftung? Drei Tote in Hamburg bei einem Klinikbrand. ...
Mitten in der Nacht brennt es in einem Hamburger Krankenhaus.
dpa.de, 01.06.25 19:03 UhrKlingbeil bringt Milliarden-Steuerentlastungen auf den Weg. ...
(Aktualisierung: Miersch zum Zeitplan, 3.
dpa.de, 01.06.25 18:55 UhrMächtiger EU-Abgeordneter für rasche Reaktion bei Zoll-Eskalation ...
Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament Bernd Lange fordert die EU-Kommission auf direkt Gegenzölle auf US-Waren zu erheben sollte US-Präsident Donald ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.06.25 17:51 UhrHohe Erwartungen an Merz-Besuch bei Trump
Wenn Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch nach Washington aufbricht begleiten ihn hohe Erwartungen - aus der eigenen schwarz-roten Koalition wie auch aus der Opposition. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.06.25 15:41 UhrKramp-Karrenbauer: Wehrpflicht bald wieder einsetzen
Die ehemalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer befürwortet eine rasche Wiedereinführung der Wehrpflicht.
dpa.de, 01.06.25 15:21 UhrKlingbeil bringt Milliarden-Steuerentlastungen auf den Weg ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) macht Tempo bei Steuerentlastungen für die Wirtschaft: Schon am Mittwoch soll sein Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland ...
dpa.de, 01.06.25 15:13 UhrNiedersachsens Regierungschef Lies: Milliarden schnell investieren ...
Vor dem ersten Bund-Länder-Gipfel mit Kanzler Friedrich Merz dringt Niedersachsens neuer Ministerpräsident Olaf Lies auf eine schnelle Umsetzung der milliardenschweren Sondervermögen. ...
dpa.de, 01.06.25 14:28 UhrKlingbeil bringt Milliarden-Steuerentlastungen auf den Weg ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) macht Tempo bei Steuerentlastungen für die Wirtschaft: Schon am Mittwoch könnte sein Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland ...
dpa.de, 01.06.25 14:27 UhrNatur richtet Milliardenschäden an - besonders im Süden ...
Naturgefahren haben vergangenes Jahr in Deutschland Milliardenschäden angerichtet.
dpa.de, 01.06.25 14:16 UhrHausärzte: Neues System der Patientensteuerung machbar. ...
